Seit Beginn der Corona Pandemie ist die Zahl der antisemitischen Straftaten massiv angestiegen, so wurden im vergangenen Jahr von offizieller Seite 2.300 Straftaten gezählt. Ursächlich für die ansteigende Zahl antisemitischer Straftaten sind antisemitische Narrative, die in verschiedensten Verschwörungserzählungen eingebunden sind. Sie genießen Hochkonjunktur und werden bis weit in die sogenannte „Mitte“ der Gesellschaft transportiert.
Die Queerdenker hatten für den heutigen Samstag bundesweit zu einer Demonstration auf dem Bochumer Kirmesplatz mobilisiert und 2.500 Teilnehmende angemeldet. Es kamen ca. 500 Besucher*innen. Das Bündnis gegen Rechts und fünf Antifa-Initiativen hatten lokal zu einer Demonstration und einer Kundgebung gegen die politische Zielsetzung der Verschwörungsgläubigen aufgerufen und 250 Teilnehmer:innen angemeldet. Es kamen nur ca. 150 Unterstützer:innen. Die Polizei verhielt sich weitgehend friedlich und provozierte lediglich die Teilnehmer*innen der Gegenkundgebung dadurch, dass sie die Versammlung durchgehend störte, indem sie Besucher:innen der Querdenker-Demo völlig unnötiger Weise durch die Gegendemo schleuste.
Liebe antifaschistischen Freundinnen und Freunde, liebe Bochumer Bürgerinnen und Bürger, ist Querdenken nur ein Geschäftsmodell des Stuttgarter Unternehmers Michael Ballweg, der die Pandemie als Chance nutzt, um sich finanziell zu bereichern? Das ist Querdenken mit Sicherheit auch, aber es ist vor Allem auch eine Plattform für alle Arten von Unzufriedenen, KritikerInnen der Anti-Corona-Maßnahmen, radikale ImpfgegnerInnen, für das Reichsbürgermilieu, Neonazis und Menschen, die esoterischen Praktiken und Ideen nahestehen.
Nachdem 2016 zunächst Menschen, die sich dem Aufmarsch von Nazis zum 1. Mai entgegenstellen wollten, durch massiven und komplett eskalierenden Polizeieinsatz zunächst drangsaliert, verletzt, dann auch gekesselt und im Nachgang kriminalisiert wurden und es direkt danach im Juni auch beim Protest gegen den Bochumer Pegidaableger DaSKut zu heftigen Polizeiübergriffen kam, hat eine Gruppe von Menschen, die in dieser Stadt leben, beschlossen, dass die Polizei ganz offensichtlich etwas verdient: Beobachtung – kritische Beobachtung.
Und zwar deutlich sichtbare Beobachtung und Dokumentation direkt vor Ort.
Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei – und sie ist gefährlich. In Deutschland sind über 90.000 Menschen an ihren Folgen gestorben. Um weitere Tote zu verhindern, werden Grundrechte zum Teil massiv eingeschränkt. Eine Diskussion darüber bleibt wichtig und richtig. Es ist jedoch klar, dass das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit ebenfalls respektiert werden muss. Die Pandemie ist nicht harmlos und auch keine Verschwörung. Genau das behaupten aber die selbsternannten „Querdenker“. Der DGB und seine Gewerkschaften stellen sich dem entschieden entgegen.
Mein Name ist Wolfgang Dominik. Der 2. Juni 1967 war mein politischer Geburtstag. Unser Kampf damals: Gegen Polizeiwillkür bei Demonstrationen, gegen den Völkermord der USA in Vietnam, gegen die Notstandsgesetze. Der Kampf geht weiter! Die Notstandsgesetze wurden 1968 Teil des Grundgesetzes. Ich bin seit jetzt ca. 55 Jahren sowohl in der antifaschistischen Bewegung als auch in der Friedensbewegung aktiv. Ich arbeite also im Friedensplenum Bochum und der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschist*innen und Antifaschisten (VVN-BdA) mit.
