Redebeitrag der Gesellschaft der Kurden in Bochum auf der Kundgebung "Gegen jeden Antisemitismus – Solidarität mit der jüdischen Gemeinde!" am 16. 5. 2021 in Bochum
Die Konflikte im Nahen Osten haben eine lange Geschichte, sie ziehen sich über Generation durch die Gesellschaften. Aktuell und in letzter Zeit haben sich die Konflikte vermehrt. Wir Kurden sind selbst in mehreren Konflikten involviert. Häufig wird das Schicksal der Kurden mit anderen als Vergleich herangezogen, das heißt, dass auch unsere Konflikte als Rechtfertigung für Konflikte anderer als Beispiel genommen werden. Seit Jahrhunderten möchten wir unsere Identität so ausleben, wie wir es wollen, doch man lässt uns nicht.
Der Bahnhof Langendreer lädt in Kooperation mit der Bochumer GEW zu einem Online-Seminar ein zum Thema: „Vom Umgang mit Mehr- und Minderheiten“. Es startet am Mittwoch den 26. Mai um 18.30 Uhr und wird an den folgenden drei Mittwochen fortgesetzt. In der Einladung heißt es: »Wer darf was entscheiden? Eine gute Frage, vor allem wenn wir merken, dass wir selbst verschiedenen Gruppen angehören und uns dadurch mal in der Mehrheit und mal in der Minderheit befinden.
„Hat Druck aus dem Bochumer Schulamt dafür gesorgt, dass das Jobcenter Anträge auf dringend benötigte Computer für den Distanzunterricht abgelehnt hat? Wenn ja, wie viele Schülerinnen und Schüler sind betroffen?“ Diesen Fragen geht Die Linke mit einer umfassenden Anfrage im Bochumer Schulausschuss nach und schreibt: »Kinder aus Familien im Harz-IV-Bezug haben Anspruch auf einen einmaligen Jobcenter-Zuschuss zur Anschaffung eines Tablets bzw. Computers für den digitalen Distanzunterricht. Voraussetzung für die Jobcenter-Unterstützung in Höhe von bis zu 350 Euro ist unter anderem: Die Schulen müssen den Bedarf und die Teilnahme am pandemiebedingten Distanzunterricht schriftlich bestätigen.
Die Stadtgestalter haben in der aktuellen Debatte um ein Fahrradkonzept für die Innenstadt an ihren Vorschlag aus dem Jahr 2014 erinnert, den Innenstadtring auf eine Fahrtrichtung (gegen den Uhrzeigersinn) zu beschränken, auf den äußeren Spuren des Rings den Kfz-Verkehr fließen zu lassen, und auf den Inneren einen Zweirichtungsradweg anzulegen, sowie eine Fahrspur für Anwohner- Anliefer- und Busverkehr. Die ausführliche Beschreibung.
Oberbürgermeister Eiskirch hat am heutigen Montag, den 17. Mai mit Eicke Ricker von der „Rosa Strippe“ die Regenbogenflagge vor dem Historischen Rathaus präsentiert. „Anlässlich des 16. Internationalen Tages gegen Homophobie setzen sie so ein Zeichen für Vielfalt in Bochum und drücken ihre Wertschätzung für Menschen aus, die homosexuell leben und lieben“, schreibt die Pressestelle der Stadt. Weiter heißt es:
„Auszubildende, die in Bochum kurz vor ihrer Abschlussprüfung zur Bäckergesellin oder zum Fachverkäufer stehen, sollen besser auf ihre Klausur vorbereitet werden.“ Das fordert die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG). „Weil der Berufsschulunterricht pandemiebedingt über Monate ausgefallen ist oder nur digital stattfand, haben viele Azubis wichtigen Stoff verpasst und blicken mit Bauchschmerzen auf die anstehende Prüfung“, sagt Adnan Kandemir von der NGG-Region Ruhrgebiet.
Guten Morgen Radelnde, der erste provisorische PopUpRadweg an der Alleestraße ist hiermit eröffnet. Vielleicht sieht unser Bochumer Baurat ein, dass PopUpRadwege doch eine sinnvolle Ergänzung zu den Radwegen in Bochum sind und zeitnah ein Radwegenetz recht preiswert umgesetzt werden kann. Radwege müssen nicht Millionen Kosten damit wir uns sicherer fühlen.
