Wir haben die Klimaklage gewonnen! Und wir übertreiben nicht, wenn wir sagen, das ist ein historischer Sieg, das ist ein heftiger Paukenschlag, macht mal Lärm!!!!
Wie ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu verstehen?
Ihr habt vielleicht schon mal von Artikel 20a des Grundgesetzes gehört: „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“ Das verpflichtet die Bundesrepublik Deutschland zum Klimaschutz.
Heute, am Finanzaktionstag stehen wir mehreren Krisen gleichzeitig gegenüber. Die Klimakrise stellt uns vor riesige systemische Herausforderungen, bei denen es schon lange nicht mehr nur um den CO2-Ausstoß geht. Diese Krisen sind tödlich, insbesondere für die most affected people and areas und die Krisen verschärfen sich immer weiter, es braucht sofort Lösungen, die allerhöchste Zeit zu handeln ist jetzt!
Klimagerechtigkeit. Unsere Bewegung hat ein gemeinsames Ziel und so viele Arten dafür zu kämpfen! Wir streiken auf der Straße! Wir beschützen Wälder! Wir sitzen in der Grube!
Protest ist eine Möglichkeit, die Welt in der wir leben zu gestalten! Wenn wir zusammenkommen. um zu protestieren, erleben wir, dass wir nicht alleine sind. Weder mit unseren Wünschen noch mit unseren Ängsten. Die Solidarität innerhalb unserer Bewegung gibt uns Kraft und strahlt nach Außen. Wir ermächtigen uns selbst und unsere Bewegung wächst.
Ehhh Commerzbank, mit Fußball lässt sich gut werben. Aber wissen eure Kund*innen eigentlich auch, womit ihr richtig fett Kohle macht? In welche umweltzerstörenden Technologien und Energieträger ihr investiert? Ich wäre ja mal für ehrliche Werbespots. Nehmt uns doch gerne mal mit an den Tagebau. Zeigt uns wie Menschen um das Bleiben ihrer Dörfer kämpfen. Zeigt uns Öl und Gas Bohrungen in der Arktis und die direkten Folgen für das Ökosystem vor Ort. Zeigt uns die Menschenrechtsverletzungen, die mit dem Abbau von Blutkohle in Südamerika und Russland einhergehen, den ihr mit Milliarden von Euro finanziert. Und als krönender Abschluss wäre eine Hochrechnung schön, wie viele Menschen in den kommenden Jahrzehnten ihre Lebensgrundlage, Heimat und sogar Leben verlieren, pro eine Millionen Euro Umsatz, die ihr damit macht. Und dann könntet Ihr die Kund*innen zeigen, die mit diesen Informationen von Euren Filialen wegjoggen bzw. wegrennen.
Wir befinden uns jetzt seit 14 Monaten in der Corona-Krise. Wir haben in der Zeit erlebt, wie die Politik erst kurzzeitig auf die Wissenschaft gehört hat, bevor ökonomische Ziele das verhindert haben. Wir haben erlebt, dass Menschen gestorben sind, während sich die Bevölkerung in Umfragen deutlich restriktivere Maßnahmen gewünscht hat. Die Corona-Pandemie kann jedoch mit der weltweiten Produktion und Verteilung von Impfstoffen gelöst werden.
Etwa 250 Teilnehmenden waren am gestrigen Freitag zur Klimademo von Fridays for Future gekommen. Schwerpunktforderung war „In 15 Jahre auf Null“. Gemeint ist das Ziel, in 15 Jahren Klimaneutralität zu erreichen. In der Begrüßungsrede wurde das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes als Erfolg gewertet. Die bisherigen Pläne, mit denen die Bundesregierung auf das Urteil reagieren will, wurden als völlig unzureichend kritisiert: „Inkompetenz trifft auf Klimaurteil trifft auf Inkompetenz“ Die Rede im Wortlaut.
