Die Soziale Liste schreibt, dass sich mehrere ALG-EmpfängerInnen in den letzten Tagen mit Problemen an sie gewandt habe: »Während die ARGE bisher Heizkosten nach tatsächlichem (angemessenem) Verbrauch bezahlte, wozu sie auch nach § 22 Abs. 1 SGB II verpflichtet ist, verschickt sie nun Bescheide oder Informationen, wonach sie dies ab dem 1. Januar 2007 nicht mehr tun will. In den Mitteilungen der ARGE Bochum nimmt diese nun eine neue Berechnung vor, die die Durchschnittsheizkosten des Mietshauses zu Grunde legt. Es erfolgt keine individuelle Berücksichtigung (z. B. Wohnungslage, Anzahl der Außenwände, Anwesenheit von Kleinkindern oder Kranken etc.) der tatsächlichen Kosten.
In einem der Sozialen Liste vorliegenden Fall bedeutet es, dass der ALG-Empfänger im kommenden Jahr 98 Euro weniger Heizkosten erhalten würde als im Jahr 2006. Das ist eine Kürzung von 18 %, die die ARGE Bochum ankündigt und vornehmen will.
“Es ist ungeheuerlich” erklärt Ratsfrau Nuray Boyraz von der Sozialen Liste Bochum, wie in Zeiten von drastischen Preiserhöhungen, auf dem Energiesektor, dem Verkehrswesen und bei Lebensmitteln, die ARGE Bochum mit derartigen Leistungskürzungen die Not der Betroffenen weiter verstäkt”.
Die Soziale Liste Bochum wird die Gegenwehr von Betroffenen unterstützen. Sie erwartet von der Stadt Bochum eine Korrektur des eigenmächtigen Vorgehens der ARGE.«
Donnerstag 12.10.06, 22:00 Uhr
Soziale Liste protestiert: