Archiv für den Monat: April 2019


Dienstag 16.04.19, 13:42 Uhr
Ostermarsch in Bochum

Was macht die Bundeswehr in Afrika?

Im Mittelpunkt des Ostermarsches in Bochum stehen die grundgesetzwidrigen “Auslandseinsätze” der deutschen Armee, speziell in Mali und dem gesamten Westafrika. Mohamed Bangoura, Voix des Sans Voix, wird über seine Fluchterfahrung aus Guinea sprechen. Christoph Marischka von der Informationsstelle Militarisierung berichtet über die Militärpolitik gegenüber Afrika. Mit dem “Compact with Africa” war 2017 von einem Neustart der Beziehungen die Rede. Es sollten Arbeitsplätze geschaffen und Fluchtursachen bekämpft werden. Die Praxis sieht anders aus:  Deutschland, EU und NATO errichten dort Drohnen- und Militärbasen, rüsten Armeen mit Waffen aus, trainieren sie, lassen Grenzen ziehen, wo vorher Austausch stattfand. Sie verhindern Flucht, sichern sich Rohstoffe und Einflusssphären. Selbst die Entwicklungszusammenarbeit zielt immer stärker darauf ab, den “Sicherheitssektor” auszubauen statt die wirtschaftliche Entwicklung Afrikas zu stärken. Der Ostermarsch Rhein/Ruhr, die VHS Bochum  und das Bochumer Friedensplenum laden alle Interessierte zu diesen Vorträgen (und zu einem kleinen Imbiss am Buffet) herzlich ein. Sie beginnen am Ostersonntag, dem 21. April, gegen 16.15 Uhr bei ver.di an der Universitätsstraße 76.


Dienstag 16.04.19, 13:38 Uhr

Aufbruch Fahrrad


Für eine Volksinitiative zur Förderung des Radverkehrs hat Greenpeace Bochum letztes Wochenende Unterschriften für die Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ gesammelt. Dabei wurde mit Hilfe eines so genannten „Gehzeugs“ auf den übermäßigen Flächenverbrauch eines durchschnittlichen PKWs hingewiesen. Die Volksinitiative setzt sich für mehr Verkehrssicherheit auf Straßen und Radwegen, mehr Radschnellwege und überregionale Radwege, mehr Fahrradstraßen und Abstellmöglichkeiten sowie eine bessere Verbindung mit dem Öffentlichen Nahverkehr ein. Wer die Initiative noch unterstützen möchte, kann sich unter https://www.aufbruch-fahrrad.de Unterlagen herunterladen und diese noch bis zum 22. April per Post zurück schicken oder am Umweltzentrum (Alsenstraße 27) abgeben.


Montag 15.04.19, 20:59 Uhr

Spoken Word Abend & Workshop

Das Projekt act now! lädt von Freitag, den 3. bis Sonntag, den 5. Mai zu einem Workshop mit Stefanie-Lahya Aukongo und anschließend am Sonntagabend zum ersten Spoken Word Abend im Bahnhof Langendreer ein: »Was geschieht, wenn sich Menschen zusammentun, die ihre Realitäten, ihre verschiedenen Identitäten und Geschichten zu Papier und schließlich auf die Bühne bringen? Dann entsteht ein großartiger Abend voller Texte, Poesie und Performances, der es in sich hat – Dann steht der erste Spoken Word Abend im Bahnhof Langendreer vor der Tür. Das Projekt act now! nimmt zunehmend Fahrt auf. Seit September 2018 bietet der Bahnhof Langendreer jungen Menschen aus der Region die Möglichkeit, sich in Theater, kreativem Schreiben und im Für-Sich-Einstehen auszuprobieren. So erst kürzlich in einem Workshop „Gewaltfreie Kommunikation nach Rosenberg“, der die Teilnehmenden begeistert und Lust auf mehr gemacht hat. Eine Teilnehmerin am Ende des Workshops: „Mind blowing!“
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Montag 15.04.19, 19:35 Uhr

