In einer Pressemitteilung informiert die Humanitäre Cuba Hilfe e.V. über die morgige Abstimmung in der UNO zur Beendigung der Blockade gegen Kuba: »Die Europäische Union hat in einem Schreiben an den Generalsekretär der Vereinten Nationen, Antonio Guterres, vor negativen Folgen der US-Blockade gegen Kuba für ihre Interessen gewarnt und die Ablehnung der Extraterritorialität dieser Politik bekräftigt. Dies berichtet die kubanische Nachrichtenagentur Prensa Latina unter Verweis auf ein entsprechendes Dokument, das am Montag bekannt wurde.
Die Mitte-Rechts Landesregierung ist gerade dabei, uns das grundlegende demokratische Recht der Versammlungsfreiheit zu nehmen. Der Polizei sollen mehr Kompetenzen gegeben werden. Einer Institution in der so viele rechte, rassistische und menschenfeindliche „Einzelfälle“ gefunden werden, dass mittlerweile jedem*r auffallen müsste: die Polizei hat ein strukturell rechtes Problem. Also eine echt dumme Idee da mehr Kompetenzen zu verteilen… Die Landesregierung greift alle Bereiche der Zivilgesellschaft an. Auch unsere Arbeit als Jusos. Gegendemos zu organisieren und für diese zu mobilisieren steht im Zentrum unserer antifaschistischen Arbeit. Unser Ziel ist es, Nazis und anderes rechtes Pack bei ihren Aufmärschen und Kundgebungen zu stören! Die Landesregierung möchte DAS kriminalisieren. So könnte laut Gesetzentwurf ein Aufruf zur Gegendemonstration oder gewaltfreie Sitzblockaden als Störung der Polizeiarbeit behandelt werden und eine Gefängnisstrafe nach sich ziehen.
Das Gesetz sieht vor, dass die Namen der Demonstrationsveranstaltenden beim Aufruf zur Demo mit angegeben werden müssen. Außerdem soll die Identität der Ordner*innen den Behörden gemeldet werden. So können sich engagierte Neonazis ihre Todeslisten direkt aus der öffentlichen Hand holen. Unter diesen Bedingungen wird es schwer, Mutige zu finden, die sich dann noch der gewaltbereiten Rechten entgegenstellen. Die Landesregierung sorgt mit diesem Gesetz nicht für Sicherheit, stattdessen versucht sie, engagierte Aktivist*innen einzuschüchtern.
Dieser Gesetzesentwurf von CDU und FDP ist Dreck und darf niemals umgesetzt werden. Wer diesen unterstützt ist ein Feind der Demokratie!
Demonstrationen müssen ohne die Gefahr von Gegenprotest stattfinden können. Versammlungen können nur dann friedlich sein, wenn sie fernab der Orte stattfinden, wogegen sie sich richten. Nur dann kann eine politische Versammlung gewaltfrei bleiben, wenn jede Person sich der permanenten Überwachung und Aufzeichnung durch die Polizei sicher sein kann. DAS ist das Demokratieverständnis unsere Landesregierung; Das Demokratieverständnis von CDU und FDP. Vielleicht ist es ein bisschen zu hoch gegriffen davon zu sprechen, dass grundlegenden Gefahr für die Versammlungsfreiheit zu sprechen.
Gestern hat die Stadt Bochum dem Radentscheid das Ergebnis der Kostenschätzung übermittelt und nun kann die Unterschriftensammlung tatsächlich losgehen und auch die Auftaktkundgebung ein wirklicher Startpunkt werden. Dazu teilt der RadEntscheid mit: »Am Samstag, den 26.6., um 11.00 startet die Initiative für einen RadEntscheid mit einer Auftaktveranstaltung vor dem Rathaus (Willy-Brandt-Platz) offiziell die Unterschriftenkampagne für mehr Radverkehr in Bochum. Sie steht unter dem Motto „Zeit, dass sich was dreht“.
Das blicke – filmfestival des ruhrgebiets lädt zur Einreichung von Beiträgen ein. „Weitere Informationen, das Reglement und das Anmeldeformular stehen auf www.blicke.org . Einsendeschluss ist der 1. September 2021.
Das blicke-Team ist neugierig und freut sich auf eure Einreichungen! Das 29. blicke filmfestival findet vom 17. bis zum 21. November 2021 im endstation.kino in Bochum Langendreer statt.“
In einer Pressemitteilung der Stadt Bochum wird die Benennung des Erich-Gottschalk-Platzes (neben der Castroper Str. 2) für den kommenden Donnerstag angekündigt: »Erich Gottschalk war ein jüdischer Fußballspieler, der in der Jugend beim TuS Bochum spielte, einem Vorgängerverein des heutigen VfL Bochum 1848. 1925 wurde er beim TuS Hakoah Bochum aktiv. Hakoah wurde 1933 in Schild Bochum umbenannt. Erich Gottschalk führte den Verein am 26.06.1938 als Kapitän zur letzten Deutschen Meisterschaft im Sportbund Schild.
