Um 12.30 Uhr startete heute eine Demonstration gegen das geplante neue Versammlungsgesetz von CDU und FDP in NRW. Wie viele Teilnehmende die Polizei gezählt hat, ist nicht bekannt. Die Organisator:innen nannten die Zahl 300. In den Redebeiträgen wurde deutlich gemacht, dass das geplante Gesetz ganz eindeutig darauf zielt, erfolgreiche Proteste – wie gegen den Braunkohleabbau – zu kriminalisieren. Die Demonstration machte optimistisch, dass viele Gruppen und Initiativen sich nicht von diesem Einschüchterungsversuch beeindrucken lassen. Für sie gilt das Motto der Demonstration: „You`ll never hold us back! Wir lassen uns unseren Protest nicht verbieten.“
Die Vertreterin des Arbeitskreis Kritischer Jurist*innen erläuterte, dass das geplante Gesetz eindeutig linken Protest kriminalisieren bzw. Angst vor Repressionen erzeugen soll. Die Rede im Wortlaut: „Wir werden weiterhin laut auf die Straße gehen“
Um 12 Uhr fuhr heute die Polizei vor dem Hauptbahnhof eine Überwachungskamera aus, um die Demonstration gegen das geplante neue Demonstrationsgesetz in Bochum zu filmen. Daraufhin angesprochen, dass diese Maßnahme zur Zeit noch illegal sei und erst das geplante Versammlungsgesetz solche Einschüchterungsmaßnahmen durch die Polizei erlauben würde, kam die völlig überzeugende Erklärung: Man habe nur mal durchzählen wollen, wie viele Menschen teilnehmen.
Um 11 Uhr versammelten sich heute 31 Menschen und vier Hunde vor dem Rathaus, um gemeinsam gegen die Coronamaßnahmen zu protestieren. Die Polizei tat so, als ob sie von dem öffentlich angekündigtem Treffen und dem anschließenden „Spaziergang“ mit den gezielten Verstößen gegen die Corona-Auflagen nichts wüsste.
Der ADFC Bochum lädt am Sonntag, 12. Dezember, zu einer gemütlichen Adventsradtour ein. Treffpunkt ist um 13:30 Uhr an der Glocke am Bochumer Rathaus, Willy-Brandt-Platz. Die familienfreundliche Tour führt zur Halde Pluto in Wanne mit guter Aussicht über die Region. Die Gesamtstrecke ist etwa 25 Kilometer lang.
Die Hälfte aller Menschen in Bochum fällt in die Einkommensgrenzen für öffentlich geförderte Wohnungen. Die Linksfraktion beantragt für das Neubaugebiet Gerthe-West daher eine Erhöhung der Sozialbindungsquote auf 50 Prozent und die Vermarktung der städtischen Flächen nach dem Erbbaurecht.
Gegen eine Demo der Querdenker (QD) am Samstag, 27.11.2021 gab es einmal wieder einen leisen Gegenprotest.
Wie unreflektiert die Querdenker denken zeigte sich in der Reaktion einer Querdenkerin auf das gezeigte Banner: „Ich bin Krankenschwester – das ist alles Lüge!“
Vielleicht finden sich ja bei der nächsten Demo der QD mehrere solcher Gegenproteste, damit klar wird, dass die QD nicht unbeobachtet und unkommentiert durch Bochum ziehen können um ihre kruden Ideen, Lügen und Behauptungen zu verbreiten.
