Donnerstag 09.12.21, 11:03 Uhr
Bochumer RadEntscheid-Initiative

Übergabe der Unterschriftenlisten – Kundgebung vor dem Rathaus am 17.12.


Am Freitag, den 17.12., um 14.00, übergibt eine Delegation der Bochumer RadEntscheid-Initiative mehr als 16.500 Unterschriften, die im Rahmen des Bürgerbegehrens für den Ausbau des Radverkehrs gesammelt wurden, an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch. Die Übergabe findet nicht-öffentlich im Rathaus statt. Für 13.00 ruft  die Initiative vor dem Rathaus zu einer öffentlichen Kundgebung auf. Sie bildet den Abschluss der Unterschriftenkampagne. Geplant sind Redebeiträge sowie ein musikalischer Beitrag von Musikern der Klimagruppe der Bochumer Symphoniker.

In den Redebeiträgen kommen unter anderem ein Vertreter der NRW-weiten Initiative “RADKOMM” aus Köln sowie Aktive der Bochumer RadEntscheid-Initiative zu Wort, die von ihren Erfahrungen in den letzten Monaten berichten. Zudem wird symbolisch der “Staffelstab” an eine Initiative aus Mönchengladbach weitergegeben, die dort 2022 ebenfalls einen RadEntscheid initiieren will.

Seit Ende Juli hatte die Bochumer RadEntscheid-Initiative Unterschriften gesammelt. Ende November wurde die Sammlung offiziell für beendet erklärt, nachdem das Quorum von 12.000 Unterschriften sogar deutlich übertroffen wurde. Bis jetzt treffen noch immer Unterschriftenlisten von Sammelorten und Unterstützer:innen ein. Mehr als 100 Institutionen, Vereine, Gewerbetreibende und andere unterstützten die Kampagne.

Für Anfang 2022 wird eine Abstimmung im Bochumer Rat erwartet: Sollte der Rat den Forderungen des RadEntscheids mehrheitlich zustimmen, müssten die Ziele umgesetzt werden. Stimmt der Rat nicht zu, müsste die Stadt Bochum innerhalb einer zeitnahen Frist einen Bürgerentscheid organisieren. Bei einem Bürgerentscheid müssten mindestens 10 Prozent der wahlberechtigten Bochumer:innen für das Anliegen stimmen.

Die RadEntscheid-Initiative ist seit November bereits in Gesprächen mit Vertreter:innen der Ratsfraktionen.