Norbert Hermann nimmt die Regelungen zur Finanzierung der Kosten von Unterkunft und Heizung (KdU) zum Anlass für eine grundlegende Kritik der Kommunalfinanzierung: »Die Finanzierung der Kommunen ist das reinste Chaos. Wenn es sich um Musik handeln würde, wären vielleicht die Begriffe (Con-) Fusion, Crossover oder gleich Trash passend. Kommunalfinanzierung klingt aber nicht so gut. Im Gegenteil, coronabedingt herrscht hier Geheule und Zähneknirschen (1).
Wir freuen uns auf die Lesung und das Gespräch mit Ruth Weiss.
Am 1.Juli 2021, 19 h ist sie unser Gast im Kunstmuseum Bochum (Kortumstraße 147). Es ist wunderbar, dass wir Ruth Weiss real treffen und erleben können. Die Jahrhundertzeitzeugin stellt ihren aktuellen 7-bändigen Roman „Die Löws“ vor. Die Lesung ist eine Kooperation von VVN-BdA Bochum und dem Bochumer Bündnis gegen Rechts, gefördert vom Kulturbüro Bochum. (siehe unten die Infos zu den aktuellen Corona-Vorschriften)
Ruth Weiss, geb. 1924 in Fürth, ist eine Kämpferin gegen das Unrecht und eine Schriftstellerin gegen das Vergessen. Sie blickt fast auf ein ganzes, sehr wechselhaftes Jahrhundert. Ausführungen zu ihrem Leben und Werk können daher nicht kurz ausfallen, selbst wenn man sich einschränkt:
Wie schon berichtet, hatten der Mieterverein, DGB und Stadt für Alle zu einer bunten Aktion unter dem Motto „Wer Mieten treibt, spielt mit dem Feuer!“ vor der Vonovia-Zentrale am letzten Samstag aufgerufen. Die Künstlerin Karina Lange von „Feuerfest“ unterstützte eindrucksvoll mit ihren Feuertänzen den Protest „Miet-Preis-Treiber stoppen“.
Die IG BAU organisiert heute anläßlich der aktuellen Tarifverhandlungen für die Beschäftigten im Baugewerbe Protestaktionen und teilt dazu mit: »Kurzarbeit und Homeoffice für die einen – volle Auftragsbücher und Überstunden für die anderen: Das Bochumer Baugewerbe hat im vergangenen Jahr rund 580 Millionen Euro erwirtschaftet – und damit maßgeblich zur Stabilisierung der heimischen Wirtschaft in Zeiten der Corona-Krise beigetragen.
Eine aktuelle Ausgabe der Zeitschrift Amos ist soeben erschienen und schreibt zu dem Inhalt: »Wolfgang Dominik vom Friedensplenum Bochum berichtet über die Aktion im Januar anlässlich des Atomwaffenverbotsvertrags, dem Deutschland nicht nur nicht beigetreten ist, sondern erst gar nicht zur Abstimmung erschienen ist.
Im Sommer 2016 kam es in Dortmund zu Nazi Angriffen, Menschen trugen Verletzungen davon. Als Reaktion auf die Angriffe gründete sich die Kampagne „Es reicht!“ In einem zielgerichteten Zusammenwirken wurden Materialien erstellt und eine größere Demonstration geplant. Mit über 40 beteiligten Organisationen, Gewerkschaften, Gruppierungen etc. fand diese Demonstration im September 2016 auch statt. Ziel war es, auf die rechten Übergriffe hinzuwirken, an die NSU Morde zu erinnern, denn auch in Dortmund gibt es mit Mehmet Kubasik ein NSU Opfer. Die Demonstration erfreute sich riesiger Beteiligung, legte eine unglaublich bewegende Schweigeminute vor dem Tatort des NSU Mordes ein, vielfältige Reden wurden an verschiedenen Stationen gehalten. Die Demonstration war groß und komplett friedlich, dem Anlass angemessen. Dennoch filmte die Polizei die Demo Teilnehmenden, mit den bekannten auffahrbaren Kameras am Stiel, sowohl während der Sammelphase als auch während der Demonstration. Als Anmelderin der Demonstration habe ich das Filmen dokumentiert und nach juristischer Beratung Klage gegen die Polizei erhoben. Wie häufig in solchen Fällen wird etwas Ausdauer benötigt, denn erst im Februar 2019 (!) verhandelte das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen meine Klage und gab mir Recht! Das konnte und wollte die Polizei nicht auf sich sitzen lassen und ging in Revision vor das Oberverwaltungsgericht. Mit weiterer Ausdauer wurde auch dort Recht gesprochen die Polizei hat ein 2. Mal verloren! Warum ich euch das erzähle? Ganz einfach: mit dem Entwurf zu dem LAW AND ORDER HAMMER NRW Versammlungsgesetz Entwurf dürfte die Polizei nämlich jederzeit filmen, auch innerhalb der eigentlichen Demo, und zwar ohne jeden Anlass! Mit diesem Entwurf des Versammlungsgesetzes betreibt die schwarz–gelbe Landesregierung –– nach dem Durchwinken des Polizeiaufgabengesetzes –– nun eine weitere autoritäre Formierung der Gesellschaft. Das Grundrecht auf Versammlung wird als lästiges Übel definiert, unter dem Deckmäntelchen „etwas gegen Rechts“ machen zu wollen, wird hier klammheimlich die Ausübung eines Grundrechtes ausgehöhlt wie ein Kürbis!
