Archiv für den Monat: August 2020


Montag 31.08.20, 21:55 Uhr

bodo – Das Straßenmagazin im September

Die Redaktion des Straßenmagazins bodo schreibt über ihre September-Ausgabe: »Judith van de Bruck unterrichtet Waldbaden in Hattingen, Olivia Ebert und Fanti Baum organisieren das Theaterfestival Favoriten in Dortmund, Oliver Uschmann und Sylvia Witt schreiben Bochum-Romane in Ascheberg, Anne Weiss hat aussortiert und Katjusha kocht auf Phoenix-West – das Straßenmagazin im September. Judith van de Bruck ist Heilpädagogin, Naturcoach, Yogalehrerin ‑ und Waldhexe. In Hattingen bietet sie Kurse für gestresste Städter an. Eine Verabredung zum Waldbaden. mehr…


Montag 31.08.20, 16:01 Uhr

Zwangsläufige Bürgernähe

Bürgernähe in Wattenscheid: Die SPD muss sich anhören, was die Bürgerinitiative zu sagen hat

Für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung erklärt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt zu der Netzwerk-Aktion am vergangenen Samstag (29.08.2020) in Wattenscheid: „Das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung sieht seinen Besuch vom Samstag in Wattenscheid als weitere gelungene Aktion zur Unterstützung von Bochumer Initiativen in ihren Forderungen nach mehr Bürgerbeteiligung. er Standort an der Friedenskirche erwies sich hierzu auch als bestens geeignet, hatte die Initiative „Westenfelder Felder“ ihren Stand doch unmittelbar neben dem der SPD Wattenscheid aufgebaut, was zwangsläufig auch eine Art von Bürgernähe erzeugte.

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Montag 31.08.20, 15:50 Uhr

Radentscheid für eine Verkehrswende in Bochum?

Foto: B.Raeder

Das Bochumer Radwende Bündnis schreibt: »An der Podiumsdiskussion zum Radentscheid und der Raddemo „Bochum steigt auf’s Rad“ haben gestern insgesamt 600 Menschen teilgenommen. Die Radwende Bochum sieht darin nochmal ein klares Zeichen für die von vielen Menschen gewünschte Verkehrswende. Um 14 Uhr begann am Rathaus eine Fahrraddemo mit 430 Teilnehmer*innen. Mit Blick auf die Kommunalwahl forderte hier Dominik Bald von der Radwende, dass die neue Rathaus-Koalition endlich Ernst macht mit der Verkehrswende und zeitnah Pläne für einen Radweg auf dem Ring und andere große Straßen vorlegt. Das Bündnis Radwende fordert eine flächendeckende Radinfrastruktur. Bis 2025 sollten alle Radialen mit durchgehenden Radwegen ausgestattet werden. Zugleich sollte auf allen Straßen ohne Radwege zum Schutz von Radfahrer*innen Tempo 30 gelten. Dazu muss die Stadt ihre Ausgaben und vor allem Fachstellen für Radverkehr massiv ausbauen. mehr…


Montag 31.08.20, 09:09 Uhr
Redebeitrag bei der Menschenkette der Omas gegen Rechts am 29. 8. 2020

Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft

Susanne Wycisk:

Wir, die GEW, setzen uns ein für eine bestmögliche Erziehung und Bildung aller Menschen, ungeachtet ihrer sozialen oder ethnischen Herkunft. Wir kritisieren daher aufs Schärfste die rechtskonservative, nationalistische und rückwärts gewandte Bildungs- und Gesellschaftspolitik der AFD.

Das rechtskonservative Familienideal des letzten Jahrhunderts wird aus Angst vor vermeintlicher„Überfremdung“ oder „Umvolkung“ zur Generierung zahlreichen deutschen Nachwuchses wiederbelebt. Frauen werden, da Kleinkinder unter 3 Jahren nicht in KITAs „fremdbetreut“ werden sollen, auf ihre Rolle als Hausfrau und Mutter reduziert. Ohne freie persönliche Entfaltung und gleichberechtigte Teilhabe werden sie als Geschlecht diskriminiert und ins soziale Abseits gedrängt.

Die Familienerfahrung aber vieler Kinder und Jugendlicher heute ist fern vom „schützenden Hort“ eher von Geldsorgen, Trennung und Gewalt geprägt, so dass sie häufig in patch-work-Familien oder mit Alleinerziehenden aufwachsen.

Die Politik der AFD ist nationalistisch..

Kinder mit Zuwanderungsgeschichte werden nicht als Bereicherung für unsere Gesellschaft gesehen und entsprechend gefördert. Sie werden diskriminiert und wenn möglich abgeschoben (siehe die Abschiebeinitiative der AFD Bochum 2020*). Asylsuchende und Migranten mit nicht ausreichenden Deutschkenntnissen sollen in getrennten Vorbereitungsklassen separiert werden, „um nicht die Bildungschancen leistungsstarker (deutscher) Schüler (in Regelklassen) zu minimieren“ (Kommunalwahlprogramm, S. 24).

Nein, nicht Kinder und Jugendliche sind das Problem! Im Gegenteil: Sie bereichern das Schulklima! Das Problem ist die völlig unzureichende personelle und sachliche Ausstattung von Schulen zur Verbesserung des Lernerfolgs aller!

