Für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung erklärt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt zu der Aktion des Netzwerks am 29.08.2020 in Wattenscheid: »Das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung wird bis zur Kommunalwahl am 13.09.2020 Initiativen vor Ort an deren Ständen besuchen, um sie in ihren Forderungen nach mehr Bürgerbeteiligung zu unterstützen. Am kommenden Samstag, den 29.08.2020 geht es nach Wattenscheid in die Hochstraße 3/5. Dort gibt es von 11.00 bis 13.00 Uhr Informationen durch Flyer, Redebeiträge und Interviews. mehr…
Die Mitgliederversammlung des SPD-Ortsverein Bochum-Hamme hat am 20.08.2020 folgendes einstimmig beschlossen: »Der SPD-Ortsverein Bochum-Hamme unterstützt zur Kommunalwahl am 13. September 2020 die von DGB sowie dem Bochumer Bündnis gegen Rechts initiierte Kampagne „RATHAUS NAZIFREI – Keine Stimme für AfD &. NPD!!“. Unter vielen anderen leistete der Bochumer Bergarbeiterführer und Sozialdemokrat Fritz Husemann politischen Widerstand gegen die aufkommende Hitler-Diktatur. Er vertrat Bochum als Abgeordneter im Reichstag von 1924 bis 1933. Er wurde von den Schergen der Hitler-Diktatur im KZ Esterwegen im Jahr 1935 ermordet. Wir sehen als Sozialdemokraten, unsere besondere Aufgabe darin, uns gegen das politische Handeln von heute wieder aufkommenden nationalistischen Parteien, wie NPD und AfD zu stellen, die weiterhin undemokratisches, menschenfeindliches Handeln aus der Zeit des Hitler-Faschismus vertreten. Wir haben aus der deutschen Geschichte gelernt: Erst als Sozialdemokraten, Gewerkschafter, Kommunisten, Kirchenleute und Millionen anderer in der Zeit von 1933 bis 1945 gemeinsam vor die Gaskammern des Hitler-Faschismus geführt wurden, erkannten sie zu spät, dass sie es vorher versäumt hatten, gemeinsam bereits in den 20er Jahren mehr Widerstand gegen das Aufkommen von menschen- und demokratie-verachtenden Staatsstrukturen zu leisten.«
Mittwoch 26.08.20, 19:11 Uhr
Stadtspitze soll im kommunalen Arbeitgeberverband aktiv werden
Die Bochumer Linke unterstützt die Forderungen der Gewerkschaften in der aktuellen Tarifrunde im öffentlichen Dienst und fordert die Bochumer Stadtspitze auf, aktiv zu werden. „Bochum muss seine starke Rolle in der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) nutzen und sich dafür einsetzen, dass die VKA zeitnah ein faires Angebot vorlegt“, fordert Amid Rabieh, Kreissprecher und Oberbürgermeister-Kandidat der Bochumer Linken. „Die Kolleginnen und Kollegen halten den Laden am laufen“, so Amid Rabieh weiter. „Sie betreuen unsere Kinder, entsorgen den Müll, fahren uns mit Bussen zur Arbeit und pflegen Alte und Kranke. Sie haben mehr verdient als nur Beifall und ein unverbindliches Dankeschön. mehr…
Am Donnerstag, 27. August 2020, wird in der letzten Ratssitzung vor der Kommunalwahl erneut über das städtische Mobilitätspaket zur Wiederbelebung von Handel und Gastronomie diskutiert. Das Radwende Bündnis erklärt dazu: »Das „Umsonstparken“ soll verlängert werden. Immerhin gibt es auch Ideen, um mehr Radfahrer*innen und ÖPNV-Nutzer*innen in die Stadt zu locken. Radwende hatte vor zwei Wochen bereits eine eigene Anregung zum Thema eingebracht. Unter dem Namen #wodaswirnochzählt sollte eine städtische Marketingkampagne besonders Gastronomie und Einzelhandel in der Innenstadt stärken. Mit Blick auf den Probleme des Einzelhandels in der Coronakrise hatte Oberbürgermeister Eiskirch zusammen mit der CDU versucht, die Erreichbarkeit der Innenstadt zu verbessern. Das Bündnis Radwende Bochum, das sich für eine Verkehrswende einsetzt, hatte daran kritisiert, dass trotz des Klimanotstandsbeschlusses vor über einem Jahr und im Gegensatz zu vielen anderen Städten nicht der Radverkehr und ÖPNV sondern prioritär der Autoverkehr in den Blick genommen wurde. mehr…
