Herzlichen Dank, heute hier aus Anlass des Jahrestages 8. Mai 1945 / 2021 über den Juristen und Sozialdemokraten Dr. Fritz Bauer zu sprechen. Fritz Bauer (geboren 1903 in Stuttgart, verstorben 1968 in Frankfurt am Main) war ein politischer Jurist, er scheute sich nicht, Stellung zu beziehen, wenn es um staatliche Willkür und Menschenrechtsverletzungen ging. Es war die eigene Geschichte, die ihn dazu ermutigte. Bauer leistete von Anfang an Widerstand gegen den Nationalsozialismus. Er war in Stuttgart Vorsitzender der Republikschutzorganisation „Reichsbanner Schwarz Rot Gold“ und kämpfte an der Seite des Stuttgarter SPD-Vorsitzenden Kurt Schumacher für den Erhalt der Weimarer Republik.

Der 8. Mai – Tag der Befreiung vom Faschismus. Doch wie wir bitter lernen mussten, ist die Befreiung vom Faschismus etwas, was nicht an einem Tag passiert, sondern an dem wir dauerhaft arbeiten müssen. Hoyerswerda, Rostock-Lichtenhagen, Mölln, Hünxe, Solingen – Synonyme für rassistische Gewalt zu Beginn der 90er. Es folgten die Bluttaten des NSU, dann Halle, Hanau, der Mord an Walter Lübke, die Stürmung des Reichstags – all dies zeigt, dass rechte Gewalt keineswegs der Vergangenheit angehört.

Aus den Bestattungsbüchern der Stadt Bochum:
Grabstätte: Feld 38, D7, Bochumer Hauptfriedhof
Sonja Oliver, 17 Jahre alt, polnische Arbeiterin, Konfession: katholisch,
Geburtsort unbekannt, letzter Wohnort: Lager Heinrichstraße in Bochum-Gerthe, Sterbedatum 3. Juni 1945

Rudolf Pierog, 10 Wochen alt, Sohn der polnischen Arbeiterin Helene Pierog,
Konfession: katholisch, letzter Wohnort: Lager Heinrichstraße in Bochum-Gerthe,
Geburtsdatum: 1. April 1945 um 6°° Uhr im Katholischen Krankenhaus Castrop-Rauxel, Sterbedatum: 17. Juni 1945, bestattet am 19. Juni 1945 auf dem Friedhof in Bochum-Hiltrop.

Sehr geehrte Damen und Herren,
am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg in Europa durch die vollständige bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht. Wir feiern heute 76 Jahre der Befreiung Deutschlands vom Nazismus, das Ende des größten Blutvergießens der Weltgeschichte, die Rettung der europäischen Juden vor der vollständigen Vernichtung. Im Zweiten Weltkrieg haben 60 Millionen Menschen ihr Leben verloren, fast die Hälfte davon waren Zivilisten. Jeder Zehnte war Jude. Am meisten betroffen waren die Sowjetunion und die Rote Armee. 

Liebe Freundinnen und Freunde! Oder, wie die Nazigegner im KZ sich angeredet haben: Liebe Kameradinnen und Kameraden!

1. Wie ihr wisst, hat die VVN-BdA im letzten Jahr um ihre Existenz kämpfen müssen. Der Verfassungsschutz Bayern hat uns als „linksextremistisch“ deklariert und die Finanzbehörden in Berlin haben uns deshalb die „Gemeinnützigkeit“ entzogen und zu Steuernachzahlungen von vielen Tausend EURO verdonnert. Viele Menschen haben sich mit uns solidarisch erklärt, Geld gespendet oder sind demonstrativ Mitglied geworden. Jetzt ist dieser Bescheid vom Tisch. Unser Dank gilt allen, die uns in diesem Kampf unterstützt haben.

Ich freue mich, euch im Namen der Sol zum Internationalen Kampftag der Arbeiterklasse zu begrüßen. Ich freue mich, euch heute auf der Straße zu sehen. Leider hat der DGB wie letztes Jahr jegliche öffentliche Kundgebung zum ersten Mai abgesagt. Dabei ist jetzt sehr wichtig, mit den Gewerkschaften und sozialen Bewegungen in die Offensive zu gehen. Wir haben Gründe genug!