Rückwärts gewandt und elitär ist das Bildungsideal der AFD.

Sie fordert den Ausbau des nach Abschlüssen gegliederten Schulsystems. Die vermehrte Leistungsorientierung bei Ausgrenzung der Schwächeren soll im 9jährigen Gymnasium den Wert des Abiturs steigern. Spätestens die PISA-Studien haben aber im OECD-Vergleich das Gegenteil bewiesen! Die viel zu frühe Differenzierung der Schüler*Innen sei für das vergleichsweise schlechte Abschneiden des deutschen Bildungssystems mitverantwortlich.

Die von der AFD so verächtlich genannte „nivellierende Einheitsschule“ ist dagegen seit langem in Ländern wie Finnland, Schweden und Canada ein Erfolgsmodell.

Wir Gewerkschafter*innen stehen deshalb für ein durchlässiges und soziales Schulsystem, das alle Kinder und Jugendlichen individuell bestmöglich fördert.

Das „Recht des Stärkeren“ in einer leistungsorientierten Paukschule, die auf Auslese setzt und auf nationalistischer Grundlage ausgrenzt, ist dagegen menschverachtend!

*sowie Antrag der AFD-Fraktion im Landtag: Frau Gabriele Walger-Demolsky zum sog. Missbrauch der EU Freizügigkeit vom 18.8.2020. 


Montag 31.08.20, 08:58 Uhr
Redebeitrag bei der Menschenkette der Omas gegen Rechts am 29. 8. 2020

Bochumer Kinder- und Jugendring

Rolf Geers:

Ich bin Rolf Geers vom Kinder- und Jugendring und ich möchte Euch und Ihnen liebe Grüße vom Vorstand des Jugendrings bestellen. Wir freuen uns sehr, dass sich so viele Menschen und Organisationen im Kommunalwahlkampf in Bochum engagieren und gemeinsam verhindern wollen, dass die AfD und die NPD im neuen Rat und in den Bezirksvertretungen Mandate erringen.

Unser ganz besonderer Dank gilt dem DGB und dem Bochumer Bündnis gegen Rechts, die die Kampagne „Rathaus Nazifrei – keine Stimmen für AfD und NPD“ iniiert haben und den Omas gegen Rechts, die die heutige Aktion organisieren und so ein wichtiges Zeichen vor den Kommunalwahlen setzen.

Die Jugendverbände und der Jugendring befassen sich schon lange mit der AfD und haben nach dem Einzug der AfD in den Rat und in verschiedenen Bezirksvertretungen im Juni 2014 eine Resolution beschlossen. Diese Resolution gilt uneingeschränkt noch heute.

Ich zitiere:

Die Delegierten der Mitgliedsverbände des Kinder- und Jugendrings bedauern sehr, dass Rechtspopulisten und Rechtsextreme bei den Kommunalwahlen 2014 Mandate im Bochumer Rat und in verschiedenen Bezirksvertretungen errungen haben. Es ist kein gutes Zeichen für unsere Demokratie, dass Rassisten erneut eine Bühne für ihre menschenfeindliche Politik in unserer Stadt gefunden haben.

Die Jugendverbände, die Jugendinitiativen und der Kinder- und Jugendring stehen für Vielfalt, Toleranz und für ein friedliches Miteinander. Kinder, Jugendliche und Erwachsene mit unterschiedlichen kulturellen Wurzeln bringen ihre Erfahrungen und ihre Identitäten ein und arbeiten und leben zusammen. Siebzehn Migrantenjugendvereine sind im Jugendring organisiert und auch bei den Angeboten der anderen Verbände und Initiativen sind zahlreiche Migrantenkinder und -jugendliche beteiligt.

Die Jugendverbände, die Jugendinitiativen und der Kinder- und Jugendring werden ihre antirassistische Arbeit ausweiten, sich auch künftig an Protesten gegen öffentliche Auftritte von Rassisten beteiligen und sie schließen jede Zusammenarbeit mit Rechtsextremisten und Rechtspopulisten aus.“ Soweit unser Resolutionstext von 2014.

Die AfD war und sie ist eine rassistische Partei. Wer daran irgendwelche Zweifel hat, der oder die soll sich doch bitte an das Malbuch erinnern, das von der Landtagsfraktion der AfD NRW im Februar 2020 herausgegeben wurde. Schlimmer, peinlicher und entlarvender geht es eigentlich nicht.

Wir wollen, dass Bochum eine bunte, weltoffene und solidarische Stadt bleibt und deshalb müssen wir die rechtsextremen Parteien noch viel stärker bekämpfen und ihre menschenfeindliche und rassistische Haltung deutlich machen. Wir dürfen diesen Parteien keine Bühne für ihre Hetze geben und wir wollen sie nicht in unseren Räten und Bezirksvertretungen sitzen haben. Dies ist die wichtigste Herausforderung für die Kommunalwahlen am 13. September. Bitte geht wählen und stärkt die demokratischen Parteien! – Vielen Dank für Eure / Ihre Aufmerksamkeit!


Sonntag 30.08.20, 21:20 Uhr
Omas gegen Rechts: Rathaus nazifrei - Keine Stimme für AfD & NPD

Alt sein heißt nicht stumm sein!

Die Initiative Omas gegen Rechts unterstützte am Samstag mit einer Menschenkette auf dem Dr.-Ruer-Platz die Kampagne „Rathaus nazifrei – Keine Stimme für AfD & NPD“. Die Sprecherin Anette Wichmann sagte bei der Begrüßung: „Wir Omas gegen Rechts stehen heute hier, weil wir zeigen wollen, dass auch wir – als ältere Menschen – uns nicht auf dem Sofa ausruhen, zuschauen und die anderen machen lassen. Alt sein heißt nicht stumm sein! Wir wollen mitreden!“ Ziel sei es, „dass unser Rathaus nazifrei wird!“ Die Rede im Wortlaut.

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Sonntag 30.08.20, 20:40 Uhr
Redebeitrag bei der Menschenkette der Omas gegen Rechts am 29. 8. 2020

Bochumer Friedensplenum

Sigrid Schößler:

Der Zusammenhang von Faschismus und Krieg ist in der deutschen Geschichte offensichtlich.
Ohne rechte, militaristische und rassistische Hetze hätte Deutschland nicht zwei Weltkriege führen können, hätte nicht die Bevölkerung hinter sich gehabt, hätte nicht die Soldaten zum Morden und Zerstören gebracht.

Aus dieser historischen Erfahrung ruft der DGB unter dem Motto „Nie wieder Krieg. Nie wieder Faschismus“ zum Antikriegstag am 1. September, also Dienstag, auf.

Gemeinsam haben DGB und Friedensplenum eine Veranstaltung mit Andreas Zumach zur heutigen Militarisierung und Hochrüstung als Weltmacht organisiert. Sie findet am Vorabend des Antikriegstages, am Montag, 31. August um 19 Uhr im Jahrhunderthaus, Alleestr. 80 statt.

Es sind nicht die Rechten, die
-die Umwelt vergiften
-Flüchtende im Meer ertrinken lassen
-Sozialabbau betreiben
-ärmere Länder im Elend versinken lassen
-Waffen in Kriegsgebiete exportieren, von Hochrüstung profitieren und Kriege vorbereiten.

Aber
es ist das rechte „Denken“
-das Klimaveränderungen leugnet
-Flüchtende zurückweist und bedroht
-Armut und Hilfsbedürftigkeit zur Privatsache erklärt
das auf Stärke, Überlegenheit und Gewalt setzt,
das eine Stimmung gegen die Vernunft und gegen die Suche nach Ursachen und Lösungen schafft.

Rechte Parteien bereiten diese Stimmungen vor und verbreiten sie.

Unsere Aufgabe als Oma und Enkel, als… ist es,

gegen rechte Stimmungsmache und Hetze auf der einen Seite

und

gegen die Durchsetzung von kühl und smart vorgetragenen Profitinteressen auf der anderen Seite

eine friedliche, menschliche und solidarische Welt zu entwickeln.


Sonntag 30.08.20, 20:34 Uhr
Redebeitrag bei der Menschenkette der Omas gegen Rechts am 29. 8. 2020

VVN – BdA

Wolfgang Dominik:

Liebe Omas, Opas, Kinder und Enkel*innen!

„Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden. Nach dem furchtbaren politischen, wirtschaftlichen und sozialen Zusammenbruch als Folge einer verbrecherischen Machtpolitik kann nur eine Neuordnung von Grund aus erfolgen.

Inhalt und Ziel dieser sozialen und wirtschaftlichen Neuordnung kann nicht mehr das kapitalistische Gewinn- und Machtstreben, sondern nur das Wohlergehen unseres Volkes sein.“

Diese Sätze stammen aus dem Ahlener Programm 1947 der CDU

Wer wie die Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) solche Sätze heute sagt, verliert in diesem Land die Gemeinnützigkeit und wird dadurch mundtot gemacht. Der VVN passiert das gerade, der Bayrische Verfassungsschutz nennt offensichtlich die Sätze der CDU linksextremistisch. Ich bin Mitglied der VVN-BdA.

Die Mütter und Väter der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes schworen, nicht eher zu ruhen, bis die Wurzeln des Faschismus beseitigt worden sind.

Hier auf diesem Platz erinnern gleich mehrfach Namen und Stelen an die von Rechts ermordeten jüdischen Bochumer*innen. Gleich da hinter der heutigen Toreinfahrt stand die ehemalige, Synagoge, die schon 1938 von den Nazis abgebrannt worden ist. Nebenan ist der Platz zum Gedenken an den von rechts, also von Faschisten ermordeten sozialdemokratischen Gewerkschaftsvorsitzenden Fritz Husemann.

In der Bundesrepublik fand sehr schnell eine strukturelle Restauration statt, d.h., dass bald wieder in allen Ämtern der Regierung, Ministerien, Gerichten, Militär, Schulen, Geheimdiensten, Polizei, Medien und vor allem der kapitalistischen Großindustrie Faschisten in führenden Positionen saßen, jetzt nicht mehr als Faschisten, sondern vor allem als christliche oder freie Demokraten. Faschismus kommt aus der Mitte der Gesellschaft, nicht von ihren Rändern.

