Ab sofort sind beim Flüchtlingsrat NRW drei Stellen zu besetzen. Zum einen geht es um zwei Stellen mit geringfügiger Beschäftigung im redaktionellen Bereich und zwar für Schnellinfos und Newsletter. Hier zu den Stellenausschreibungen. Außerdem ist die Stelle einer Projektleitung eines ESF-Projektes ausgeschrieben: Stellenausschreibung Projektleitung

Am vergangenen Wochenende sind wieder tausende durch die Straßen der französischen Städte gezogen, um gegen Macrons Sicherheitsgesetz, insbesondere gegen das Verbot der Dokumentation von Polizeigewalt, zu protestieren. Das war Grund genug für die Bochumer Attac-Gruppe, sich in ihrem gestrigen Treffen mit den aktuellen Kämpfen in Frankreich zu befassen.Willi Hajek aus Marseille machte in seinen Berichten vor allem deutlich, dass es zur Zeit in fast allen Protestbewegungen (betrieblich, im Gesundheitssektor, gegen Polizeigewalt…) ein Zusammenrücken verschiedener Kräfte gibt – über Gewerkschaften, Attac, Gelbwesten bis zu Migrantenkommitees –„eine vielfarbige Einheit“, in die man sicher auch für die Zeit nach der Pandemie Hoffnung setzen kann.

Die „Humanitäre Cuba Hilfe“ Bochum schreibt in ihrem Rundbrief: „Mit Hilfe vieler Spender konnten wir 2020 als Mitglied und deutscher Vertreter von mediCuba-Europa insgesamt 60.000€ für das Nothilfeprogramm des europäischen Netzwerkes für die Unterstützung des kubanischen Gesundheitswesens in Corona- und Blockadezeichen bereitstellen.

Darüberhinaus war es uns zusätzlich möglich zwei 40-Fuß-Container (Spendenwert gut 100.000€) nach Kuba zu schicken mit medizinischen und anderen Hilfsgütern, die teils gespendet wurden, teils aber auch gekauft werden mussten. Hilfslieferungen erhielten wir u.a. von der Kubasolidarität in Bremen, Münster, Bielefeld, Düsseldorf, Rommerskirchen, Frankfurt, Bonn, dem Ruhrgebiet, Erfurt sowie postalisch von Einzelpersonen.

Die ersten Spenden für den nächsten Container wurden bereits in Empfang genommen. Voraussichtlich wird er im Frühling oder Frühsommer auf die Reise gehen. mehr…

Radwende Bochum antwortet auf eine Presseerklärung der Stadt Bochum vom 11.1.2021: „Von Fortschritten im Ausbau des Radwegenetzes und mehr Sicherheit für Radfahrer*innen ist die Rede. Tatsächlich hat es im vergangenen Jahr einige positive Entwicklungen gegeben. Aus Sicht der Radwende reichen die aktuellen Bemühungen der Stadt Bochum, den Radverkehr zu stärken, nicht aus, sagt Hubert Gabriel von der Radwende.

Die Stadt schreibt in der Pressemitteilung selbst, dass die Bürger*innen in Bochum immer öfter aufs Rad steigen und es 2020 einen massiven Fahrradboom gegeben hat. Die Zahlen der offiziellen Zählstellen und eines Verleihsystems belegen das. Vor diesem Hintergrund  hält es die Radwende für zwingend erforderlich, dass deutlich mehr getan wird und die Planungs- und Bauprozesse intensiviert und beschleunigt werden.

