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Samstag 27.02.21, 13:26 Uhr

Online-Workshop: Todesstrafe

Amnesty International Bochum lädt für Montag, den 01. März 2021 zu einem Online-Workshop zur Todesstrafe ein und schreibt dazu: „Wir besprechen die aktuelle Lage weltweit sowie in Deutschland und erläutern Zahlen und Fakten über die Todesstrafe. Außerdem fragen wir uns: Wie gehe ich damit um, wenn jemand in meinem persönlichen Umfeld die Todesstrafe gutheißt und sogar verteidigt? Wie kann man solchen Argumenten begegnen und im Familien- oder Bekanntenkreis ein oftmals polarisierendes Thema besprechen?“

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Dienstag 23.02.21, 08:29 Uhr
Mahnwache am Jahrestag der rassistischen Morde in Hanau

Redebeitrag der Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF)

Genau ein Jahr ist es her, als in Hanau die rechte Gewalt wieder zuschlug. Eine Gewalt, die 9 Menschen auf dem Gewissen hat. Eine Gewalt, die von einem vermeintlich irren Einzeltäter ausging, wie es uns die staatlichen Behörden immer noch verkaufen wollen. Es ist eben diese Gewalt, die wir in Hanau, Halle, Chemnitz, Kassel, Dessau, Solingen, Rostock, Dresden, Mölln und Hamburg immer wieder zu spüren bekamen. Eine nicht enden wollende Liste von Morden, Anschlägen, Drohungen mit derselben Gesinnung, demselben Ziel und derselben anschließenden milden Bestrafung, die uns die staatlichen Behörden immer noch als Einzelfälle verkaufen wollen. mehr…


Samstag 20.02.21, 21:24 Uhr
Mahnwache am Jahrestag der rassistischen Morde in Hanau

Flugblatt zum Denkmal am Romanusplatz

Heute Morgen wurde uns die Nachricht zugespielt, dass in der Nacht auf den 19.02. von Unbekannten ein Denkmal errichtet wurde, um den Opfern rechter Gewalt zu gedenken.
Im folgenden zitieren/verlesen wir das Flugblatt, welches dem neu errichteten Mahnmahl am Romanusplatz beiliegt.

Erinnern heißt handeln!
Am 19.02.2021 jährt sich der rassistische Terroranschlag in Hanau zum ersten Mal. Bei diesem verloren 9 Menschen ihr Leben. Wir nehmen diesem Tag zum Anlass um auf die tödlichen Folgen rassitischer und rechtsextremer Gewalt aufmerksam zu machen. Das Problem heißt Rassismus!

Hanau war kein Einzelfall!
Rassistische Gewalt zieht sich wie ein roter Faden durch die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Ganz egal ob in Mölln, Solingen, Rostock, Dortmund, Bochum, Halle oder Hanau, seit 1990 haben mindestens 213 Menschen durch rechte Gewalt ihr Leben verloren. mehr…


Samstag 20.02.21, 21:20 Uhr
Mahnwache am Jahrestag der rassistischen Morde in Hanau

Redebeitrag antifaschistische Aktion Witten

Was letztes Jahr in Hanau passiert ist, ist eine absolute Scheußlichkeit. Möge den Verstorbenen die Erde leicht sein und den Familien die Solidarität entgegengebracht werden, die ihnen Kraft gibt.
Auch wenn der Mörder alleine gehandelt haben mag, ist er doch nur die tödliche Konsequenz einer rassistischen Gesellschaft.
Die Unklarheit, was eigentlich deutsch ist und was nicht, ist keine Argumentation gegen nationalistische Denkensweisen, sondern eine absolute Stärke von Rechten. Durch die diffuse Zuschreibung von Identität, die aus einer Verschwommenheit der Kategorien Nation, Ethnizität und Kultur gebildet wird, entsteht ein “Wir-gegen-die” Gefühl. mehr…


Samstag 20.02.21, 21:06 Uhr
Mahnwache am Jahrestag der rassistischen Morde in Hanau

Redebeitrag der F:Antifa Bochum

Wir stehen heute hier, um den Opfern des rassistischen Terroranschlags in Hanau vor einem Jahr zu gedenken. Wir gedenken und trauern um