Viele Opas und Omas kämpfen gegen rechts, seit sie politisch denken können. Wir hoffen, dass ganz viele Kinder und Enkel*innen sich uns anschließen, damit es nicht wieder in Bochum einen von Nazis in den Tod getriebenen Dr. Ruer und ermordete jüdische Bochumer*innen oder eine abgebrannte Synagoge oder heute von den neuen Nazis besonders diskriminierten, verachteten oder gar ermordeten Migrant*innen gibt!

Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das damals kroch! Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!


Sonntag 30.08.20, 20:22 Uhr
Begrüßung bei der Menschenkette der Omas gegen Rechts am 29. 8. 2020

Omas gegen Rechts

Anette Wichmann:

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

wir OMAS GEGEN RECHTS stehen heute hier, weil wir zeigen wollen, dass auch wir – als ältere Menschen – uns nicht auf dem Sofa ausruhen, zuschauen und die anderen machen lassen.
Alt sein heißt nicht stumm sein!
Wir wollen mitreden!
Wir wollen mithelfen dafür zu sorgen,
• dass unsere Stadt vielfältig, offen und bunt bleibt,
• dass Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit keinen Platz in Bochum finden,
• dass Hass, Hetze und Menschenverachtung aus unserem Alltag verschwinden,
• dass rechtsextremistisches Gedankengut nicht verbreitet wird,
• dass AfD und NPD in Bochum keine Stimme bekommen,
• dass unser Rathaus nazifrei wird!

Unsere Eltern und Großeltern haben die Nazizeit und die Gräuel des Faschismus erlebt. Sie haben zum Teil ihr Leben lang ihre Traumata mit sich herumgetragen und selten oder schwer darüber reden können. Viele von ihnen waren so verzweifelt, dass sie sich das Leben genommen haben – wie Dr. Otto Ruer, nach dem der Platz benannt wurde, auf dem wir heute stehen. Wir – ihre Kinder und Enkel – wissen heute nur zu gut, wohin rechte und rassistische Ideologien führen können!

Deshalb wollen wir uns einsetzen für eine Gesellschaft, eine Stadt, in der es
• keinen Platz gibt für Intoleranz, Ausgrenzung und Diskriminierung,
• keinen Platz für rechte Bürgerwehren, die Schutzzonen für „deutsche Bürger“ errichten wollen, wie wir es auf NPD-Plakaten lesen können,
• keinen Platz für Mitglieder der AfD, die die Nazizeit als Vogelschiss bezeichnen, den Holocaust verleugnen und für heute zur Teilnahme an der Querdenker-Demo gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin aufgerufen haben,
• keinen Platz für Leute, die unter Meinungsfreiheit nur das verstehen, was in ihre eigene Vorstellungswelt passt und alle anderen als linksversiffte Gutmenschen bezeichnen.

Deshalb erheben wir OMAS GEGEN RECHTS heute unsere Stimme und mahnen:
für eine Gesellschaft, die geprägt ist von Werten wie
• Toleranz, Solidarität, Freiheit, Demokratie,
• Offenheit, Respekt und Vielfalt

Wir wollen in unserer Stadt eine bunte, pluralistische Gesellschaft ohne Hass und Ausgrenzung, ohne Rassismus.

Deshalb unterstützen wir die Kampagne „Rathaus nazifrei“ – keine Stimme für AfD und NPD!

Wenn auch ihr diese Forderung unterstützt, reiht euch in unsere Kette ein! Und – geht am 13.9. wählen! Danke!


Sonntag 30.08.20, 20:04 Uhr
Redebeitrag bei der Menschenkette der Omas gegen Rechts am 29. 8. 2020

Internationaler Kulturverein Dahlhausen

Hans Batteux:

Liebe Anwesende,

liebe Omas gegen Rechts, auch wir finden eure Veranstaltung hier und heute ausgesprochen gut.

Ich komme vom Internationalen Kulturverein Dahlhausen, dem früheren Stadtteilladen Regenbogen.

Wir gehören zu den Bochumer Initiativen, die seit vielen Jahren mit interkultureller Arbeit versuchen, das Zusammenleben in den Stadtteilen zu bereichern und solidarische Ansätze zu verbessern.

Wir sind heute hier, um gegen das Erstarken faschistischer Positionen und Organisationen zu demonstrieren, weil wir wissen, wie gefährlich diese Einflüsse gerade im Stadtteil sind, wo jeder jeden kennt und Angst und Unsicherheit sich schnell einstellen können, wenn die Rechten unter dem Deckmantel von Bürgernähe und Bürgerwehr beginnen, sich einzumischen.

Am 13.9. müssen wir verhindern, dass das Rathaus in Bochum und anderswo immer mehr zur Bühne für die Rechtfertigung rassistischer und antisemitischer Anschläge, Übergriffe und Positionen wird.

Das Erreichen von Sitzen im Stadtrat führt im kommunalen Kontext dazu, dass kritische Initiativen immer wieder durch falsche Darstellungen und Intrigen der Rechten im Rat diskreditiert und behindert werden. Betroffen sind dann alle, die gegenwärtige Herausforderungen wie z. B. die Flüchtlingsarbeit der letzten Jahre mit Solidarität statt mit Ausgrenzung und Rassismus beantworten.