Mittwoch 26.08.20, 17:29 Uhr
ver.di beschließt Tarifforderung – Blockadehaltung der Arbeitgeber
Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di fordert für die nächste Tarifrunde im Öffentlicher Dienst für Bund und Kommunen eine Einkommenserhöhung von 4,8 Prozent bzw. einen Mindestbetrag von 150 Euro. Die Ausbildungsvergütungen und Praktikantenentgelte sollen um 100 Euro monatlich angehoben werden. Bernd Dreisbusch, ver.di-Geschäftsführer Mittleres Ruhrgebiet, zeigte sich in einem Pressegespräch in Bochum enttäuscht, dass die Arbeitgeberverbände einen Konfrontationskurs eingeschlagen haben. „Statt nach einem akzeptablen Ergebnis zu suchen, provozieren sie mit dem Vorschlag einer Nullrunde, also faktisch mit Lohnverzicht. Vor wenigen Wochen waren diejenigen, für die angeblich jetzt kein Geld da ist, noch als systemrelevante Heldinnen und Helden gefeiert worden. Dafür können sie sich nichts kaufen.“ mehr…
Am Montag fand in Essen die Übergabe der Unterschriften des Radentscheides Essen an Oberbürgermeister Thomas Kufen statt. Es wurden über 23693 Unterschriften innerhalb von drei Monaten gesammelt. Es wird auch noch weiter gesammelt bis zum offiziellen Schluss am 13. September. Parallel wurde auch noch eine „Kindersammlung“ durchgeführt – unterschreiben dürfen nur Menschen ab 16 Jahren. Auch diese 568 Unterschriften wurden dem Oberbürgermeister übergeben. Der Radentscheid Essen verknüpft mit diesen Unterschriften und Forderungen die Hoffnung, dass sich nun endlich etwas im Sinne einer echten Verkehrswende ändert. Bei der Übergabe dabei waren auch Mitglieder der Radwende Bochum, um mit den AktivistInnen aus Essen diesen Erfolg zu feiern. mehr…
Für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung erklärt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt zu der letzten Ratssitzung vor der Kommunal-Wahl: »Der Rat der Stadt Bochum tritt am 27.08.2020 zum letzten Mal vor der Kommunalwahl im September zusammen – wie in Corona-Zeiten mittlerweile üblich im Ruhr-Congress. Dieser Rat sollte nicht gehen, ohne angemessen verabschiedet zu werden. Schließlich hebt sich die zurückliegende Sitzungsperiode doch von den vorherigen ab. mehr…
Der DGB Bochum und das Friedensplenum laden am Montag, den 31. August um 19 Uhr – also am Vorabend des Antikriegstages – zu einer Veranstaltung mit Andreas Zumach ein zum Thema „Militarisierung und Hochrüstung der EU als Weltmacht“. Das ganze findet im Jahrhunderthaus (IG Metall), Alleestraße 80 statt. Damit Deutsche und Franzosen nach drei verheerenden Kriegen nie mehr aufeinander schießen, wurde vor knapp 70 Jahren der Grundstein für die heutige Europäische Union gelegt. Doch inzwischen entwickelt sich die EU vom einstigen „Friedensprojekt“ immer mehr hin zu einem „global Player“ mit eigenen militärischen Fähigkeiten. Diese gelten als unverzichtbar, um „internationale Verantwortung“ wahrzunehmen und mit den USA,China und anderen Konkurrent*innen mitzuhalten. mehr…
EL BOTON DE NACAR (ein Film von Patricio Guzman) | im kult.kino Basel
Am Freitag, den 28.08. zeigt das endstation.kino zusammen mit der Initiative Cabildo Chile Ruhr Patricio Guzmáns Dokumentarfilm Der Perlmuttknopf. Vor dem Film gibt es eine Einführung. Jeder Ozean erzählt eine Geschichte, die mehrere Jahrmillionen in die Vergangenheit zurückgeht. So sagt man, dass die Weltmeere sämtliche Stimmen der Erde und sogar die aus dem Weltraum absorbieren.
