Die Soziale Liste Bochum ruft zu Protestaktionen gegen die hohen Energiepreise auf und fordert eine deutliche Senkung des Gaspreises sowie den Verzicht auf die geplante Strompreiserhöhung um 9,9 % durch die Stadtwerke. Unter dem Motto: „Wir schlagen Krach! Machen Sie mit!“ ist am Freitag, dem 27. Oktober, 15.00 Uhr vor dem Stadtwerke-Hochhaus am Ostring 28 ein Info- und Aktionsstand geplant.
Die Soziale Liste Bochum argumentiert: „Seit Wochen sinkt jetzt der Ölpreis auf dem Weltmarkt. Seit Dezember 2005 ist der Ölpreis an der Rohstoffbörse in New York um mehr als 25 % zurückgegangen (Spiegel Online v. 12. 10. 2006).“ Das Wahlbündnis fragt, wo jetzt die Kopplung des Gaspreises an den Ölpreis bleibt. Weder sei eine Senkung des Gaspreises im Gespräch, noch sei von einem Verzicht auf die durch die Stadtwerke angekündigten Erhöhung des Strompreises um 9.9 % die Rede. mehr…
Die IG BAU schreibt: »Auf die Straße gegen die „neue Armut“: Die IG BAU Bochum-Dortmund fordert alle Bürger in Bochum auf, am kommenden Samstag in Dortmund Flagge zu zeigen gegen ungerechte Reformen. Nicht nur die Debatte über die „neue Armut“ habe gezeigt, dass das Ende der Fahnenstange erreicht sei, so Carsten Kuttnik, Bezirksgeschäftsführer der IG BAU. „Wenn wir der Politik jetzt nicht auf die Finger klopfen, finden wir uns in einem Unsozialstaat wieder“, so der IG BAUler. Kuttnik lud alle Bochumer ein, die Gewerkschafter am Samstag auf die DGB-Demonstration unter dem Motto „Das geht besser – aber nicht von allein“ zu begleiten. mehr…
Am morgigen Donnerstag, 19. Oktober, um 19 Uhr findet im Sozialen Zentrum, Rottstraße 31 ein erstes Vernetzungstreffen für die Aktivitäten zum G8-Gipfel statt. Ein der Einladung heißt es: „Der nächste G8-Gipfel – das Treffen der Staats- und Regierungschefs der USA, Kanadas, Japans, Großbritanniens, Frankreichs, Italiens, Deutschlands und Russlands – findet in 8 Monaten vom 6.-8. Juni 2007 in Heiligendamm an der mecklenburgischen Ostseeküste statt.
Wir begreifen diesen Gipfel als illegitim, um über die Lebensbedingungen von Milliarden von Menschen zu entscheiden. Die von diesen selbsternannten großen Acht dominierte Welt bedeutet Krieg, Armut und Elend, den weltweiten Angriff auf soziale und demokratische Rechte, die fortwährende Umweltzerstörung und die im Zusammenhang mit dem „Krieg gegen den Terror“ praktizierte Politik der Entrechtung bis hin zu Folter. All dies nicht trotz, sondern wegen der Politik der G8-Staaten. mehr…
Die jüngste Veröffentlichung der Industrie- und Handelskammern in Nordrhein – Westfalen ist nach Auffassung des DGB weder gerechtfertigt noch nachvollziehbar. Die Kammern hatten kritisiert, dass die Darstellung der Ausbildungsplatzsituation durch die Arbeitsverwaltung „zu dramatisch“ sei. DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund wies die Kammerkritik zurück und erläuterte, dass die Landesagentur für Arbeit lediglich die vorliegenden statistischen Daten publiziert habe. „In der Tat sind die eingetragenen Ausbildungsverhältnisse bei den für Bochum zuständigen Kammern in diesem Jahr leicht angestiegen“, sagte Hermund. Allerdings sei die Nachfrage nach Ausbildungsplätzen erheblich größer als in den vergangenen Jahren, weshalb die Ausbildungsplatzsituation in Bochum äußerst schlecht sei. mehr…
Mittwoch 18.10.06, 15:00 Uhr
Soziale Liste Bochum zu den neuen Konzerthauskonzepten:
„Wenig realistisch und nicht hilfreich“, so kommentiert die Soziale Liste Bochum die am Montag vorgestellten neuen Pläne für ein Bochumer Konzerthaus in der Innenstadt. „Diese Pläne orientieren sich an den Konzerthäusern in Berlin, Köln und Düsseldorf, aber nicht an den Realitäten in Bochum“, so Ratsmitglied Günter Gleising. „Die Kosten der Pläne blieben völlig im Dunklen, dürften aber die bisherigen Planungen für die Spielstätte an der Jahrhunderthalle um ein Mehrfaches übersteigen“, so Gleising.
