Archiv für den Monat: Juni 2007


Dienstag 26.06.07, 08:00 Uhr
Wer hat die Schaufensterscheibe des Nazi-Ladens Goaliat eingeworfen?

Führt die Spur in die WAZ-Redaktion?

In der Nacht auf Freitag ist die Schaufensterscheibe des Nazi-Ladens in der Oskar-Hoffmann-Straße eingeworfen worden (siehe Meldung „Nazi-Laden geschlossen“). Während Polizei, Ruhr-Nachrichten und Radio 98,5-Bochum nicht über Tatverdächtigte spekulieren, schreibt die WAZ: „Nachdem Kritik laut wurde, hatte sich das Ehrenfelder Bündnis „Bunt statt Braun“ gegründet, um über diese Hintergründe aufzuklären. Selbsterklärtes Ziel des Zusammenschluss war außerdem, den Laden zu schließen. Ob das Bündnis in das aktuelle Geschehen involviert ist, steht noch nicht fest.“ Der WAZ-Artikel im Wortlaut. Da die Verdächtigung des Bündnisses ziemlich abstrus ist, stellt sich die Frage, wovon mit dieser journalistischen Entgleisung abgelenkt werden soll. Die WAZ war schließlich von Anfang an auffällig darum bemüht, über die Hintergründe des Ladens aufzuklären (Indiz 1) und hat ausführlich über die Proteste, die zum Ziel hatten den Laden zu schließen, informiert (Indiz 2). Seit einigen Tagen war bekannt, dass der Laden nicht länger in der Oskar Hoffmann Straße bleiben wird. Ob tatsächlich RedakteurInnen der WAZ nun selber zu Steinen gegriffen haben, um sich ein Thema für das Sommerloch zu sichern, steht noch nicht fest. „Wir ermitteln in alle Richtungen“, erklärt Polizei-Sprecherin Ingrid Laun-Keller.


Pressemitteilung der VVN-BdA Bochum vom 25.6.2007
Montag 25.06.07, 20:00 Uhr

Die Vernunft hat gesiegt

Am 5. September 2005 fand in der Harmoniestr. ein Infostand der NPD statt, auf dem mit einer starken Lautsprecheranlage gegen Ausländer und Jüdische Mitbürger gehetzt wurde. Viele Bochumer Bürger blieben stehen und machten ihren Unmut über die Hetze kund, die Bochumer Montagsdemo wurde beendet, damit die Teilnehmer gegen die NPD demonstrieren konnten.
Die wurde dann aber sehr schnell durch ein massives Polizeiaufgebot behindert, die antifaschistische Gegendemonstration wurde kurzerhand für illegal erklärt, Demonstranten wurde von den Polizisten erklärt, dass sie zu verschwinden hätten.
Ein Demonstrant wurde von 4 Polizisten aus der Menge herausgegriffen, zu einem Bulli getragen und dort hart hergenommen. Ein Rechtsanwalt, der ihm zu Hilfe kommen wollte, wurde ebenfalls festgenommen.
Der Demonstrant wurde in einem Strafverfahren vor dem Amtsgericht Bochum zu 20 Tagessätzen verurteilt, obschon die Staatsanwältin wegen der Widersprüche in den Aussagen der Polizisten auf Freispruch plädierte.
In dem heute beendeten Verfahren vor dem Landgericht Bochum meinte die Staatsanwältin, dass die Aussagen der Polizisten rundweg glaubwürdig sind, während die Zeugen des Demonstranten unglaubwürdig sind, weil sie ja nur den angeklagten entlasten sollen.
Dem vermochten sich Richter und Schöffinnen nicht anzuschließen. Roland G. wurde freigesprochen, weil ihm nichts Unrechtes nachzuweisen war. Die Gerichtskosten trägt die Landeskasse.
Gegen die Polizisten, die Roland G. beschuldigt hatten, läuft noch ein Strafverfahren wegen Falschaussage.