Stinkender Elektroschrott

WELCOME TO SODOM - DEIN SMARTPHONE IST SCHON HIER | Trailer deutsch german [HD]
Der Studienkreis Film zeigt am Donnerstag, den 18. April um 19.30 Uhr im HZO 20 der Ruhr-Uni den Film „Welcome to Sodom“. In ihrer Dokumentation zeigen die Regisseure Florian Weigensamer und Christian Krönes, was mit den nicht mehr benötigten Handys, Fernsehern und Computern aus Europa passiert: Ein Großteil dieses Elektroschrotts landet in Accra in Ghana. Um an die wertvollen Bestandteile des Elektromülls zu gelangen und damit ein kleines Einkommen zu erzielen, verbrennen Tausende vom Menschen den Schrott. Die dabei entstehenden Schadstoffe verursachen schwere Schäden für Mensch und Umwelt. mehr…

Sonntag 14.04.19, 17:16 Uhr

Bezahlbares Wohnen – Was hilft wirklich?

Der Salon Sinn & Wahn lädt am Mittwoch, den 17.April um 19 Uhr zum gemeinsamen Diskutieren ins botopia.raum9, Griesenbruchstr.9 ein: »Das Thema ist diesmal: Bezahlbares Wohnen – Was hilft wirklich? Die Lage auf den Wohnungsmärkten verschärft sich zunehmend. Die Statistiken weisen immer größere Lücken bezahlbaren Wohnens auf, Expert*innen sprechen von 2 Millionen fehlenden Wohnungen. Die Mietsteigerungen in Städten wie Berlin sind dramatisch und lösen Gentrifizierungsprozesse und Verdrängungen aus. Selber in Bochum steigen die Mieten und die Mietbelastung insbesondere ärmerer Menschen. Als besonderes Problem sind Deutsche Wohnen, LEG und Vonovia als finanzmarktgetriebene Unternehmen erkannt worden; sie treiben Mieten hoch, verdichten die Arbeit ihrer Beschäftigten und bringen Wohnungen in erheblichen Instandhaltungsstau. Obwohl allgemein Wohnen als Soziale Frage des 21.Jahrhunderts erkannt worden ist, passiert wohnungspolitisch sehr wenig. Einzig das Mantra des BauenBauenBauen erklingt aus der Bundesregierung. mehr…


Samstag 13.04.19, 16:59 Uhr

AfD geflashmobt

Mehr als 200 Teilnehmende protestierten am Freitagabend gegen eine Veranstaltung der AFD in der Dampfgebläsehalle an der Jahrhunderthalle. Sprecherinnen von Fridays for Future eröffneten und beendeten die Kundgebung. Sie machten deutlich, wie bedrohlich und zynisch sie die Klimakatastrophen-Leugner der AFD halten. Amid Rabieh, Sprecher der Bochumer Linken, stellte dar, wie offensichtlich die Rechtsaußenpartei eine Politik gegen die Interessen ihrer WählerInnen vertritt. Der DGB Regionsvorsitzende Stefan Marx machte deutlich, wie wichtig es ist, Gesicht zu zeigen und das Auftreten einer rassistischen Partei, wie die AfD nicht als normal hinzunehmen. Ralf–D. Lange vom Bochumer Forum für Antirassismus und Kultur: „Die AfD ist in erster Linie eine rassistische, nationalistische, frauenverachtende, neoliberale und rechte Partei. Und dabei ist es unerheblich, ob es sich um den so genannten gemäßigt rassistischen Flügel oder den offen rassistischen und nationalistischen Flügel um Höcke und Konsorten handelt.“ mehr…


Samstag 13.04.19, 16:58 Uhr

Fridays for Future am 12. April

Der Arbeitskreis Umweltschutz berichtet: „Am 12.04.19 nahmen trotz Ferienbeginn, trotz der Kälte und nach der Schulzeit mehr als 100 Schüler*innen von 14 – 16 Uhr an der Demo für sofortigen Klimaschutz teil. Obwohl nach der Schulzeit gestreikt wurde, war Herr Lindner entgegen seinem Versprechen nicht anwesend.“ mehr…


Freitag 12.04.19, 15:40 Uhr

In Tagen wie diesen… 1

… sind wir leider ein sehr schlechtes Internet-Portal, weil wir alle die Demo gegen die AfD vorbereiten, bzw. organisieren und keine Zeit haben, darüber  und andere wichtige Dinge zu berichten. Sorry.


