Zur Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Anschluss des Außenrings an die A 40 durch das sog. West-Kreuz erklären die Bürgerinitiative gegen die DüBoDo und die Aktionsgemeinschaft für bessere Wohnqualität an der A 40: »Am 20.03.2007 erging der Planfeststellungsbeschluss zum sog. West-Kreuz (6-streifiger Ausbau der A 40 bis zur Anschlussstelle Bochum-Stahlhausen, Umbau der Anschlussstelle Bochum-Stahlhausen, Anschluss des Außenrings).
Damit ist ein weiteres „Salami-Teilstück“ der sog. Bochumer-Lösung (6-streifiger A 40-Ausbau, West-Kreuz-Neubau, Aufstufung des Außenrings zur A 441, A 44-Weiterbau bis zum Außenring) festgestellt worden.
Am 18.07.07 haben 7 KlägerInnen durch Rechtsanwalt Werner Robbers aus Bielefeld Klage gegen den Beschluss zum West-Kreuz vor dem OVG Münster erhoben.
Kläger sind u.a. der Vorsitzende der Aktionsgemeinschaft für bessere Wohnqualität an der A40, Herr Werner Dechardt, und der Schadstoffexperte der Bürgerinitiative Bochum gegen die DüBoDo, Herr Friedrich Ewen. mehr…
„Durch die Mitteilung des Umweltservice Bochum (USB)“, so die Soziale Liste Bochum, „haben sich die Ausgangsbedingungen für die Bewerbung Bochums für eine Gartenschau verändert und drastisch verschlechtert“. Wesentliches Ziel von Gartenschauen ist es neue „dauerhafte Grün- und Freiflächen“ zu schaffen und vor allen alte Industrie- und Gewerbeflächen zu rekultivieren.
Ein zentraler Punkt bei der Beschlussfassung für die Bewerbung von Bochum war es folgerichtig die alte Zentraldeponie in Kornharpen in das Konzept einzubinden, zumal auch die Förderrichtlinien die Renaturierung von Deponieflächen als Planungsziel vorsehen. Zusammen mit dem Brachgelände der früheren Zeche Prinz von Preussen und einigen Ergänzungsflächen wäre somit einer Renaturierung und Nutzbarmachung von größeren Flächen für die Stadt und ihre Bürger gegeben. Auch die Eigentumsverhältnisse sind hier weitgehend geklärt, da der Großteil der Flächen der Stadt Bochum und dem USB gehören.
Durch die Feststellung des USB, dass das Deponiegelände in dem nächsten Zeitraum für keine Gartenschau zur Verfügung steht, da zunächst eine Sanierung des Areals erfolgen müsse, bevor an eine Nutzung gedacht werden kann, ist ein neuer Sachstand entstanden. mehr…
Im Sommer jährt sich das FIFA-Turnier im Herrenfußball in der BRD. Unter dem Tenor „Die Welt zu Gast bei Freunden“ und „Deutschland – ein Sommermärchen“ klingt noch heute selbiges Spektakel nach. Im Rahmen der EntflammBAR will die Kerzner Family mit dem Film „Deutschland – ein weiteres Horrormärchen!“ einen anderen Blick auf diese Veranstaltung werfen: »Wir wollen anhand dieser Dokumentation weder auf den chauvinistischen Brot & Spiele-Charakter dieser Großveranstaltung eingehen, noch die Gewichtung auf die generalstabsmäßige Vermarktung legen, sondern den Fokus auf Ereignisse richten, die einerseits vor der Öffentlichkeit völlig ausgeblendet wurden, andererseits auch die Gleichschaltung und Macht der Medien verdeutlicht. Es liegt uns fern, die vielen netten Fans aus aller Menschen Länder zu kritisieren, zeigen aber auf, dass sich während der WM über Wochen in verschiedenen Städten ausnahmezustandsähnliche Szenarien mit rassistischen Übergriffen, Massenabschiebungen, Straßenschlachten organisiert von Nazis und Hooligans mit den Sicherheitskräften ereignet haben. Erfahren hat davon kaum jemand!«
Mittwoch 18.07.07, 20:00 Uhr
Die Unabhängige Sozialberatung zur Belastunganalyse bei der ARGE:
Die Unabhängige Sozialberatung nimmt Stellung zu den Veröffentlichungen über die Belastungsanalyse, die bei den Beschäftigten der ARGE durchgeführt wurde: »Das grösste Leid haben allerdings die Hartz IV-Betroffenen zu tragen: Neben den krankmachenden Belastungen durch die Arbeitslosen-Trias „Job weg – Struktur weg – Geld weg“ sehen sie sich einem Moloch gegenüber, wo die linke Hand nicht weiss, was die rechte macht.