Das Netzwerk Stadt für Alle freute sich darüber, dass am Freitagabend trotz des Wolkenbruchs ein spannender Stadtrundgang durch die Bochumer Innenstadt stattfinden konnte. Gemeinsam konnten weitere Visionen für eine lebenswerte und solidarische Stadt gesammelt werden. In einer Gesprächsrunde wurde zunächst der Frage nachgegangen, wie sich die Innenstädte im Ruhrgebiet vor dem Hintergrund des Strukturwandels entwickelt haben und dass sich dies besonders gut in Bochum erkennen lässt. mehr…
Am Donnerstag, den 27. August findet um 19:00 Uhr im Luther Lab, Alte Bahnhofstraße 166, im Begleitprogramm der Ausstellung „Retten statt Reden – zivile Seenotrettung an Europas Grenzen“ eine Veranstaltung mit der Seebrücke Bochum zum Thema „Sichere Häfen“ statt. Schwerpunktthema wird die Aktion „#WirHabenPlatz – auch in Bochum“ der bundesweiten Seebrücke sein. Schon viel zu lange sitzen über 40.000 Menschen in überfüllten Lagern auf den griechischen Inseln fest, unter ihnen über 4.000 unbegleitete Kinder und Jugendliche. Die Lebensbedingungen dort sind unmenschlich. Bochum hat die Infrastruktur und viele engagierte Menschen, um unbegleitete minderjährige Geflüchtete aufzunehmen! Was können wir tun, wie könnten wir Bundestags- und Landtagsabgeordnete zum Handeln auffordern, um besonders schutzbedürftigen Menschen in Bochum Platz zu bieten?
Am Dienstag, den 25. August wird um 19:00 Uhr im Naturfreundezentrum, Alte Bahnhofstraße 175, im Begleitprogramm der Ausstellung „Retten statt Reden – zivile Seenotrettung an Europas Grenzen“ der Dokumentarfilm „Flucht nach Europa – Lesbos am Limit“ gezeigt. Nur ein paar Kilometer von der türkischen Küste entfernt symbolisiert die griechische Insel Lesbos für viele Menschen auf der Flucht das Tor ins „Paradies“ Europa. Noch immer landen täglich Boote mit Geflüchteten vor allem aus Syrien, Irak und Afghanistan an den Küsten. Doch wer hier ankommt sitzt monate- bis jahrelang auf der Insel fest. Nix da, Paradies. „Welcome to Prison“ steht auf der Wand des Flüchtlingscamps Moria, einem Hotspot der für 3000 Menschen ausgelegt war und in dem aktuell rund 12000 Menschen unter den unwürdigsten Bedingungen leben. Seit dem EU-Türkei-Deal, seit Einführung sogenannter Hotspots, seitdem die Balkanroute dicht ist und auf der Flucht von Libyen oder Marokko über das Mittelmeer tausende Menschen ertrinken, platzt die griechische Insel aus allen Nähten. 12.000 Geflüchtete auf 85.000 Einwohner*innen. Wie leben die Menschen hier miteinander? Was läuft falsch an den Außengrenzen Europas? Und warum passiert nichts?
Montag 24.08.20, 17:34 Uhr
Hinweise auf regelkonformes Verhalten im Straßenverkehr
Das Radwende-Bündnis startet am Donnerstag, den 27. 8. – also noch vor der Großdemo am Samstag- eine Aktion „Radfahren für Alle“ und schreibt: »Radfahrende sind in Bochum nicht nur wegen der mangelnden Infrastruktur gefährdet. Vielen Autofahrenden sind manche Regeln nicht bekannt. Daher rufen wir zu einem Aktionstag auf, bewusst alle Regelungen der StVO einzuhalten und Verstöße anonymisiert in Sozialen Medien unter dem Hashtag #RadfahrenfürAlle2708 zu posten.
Anna ist auf ihrem Fahrrad unterwegs. Sie fährt über einen Radweg, der neben einer viel befahrenen Straße verläuft. Im Sekundentakt wird sie von Autos überholt, auch mal etwas enger, schließlich ist der Radweg nicht besonders breit. Als sie um eine Kurve fährt, muss sie plötzlich bremsen: Ein Auto ist auf dem Radweg geparkt. Zwangsläufig muss sie auf die Straße ausweichen. Sie wartet auf eine Lücke im Verkehr, die sich erst nach mehreren Minuten auftut. Endlich kann sie sich zwischen die Fahrzeuge auf der Straße einfädeln und an dem auf dem Radweg parkenden Auto vorbei fahren. mehr…
Der digitale Umbruch in der Arbeitswelt könnte in Bochum Tausende Jobs kosten. Davor warnt die Gewerkschaft NGG und verweist auf eine Regionalstudie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Danach sind in Bochum 21 Prozent aller sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze in hohem Maße durch die Digitalisierung bedroht. Bei diesen Stellen könnten bereits heute mindestens 70 Prozent aller Tätigkeiten von computergesteuerten Maschinen erledigt werden. Grundsätzlich könne die Digitalisierung jedoch sowohl zur Aufwertung von Berufen führen als auch zu deren Abbau, so die Forscher*innen. mehr…
Montag 24.08.20, 12:15 Uhr
Aktion der Freundinnen und Freunde des Hallenfreibades Höntrop
Die Freundinnen und Freunde des Hallenfreibades Höntrop haben in einem Brief „an die in Bochum zur Kommunalwahl 2020 antretenden demokratischen Parteien“ einen einzigen Wahlprüfstein formuliert: Ihre zentralen Forderungen zu Erneuerung des Höntroper Hallenfreibades. Auf ihrer Webseite berichten sie, wie sie am Samstag ihren riesengroßen schwimmbadblauen Stein aus Pappmachee vor dem Wattenscheider Rathaus präsentierten. Zur Webseite.