Montag 25.06.07, 18:00 Uhr

Freispruch für Antifaschisten

Roland Gleich hat heute vor dem Landgericht einen Freispruch errungen. Zum Hintergrund: Am 5.September 2005 hatte die NPD auf der Harmoniestr. zwischen Kortum und C & A einen Informationsstand aufgebaut. Über Lautsprecher hetzten die Nazis gegen AusländerInnen und brüllten antisemitische Parolen. Als die in der Nähe stattfindende Montagsdemo zur Gegendemo umfunktioniert wurde, griff die Polizei brutal ein (siehe Dokumentation). Roland Gleich wurde äußerst gewalttätig von der Polizei festgenommen und dann wegen Widerstands gegen Polizisten, Körperverletzung und Beleidigung angeklagt. In erster Instanz hatte ihn das Bochumer Amtsgericht schuldig gesprochen und zu einer Geldstrafe von 200 Euro verurteilt, obwohl die Polizei sich in Widersprüche verwickelte und die Staatsanwaltschaft auf Freispruch plädierte (siehe Bericht). Gegen eine Polizistin wird wegen Falschaussage ermittelt (siehe Bericht). In der heutigen Berufungsverhandlung erschien daraufhin ein als Zeuge geladener Polizist mit anwaltlichem Beistand. Die Staatsanwaltschaft hatte mittlerweile ihre Strategie wieder geändert und forderte 60 Tagessätze Strafe. Aufgrund der fragwürdigen Aussagen der Polizei entschied das Gericht auf Freispruch. Die Kosten trägt die Staatskasse.
In einer Presseerklärung zum heutigen Prozess kritisiert die VVN-BdA: „In dem heute beendeten Verfahren vor dem Landgericht Bochum meinte die Staatsanwältin, dass die Aussagen der Polizisten rundweg glaubwürdig sind, während die Zeugen des Demonstranten unglaubwürdig sind, weil sie ja nur den Angeklagten entlasten sollen.“ Im Wortlaut.


Montag 25.06.07, 17:00 Uhr
boSKop reagiert auf die Kritik am geplanten Ort einer Beachparty

Keine Verwüstung des Wasserreliefs

boSKop, das Kulturbüro des AKAFÖ, hat auf die Kritik am Ort einer geplanten Beachparty (siehe Meldung „Verwüstung für eine Beachparty“) reagiert und schreibt: »Ursprünglich wurde geplant, für die Veranstaltung eine Sandfläche im „Wasserrelief“ (auch als Forumsbrunnen bekannt) des Künstlers Erich Reusch aufzubauen. Bei der Planung von RUBeach war den Veranstaltern allerdings die Bedeutung des Kunstwerkes nicht bewußt – immerhin ist die ursprüngliche Brunnenfunktion des Kunstwerkes seit weit über 10 Jahren nicht mehr in Betrieb.
Nachdem es aus dem Institut für Kunstgeschichte an der RUB Proteste gegen die Umnutzung des Brunnens Proteste gab, da Befürchtungen bestanden, dass das Kunstwerk dadurch weiter zerstört wird , hat sich das AKAFÖ-Kulturbüro boSKop dazu entschlossen, die Sandfläche nun nicht in dem Kunstwerk aufzubauen, sondern auf einem alternativen Standort auf dem zentralen Forumsplatz, damit eine eventuell zu befürchtende weitere Beschädigung der „Kunst am Bau“ ausgeschlossen bleibt.« Die Erklärung von boSKop im Wortlaut.


Sonntag 24.06.07, 20:00 Uhr

Kubas Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitik

In Rahmen der Ausstellung „Puntos de Vista“ in Museum Bochum referiert am Mittwoch 27. Juni, 19.00 Uhr, Steffen Niese über „Kubas Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitik“. Er befasst sich mit der kubanischen Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitik und kommt zu dem Ergebnis, dass die sozialistische Insel trotz zahlreichen widrigen Bedingungen wie die US-Blockade eine teilweise vorbildliche Politik im Bereich des Umweltschutzes und der nachhaltigen Entwicklung praktiziert.


