Nach mehreren besonders üblen Polizeiübergriffen im Jahr 2016 schrieben wir: „Bitter ist es, miterleben zu müssen, dass sich Neonazis und Polizei als Opfer von nicht stattgefundenen Angriffen generieren, während junge Menschen, die zum ersten Mal ihre Rolle als Souverän dieses Staates wahrnehmen und öffentlich ihre Meinung kundtun, von denen, deren Aufgabe es sein soll, die freie Meinungsäußerung zu gewährleisten, angegriffen, geschlagen, stundenlang in einem Kessel festgesetzt und zu Straftäter*innen gemacht werden.“
Polizeiliche Repression gegen antifaschistischen Protest hat eine lange Tradition. Der Entwurf eines Versammlungsgesetzes der schwarz-gelben Landesregierung erschwert antifaschistischen Protest nicht nur, dieser Entwurf gefährdet aktive Antifaschist*innen konkret. So sollen die Namen der Versammlungsleiter*innen bei einem Aufruf bekannt gemacht werden – Angriffe von Nazis sind vorprogrammiert. Polizei und Verfassungsschutz waren in der Vergangenheit nicht willens, Menschen, die konkret von Nazis bedroht wurden, auf Todeslisten standen und sogar Opfer rechter Gewalt wurden, zu schützen. Wir können nicht erkennen, dass sich hieran in näherer Zukunft etwas ändern wird.
Auch wir von der GEW Ortsgruppe in Bochum schließen uns den Forderungen des Bündnisses an. Und dabei geht es uns nicht nur darum, dass einheitliche Kleidung bei Versammlungen unterbunden werden soll. Natürlich geht auch bei uns kein Streik und öffentlicher Auftritt ohne die gute alte Streikweste. Da lassen wir uns auch nicht mit einer schnöden Streikwurst befrieden.
Als Bochumer Friedensplenum freuen wir uns, dass es in Bochum ein erfolgreiches Bündnis gegen den Angriff von CDU und FDP auf die Versammlungsfreiheit gibt. In Meinungsumfragen haben wir immer eine große Mehrheit der Bevölkerung hinter uns, wenn Forderungen nach weniger Rüstungsausgaben, keine Militäreinsätze im Ausland, oder aktuell nach einem Verbot von Drohnen erfragt wird. Im Bundestag haben wir jedoch die große Mehrheit von CDU, CSU, AfD, SPD, FDP und Grünen gegen uns. Sie sind für Auslandseinsätze und für Hochrüstung. Uns bleibt nur die Straße, um politisch Druck zu erzeugen.
Liebe Freund:innen, mein Name ist Felix Oekentorp, ich bin als Landessprecher der DFG-VK von dem drohenden Gesetz betroffen. Das Bild zeigt uns am 7. Mai in Dülmen. Mit Schutzanzügen maskiert blockierten wir die Zufahrt zur US-Kaserne von der aus der Nachschub für das Manöver defender und für kommende Kriege geliefert wird.
lm Sommer 2016 kam es in Dortmund zu Nazi-Angriffen, Menschen trugen Verletzungen davon. Als Reaktion auf die Angriffe gründete sich die Kampagne „Es reichtl“ In einem zielgerichteten Zusammenwirken wurden Materialien erstellt und eine größere Demonstration geplant. Mit über 40 beteiligten Organisationen, Gewerkschaften, Gruppierungen etc. fand diese Demonstration im September 2016 auch statt. Ziel war es, auf die rechten Übergriffe hinzuwirken, an die NSU-Morde zu erinnern, denn auch in Dortmund gibt es mit Mehmet Kubasik ein NSU-Opfer.