Gökhan Gültekin,
Sedat Gürbüz,
Said Nesar Hashemi,
Mercedes Kierpacz,
Hamza Kurtović,
Vili Viorel Păun,
Fatih Saraçoğlu,
Ferhat Unvar,
Kaloyan Velkov

Den Opfern und ihren Familien und Freund*en gilt unsere Anteilnahme und unsere Solidarität. mehr…


Samstag 20.02.21, 21:03 Uhr
Mahnwache am Jahrestag der rassistischen Morde in Hanau

Redebeitrag des offenen antifaschistischen Café Bochum

Am späten Abend des 19.02.20 wurden 9 Menschen durch rassistischen Hass aus dem Leben gerissen. 9 zerstörte Familien und unendliches Leid!
Wir werden

Mercedes Kierpacz
Gökhan Gültekin
Sedat Gürbüz
Said Nesar Hashemi
Hamza Kurtović
Vili Viorel Păun
Fatih Saraçoğlu
Ferhat Unvar
Kaloyan Velkov

niemals vergessen. mehr…


Samstag 20.02.21, 14:41 Uhr
Demonstration am Jahrestag der rassistischen Morde in Hanau

Redebeitrag des Revolutionären Jugendbundes

Was ist seit dem rassistischen Anschlag in Hanau passiert?
Was haben Staat und Behörden getan, damit so etwas nie wieder passiert?

Allein aus den letzten Tagen bekommen wir einen genauen Eindruck: Die CDU macht einen Werbespot zum „Kampf gegen Clankriminalität“. Dieser Spot ist auf dem Niveau von AfD oder BILD-Zeitung – purer Rechtspopulismus. Sogenannte „Clankriminalität“ ist ein Lieblingsthema der deutschen Medien. Regelmäßig gibt es reißerische Überschriften oder Berichte über „kriminelle Ausländer“, die sich in Shisha-Bars organisieren. Diese Medien gehen dabei Hand in Hand mit der Polizei, die regelmäßig Razzien in Shisha-Bars durchführt. Oft kommt dabei aber nichts über krumme Geschäfte raus. Das berichten die Medien dann allerdings nicht mehr. Dass sogenannte Clankriminalität nur 8% der organisierten Kriminalität ausmachen, interessiert die Medienkonzerne nicht. Sie wollen ihre Stories verkaufen! So haben Medien zum Feindbild Shisha-Bar beigetragen. Sie sind mitverantwortlich. Der Mörder von Hanau ist nicht zufällig in eine Shisha-Bar gegangen, um zu morden. Doch nach Einsicht oder Selbstkritik sucht man vergeblich. mehr…


Sonntag 24.01.21, 21:07 Uhr

Erinnerung an die Befreiung der Überlebenden des Vernichtungslagers Auschwitz

Das Bochumer Bündnis gegen Rechts schreibt: »Der 27.Januar war für uns in den vergangenen Jahren immer ein Aktionstag in der Innenstadt von Bochum, an dem wir an die Befreiung der Überlebenden des Vernichtungslagers Auschwitz am 27.Januar 1945 durch die Rote Armee erinnerten. Wir haben aus diesem Anlass die Namen der deportierten und ermordeten Frauen und Männer jüdischen Glaubens verlesen, die in Bochum gelebt haben. In diesem Jahr werden wir Corona bedingt  nicht in der Innenstadt sein. Stattdessen haben die Antifaschistische Aktion Bochum, das Bochumer Bündnis gegen Rechts und die VVN-BdA Bochum beschlossen, am Mittwoch von 16.00 bis 17.00 auf dem Platz zwischen Planetarium und Synagoge eine Mahnwache abzuhalten. Dort wird auf einer langen Reihe von Transparenten an die Namen der Ermordeten erinnert.« mehr…


Sonntag 24.01.21, 16:49 Uhr
Bürgerinitiative ruft zur Demonstration vor dem Rathaus auf:

Grabeland Am Ruhrort erhalten

Die Bürgerinitiative Grabeland Am Ruhrort demonstriert am Dienstag, den 26.1. ab 14.30 Uhr gemeinsam mit dem Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung vor dem Rathaus gegen die Versiegelung der Grabelandfläche Am Ruhrort. Im Aufruf zur Demonstration heißt es: »In Deutschland wird täglich eine Fläche von 82 Fußballfeldern für Bebauung versiegelt. Bochum steht in puncto Flächenversiegelung bundesweit an 9. Stelle. mehr…