Deshalb :

KEINE NAZIS IN BOCHUM UND ANDERSWO !


Sonntag 30.08.20, 11:57 Uhr
Präsentation der Antifaschistischen Stadtpläne Wattenscheid

Gedenken an Betti Hartmann

Am 31.8. um 13:00 lädt das Kuratorium Stelen der Erinnerung zum Gedenken an Betti Hartmann auf dem nach ihr benannten Platz vor dem Rathaus Wattenscheid: »Betti Hartmann war jüngste jüdische Opfer des Holocausts aus Wattenscheid. Sie wurde am 31.8.1942 von den deutschen Faschisten in Auschwitz ermordet. Im Anschluss daran wird das Kuratorium die druckfrischen Antifaschistischen Stadtpläne präsentieren. Diese sind ein weiteres Vermächtnis von Hannes Bienert (1928-2015), er hatte kurz vor seinem Tod die ersten Vorarbeiten an dem Werk begonnen. mehr…


Sonntag 30.08.20, 09:54 Uhr

Bochum stieg auf’s Rad

Mehr als 600 Teilnehmer*innen bei der Radwende-Demo am Samstag

Mehr als 600 Radfahrer*innen demonstrierten am gestrigen Samstag für eine Verkehrspolitik in Bochum, die sich nicht länger allein am Auto orientiert. Dominik Bald beschrieb zum Auftakt vor dem Rathaus die Ziele des Radwende-Bündnisses: „Unser Bündnis Radwende ist erst 1 ½ Jahre alt und hat aber anscheinend schon einiges bewegt. Das Thema Radverkehr hat enorm an Bedeutung gewonnen. Das merken wir auch im Kommunalwahlkampf, viele Parteien  präsentieren sich hier als Förderer des Radverkehrs und tatsächlich werden auch hier und da neue Radwege gebaut. Bochum hat tatsächlich erheblichen Nachholbedarf in Sachen Radverkehr, an vielen Stellen bleiben die Radwege Stückwerk oder fehlen komplett. Daher nutzen wir den Kommunalwahlkampf, um auf der Straße für eine Verbesserung der Radinfrastruktur zu demonstrieren.

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Samstag 29.08.20, 16:09 Uhr

Bericht von der Ratssitzung 1

Am 27. August fand die letzte Sitzung des Bochumer Rats vor den Kommunalwahlen statt – wegen Corona erneut nicht im Rathaus, sondern im RuhrCongress. Die Linksfraktion hat ihren neuen Newsletter veröffentlicht und schreibt: „Es geht unter anderem um umstrittene Dringlichkeitsentscheidungen, Verkehrspolitik, Corona-Hilfen sowie um das Scheitern der Rathaus-Koalition beim sozialen Wohnungsbau. Und wenn wir schon beim Thema Wohnungen sind: Vor der Tür des Kongresszentrums gab es Proteste, die wir unterstützt haben. Die Themen im Einzelnen:

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Freitag 28.08.20, 21:17 Uhr
Abschlussveranstaltung zur Sea-Watch-Ausstellung

Hinschauen – Erkennen – Entscheiden – Handeln

Am Sonntag, den 30. August findet um 17:00 Uhr im Luther Lab, Alte Bahnhofstraße 166, als Abschluss des Begleitprogramms der Ausstellung „Retten statt Reden – zivile Seenotrettung an Europas Grenzen“ eine Veranstaltung mit Martin Kolek statt zum Thema „Hinschauen – Erkennen – Entscheiden – Handeln. Martin Kolek, Crew-Mitglied bei der Sea-Watch und Herausgeber und Mitautor des Buches „Neuland – Mission Possible“. Es werden eindringliche Filmaufnahmen und Fotos von den Einsätzen mit der Sea-Watch gezeigt. mehr…


Freitag 28.08.20, 16:04 Uhr
Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland

Verlorene Mitte – Feindselige Zustände

An kommenden Donnerstag, den 3.9. wird Beate Küpper um 19 Uhr unter dem Titel „Verlorene Mitte – Feindselige Zustände“ im Bahnhof Langendreer, die aktuelle Mitte-Studie vorstellen und über rechtsextreme Einstellungen in Deutschland diskutieren. In der Einladung heißt es: »Hass, Abschottung und Gewalt stehen in Deutschland Solidarität und zivilgesellschaftlichem Engagement gegenüber. Rechtsextreme Gruppen treten öffentlichkeitswirksam an der Seite »normaler« Bürgerinnen und Bürger auf, rechtspopulistische Forderungen und Diskurse erhalten scheinbar immer mehr Raum in Politik und Debatte. Wie weit sind rechtsextreme und menschenfeindliche Einstellungen tatsächlich in die Mitte der Gesellschaft eingedrungen? Haben Polarisierungen und Konflikte die Norm von der Gleichwertigkeit aller Gruppen verschoben? Gegen wen richtet sich die Ablehnung? mehr…