Die Soziale Liste schreibt weiter: „Auch der Hinweis auf einen möglichen privaten Investor ist aus Sicht der Sozialen Liste keine Lösung. Der will seine Investitionen gewinnbringend über Mieten, Mindestgewinne, Ausfallbürgschaften und Unterhaltszusagen vermarkten. Die Stadt Bochum würde auch in diesem Fall zu Kasse gebeten. mehr…
Die Bochumer Campus-Gruppe der globalisierungkritischen Organisation attac ist beunruhigt. Ein Rundschreiben von Sven Giegold vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und Mitglied des attac-Koordinierungskreis hat sie aufgeschreckt. Öffnet die Große Koalition der ungehemmten Freisetzung gentechnisch veränderter Pflanzen Tür und Tor?
„Die Große Koalition will eine entscheidende Hürde gegen den großflächigen Anbau von Gentech – Pflanzen in der Landwirtschaft streichen. Gentechnik-Produzenten sollen nicht mehr haften, wenn Pollen ihrer Pflanzen Nachbarfelder bis zu 0,9 Prozent gentechnisch verunreinigen.“ In keiner Weise mehr zu kontrollierendes gentechnisch verändertes Erbgut von Pflanzen könnte nach der beabsichtigten Gesetzesänderung legal auf Felder von gentechnikfrei arbeitenden Landwirten überspringen – ohne Schadensersatzanspruch.
Attac Campus Bochum fordert daher die Bundestagsabgeordneten auf, gegen diesen Gesetzentwurf zu stimmen, denn VerbraucherInnen haben ein Recht auf gentechnikfreie Lebensmittel. Auf der Campact Homepage gibt es zum Thema eine Luftballonaktion.
Das Bochumer Sozialforum mobilisiert am morgigen Mittwoch, 18.10., ab 15.00 Uhr mit einer Aktion in der Innenstadt (Kreuzung Huestraße / Kortum) für die DGB-Demo am Samstag in Dortmund. Mit einem Flugblatt wird deutlich gemacht: „Die große Koalition setzt die unsoziale Politik von Rot-Grün verschärft fort. Den Konzernen und Reichen macht sie Geschenke – das Geld dazu holt sie von uns allen: Hartz IV, Rentenkürzungen, Studiengebühren, Mehrwertsteuererhöhung, Gesundheitsreform, Privatisierung öffentlichen Eigentums.“
Am Donnerstag, 19.10., trifft sich um 18.00 Uhr im WASG-Büro an der Alleestraße dann noch einmal das Bündnis, das sich zur Unterstützung der Dortmunder Demo gegründet hat.
Um deutlich zu machen, dass sich der Protest nicht mit der Demonstration am Samstag erledigt hat, lädt der DGB Bochum bereits am Dienstag, 24.10. um 17.00 Uhr in das IG-Metall-Haus zur nächsten Veranstaltung ein: Einkommen zum Auskommen – Zum Leben zu wenig … Referent ist Martin Debener, Fachberater des Paritätischen in Düsseldorf. Miteinlader sind der AK Erwerbslose der IG Metall und die Arbeitsloseninitiative Werkschlag. Näheres.