Freitag 12.04.19, 15:19 Uhr

Bericht von der Ratssitzung

Die Linksfraktion hat ihren neuen Newsletter veröffentlicht und schreibt: „Es brodelt in Sachen Wohnungspolitik: Am vergangenen Wochenende waren bundesweit mehr Menschen gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn auf der Straße als jemals zuvor – alleine in Berlin waren es 40.000. Die Krise auf dem Wohnungsmarkt ist längst in Bochum angekommen, und so ist es kein Wunder, dass sie einer der Schwerpunkte in diesem Newsletter ist. Wir berichten von der Bochumer Ratssitzung am 11. April, und davon, was sonst noch so politisch in unserer Stadt passiert. Es geht zum Beispiel um die Tatenlosigkeit der Rathauskoalition angesichts der zunehmenden sozialen Spaltung, um Bochumer Schwimmbäder und um türkische Faschisten. Und wir haben einen Last-Minute-Aufruf zum Prostest gegen die AfD am heutigen Freitag. Vielleicht sehen wir uns ja da! Die Themen im Einzelnen: mehr…


Donnerstag 11.04.19, 20:45 Uhr

Nein zur AfD

Die Antifaschistische Aktion Bochum, die Antifaschistische Linke Bochum und die Gruppe junger Antifaschist*innen rufen zur Demonstration gegen die AfD auf: »Am Freitag den 12.04.19 möchte die AfD-Fraktion NRW um 19 Uhr einen sog. Bürgerdialog unter dem Titel „Tschüss, Auto!“ in der Jahrhunderthalle abhalten. Die extrem rechte Partei, deren Mitglieder fortwährend rassistische, antisemitische und sexistische Äußerungen tätigen und damit die Gesellschaft spalten und gegen Minderheiten aufhetzen, sucht diesmal über die Leugnung des menschengemachten Klimawandels Anschluss an die gesellschaftliche Mitte. Der einfache Autofahrer wird gezielt angesprochen und gegen die „linksgrünversiffte“ Mehrheitsgesellschaft aufgehetzt, die ihm – so wird es im Ankündigungstext suggeriert – sein Auto am liebsten wegnehmen möchte. Nicht nur durch Rassismus, Homophobie und Frauenfeindlichkeit ist die AfD menschenfeindlich, sondern auch durch ihren Hass auf UmweltschützerInnen und die Leugnung des tatsächlich stattfindenden Klimawandels, der unsere Erde und uns Menschen bedroht. mehr…


Donnerstag 11.04.19, 18:42 Uhr

Demo gegen die AfD

Das Bochumer Bündnis gegen Rechts begrüßt es, dass die Stadt Bochum offensichtlich ernsthaft versucht hat, den Auftritt der AfD am Freitag in der Gebläsehalle am Bochumer Jahrhunderthaus zu verhindern. Die AfD hat sich leider in die Halle erfolgreich einklagen können. Ein Stadtsprecher wird in der Presse zitiert mit den Worten: „Auch wenn wir diesem Gerichtsbeschluss nun nachkommen müssen, sind wir uns jedoch sicher, dass das in solchen Fragen immer zusammenstehende, wehrhafte Bochum deutlich machen wird, dass rechtes Gedankengut bei uns in Bochum nichts zu suchen hat.“ Das Bochumer Bündnis gegen Rechts ruft zusammen mit anderen antifaschistischen Gruppen dazu auf, am morgigen Freitag ab 17 Uhr vor der Gebläsehalle an der Jahrhunderthalle gegen dieses rechte Gedankengut zu demonstrieren. Der Sprecher der Bündnisses gegen Rechts Uli Borchers: „Auch wenn die AFD dieses Mal offensichtlich keine rassitstischen sondern nur klimapolitisch unsinnige Parolen verkünden will, ist es wichtig, dass das demokratische Bochum deutlich macht, dass solche Auftritte nicht akzeptiert werden. Nazis und Rechtspopulisten sind in Bochum geächtet.“ mehr…