Wir stehen vor vielen Problemen: Wir brauchen die Klimawende und damit verbunden die Verkehrswende, wir brauchen Städte, die für Menschen, nicht nur für Konsument* innen gemacht sind, wir brauchen bezahlbare Mieten und neue Formen des Zusammenlebens, wir brauchen nazifreie Parlamente, wir brauchen Partizipation und Bürger*innen- Beteiligung bei allen politischen Entscheidungen, die uns betreffen, wir brauchen ein besseres Gesundheitssystem, öffentliche Daseinsvorsorge und Armutsbekämpfung.
Uns als Bewegung wird oft vorgeworfen, dass wir eine Bewegung zur Unterstützung der Partei „Die Grünen/Bündnis 90“ sind. Das stimmt aber nicht, denn auch die Grünen sind aktuell nicht mit 1,5°C kompatibel. Außerdem verstehen wir uns als überparteilich, was bedeutet, dass wir zu keiner Partei gehören, uns von keiner Partei sagen lassen, was wir zu tun und zu sagen haben und keine „Unterstützung“ in Form von Geld oder sonst etwas annehmen. Außerdem nehmen wir uns heraus, jede Partei zu kritisieren oder gelegentlich vielleicht auch mal zu loben. Menschen die Parteien angehören sind bei uns zwar auch willkommen, aber parteiliche Inhalte oder Meinungen sind es nicht. Also soweit erstmal dazu, wo wir stehen.
Und es brennt nicht nur die Sonne in unseren Nacken gerade, sondern es brennt buchstäblich die Lunge von Mutter Natur! Wir erinnern uns noch an die verheerenden Waldbrände im Amazonas letztes Jahr und auch die Brände in Australien und Californien werden jedes Jahr schlimmer. Selbst hier in Deutschland brennen immer wieder Wälder, denn es folgt ein Hitzesommer nach dem anderen. WIR MERKEN DIE FOLGEN DER KLIMAKRISE GANZ KLAR JETZT SCHON.
Ich weiß ja nicht, wovon ihr so als Kind geträumt habt. Ich hab glaube ein bisschen zu viel Star Wars geguckt und hab meistens von den Sternen geträumt. Von Planeten, Sonnen, Roten Zwergen, Supernovas und schwarzen Löchern. Im Endeffekt hat sich daran nicht viel geändert. Wenn es eins gibt was mir Gänsehaut bereitet, ist es die Vorstellung der unendlichen unerschlossenen Weite da draußen. Wenn ich mir nachts den Mond angucke und mir vorstelle, dass wir da schon drauf waren, komme ich wieder ins Träumen. Ins Träumen, was alles auf uns wartet und was wir noch alles finden werden.
Zum Aktionstag der bundesweiten Mietenstopp-Kampagne rufen Mieterverein Bochum und DGB Ruhr-Mark für Samstag, den 19. Juni um 11:55 Uhr zu einer kleinen Protestaktion vor der Vonovia-Zentrale an der Universitätsstraße auf. Vonovia ist das größte Wohnungsunternehmen in Europa, vermietet in Bochum ca. 7.000 Wohnungen, verlangt bei Neuvermietungen Mieten, die 20 % über dem Durchschnitt des Mietspiegels liegen und hat für das vergangene Corona Jahr 37 Ct. Rendite pro 1 € Mieteinnahme an seine Aktionäre ausgezahlt.
Liebe Alle*, das sogenannte Transsexuellengesetz, kurz TSG, gehört abgeschafft! Da sind wir uns alle einig und ich bin froh, dass wir hier nicht mehr darüber diskutieren müssen. Umso wichtiger ist es, dass wir heute hier auch Mitbürger*innen klar machen, wieso die Abschaffung schon längst überfällig ist!