Für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung erklärt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt zu der gemeinsamen Sitzung der BV Bochum Nord, des Ausschusses für Planung und Grundstücke sowie des Ausschusses für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa am 02.12.2021: »Die Bürgerinitiativen „Gerthe West – So nicht!“ und das „Kohlengräberland e.V.“ wollen vor der gemeinsamen Sitzung der BV Bochum Nord, des Planungsausschusses sowie des Strukturentwicklungsausschusses am 02.12.2021 ab 13 Uhr am Eingang der Turbinenhalle an der Jahrhunderthalle nochmals darauf hinweisen, dass die mit der Entwicklung des Baugebietes „Gerthe-West“ entstehende Verkehrssituation nicht ohne die durch die weiteren Ansiedlungen von Ecosoil, der Klinikküche und der Pflegeschule entstehenden Verkehre beurteilt werden darf. mehr…
Recherche Bo berichtet auf dem Infoportal Antifaschistischer Gruppen aus Bochum, dass eine Neonazistin seit April 2021 am Kemnader See eine Eventlocation unter dem Namen „Haus am See“ betreibe. Recherche Bo: „Diese befindet sich im Gebäude der ehemaligen Zeche Gibraltar an der Oveneystraße 69 in Bochum. Dabei handelt es um einen für Bochum geschichtsträchtigen Ort. Kurz nach der Machtübernahme der Nazis im Jahr 1933 entstand dort eine Kaserne der SA und damit auch ein „wildes KZ“. Gewerkschafter:innen, Sozialdemokrat:innen, Kommunist:innen und politisch andersdenkende Menschen aus Bochum wurden dorthin verschleppt, gefangen gehalten und gefoltert.
Die Omas gegen Rechts Bochum & West wollen nicht länger zuschauen und rufen zu einer Kundgebung auf am Internationalen Tag der Menschenrechte am Freitag, den 10. 12. um 12.00 Uhr vor dem Bochumer Rathaus, um gegen die menschenverachtende Flüchtlingspolitik der EU zu protestieren: »Was derzeit mit geflüchteten Menschen an den EU-Außengrenzen passiert, verstößt tausendfach gegen geltende Menschenrechte und gegen die Menschlichkeit.
Die bodo-Redaktion beschreibt den Inhalt ihrer Dezember-Ausgabe: »Thomas Wachsmann ist Weihnachtsmann von Beruf Silke Schönfeld macht Videokunst zwischen Dokumentation und Fiktion Heinz Nöllenheidt ist Forstamtsleiter a.D. und versucht eine Ehrenrettung des Borkenkäfers Hayri Nargili ist Philosoph und Kioskbetreiber Franz und Dennis sind jetzt festangestellte bodo-Stadtführer. Die neue bodo erscheint am Mittwoch, 1. Dezember.
Seit dem vergangenen Freitag gibt es am Imbuschplatz eine neu aufgestellte Informationstafel zur Geschichte des Platzes. Sie erinnert u.a. an die Bedeutung des Platzes im Nationalsozialismus und an die Bücherverbrennung 1933. Sie befindet sich am Nordring / Ecke Imbuschplatz. Der vollständige Text: »Während des Nationalsozialismus wurde dieser Platz zu einem der Hauptaufmarschplätze in Bochum umgebaut, auf dem am 30. Januar 1933 die Ernennung Hitlers zum Reichskanzler gefeiert und jährlich die Kundgebungen zum „Feiertag der nationalen Arbeit“ am 1. Mai abgehalten wurden. Am 9. Juni 1933 fand hier eine von der Bochumer Hitlerjugend initiierte öffentliche Bücherverbrennung der Schriften diffamierter Autoren, Schriftsteller und Publizisten, die nicht in das Weltbild und in die Ideologie des Nationalsozialismus passten, statt.
Das Infoportal Antifaschistischer Gruppen aus Bochum ruft am Samstag, den 4.12. um 12 Uhr vor dem Hauptbahnhof zu einer Demonstration gegen das geplante Versammlungsgesetz in NRW auf: »Das geplante Versammlungsgesetz der Landesregierung NRW geht in die nächste Runde. So wird der Innenausschuss aller Voraussicht nach am 08.12. über das Gesetz beraten, um es am 15.12. im Landtag zu beschließen. Die kurzfristige Ansetzung soll öffentlichen Diskurs unterbinden und ermöglichen, dass dieses autoritäre Gesetzesvorhaben ohne viel Aufsehen verabschiedet wird.
Das Projekt „Stolpersteine für Homosexuelle“ lädt ein zur Verlegung eines Stolpersteins für Dr. Hans Buxbaum am Dienstag, den 14. Dezember 2021, ca. 12 Uhr auf dem Theatervorplatz.