Der Oberbürgermeister der Stadt Bochum ist gemeinsam mit mehr als 8 000 Oberbürgermeister*innen auf der Welt Mitglied der „Mayors for Peace“, deren gemeinsames Ziel die Abschaffung der Atomwaffen ist. Gegründet wurde die Vereinigung 1982 durch den Oberbürgermeister Hiroshimas. Das Stahlwerk Bochumer Verein (BV) hat der Stadt Hiroshima 1952 Friedensglocken geschenkt und das Friedensplenum erinnert jetzt daran.
Anlässlich der Auseinandersetzung innerhalb der Rathaus-Koalition über die Bochumer Wohnungspolitik fordert die Linksfraktion „mehr Ehrlichkeit in der Debatte“. Die Grünen hatten in einer Pressemitteilung erklärt, dass sie in der Wohnungspolitik „keine weiteren neuen unversiegelten Flächen mehr ins Verfahren geben“ wollen. Die SPD hatte darauf erwidert: „Grüne wollen gegen Koalitionsvertrag verstoßen.“ Die Linksfraktion kommentiert die Auseinandersetzung: »Die SPD und die Grünen streiten darüber, ob zusätzliche Freiflächen bebaut werden sollen. Die Linke kritisiert: Beide Seiten weigern sich weiterhin, wirkungsvolle Maßnahmen gegen steigende Mietpreise zu ergreifen. Neubau auf der grünen Wiese sei dafür nicht notwendig. „Es ist schon beeindruckend, wie sich beide Parteien wortgewaltig erklären, ohne das zentrale soziale Problem der Bochumer Wohnungspolitik auch nur zu erwähnen“, sagt Mehriban Özdogan,
Am Sonntag, den 4. Juli lädt „Ende Gelände“ von 13 bis 18 Uhr zu einem Aktionstraining ein: »Für gelingende Aktionen lohnen sich eine gute Vorbereitung, Erfahrungsaustausch und das Erlernen von Aktionstechniken. Mit Hinblick auf die bevorstehende Ende Gelände Massenaktion gegen fossiles Gas in Brunsbüttel (29.07.–02.08.) wollen wir uns gemeinsam auf die Aktion vorbereiten.
Die Evangelische Stadtakademie lädt am Dienstag, den 6. Juli um 19:15 Uhr zu einem Online-Vortrag von Prof. Dr. Ken Eckstein ein mit dem Titel: „Strafverfolgung im Cyberspace: Ermittlungen im Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit“: »Die Unabhängigkeitserklärung des Cyberspace (1996) verstand den virtuellen Raum aus Computertechnik und Datenverkehr als staatsfreie Sphäre persönlicher und sozialer Entfaltung. Die wachsende, nicht zuletzt wirtschaftliche Bedeutung des Cyberspace führte zu stetig fortschreitender Verrechtlichung der Datenbeziehungen. Heute sind Computertechnik und Datenverkehr elementare Bestandteile nahezu aller Lebensbereiche.
Im kommenden Schuljahr wird es an 24 der 80 öffentlichen Bochumer Schulen kein Angebot der Schulsozialarbeit geben – das geht aus der Antwort der Stadtverwaltung auf die Anfrage der Linksfraktion im Bochumer Rat hervor. Die Fraktion weist darauf hin, dass außerdem deutlich wird: „Offensichtlich hat das Jugendamt Briefe, mit denen Bochumer Schulen um Unterstützung durch Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter baten, fünf Jahre lang nicht zur Kenntnis genommen. Die Linke fordert Aufklärung und eine schnelle Lösung für die betroffenen Schulen.“ „Den Bochumer Schülerinnen und Schülern wünsche ich einen tollen Start in die Sommerferien – der Rathaus-Koalition und der Verwaltung müssen wir dagegen ein dickes Paket an Hausaufgaben mit in den Sommer geben“, sagt Benny Krutschinna, Mitglied der Bochumer Linken im Ausschuss für Schule und Bildung. „Schulsozialarbeiterinnen und -sozialarbeiter sind unverzichtbare Ansprechpartner bei Problemen. Sie sind wichtig für mehr Chancengleichheit und funktionierende Sozialräume.“
Das Straßenmagazin Bodo widmet sich in seiner Juliausgabe den Fragen: »Wie geht es weiter, Greta Thunberg? Warum sollte man CDU wählen, Herr Laschet? Wie wird man ein One-Man-Jazz-Trio, Jeff Silvertrust? Fletch lass nach: Wie steht es im Dortmunder Theaterskandal? Wer eskaliert die Konflikte im öffentlichen Raum? Welcher ist der Ruhrgebietsbaum? Wer erinnert sich ans „Memphis“?«
Auf der Demonstration gegen das geplante Versammlungsgesetz NRW am 19. Juni in Bochum hat sich die Polizei friedlich verhalten. Eine Woche später bei der landesweiten Demonstration in Düsseldorf kam es zu heftigen Ausschreitungen der Polizei. In einer aktuellen Stunden muss sich die Landesregierung am morgigen Donnerstag um 10 Uhr zu den Vorfällen erklären. Das Ganze kann hier im Stream verfolgt werden. Rechtsanwalt Wilhelm Achelpöhler aus Münster hatte bei der Demo in Bochum an konkreten Beispielen aufgezeigt, was es bedeuten würde, wenn das Gesetz in Kraft treten sollte. Er hat seine Rede jetzt zum Nachlesen zur Verfügung gestellt. Zur Rede.