Ich bin selbst betroffen vom TSG, beziehungsweise von der Nicht-Existenz eines Selbstbestimmungsgesetzes. Das TSG schließt nichtbinäre und inter* Personen kategorisch aus, da es von einem Wechsel von dem einen Geschlecht ins andere spricht. Es gibt aber mehr als nur zwei Geschlechter, davor verschließen sich aber sowohl die Gesellschaft, als auch das deutsche Rechtssystem. Das sorgt dafür, dass nichtbinäre und inter* Personen eben nicht frei entscheiden können, wer sie sind, sondern gezwungen werden, in ihrem biologischen Geschlecht weiter zu leben oder in das jeweils gegenteilige Geschlecht zu transitionieren, welches aber auch nicht das richtige ist. Den Geschlechtseintrag divers zu bekommen oder streichen zu lassen ist mit einem hohen Aufwand verbunden, den sich nicht jeder leisten kann.
Schön dass ihr alle da seid etc Wir gehen heute gemeinsam auf die Straße anlässlich einer Abstimmung, die am 19. Mai im deutschen Bundestag stattgefunden hat. Dabei wurden zwei Anträge zur Änderung des menschenunwürdigen Transsexuellengesetzes in ein modernes und längst überfälliges Selbstbestimmungsgesetz für trans*, nicht-binäre und inter Menschen abgelehnt.
PopUpRadwege werden in Bochum im Auftrage der Stadt offiziell auf Dauer oder spontan auf Zeit nicht angelegt, weil: Gefahren bei der Nutzung nicht auszuschließen sind.
Dies ist die Antwort der Verwaltung wenn der städtische Mobilausschuss, die Radwende, der ADFC oder eine Bezirksvertretung anfragt.
Am morgigen Dienstag, den 1. Juni findet um 16 Uhr auf dem Dr.-Ruer-Platz eine Kundgebung statt, die fordert: „Selbstbestimmung jetzt! Transsexuellen-Gesetz“ abschaffen.“ Im Aufruf heißt es: »Am 19. Mai hat sich der Bundestag erneut gegen die Freiheit und Selbstbestimmung für trans* und nichtbinäre Menschen gestellt. Indem dieser den Entwurf des Selbstbestimmungsgesetzes abgelehnt hat, wurde das bestehende, sogenannte ,,Transsexuellen-Gesetz“ (TSG) bestätigt.
Der Grund wieso wir heute hier stehen, ist nicht nur, um an die grausame Ermordung von George Floyd zu erinnern, sondern auch daran, dass dieses Verbrechen leider eines von vielen war und dass wir genauso wie in den USA auch in Deutschland das Problem von Polizeigewalt und Rassismus haben.
Die Demonstration gegen Rassismus und Polizeigewalt, die am Dienstag, den 25. Mai in Bochum anlässlich des 1. Todestags von George Floyd stattfindet, startet um 18 Uhr am Hauptbahnhof. Sie führt über den Südring zum Husemannplatz und dann zum Rathaus. Von dort geht es zurück über die Massenbergstraße zum Bahnhof.
An den Einfahrt zur Jahrhunderthalle sind z. Z. (14.40 Uhr) erhebliche Polizeikräfte präsent. Vereinzelt sind Palästina-Fahne zu sehen. Vermutlich wird hier in Kürze eine Demonstration starten. Nähere Infos liegen nicht vor. 15.15 Uhr: Es wird einen Autokorso geben.
Mittwoch 19.05.21, 21:14 Uhr
Redebeitrag non a parole – Antifaschistisches Kollektiv Bochum auf der Kundgebung "Gegen jeden Antisemitismus – Solidarität mit der jüdischen Gemeinde!" am 16. 5. 2021 in Bochum
Wir stehen heute hier, um unsere Solidarität mit Jüdinnen und Juden weltweit auszudrücken. Der aktuell wieder einmal auflodernde Konflikt in Israel verstärkt auch hierzulande antisemitische Ressentiments und lässt die Hemmschwelle für Gewalttaten gegenüber Jüdinnen und Juden sinken. Nicht selten wird die Forderung nach Freiheit für die palästinensische Bevölkerung gleichgesetzt mit der Forderung nach der Vernichtung Israels. Statt eine starke antirassistische Bewegung oder den Kampf gegen die Terrororganisation Hamas, die die palästinensische Bevölkerung als Schutzschild benutzt, zu fordern, wird die Existenz des Staates Israel und der Schutz jüdischen Lebens in Frage gestellt. Jüdinnen und Juden werden weltweit für die israelische Politik verantwortlich gemacht und jüdisches Leben auch hierzulande verbal und physisch angegriffen.
Redebeitrag der Gesellschaft der Kurden in Bochum auf der Kundgebung "Gegen jeden Antisemitismus – Solidarität mit der jüdischen Gemeinde!" am 16. 5. 2021 in Bochum
Die Konflikte im Nahen Osten haben eine lange Geschichte, sie ziehen sich über Generation durch die Gesellschaften. Aktuell und in letzter Zeit haben sich die Konflikte vermehrt. Wir Kurden sind selbst in mehreren Konflikten involviert. Häufig wird das Schicksal der Kurden mit anderen als Vergleich herangezogen, das heißt, dass auch unsere Konflikte als Rechtfertigung für Konflikte anderer als Beispiel genommen werden. Seit Jahrhunderten möchten wir unsere Identität so ausleben, wie wir es wollen, doch man lässt uns nicht.
Guten Morgen Radelnde, der erste provisorische PopUpRadweg an der Alleestraße ist hiermit eröffnet. Vielleicht sieht unser Bochumer Baurat ein, dass PopUpRadwege doch eine sinnvolle Ergänzung zu den Radwegen in Bochum sind und zeitnah ein Radwegenetz recht preiswert umgesetzt werden kann. Radwege müssen nicht Millionen Kosten damit wir uns sicherer fühlen.
Wir haben die Klimaklage gewonnen! Und wir übertreiben nicht, wenn wir sagen, das ist ein historischer Sieg, das ist ein heftiger Paukenschlag, macht mal Lärm!!!!
Wie ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu verstehen?
Ihr habt vielleicht schon mal von Artikel 20a des Grundgesetzes gehört: „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“ Das verpflichtet die Bundesrepublik Deutschland zum Klimaschutz.
Heute, am Finanzaktionstag stehen wir mehreren Krisen gleichzeitig gegenüber. Die Klimakrise stellt uns vor riesige systemische Herausforderungen, bei denen es schon lange nicht mehr nur um den CO2-Ausstoß geht. Diese Krisen sind tödlich, insbesondere für die most affected people and areas und die Krisen verschärfen sich immer weiter, es braucht sofort Lösungen, die allerhöchste Zeit zu handeln ist jetzt!
Klimagerechtigkeit. Unsere Bewegung hat ein gemeinsames Ziel und so viele Arten dafür zu kämpfen! Wir streiken auf der Straße! Wir beschützen Wälder! Wir sitzen in der Grube!
Protest ist eine Möglichkeit, die Welt in der wir leben zu gestalten! Wenn wir zusammenkommen. um zu protestieren, erleben wir, dass wir nicht alleine sind. Weder mit unseren Wünschen noch mit unseren Ängsten. Die Solidarität innerhalb unserer Bewegung gibt uns Kraft und strahlt nach Außen. Wir ermächtigen uns selbst und unsere Bewegung wächst.
Ehhh Commerzbank, mit Fußball lässt sich gut werben. Aber wissen eure Kund*innen eigentlich auch, womit ihr richtig fett Kohle macht? In welche umweltzerstörenden Technologien und Energieträger ihr investiert? Ich wäre ja mal für ehrliche Werbespots. Nehmt uns doch gerne mal mit an den Tagebau. Zeigt uns wie Menschen um das Bleiben ihrer Dörfer kämpfen. Zeigt uns Öl und Gas Bohrungen in der Arktis und die direkten Folgen für das Ökosystem vor Ort. Zeigt uns die Menschenrechtsverletzungen, die mit dem Abbau von Blutkohle in Südamerika und Russland einhergehen, den ihr mit Milliarden von Euro finanziert. Und als krönender Abschluss wäre eine Hochrechnung schön, wie viele Menschen in den kommenden Jahrzehnten ihre Lebensgrundlage, Heimat und sogar Leben verlieren, pro eine Millionen Euro Umsatz, die ihr damit macht. Und dann könntet Ihr die Kund*innen zeigen, die mit diesen Informationen von Euren Filialen wegjoggen bzw. wegrennen.