Sonntag 24.06.07, 17:00 Uhr

Nazi-Laden geschlossen

Nachdem Donnerstagnacht die Schaufensterscheibe des Nazi-Ladens Goaliat eingeschlagen worden ist, hat der Besitzer den Laden geräumt. Auf einem Zettel an der Tür wird in Kürze eine Neueröffnung angekündigt. Auf einem weiteren Zettel steht: „Antifa: Ihr könnt mich mal!“


Sonntag 24.06.07, 14:00 Uhr
Konsequenz aus der Novellierung des Landesmediengesetzes:

Radio El Zapote verabschiedet sich aus dem Äther

Am Montag, den 25.6. um 21.04 auf Frequenz 98, 5 ist voraussichtlich die
vorletzte bzw. letzte Radiosendung von El Zapote zu hören. Radio El Zapote schreibt: »Als ein mit politischen Inhalten und musikalischer Ausrichtung autonomes Radioprojekt unter dem Namen „Der Harte Chor“ – ein Wortspiel zum damaligen Hardcore und dessen Tendenzen – 1988 gegründet, welches sich bedingt durch wechselnde personelle Konstellationen – muchas gracias an Alle, die mitgemacht haben ! – später Radio BonteKoe und Radio El Zapote nannte, konstatieren wir reflektierend heute, dass es uns riesigen Spaß gemacht hat, euch als ZuhörerInnen mit Musik aus aller Menschen Länder zu überraschen und politische Themen zu transportieren, die in der allgemeinen, gleichgeschalteten Medienlandschaft entweder unterbelichtet waren, gar nicht erwähnt oder im hetzerischen Kontext dargestellt wurden. Gleichwohl konstatieren wir, dass wir das 20 Jahr unserer Existenz in 2008 nicht ganz erreicht haben. Das ist schade, aber nicht zu ändern!
Hintergrund dieser Entwicklung ist die Novellierung des Landesmedien/rundfunkgesetzes, welches für kritische und internationalistische Sendungen wie unsere keinen Raum mehr lässt. mehr…


Samstag 23.06.07, 19:00 Uhr

Das Sozialforum tagt

Das Bochumer Sozialforum trifft sich am Montag, dem 25.6. um 19.00 Uhr im Sozialen Zentrum zu seinem monatlichen Plenum. Auf der Tagesordnung stehen u.a. die Themen: Auswertung von G-8 und welche Konsequenzen sind aus der offenkundigen Repression und dem Bundeswehreinsatz zu ziehen. Ein weiterer Tagesordnungspunkt dürfte auch die nächsten Bundeswehreinsätze in Bochum, z. B. bei der Arbeitsagentur sein. Schließlich wird überlegt, was im Herbst gegen Hartz IV, Kinderarmut und sonstige soziale Grausamkeiten unternommen wird. Außerdem ist das Sozialforum aufgefordert worden, im Herbst ein weiteres Filmfestival zu koordinieren. Diesmal soll es um gesellschaftliche Utopien gehen.


Freitag 22.06.07, 22:00 Uhr

Ruhr-Uni: Verwüstung für eine Beachparty

wasserrelief.jpgDas von Erich Reusch 1969 auf dem Forumsplatz der Ruhr-Uni entworfene „Wasserrelief“ soll mit Sand verwüstet und vom 2. bis 5. Juli zum Platz einer Beachparty werden. Verantwortlich hierfür ist BOSKOP, das Kulturbüro des AKAFOE, in Zusammenarbeit mit dem AStA der RUB. Der Fachschaftsrat Kunstgeschichte an der RUB verurteilt die geplante Aktion als Kulturzerstörung und konstatiert, dass die Aktion „großes Unverständnis und Empörung bei allen Mitgliedern des Institutes hervor“ ruft. Der Fachschaftsrat ruft dazu auf, „schon am kommenden Montag [25.6.] ab 7:00 Uhr mit einer Besetzung des Brunnens unseren Protest gegen die Zerstörung dieses Kunstwerkes zu unterstützen!“ Der AStA hat sich daraufhin gemeldet und mitgeteilt, dass das Kunstobjekt erst am 29.6. mit Sand verschüttet werden soll. Nach der Beachparty soll die Verwüstung wieder entfernt werden.