Auf der gestrigen Mobilisierungsveranstaltung des DGB zur Demonstration am kommenden Samstag im Dortmund ging es schwerpunktmäßig um das Thema Jugendarbeitslosigkeit und Lehrstellenmangel. Fazit aller Diskussionsbeiträge am Ende der Veranstaltung: Wir haben nicht gewusst, wie weitgehend das Duale Ausbildungssystem schon gescheitert ist. Gertrud Kühnlein von der Sozialforschungsstelle Dortmund hatte zuvor aufgezeigt, dass nahezu die Hälfte der Jugendlichen keinen Platz mehr im Dualen System erhalten.
Die Frage stellte sich also, was zu tun ist, wenn die Wirtschaft nicht mehr willens oder in der Lage ist, genügend Ausbildungsplätze zu garantieren. Die jetzigen Warteschleifen, Partika oder sonstigen „Qualifizierungsmaßnahmen“ stellen sicherlich keine Lösung dar. Die gewerkschaftliche Forderung nach eine Lehrstellenumlage, die alle Betriebe verpflichtet, sich an den Kosten der Ausbildung zu beteiligen, sei zwar ein Schritt in die richtige Richtung, er garantiere aber noch keine Ausbildungsqualität, warnte die Referentin. Die Bochumer DGB-Vorsitzende Monika Ludwig wies alle Versuche zurück, den Jugendlichen die Verantwortung für dieses gesellschaftliche Versagen in die Schuhe zu schieben.
Dienstag 17.10.06, 21:35 Uhr
Das Mieterforum Ruhr warnt vor weiteren Wohnungsverkäufen
Das Mieterforum Ruhr, in dem der Bochumer Mieterverein und die benachbarten Mietervereine zusammengeschlossen sind, schreibt: »Der US-Fonds Fortress behandelt die 150.000 aufgekauften Wohnungen der Gagfah, der NILEG in Niedersachsen, der WoBa in Dresden und der LEG erwartungsgemäß als reine Spekulationsobjekte. Trotz der angeblich so vorbildlichen „Sozialchartas“ setzt Fortress-Gagfah auf Mieterhöhungen. Durch dem Börsengang über die Luxemburger Holding umgeht Fortress deutsches Steuerrecht und baut seine Plattform für weitere Großübernahmen aus.
Mieterforum Ruhr: „Für die Folgen tragen diejenigen die Verantwortung, die an Fortress verkauft haben. Keine weitere Wohnung darf an diese und andere Heuschrecken gehen.“ mehr…
Radio El Zapote schreibt zu diesem Konzert: „Markscheider Kunst – ein ungewöhnlicher Name für eine ganz innovative und ausgezeichnete Band, im besonderen vor dem Hintergrund ihrer Herkunft. Markscheider ist ein altes Wort für einen Bergbauingenieur und der Name macht Sinn, sind doch alle Musiker ehemalige Bergbaustudenten.