Freitag 28.08.20, 15:54 Uhr

Wahlprüfsteine des Netzwerks »Stadt für Alle

Das Netzwerk »Stadt für Alle« schreibt: »Mit Blick auf die anstehenden Kommunalwahlen wollten wir von den zur Wahl stehenden Parteien CDU, FDP, SPD, den Grünen, der Linkspartei und den Stadtgestaltern wissen, wie sie sich zu unseren stadtpolitischen Themen und Vorschlägen positionieren. Dazu entwickelten wir 11 Wahlprüfsteine, die wir in vier Themenfelder gliederten:

  • Stadt gemeinwohlorientiert entwickeln

  • Demokratie und Mitbestimmung

  • Ökologie, Klima und Verkehr

  • Sammelunterbringung von Geflüchteten

Inzwischen liegen die Antworten der Parteien vor und wir haben sie auf unserer Website veröffentlicht. mehr…


Freitag 28.08.20, 15:39 Uhr

Hygiene-Garant*innen in der Pandemie

Die rund 2.900 Reinigungskräfte in Bochum sollen mehr Geld bekommen. Das fordert die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU). Durch Corona werde deutlich, wie sehr es auf die oft unsichtbare Arbeit von Gebäudereinigerinnen ankomme. „Ohne ihren Einsatz in Krankenhäusern, Pflegeheimen und Supermärkten würde die Gesellschaft kaum so glimpflich durch die Krise kommen. Letztlich rettet Sauberkeit Leben“, so Gabriele Henter, Bezirksvorsitzende der IG BAU Bochum-Dortmund. Die Arbeitsbelastung der Reinigungskräfte habe pandemiebedingt stark zugenommen. „Um die neuen Hygienevorschriften einzuhalten, muss noch häufiger gereinigt werden. Etwa in Schulen soll jede Klinke mehrfach am Tag desinfiziert werden“, erklärt Henter. Trotz der zusätzlichen Aufgaben sei jedoch meist kein weiteres Personal eingestellt worden. Auch Bonus-Zahlungen habe es nicht gegeben – „obwohl die Beschäftigten täglich einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt sind“. mehr…


Freitag 28.08.20, 15:22 Uhr
Radwende-Demo:

Auf’s Rad und für den Radentscheid

Die große Raddemo des Radwende-Bündnis am Samstag, 29. August gibt mit einem Kinder- und Familienblock die Richtung für die Entwicklung der Mobilität in Bochum vor: Für die Schwächsten muss sie sicherer, für alle umweltfreundlicher werden. Die anschließende Podiumsdiskussion soll zeigen, wie die Radentscheide in den Nachbarstädten zustande kamen. Den Staffelstab haben jetzt die Bochumer*innen. „Die Entscheidung von SPD und CDU für die Verlängerung des vergünstigten Parkens und gegen schnelle Lösungen auf den Radialen für mehr Radmobilität zeigt, dass jetzt die Bürger*innen entscheiden müssen, wie schnell die Verkehrswende in Bochum kommen muss“, erklärt Martin Krämer für das Bündnis Radwende Bochum. In der Ratssitzung hatten selbst die mit der SPD regierenden Grünen neben den Linken für die Einrichtung temporärer Radspuren, Stellplätzen und mehr freie Fahrten mit dem ÖPNV plädiert – die Mehrheit aus SPD und CDU stimmte jedoch nur für eine Fortsetzung des gebührenreduzierten Parkens in den innerstädtischen Parkhäusern. Immerhin sollen einige Radstellplätze mehr entstehen. Kaum der Rede wert: An einem zusätzlichen Samstag soll der ÖPNV in die Innenstadt ticketfrei nutzbar sein. mehr…


Freitag 28.08.20, 10:56 Uhr

Netzwerk wird „Vogelsiedlungs-Initiative“ einladen

Die Vogelsiedlung demonstriert mit Unterstützung des Netzwerkes vor der Ratssitzung

Für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung erklärt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt zu der vor der gestrigen Ratssitzung erfolgten Kontaktaufnahme mit der Mieterschaft der vom Abriss bedrohten Vogelsiedlung: »Das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung hat vor der letzten Sitzung des Rats vor der Kommunalwahl nochmals seine Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung deutlich gemacht. Echte Bürgerbeteiligung muss im neu zusammengesetzten Rat ganz oben auf die Tagesordnung. Das Netzwerk wird dranbleiben! Das Netzwerk war vor der Ratssitzung aber nicht allein. Eingefunden hatte sich vor dem RuhrCongress eine große Gruppe aus der Mieterschaft der „Vogelsiedlung“ in Grumme. Dort wird der Abriss der Häuser befürchtet. Die Vermieterin lässt ihre Mieterschaft im Unklaren über den Erhalt der Siedlung. Eine Entscheidung soll erst Ende September – und damit nach der Wahl – bekannt gegeben werden. mehr…


Donnerstag 27.08.20, 12:40 Uhr

Beendet die seelische Grausamkeit in Grumme!