Enttäuscht ist die Radwende Bochum von den bisherigen Ankündigungen für 2021. Demnach plant die Stadt lediglich 1,6 km neuer Radwege (600 Meter anschlusslos liegender Radschnellweg (RS1) in Stahlhausen und 1 km Radweg in Wattenscheid) sowie eine Umdefinition einzelner Straßenteilstrecken zur Fahrradstraße für eine wenig praktikable ZickZackRoute in Altenbochum. mehr…

Mit der Forderung nach einer Bürgerbeteiligung statt einer Bürgerbefragung unterstützt sich das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung zwei Initiativen bei ihren Eingaben an die Bezirksvertretung Süd-West: „Die Bürgerinitiativen “Grabeland Am Ruhrort“ und „Hinter der Kiste“ haben zur Sitzung der Bezirksvertretung Süd-West am 20.01.2021 Eingaben eingereicht, mit denen sie für ihre Vorhaben mehr Bürgerbeteiligung fordern und zu denen sie in der Sitzung reden wollen.

Den Mitgliedern der Bezirksvertretung werden diese Eingaben in der Sitzung aber nicht zur Anhörung bzw. Entscheidung vorgelegt werden.

Von einer Befassung mit der Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung im Verfahren „Hinter der Kiste“ müsse aufgrund einer Regelung in der Hauptsatzung abgesehen werden. Für die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung sei nämlich das Bebauungsplanverfahren als besonderes Verfahren vorgesehen – so die Verwaltung.

Die Bezirksvertretung soll nach der Vorlage beschließen, dass diese Beteiligung nur als bloße Bürgerbefragung an 3 Tagen an Stellwänden ohne Austausch mit Verwaltung und anderen Bürger*innen erfolgen soll. Wird ein solcher Beschluss gefasst, sieht das Gesetz eine erneute Befassung mit der Frage weiterer Beteiligungsformate nicht mehr vor. Deshalb hat die Initiative ihre Eingabe an die Bezirksvertretung gerichtet.

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Die Bochumer Linke unterstützt eine Kampagne der NRW-Linken „Du hast das Wort“, in der in Kurz-Videos Menschen von ihren Erfahrungen, Sorgen und Nöten in Zeiten von Corona berichten werden. Den Anfang machen ab dem 19. Januar 2021 Pflegekräfte. In ihren Video-Statements schildern sie ihren Alltag in der Corona-Krise und ihre Sicht auf die Situation in der Pflege. „Wir laden alle Bochumerinnen und Bochumer ein, sich an der Kampagne zu beteiligen und in den Kommentaren unter den Videos ihre eigenen Erfahrungen beizutragen“, sagt Wiebke Köllner, Kreissprecherin der Bochumer LINKEN. mehr…

Die Bochumer Polizei berichtet: »Mit einem Permanent-Stift hat ein 35-jähriger Bochumer mehrere Flächen in Bochum-Ehrenfeld mit teils verfassungswidrigen Zeichen beschmiert. Die Polizei stellte ihn. Eine Zeugin beobachtete am Samstagabend, 16. Januar, gegen 21.15 Uhr, wie der 35-Jährige im Bereich Pieperstraße einen Stromkasten beschmierte und rief die Polizei. Die Beamten stellten den Bochumer wenig später. Den Ermittlungen zufolge hatte er mit seinem nicht wasserlöslichen Stift außer dem Stromkasten auch ein Regenrohr, ein Garagentor und zwei Laternen unter anderem mit einem verbotenen rechten Symbol beschädigt.«

Das 6. Treffen des Bochumer Radentscheid findet am Mittwoch, den 20.01. um 19 Uhr per Videokonferenz statt. Tagesordnungspunkte sind u. a. die Einrichtung eines Spendenkontos und die Kooperation mit ChangingCities. Dann gibt es einen Bericht über den Stand der rechtlichen Prüfung und die Frage der Vorabprüfung durch die Stadt. Außerdem muss geklärt werden, welche drei vertretungsberechtigten Personen den Radentscheid nach außen vertreten werden. Wer  teilnehmen möchte, melde sich bei radentscheid-bochum@zeromail.org, um die Zugangsdaten zu bekommen.