Seit 1992 schon bereichert diese Kapelle die kulturelle Vielfalt des Universums. Mit ihrer wilden Mischung aus Ska, Reggae, Latinorhythmen und Afrobeat spielen sich die St. Petersburger in die Herzen des Publikums. Gesungen wird in einem babylonischen Sprachgewirr aus Russisch, Kisuaheli, Lingala, Französisch und Englisch. 600 Konzerte mit großem Spaß und Tanzlaune, eine farbenfrohe Live-Show mit 8 Musikern und Musik, die die verschiedenen Stile perfekt vereint.“ mehr…
Julio Lopez: Gewerkschaftsbericht aus Kolumbien
Seit über zehn Jahren ist die kolumbianische Nahrungsmittelgewerkschaft Sinaltrainal das Ziel brutaler Verfolgung durch ultrarechte Paramilitärs. Allein in Coca-Cola-Abfüllanlagen wurden neun aktive Mitarbeiter ermordet. Mitglieder legaler Gewerkschaften schweben in Lebensgefahr, weil für den Staat jeder ein Terrorist ist, der versucht, Arbeitsrecht durchzusetzen. Gewerkschafter und Menschenrechtler sind sich einig: Es sind die internationalen Firmen, die von diesem Terror und den Morden profitieren. „Coca Cola, Nestlé und Co. füttern die Killer“ wissen sie und haben Klagen vor internationalen Gerichten eingereicht. In diesen Tagen wurde jedoch die letzte anhängige Klage von einem US-Gericht abgewiesen. Die internationale Aufmerksamkeit hat aber immerhin zu deutlich mehr Boykottaktionen gegen Coca geführt, während die Hersteller der mörderischen Brause das Urteil zum Anlass nehmen, sich als mitarbeiterfreundlich darzustellen.
Unser Gast Julio Lopez ist Mitglied des nationalen Vorstands von Sinaltrainal und eingebunden in die Kampagnen zu Coca Cola, Nestle und gegen den Hunger.
Unter dem Motto „Generationengerechtigkeit Adieu?“ lädt der DGB Bochum heute zu einer Diskussion in der ver.di Geschäftsstelle an der Universitätstraße. Beginn ist 17.00 Uhr. Referentin ist Dr. Gertrud Kühnlein von der Sozialforschungsstelle Dortmund. In der Einladung heißt es: „die Jugendarbeitslosigkeit nimmt Dimensionen an, die bisher in unserem Land nicht vorhanden waren. Zu wenig Lehrstellen und Beschäftigungsmöglichkeiten werden den jungen Menschen angeboten, Studiengebühren erschweren die Aufnahme eines Studiums. Viele staatliche Beschäftigungsprogramme laufen ins Leere. Gleichzeitig soll das Rentenalter der Erwerbstätigen auf das `67. Lebensjahr angehoben werden, Schwerbehinderte erhalten nur bedingt frühzeitige Ausscheidungsmöglichkeiten und diese nur unter Abzug von Rentenbezügen.“
Eigentlich sollte diese Veranstaltung für die DGB-Demonstration am kommenden Samstag, 21.10. in Dortmund mobilisieren. Doch die Bochumer Gewerkschaften tun sich schwer mit dieser Mobilisierung. Etliche sozialdemokratische GewerkschafterInnen in Führungspositionen wollen einfach nicht zulassen, dass erstmals auch in Bochum die Gewerkschaften gegen sozialdemokratische Regierungspolitik demonstrieren. Für die heutige Veranstaltung hat es keine Pressemitteilung gegeben. Die Veranstaltungseinladung ist auf keiner Webseite der örtlichen Gewerkschaften zu finden.
Sonntag 15.10.06, 21:47 Uhr
AB MONTAG IN DER FREIEN UNI: Soli-CD für von Repression betroffene Studierende:
Die Repression gegen aktive Studierende nimmt zu: Am Samstag sind in Siegen insgesamt acht Demonstrationsteilnehmer willkürlich und ohne ersichtlichen Grund von der Polizei gefangen genommen worden – zwei davon aus Bochum. Etliche andere BochumerInnen, die den Siegener Protest unterstützen wollten, sind durch plötzliche und unangekündigte Reizgasangriffe verletzt worden. Die Freie Uni Bochum schreibt: »In Bielefeld konstruieren sich Staatsanwaltschaft und Staatsschutz derzeit sogar eine studentische „kriminelle Vereinigung“, um Hausdurchsuchungen, Verhöre und andere Maßnahmen zu rechtfertigen. Diverse Verfahren aus dem heißen Sommer sind in NRW noch anhängig, zum Beispiel gegen die RektoratsbesetzerInnen in Duisburg.
