Der Grund wieso wir heute hier stehen, ist nicht nur, um an die grausame Ermordung von George Floyd zu erinnern, sondern auch daran, dass dieses Verbrechen leider eines von vielen war und dass wir genauso wie in den USA auch in Deutschland das Problem von Polizeigewalt und Rassismus haben.

Auch hier werden wir als Menschen, die „migrantisch“ aussehen, tagtäglich mit Rassismus konfrontiert. Menschen werden aufgrund ethnischer Hintergründe oder Nachnamen als ganze Gruppe kriminalisiert und so unter Generalverdacht gestellt. Der Rassismus ist jedoch nicht naturgegeben, sondern er wird bewusst vom Staat toleriert und auch selbst gefördert, indem

• zum einen rechte und faschistische Organisationen offen auftreten und ihre menschenfeindliche Propaganda verbreiten dürfen
• und zum anderen rassistische Vorgehensweisen, wie z.B. Racial Profiling, in staatlichen Strukturen wie der Polizei festgeschrieben sind.

Gleichzeitig wird nichts dagegen unternommen, dass Hetzmedien wie die BILD Geflüchtete oder Migrant:innen bei Problemen oder schlimmen Ereignissen bewusst in den Fokus rücken. Debatten in TV-Sendungen mit Fragen wie „Stirbt die deutsche Kultur aus?“ oder politische Diskussionen mit Panikbegriffen wie „Flüchtlingswelle“ sorgen dafür, dass die Angst und die Feindseligkeit auch in der breiten Masse ankommen. Der in der Gesellschaft seit Jahrhunderten verankerte Rassismus, der mit dem europäischen Sklavenhandel seinen Aufstieg erlebte, wird somit aufrechterhalten und noch weiter verstärkt.

Die Polizei, welche ohnehin eine Kraft ist, die für ihre willkürliche Gewalt, ihre menschenrechtswidrigen Handlungen und auch ihre begangenen Morde stets unbestraft bleibt, stellt in der Kombination mit Rassismus ebenso eine große Gefahr dar. Die unzähligen auch hier in NRW aufgeflogenen Nazichats, bei denen viele Polizist:innen mitmachen, lassen uns schon ahnen, welche Ausmaße das annehmen kann. Und mit den vor 3 Jahren durchgeboxten neuen Polizeigesetzen, die die härtesten Polizeigesetze seit der Zeit des Hitlerfaschismus sind, wissen wir sogar, wie viel sie uns mittlerweile legal antun können.

Dass die Polizei keine neutrale Gewalt ist, sollte mittlerweile vielen aufgefallen sein.

• Verschleierung und Verschleppung der NSU-Prozesse und Akten
• das Zulassen des rassistischen Hanau-Anschlags
• verschwundene Polizei-Munition und Waffen, die bei rechten Terroristen auftauchen
• so viele Nazi Vorwurfsfälle, dass sie nicht mehr zu zählen sind
• und absolute Narrenfreiheit in der Ausübung ihrer Pflichten

Rassismus, rassistische Polizeigewalt, das Schützen von menschenfeindlichen Gesinnungen und die Unterstützung solcher Kräfte, gehören zur Natur dieses widerwärtigen kapitalistischen Systems, in dem wir leben. Spoiler-Alarm: Es wird auch weiterhin Tote durch Rassismus und Polizeigewalt geben. George Floyd wird auch weiterhin kein Einzelfall bleiben. ES SEI DENN, wir alle, Menschen mit und ohne Rassismuserfahrung, organisieren uns zum Kampf um eine neue Gesellschaft, in der es nicht mehr drum geht, Menschen untereinander zu spalten und zu unterdrücken. Eine Gesellschaft, in der es – Fake Freund und Helfer – nicht mehr gibt!