Meldungen über die mögliche Ansiedlung einer NATO-Cyberkrieg-Agentur (NCIA) in Bochum haben zahlreiche Friedensbewegte auf den Plan gerufen und zu Protesten veranlasst. Jetzt gibt es erste Hinweise darauf, dass aus der geplanten Ansiedlung nichts wird, wie Felix Oekentorp, Landessprecher des Verbandes Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), schreibt.
«Am 13. 9. erschien in der Bochumer Ausgabe der WAZ ein vielbeachteter Artikel. Dieser berichtete von den Plänen, eine NATO Cyberkrieg Agentur in Bochum (oder in Darmstadt oder in Bonn) anzusiedeln.
In Darmstadt und Bonn waren und sind noch immer derlei Pläne unbekannt, unsere Nachfragen bei dortigen Akteuren der Bewegung dort mal ausgenommen. In Bochum hingegen ist die örtliche und regionale Friedensbewegung sofort aktiv geworden, hat sich auf Stadtteiltreffen des geplanten Geländes zu Wort gemeldet, hat mehrere gut besuchte Informationsveranstaltungen durchgeführt und es gab eine Kundgebung in der Stadt am 5. November mit mehreren Hundert Teilnehmer:innen auch aus Nachbarorten.
Die Linksfraktion im Rat war mit eingebunden, sie hat am 7. Oktober eine Anfrage zu den Planungen um die Ansiedelung der NCIA wie die Cyberkrieg-Agentur genannt wird eingereicht.
Für die Ratssitzung am 16. 12. liegt nun die Antwort der Verwaltung der Stadt Bochum in Abstimmung mit der „Bochum Wirtschaftsentwicklung“ vor. Darin heißt es wörtlich:
„Die Bochum Wirtschaftsentwicklung hat im Rahmen ihrer Vermarktungsaktivitäten zu einer möglichen Ansiedlung der „NATO Communications and Information Agency (NCIA)“ die ehemalige Neuwagenstellfläche der Firma Opel an der Alten Wittener Straße in Betracht gezogen. Hierbei handelt es sich um eine GIB-Fläche zur Ansiedlung von Firmen oder Institutionen.
Vom Bundesministerium der Verteidigung haben wir vernommen, dass Bochum aktuell nicht bevorzugter Standort für eine Ansiedlung der NCIA ist. Es ist darüber hinaus aufgrund der neuen Führungsstruktur der NCIA nicht klar, ob eine Verlegung nach Deutschland überhaupt in Betracht gezogen wird.“
Ähnlich äußerte sich der Bochumer SPD-Vorsitzende und MdL Serdar Yüksel, es werde kein NCIA in Bochum geben.
Zwei Fragen ergeben sich daraus:
- Sind die Planungen tatsächlich vom Tisch, oder handelt es sich um Beschwichtigungen oder gar Fake-News des Verteidigungsministeriums, um lästigen Widerstand zu vermeiden und doch noch diese Agentur in Bochum anzusiedeln?
- Ist es ein Erfolg der Aktivitäten der Friedensbewegung dass die NCIA nun doch nicht nach Bochum kommen soll?
Auf jeden Fall ist nun bezugnehmend auf die im WAZ-Artikel als ebenfalls bedrohten Städte genannten Darmstadt und Bonn besonders dringend, auch dort ähnlich frühzeitigen Protest zu mobilisieren. Und für Bochum bleibt die Aufgabe, Augen und Ohren offenzuhalten, damit nicht doch noch Fakten geschaffen werden.»
Felix Oekentorp, 10. 12. 2021