»Sozialdemokrat – Schwul – Jüdisch Wer in einer dieser drei Kategorien verortet wurde, war in der NS-Zeit unmittelbar ab Anfang 1933 in vielfältiger Weise bedroht. Von Betätigungsverbot, Berufsverbot über strafrechtliche Verfolgung bis zu völliger sozialer und gesellschaftlicher Ausgrenzung reichten die sich steigernden Willkür-Maßnahmen, die die Nationalsozialisten und ihre willigen Helfer praktizierten. Am Ende gingen viele Menschen in den Konzentrationslagern „durch den Kamin“, wie es die Häftlinge selbst formulierten. Ermordung von SozialdemokratInnen, Homosexuellen und Juden und Jüdinnen war Teil des Staatshandelns. Weitere Gruppen seien benannt:
Die WAZ berichtete in der vergangenen Woche über die Absichten des Heilios-Konzerns, die Kinder- und Jugendpsychiatrie in Linden zu schließen. Dazu äußert die GEW in ihrer aktuellen Pressemitteilung ihre Empörung: »Die Berichte zu den Schließungsplänen für die Lindener Kinder- und Jugendpsychiatrie und der Ferdinand-Krüger-Schule für Kranke, die seit vielen Jahren äußerst wichtige Einrichtungen für Heranwachsende in seelisch-gesundheitlicher Not in Bochum sind, empören auch den Bochumer Stadtverband der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW).
Am ersten Dezember-Wochenende lädt die Kulturfabrik Bochum (e. V.) zur Kleinen Kunstschau in die Quartiershalle in der KoFabrik (e. V.), Stühmeyerstraße 33, zu „Zweieinhalb Tage künstlerisches Potpourri!“. Dazu schreibt das Kunstschau-Team: »Von Freitagabend, 03.12.2021, bis Sonntagabend, 05.12.2021, zeigen hier zehn Kunstschaffende aus Bochum eine Auswahl ihrer Arbeiten:
Aus der Pressemitteilung: »Ein Mann sammelt Bäume. Gut – Bäume sind keine Briefmarken oder Sammeltassen, aber was es bedeutet wenn ein über 100-jähriger Baum ausgegraben, abtransportiert und über das Meer zu seinem Bestimmungsort, einem Privatpark, verschifft wird, ist schwer zu formulieren – aber elementar einfach zu empfinden.
SozMed Ruhr lädt am Mittwoch, den 1. Dezember um 17 Uhr im HZO 80 der Ruhr-Uni zu einer Veranstaltung ein zum Thema „Der Schwangerschaftsabbruch – eine interdisziplinäre Perspektive“: »Der Vortrag soll den Horizont für das Thema Schwangerschaftsabbruch öffnen, über konkrete Zahlen zu Abbrüchen in Deutschland informieren, die rechtlichen Grundlagen erklären und einen Überblick über die verschiedenen medizinischen Methoden des Abbruchs geben.
Die Bürgerinitiative „Gerthe West – So nicht!“ ruft zu einer Demonstration am Donnerstag, den 2. Dezember um 13 Uhr am Eingang der Turbinenhalle an der Jahrhunderthalle auf: »Für Gerthe und Hiltrop stehen große Veränderungen an. Ein erster Schritt ist der nun anstehende Aufstellungsbeschluss zur Rahmenplanung Gerthe West. Dieser wird am 2. 12. um 14 Uhr in einer gemeinsamen Sitzung der BV Bochum Nord, dem Ausschuss für Planung und Grundstücke sowie dem Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa in der Turbinenhalle der Jahrhunderthalle gefasst. Der favorisierte Planentwurf sieht mehr als 400 Wohneinheiten mit dem entsprechenden Verkehrszuwachs für unseren Stadtteil vor.
Auf dem „Wochenende fürs Klima“ vor 14 Tagen haben sich in einem „Speed-Dating“ Initiativen, Organisationen und Einrichtungen vorgestellt, die im Bereich Nachhaltigkeit und Klima engagiert sind. Das Bochumer Klimaschutzbündnis hat Videoaufnahmen davon gemacht und auf seiner Webseite veröffentlicht. Im ersten Video sind die kurze Begrüßung, eine historische Ermahnung und die Vorstellungen des Arbeitskreis Umweltschutz (ab 1.40), des Bochumer Bochumer Klimaschutzbündnisses (ab 3.95) und die Initiative Bee Togehter (Wildbienen) (ab 7.20) zu sehen. Es folgen 19 weitere Videos mit Kurzvorstellungen:
Die Sozialberatung Ruhr kommentiert die Aussagen der Ampelkoalition zur Rentenpolitik: »Anfang November 2021 hatte die Deutsche Rentenversicherung mitgeteilt, dass die Westrentner im kommenden Jahr (2022) mit einem Plus von 5,2 % und im Osten mit 5,9 % rechnen dürfen. Vor dem Hintergrund massiver Geldentwertung (destatis vom 10.11.2021 für Oktober 2021 + 4,5 %) schien es so, als sei diese Inflationsrate durch die entsprechende Rentenerhöhung kompensierbar.
Der Ernährungsrat Bochum lädt am morgigen Montag, den 29 November um 19 Uhr in seiner Reihe KlimaTisch zu einem unterhaltsamen Online-Abend zur Kartoffel ein. Expert:innen der tollen Knolle erzählen am Bildschirm neue Geschichten über eine alte Kulturpflanze: »Den Anfang machen Anka Dawid-Töns und Stephan Hahn vom LVR-Freilichtmuseum Lindlar. Sie haben sich tief in die Kulturgeschichte und Botanik des Nachtschattengewächses eingegraben.
Am ersten Dezemberwochenende lädt die Kulturfabrik Bochum zur Kleinen Kunstschau in die Quartiershalle in der KoFabrik ein: »Von Freitagabend, 03.12.2021, bis Sonntagabend, 05.12.2021, zeigen hier zehn Kunstschaffende aus Bochum eine Auswahl ihrer Arbeiten. Neben Popcorn, Kuchen und Limonade gibt es daher Illustrationen, Zeichnungen, Drucke, Gemälde, Installationen und Objektkunst zu genießen, die die Halle gestalten.
Vom 9- 12. Dezember findet im Metropolis Kino und auch online das Filmfestival „Unlimited Hope“ statt. Zum Programm. Das Festival bildet den Rahmen für die Verleihung des „Human Rights Film Award“ der Buxus Stiftung und des Berg Institute. Geehrt werden Filmemacher:innen , die sich mit ihren Kino-, Fernseh- und Filmproduktionen in herausragender Weise für Menschenrechte, Demokratie und Dialog einsetzen. Die Filme erzählen „Geschichten vom Überleben und Widerstand. Geschichten von Menschen, die Genozid, Krieg und soziale Ungerechtigkeit überlebt haben, und sich dennoch nicht als Opfer fühlen. Filme, die das Schicksal der Überlebenden und ihrer Angehörigen nicht nur dokumentarisch erforschen, sondern künstlerisch und emotional weitererzählen.“
Die Bochumer grüne Ratsfraktion versucht erneut, die Öffentlichkeit darüber zu täuschen, welche Möglichkeiten es gibt, Tempo 30 auf Bochumer Straßen einzuführen. Die Fraktion schreibt in einer Erklärung: „Immer wieder erreichen Verwaltung und Politik Anregungen, an welchen Stellen in Bochum Tempo 30 eingeführt werden sollte. Bisher reglementiert die aktuelle Straßenverkehrsordnung die Möglichkeit der Reduzierung der Geschwindigkeiten stark. So ist auf Straßen des sogenannten Vorbehaltsnetzes eine Ausweisung von Tempo 30 z.B. nur vor sozialen Einrichtungen, wie KiTas, Schulen oder Altenheimen, auf einer Strecke von 200 Metern möglich.“ Die Grünen suggerieren in der Erklärung eine mangelnde „Entscheidungskompetenz für Verwaltung und Kommunalpolitik, um mehr Tempo 30 in der Stadt zu verwirklichen“. Das ist falsch, weil der Bochumer Rat darüber entscheidet, welche Straße im Vorbehaltsnetz aufgenommen oder gestrichen wird.