Seit über einem Jahr plagt uns die Corona-Pandemie. Doch schon vor Corona war das Bildungssystem massiv unterfinanziert. Die Klassen sind zu voll und die Schulgebäude sind in vielen Städten heruntergekommen. Die völlige Untätigkeit der Regierenden, die Schulen sicher zu machen und ins Bildungssystem zu investieren, geben Anlass für Widerstand. Dabei spielen die Herrschenden mit unserer Gesundheit. Unsere Zukunftschancen und die psychosozialen Folgen ihrer Politik sind ihnen egal. Seit Monaten hätte die Bundesregierung Schulen mit Luftfiltern, FFP2-Masken und Desinfektionsmittelspendern versorgen können.

Wir wünschen euch allen einen wunderschönen ersten Mai. Wir freuen uns, dass wir es auch unter den Umständen in diesem Jahr hinbekommen haben, eine gemeinsame Aktion zu organisieren. Wir finden, es gibt Kraft zu sehen, dass wir heute hier gemeinsam demonstrieren und auch dass sich in Essen unsere Freundinnen und Freunde den Nazis in den Weg stellen.

Wir sind dieses Jahr zum zweiten Mal gezwungen, den ersten Mai unter Coronabedingungen zu begehen. Schon vor einem Jahr sprachen wir über den desaströsen Umgang mit der Pandemie. Damals zeichnete sich ab, auf wessen Rücken die Pandemie in Augen der Politik ausgetragen werden sollte, nämlich nicht auf Kosten derer, die eh schon in Geld schwimmen, sondern auf Kosten der Kinder, die keine Ressourcen für den Distanzunterricht haben, auf Kosten derer, die ihr Erspartes, aufgebraucht haben und Angst um ihre Existenz haben, auf Kosten all derer, die an der Kasse, in den Fabriken stehen, auf Kosten der Armen, die es sich nicht leisten können, zu Hause zu bleiben.

Am 1. Mai verzichtet der DGB Corona bedingt auf seine traditionelle Demonstration und die anschließende Kundgebung mit Familienfest. Stattdessen lädt der DGB ein zum „Küchentalk: Rezepte zur Mitbestimmung“ um 11.00 Uhr auf dem Rathaus-Vorplatz. An der Gesprächsrunde nehmen acht lokale Gewerkschafter:innen teil. Die Zahl der übrigen Teilnehmenden ist begrenzt. Die Einzelgewerkschaften haben insgesamt 300 Eintrittskarten verteilt. Die Organisationen, die bisher mit Ständen auf den 1. Mai-Feiern vertreten waren, konnten sich als Gäste anmelden, um am Rand der Veranstaltung mit Transparenten oder Plakaten auf sich aufmerksam machen. Im Anschluss an den „Küchentalk“ ruft ein Bündnis linker Parteien und Organisationen zu einer Demonstration vom Rathaus zum Hauptbahnhof auf. Die Aktion wird nicht sehr lange dauern, weil viele Teilnehmende dann zu einer Demonstration nach Essen weiterreisen, wo „Essen stellt sich quer“ gegen einen Aufmarsch von NPD und Die Rechten mobilisiert. Die Antifa Gruppen wollen frühzeitig in Essen sein und werden erst am 2. Mai in Bochum demonstrieren. Wahrscheinlich wird es eine Fahrraddemo geben.

https://ruhr-uni-bochum.zoom.us/j/61915884657?pwd=cTBld2R5ZW83Z3RQV1VNNktpN3NMZz09
Meeting-ID: 619 1588 4657
Passwort: RuBbs!

Stattdessen: Samstag um 19.00 Uhr Kundgebung auf dem Hans-Schalla-Platz vor dem Schauspielhaus

Das Netzwerk Stadt für alle schreibt: »Wir wollten uns am 24.04. die Nacht zurückerobern. Denn wir haben die Schnauze voll davon, uns immer wieder erzählen zu lassen, für uns sei es draußen nicht sicher und wir sollten lieber zu Hause bleiben. Wir wollten als FLINTA* gemeinsam eine empowernde, entschlossene und fröhliche Nacht verbringen. Dieses Mal grätscht nicht das Patriachart, sondern eine  globale Pandemie dazwischen.