Freitag 22.06.07, 17:27 Uhr
aktuelle Analyse des DGB Region Ruhr-Mark zu Hartz IV:

DGB: »Immer mehr arme Kinder auch in Bochum –
Der Regelsatz von 207 € ist einfach zu niedrig«

„Alle reden davon, dass wir mehr Kinder brauchen“, so DGB-Regionsvorsitzender Michael Hermund, „aber es wird viel zu wenig gegen die Armut von Kindern und ihren Eltern unternommen. Genauso notwendig wie die derzeit diskutierte Ausweitung der Betreuungsangebote für Kleinkinder ist es, unsere Kinder aus der materiellen Armut zu holen. Der Regelsatz von 207 € ist einfach zu niedrig. Soziale Absicherung und Bildung sind keine Gegensätze, sondern müssen sich ergänzen. Ansonsten besteht die reale Gefahr, dass gerade Kinder armer Eltern auch bei der Bildung benachteiligt werden und damit dauerhaft in Armut bleiben. Die Finanzierung von fehlenden Schulbüchern und von Mittagsverpflegung über einen Verein ist zwar ein Weg um unmittelbare Not zu lindern, wird aber der Dimension des Problems nicht gerecht. Jedes Kind muss ein Recht auf diese Leistungen haben und darf nicht auf Mildtätigkeit angewiesen sein.“
Fast jedes sechste Kind unter 15 Jahren lebt in Bochum unter Hartz IV-Bedingungen. Ende 2006 waren es 22,3 % der Kinder in unserer Stadt, die arm sind. Sie sind nahezu doppelt so häufig auf Hartz IV angewiesen wie die Bevölkerung insgesamt. Von der Gesamtbevölkerung waren Ende 2006 rd. 10,5 % auf Hartz IV angewiesen. Dies ist das Ergebnis einer vom DGB Region Ruhr-Mark vorgelegten Analyse. Ende 2006 waren in Bochum 40.532 Menschen von Hartz IV-Fürsorgeleistungen abhängig (1,5 % mehr als zum Vorjahreszeitpunkt), davon waren 10.637 unter 15 Jahre alt, die ein Leben am Rande der Gesellschaft führen. Hartz IV ist ihre erste Erfahrung mit dem Sozialstaat. Mehr als die Hälfte der hilfebedürftigen Kinder ist jünger als sieben Jahre. mehr…