„Menschen jüdischen Glaubens sind untrennbarer Teil dieser Stadt. Die offene Ausübung ihrer jüdischen Identität darf durch antisemitische Anfeindungen keine Einschränkung finden“, erklärt Dr. Carsten Bachert für die STADTGESTALTER. „Die STADTGESTALTER rufen alle Bochumer Schulen auf, sobald dies Corona-Bestimmungen wieder erlauben, mit jeder Klasse und Jahrgangsstufe eine Holocaustgedenkstätte sowie Erinnerungsorte im Stadtgebiet zu besuchen, um die Folgen von Antisemitismus eindrücklich zu vermitteln.“
Zwei Veranstaltungen der Evangelischen Stadtakademie
In der kommenden Woche wird sich die Evangelische Stadtakademie zwei wichtigen Themen zuwenden: Corona als Stresstest der Demokratie und den Beziehungen zwischen Klima und Stadt. Den Referenten wird man auf der Zoom-Plattform begegnen – auf der sich nun schon oft intensive Gespräche entwickelt haben.
Am morgigen Samstag findet um 17 Uhr auf dem Dr.-Ruer-Platz eine Kundgebung gegen Antisemitismus statt. Der Aufruf lautet: »Seit Tagen steht Israel unter Beschuss, die radikal-islamistische Hamas hat seit Montag fast 2.000 Raketen auf israelische Städte gefeuert. Trotz der Verteidigungsmaßnahmen durch die israelischen Streitkräfte kamen mehrere Menschen durch den Raketenterror ums Leben. Gleichzeitig bricht sich der Judenhass auch auf der restlichen Welt vielerorts Bahn. In dieser Woche gab es allein in Nordrhein-Westfalen mindestens vier Angriffe auf Synagogen, auch in unserer Nachbarstadt Gelsenkirchen. Islamistische Akteure versuchen nun, diese Situation für antisemitische Hetze zu nutzen. Am Samstag wollen Pro-Hamas-Aktivist:innen auch in Bochum demonstrieren.
KLIMABILDUNG FÜR ALLE – Public Climate School Trailer
Vom 17.05. – 21.05.2021 findet die nun schon vierte deutschlandweite Public Climate School statt, organisiert von den Students For Future. Ziel der Public Climate School ist es, auf das Ausmaß der Klimakrise hinzuweisen, Handlungsoptionen aufzuzeigen und einen Wandel voranzutreiben. Die Public Climate School findet in großen Teilen digital statt und richtet sich an die gesamte Bevölkerung. Auch die Students For Future Bochum wirken an der Public Climate School mit. Zum Auftakt veranstalten sie in Kooperation mit den Scientists For Future am Montag, den 17.05. um 14 Uhrauf dem Dr.-Ruer-Platz eine (coronakonforme) öffentliche Vorlesung.
Die Anarchistische Lebensmittelhilfe schreibt: Wir haben jetzt unsere ersten 10 Quadratmeter zum Anbauen von Lebensmittel zur Verfügung. Das Gemüse von dort wollen wir nach der Ernte bei Küchen für Alle verwenden. Wir sind aber inzwischen einiges mehr an Menschen und suchen weiteres Land. Wir haben uns auch bei einigen Gemeinschaftsgärten und einer Solidarischen Landwirtschaftsgruppe gemeldet, leider hat keiner der sich bisher zurückmelden Projekte gerade Land oder Lebensmittel zur Verfügung. Also falls ihr Land habt, wenn kennt der oder selbst etwas anbaut, meldet euch bei uns (alhbo@riseup.net), damit wir spätestens nächstes Jahr mehr Lebensmittel zu Verfügung haben.
NaturFreunde Bochum-Langendreer organisieren die 17. Etappe der Friedenswanderung
TERMIN: 18.05.2021, ab 9:00h Etappe 17- von Lemgo nach Veldrom
Mit der Friedenswanderung „Frieden in Bewegung“ protestieren die NaturFreunde gegen die aktuellen friedenspolitischen Entwicklungen weltweit. Die Wanderung verläuft in 55 Tagesetappen von Hannover bis an den Bodensee. Auch die Ortsgruppe Bochum-Langendreer beteiligt sich daran, indem unser Mitglied Philipp Unger die 17. Etappe am kommenden Dienstag leitet.