Donnerstag 11.04.19, 16:24 Uhr

Zwangsräumungen auf
neuem Höchststand

Die Linksfraktion im Rat hat eine Anfrage zu Zwangsräumungen an die Stadtverwaltungen gestellt und schreibt zur Antwort: »Die Krise auf dem Bochumer Wohnungsmarkt und die zunehmende soziale Spaltung fordern weiter ihren Tribut. Im vergangenen Jahr sind in unserer Stadt 233 Wohnungen zwangsgeräumt worden – mehr als jemals in den vergangenen 15 Jahren.« „Jede einzelne dieser Zwangsräumungen ist eine persönliche Katastrophe“, sagt die Fraktionsvorsitzende der Linken im Rat Gültaze Aksevi. „Sie führen häufig zum Verlust des sozialen Umfeldes oder sogar in die Obdachlosigkeit. Dass die Stadt es nicht schafft, die Zahl zu senken, ist inakzeptabel. Die gewaltsamen Wohnungsräumungen sind eine besonders brutale Folge des Zusammenspiels einer verfehlten Sozialpolitik mit dem wohnungspolitischen Versagen der Rathauskoalition.“
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Mittwoch 10.04.19, 21:58 Uhr

Fridays for Future am 12. April

Das Bochumer „fridaysforfuture Orgateam“  schreibt: Am Freitag, den 12.04 treffen wir uns am Dr. Ruer-Platz um 14 Uhr. Die Demo führt durch die Innenstadt zum Bermud Dreieck, danach wieder zurück zum Dr. Ruer-Platz , allerdings wird die geplante Route zweimal gelaufen. Beim ersten Durchlauf werden wir in Kleingrüppchen an markierten Punkten (möglichst mit Plakaten) sitzen bleiben. Im zweiten Durchlauf werden alle wieder eingesammelt in Form eines Demonstrationszuges. Damit wollen wir mehr Aufmerksamkeit erreichen und auch mal still gegen die Probleme protestieren und eventuell mit Pasant*innen ins Gespräch zu kommen. Die sitzenden Gruppen werden jeweils von mindestens einer Orgaperson begleitet, die ihr an den rosa Bändchen erkennen werdet. Außerdem haben wir wieder einige Stadtverschönerungen mit Kreide geplant, also bringt eure Forderungen auf die Straße. Also denkt bitte an eure Schilder, Kreide und eure power!


Mittwoch 10.04.19, 20:49 Uhr

Linksfraktion antwortet Bürger*inneninitiative

Mit einer Online-Petition wendet sich die Bürger*inneninitiative „Gerthe West – So nicht!“ gegen die Bebauung des Grünzugs im Bereich der verhinderten Bochumer West-Umgehung. Die Initiative hat die Ratsfraktionen aufgefordert Stellung zu beziehen. Als einzige Ratsfraktion hat Die Linke gegen die Rahmenplanung Gerthe West gestimmt. In einer ausführlichen Antwort an die Initiative begründet die Linksfraktion nun ihre Position: Sie unterstützt aus „wohnungspolitischen, ökologischen und gesamtstädtischen Gründen“ die Forderung, dass der Beschluss zurückgenommen werden muss: „Die Planung setzt falsche Prioritäten beim Wohnungsbau und bei den Eigentumsverhältnissen. Sie ist in der vorliegenden Form nicht geeignet, der Krise im Bereich des bezahlbaren Wohnraums wirkungsvoll zu begegnen.“ Gleichzeitig macht die Linksfraktion aber auch deutlich, dass sie Teile der Petitionsbegründung für inhaltlich nicht zutreffend hält. Die Stellungnahme der Linksfraktion im Wortlaut.

Mittwoch 10.04.19, 20:41 Uhr
Parkplätze für Eventlocation statt für GrillerInnen?

Grillen & Parken am Ümmingersee 1

Die CDU Fraktion will am 11.04.2019 in der Ratssitzung einen Eilantrag stellen, um für den Ümminger See ein Grillverbot auszusprechen. Zur Begründung des Antrags will sich die CDU auf die Ereignisse am Samstag, den 30. 3. 2019 berufen. An diesem Tag feierten auf der Grillwiese am Ümminger See kurdische MitbürgerInnen ihr Neujahrsfest, Newroz. Dieses Fest gilt als eines der ältesten Feste der Menschheit. Gefeiert wird das Ende des Winters bzw. der Frühlingsanfang. Wie bei allen Festen, die Menschen feiern, egal welcher Nationalität, lädt man dazu auch Freunde ein, auch Freunde von außerhalb, so auch am 30. 3. 2019. Das ist der CDU Fraktion ein Dorn im Auge. Wörtlich wird dazu von dem Fraktionsvorsitzenden  Christian Haardt ausgeführt „Die Ereignisse im Zusammenhang mit dem Grillbetrieb am vergangenen Wochenende haben gezeigt, dass hier ein Verbot notwendig ist. Die übermäßige Nutzung der Flächen rund um den Ümminger See – insbesondere durch zahlreiche auswärtige „Griller“ führt zu einem unzumutbaren Zustand für die Anwohner der Erholungsstätte.“ mehr…


