Ich freue mich, euch im Namen der Sol zum Internationalen Kampftag der Arbeiterklasse zu begrüßen. Ich freue mich, euch heute auf der Straße zu sehen. Leider hat der DGB wie letztes Jahr jegliche öffentliche Kundgebung zum ersten Mai abgesagt. Dabei ist jetzt sehr wichtig, mit den Gewerkschaften und sozialen Bewegungen in die Offensive zu gehen. Wir haben Gründe genug!

Wie scheinen in einer Dauerschleife gefangen zu sein. Schon wieder steht der 1. Mai unter den Auswirkungen der Corona-Politik und der Wirtschaftskrise und die Regierung und Banken und Konzerne sehen keinen Grund, diese im Sinne der arbeitenden Bevölkerung entgegenzuwirken. Wieso auch? Man glaubt es kaum, aber mit die Corona-Krise wird Profit gemacht und der soziale Kahlschlag begründet. Während der Indizes steigt, wir mit dem Impfen nicht vorankommen und die CDU sich in Korruptionsskandalen verwickelt, werden fleißig Arbeitsplätze gekürzt, selbst im Gesundheitswesen gespart und das öffentliche Leben beschnitten, während wir auf engen Raum weiterarbeiten müssen und in engen Bussen zur Arbeit fahren müssen.
Der Lockdown des öffentlichen Lebens und die Ausgangssperre müssen beendet werden. Sie sind kein ordentliches Mittel um der Pandemie Einhalt zu Gebieten. Schon jetzt leiden viele Kolleg*innen psychisch unter dem Druck der Corona-Krise, besonders im Einzelhandel und im Gesundheitssektor. Es kann nicht sein, dass sie jetzt auch noch praktisch zu Hause eingesperrt werden. Viele Geschäfte in der Bochumer Innenstadt werden nicht mehr öffnen, sie werden nach der Krise durch Monopolketten ersetzt. Beim thyssenkrupp Werk hier in Bochum und in Duisburg hieß es in den letzten Monat, es werden noch mehr Arbeiter entlassen als schon vorgesehen. All dies ist nicht hinnehmbar! Wir müssen für eine andere Corona-Politik kämpfen! Eine im Sinne der Arbeiterklasse und das geht nur, wenn wir uns organisieren, und Druck machen auf die Herrschenden! Alle nicht lebenswichtigen Betriebe müssen bei vollem Lohnausgleich geschlossen werden. Sie dürfen nur geöffnet werden, wenn es ein Hygienekonzept durch Belegschaft und Gewerkschaft gibt. Alle Unternehmen, die in der jetzigen Krise KollegInnen entlassen, müssen entschädigungslos verstaatlich und unter demokratischer Kontrolle der Belegschaft gestellt werden. Es muss in Luftfilter am Arbeitsplatz investiert werden, an flächendeckenden Tests, an kostenlose Zustellung von FFP2 Masken, an einem Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und massive Finanzierung des Gesundheitssektors und die Überführung der Krankenhäuser in öffentliches Eigentum. Gesundheit ist keine Ware! Schlussendlich gehören Impfstoffpatent und -produktion in öffentliche Hand. Nur dann kann die Pandemie wirklich bekämpft werden, statt autoritäre Symbolpolitik zu machen.
Nun wird man sagen können, dass sei alles sehr teuer, um es tatsächlich umzusetzen. Doch es ist genügend Geld da, wir müssen es uns nur holen! Die Bundesregierung hat Milliarden Euros ohne Gegenleistung in die Lufthansa gesteckt, dennoch wollen sie 10.000 Kolleg*Innen lassen. Des weiteren wurden Milliarden Euros in neue Kampfjets vergeudet. Alles Geld was hätte sinnvoll eingesetzt werden können. Holen wir uns endlich das Geld von den Reichen und Superreichen und lasst uns für sozialistisches Programm zur Überwindung der Krise kämpfen, welches in unser aller Interesse ist. Lasst uns dafür heute und das ganze Jahr auf die Straße gehen! Kämpfen wir wie in Frankreich und nehmen es nicht hin, dass wir anständigen kleine Leute für die Krise des Kapitals aufkommen müssen. Ich wünsche euch allen weiterhin einen kämpferischen 1. Mai.