Freitag 22.01.21, 09:19 Uhr
update: Stellungnahme von DGB und Ruhrfestspielen

AfD im Ruhrfestspielhaus? 1

Der Intendant des Bochumer Schauspielhauses Johan Simons protestiert heftig gegen die Genehmigung eines AfD-Kreisparteitages durch die Stadt Recklinghausen im Haus der Ruhrfestspiele. Die Nachtkritik berichtet: »In der von Intendant Johan Simons signierten Mitteilung heißt es: „Das Schauspielhaus Bochum sieht mit großer Besorgnis auf die Vorgänge im Ruhrfestspielhaus Recklinghausen.“ Die Orte für „Kunst und Kultur“ müssten „geschützt werden vor Fremdnutzung rechter Populisten, die in ihren Programmen für die Abschaffung von Kunst und Kultur eintreten, die nicht in ihrem Sinne sind.“ Die Kreiskonferenz sei „ohne Wissen und Zustimmung des Hauptnutzers, der Ruhrfestspiele im Ruhrfestspielhaus“ gestattet worden.« Die Ruhrfestspiele sind traditionell das bedeutendste Kultur-Event des DGB. Stefan Körzell. Mitglied im geschäftsführenden DGB-Bundesvorstand, ist z. B. Aufsichtsratsvorsitzender der Ruhrfestspiele. Der DGB hat sich zu diesem Vorgang bisher nicht öffentlich geäußert. Der Skandal ist von der örtlichen VVN-BdA aufgedeckt worden. Der VVN-Flyer.

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Donnerstag 21.01.21, 14:41 Uhr
Morgen tritt der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen in Kraft

Der Stuhl darf nicht leer bleiben

Wie bereits auf unserer Seite berichtet, findet morgen eine – coronabedingt kleine – Feier auf dem Rathausvorplatz statt, die von IPPNW, DFG-VK und Friedensplenum anlässlich des Inkrafttretens des UN-Vertrages zum Verbot von Atomwaffen statt. Aus diesem Anlass hat auch die Bundestagsabgeordnete der Linken aus Bochum, Sevim Dağdelen, in ihrer heutigen Pressemitteilung erklärt: „Es ist ein außenpolitisches Armutszeugnis, dass die Bundesdesregierung gegen den Willen einer überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung weiter auf die Drohung mit Atomwaffen und atomare Aufrüstung setzt. Ich freue mich, dass das Bochumer Friedensplenum, IPPNW und DFG-VK mit einer Kunstaktion vor dem Bochumer Rathaus gegen den leeren Stuhl Deutschlands bei der Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrages demonstrieren. Der Druck aus den Kommunen wie über die ‚Mayors for Peace‘ ist wichtig und sollte die Bundesregierung – vor allem die SPD – endlich zum Umdenken bewegen. mehr…


Montag 18.01.21, 14:01 Uhr

Treffen des Bochumer Radentscheid

Das 6. Treffen des Bochumer Radentscheid findet am Mittwoch, den 20.01. um 19 Uhr per Videokonferenz statt. Tagesordnungspunkte sind u. a. die Einrichtung eines Spendenkontos und die Kooperation mit ChangingCities. Dann gibt es einen Bericht über den Stand der rechtlichen Prüfung und die Frage der Vorabprüfung durch die Stadt. Außerdem muss geklärt werden, welche drei vertretungsberechtigten Personen den Radentscheid nach außen vertreten werden. Wer  teilnehmen möchte, melde sich bei radentscheid-bochum@zeromail.org, um die Zugangsdaten zu bekommen.


Sonntag 17.01.21, 20:05 Uhr
Der UN-Atomwaffenverbotsvertrag tritt in am Freitag in Kraft

Ein Stuhl bleibt leer: Deutschland fehlt!

Am Freitag, den 22. Januar 2021 tritt der UN-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen in Kraft. Der Vertrag verbietet u. a. die Herstellung, Weitergabe, den Transfer, die Stationierung von und Drohung mit Atomwaffen. IPPNW, DFG-VK und Friedensplenum werden am Freitag um 11 Uhr eine – unter Pandemiebedingungen sehr kleine – Feier auf dem Bochumer Rathausvorplatz organisieren. Am Rathaus werden die Flaggen der Mayors for Peace gehisst sein und der Oberbürgermeister wird das Banner des Bündnisses für eine atomwaffenfreie Welt mit der Botschaft „Nuclear Weapons are banned“ – Atomwaffen sind verboten -    entgegennehmen. mehr…


Sonntag 17.01.21, 18:59 Uhr

Initiativen wollen endlich Bürgerbeteiligung!

Für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung erklärt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt zu der ersten Sitzung der Bezirksvertretung Süd-West am 20.01.2021: »In seiner Antrittsrede zur konstituierenden Sitzung des Rats im November 2020 sprach Oberbürgermeister Thomas Eiskirch noch davon, „dass wir mit unseren Angeboten zur Bürgerbeteiligung einen ganz entscheidenden Beitrag zum Zusammenhalt unserer Stadtgesellschaft leisten“. Und was fällt ihm in der Ansprache zum Jahreswechsel 2020/2021 ein? Mit der vierten Bürgerkonferenz, die voraussichtlich in digitalem Format stattfinden wird, will er 2021 die „erfolgreich begonnene Tradition fortsetzen, Bürgerinnen und Bürger zu Themen unserer Stadt zu befragen und die bürgerschaftliche Expertise bei der Lösung einzubeziehen“. mehr…


Freitag 15.01.21, 19:33 Uhr

Tag der offenen Tür: Theater Total online

Das TheaterTotal-Ensemble freut sich darauf, die vorbereiteten Angebote zu enthüllen (Szenenfoto aus der aktuellen Performance) Foto: Volker Beushausen

Das Theater Total lädt am Samstag, den 16. Januar zu einer Online-Version des Tags der offenen Tür: »Der Tag der offenen Tür bei TheaterTotal hat Tradition: Seit vielen Jahren läutet das Projekt das neue Jahr mit einer Einladung ins Haus Rechen, dem Hauptquartier am Eickhoffpark, ein und zieht damit meist über 100 potenzielle Bewerber:innen, ehemalige Teilnehmer:innen und allgemein Interessierte nach Bochum. Auch in diesem Jahr ist der Blick hinter die Kulissen möglich – online auf www.theatertotal.de. mehr…


Donnerstag 14.01.21, 22:30 Uhr

Gegen Nazis und Schwurblis

Ende Gelände Bochum ruft am Samstag um 15 Uhr zu einer Mahnwache „Gegen Nazis und Verschwörungstheoretiker*innen“  auf dem Husemannplatz auf: »Die letzten beiden Samstage wurde das Straßenbild Bochums nicht nur von zwei verschwörungsideologischen Kundgebungen, sondern auch von einem Mob aggressiv auftretender Nazis geprägt. Mindestens 30 Nazis der Bruderschaft/Schwesterschaft Deutschland und der „Steeler Jungs“ waren in der Innenstadt unterwegs mit dem vermeintlichen Ziel die verschwörungsideologischen Kundgebungen zu schützen. Diese distanzieren sich jedoch von den Nazis.
 Dennoch ist auch die Ideologie der Verschwörungstheorektiker*innen brandgefährlich und wir werden auch dieser lautstark widersprechen! mehr…


Sonntag 13.12.20, 15:20 Uhr

10 Jahre Verfassungsbruch im Verwaltungsgericht Düsseldorf:
Wie lange noch?
Zugleich ein Plädoyer gegen einen weiteren Aufstieg des Präsidenten

Von Ralf Feldmann

Im Verfassungsstaat hat das Verfassungsgericht in Verfassungsfragen das letzte Wort. Seine Entscheidungen begrenzen den Entscheidungsspielraum der Gesetzgeber, Exekutive und Justiz müssen ihnen folgen. Für die freiheitliche Grundordnung des Grundgesetzes ist diese Kompetenzordnung der rechtsstaatlichen Konfliktlösung grundlegend. Der Präsident des Verwaltungsgerichts Düsseldorf missachtet sie seit 10 Jahren fortgesetzt und vorsätzlich. Am Tag der deutschen Einheit 2010 ließ er im Haupttreppenhaus des Gerichts ein Kreuz anbringen. Das war zu Beginn seiner Präsidentschaft die persönliche Antwort des gläubigen Katholiken gegen den Kruzifixbeschluss des Bundesverfassungsgerichts von 1995 zur Verfassungswidrigkeit von Kreuzen in öffentlichen Räumen des Staates.

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