Die Pressestelle der Stadt schreibt: »Um auf die mitunter gesundheitsgefährdenden und ausbeuterischen Arbeitsumstände in der internationalen Textilindustrie aufmerksam zu machen, hat die Organisation „TransFair“ eine „Fashion Revolution Week“ ins Leben gerufen, an der sich auch Bochum als Fairtrade-Town beteiligt. Noch bis Samstag, 24. April, findet eine kleine, von außen durch die Fensterfront zu besichtigende Ausstellung im Glascafé am Husemannplatz statt.

„Medizinstudierenden in sozialer Verantwortung“ laden am Mittwoch, den 21. 4. um 18 Uhr im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Gesundheit und Geschlechtervielfalt“ zu einem Online-Vortrag zum Thema „Trans*Gesundheit“ ein: »Die Veranstaltung gibt einen Überblick über den Bereich der Gesundheitsversorgung von trans*Menschen. Zudem werden grundlegende Begrifflichkeiten zu trans* erläutert, wodurch sich diese Veranstaltung auch für Einsteiger*innen eignet. Neben einer Erläuterung sozialer, psychologischer und medizinischer Aspekte des Gesundheitssystems hinsichtlich trans* wird auch über kritische Aspekte diskutiert. Zudem werden praktische Hinweise für Menschen in Gesundheitsberufen gegeben. Referentin ist Nova Gockeln von sunrise Dortmund.« Anmeldung bei: sozmed-ruhr@posteo.de

Am Mittwoch, den 21. 4. lädt der Bahnhof Langendreer um 19 Uhr zu einem Online-Vortrag und -Diskussion zum Thema „Abtreibungsverbot in Polen“ ein: »Die Abtreibungsdebatte hat in Polen eine lange Tradition. Im Jahr 2016 wurde eine Verschärfung des Abtreibungsgesetzes durch den „Schwarzen Protest“ (Czarny Protest) und Online-Aktivitäten verhindert. 2020 entfachte die Einmischung der Kirche zusammen mit der rechtskonservativen Regierungspartei PiS die Debatte erneut und löste eine neue Protestwelle der Frauen gegen die Justiz, den Staat und die Kirche aus. In der Online-Veranstaltung gibt Monika Barwinska-Moll einen kurzen historischen Einblick in die Geschichte der polnischen Frauenbewegung und erläutert kulturelle, soziale und politische Faktoren, die in der Abtreibungsdebatte eine bedeutsame Rolle spielen. Anschließend veranschaulicht sie die letzten fünf Jahre und ihre Resonanz in der Frauenbewegung in Polen.

Am Donnerstag 15. April. – 12 -14 Uhr vor dem Knappschaftskrankenhaus, Bochum-Langendreer, In der Schornau 23-25 sammelt die „Volksinitative gesunde Krankenhäuser in NRW – für ALLE !“ Unterschriften, um im Landtag eine öffentliche Diskussion ihrer Ziele und Forderungen zu erreichen.
Die Pressemitteilung hier im Wortlaut :

Die Veranstaltungen des Ostermarsches in Duisburg, Bochum und Dortmund werden auf facebook live übertragen. Der Zugang ist möglich, ohne bei facebook registriert zu sein. Das Bochumer Friedensplenum überträgt die sonntägliche Schlussetappe zusätzlich ab 16 Uhr auf youtube: Der youtube-Kanal. (Funktioniert leider nicht, aber über facebook)

Der Bundesverband der Migrantinnen e.V. Bochum und der internationale Kulturverein Wattenscheid ev. rufen am Donnerstag. den 25.03 um 18 Uhr am Rathaus zur Teilnahme an der Kundgebung gegen den Austritt der Türkei aus der Istanbul- Konvention auf :