Die IG-Metall (IGM) berichtet über eine Veranstaltung der IGM-Senior:innen mit dem Seniorenbeauftragten des DGB-Bundesvorstands Klaus Beck über Seniorenpolitik als Querschnittsaufgabe: Der Vorsitzende des IGM-Seniorenausschusses Günter Nienierza begrüßte viele aktive Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, die trotz Corona-Einschränkungen in das IG Metall Haus an der Alleestraße gekommen waren. „Bedauerlicherweise haben sich die direkt gewählten Abgeordneten aus Bochum, obwohl sie eingeladen waren, nicht daran beteiligt, obwohl wir ihnen gern unsere Vorschläge mit auf den Weg gegeben hätten“, so Nienierza. In seinem Beitrag ging Beck auf die gegenwärtige Situation älterer Menschen ein und kritisierte, dass, obwohl 30 % aller Wahlberechtigten über 60 Jahre alt sind, sie in den Wahlprogrammen aller Parteien kaum Berücksichtigung finden.
Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete Der Linken und Außenpolitikerin ihrer Fraktion erklärt zu dem von SPD, Grünen und FDP unter dem Titel „Mehr Fortschritt wagen“ vorgelegten Koalitionsvertrag: »Der Koalitionsvertrag steht unter der Maxime ,Mehr Aufrüstung wagen‘. SPD, Grüne und FDP treiben die Militarisierung der deutschen Außenpolitik weiter voran. In Teilen wird hier massive Wählertäuschung deutlich. Einen friedenspolitischen Fortschritt sucht man in der Ampel-Vereinbarung vergeblich. Im Gegenteil: Der Koalitionsvertrag verankert Hochrüstungspolitik sowie militärische Beschaffungspolitik, sieht eine Anschaffung des Luftkampfsystems FCAS vor und sogar Kampfdrohnen. mehr…
Für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung erklärt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt zu dem Plan für einen „Landschafts- und Klimapark Springorum“: »Die Entwurfsplanung für einen „Landschafts- und Klimapark Springorum“ ist bei der Anhörung im Bezirk Südwest am 18.11.2021 erstmal durchgefallen. Verwundern kann das nicht! Hat es die Verwaltung doch nicht für erforderlich gehalten, die Bürgerschaft an den Planungen kontinuierlich zu beteiligen.
Am Donnerstag, den 02.12., um 19.00 lädt der Bahnhof Langendreer zu einer Lesung aus dem Buch „Texte nach Hanau“ ein: »Eingeladen sind drei Autorinnen des Buches – Anna Bahadori, Esra Canpalat und Miedya Mahmod –, die ihre Texte lesen und im Bühnengespräch darüber sprechen werden. Die Lesung wird musikalisch begleitet von Siavash Shahandeh (Tanbur) und Firat Bulgurcu (Baglama).
Das Stadtarchiv, Wittener Straße 47, lädt am Mittwoch, den 1. Dezember, um 19 Uhr im Zuge der Vortragsreihe zur Bochumer Geschichte zu der Veranstaltung „Er ging nicht durch den Kamin“ von Jürgen Wenke ein: »Die Aufarbeitung der Verfolgung von schwulen Männern in Deutschland, insbesondere in der NS-Zeit, hat bis heute noch viel zu wenig Aufmerksamkeit gefunden. In einem Bildvortrag mit aktuellen und historischen Fotos sowie Originaldokumenten aus der NS-Zeit und beispielhaft anhand des kurzen Lebenswegs eines Bochumer Bürgers und Bergmannes zeigt der Forscher und Biograph Jürgen Wenke, was Verfolgung konkret für die Betroffenen und ihre Familien bedeutete.
Zum heutigen Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen erklärt die Bochumer Linkspartei: »Jede dritte Frau in Deutschland ist Studien zufolge einmal in ihrem Leben von Gewalt betroffen. Allein 2020 wurden in Deutschland 139 Frauen von ihrem Partner oder Ex-Partner getötet. Bei der Partnerschaftsgewalt gab es einen Anstieg von 4,9 Prozent auf mindestens 146.655 Fälle. Die Linke Bochum informiert mit einer Verteilaktion in der Bochumer Innenstadt über diese Taten und fordert entschiedenes Handeln.
