Archiv

Beiträge, die manuell ins Archiv verschoben werden und auf der Startseite nicht mehr erscheinen.


Dienstag 09.06.20, 15:20 Uhr
Die Soziale Liste zum Wahlkampf von OB Eiskirch:

Ein Start mit städtischen Geldern!

Die Soziale Liste kritisiert die „massive Persönlichkeitswerbung von Bochums Oberbürgermeister Thomas Eiskich“: »Derzeit prangt an zahlreichen großflächigen Plakatwänden das Konterfei von Eiskirch, der auch gleichzeitig OB-Kandidat von SPD und Grünen zur Kommunalwahl am 13. September ist. Diese Plakataktion wird aus Mitteln der millionenschweren Werbekampagne „Hier, wo das WIR noch zählt“ bezahlt. Mit der Kampagne verschafft sich Eiskirch einen deutlichen Vorteil vor den anderen Kandidaten, denen derartige Möglichkeiten nicht zur Verfügung stehen. „Ein Fair Play sieht anders aus“, stellt Günter Gleising, der OB-Kandidat der Sozialen Liste fest. Die aktuelle WIR-Werbekampagne haben die Oberbürgermeisterkandidaten von SPD/Grünen und CDU, Eiskirch und Haardt, in einer Dringlichkeitsentscheidung unter Ausschluss der Öffentlichkeit und ohne Beteiligung der Gremien des Rates durchgesetzt. Das Volumen der Kampagne soll nach Zeitungsberichten 1,5 Mio. € betragen. mehr…


Freitag 05.06.20, 17:46 Uhr

Gute Ansätze aber kein entschlossenes Bekenntnis zur Radwende

Das Bündnis Radwende erklärt: »Passenderweise tagte er am Weltfahrradtag, der Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität des Bochumer Stadtrates – zum vorletzten Mal in dieser Legislaturperiode. Auf der Tagesordnung standen einige Anträge zum Thema Fußgänger- und Fahrradverkehr, davon waren drei von der Radwende. Der Blick der Radwende auf das Ergebnis: Wir begrüßen den Beschluss zur Ausschreibung des Radverkehrskonzepts. Nach über sechs Jahren Stillstand hatten die Stadtgestalter sogar zuletzt Klage einreichen müssen, um Auskunft über den Bearbeitungsstand zu erhalten. Laut Stadtbaurat Dr. Bradtke sei die Bearbeitung bislang u. a. durch „vakante Stellen“ nicht möglich gewesen. mehr…


Freitag 05.06.20, 17:05 Uhr

Lippenbekenntnisse?

In der letzten Woche hat eine Vielzahl von Organisationen eine sehr eindringliche Aufforderung an den Oberbürgermeister (SPD) und die Sozialdezernentin (Grüne) gesandt, die Menschen in den Not- und Sammelunterkünften für Wohnungslose und Geflüchtete besser vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu schützen. Hierauf gibt es bis jetzt keine öffentliche Reaktion. Enttäuschend ist, dass die Mehrheit der Unterzeichner*innen der Aufforderung auf ihren Webseiten nicht auf die Aktion aufmerksam macht. Das Netzwerk „Stadt für alle“ und die Linksfraktion haben dagegen nicht nur den Brief an die Stadtoberen veröffentlicht, sondern mit Grafiken die Eindringlichkeit des Anliegens unterstrichen.


Freitag 05.06.20, 11:49 Uhr

Radwende-Demo: Mit Pop-up-Radwegen für eine klimafreundliche Stadt

Am Samstag, dem 6. Juni 2020, um 14 Uhr lädt das Radwende-Bündnis von 15 verkehrs- und umweltpolitischen Organisationen zur ersten Rad-Demo des Jahres ein: »Auf dem Südring soll wieder ein so genannter Pop-up-Radweg entstehen, mit dem eine sichere Fahrspur für Radfahrende gewonnen wird. Die Initiative will damit auf ein Jahr Klimanotstand und die ungenutzten Chancen zur notwendigen Verkehrswende hinweisen.

mehr…


Freitag 05.06.20, 11:09 Uhr
Das Bochumer Klimaschutzbündnis zum 1. Jahrestag des Klimanotstandsbeschlusses in Bochum

Bisherige Strategie: „aberwitzig, einfallslos und kontraproduktiv“ 1

Das Bochumer Klimaschutzbündnis (BoKlima) hat einen Offenen Brief zum 1. Jahrestag des Klimanotstandsbeschlusses in Bochum an den Oberbürgermeister und die im Rat vertretenen Parteien verfasst. Darin heißt es:  Aus Anlass des morgigen 1. Jahrestages des Bochumer Klimanotstandsbeschlusses, wie auch des heutigen Tages der Umwelt, müssen wir uns erneut an Sie wenden! Die globalen wie die lokalen Probleme menschlichen Wirtschaftens, zu deren schlimmsten Folgen Umweltzerstörung, Klimaveränderung und soziale Verwerfungen bis hin zu Krieg, Flucht und Vertreibung gehören, sind innerhalb der letzten 12 Monate nicht weniger geworden, das Gegenteil scheint leider der Fall zu sein: mehr…


Donnerstag 04.06.20, 19:30 Uhr
bobiennale 2021:

Auf die Plätze, fertig, los!