Mieter*innen der Vogelsiedlung in Bochum Grumme (Lerchenweg 16, 18, 20, 22, Amselweg 10, 12, 14, 16, Heckertstraße 92, 92a, 94, 94a) kämpfen weiter für den Erhalt ihrer Siedlung. Heute tragen sie ihren Protest vor der Ratssitzung vor. In ihrem Flugblatt unter der Überschrift „Beendet die seelische Grausamkeit in Grumme!“ heißt es:

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Donnerstag 27.08.20, 08:27 Uhr

Netzwerk am Samstag in Wattenscheid

Für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung erklärt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt zu der Aktion des Netzwerks am 29.08.2020 in Wattenscheid: »Das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung wird bis zur Kommunalwahl am 13.09.2020 Initiativen vor Ort an deren Ständen besuchen, um sie in ihren Forderungen nach mehr Bürgerbeteiligung zu unterstützen. Am kommenden Samstag, den 29.08.2020 geht es nach Wattenscheid in die Hochstraße 3/5. Dort gibt es von 11.00 bis 13.00 Uhr Informationen durch Flyer, Redebeiträge und Interviews. mehr…


Mittwoch 26.08.20, 20:06 Uhr

Die Hammer SPD unterstützt die Kampagne „Rathaus nazifrei“ 1

Die Mitgliederversammlung des SPD-Ortsverein Bochum-Hamme hat am 20.08.2020 folgendes einstimmig beschlossen: »Der SPD-Ortsverein Bochum-Hamme unterstützt zur Kommunalwahl am 13. September 2020 die von DGB sowie dem Bochumer Bündnis gegen Rechts initiierte Kampagne „RATHAUS NAZIFREI – Keine Stimme für AfD &. NPD!!“. Unter vielen anderen leistete der Bochumer Bergarbeiterführer und Sozialdemokrat Fritz Husemann politischen Widerstand gegen die aufkommende Hitler-Diktatur. Er vertrat Bochum als Abgeordneter im Reichstag von 1924 bis 1933. Er wurde von den Schergen der Hitler-Diktatur im KZ Esterwegen im Jahr 1935 ermordet. Wir sehen als Sozialdemokraten, unsere besondere Aufgabe darin, uns gegen das politische Handeln von heute wieder aufkommenden nationalistischen Parteien, wie NPD und AfD zu stellen, die weiterhin undemokratisches, menschenfeindliches Handeln aus der Zeit des Hitler-Faschismus vertreten. Wir haben aus der deutschen Geschichte gelernt: Erst als Sozialdemokraten, Gewerkschafter, Kommunisten, Kirchenleute und Millionen anderer in der Zeit von 1933 bis 1945 gemeinsam vor die Gaskammern des Hitler-Faschismus geführt wurden, erkannten sie zu spät, dass sie es vorher versäumt hatten, gemeinsam bereits in den 20er Jahren mehr Widerstand gegen das Aufkommen von menschen- und demokratie-verachtenden Staatsstrukturen zu leisten.«


Mittwoch 26.08.20, 19:11 Uhr
Stadtspitze soll im kommunalen Arbeitgeberverband aktiv werden

Linke fordert echte Wertschätzung

Die Bochumer Linke unterstützt die Forderungen der Gewerkschaften in der aktuellen Tarifrunde im öffentlichen Dienst und fordert die Bochumer Stadtspitze auf, aktiv zu werden. „Bochum muss seine starke Rolle in der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) nutzen und sich dafür einsetzen, dass die VKA zeitnah ein faires Angebot vorlegt“, fordert Amid Rabieh, Kreissprecher und Oberbürgermeister-Kandidat der Bochumer Linken. „Die Kolleginnen und Kollegen halten den Laden am laufen“, so Amid Rabieh weiter. „Sie betreuen unsere Kinder, entsorgen den Müll, fahren uns mit Bussen zur Arbeit und pflegen Alte und Kranke. Sie haben mehr verdient als nur Beifall und ein unverbindliches Dankeschön. mehr…


Mittwoch 26.08.20, 17:41 Uhr

#hierwodaswirnochzählt: ÖPNV und Radverkehr stärken

Am Donnerstag, 27. August 2020, wird in der letzten Ratssitzung vor der Kommunalwahl erneut über das städtische Mobilitätspaket zur Wiederbelebung von Handel und Gastronomie diskutiert. Das Radwende Bündnis erklärt dazu: »Das „Umsonstparken“ soll verlängert werden. Immerhin gibt es auch Ideen, um mehr Radfahrer*innen und ÖPNV-Nutzer*innen in die Stadt zu locken. Radwende hatte vor zwei Wochen bereits eine eigene Anregung zum Thema eingebracht. Unter dem Namen #wodaswirnochzählt sollte eine städtische Marketingkampagne besonders Gastronomie und Einzelhandel in der Innenstadt stärken. Mit Blick auf den Probleme des Einzelhandels in der Coronakrise hatte Oberbürgermeister Eiskirch zusammen mit der CDU versucht, die Erreichbarkeit der Innenstadt zu verbessern. Das Bündnis Radwende Bochum, das sich für eine Verkehrswende einsetzt, hatte daran kritisiert, dass trotz des Klimanotstandsbeschlusses vor über einem Jahr und im Gegensatz zu vielen anderen Städten nicht der Radverkehr und ÖPNV sondern prioritär der Autoverkehr in den Blick genommen wurde. mehr…


