Der Flüchtlingsrar NRW erklärt: »Nach dem Anschlag auf das deutsche Generalkonsulat in Masar-i-Sharif im Norden Afghanistans, bei dem nach aktuellem Kenntnisstand sechs Menschen getötet und 119 verletzt wurden, erscheint vielen Deutschen die Lage in Afghanistan plötzlich wieder gefährlich und unsicher. Zuvor noch hatte Bundesinnenminister Thomas de Mazière viele Gebiete in Afghanistan für sicher erklärt und gefordert, Abschiebungen nach Afghanistan zu vollstrecken. Es gibt in Afghanistan keine Gebiete, die auf Dauer sicher sind. Auch unterhalb der Schwelle von Anschlägen verbreiten Taliban und regionale Warlords Schrecken. Die Zahl der zivilen Opfer der kriegerischen Auseinandersetzungen in Afghanistan hat in diesem Jahr neue Höchststände erreicht. Für den Zeitraum von Januar bis Juni 2016 berichtet die Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan (UNAMA) in ihrem Media Report über 3.565 Verletzte und 1.601 getötete Zivilisten. mehr…

Die Initiative RefugeeStrike Bochum ruft zur Demonstration gegen die Wohnsitzauflage von Refugees aus NRW am 19. November ab 15 Uhr auf dem Platz der Deutschen Einheit in Düsseldorf auf: »Durch die im Integrationsgesetz verankerte Auflage könnten tausende Menschen aus ihren Städten in NRW vertrieben werden. Die Düsseldorfer Landesregierung plant eine rigorose Durchsetzung, wie sie kein anderes Bundesland vorsieht«. Der Demo-Aufruf.

Am kommenden Sonntag, den 13. 11. trifft sich wie an jeden zweiten Sonntag im Monat die Initiative Religionsfrei im Revier um 11 Uhr im Sozialen Zentrum. Im Mittelpunkt der Diskussion steht diesmal der Austausch darüber, welche Werte und Normen antiklerikale Menschen für wichtig halten. Eine Diskussionsgrundlage hierfür werden die zehn Angebote des evolutionären Humanismus sein. Wie immer gibt es auch ein Frühstücksbuffet, zu dem Beiträge herzlich willkommen sind.

Ab sofort müssen die rund 220 Baubetriebe in Bochum ihre MitarbeiterInnen besser vor Staub schützen – und zum Beispiel Luftreiniger anschaffen, um neue Staub-Grenzwerte einzuhalten. So steht es in der Vereinbarung „Staubminimierung beim Bauen“. Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) teilt dazu mit: Diese „Anti-Staub-Charta“ haben IG BAU, Arbeitgeberverbände der Baubranche, Bundesarbeitsministerium und Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft jetzt unterschrieben. Vom Maurer über den Trockenbauer bis hin zum Dachdecker profitieren nach Angaben der IG BAU allein in Bochum rund 3.090 Bauarbeiter von den neuen Schutz-Standards. mehr…

Am Donnerstag, den 17.11. findet um 20 Uhr der nächste Science Slam im Bahnhof Langendreer statt. Der Science Slam bietet Studierenden und Wissenschaftler*innen die Möglichkeit, ihre Forschungsprojekte in einem unterhaltsamen 10-Minuten-Vortrag auf die Bühne zu bringen. Im Gegensatz zum Poetry Slam sind hier alle Hilfsmittel erlaubt: PowerPoint-Präsentationen, Requisiten oder Live-Experimente sind herzlich willkommen. Die Moderation des Science Slammers und Journalisten Sebastian Bartoschek und das Engagement verschiedener Wissenschaftler*innen lassen einen informativen und unterhaltsamen Abend erwarten. Und am Ende entscheidet das Publikum, welcher Slammer*in als Sieger*in nach Hause geht.  Veranstaltet von boskop Kulturbüro,  Bahnhof Langendreer und Religionsfrei im Revier. VVK 5 €,  AK 7 €