ich freue mich, dass ich einmal zu einem anderen Anlass in Bochum bin, als Arminia Bielefeld bei einem Auswärtsspiel zum Vfl Bochum zu begleiten.
Anlass der Demonstrationen sind die Planungen der Landesregierung für ein NRW Versammlungsgesetz. Worum es der Landesregierung bei diesem Versammlungsgesetz geht, kann man der Begründung des Gesetzentwurfes entnehmen. Dort tauchen immer wieder Worte wie Hambacher Forst, Ende Gelände, Antifa Demonstration auf.
Die Stadt Bochum teilt mit : „Auch in diesem Jahr bietet das Umwelt- und Grünflächenamt der Stadt Bochum verschiedene Umweltaktionen für Kinder und Jugendliche im Rahmen des Ferienpass-Programms an. So wird es zum Beispiel wieder eine Umwelt-Rallye geben. Sie führt durch das Ruhrtal in Bochum-Stiepel. An beliebigen Ferientagen können 21 Such- und Beobachtungsaufgaben an 16 Stationen gelöst werden. Bei der „Ruhrtal-Rallye“ werden vielfältige Themengebiete angesprochen:
„Die Initiative EssBO! – Essbare Stadt Bochum eröffnet mit einem Naschgarten das erste Projekt offiziell. Aktivist*innen wollen Bochum „essbar“ machen und die Stadt begrünen. Zahlreiche weitere Projekte u.a. in Kooperation mit der Hochschule Bochum oder Stadtteilkoordinator*innen sind schon in Vorbereitung.
Das Netzwerk, das sich im November letzten Jahres aus dem Klimaforum des Schauspielhaus Bochum und dem Ernährungsrat Bochum gegründet hat, eröffnet am Freitag den 02.07.2021 um 17 Uhr, sein erstes Projekt. In der Griesenbruchstraße 9 im Bochumer Westend wurde mit Unterstützung des Westendfond ein Naschgarten gestaltet.
Die „Querdenker“ starten am kommenden Samstag den Versuch, sich mit einer größeren Kundgebung in Bochum, gegen ihren Bedeutungsverlust zu stemmen. Viele lokale Gruppen aus den gesamten Bundesgebiet mobilisieren für 15 Uhr auf dem Kirmesplatz. Angemeldet ist die Veranstaltung bis 22 Uhr. Dies dürfte eine bewusste Irreführung von Seiten der Veranstalter sein. Auf zwei Bühnen soll die Prominenz der Verschwörungsgäubigen auftreten. Ein Gruppe aus Bayern hat zusätzlich um 14 Uhr vom Bergbaumuseum zum Kirmesplatz eine Demonstration angemeldet. Ihr Weg wird am Stadtpark vorbei zur Kundgebung führen. Fünf Antifa-Gruppen starten um 14 Uhr am Hauptbahnhof eine Gegendemonstration (Näheres), die über die Castroper Straße zu der Kundgebung am Kirmesplatz stößt, die das Bündnis gegen Rechts ab 14.30 Uhr organisiert. Nähere Informationen folgen.