Für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung erklärt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt zu der Netzwerk-Aktion in Weitmar-Mark am letzten Samstag: »Das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung sieht seine Aktion vom Samstag zur Unterstützung der „Bürgergemeinschaft Bochum-Weitmar-Stiepel“ in Weitmar-Mark als gelungenen Auftakt für weitere Besuche von Bochumer Initiativen. Die Ecke Markstraße/Karl-Friedrich-Straße erwies sich nicht zuletzt wegen der dort eben-falls aufgebauten Stände von SPD, CDU und Grünen als bestens geeignet, um das allgemeine Bochumer Bedürfnis nach mehr Bürgerbeteiligung sowie das besondere Weitmarer Informationsinteresse zum Edeka-Neubau in den Kommunalwahlkampf zu tragen. mehr…
Ein sichtbares Zeichen gegen rechte Parteien im Rathaus wollen die Omas gegen Rechts anlässlich der bevorstehenden Kommunalwahl setzen und schreiben: »Eine Reihe engagierter Mitglieder der überparteilichen Initiative wird am Samstag, den 29.08. auf dem Dr.-Ruer-Platz den Grundstock einer symbolischen Spirale gegen rechts bilden und möchte damit Jung und Alt zum Mitmachen und Verstärken auffordern. Bewusst wurde der Beginn der Aktion auf 5 vor 12 Uhr gelegt, um die Dringlichkeit des Aufrufs zu unterstreichen. mehr…
Am Mittwoch, den 26.08. ab 19 Uhr (Einlass 18.30 Uhr) lädt das offene Antifa-Café im Sozialen Zentrum zu einem Informations- und Diskussionsabend über die Lebensrealität von schwarzen Menschen in Deutschland ein: »Nach der Ermordung des Teenagers Trayvon Martin begann die Black Lives Matter Bewegung, initial in den sozialen Medien. Nach weiteren Morden u.a. an Michael Brown und Eric Garner wurde diese Bewegung zunehmend auf die Strasse getragen.Seit dem grausamen Tod von George Floyd, der minutiös durch Handyaufnahmen mitgeschnitten wurde, kam es zu massenhaften Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt nicht nur in den USA.
Doch das Problem Rassismus ist uralt. Schwarze Menschen in Deutschland beklagen seit Jahren systematische Herabsetzung, Entwürdigung und Diskriminierung – doch fand die schwarze Community kaum Gehör. Politiker*innen werden nicht müde, zu betonen, dass die Verhältnisse in den USA sich nicht auf Deutschland übertragen lassen, dass es hier doch alles nicht so schlimm sei. Innenminister Seehofer überraschte mit der Behauptung, eine Studie zu Racial Profiling in der Polizei sei nicht nötig, da es ja schließlich verboten sei.
Die Bürgerinitiative „Hinter der Kiste“ wird an den drei kommenden Samstagen vor der Kommunalwahl mit einen Info-Stand und einem neuen Flyer auf die Problematik der geplanten Bebauung der Frei- und Ackerfläche „Hattinger Straße / Hinter der Kiste“ hinweisen. Die Initiative ist mit dem Stand jeweils von 10 Uhr bis 13 Uhr in Linden.Mitte, Höhe Hattinger Str. 808 anzutreffen. Gleichzeitig ruft sie dazu auf, die Parteien an deren Wahlkampfständen vor Ort zu befragen, wie sie sich zu dem umstrittenen Bauvorhaben positionieren. Der neue FLyer als PDF. mehr…
Die Antifaschistische Aktion Bochum schreibt: »Bochum befindet sich wie der Rest Nordrhein-Westfalens mitten im Kommunalwahlkampf und neben Plakaten von NPD und AfD sowie den Wahlkampfständen dieser rechtsextremen Parteien heizt sich die Stimmung gerade im nördlichen Stadtteil Gerthe immer weiter auf. Zuletzt meldete unter anderem der WDR, dass eine Kommunalpolitikerin der SPD jüdischen Glaubens antisemitisch beleidigt wurde und der 32-jährige CDU-Politiker Kenan Yildiz beim Aufhängen von Wahlplakaten aufs Übelste rassistisch beleidigt wurde. Laut eigener Aussage stieß der Bochumer auf eine “Mauer des Schweigens“, niemand der umstehenden Passant*innen habe eingegriffen. mehr…
