Für Mittwoch, den 3. 3. haben die Verschwörungsgläubigen aus der Abteilung Querdenken einen Autokorso durch Bochum angekündigt. Die Gruppe Antifa 4630 schreibt dazu: »Dieses Konzept kennen wir bereits aus mehreren anderen Städten. Der letzte Autokorso am Samstag (23.02.) in Dortmund wurde durch antifaschistische Intervention zum Stillstand gebracht. Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass auch der Zug durch Bochum ein Desaster wird. mehr…

Die Redaktion des Straßenmagazins bodo schreibt zum aktuellen Erscheinen der Märzausgabe ihres Zeitschrift: »Warme Mahlzeiten im Großzelt und Hotelzimmer für Obdachlose in Dortmund, Hausbesuche auf der Straße und ein Rundgang durchs Hilfesystem in Bochum: Mit Reportagen von draußen blicken wir im neuen Heft  auf den (fast geschafften) Winter zurück. Und nicht nur das: wir waren zu Besuch bei den Neuen im „Fletch“ und auf Trüffelsuche in Recklinghausen, spüren Bochumer Ruhrgebietsgeschichte in Dortmund nach und lesen Gefängnispost aus Belarus. mehr…

Der Bahnhof Langendreer bietet am 2. und 23. März eine Initiativen- und Projektberatung an und schreibt. »Manchmal braucht es guten Rat – auch beim politischen Engagement! Ihr möchtet in Bochum oder Umgebung eine Initiative gründen? Oder einen Verein? Ihr möchtet mit eurer Gruppe ein Projekt starten und wollt Fördermittel beantragen? Ihr wollt  eine Aktion, eine (Online-)Veranstaltung oder ein (Online-)Seminarorganisieren? Was auch immer ihr vorhabt: Wir unterstützen euch gern mit unserem Know-how! Warum? Weil wir uns als Partner lokaler Initiativen verstehen und politisches Engagement zu jeder Zeit notwendig und wichtig finden. mehr…

Das artENSEMBLE THEATER präsentiert am kommenden Wochenende seinen ersten Internet-Stream und schreibt: »“Singvögel und Raben waren auch nicht mehr da“ ist die theatrale Bearbeitung eines Augenzeugenberichtes der ersten Explosion einer Atombombe in der Geschichte der Menschheit über der japanischen Stadt Hiroshima am 6. August 1945. Shigemi Ideguchi erlebte und überlebte dieses Ereignis, das die conditio humana nachhaltig verändern sollte, aus nächster Nähe.

Norbert Hermann von Bochum Prekär war am Dienstag dieser Woche mit Informationen an die Öffentlichkeit getreten (Laptops für die Kinder), welche Möglichkeiten für Familien mit wenig Einkommen bestehen, Zuschüsse für den Erwerb von Laptops für ihre Kinder zu bekommen. Die Bochumer Behörden haben darüber bisher nicht informiert. Die „Lokalzeit Ruhr“ im WDR wird dies heute ab 19.30 Uhr zum Thema machen. mehr…

Das Bochumer Klimaschutz-Bündnis / BoKlima.de lädt zu einer Videokonferenz am 05.03.2021 um 18:00 Uhr ein. Wenn Du erfahren willst, wie hoch der Ökostromanteil der Stadtwerke Bochum ist, nimm bitte an der Videokonferenz teil. (Bitte Teilnahmewunsch melden boklima@boklima.de. Die Einwahldaten werden dann am 05.03. zugesendet.)
Dies ist  wichtig, da im Koalitionsvertrag Rot/Grün vereinbart wurde, dass der Anteil bis 2025 auf 75 % steigen soll, aber die Berechnung umstritten ist:
Ca. 1/3 der CO2-Emissionen in Deutschland entstehen bei der Stromproduktion. Daher ist es wichtig, Strom regenerativ zu erzeugen. Über den Anteil des regenerativ erzeugten Stroms im Stadtwerkemix gibt es Streit. Die Stadtwerke geben den Anteil mit ca. 75 % an. Die Klimawende Bochum gibt den Anteil ohne EEG-Umlage im Einwohnerantrag mit kleiner als 50 % an (im Newsletter mit 38 %) und die Linken haben aus der Antwort der Stadtverwaltung auf eine umfangreiche Anfrage im Ausschusses für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung einen Anteil von 0,3 % Erneuerbare an der Strombeschaffung errechnet. Der Maschinenbauer Collin Fischer (Uni Essen) von den Bochumer Linken – der die Berechnung durchgeführt hat – wird uns diese in einer Videokonferenz erklären. mehr…