In einer ergänzenden Pressemitteilung berichtet das Bündnis gegen Rechts :
CSD Bochum teilt mit, dass das Programm für die CSD-Woche 2021 nun steht: »Eine CSD-Woche in und für Bochum – queer spaces! vom 12.-18.7.2021. Nachdem im letzten Jahr aufgrund der Covid19-Pandemie nur eine Mahnwache vor dem Rathaus stattfinden konnte, ist unser Programm in diesem Jahr wieder größer und breiter aufgestellt.
Das Bochumer Komitee für Gesunde Krankenhäuser zieht eine positive Bilanz seiner Aktivitäten im Juni. Nach 500 Unterschriften im Mai konnten nun an den zahlreichen Ständen und beim privaten Sammeln über 800 Unterschriften gezählt werden.
Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten weist die Beschäftigtendarauf hin, dass Tarifverträge, die von der NGG abgeschlossen sind, Sonderzahlungen im Sommer (Urlaubsgeld) enthalten: »Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) rät Beschäftigten in Bochum, bei ihrer aktuellen Lohnabrechnung auf die Sonderzahlung zur Jahresmitte zu achten.
Nun hat es das Versammlungsverhinderungsgesetz der NRW Landesregierung doch in die bürgerlichen Medien geschafft, nach der eindrucksvollen landesweiten Demonstration am Samstag in Düsseldorf – und nachdem die Polizei dort gezeigt hat, wie sie sich die „neue“ Versammlungsfreiheit vorstellt. Die Einkesselung von Demonstrierenden und Behinderung von Journalisten wird wohl ein Nachspiel haben. Felix Oekentorp, Sprecher der DFG-VK Bochum/Herne bilanziert die Demonstration: »Das Bündnis „Versammlungsgesetz NRW stoppen – Grundrecht erhalten!“ hatte für Samstag, den 26. Juni zur Großdemo aufgerufen, und die Resonanz war derart groß, dass der Auftakt auf die Rheinwiese verlegt werden musste.
Die Situation der Zwangsarbeiter:innen in Bochum ist Gegenstand einer Veranstaltung der VHS in Kooperation mit der VVN-BdA Bochum am 4.Juli: »Spätestens mit Beginn des 2. Weltkrieges mussten und wollten die Betriebe in Bochum ihre Produktion auf kriegswichtige Güter umstellen. Im Verlauf des Krieges wurden immer mehr Zwangsarbeiter*innen auch nach Bochum gebracht und in über 150 KZ-ähnlichen Lagern eingesperrt, u.a. in zwei Außenlagern des KZ Buchenwald. Wer waren diese Menschen? Wie lebten und starben sie? Wo waren die Lager?
Im Jahr 2011 schrieb Heiko Koch für sein Studium im Bereich Migration eine kleine Hausarbeit über „Bilder der Migration in der Karikatur“ und verglich Karikaturen aus den USA aus der vorletzten Jahrhundertwende mit denen der 90er Jahren in der Bundesrepublik. Er ging ihren oftmals rassistischen Gehalt, religiösen Wurzeln, sowie transnationalen und zeitübergreifenden Kontinuitäten nach und versuchte an Hand der Zeichnungen deren Ursachen zu erschließen. An Aktualität hat diese Betrachtung nichts verloren. In diesem Jahr jährt sich das Pogrom von Hoyerswerda vom September 1991 das 30. Mal. Er erinnert an diese Arbeit:
Die Stadt Bochum hat es geschafft, mehr als 100 Tage darauf zu verwenden, um die gesetzlich vorgeschriebene Kostenplanung für den Radentscheid anzufertigen. Die Organisator:innen des Radentscheids würdigten am gestrigen Samstag diesen Rekord bei ihrer Auftaktveranstaltung und stifteten die „Goldene Schnecke“ für die Stadtverwaltung. Wobei gestern überlegt wurde, die Schnecke nur als Leihgabe zu übergeben. Wahrscheinlich wird es auch in Zukunft weitere Gelegenheiten geben, sie zu verleihen. Großartiges Wetter, der Eiswagen von Kugelpudel und ein buntes Bühnenprogramm sorgten für eine fast überschwängliche Stimmung auf dem Rathausvorplatz. Aus verschiedenen Perspektiven erzählten Befürworter:innen einer anderen Verkehrspolitik, warum der Radentscheid für sie wichtig ist.