Freitag 22.06.07, 17:02 Uhr
Anfrage der Sozialen Liste ergibt »getrübte Ferien«

Soziale Liste: »194 Schüler von Wunschschule abgewiesen«

Die Soziale Liste Bochum kritisiert, dass die Ferien für 194 SchülerInnen dadurch getrübt werden, dass sie im neuen Schuljahr nicht die Schule bzw. Schulform besuchen können, die sie und ihre Eltern gewählt haben. Das geht aus der Beantwortung einer Anfrage der Sozialen Liste (Vorlage Nr. 20071303) durch die Schulverwaltung hervor. Die seit Jahren hohe Anzahl von abgewiesenen BewerbernInnen für die Gesamtschule sei „mehr als nur ein Ärgernis“. „Den Gesamtschulwunsch ablehnen und die Betroffenen einfach zur Hauptschule zu schicken ist keine Lösung im Sinne der Erkenntnisse der Pisa-Studie. Hier müsse unbedingt ein Ausweg gefunden werden“, fordert Nuray Boyraz Ratsfrau der Sozialen Liste.
So wurde erneut eine große Anzahl Bochumer SchülerInnen abgewiesen, die sich an einer der Bochumer Gesamtschulen anmelden wollten. „Auf Grund fehlender Aufnahmekapazitäten“ mussten 132 Schüler auf andere Schulformen (vor allem die Hauptschulen) umverteilt werden“, schreibt die Verwaltung.
62 SchülerInnen durften aufgrund der Empfehlung ihrer Grundschule nicht in die von ihnen gewünschte Schulform in der Sekundarstufe wechseln. Immerhin: 22 SchülerInnen von 84 haben sich in Tests unter Leitung des Schulamtes gegen die „verbindliche Grundschulempfehlung“ durchgesetzt. Ob diese Praxis überhaupt verfassungskonform ist, bezweifelt die Soziale Liste. Juristen haben auf die rechtlich ungeklärte Situation hingewiesen, weil so das Elternrecht auf freie Schulwahl eingeschränkt wird. mehr…


Donnerstag 21.06.07, 14:00 Uhr
Die DGB-Vorsitzende Monika Ludwig zur LPVG-Novelle:

„Man kann dann im Grunde nur noch Betriebsfeste organisieren.“

Der von der Landesregierung vorgelegte Gesetzesentwurf zur Novellierung des Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG) stellt nach Ansicht des Bochumer DGB für alle Beschäftigten des öffentlichen Dienstes eine Entmündigung da. Die DGB Kreisvorsitzende Monika Ludwig: „Das Handwerkzeug der Personalräte ist in Gefahr. Wir kämpfen gegen diese Verschlechterungen.“ In dem Entwurf von der Schwarz- Gelben Landesregierung werde es zukünftig nur noch eine stark eingeschränkte, oder keine Mitbestimmung mehr geben. Betroffen seien u.a. personelle Angelegenheiten wie Versetzungen, Kündigungen und Einstellungen oder die Gestaltung von Arbeitsplätzen und von Arbeitsorganisationen. Das gelte auch für die Einführungen neuer Techniken, z.B. von Laptops oder Videokameras. mehr…


Donnerstag 21.06.07, 11:00 Uhr

Soziale Liste: Keine Privatisierung von Wohnungen

Auskunft über dem Umgang mit den MieterInnen im dem städtischen Gebäude Höntroper Str. 71 in Wattenscheid forderte Ratsmitglied Günter Gleising von der Sozialen Liste mit einer mündlichen Anfrage in der letzten Ratssitzung. Die Soziale Liste schreibt jetzt zu dem Thema: »In dem von fünf Mietparteien genutzten Haus hinter der früheren Polizeistation Höntrop war den Mietern im Mai 2007 schriftlich mitgeteilt worden, dass „das Wohnhaus aus Gründen der Instabilität des Daches“ innerhalb von zwei Tagen geräumt werden muss. Einen Tag später wurde dieser Bescheid zurückgezogen, dafür aber das Gebäude komplett eingezäunt und mit einem „sogenannten Löwengang“ als Zugang versehen. mehr…


Donnerstag 21.06.07, 08:00 Uhr
Unabhängige Sozialberatung: Härtefall-Verein für arme Kinder ist ein Hohn

Arme Kinder – armselige Stadt Bochum!