Mittwoch 10.04.19, 15:54 Uhr
update: Gegendemo

Die AfD warnt vor Eselskarren statt Autos

Die AfD Landtagsfraktion wird am Freitag, den 12. April um 18 Uhr in der Jahrhunderthalle eine Lanze für das Auto brechen, das „ganz schön in Verruf geraten ist“. O-Ton AfD: „Als Umweltschädling Nr. 1 wird es heute bekämpft, allen voran die „schmutzigen“ Dieselfahrzeuge. Elektromobilität, Fahrrad, Bus und Bahn, gar Eselskarren sollen die Alternative sein.“ Sehr wahrscheinlich wird zumindest eine Protestkundgebung stattfinden. Erfreulich ist, dass die Stadt Bochum offensichtlich viel unternommen hat, um der AfD die Räume nicht zur Verfügung zu stellen und die AfD erst über den Klageweg, die Räume in der Jahrhunderthalle bekommen hat.
update: Gegendemo. Das Bündnis gegen Rechts und weitere Antifa Zusammenhänge rufen für 17 Uhr zu einer Kundgebung vor der Jahrhunderthalle auf!


Mittwoch 10.04.19, 15:29 Uhr

Schäden am Parkhaus 3

Die Stadtverwaltung bestätigt in einer Antwort auf eine Anfrage der Sozialen Liste Schäden am/im Parkhaus P3 (BVZ). „Die Schäden beziehen sich auf Stahlbetonteile, auf die Oberflächenbeschichtung und die Fugen“, heißt es in der Mitteilung zur Ratssitzung am Donnerstag. Ausweichend beantwortet die Stadt die Frage nach der Betriebssicherheit des Parkhauses, diese “entspricht den aktuellen Sicherheitsanforderungen“ heißt es. Die sechsjährige fällige Begehung und Prüfung mit dem Bauordnungsamt steht 2020 an. Eine Sanierung des Parkhauses ist 2023 vorgesehen. „Manch Nutzer des Parkhauses überkommt an einigen maroden Stellen im Parkhaus ein mulmiges Gefühl“, sagt Günter Gleising, Ratsmitglied der Sozialen Liste.


Dienstag 09.04.19, 11:58 Uhr
Always Dance on the Bright Side of Life

Karfreitag darf getanzt werden

Die Initiative Religionsfrei im Revier hat bei der Bezirksregierung in Arnsberg beantragt, am Karfreitag eine Ausnahmegehmigung zu bekommen, um am Karfreitag den Film das „Leben des Brian“ im Rahmen „…einer besonders unterhaltsamen öffentlichen Veranstaltung einschließlich Tanz gegen die klerikale Bevormundung an so genannten stillen Feiertagen.“ zeigen zu dürfen. Die Bezirksregierung hat die Ausnahmegehmigung erteilt. Damit sind die Bestimmungen des Feiertagsgesetzes faktisch von der Bezirksregierung als bedeutungslos erklärt worden. Die Initiative Religionsfrei im Revier zeigt seit sechs Jahren am Karfreitag den Film „Das Leben des Brian“, um gegen die klerikale Bevormundung in unserer Gesellschaft zu protestieren. Die „Brian Chronik“. Die Vorführung von mehr als 700 Filmen ist am Karfreitag durch das Feiertagsgesetz verboten. Dies ist für religionsfreie Menschen eine Provokation. Schließlich ist es ein Merkmal von fundamentalistischen Staaten, dass sie auch Gesellschaftsmitglieder, die nicht der Staatsreligion angehören, zwingen, sich religiösen Normen zu unterwerfen und dass bei Verstößen Strafen drohen. mehr…