Die Alternative Liste der Universität Duisburg-Essen hat eine Soli-CD für kriminalisierte StudententInnen herausgegeben. Nach Deckung der Produktionskosten geht jeder Cent aus dem Verkauf der CD in einen Fond für die Betroffenen, damit diese Anwaltskosten und gegebenenfalls Strafen begleichen können. mehr…
Der Vorsitzende der DGB-Region Ruhr-Mark hat heute erneut mit einer Pressemitteilung für die Demonstration am kommenden Samstag in Dortmund mobilisiert. Er schreibt: »Unter dem Motto „Das geht besser – aber nicht von allein“ rufen die Gewerkschafter alle Bochumer Bürger zur Beteiligung zum Aktionstag in die Nachbarstadt auf. Nach Ansicht des DGB belasten viele der geplanten Reformen der großen Koalition einseitig Arbeitnehmer, Rentner und Arbeitslose, ohne die Probleme des Landes wirklich zu lösen. So sei die Rente mit 67 eine reine Rentenkürzung, wenn gleichzeitig Menschen über 50 kaum noch eine Chance bekommen zu arbeiten und viele junge Menschen – insbesondere in Bochum – weder Ausbildungs- noch Arbeitsplätze finden. Weitere Beispiele für schlecht geplante Reformen seien der Gesundheitsfond, der ausschließlich eine Steigerung der Beiträge für die Versicherten bewirken werde, ohne die Finanzlage der Krankenkassen zu verbessern. „Auch die Mehrwertsteuererhöhung bei gleichzeitiger Senkung der Unternehmenssteuern ist ein weiterer Schritt in die falsche Richtung“, so der DGB Vorsitzende Michael Hermund. mehr…
Sonntag 15.10.06, 10:53 Uhr
Protestkomitee gegen Studiengebühren kritisiert Polizei
Die AktivistInnen der Freien Uni bzw des Protestkomitees gegen Studiengebühren sind erneut mit üblen Erfahrungen von Polizeiübergriffen von einer Demonstration aus Siegen zurückgekehrt. Sie schreiben in einer Pressemitteilung über die gestrige Demonstration in Siegen: »Die nordrhein-westfälische Polizeirepression gegen studentische Proteste hat am Samstag, den 14. September, einen neuen Höhepunkt erlebt. Ohne Vorwarnung hat die Polizei eine friedliche Spontandemonstration gegen Studiengebühren und Sozialabbau großflächig mit Reizgas (Pfefferspray) angegriffen. Es gab mehrere Verletzte, acht Demonstrationsteilnehmer wurden willkürlich gefangen genommen. Besonders auffällig war, dass die Polizei sich in ihrer rücksichtslosen Eskalationsstrategie noch nicht einmal an ihre eigenen Regeln gehalten hat. mehr…
Radio El Zapote wird anlässlich der Ermordung von Anna Politkowskaja, Journalistin und Menschenrechtlerin aus Moskau ein Portrait über ihre Person und ihre politischen Recherchen in seiner nächsten Radiosendung, am Montag, 23.10., 21.05 Uhr senden. „Wir sind der Ansicht, dass diese unbeugsame und fortschrittliche Frau aufgrund ihres Mutes eine posthume Öffentlichkeit verdient hat, auch sind wir ihr dieses als journalistische KollegInnen und InternationalistInnen – zwar nur in unserem ganz bescheidenen Rahmen – schuldig,“ so Radio El Zabote. Das Feature ist als Text bereits online.
Manchmal zeigt der Zynismus sein wahres Gesicht.