„Wir solidarisieren uns mit dem Kampf der Frauen  in der Türkei und fordern die Rücknahme dieser Entscheidung und Umsetzung des Abkommens.“

Im Rahmen der feministischen Aktionswochen Bochum lädt die Initiative Frauenkampftag Bochum am 26. März um 19 Uhr zu einer Zoom-Veranstaltung mit Eva von Redecker zum Thema „Sorge-Käfige abschaffen!“: Patriarchale Gewalt durchzieht unsere Gesellschaften. Vom stillen Tod im Infektionsherd Pflegeheim zu brutalen Femiziden durch Intimpartner spannt sich ein Bogen, nämlich der der unterworfenen Sorgearbeit. Frauen* sollen unendlich verfügbar sein, „weibliche Arbeit“ aber wird unterbezahlt und gesellschaftlich verknappt. Feministische Streiks durchbrechen diese Realität und fordern eine andere Gesellschaft. Ausgehend von freier und solidarischer Arbeit muss für alle gesorgt sein, ohne dass irgendjemand in Sorge- (und anderen) Käfigen festsitzt. Den Zoom-Link gibt es 30 Minuten vor Beginn der Veranstaltung hier.

Im Rahmen der feministischen Aktionswochen Bochum lädt die Landesarbeitsgemeinschaft der Fanprojekte NRW am 24. März um 19 Uhr zu einem Zoom-Vortrag von Alina Schwermer ein: »Frauen haben sich in den letzten 70 Jahren immer mehr Teilhabe im Fußball (zurück-)erkämpft, doch ihre Rolle in den organisierten Strukturen, bei der Gelderverteilung und in der öffentlichen Wahrnehmung ist weiterhin marginal. Die Eingliederung in die Männerverbände degradierte sie zum Anhängsel. Ein zarter Aufbruch der vergangenen Jahre steht einem drohenden Rückfall durch Covid gegenüber. Wohin aufbrechen also? Was aufbrechen? Etwas Eigenes machen?«

Die Reihe „Wissen, was läuft – Vortragsreihe zu aktuellen Diskriminierungsformen“ der Integrationsagentur ZIVA – Zusammen für Integration und Vielfalt, gegen Antisemitismus lädt alle Interessierten zum vierten und letzten Vortrag. Der Vortrag wird am 25. März 2021 um 18:30 Uhr stattfinden und sich mit der Thematik von Diskriminierung und Rassismus in Zeiten der Krise beschäftigen.

Im Rahmen der feministischen Aktionswochen Bochum lädt die Initiative Frauenkampftag Bochum am 23. März um 19 Uhr zu einem Zoom-Workshop mit Farina Hemling ein: »„Halt Stop! Das lasse ich mir nicht (mehr) gefallen!“ So kannst du als FLINT*-Person aktiv und selbstbewusst auf grenzverletzendes Verhalten in Beruf und Alltag reagieren.

In der Reihe „Wissen, was läuft – Vortragsreihe zu aktuellen Diskriminierungsformen“ lädt die Integrationsagentur ZIVA – Zusammen für Integration und Vielfalt, gegen Antisemitismus zum 3. Vortrag ein.

Dieser wird am 23. März 2021 um 18:30 Uhr stattfinden und sich den historischen Wurzeln aktueller Verschwörungsmythen widmen.

In der Ankündigung heißt es:

Die Radwende unterstützt in einer Pressemitteilung den Klimastreik am 19.03 :

„Am 19.03. rufen Fridays for Future und andere Gruppen erstmals in diesem Jahr unter dem Motto #NoMoreEmptyPromises zum Klimastreik auf. Die Radwende beteiligt sich an dem Aktionstag mit einer Fahrraddemo für eine echte Verkehrswende in Bochum.