„Einer vom Polit-Cafè Azzoncao“ erinnert an ein Zeitungsprojekt mit starker Bochumer Beteiligung in den 90-er Jahren: »Die „Antifaschistische NRW-Zeitung“ war wohl die erste und die beste Quelle die 1993 Informationen zu dem Brandanschlag in Solingen und der Verquickung von Verfassungsschutz, organisierten Rechtsextremismus und den Tätern publizierte. Die Zeitung war erst kurz vor dem Brandanschlag von verschiedenen antifaschistischen Gruppen aus NRW gegründet worden und erschien vom Mai 1993 bis zum Sommer 1998 sechs Jahre lang in Nordrhein-Westfalen.
Die Linksfraktion hat ihren neuen Newsletter veröffentlicht und schreibt: „Am Donnerstag, den 24. Juni ist erneut der Bochumer Rat zusammengekommen – zum letzten Mal vor der Sommerpause. In diesem Newsletter berichten wir von der Sitzung und aus den Ausschüssen: Unter anderem haben wir die vielfältigen Probleme an den Bochumer Schulen zum Thema gemacht und bei der Planung des „Haus des Wissens“ eine starke Beteiligung der Bochumerinnen und Bochumer eingefordert. Wir haben uns gefreut, dass die Verwaltung zumindest vorerst doch keine rechtlich fragwürdigen Sonntagsöffnungen plant, und uns darüber geärgert, dass die Ratsmehrheit wieder eine millionenschwere Gewinnausschüttung bei der mehrheitlich städtischen Wohnungsgesellschaft VBW absegnet.
Anlässlich der erneuten Offenlegung zum Bebauungsplan 997 veranstaltet die Bürgerinitiative Grabeland Am Ruhrort am Sonntag, den 27. Juni um 15 Uhr auf dem Otto-Wels-Platz (Bahnhofsvorplatz) in Bochum-Dahlhausen eine Kundgebung und schreibt: «Anfang des Jahres hatte die Verwaltung die Vorlage für den Satzungsbeschluss zurückgezogen, weil das Dezernat für Immissionsschutz der Bezirksregierung Arnsberg wegen der Lärmbelastung und des Abstand von weniger als 300 Meter zwischen Wohnbebauung und Industrieanlage erhebliche Bedenken geäußert hatte. In einem spannenden (Schau)spiel werden die Themen Flächenversieglung, Klimakrise und Kommunalpolitik dargestellt.«
Am Mittwoch, 30. Juni um 17:00 Uhr, lädt der ADFC Bochum zu einer Feierabendtour ein: »Die kleine, knapp 30 Kilometer lange, Stadterkundung startet am Café Ferdinand, Ferdinandstraße 44. Es werden erste Spuren des RS 1 erkundet Richtung Wattenscheid, Gelsenkirchen. Ab 19:00 trifft sich der Radlerstammtisch im Café Ferdinand. Radverkehrspolitik, u. a. Planungsstand des Radschnellwegs in Bochum, Radtouren, Radtourismus und Radtechnik können in lockerer Gesprächsrunde und gebührendem Abstand ausgetauscht werden. Alle Fahrradinteressierten sind herzlich eingeladen. Der Stammtisch findet ab jetzt wieder jeden letzten Mittwoch im Monat statt. Anmeldung erwünscht: freirad@adfc-bo.de«
Freitag 25.06.21, 09:04 Uhr
80. Jahrestag des Überfalls der Nazi-Wehrmacht auf die Sowjetunion
Mitglieder der VVN-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten legten an den Gräbern von sowjetischen ZwangsarbeiterInnen auf dem Freigrafendamm Blumen nieder und berichten: »Anlass war der 80. Jahrestag des Überfalls der Nazi-Wehrmacht auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941. Mit über 27 Millionen Toten hatten die Völker der Sowjetunion die weitaus meisten Opfer des Zweiten Weltkrieges zu beklagen, mehr als die Hälfte waren Zivilisten. Hunderttausende ins Nazi-Reich transportierte Kriegsgefangene kostete bis Kriegsende die unmenschliche Behandlung bei gleichzeitiger Schwerstarbeit das Leben.