Wir befinden uns jetzt seit 14 Monaten in der Corona-Krise. Wir haben in der Zeit erlebt, wie die Politik erst kurzzeitig auf die Wissenschaft gehört hat, bevor ökonomische Ziele das verhindert haben. Wir haben erlebt, dass Menschen gestorben sind, während sich die Bevölkerung in Umfragen deutlich restriktivere Maßnahmen gewünscht hat. Die Corona-Pandemie kann jedoch mit der weltweiten Produktion und Verteilung von Impfstoffen gelöst werden.
Am morgigen Samstag findet um 17 Uhr auf dem Dr.-Ruer-Platz eine Kundgebung gegen Antisemitismus statt. Der Aufruf lautet: »Seit Tagen steht Israel unter Beschuss, die radikal-islamistische Hamas hat seit Montag fast 2.000 Raketen auf israelische Städte gefeuert. Trotz der Verteidigungsmaßnahmen durch die israelischen Streitkräfte kamen mehrere Menschen durch den Raketenterror ums Leben. Gleichzeitig bricht sich der Judenhass auch auf der restlichen Welt vielerorts Bahn. In dieser Woche gab es allein in Nordrhein-Westfalen mindestens vier Angriffe auf Synagogen, auch in unserer Nachbarstadt Gelsenkirchen. Islamistische Akteure versuchen nun, diese Situation für antisemitische Hetze zu nutzen. Am Samstag wollen Pro-Hamas-Aktivist:innen auch in Bochum demonstrieren.
Zur Demonstration am Freitag, 14. 5. um 17.30 Uhr ab Bergbaumuseum schreibt Fridays for Future: »Und damit wir eins nochmal geklärt haben: Wieso ist die 1,5° Grenze eigentlich so wichtig? Zum einen erhöht die Überschreitung dieser Grenze die Wahrscheinlichkeit, dass wir Kippunkte erreichen. Es handelt sich dabei um unumkehrbare Effekte, die den Klimawandel wiederum anfeuern. Wenn z.B. viel des sonnenreflektierenden Pol-Eises schmilzt, treffen die Sonnenstrahlen auf einer größeren Fläche auf dunkles Wasser, welches sie zu größeren Teilen absorbiert und sich somit weiter erwärmt.
Juni 2020: Radwende richtet Popup-Radweg auf dem Südring ein.
Am Sonntag, den 16. Mai, richtet die Bochumer Radwende auf der Alleestraße zwischen Westring und Westpark auf beiden Straßenseiten einen sogenannten Pop-Up-Radweg ein und erklärt: »Um 12.00 wird der Radweg mit einer Auftaktkundgebung an der Ecke Westring/Alleestraße eröffnet. Bis 14.00 heißt es dann für alle Bochumer*innen ausprobieren, wie komfortabel und sicher es sein kann, fahrradmobil in der Stadt unterwegs zu sein.
Zum Aktionstag der bundesweiten Mietenstopp-Kampagne rufen Mieterverein Bochum und DGB Ruhr-Mark für Samstag, den 19. Juni um 11:55 Uhr zu einer kleinen Protestaktion vor der Vonovia-Zentrale an der Universitätsstraße auf. Vonovia ist das größte Wohnungsunternehmen in Europa, vermietet in Bochum ca. 7.000 Wohnungen, verlangt bei Neuvermietungen Mieten, die 20 % über dem Durchschnitt des Mietspiegels liegen und hat für das vergangene Corona Jahr 37 Ct. Rendite pro 1 € Mieteinnahme an seine Aktionäre ausgezahlt.