Warten auf Gäste: Restaurants, Kneipen und Hotels sind seit Monaten im Lockdown. Die Gewerkschaft NGG fordert von der Politik eine Öffnungsstrategie für die Branche.

Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) fordert Öffnungsperspektive für Hotels und Gaststätten

Corona sorgt für Einbruch im heimischen Tourismus: Bochum haben im vergangenen Jahr nur noch rund 119.000 Gäste besucht – ein Minus von 68 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die Zahl der Übernachtungen sank um 59 Prozent auf 267.000. Das teilt die Gewerkschaft NGG mit und beruft sich hierbei auf aktuelle Zahlen des Statistischen Landesamts. „Das Gastgewerbe erlebt eine historisch einmalige Krise, die auch die Beschäftigten mit voller Wucht trifft. Jetzt müssen Bund und Länder endlich einen Plan vorlegen, wie es im März weitergehen soll“, so Adnan Kandemir, Gewerkschaftssekretär der NGG-Region Ruhrgebiet. Am 3. März verhandeln Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder über Lockerungen der aktuellen Corona-Maßnahmen.

„Hotels, Pensionen, Restaurants und Kneipen sind schon seit Anfang November geschlossen. Wenn die Politik jetzt keine Öffnungsperspektive bietet, droht vielen Betrieben das Aus und den Beschäftigten Arbeitslosigkeit“, betont Kandemir. Entscheidend seien hierbei einheitliche Auflagen und detaillierte Hygienekonzepte in den Betrieben. Der Hotel- oder Restaurantbesuch dürfe unter keinen Umständen zum Infektionsherd werden. „Die Beschäftigen haben bereits im letzten Sommer gezeigt, dass sie geeignete Hygienekonzepte optimal umsetzen können, um sich zu schützen und den Gästen ein sicheres Restauranterlebnis zu ermöglichen“, so die NGG. mehr…

Auch das endstation.kino beteiligt sich am Sonntag, 28.02. an der bundesweiten Aktion „Kino leuchtet. Für Dich“ und schmeißt um 19 Uhr sehnsuchtsvoll für eine Spielfilmlänge alle Lichter vor dem Kino, im Foyer und im Kinosaal an als hätten wir normalen Betrieb – nur leider ohne Besucher:innen.

Die Betreiber:innen teilen dazu mit: Kino ist außerdem soviel mehr als nur Filme gucken: Parallel dazu werden wir nämlich unser endstation.magazin #4 (interaktiv und zunächst digital) auf unserer Webseite veröffentlichen, welches anschaulich zeigt, dass das endstation.kino im Bereich der medienpädagogischen Arbeit vielfältige Formate für ganz diverse Zielgruppen trotz „Kino im Lockdown“ im vergangenen Jahr angeboten hat. mehr…

Die Bochumer Ortsgruppe von Fridays For Future fordert unter dem Motto Keine leeren Versprechungen mehr (#NoMoreEmptyPromises) dazu auf, sich am Internationale Klimastreik am 19. März zu beteiligen. In einer Vorankündigung heißt es dazu: „Stadttdessen braucht es endlich eine konsequent intersektional gedachte Klimagerechtigkeitspolitik! Da wir die Pandemie weiterhin ernst nehmen, wird es keine einzelne Großdemo geben. Wir haben uns gemeinsam mit Ende Gelände Bochum dazu entschieden stattdessen die gesamte (Innen-)Stadt zu nutzen und planen, neben zwei kleineren Demonstrationen mit eigenem Hygienekonzept, eine Stadtrallye, in der die Teilnehmer*innen in kleinen Gruppen oder als Einzelperson teilnehmen können. Wir sehen uns auf der Straße!“