Am Freitag, den 22. Januar 2021 tritt der UN-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen in Kraft. Der Vertrag verbietet u. a. die Herstellung, Weitergabe, den Transfer, die Stationierung von und Drohung mit Atomwaffen. IPPNW, DFG-VK und Friedensplenum werden am Freitag um 11 Uhr eine – unter Pandemiebedingungen sehr kleine – Feier auf dem Bochumer Rathausvorplatz organisieren. Am Rathaus werden die Flaggen der Mayors for Peace gehisst sein und der Oberbürgermeister wird das Banner des Bündnisses für eine atomwaffenfreie Welt mit der Botschaft „Nuclear Weapons are banned“ – Atomwaffen sind verboten“ entgegennehmen. mehr…

Für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung erklärt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt zu der ersten Sitzung der Bezirksvertretung Süd-West am 20.01.2021: »In seiner Antrittsrede zur konstituierenden Sitzung des Rats im November 2020 sprach Oberbürgermeister Thomas Eiskirch noch davon, „dass wir mit unseren Angeboten zur Bürgerbeteiligung einen ganz entscheidenden Beitrag zum Zusammenhalt unserer Stadtgesellschaft leisten“. Und was fällt ihm in der Ansprache zum Jahreswechsel 2020/2021 ein? Mit der vierten Bürgerkonferenz, die voraussichtlich in digitalem Format stattfinden wird, will er 2021 die „erfolgreich begonnene Tradition fortsetzen, Bürgerinnen und Bürger zu Themen unserer Stadt zu befragen und die bürgerschaftliche Expertise bei der Lösung einzubeziehen“. mehr…

Am gestrigen Samstag fanden – wie in den vergangenen Wochen – zwei Protestkundgebungen gegen die Corona-Politik statt: Auf dem Dr.-Ruer-Platz versammelten sich ca. „50 Querdenker*innen“. Am Husemannplatz waren fünf Teilnehmer*innen dem Aufruf „für den Erhalt der Freiheit“ gefolgt. Die Initiative „Ende Gelände“ hatten zu einer Mahnwache eingeladen, nachdem es an den beiden letzten Wochenenden zu massiven Naziaufläufen gekommen war. Die mehr als 50 Teilnehmer*innen der Mahnwache konnten zufrieden feststellen, dass die Nazis der Umgebung auf ein Erscheinen verzichtet hatten. Von der Bruder- und Schwesterschaft Deutschland wurde niemand gesehen. Die Polizei war erneut mit einem Großaufgebot vertreten und kontrollierte z. B. sogar die Einfahrt in die Tiefgarage auf der Massenbergstraße. Nur ein Einsatz wurde beobachtet: Ein briertrinkender „Querdenker“ ohne Maske wurde handgreiflich, als ein Ordnungsamtsmitarbeiter seine Personalien feststellte. Der „Querdenker“ wurde nach einem heftigen Gerangel mit der Polizei festgenommen. Ein anderer „Querdenker“ lief mit einer schwarz-rot-goldenen Fahne mit dem Aufdruck „Jesus ist Herr über Deutschland“ rum. So ein Querdenken wurde bisher nur in Düsseldorf in der Nähe der „Bruderschaft“ beobachtet. Vielleicht folgt er dem Beispiel der Nazis und bleibt nächste Woche zu Hause.

Das Bochumer Klimaschutzbündnis lädt am Mittwoch, den 20.01. ab 18:00 Uhr zu seiner nächsten monatlichen Video-/Telefonkonferenz ein: »Wir freuen uns, wenn sich mehr Personen im Klimaschutz engagieren. In der nächsten Amtsperiode des Bundestages besteht die letzte Chance, die Ziele des bereits fünf Jahre alten Pariser Klimaschutzabkommens noch einzuhalten. Die von der internationalen Staatengemeinschaft im Jahr 2015 in Paris beschlossene Vereinbarung gibt das Ziel vor, die Erderwärmung auf deutlich unter 2 Grad Celsius, möglichst aber auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen. Um das 1,5-Grad-Budget einzuhalten, sind unter der Voraussetzung weltweit gleicher Pro-Kopf-Emissionen CO2-Minderungen von mindestens minus 60 Prozent bis 2025 und mindestens minus 85 Prozent bis 2030 (jeweils gegenüber 1990) erforderlich. Denn entscheidend dafür, die Risiken und Auswirkungen des Klimawandels erheblich verringern zu können, sind die kumulierten Emissionen. Eine gleichmäßige, lineare Minderung bis 2035 ist dafür allerdings nicht ausreichend. Das Wuppertal Institut stellt mögliche Eckpunkte für das 1,5-Grad-Ziel vor. Bitte meldet Euch unter boklima@boklima.de an. Wir schicken dann kurz vor Beginn die Anmeldedaten.«

Die Initiative Klimawende Bochum schreibt: »Wir von der Klimawende Bochum starten einen Einwohnerantrag dafür, dass die Stadtwerke Bochum ab 2025 nur noch Strom aus erneuerbaren Quellen liefern dürfen. Dieser Einwohnerantrag wurde von der Stadtverwaltung nun für rechtlich zulässig befunden – das Unterschriftensammeln kann also losgehen. Obwohl es schon Bestandteil des Koalitionsvertrags¹ von SPD und Grünen ist, dass bis 2022 der Strom, den die Stadtwerke liefern, zu 75% aus erneuerbaren Quellen bezogen werden soll, denken wir: Das geht ehrgeiziger. Zum jetzigen Zeitpunkt wird der Gesamt-Strommix der Stadtwerke Bochum, öffentlichen Angaben der Stadtwerke zufolge und nach Abzug der Erneuerbare-Energien-Gesetz-Umlage noch zu über 50% aus fossilen Brennstoffen bezogen². mehr…

Das TheaterTotal-Ensemble freut sich darauf, die vorbereiteten Angebote zu enthüllen (Szenenfoto aus der aktuellen Performance) Foto: Volker Beushausen

Das Theater Total lädt am Samstag, den 16. Januar zu einer Online-Version des Tags der offenen Tür: »Der Tag der offenen Tür bei TheaterTotal hat Tradition: Seit vielen Jahren läutet das Projekt das neue Jahr mit einer Einladung ins Haus Rechen, dem Hauptquartier am Eickhoffpark, ein und zieht damit meist über 100 potenzielle Bewerber:innen, ehemalige Teilnehmer:innen und allgemein Interessierte nach Bochum. Auch in diesem Jahr ist der Blick hinter die Kulissen möglich – online auf www.theatertotal.de. mehr…

Ende Gelände Bochum ruft am Samstag um 15 Uhr zu einer Mahnwache „Gegen Nazis und Verschwörungstheoretiker*innen“  auf dem Husemannplatz auf: »Die letzten beiden Samstage wurde das Straßenbild Bochums nicht nur von zwei verschwörungsideologischen Kundgebungen, sondern auch von einem Mob aggressiv auftretender Nazis geprägt. Mindestens 30 Nazis der Bruderschaft/Schwesterschaft Deutschland und der „Steeler Jungs“ waren in der Innenstadt unterwegs mit dem vermeintlichen Ziel die verschwörungsideologischen Kundgebungen zu schützen. Diese distanzieren sich jedoch von den Nazis. Dennoch ist auch die Ideologie der Verschwörungstheorektiker*innen brandgefährlich und wir werden auch dieser lautstark widersprechen! mehr…

Die Linksfraktion berichtet auf ihrer Homepage: „Das hat viel zu lange gedauert: Im August 2020 hatten wir einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, um den bereits damals völlig verausgabten Bochumer Rettungsschirm für die freie Kulturszene aufzustocken. Obwohl die Corona-Krise weiter anhielt, ist unser Antrag immer wieder vertagt und geschoben worden – bis heute. Endlich konnten wir uns mit den anderen Fraktionen auf einen mehrheitsfähigen Kompromiss einigen: Statt den von uns geforderten 180.000 Euro gibt es auf Betreiben der SPD-Grünen-Koalition nun erstmal nur 120.000 Euro. Unser Fraktionsvorsitzender Horst Hohmeier hat jedoch bereits angekündigt, dass die anderen Fraktionen mit einem weiteren Antrag von uns rechnen müssen, wenn der Topf wieder leer ist.

„Rückführungspatenschaften“ wurde zu einem von zwei Unwörtern des Jahres 2020 gekürt. Das gab die Jury der Sprachkritischen Aktion am 12.01.2021 bekannt. Der positive Begriff der Patenschaft stünde eigentlich für die Unterstützung und Verantwortungsübernahme für Hilfsbedürftige. Die Bezeichnung „Rückführungspatenschaften“ sei daher zynisch und beschönigend, begründeten die Sprachwissenschaftlerinnen ihre Wahl. Der Flüchtlingsrat NRW schließt sich dieser Einschätzung vollends an. Die Wortschöpfung stammt aus dem Vorschlag zum New Pact on Asylum and Migration, den die EU-Kommission am 23.09.2020 vorgestellt hat. Demnach sollen Mitgliedstaaten in Zukunft wählen dürfen, ob sie Schutzsuchende aufnehmen oder sich stattdessen für die Abschiebung von abgelehnten Asylsuchenden aus anderen Mitgliedsstaaten verantwortlich zeichnen. Beispielsweise könnten Asylsuchende, die in Griechenland einen negativen Bescheid erhalten, durch von Ungarn bezahlte und organisierte Kräfte abgeschoben werden. mehr…

Das Presseamt der Stadt Bochum berichtet: »Während der Corona-Pandemie im Jahr 2020 haben viele Bochumerinnen und Bochumer vermehrt auf das Fahrrad als Verkehrsmittel zurückgegriffen. Das bestätigen die Daten der Zählstellen für den Radverkehr auf der Wittener Straße und der Springorumtrasse. Die Zählstelle auf der Wittener Straße erfasste 291.159 Fahrten (+ 16%), die auf der Springorumtrasse sogar 515.034 Fahrten (+ 43,6%). Doch nicht nur auf die eigenen Fahrräder stiegen die Bochumerinnen und Bochumer häufiger, auch der Fahrradverleih metropolradruhr verzeichnete 2020 eine deutliche Steigerung an Ausleihen gegenüber 2019. Demnach nutzten die Bochumer Bürgerinnen und Bürger die rund 600 Leihräder im vergangenen Jahr 164.486 mal, etwa doppelt so oft wie 2019 mit 82.603 Ausleihen.« mehr…

Die Antifaschistische Linke Bochum berichtet auf dem Infoportal Antifaschistischer Gruppen aus Bochum: »Am Samstag, den 09.01.2021, kamen – wie zu erwarten – erneut Neonazis von der Bruderschaft/Schwesternschaft Deutschland nach Bochum. Ab 15:00 Uhr fand eine verschwörungsideologische Kundgebung auf dem Husemannplatz statt, der sie beiwohnen wollten. Bereits letzte Woche kamen Mitglieder der Bruderschaft/Schwesternschaft Deutschland nach Bochum, um diese Kundgebung zu „schützen“. Da am 02.01.2021 das aufgebaute Bedrohungsszenario nicht von der Polizei unterbunden wurde, mussten Bochumer Bürger*innen dagegen aktiv werden. Wir berichteten darüber. In der Zwischenzeit distanzierten sich die Organisator*innen vorab von ihrem Neonazi-Besuch. Dies taten sie nicht nur virtuell sondern auch vor Ort, so dass die Polizei dies zum Anlass nahm, allen Neonazis aus den Städten Herne, Köln, Mülheim, Düsseldorf und Essen Platzverweise zu erteilen. mehr…