Mittwoch 26.08.20, 17:29 Uhr
ver.di beschließt Tarifforderung – Blockadehaltung der Arbeitgeber

ver.di bereitet sich auf einen Streik im öffentlichen Dienst vor

Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di fordert für die nächste Tarifrunde im Öffentlicher Dienst für Bund und Kommunen eine Einkommenserhöhung von 4,8 Prozent bzw. einen Mindestbetrag von 150 Euro. Die Ausbildungsvergütungen und Praktikantenentgelte sollen um 100 Euro monatlich angehoben werden. Bernd Dreisbusch, ver.di-Geschäftsführer Mittleres Ruhrgebiet, zeigte sich in einem Pressegespräch in Bochum enttäuscht, dass die Arbeitgeberverbände einen Konfrontationskurs eingeschlagen haben. „Statt nach einem akzeptablen Ergebnis zu suchen, provozieren sie mit dem Vorschlag einer Nullrunde, also faktisch mit Lohnverzicht. Vor wenigen Wochen waren diejenigen, für die angeblich jetzt kein Geld da ist, noch als systemrelevante Heldinnen und Helden gefeiert worden. Dafür können sie sich nichts kaufen.“ mehr…


Mittwoch 26.08.20, 17:23 Uhr

Radentscheid-Staffelstab-Übergabe

Am Montag fand in Essen die Übergabe der Unterschriften des Radentscheides Essen an  Oberbürgermeister Thomas Kufen statt. Es wurden über 23693 Unterschriften innerhalb von drei Monaten gesammelt. Es wird auch noch weiter gesammelt bis zum offiziellen Schluss am 13. September. Parallel wurde auch noch eine „Kindersammlung“ durchgeführt – unterschreiben dürfen nur Menschen ab 16 Jahren. Auch diese 568 Unterschriften wurden dem Oberbürgermeister übergeben. Der Radentscheid Essen verknüpft mit diesen Unterschriften und Forderungen die Hoffnung, dass sich nun endlich etwas im Sinne einer echten Verkehrswende ändert. Bei der Übergabe dabei waren auch Mitglieder der Radwende Bochum, um mit den AktivistInnen aus Essen diesen Erfolg zu feiern. mehr…


Mittwoch 26.08.20, 17:00 Uhr

Alten Rat verabschieden – sich auf neuen freuen!

Für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung erklärt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt zu der letzten Ratssitzung vor der Kommunal-Wahl: »Der Rat der Stadt Bochum tritt am 27.08.2020 zum letzten Mal vor der Kommunalwahl im September zusammen – wie in Corona-Zeiten mittlerweile üblich im Ruhr-Congress. Dieser Rat sollte nicht gehen, ohne angemessen verabschiedet zu werden. Schließlich hebt sich die zurückliegende Sitzungsperiode doch von den vorherigen ab. mehr…


Dienstag 25.08.20, 11:00 Uhr
Antikriegstag: DGB und Friedensplenum laden ein:

Militarisierung und Hochrüstung der EU als Weltmacht 1

Der DGB Bochum und das Friedensplenum laden am Montag, den 31. August um 19 Uhr – also am Vorabend des Antikriegstages – zu einer Veranstaltung mit Andreas Zumach ein zum Thema „Militarisierung und Hochrüstung der EU als Weltmacht“. Das ganze findet im Jahrhunderthaus (IG Metall), Alleestraße 80 statt. Damit Deutsche und Franzosen nach drei verheerenden Kriegen nie mehr aufeinander schießen, wurde vor knapp 70 Jahren der Grundstein für die heutige Europäische Union gelegt. Doch inzwischen entwickelt sich die EU vom einstigen „Friedensprojekt“ immer mehr hin zu einem „global Player“ mit eigenen militärischen Fähigkeiten. Diese gelten als unverzichtbar, um „internationale Verantwortung“ wahrzunehmen und mit den USA,China und anderen Konkurrent*innen mitzuhalten. mehr…


Dienstag 25.08.20, 09:54 Uhr

Patricio Guzmán: Der Perlmuttknopf

EL BOTON DE NACAR (ein Film von Patricio Guzman) | im kult.kino Basel

Am Freitag, den 28.08. zeigt das endstation.kino zusammen mit der Initiative Cabildo Chile Ruhr Patricio Guzmáns Dokumentarfilm Der Perlmuttknopf. Vor dem Film gibt es eine Einführung. Jeder Ozean erzählt eine Geschichte, die mehrere Jahrmillionen in die Vergangenheit zurückgeht. So sagt man, dass die Weltmeere sämtliche Stimmen der Erde und sogar die aus dem Weltraum absorbieren.

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Dienstag 25.08.20, 09:07 Uhr

Leerstand und Veränderung nutzen 1

Das Netzwerk Stadt für Alle freute sich darüber, dass am Freitagabend trotz des Wolkenbruchs ein spannender Stadtrundgang durch die Bochumer Innenstadt stattfinden konnte. Gemeinsam konnten weitere Visionen für eine lebenswerte und solidarische Stadt gesammelt werden. In einer Gesprächsrunde wurde zunächst der Frage nachgegangen, wie sich die Innenstädte im Ruhrgebiet vor dem Hintergrund des Strukturwandels entwickelt haben und dass sich dies besonders gut in Bochum erkennen lässt. mehr…