Die anarchistische Lebensmittelhilfe Bochum berichtet in einem Interview :

Immer wieder wird behauptet, die Pandemie treffe alle gleich. Dass auch das nichts mit der Realität des Kapitalismus zu tun hat, ist offenkundig. Vielmehr schreitet die Verelendung und Umverteilung von unten nach oben auch in der aktuellen Krise stetig voran. In Bochum und Dortmund organisieren wir seit November 2020 eine anarchistische Lebensmittelhilfe Bochum in direkter Aktion dagegen.

Das Anarchistische Radio Berlin hat Mitte Februar 2021 mit der anarchistische Lebensmittelhilfe Bochum über unsere Arbeit gesprochen. Das Interview könnt ihr hier nachhören

Die Radwende-Bochum macht in einem Offenen-Brief an den RVR auf den Zustand der Erzbahn-Trasse aufmerksam hier im Wortlaut :

Am 27. Januar stellte die FDP Bochum in Person von Léon Beck in der 2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bochum eine Anfrage mit dem Titel: „Auf keinem Auge blind: Extremistische Entwicklungen in Bochum beobachten!“. Darin stellt Beck Fragen zu extrem rechten und linken Strukturen in Bochum, um damit suggestiv eine gleichbedeutende Gefahr für Menschen und Demokratie heraufzubeschwören.Seine Fragen nach „gewaltbereiten Linksextremisten“ oder gar „Präventionsprojekten gegen Linksextremismus“ zeugen nicht nur von völliger Inkompetenz sondern auch davon, dass er den Kampf gegen Rechts vor Ort delegitimiert.

Aus gegebenem Anlass schreibt die die GEW in ihrer aktuellen Pressemitteilung: „Die Aufregung bei Studierenden, Lehramtsanwärter*innen, Lehrkräften, Eltern und Schüler*innen ist groß: Die Landesregierung will über eine Änderung der Lehramtszugangsverordnung das Studienfach „Sozialwissenschaften“ durch „Wirtschaft/Politik“ ersetzen.

Eine Reihe von Bochumer Organisationen und Initiativen laden am Dienstag, den 2. März um 18.30 Uhr zu einer Online-Veranstaltung zum Thema „Angriff auf die Versammlungsfreiheit“ ein. Referentin ist Michèle Winkler vom Komitee für Grundrechte und Demokratie aus Köln. Die Veranstaltung soll darauf aufmerksam machen, dass die schwarz-gelbe NRW-Landesregierung einen massiven Angriff auf das Demonstrations- und Versammlungsrecht gestartet hat. Im Schatten der Coronapandemie hat sie einen Entwurf für ein neues Versammlungsgesetz für NRW in einer Nachtsitzung im Landtag eingebracht. CDU und FDP richten sich mit dem Entwurf dezidiert gegen Proteste, wie sie z. B. erfolgreich gegen den Braunkohleabbau in Hambach und Garzweiler gelaufen sind. Zudem würden antifaschistische Proteste massiv erschwert. Schon der bloße Aufruf zur Blockade oder Störung z. B. von Naziaufmärschen soll zukünftig mit Strafen von bis zu zwei Jahren Gefängnis geahndet werden. Mit dem Gesetzentwurf will die Landesregierung eindeutig den Protest auf der Straße beschränken bzw. sogar verhindern. Gleichzeitig sollen eine Reihe von Polizeipraktiken legalisiert werden, wie z. B. das anlasslose Filmen von Versammlungen oder die Feststellung der Personalien von Ordner*innen. Selbst die Anmeldung von Demonstrationen soll mit längeren Fristen und bürokratischen Vorgaben erschwert werden.

Der Bochumer Kinder- und Jugendring teilt mit, dass die Ferienbörse des Kinder- und Jugendrings Bochum für die Schulferien 2021 aktualisiert worden ist. Er schreibt: „Unter der Internetadresse www.jugendring-bochum-ferien.de können Kinder, Jugendliche und Eltern aus zahlreichen Reiseangeboten Freizeiten für alle Altersgruppen zwischen 6 und 26 Jahren auswählen. Die Ferienangebote sind vielfältig und international. Reiseziele gibt es in sechs europäischen Ländern.