Denn an jenem Wochenende, als im französischen Bayeux eine Gedenkstätte für getötete und ermordete JournalistInnen eingeweiht wurde, kamen drei weitere Menschen mit gleichem Berufsstand zu Tode. Besser gesagt: Sie wurden ermordet! Karen Fischer und Christian Struwe in Afghanistan, Anna Politkowskaja in Moskau. An Letztere wollen wir anhand unserer Radiosendung erinnern und den Focus auf ihre journalistische Tätigkeit richten. mehr…
Samstag 14.10.06, 11:12 Uhr
Montag, 16.10, Freie Uni: Semesteranfangsparty und Soli-Konzert
Am kommenden Montag beginnt nach zwölf Wochen Semesterferien wieder der Vorlesungsbetrieb an der Ruhr-Uni. Auch die Freie Universität Bochum (FUB), die seit inzwischen fünf Monaten das Querforum West auf dem Campus besetzt hält, startet in das neue Semester: Für Montag um 20 Uhr laden die BildungsaktivistInnen zur Semesteranfangsparty mit der Hannoveraner Band KAZA. Die seit neun Jahren existierende melodische Punk-Combo kommt gerade von einer Tour aus der Schweiz zurück und sorgt noch an diesem Wochenende mit einem Auftritt auf dem Parteitag der Pogo-Partei in Hannover für Stimmung. Wie immer in der Freien Uni gilt auch am Montag abend: Eintritt frei! mehr…
Samstag 14.10.06, 10:07 Uhr
Sonntag, 15.10, 19.04 Uhr, Radio Friedensplenum, Urbo (98.5 Radio Bochum):
Am Sonntag, den 15.10., läuft die nächste Sendung von Radio Friedensplenum im “Unabhängigen Radio Bochumâ€, Urbo. Inhalt dieser Sendung ist ein Interview mit Klaus Kunhold, dem Vorsitzenden der VVN/BdA, zum 60 jährigen Bestehen der VVN in Bochum und Wattenscheid. In dieser Sendung wird er neben der Geschichte und der politischen Arbeit der VVN/BDA auch die 70 Seitige Dokumentation über die ersten 30 Jahre der VVN in Bochum und Wattenscheid vorstellen. Zu empfangen ist die Sendung auf der Frequenz von 98,5 Radio Bochum.
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe zum spanischen Bürgerkrieg wird am Dienstag, den 17.10. um 19.30 Uhr die Hamburger Historikerin Vera Bianchi im Bahnhof Langendreer zum Thema „Feministinnen in der spanischen Revolution“ sprechen. In der Einladung heißt es: »Kurz vor Beginn des spanischen Bürgerkrieges wurde die Gruppe Mujeres Libres (Freie Frauen) gegründet, um sich zwei Zielen zu widmen: der sozialen Revolution und der Verbesserung der Situation der Frauen. In den drei Jahren ihres Bestehens waren mehr als 20.000 Mitglieder in über 150 Ortsgruppen in ganz Spanien dort organisiert; sie gaben eine Zeitschrift heraus, leiteten Bildungs- und Ausbildungskurse für Frauen, organisierten Hilfsarbeiten für die Frontkämpfer und eigene Kolonnen von Frontkämpferinnen.
Vera Bianchi ist Historikerin mit den Schwerpunkten soziale Bewegungen und feministische Wissenschaft. Sie veröffentlichte Feministinnen in der Revolution. Die Gruppe Mujeres Libres im Spanischen Bürgerkrieg«
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe zum spanischen Bürgerkrieg wird am Dienstag, den 17.10. um 19.30 Uhr die Hamburger Historikerin Vera Bianchi im Bahnhof Langendreer zum Thema „Feministinnen in der spanischen Revolution“ sprechen. In der Einladung heißt es: »Kurz vor Beginn des spanischen Bürgerkrieges wurde die Gruppe Mujeres Libres (Freie Frauen) gegründet, um sich zwei Zielen zu widmen: der sozialen Revolution und der Verbesserung der Situation der Frauen. In den drei Jahren ihres Bestehens waren mehr als 20.000 Mitglieder in über 150 Ortsgruppen in ganz Spanien dort organisiert; sie gaben eine Zeitschrift heraus, leiteten Bildungs- und Ausbildungskurse für Frauen, organisierten Hilfsarbeiten für die Frontkämpfer und eigene Kolonnen von Frontkämpferinnen.