Die Fraktionen von „Die Linke“ und „Die Partei & Die Stadtgestalter“ haben zur Ratssitzung am 24.06.2021 gemeinsam eine Resolution eingereicht, mit der in Bochum der Bildungsnotstand ausgerufen werden soll. Sie erklären dazu gemeinsam: »Lehrkräfte seien überfordert, Eltern frustriert. Die Hilferufe aus den Schulen und den Familien häuften sich. Die beiden Fraktionen kritisieren, dass alle inhaltlichen Initiativen der Opposition von der Verwaltung und Koalition ungehört blieben. „Die desolate Situation in Bochumer Schulen sorgt dafür, dass sich die soziale Schere weiter öffnet“, kritisiert Gültaze Aksevi, Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion.
Staatliche Behörden haben ein Rechtsextremismusproblem. Wenn wir das hier heute so sagen, gibt es vermutlich kaum Widerspruch. Und dennoch wird nach der Aufdeckung rechtsextremer Netzwerke in Polizei, Bundeswehr und anderen staatlichen Organen weiter von Einzelfällen geredet. Forderungen nach Studien zu menschenfeindlichen Einstellungen und unabhängigen Ermittlungsbehörden wird kein Gehör geschenkt. Stattdessen kriminalisiert der Gesetzgeber vor allem linke und progressive Bewegungen weiter und überlässt die Ausführung von Repressalien den autoritären Behörden – so auch mit dem geplanten verschärften Versammlungsgesetz.
Mit der amtlichen Benennung des Erich-Gottschalk-Platzes wurde heute die Grundlage für einen Lern- und Erinnerungsort in der Stadt Bochum gelegt. Hier stand früher das Vereinsheim Hakoah Bochum. In Anwesenheit des Oberbürgermeisters Thomas Eiskirch, der Bezirksbürgermeisterin Gabriele Spork, Vertreter:innen der beteiligten Kooperationspartner:innen sowie natürlich Mitgliedern des Fanprojekt Bochum wurde das Projekt vorgestellt.
Die Freie deutsche Jugend, die Falken, die Sportjugend, der Jugendbund für ein entschiedenes Christentum und die evangelische und die katholische Jugend haben 1946 den Bochumer Jugendring gegründet. Die britische Militärregierung hatte den Anstoß gegeben, um demokratische Jugendstrukturen in Bochum aufzubauen. Der Kinder- und Jugendring erinnert an dieses Ereignis und schreibt: »Die Stärkung der Demokratie ist auch heute noch eine wichtige Aufgabe für den Jugendring. Das 75-jährige Bestehen des Kinder- und Jugendring Bochum sollte mit vielen Engagierten aus der Jugendarbeit und mit unseren Kooperationspartnern aus Politik, Verwaltung, Vereinen und Verbänden am Montag, 28. Juni 2021 gewürdigt werden. Aufgrund der Corona-Pandemie ist das leider noch nicht möglich.
Die Dienstleistungsgesellschaft ver.di ruft am heutigen Donnerstag erneut zu einer Streikkundgebung in Bochum auf und schreibt: »Nachdem die Verhandlungen im nordrhein-westfälischen Einzelhandel am Dienstag (22.6.) erneut ergebnislos vertagt wurden, ruft die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di NRW) nun am Donnerstag (24.6.) ganztägig zum Streik auf. Beschäftigte des Einzelhandels kommen gemeinsam mit Streikenden des Groß- und Außenhandels, die vor der Verhandlungsrunde am kommenden Montag ein Zeichen setzen wollen, ab 11 Uhr am Bochumer Bergbaumuseum zusammen. Am Bergbaumuseum wird neben Verhandlungsführerin Silke Zimmer auch ver.di Landesleiterin Gabriele Schmidt erwartet.