»Wir von Stadt für Alle setzen uns für eine solidarische, soziale und ökologische Stadt ein. Das Thema Wohnraum beschäftigt uns, seit dem wir uns zusammengefunden haben. Jetzt mag zu argumentieren sein, dass das Thema Mieten gar nicht für Bochum gilt, denn der Mietmarkt hier ist doch gar nicht so überhitzt, wie in anderen Städten und die Wohnungslosigkeit ist auch nicht so ein großes Problem. Doch das Wort Markt sagt es schon, auch hier in Bochum ist die Frage nach Wohnraum nicht eine Frage des Bedarfs, sondern eine Frage der finanziellen Mittel. Auch in Bochum steigen die Mieten. In unserer Stadt fehlen 25.000 Wohnungen, die sich Menschen mit geringem Einkommen leisten könnten. Der Bestand an Sozialwohnungen ist massiv gesunken.
Auch wir von der GEW Ortsgruppe in Bochum schließen uns den Forderungen des Bündnisses an. Und dabei geht es uns nicht nur darum, dass einheitliche Kleidung bei Versammlungen unterbunden werden soll. Natürlich geht auch bei uns kein Streik und öffentlicher Auftritt ohne die gute alte Streikweste. Da lassen wir uns auch nicht mit einer schnöden Streikwurst befrieden.
Veranstalter:innen und Polizei waren sich am Samstag einig: Etwa 400 Teilnehmende waren dem Aufruf zur Demonstration gegen das geplante neue Versammlungsgesetzgesetz gefolgt. Mehr als 20 Organisationen und Initiativen machten in kurzen Statements deutlich, warum sie das geplante Gesetz für einen gravierenden Angriff auf die Versammlungsfreiheit halten. Rechtsanwalt Wilhelm Achelpöhler zeigte an vielen Beispielen auf, was es konkret für unterschiedliche Protestformen bedeuten würden, wenn dieses Gesetz in Kraft treten sollte. Es sei ein Angriff der Landesregierung auf das Bundesverfassungsgericht. Viele geplante Maßnahmen hat das höchste Gericht ausdrücklich bisher als verfassungswidrig bezeichnet.
Dieser Gesetzentwurf ist nicht gut, er ist schlecht und muss abgelehnt und bekämpft werden. Hier wird eine politisch gewollte Beschneidung demokratischer Rechte vorbereitet. Tiefe und nachhaltige Eingriffe in das Versammlungsrecht sind vorgesehen! Einige Beispiele:
Wir vom Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung haben im April 2020 die erste Versammlung in Bochum unter Corona-Bedingungen durchgeführt, damals mit zugelassenen 30 Teilnehmer*innen. Die heutigen Inzidenzwerte lassen hoffen, dass es schon bald wieder Großdemonstrationen geben wird.
„Demokratie lebt von Teilhabe und öffentlicher Meinungsbildung. Versammlungsfreiheit, wie sie die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte in Artikel 20 garantiert, ist dafür unverzichtbar. Amnesty International beobachtet jedoch seit Jahren, wie das Recht auf Versammlungsfreiheit auch in Kerneuropa zunehmend eingeschränkt wird.
Wir sind Extinction Rebellion. Vielleicht kennt ihr einige von uns von Straßenblockaden, mit denen sie darauf aufmerksam machen wollen, dass der Klimawandel uns alle töten kann.
Die VVN-BdA Bochum lehnt das geplante Versammlungsgesetz der von CDU und FDP geführten Landesregierung in der vorliegenden Form ab. Als Teil der größten antifaschistischen Organisation der Bundesrepublik Deutschland, 1946 von überlebenden Widerstandskämpfern und Opfern des Naziregimes gegründet, sehen wir in diesem Gesetzesentwurf die Gefahr, in Zukunft nicht mehr gegen die immer stärker werdende Rechtsentwicklung und den Neonazismus demonstrieren zu können. Sollte dieser Entwurf verabschiedet werden, würde bereits ein Aufruf zur gewaltfreien Blockade von Aufmärschen neofaschistischer und rechtspopulistischer Parteien und Gruppierungen unter Strafandrohung von bis zu zwei Jahren gestellt werden. Auch angemeldete Gegendemonstrationen wären davon betroffen. Gewinner wären nur rechte Parteien und Gruppierungen.
Ich spreche heute stellvertretend für den Revolutionären Jugendbund an euch alle, an jeden Teilnehmer und jede Teilnehmerin, an alle Passanten und Außenstehenden, an alle Bürger dieses Landes. Wir sind allesamt empört und beunruhigt um die drohende Entwicklung unserer persönlichen Meinungsbildung und Freiheitsrechte wenn wir sehen, was auf das Land Nordrhein- Westfalen zuzukommen droht.
Das geplante Versammlungsgesetz fügt sich nahtlos in eine Reihe antidemokratischer Veränderungen ein: Der Ausbau der Geheimdienstbefugnisse, die Polizeiaufgabengesetze von 2018, oder die neuen Staatstrojaner schlagen alle in die gleiche Kerbe: Mehr Befugnisse für die Staatsorgane, weniger Rechte für die Bürgerinnen und Bürger.
Wir von der Initiative Langendreer und Werne gegen Nazis unterstützen entschieden alle Bemühungen gegen das Versammlungsverhinderunggesetz. Gerade der Kampf gegen faschistische und rechtsextreme Entwicklungen in unserer Gesellschaft braucht die freie Ausübung sich zu versammeln, denn nur mit Öffentlichkeit und Sichtbarkeit kann den rechten Kräften Einhalt geboten werden. Die neuesten Enthüllungen von faschistischen Chats innerhalb der Frankfurter Polizei zeigen, dass wir den staatlichen Institutionen dabei nicht trauen können.
Nach mehreren besonders üblen Polizeiübergriffen im Jahr 2016 schrieben wir: „Bitter ist es, miterleben zu müssen, dass sich Neonazis und Polizei als Opfer von nicht stattgefundenen Angriffen generieren, während junge Menschen, die zum ersten Mal ihre Rolle als Souverän dieses Staates wahrnehmen und öffentlich ihre Meinung kundtun, von denen, deren Aufgabe es sein soll, die freie Meinungsäußerung zu gewährleisten, angegriffen, geschlagen, stundenlang in einem Kessel festgesetzt und zu Straftäter*innen gemacht werden.“
Polizeiliche Repression gegen antifaschistischen Protest hat eine lange Tradition. Der Entwurf eines Versammlungsgesetzes der schwarz-gelben Landesregierung erschwert antifaschistischen Protest nicht nur, dieser Entwurf gefährdet aktive Antifaschist*innen konkret. So sollen die Namen der Versammlungsleiter*innen bei einem Aufruf bekannt gemacht werden – Angriffe von Nazis sind vorprogrammiert. Polizei und Verfassungsschutz waren in der Vergangenheit nicht willens, Menschen, die konkret von Nazis bedroht wurden, auf Todeslisten standen und sogar Opfer rechter Gewalt wurden, zu schützen. Wir können nicht erkennen, dass sich hieran in näherer Zukunft etwas ändern wird.
Auch wir von der GEW Ortsgruppe in Bochum schließen uns den Forderungen des Bündnisses an. Und dabei geht es uns nicht nur darum, dass einheitliche Kleidung bei Versammlungen unterbunden werden soll. Natürlich geht auch bei uns kein Streik und öffentlicher Auftritt ohne die gute alte Streikweste. Da lassen wir uns auch nicht mit einer schnöden Streikwurst befrieden.
Als Bochumer Friedensplenum freuen wir uns, dass es in Bochum ein erfolgreiches Bündnis gegen den Angriff von CDU und FDP auf die Versammlungsfreiheit gibt. In Meinungsumfragen haben wir immer eine große Mehrheit der Bevölkerung hinter uns, wenn Forderungen nach weniger Rüstungsausgaben, keine Militäreinsätze im Ausland, oder aktuell nach einem Verbot von Drohnen erfragt wird. Im Bundestag haben wir jedoch die große Mehrheit von CDU, CSU, AfD, SPD, FDP und Grünen gegen uns. Sie sind für Auslandseinsätze und für Hochrüstung. Uns bleibt nur die Straße, um politisch Druck zu erzeugen.
Liebe Freund:innen, mein Name ist Felix Oekentorp, ich bin als Landessprecher der DFG-VK von dem drohenden Gesetz betroffen. Das Bild zeigt uns am 7. Mai in Dülmen. Mit Schutzanzügen maskiert blockierten wir die Zufahrt zur US-Kaserne von der aus der Nachschub für das Manöver defender und für kommende Kriege geliefert wird.