Hoffnungsvoller Ausblick auf eine Zeit nach Corona: In genau einem Jahr wird sich bei der bobiennale 2021 alles um den „Platz“ drehen. Während feststeht, dass die diesjährige Festivalsaison größtenteils ausfällt, schauen die Organisator*innen der bobiennale hoffnungsvoll auf das nächste Jahr: »Vom 27. Mai bis zum 6. Juni 2021 soll die dritte Auflage des Festivals der Freien Kulturszene Bochums stattfinden, die sich derzeit trotz (bzw. gerade wegen) der coronabedingt erschwerten Ausgangslage in Planung befindet und zudem mit einem neuen Konzept aufwartet. Das bobiennale-Team möchte mit dem Festhalten an der Planung des Festivals ein Zeichen setzen: Gerade jetzt sei es umso wichtiger, das Hauptanliegen der bobiennale, das Sichtbarmachen der Vielfalt und Kraft der freien Kulturszene, in die Öffentlichkeit zu tragen, so die Organisator*innen. Die Notwendigkeit der Wertschätzung von freier Kultur sei durch die Krisensituation weiter verstärkt worden, was sich unter anderem an der sich zuspitzenden prekären finanziellen Situation einiger Kulturschaffender zeige. mehr…


Mittwoch 03.06.20, 16:39 Uhr
Podiumsdiskussion im Livestream

Kommunale Wohnungspolitik

Der Bochumer Mieterverein lädt am Donnerstag, den 4. 6., um 18.00 Uhr zu einer Onlinediskussion ein mit Karsten Rudolph (SPD), Roland Mitschke (CDU), Martina Foltys-Banning (B90/Die Grünen), Amid Rabieh (Die Linke), Hans-Josef Winkler (UWG – Freie Bürger), Christoph Deike (FDP / Die Stadtgestalter) und Moderator Michael Wenzel, dem Geschäftsführer des Mietervereins: »Im September finden in Bochum Kommunalwahlen statt. Dazu hat der Mieterverein jüngst ein Thesenpapier und Wahlprüfsteine erstellt. Darin fordert der Verein eine gemeinwohlorientierte Ausrichtung der kommunalen VBW, die Bevorzugung gemeinwohlorientierter Wohnungsunternehmen bei der Vergabe von Grundstücken, die Vergabe von Grundstücken per Erbpacht, eine proaktive Bodenvorratspolitik, mehr Engagement bei Bestandsmaßnahmen, etwa Sanierungshilfen und Zweckentfremdungssatzungen, eine verstärkte Bürgerbeteiligung sowie die Einbeziehung von Sozialverbänden und Mieter*innen in die Allianz für Wohnen. Natürlich wird auch die Coronakrise ein Thema sein, hat sie doch manche Herausforderungen wie die Bezahlbarkeit der Miete noch verschärft.
mehr…


Sonntag 31.05.20, 16:52 Uhr
Empowerment Workshop für BIPOC.

„I See You I See You I See You“

Der Bahnhof Langendreer lädt am 6. Juni vom 11 – 14 Uhr zu einem Empowerment Workshop ein, der auf Englisch gehalten wird und auf Zoom stattfindet. In der Einladung heißt es: »“I See You I See You I See You“ ist ein Workshop für diejenigen, die sich als Indigen, als Schwarz und/oder People of Color identifizieren. Die Teilnehmer*innen sollten bereit sein, aktives Zuhören zu üben, sich auf Momente des Nachdenkens und der Diskussion einzulassen, während Raum zum Schaffen, Erforschen und Fragen gegeben wird: Was wissen wir? Woran erinnern wir uns? Was wünschen wir uns, um vorwärts zu kommen? Das Persönliche und das Autobiographische wird Grundlage für die Darstellung der sozialen, kulturellen und politischen Sphären, in denen wir uns bewegen. „I See You I See You I See You“ lädt IBPOC (Indigene, Schwarze und/oder People of Color) ein, um eine Karte der Welt, in der wir leben, zu erstellen. Gezeichnet von unsere eigenen Händen, beschrieben mit unseren eigenen Stimmen. Die Plätze sind limitiert – bitte meldet euch via Email an hello(at)rebelofcolor.com) und schreibt auch kurz etwas zu eurer Positionierung als BIPOC. Bitte lasst (wenn möglich) uns wissen, in welcher Stadt ihr derzeit wohnt.« Näheres.


Donnerstag 23.04.20, 16:23 Uhr

Internationaler Klimastreiktag

Corona ist derzeit das alles beherrschende Thema. Aber die Klimakatastrophe lässt sich davon nicht aufhalten.  Am morgigen Freitag, den 24. April um 12 Uhr wären Fridays For Future zum globalen Klimastreik auf die Straßen gegangen – nun verlegen sie die Demonstration ins Netz.