Norbert Hermann fordert in seiner neuesten Presseinformation Laptops für alle Kinder – besonders für die Armen. Er schreibt weiter: „Vor ziemlich genau zwei Jahren haben sich Bund und Länder auf den „Digitalpakt Schule“ geeinigt. Aus dem mittlerweile auf rund sieben Milliarden Euro angewachsenen Etat sind nach Angaben von Bund und Ländern bis zum Ende des vergangenen Jahres 1,363 Milliarden abgeflossen oder bewilligt worden. In Bochum sollen jetzt 3.600 Geräte angekommen sein, 45 (!!) pro Schule. Ende Januar  hat aber auch Bundesminister Heil reagiert und die Jobcenter anweisen lassen, einen „Mehr“-bedarf im SGB II für digitale Endgeräte für das „Homeschooling“ anzuerkennen. Den Ländern wurde empfohlen die Kommunen anzuweisen in den anderen Grundsicherungssystemen (Sozialhilfe, Asylrecht) ebenso zu verfahren. Das hat das Land NRW am 09.02.2021 getan. Vom Sozialamt der Stadt wie auch vom Jobcenter ist dazu aber nichts zu vernehmen als lautes „Schweigen im Wald“. Darum haben wir an beide Behörden eine Anfrage gerichtet, wie diese Weisungen jeweils umgesetzt werden sollen.“

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Die Bochumer VVN-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten hat soeben eine neue Ausgabe der Antifaschistischen Bochumer Blätter herausgegeben.Thema in der Zeitschrift ist die Frage „Bundeswehr – zurück zur Wehrpflicht?“ Dargestellt wird auch das Zwangsarbeiterlager Bochum-Bergen und der Umgang mit den historischen, heute noch vorhandenen, Bauten. Berichtet wird über den Holocaust-Gedenktag sowie über die Verlegung eines Stolpersteines für den Widerstandskämpfer Erich Schröder. mehr…

Es gibt nicht viel zu berichten von den Leugner*innen, außer dass es am vergangenen Samstag wieder 70 Teilnehmer*innen gab und eine sichtbare Gegenstimme, die wir hier gern veröffentlichen. Nachahmenswert!

An dieser Stelle ist bereits mehrfach über eine bemerkenswerte wissenschaftliche Studie zur „Körperverletzung im Amt“ berichtet worden, die Prof. Tobias Singelnstein, Laila Abdul-Rahman, Hannah Espín Grau und Luise Klaus an der Ruhr-Uni durchführen. Die Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz hat nun versucht, eine Kampagne gegen dieses Projekt zu starten. In einer Mail an sämtliche Verwaltungs- und Polizeihochschulen in der Bundesrepublik wird dazu aufgerufen, durch konzertierte Pressearbeit und die Durchführung eigener Studien “gemeinsam die Interessen der Polizei [zu] wahren” und gegen die vermeintliche Schädigung des Rufes der Polizei durch die Bochumer Studie vorzugehen. In einem Offenen Brief „Gegen die Diskreditierung unabhängiger Forschung durch Vertreter*innen der Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz“ verurteilen zahlreiche Wissenschaftler*innen die Kampagne als Angriff auf die Freiheit der Wissenschaft. Der offene Brief.

Die Antifaschistische Linke Bochum berichtet auf dem Infoportal Antifaschistischer Gruppen aus Bochum ausführlich über Patric K., den sie als vorbestraften Nazi charakterisiert, der u.a. für zahlreiche Nazi-Schmierereien erst im Bochumer Norden und jetzt in Wattenscheid verantwortlich sei. Er soll bereits mehrere Haftstrafen, u.a. wegen schwerer Körperverletzung, Sachbeschädigung, Volksverhetzung und Brandstiftung verbüßt haben. Fotos zeigen, dass er sich etliche Nazi-Tatoos hat stechen lassen. Zum Infoportal Antifaschistischer Gruppen.