Die linke.SDS Bochum veranstaltet in den folgenden Monaten Lesekreise zu verschiedenen Themen. Sie finden immer freitags um 15:00 über Zoom statt. Hier sind die Termine der nächsten Wochen:
14.05.2021 – Feminismus, Kapitalismus und die List der Geschichte von Nancy Fraser
21.05.2021 – Sozialistischer Feminismus: eine Verbindung im Streit von Frigga Haug
28.05.2021 – Acht Thesen zur feministischen Revolution von Verónica Gago
Interessent:innen können sich gerne bei der Mailadresse (bochum@linke-sds.org) melden oder auf Instagram (@sdsbochum) schreiben, um den Zoom-Link und Zugang zu den Texten zu erhalten.
Die Linke Liste an der Ruhr-Uni schreibt: »Die Wahlen zum 54. Studierendenparlament der Ruhr-Universität, welche diesen Monat stattfinden sollten, wurden erneut verschoben, dieses Mal auf den Dezember. Die Linke Liste kritisiert dabei sowohl den Prozess, der zu dieser Entscheidung führte als auch die Entscheidung selbst. Obwohl die Wahlen zuletzt 2019 abgehalten wurden und es nun eine Vielzahl an Studierenden an der RUB gibt, die bisher nicht die Möglichkeit zur Teilnahme an einer Wahl hatten und somit im Studierendenparlament auch nicht repräsentiert sind, hat sich der AStA zu einer erneuten Verschiebung der Wahl entschlossen.
An Dienstag, den 18. Mai lädt der Bahnhof Langendreer um 19 Uhr zu einem Online-Belarus-Abend ein: »Viele von uns stehen noch immer unter dem Eindruck der Proteste des letzten Jahres, die gegen die Wahlmanipulation und die fünfundzwanzigjährige Alleinherrschaft von Lukaschenko vorgingen. Auffallend dabei war die Präsenz der Frauen: sowohl als friedliche Demonstrantinnen auf den Straßen in weißen Kleidern und mit Blumen in den Händen, als auch als Herausforderinnen von Lukaschenko auf politischer Bühne.
Zur Demonstration am Freitag, 14. 5. um 17.30 Uhr ab Bergbaumuseum schreibt Fridays for Future: »Und damit wir eins nochmal geklärt haben: Wieso ist die 1,5° Grenze eigentlich so wichtig? Zum einen erhöht die Überschreitung dieser Grenze die Wahrscheinlichkeit, dass wir Kippunkte erreichen. Es handelt sich dabei um unumkehrbare Effekte, die den Klimawandel wiederum anfeuern. Wenn z.B. viel des sonnenreflektierenden Pol-Eises schmilzt, treffen die Sonnenstrahlen auf einer größeren Fläche auf dunkles Wasser, welches sie zu größeren Teilen absorbiert und sich somit weiter erwärmt.
Die Radwende schreibt in einer Pressemitteilung: „Die Verwaltung der Stadt hat in der vergangenen Woche ein Konzept für das Verkehrskonzept der Innenstadt vorgelegt. Die zentralen Zielsetzungen der Einrichtung eines Radkreuzes, eines Radstreifens auf dem Südring sowie die Umgestaltung der Viktoriastraße / Hans-Böckler-Straße begrüßt die Radwende ausdrücklich, Die Radwende erwartet aber eine frühere Umsetzung der geplanten Maßnahmen und sieht Nachbesserungsbedarf bei der Verbindung wichtiger Hauptstraßen mit dem Radweg auf dem Ring und dem Radkreuz am Rathaus.