Die Unabhängige Sozialberatung schreibt: »Am 14. 6. 2007 hat der Rat der Stadt Bochum nach einem Jahr angestrengten Grübelns die Einrichtung eines privaten „Vereins zum Ausgleich sozialer Härten“ beschlossen. Anschubfinanzierung durch die Sparkasse: 200tausend Euros. Nachschubfinanzierung zweifelhaft. Von diesem Geld soll vor allem die Mittagsverpflegung der Ganztagsschulen bezuschusst werden. Es bleiben 60tausend Euro zur Lernmittelbeschaffung. Pro Hartz IV – Schulkind zehn Euros! Werden die über Fünfzehnjährigen hinzugenommen, und die Kinder arm arbeitender Menschen noch dazu, bleibt eine Handvoll Cents im Monat. Das reicht gerade einmal für einen Bleistift und einen Radiergummi, aber niemals für die nötigen Schulsachen insgesamt, geschweige denn für Schulbücher. Ein Hohn! Ein Debakel für unsere Stadt! mehr…


Donnerstag 21.06.07, 08:00 Uhr

Film: „Am Rand der Städte“

Im Rahmen des Seminars „Kultureller Wandel und Migration“ von Barbara Laubenthal kommt die Regisseurin des Films „Am Rand der Städte„, Aysun Bademsoy, nach Bochum, um mit den SeminarteilnehmerInnen und anderen Interessierten über ihren Film zu sprechen. Die Veranstaltung beginnt am Montag, 25.6. um 19.00 Uhr in Raum GC 04/614. „Je mehr ich durch meine dokumentarische Arbeit in den letzten Jahren die Situation der in Deutschland lebenden Türken begreife, umso mehr merke ich, wie weit sich diese Türken von der Türkei entfernt haben“, sagt die Regisseurin Aysun Bademsoy. „Für viele ist ein Zurück in die Heimat gar nicht mehr möglich… Der Glaube, dass alles in der Heimat nur besser sein kann, treibt sie zurück in die Türkei. In die neu geschaffenen Ghettos am Rande der Großstädte. Da, wo das Leben schon längst weitergemacht hat, auch ohne sie.“
Die Veranstaltung wird gemeinsam vom Lehrstuhl für Organisationssoziologie und Mitbestimmungsforschung und vom Fachschaftsrat Sozialwissenschaft organisiert. Zum Einladungs-Flyer.


Mittwoch 20.06.07, 19:00 Uhr

Ruhr-Uni: ExzellenzgutachterInnen ante portas

uni-strich.jpgSeit Wochen fühlen sich WissenschaftlerInnen aus der ehemaligen DDR an der Ruhr-Uni richtig wohl. Es ist wie zu Erich Honneckers besten Zeiten. Überall wird die Uni aufgehübscht. Selbst für die Reparatur jahrzehntealter Baustellen ist plötzlich Geld da, als wenn der Staatsratsvorsitzende kommt. Das Uni-Blättchen Rubens hat extra eine Rubrik eingerichtet: „Schöner Campus“ und veröffentlicht entsprechende Fotos (Foto rechts). Rubens: „Die Uni nutzt den Schwung aus dem Exzellenzwettbewerb und putzt sich heraus: Kaputte Betonplatten werden flächendeckend gewechselt, Wegweiser werden erneuert etc. Viele Lehrstühle, Institute oder Dezernate planen zudem Aktionstage, an denen Büros, Gänge, Treppenhäuser, Innenhöfe, Foyers, Labors etc. aufgeräumt werden.“ Wissenschaftlich formuliert: „ExzellenzgutachterInnen ante portas.“ mehr…


Mittwoch 20.06.07, 17:30 Uhr

Vierzig Prozent der Studierenden mit unsicherer Finanzierung

„Nur rund 60 % der Studierenden gingen im Sommersemester 2006, als die 18. Sozialerhebung durchgeführt wurde, davon aus, ihre Studienfinanzierung sei gesichert. 2003 waren es noch fünf Prozent mehr. Im Umkehrschluss heißt das, dass rund 40 % ihre Studienfinanzierung als unsicher ansehen. Das sind keine guten Voraussetzungen für ein erfolgreiches Studium.“ Das ist eine der Kernaussagen von René Voss, dem Vizepräsidenten des Deutschen Studentenwerks und Vorsitzenden des Verwaltungsrates des AKAFÖ in Bochum, in einem Interview über die diesjährige Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks. Das ganze Interview.