Unterstützt werden die Aktivist*innen der Radwende dabei von der GLS-Bank. Julian Mertens von der Bank erklärt: „Die Klimakrise geht weiter, dabei kennen wir heute schon viele Lösungen, die wir auch vor Ort umsetzen können. Nehmen wir den Verkehr:

Wir brauchen nicht mehr E-Autos sondern mehr Mobilität. Die Politik muss hier den richtigen Kurs vorgeben. Darum rufen wir zur Beteiligung am Klimastreik auf.“

Im Rahmen der feministischen Aktionswochen lädt der Feministische Lesekreis Bochum am Donnerstag, den 11. März um 19 Uhr zu einer gemeinsamen Online-Diskussion ein über: „Die Elenden – Warum unsere Gesellschaft Arbeitslose verachtet und sie dennoch braucht“ von Anna Mayr: »Die Autorin skizziert in ihrem Buch, warum unsere Gesellschaft Arbeitslosigkeit und Armut braucht und wie wir sie aber vielleicht dennoch überwinden können. Gemeinsam lesen wir Textausschnitte und diskutieren über Armut und Arbeitslosigkeit. Vorherige Lektüre des Buches ist kein Muss.

Der Rundgang zeigt „wie die Einfamilienhaussiedlung konservative Familienmuster reproduziert und was dagegen zu tun ist“ Sonntag 14.03.2021, 15.00 Uhr. – „Wir wollen uns gemeinsam anschauen, wie die Festungsmauern der heteronormativen Kleinfamilie in Bochum aussehen. Nicht erst seit Anton Hofreiter ist bekannt, dass sich an diesem Siedlungsmodell dringend etwas ändern muss. Sie ist ökologisch nicht sinnvoll, nicht gemeinschaftsstiftend und kein Modell, um eine emanzipatorische Gesellschaft zu formen.

Genau ein Jahr ist es her, als in Hanau die rechte Gewalt wieder zuschlug. Eine Gewalt, die 9 Menschen auf dem Gewissen hat. Eine Gewalt, die von einem vermeintlich irren Einzeltäter ausging, wie es uns die staatlichen Behörden immer noch verkaufen wollen. Es ist eben diese Gewalt, die wir in Hanau, Halle, Chemnitz, Kassel, Dessau, Solingen, Rostock, Dresden, Mölln und Hamburg immer wieder zu spüren bekamen. Eine nicht enden wollende Liste von Morden, Anschlägen, Drohungen mit derselben Gesinnung, demselben Ziel und derselben anschließenden milden Bestrafung, die uns die staatlichen Behörden immer noch als Einzelfälle verkaufen wollen. mehr…

Heute Morgen wurde uns die Nachricht zugespielt, dass in der Nacht auf den 19.02. von Unbekannten ein Denkmal errichtet wurde, um den Opfern rechter Gewalt zu gedenken.
Im folgenden zitieren/verlesen wir das Flugblatt, welches dem neu errichteten Mahnmahl am Romanusplatz beiliegt.

Erinnern heißt handeln!
Am 19.02.2021 jährt sich der rassistische Terroranschlag in Hanau zum ersten Mal. Bei diesem verloren 9 Menschen ihr Leben. Wir nehmen diesem Tag zum Anlass um auf die tödlichen Folgen rassitischer und rechtsextremer Gewalt aufmerksam zu machen. Das Problem heißt Rassismus!

Hanau war kein Einzelfall!
Rassistische Gewalt zieht sich wie ein roter Faden durch die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Ganz egal ob in Mölln, Solingen, Rostock, Dortmund, Bochum, Halle oder Hanau, seit 1990 haben mindestens 213 Menschen durch rechte Gewalt ihr Leben verloren. mehr…

Was letztes Jahr in Hanau passiert ist, ist eine absolute Scheußlichkeit. Möge den Verstorbenen die Erde leicht sein und den Familien die Solidarität entgegengebracht werden, die ihnen Kraft gibt.
Auch wenn der Mörder alleine gehandelt haben mag, ist er doch nur die tödliche Konsequenz einer rassistischen Gesellschaft.
Die Unklarheit, was eigentlich deutsch ist und was nicht, ist keine Argumentation gegen nationalistische Denkensweisen, sondern eine absolute Stärke von Rechten. Durch die diffuse Zuschreibung von Identität, die aus einer Verschwommenheit der Kategorien Nation, Ethnizität und Kultur gebildet wird, entsteht ein “Wir-gegen-die“ Gefühl. mehr…