Im Rahmen des Projektes „Farbe bekennen – Demokratie leben“ laden das Kommunale Integrationszentrum und der Kinder- und Jugendring am Donnerstag, 17. November um 18.00 Uhr im Q 1, Halbachstr. 1 zu einer Lesung und Diskussion mit Nizaqete Bislimi ein: »Sie ist 1979 im Kosovo geboren und 1993 mit ihrer Familie vor dem Bürgerkrieg nach Deutschland geflohen. Vierzehn Jahre lebten sie ohne sichere Lebensperspektive mit dem Status der Duldung in Flüchtlingsunterkünften. Trotz aller Widerstände hat Nizaqete Bislimi es geschafft, sich ein Leben in Deutschland aufzubauen. Die Vorsitzende des Bundes Roma Verband hat in Bochum studiert und ist heute als Anwältin für Asyl- und Ausländerrecht in Essen tätig. Nizaqete Bislimi liest aus ihrem Buch „Durch die Wand“, das von ihren Erfahrungen als Romni und als Asylbewerberin handelt. mehr…

Die Rosa Strippe schreibt: »Was passiert, wenn ich selbst nicht mehr für mich entscheiden kann? Niemand will sich so eine Situation vorstellen und doch machen sich viele Menschen beim Älterwerden Gedanken darum, dass es wichtig wäre, sich zu darum zu kümmern und vorzusorgen. Zu einem Abend rund um das Thema Patienten_innenverfügung und Vorsorgevollmachten lädt die Rosa Strippe e.V. am Mittwoch, dem 23. November um 19.00 Uhr in das Haus des Vereins in der Kortumstraße 143 in Bochum ein. Referentin des Abends ist die Gesundheitswissenschaftlerin Silke Niewohner. Sie wird Fragen beantworten, die speziell die Bedürfnisse von Lesben und Schwulen in den Blick nehmen: Habe ich eine Vertrauensperson, die für mich entscheiden kann? Was sind die Alternativen? Wie gehe ich das Thema am besten an? mehr…

Häufiger als jeden zweiten Tag wird in Bochum eine Wohnung zwangsgeräumt. Das teilt die Stadtverwaltung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Rat mit. „Diese Verhältnisse dürfen wir nicht mehr als Normalität akzeptieren“, sagt Horst Hohmeier, Mitglied der Fraktion Die Linke im Bochumer Rat. „Zwangsräumungen sind eine besonders brutale Folge des Zusammenspiels einer verfehlten Sozialpolitik mit dem wohnungspolitischen Versagen der rot-grünen Rathauskoalition.“ Wie die Verwaltung mitteilt, sind 2016 bis zum 14. Oktober insgesamt 146 Zwangsräumungen durchgeführt worden, angesetzt waren sogar 205. Im vergangenen Jahr lag die Zahl bei 204 durchgeführten Zwangsräumungen in Bochum. „Jede Zwangsräumung ist eine persönliche Tragödie“, so Hohmeier weiter. „Sie führt häufig zum Verlust des sozialen Umfeldes oder sogar in die Obdachlosigkeit.“ mehr…

Der Flüchtlingsrat NRW schreibt: »Im Zuge des steigenden Abschiebungsdrucks, insbesondere gegenüber Menschen aus den sogenannten „sicheren Herkunftsstaaten“, geraten in NRW nun selbst unbegleitete minderjährige Flüchtlinge ins Visier der Ausländerbehörden. Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge kommen allein, ohne Elternteil, nach Deutschland und zählen zum Kreis der besonders schutzbedürftigen Personen. Um ihrem Schutzbedarf ausreichend Rechnung zu tragen, waren Abschiebungen von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in NRW in der Vergangenheit eine absolute Ausnahme. Aktuelle Fälle lassen nun einen gegenläufigen Trend befürchten. Im Aufenthaltsgesetz ist geregelt, dass ein unbegleiteter minderjähriger Flüchtling nur abgeschoben werden kann, wenn sichergestellt ist, dass dieser nach der Abschiebung in die Obhut seiner Familie oder einer Fürsorgeeinrichtung übergeben wird. In den uns vorliegenden Fällen sind diese Voraussetzungen nicht erfüllt. mehr…