Donnerstag 23.04.20, 09:32 Uhr

Fortum, Uníper und Datteln 4

Am heutigen Donnerstag findet von 14 Uhr bis 15:30 Uhr eine Mahnwache von Extinction Rebellion (XR) auf dem Rathausvorplatz statt. Zur selben Zeit beginnt die Aktionärsversammlung des finnischeni börsennotierter Energieversorgers Fortum, der u.a. der Hauptaktionär des Düsseldorfer Energieunternehmens Uníper SE ist. XR: „Uniper versucht derzeit entgegen zahlreicher Proteste von Umweltschützer*innen das umstrittene Kohlekraftwerk Datteln 4 ans Netz zu bringen. Damit wird der ohnehin schon dürftige Klimaschutz der nordrheinwestfälischen Landesregierung weiter zurück geworfen und ein Erreichen der Pariser Klimaziele rückt weiter ins Unerreichbare.“


Dienstag 21.04.20, 16:02 Uhr
Versammlungen in Corona-Zeiten - geht doch!

Kundgebung: „Keine Planung ohne Bürger*innen“ 3

Die vom Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung für die Kundgebung am morgigen Mittwoch, den 22.04. von 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr auf dem Rathausvorplatz/Glocke (Willy-Brandt-Platz) beantragte Ausnahmegenehmigung liegt nun vor. In einer Mitteilung des Netzwerkes heißt es: »Das nach § 11 Abs. 2 Coronaschutzverordnung NRW für die Erteilung von Ausnahmen von dem allgemeinen Versammlungsverbot zuständige Ordnungsamt der Stadt Bochum hat nach Rücksprache mit dem Polizeipräsidenten Bochum die Ausnahme unter Auflagen erteilt. Nach der Ausnahmeverfügung sind in Corona-Zeiten u.a. folgende Einschränkungen der Versammlung zur Herabsetzung der Ansteckungsgefahr erforderlich:

  • Beschränkung auf 30 der Teilnehmer*innen
  • erkennbare Abtrennung des Veranstaltungsplatzes vom sonstigen öffentlichen Raum
  • Aufnahme der Teilnehmer*innen in eine „Corona-Liste“, wie sie seit Wochen bei Veranstaltungen üblich ist.

mehr…


Sonntag 19.04.20, 13:03 Uhr

Zurück auf die Straße: „Keine Planung ohne Bürger*innen!“

Das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung wird am Mittwoch. den 22.04.2020 von 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr auf dem Rathausvorplatz/Glocke (Willy-Brandt-Platz) unter dem Motto „Keine Planung ohne Bürger*innen!“ eine Kundgebung abhalten. In einn Pressemitteilung hierzu heißt es: »Das Netzwerk hat nach Ostern Gespräche mit dem Polizeipräsidenten Bochum und dem nach § 11 Abs. 2 Coronaschutzverordnung NRW für die Erteilung von Ausnahmen von dem allgemeinen Versammlungsverbot zuständigen Ordnungsamt der Stadt Bochum aufgenommen. Beide Behörden zeigten sich in den Gesprächen von Anfang an äußerst kooperativ. Offensichtlich war den in Bochum für die Sicherung des grundrechtlich geschützten Versammlungsrechts Verantwortlichen auch ohne die Entscheidung des Bundesverfassungsrechts vom 15.04.2020 bewusst, dass auch in Corona-Zeiten die Versammlungsfreiheit nicht vollständig aufgehoben ist. Als Zwischenergebnis stand bereits zum Wochenende fest, dass die geplante Kundgebung stattfinden wird. Unklar ist zurzeit nur, in welchem Umfang. Es wird eine Begrenzung der Teilnehmerzahl geben. Strittig war auch, ob an die Stelle des Vermummungsverbots in Corona-Zeiten ein Mund-/Nasenschutzgebot und damit quasi ein Vermummungsgebot treten muss. mehr…


Mittwoch 15.04.20, 11:35 Uhr

Radwende: Was kann Bochum von anderen Städten lernen?

Das Bündnis Radwende Bochum lädt am Samstag, den 18. 4. um 18:00 Uhr bei YouTube zur Online-Veranstaltung mit Christian Büttner aus Karlsruhe ein: »Fahrradfahren in Bochum ist oft nicht einfach. Die Stadt ist in vielen Bereichen leider immer noch von einer stark autofixierten Verkehrsplanung geprägt. Daher wundert es auch nicht, dass der Anteil an Radfahrenden mit ca. 7 % am Gesamtverkehr relativ gering ist. Es gibt zwar einzelne Hoffnungsschimmer in der Bochumer Verkehrsplanung, wie zum Beispiel die radverkehrsfreundlichere Umgestaltung der Bessemer Straße. Andererseits gibt es auch zahlreiche Negativbeispiele, die zeigen, dass das große Potential von Fahrrädern als Alltags-Transportmittel auch bei aktuellen Verkehrsplanungen offensichtlich noch nicht so richtig erkannt wurde. Unterm Strich bleibt also für Bochum noch sehr viel Luft nach oben, um das Fahrrad auch als Chance für zukünftige Verkehrspolitik zu begreifen und somit zur Entspannung insbesondere der mit Autos völlig überfüllten Innenstadt beizutragen.  mehr…