Die GRÜNEN in der Bezirksvertretung Wattenscheid weisen in einer aktuellen Pressemitteilung darauf hin, dass die Sozialberatung für Obdachlose und der Mittagstisch zum Jahresende in Wattenscheid eingestellt werden könnten.
Ralf Feldmann, der Mitte April die Absicht der Landesregierung öffentlich gemacht hatte, Andreas Heusch zum Präsidenten des Verfasungsgerichts zu machen, teilt mit, dass dieses Vorhaben der Landesregierung gescheitert ist.
Juni 2020: Radwende richtet Popup-Radweg auf dem Südring ein.
Am Sonntag, den 16. Mai, richtet die Bochumer Radwende auf der Alleestraße zwischen Westring und Westpark auf beiden Straßenseiten einen sogenannten Pop-Up-Radweg ein und erklärt: »Um 12.00 wird der Radweg mit einer Auftaktkundgebung an der Ecke Westring/Alleestraße eröffnet. Bis 14.00 heißt es dann für alle Bochumer*innen ausprobieren, wie komfortabel und sicher es sein kann, fahrradmobil in der Stadt unterwegs zu sein.
Infolge der Corona-Pandemie tragen Beschäftigte, die einen befristeten Arbeitsvertrag haben, ein besonders hohes Risiko, ihre Stelle zu verlieren. Davor warnt die IG BAU. Im vergangenen Jahr hatten 41 Prozent aller Neueinstellungen in Bochum ein Verfallsdatum. Von rund 7.400 Arbeitsverträgen, die im zweiten Quartal neu abgeschlossen wurden, waren etwa 3.100 befristet, so die Gewerkschaft unter Verweis auf eine aktuelle Auswertung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung.
Am 25. Mai um 18 Uhr – am 1. Todestag von George Floyd – findet in Bochum eine Gedenkdemonstration statt. Sie startet am Hauptbahnhof „und richtet sich vor allem auch gegen den Rassismus und die Polizeigewalt in Deutschland.“ Im Aufruf heißt es: »“Vor einem Jahr, am 25. Mai 2020 wurde der Afroamerikaner George Floyd von einem US-Polizisten auf der Straße ermordet. Floyds Worte „I can’t breathe“ brachten den Gefühlszustand und vor allem die Wut der rassistisch unterdrückten Menschen in den USA und überall auf der Welt genau auf den Punkt.
Herzlichen Dank, heute hier aus Anlass des Jahrestages 8. Mai 1945 / 2021 über den Juristen und Sozialdemokraten Dr. Fritz Bauer zu sprechen. Fritz Bauer (geboren 1903 in Stuttgart, verstorben 1968 in Frankfurt am Main) war ein politischer Jurist, er scheute sich nicht, Stellung zu beziehen, wenn es um staatliche Willkür und Menschenrechtsverletzungen ging. Es war die eigene Geschichte, die ihn dazu ermutigte. Bauer leistete von Anfang an Widerstand gegen den Nationalsozialismus. Er war in Stuttgart Vorsitzender der Republikschutzorganisation „Reichsbanner Schwarz Rot Gold“ und kämpfte an der Seite des Stuttgarter SPD-Vorsitzenden Kurt Schumacher für den Erhalt der Weimarer Republik.
Der 8. Mai – Tag der Befreiung vom Faschismus. Doch wie wir bitter lernen mussten, ist die Befreiung vom Faschismus etwas, was nicht an einem Tag passiert, sondern an dem wir dauerhaft arbeiten müssen. Hoyerswerda, Rostock-Lichtenhagen, Mölln, Hünxe, Solingen – Synonyme für rassistische Gewalt zu Beginn der 90er. Es folgten die Bluttaten des NSU, dann Halle, Hanau, der Mord an Walter Lübke, die Stürmung des Reichstags – all dies zeigt, dass rechte Gewalt keineswegs der Vergangenheit angehört.
