Die Soziale Liste schreibt: »Als Erfolg bewertet die Soziale Liste, dass in der gestrigen Ratssitzung die Armut in Bochum thematisiert wurde. Der Privatisierung der Armut auf Einzelschicksale müsse entgegen gewirkt werden. Die Armut von über 57.000 Bochumer BürgerInnen, darunter über 13.000 Kindern, müsse Anlass zu konsequenten politischen Handeln sein, forderte Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen Liste in der Ratsdebatte. Sie forderte „neue Wege“ im Kampf gegen die Armut zu beschreiten und den Streit um Geld und die Finanzierung von Hilfen nicht auf dem Rücken der Armen und Hilfesuchenden auszutragen.
Nuray Boyraz wörtlich: „Deshalb ist die Stadt einerseits gefordert politische Forderungen in Richtung Berlin und Düsseldorf zu formulieren. Anderseits muss sie selbst tätig zu werden.“ Da die Stadt Bochum vor dem Hintergrund der Haushaltsbeschränkungen der Bezirksregierung zur Zeit keine weiteren so genannten „freiwilligen Leistungen“ übernehmen kann, muss sie nach neuen Wegen suchen. Die Gründung dieses Vereins ist ein solcher Schritt, dem weitere Schritte folgen müssen.
Die Soziale Liste scheiterte jedoch mit ihrem Antrag, die Tätigkeitsbereiche des Vereines auszuweiten und der Forderung, die finanzielle Ausstattung schrittweise auf 2 Mio. Euro jährlich zu erhöhen. Text der Rede.
Mit einer schriftlichen Anfrage bittet die Soziale Liste um einen Zwischenbericht zur Arbeit und Annahme des Bochum-Passes (Vergünstigungsausweis). Sie fragt u. a. auch nach „Überlegungen und Vorschläge zur Anpassung und Aktualisierung des Bochum-Passes“.
In mündlichen Anfragen von Günter Gleising, Ratsmitglied der Sozialen Liste, wird nach dem beabsichtigten Abbau von 120 Stellen und der Verringerung der Ausbildungsplätze bei den Stadtwerken und dem Umgang mit den Mietern im städtischen Gebäude Höntroper Str. 71 in Wattenscheid gefragt.«
Freitag 15.06.07, 16:30 Uhr
Soziale Liste zur Diskussion über Armut im Rat: