Mittwoch 04.10.06, 16:02 Uhr

Soziale Liste: Brach-Flächen von Opel zurückfordern!


Die Soziale Liste Bochum fordert die Rückgabe der von Opel nicht mehr benötigten Flächen an die Stadt Bochum: „Bei der Ansiedlung des Autobauers vor 46 Jahren wurden dem Konzern drei große Flächen baureif und zu einem symbolischen Preis übergeben. Der Sozialen Liste Bochum liegen entsprechende Dokumente vor, die die enorme Subvention der Opel-Ansiedlung belegen.
Insgesamt wurde die Opel-Ansiedlung von der Stadt Bochum und dem Land NRW mit 230 Mio. DM gefördert. Weitere Millionen steuerten die Bundesbahn und die VEW bei. So hat die Stadt Bochum die vorzeitige Stilllegung der Zeche Bruchstraße mit einer Entschädigung von 12 Mio. DM finanziert. Weiterhin übernahm die Stadt Bochum den Abbruch der Zechen Dannenbaum und Bruchstraße und die Baureifmachung der Flächen. Ebenso wurden Hausbesitzer entschädigt und deren Häuser abgerissen sowie große landwirtschaftlich genutzte Flächen angekauft und baureif gemacht. Allein für den Ankauf und die Baureifmachung von 165 ha Fläche hat die Stadt Bochum insgesamt 13 Mio. DM aufgewandt, der Opel AG aber für 3,3 Mio. DM überlassen.
Die Kosten des Einbaus der Bergschädensicherung in die Opel-Gebäude übernahm die Stadt Bochum ebenso wie die Zahlung der Versicherung vor Bergschäden. Auf Kosten der Stadt Bochum und des Landes NRW erfolgte die verkehrsmäßige Erschließung der Werke.
Demgegenüber hat sich Opel im Laufe der Zeit aus der Zahlung der Gewerbesteuer verabschiedet. Auch die versprochenen 30.000 Arbeitsplätze sind zu keinem Zeitpunkt in der versprochenen Höhe geschaffen worden.
Vor diesem Hintergrund stehen die Adam Opel AG und der General Motors-Konzern vor der moralischen Verpflichtung, heute oder zukünftig nicht mehr benötigte Flächen der Stadt Bochum kostenlos zurück zu geben. Die Soziale Liste Bochum wird das Thema in die nächste Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Grundstücke einbringen.“