Aus den Bestattungsbüchern der Stadt Bochum: Grabstätte: Feld 38, D7, Bochumer Hauptfriedhof Sonja Oliver, 17 Jahre alt, polnische Arbeiterin, Konfession: katholisch, Geburtsort unbekannt, letzter Wohnort: Lager Heinrichstraße in Bochum-Gerthe, Sterbedatum 3. Juni 1945
Rudolf Pierog, 10 Wochen alt, Sohn der polnischen Arbeiterin Helene Pierog, Konfession: katholisch, letzter Wohnort: Lager Heinrichstraße in Bochum-Gerthe, Geburtsdatum: 1. April 1945 um 6°° Uhr im Katholischen Krankenhaus Castrop-Rauxel, Sterbedatum: 17. Juni 1945, bestattet am 19. Juni 1945 auf dem Friedhof in Bochum-Hiltrop.
Magarita Gosmann liest die Rede ihres Großvaters Felix Lipski
Sehr geehrte Damen und Herren, am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg in Europa durch die vollständige bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht. Wir feiern heute 76 Jahre der Befreiung Deutschlands vom Nazismus, das Ende des größten Blutvergießens der Weltgeschichte, die Rettung der europäischen Juden vor der vollständigen Vernichtung. Im Zweiten Weltkrieg haben 60 Millionen Menschen ihr Leben verloren, fast die Hälfte davon waren Zivilisten. Jeder Zehnte war Jude. Am meisten betroffen waren die Sowjetunion und die Rote Armee.
Liebe Freundinnen und Freunde! Oder, wie die Nazigegner im KZ sich angeredet haben: Liebe Kameradinnen und Kameraden!
1. Wie ihr wisst, hat die VVN-BdA im letzten Jahr um ihre Existenz kämpfen müssen. Der Verfassungsschutz Bayern hat uns als „linksextremistisch“ deklariert und die Finanzbehörden in Berlin haben uns deshalb die „Gemeinnützigkeit“ entzogen und zu Steuernachzahlungen von vielen Tausend EURO verdonnert. Viele Menschen haben sich mit uns solidarisch erklärt, Geld gespendet oder sind demonstrativ Mitglied geworden. Jetzt ist dieser Bescheid vom Tisch. Unser Dank gilt allen, die uns in diesem Kampf unterstützt haben.
Mit Rücksicht auf die Shabbat-Gebräuche der jüdischen Bürger*innen fand der traditionell Gedenkrundgang zum heutigen Tag der Befreiung bereits gestern statt. Mehr als 100 Teilnehmer*innen waren der Einladung von Bündnis gegen Rechts und Kinder- und Jugendring zum Besuch des Fiedhofs am Freigrafendamm gefolgt. Uli Borchers, Sprecher des Bündnis gegen Rechts unterstrich in seiner Begrüßung, dass der 8. Mai 1945 tatsächlich ein Tag der Befreiung für die Insassen der Konzentrationslager, für Kriegsgefangene und Zwangsarbeiter*innen war. Ein Tag der Befreiung auch für diejenigen, die in der Illegalität leben mussten: versteckte und „untergetauchte“ Jüdinnen und Juden, Frauen und Männer aus dem politischen Widerstand, oder diejenigen, die aus anderen Gründen der Verfolgung durch die NS-Diktatur ausgesetzt waren.
Die Anarchistische Lebensmittelhilfe schreibt: Wir haben jetzt unsere ersten 10 Quadratmeter zum Anbauen von Lebensmittel zur Verfügung. Das Gemüse von dort wollen wir nach der Ernte bei Küchen für Alle verwenden. Wir sind aber inzwischen einiges mehr an Menschen und suchen weiteres Land. Wir haben uns auch bei einigen Gemeinschaftsgärten und einer Solidarischen Landwirtschaftsgruppe gemeldet, leider hat keiner der sich bisher zurückmelden Projekte gerade Land oder Lebensmittel zur Verfügung. Also falls ihr Land habt, wenn kennt der oder selbst etwas anbaut, meldet euch bei uns (