Das Netzwerk Flüchtlinge Langendreer hat einen offenen Brief an den Oberbürgermeister, die Sozialdezernentin und die Vorsitzende des Sozialausschusses geschickt. Hierin protestieren die Ehrenamtlichen des Netzwerks dagegen, wie der derzeitige Leerzug der Geflüchteten-Wohnungen in der Krachtstraße von der Stadt vollzogen wird: „Der Umzug der Bewohnerinnen und Bewohner geschieht über die Köpfe der Betroffenen hinweg. Auch die ehrenamtlichen Unterstützerinnen und Unterstützer, die in dieser schwierigen Situation versuchen zu helfen, erhalten keinerlei Informationen. Eine Unterstützerin sah sich mit der Situation konfrontiert, dass eine Familie, der sie seit Langem eng verbunden ist, von einem Tag auf den anderen nach Querenburg umquartiert wurde. Dass die Kinder nun einen langen und schwierigen Schulweg haben, wurde offenbar nicht berücksichtigt und mit der Familie auch überhaupt nicht geklärt. Eine Lehrerin der Willy-Brandt-Gesamtschule, die einige der Schüler unterrichtet, beklagt, dass die Schulsituation durch ein solches Vorgehen deutlich erschwert wird.“ Das Netzwerk fordert die Stadt dazu auf, die Menschen in Wohnungen unterzubringen, sie nicht aus ihrem Wohnumfeld herauszureißen und die BewohnerInnen sowie alle Beteiligten einzubeziehen. Der vollständige Brief.

Eine neue Ausgabe der Antifaschistischen Bochumer Blätter der VVN-BdA sind erschienen: Schwerpunkte sind die die 70-Jahr-Feier der VVN-BdA Bochum; die Forderung, eine Straße nach Christine Schröder, antifaschistische Widerstandskämpferin und langjährige Vorsitzende der VVN Bochum zu benennen; die Erinnerung an „No Pasaran“ vor 80 Jahren mit einer Liste der Bochumer und Wattenscheider bei den Internationalen Brigaden; neue Entwicklungen in der Rechtsaußen-Szene, die Lieschen Müller und Willi Bürger immer enthemmter werden lassen. Die ABB als PDF-Dokument.

Die Soziale Liste schreibt: »Die Stadt Bochum will weitere große Grünflächen in Gewerbegebiete umwandeln. Die vorgeschlagenen Flächen liegen zum Teil in den für die Stadt ökologisch bedeutsamen Grünzügen, sind Ackerflächen oder Landschaftsschutzgebiete. Diese Vorschläge stehen im krassen Gegensatz zum Klimaanpassungskonzept für Bochum. Im Internet wirbt die Stadt für dieses Konzept, O-Ton: „Die Stadt Bochum hat ein Konzept zur Anpassung an den Klimawandel erstellt, um sich frühzeitig auf die Folgen des Klimawandels einzustellen und die Weichen bereits heute richtig zu stellen.” Die Praxis sieht völlig anders aus. Von den 14.549 Hektar der Bochumer Stadtfläche sind bereits heute 71 % Siedlungs-, Gewerbe- und Verkehrsfläche. In der Nachbarstadt Dortmund liegt dieser Anteil bei nur 61%. Der Flächenfraß betrug in den letzten 10 Jahren 572 Quadratmeter pro Tag. (WAZ 8. 10. 2016) mehr…

Die AG Prozess-Monitoring berichtet: »In der Nacht des 2. Juli diesen Jahres kam es in Bochum-Langendreer zu einer versuchten schweren Brandstiftung auf ein Küchengebäude, das zu dem Kulturzentrum der türkisch-islamischen Gemeinde (Ditib) gehört. Ein Mann hatte Klopapier in ein auf Kippe stehendes Fenster gestopft, angezündet und war geflohen. Die Flammen rußten den Fensterrahmen ein und gingen aus. Ein Sachverständiger untersuchte den Fall und sprach von Glück, dass keine weiteren Gegenstände Feuer gefangen hätten und das Gebäude in Brand geraten sei. Noch kurz vorher hatten in der angrenzenden Halle weit über 250 Menschen, Gemeindemitglieder und Flüchtlinge aus dem nahen Aufnahmelager, zusammen das Fastenbrechen zum Ramadan gefeiert und wären dem Feuer und dem Rauch ausgesetzt gewesen. mehr…

Die VHS bietet am Sonntag, den 13.11., 14.00 Uhr im Rahmen des Gedenkens an die Reichspogromnacht einen Stadtrundgang an, der auch für die gegenwärtige Debatte um Rassismus und Antisemitismus sensibilisieren kann. Auf dem Stadtrundgang durch die Innenstadt soll an etlichen Plätzen, Gebäuden, Stelen und Stolpersteinen auf Diskriminierung, Verfolgung, Flucht oder Deportation und Ermordung jüdischer MitbürgerIinnen aus Bochum hingewiesen werden. Es soll den Fragen nachgegangen werden: Was wussten die Bochumer vom Schicksal ihrer jüdischen Nachbarn? Welche Etappen der antijüdischen Maßnahmen gab es in Bochum? Welche politischen und religiösen Vorurteile machten den antijüdischen Terror möglich? Warum gab es so wenig Widerstand? mehr…

Kaum waren die Eröffnungsfeierlichkeiten für das Konzerthaus vorbei, verschickte die Stadtverwaltung die Einladung zum Haupt- und Finanzausschuss. Tagesordnungspunkt 1.7 hat den Titel: „Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Aufgaben der Bochumer Symphoniker…“ Im Beschlussvorschlag der Verwaltung wird dann begründet, warum 921.000 Euro zusätzlich für das Projekt benötigt werden. Erstens: „Für die Bochumer Symphoniker entsteht ein erhöhter Mehraufwand in Höhe von insgesamt 421.000 Euro. Die durch die Bochumer Symphoniker erwarteten Erträge werden aufgrund der später als geplanten Musikforumseröffnung in Höhe von 325.000 Euro nicht erreicht.“ Zweitens: „Für den Bau des Musikzentrums waren im Jahr 2016 für konsumtive sonstige ordentliche Erträge in Höhe von 500.000 Euro geplant. Aufgrund einer Planänderung des Zuwendungsgebers hinsichtlich der Finanzierung für das Musikforum muss die verbindlich zugesagte Einnahme nicht konsumtiv, sondern investiv verrechnet werden.“ Auch wer die Details nicht versteht, kann erkennen, dass es hier um Haushaltsposten geht, die nicht erst seit gestern bekannt sind. Die Öffentlichkeit wurde während der Eröffnungsfeierlichkeiten erneut bewusst mit falschen Zahlen über die Kosten des Konzerthauses getäuscht.

Am Donnerstag, den 10. November wird um 18:00 Uhr im Stadtarchiv, Wittener Straße 47, die Ausstellung „Schicksalsort Gefängnis. Opfer der NS-Justiz in der Krümmede“ von Alfons Zimmer eröffnet. Dirk Frenking, Richter am Oberlandesgericht und Leiter der Dokumentations- und Forschungsstelle „Justiz und Nationalsozialismus NRW“ in der Justizakademie NRW hält ein Vortrag zum Thema: „Justiz und Gewaltverbrechen im NS und deren verspätete strafrechtliche Aufarbeitung“. Das Stadtarchiv schreibt dazu: »Zwischen 1933 und 1945 durchzog eine Vielzahl von Haftstätten das Deutsche Reich: von den Konzentrationslagern über Zwangsarbeiterlager und Arbeitserziehungslager bis zu den Gefängnissen, die zwar keine ‚Erfindung‘ der Nationalsozialisten waren, nach 1933 aber Teil des NS-Terrorapparates wurden. In den Justizvollzugsanstalten waren zwischen 1933 und 1945 mehrere Millionen Menschen inhaftiert, viele von ihnen aus politischen Gründen. Im Unterschied zu den Gefangenen der Polizei lag ihrer Haft eine gerichtliche Verurteilung zugrunde, denn die Fassade des Rechtsstaates sollte aufrechterhalten werden. mehr…

Am Mittwoch, den 9. November wird im Bochumer Kunstmuseum um 19:00 Uhr eine Ausstellung eröffnet, die die die ganz persönliche Sicht von Matthias Schamp auf die Bochumer Kunstsammlung zeigt. In der Ankündigung heißt es: »Von seinen Tauchgängen in die Tiefen des Museumsarchivs hat Schamp seine höchst persönlichen Entdeckungen mitgebracht und in den Museumsräumen zu einer Ausstellung ausgebreitet. Die Bestände des Museums aus subjektiver Sicht. Diese Sammlung trifft auf ein Sammelsurium. mehr…

Am Freitag, den 11. November findet um 18 Uhr In der 4. Etage des Kortumhauses (Tekomedia) eine Vernissage mit Werken von Barbara Tewes statt. Präsentiert werden überwiegend großformatige Arbeiten auf Papier im Ambiente des denkmalgeschützten Treppenhauses des Kortumhauses. Die in Bochum geborene Barbara Tewes arbeitet, nach Abschluss ihres Studiums der Kunsttherapie und freien Kunst an der Hochschule Ottersberg, seit 1995 wieder in Bochum in ihrem Atelier an der Emscherstraße. Ausstellungen im In- und Ausland dokumentieren ihren künstlerischen Werdegang. Prozesshaftes Gestalten und die Auseinandersetzung mit Farben, Licht und Material sind prägend für ihre Arbeiten.

Am heutigen Samstag, den 5. November wird die Ausstellung „Artige Kunst“ im Museum unter Tage für die Öffentlichkeit zugänglich. Auf der Webseite des Museums heißt es: «Das Ausstellungsprojekt setzt sich in kritisch-analytischer Weise mit der Kunstpolitik im Nationalsozialismus auseinander, die für das Selbstbild des Regimes wesentlich war. Der Titel „Artige Kunst“ versteht sich als Gegenbegriff zur diffamierenden NS-Terminologie der „entarteten Kunst“. mehr…

Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum (MFH) erklärt  zum Vorwurf von amnesty international, dass Flüchtlinge in Italien gefoltert wurden: »In Italien wurden Flüchtlinge in den Registrierzentren der EU folterähnlichen Situationen ausgesetzt, so berichtet es Amnesty International in einem Bericht vom 3. November 2016. Mit Schlägen und Elektroschockgeräten seien Flüchtlinge von italienischen Polizisten dazu gezwungen worden, ihre Fingerabdrücke abzugeben. Auch Minderjährige gehörten zu den Betroffenen. Ort des Verbrechens: die Registrierzentren der EU, die in Italien eingerichtet wurden, um möglichst viele Flüchtlinge von der Weiterreise in die EU abzuhalten. mehr…

Die Vorsitzende des Tierschutzvereins Human Animal Rights Sandra Lück hat erneut ein Antrag zum Wattenscheider Gänsereiten bei den Bochumer Ordnungsbehörden eingereicht und schreibt: »Nach jahrelangen vergeblichen Unternehmungen, das traditionelle Spektakel  durch Petitionen, Strafanzeigen, Anträge und Klagen zu verbieten, versuchen wir nun, die letzten beiden Gänsereiter-Clubs, die ihrem fragwürdigen Karnevalsvergnügen noch immer mit echten  Gänsen nachgehen, mit einer Altersbeschränkung nach Jugendschutzgesetz zum Umstieg auf Attrappen zu zwingen. mehr…