Mehrere Hundert Radfahrende nutzten am heutigen Sonntag-Nachmittag, die in beiden Richtungen markierten Pop-Up-Radwege auf der Alleestraße. Viele freuten sich, dass sie einfach einmal angstfrei zur Erzbahn-Trasse fahren konnten. Andere waren neugierig, wie so eine ganz schlicht installierte sichere Fahrradspur funktioniert. Die Radwende hatte diese, in anderen Städten erfolgreich erprobte Radverkehrslösung, zu Demonstrationszwecken eingerichtet. Etliche Radaktivist:innen waren gekommen und kreisten mehrfach auf den beiden Pop-Up-Streifen, um für eine andere Radverkehrspolitik in Bochum zu werben. Zum Start der Aktion erinnerte Pe Sturm von der Radwende daran, dass es schon 1999 ein vom Rat beschlossenes Radverkehrskonzept gab. Seit dem folgten nur „mehr oder weniger Lippenbekenntnisse, denn nur Bruchstücke sind umgesetzt worden.“ Die Rede im Wortlaut. Bilder von der Aktion ⇛
Für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung erklärt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt zum aktuellen Stand im Bebauungsplanverfahren „Am Ruhrort“: »Im Januar 2021 musste die Verwaltung ihre Vorlage für einen Satzungsbeschluss zu einem Bebauungsplan „Am Ruhrort“ zurückziehen, weil die Bezirksregierung Arnsberg erhebliche immissionsschutzrechtliche Bedenken angemeldet hatte. Das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung hat im Februar Zugang zu der schriftlichen Stellungnahme aus Arnsberg erhalten.
Wir haben die Klimaklage gewonnen! Und wir übertreiben nicht, wenn wir sagen, das ist ein historischer Sieg, das ist ein heftiger Paukenschlag, macht mal Lärm!!!!
Wie ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu verstehen?
Ihr habt vielleicht schon mal von Artikel 20a des Grundgesetzes gehört: „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“ Das verpflichtet die Bundesrepublik Deutschland zum Klimaschutz.
Heute, am Finanzaktionstag stehen wir mehreren Krisen gleichzeitig gegenüber. Die Klimakrise stellt uns vor riesige systemische Herausforderungen, bei denen es schon lange nicht mehr nur um den CO2-Ausstoß geht. Diese Krisen sind tödlich, insbesondere für die most affected people and areas und die Krisen verschärfen sich immer weiter, es braucht sofort Lösungen, die allerhöchste Zeit zu handeln ist jetzt!
Klimagerechtigkeit. Unsere Bewegung hat ein gemeinsames Ziel und so viele Arten dafür zu kämpfen! Wir streiken auf der Straße! Wir beschützen Wälder! Wir sitzen in der Grube!
Protest ist eine Möglichkeit, die Welt in der wir leben zu gestalten! Wenn wir zusammenkommen. um zu protestieren, erleben wir, dass wir nicht alleine sind. Weder mit unseren Wünschen noch mit unseren Ängsten. Die Solidarität innerhalb unserer Bewegung gibt uns Kraft und strahlt nach Außen. Wir ermächtigen uns selbst und unsere Bewegung wächst.
Ehhh Commerzbank, mit Fußball lässt sich gut werben. Aber wissen eure Kund*innen eigentlich auch, womit ihr richtig fett Kohle macht? In welche umweltzerstörenden Technologien und Energieträger ihr investiert? Ich wäre ja mal für ehrliche Werbespots. Nehmt uns doch gerne mal mit an den Tagebau. Zeigt uns wie Menschen um das Bleiben ihrer Dörfer kämpfen. Zeigt uns Öl und Gas Bohrungen in der Arktis und die direkten Folgen für das Ökosystem vor Ort. Zeigt uns die Menschenrechtsverletzungen, die mit dem Abbau von Blutkohle in Südamerika und Russland einhergehen, den ihr mit Milliarden von Euro finanziert. Und als krönender Abschluss wäre eine Hochrechnung schön, wie viele Menschen in den kommenden Jahrzehnten ihre Lebensgrundlage, Heimat und sogar Leben verlieren, pro eine Millionen Euro Umsatz, die ihr damit macht. Und dann könntet Ihr die Kund*innen zeigen, die mit diesen Informationen von Euren Filialen wegjoggen bzw. wegrennen.
Wir befinden uns jetzt seit 14 Monaten in der Corona-Krise. Wir haben in der Zeit erlebt, wie die Politik erst kurzzeitig auf die Wissenschaft gehört hat, bevor ökonomische Ziele das verhindert haben. Wir haben erlebt, dass Menschen gestorben sind, während sich die Bevölkerung in Umfragen deutlich restriktivere Maßnahmen gewünscht hat. Die Corona-Pandemie kann jedoch mit der weltweiten Produktion und Verteilung von Impfstoffen gelöst werden.
Etwa 250 Teilnehmenden waren am gestrigen Freitag zur Klimademo von Fridays for Future gekommen. Schwerpunktforderung war „In 15 Jahre auf Null“. Gemeint ist das Ziel, in 15 Jahren Klimaneutralität zu erreichen. In der Begrüßungsrede wurde das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes als Erfolg gewertet. Die bisherigen Pläne, mit denen die Bundesregierung auf das Urteil reagieren will, wurden als völlig unzureichend kritisiert: „Inkompetenz trifft auf Klimaurteil trifft auf Inkompetenz“ Die Rede im Wortlaut.
„Menschen jüdischen Glaubens sind untrennbarer Teil dieser Stadt. Die offene Ausübung ihrer jüdischen Identität darf durch antisemitische Anfeindungen keine Einschränkung finden“, erklärt Dr. Carsten Bachert für die STADTGESTALTER. „Die STADTGESTALTER rufen alle Bochumer Schulen auf, sobald dies Corona-Bestimmungen wieder erlauben, mit jeder Klasse und Jahrgangsstufe eine Holocaustgedenkstätte sowie Erinnerungsorte im Stadtgebiet zu besuchen, um die Folgen von Antisemitismus eindrücklich zu vermitteln.“
Zwei Veranstaltungen der Evangelischen Stadtakademie
In der kommenden Woche wird sich die Evangelische Stadtakademie zwei wichtigen Themen zuwenden: Corona als Stresstest der Demokratie und den Beziehungen zwischen Klima und Stadt. Den Referenten wird man auf der Zoom-Plattform begegnen – auf der sich nun schon oft intensive Gespräche entwickelt haben.
Am morgigen Samstag findet um 17 Uhr auf dem Dr.-Ruer-Platz eine Kundgebung gegen Antisemitismus statt. Der Aufruf lautet: »Seit Tagen steht Israel unter Beschuss, die radikal-islamistische Hamas hat seit Montag fast 2.000 Raketen auf israelische Städte gefeuert. Trotz der Verteidigungsmaßnahmen durch die israelischen Streitkräfte kamen mehrere Menschen durch den Raketenterror ums Leben. Gleichzeitig bricht sich der Judenhass auch auf der restlichen Welt vielerorts Bahn. In dieser Woche gab es allein in Nordrhein-Westfalen mindestens vier Angriffe auf Synagogen, auch in unserer Nachbarstadt Gelsenkirchen. Islamistische Akteure versuchen nun, diese Situation für antisemitische Hetze zu nutzen. Am Samstag wollen Pro-Hamas-Aktivist:innen auch in Bochum demonstrieren.
KLIMABILDUNG FÜR ALLE – Public Climate School Trailer
Vom 17.05. – 21.05.2021 findet die nun schon vierte deutschlandweite Public Climate School statt, organisiert von den Students For Future. Ziel der Public Climate School ist es, auf das Ausmaß der Klimakrise hinzuweisen, Handlungsoptionen aufzuzeigen und einen Wandel voranzutreiben. Die Public Climate School findet in großen Teilen digital statt und richtet sich an die gesamte Bevölkerung. Auch die Students For Future Bochum wirken an der Public Climate School mit. Zum Auftakt veranstalten sie in Kooperation mit den Scientists For Future am Montag, den 17.05. um 14 Uhrauf dem Dr.-Ruer-Platz eine (coronakonforme) öffentliche Vorlesung.