Sie reichen Belege ein, die dann trotzdem wiederholt eingefordert werden einschliesslich der Drohung, andernfalls alle Leistungen umgehend einzustellen. Knall-auf-Fall werden Ihnen Leistungen gekürzt mit der Begründung, sie hätten leistungsrelevante Fakten zurückgehalten. Miete und Heizkosten werden gekürzt, ohne dass eine Begründung oder Berechnung aus den Bescheiden ersichtlich ist. Einkommen aus Minijobs usw. werden auf abenteuerliche Weise falsch angerechnet oder „fantasievoll“ in die Bescheide hineingefummelt. Post versickert auf unkontrollierbaren Wegen, kommt nicht an und führt trotzdem zu existenzbedrohenden Sanktionskürzungen, angebotene Hilfstätigkeiten werden als Qualifikation „verkauft“ … . Die Liste ließe sich endlos verlängern. Unlängst hat ein Richter des SG Dortmund zum wiederholten Male die ARGE Bochum charakterisiert: „Vielmehr ist gerade nicht von stets ordnungsgemäßem Verwaltungshandeln bei der Antragsgegnerin auszugehen.“ (Az.: S 31 AS 99/07 v. 13.4.2007). mehr…
Die Linksfraktion im Bochumer Rat schreibt: »Der Rat hat gegen die Stimmen der Linken beschlossen, einen Verein zum Ausgleich sozialer Härten zu gründen. Über den Verein sollen Mittagessen in der Schule, Hochbegabtenförderung und Schulbücher bei Bedarf bezuschusst werden. „Die Linke sieht sehrwohl einen großen Bedarf,“ so Ernst Lange von der Linksfraktion, „aber der Ansatz ist unseres Erachtens völlig falsch. Die Bochumer Bürgerinnen und Bürger sollen immer öfter mit Spenden für städtische Aufgaben einspringen. Erst das Konzerthaus, jetzt der Verein zum Ausgleich sozialer Härten. Wo soll das enden? mehr…
Mittwoch 18.07.07, 15:00 Uhr
Soziale Liste zum geplanten Neubau des Bochumer Justizgebäudes:
Nach Meinung der Sozialen Liste Bochum wirft der jetzt erfolgte Geländekauf und die Pläne der Landesjustizbehörden, östlich des Ostrings einen neuen Justizkomplex zu bauen, zahlreiche Fragen für die Bochumer Kommunalpolitik auf. Deshalb erwartet die Soziale Liste, dass sich der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Grundstücke in seiner Sitzung am 7. August mit dem Thema beschäftigen wird. Besonders die Bereiche Stadtplanung, Infrastruktur und Stadtentwicklung seien von den Planungen tangiert. Hierbei stellen sich nach Ansicht der Sozialen Liste beispielsweise folgende Fragen: mehr…
Von ARGE-Geschäftsführung und Personalrat wurde eine Umfrage zu Belastungen der ARGE-MitarbeiterInnen veranlasst. DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum sieht sich „in ihrer Vermutung, dass die ARGE-MitarbeiterInnen vielfach überarbeitet sind, bestätigt.“ Sie stellt deshalb im Sozialausschuss eine Anfrage zu unbesetzten Stellen, Überstundenvolumen und Krankmeldungen.
Dazu erklärt Ernst Lange, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion und Mitglied des Sozialausschusses: „Die ARGE steht immer wieder in der Kritik: Entscheidungen würden zu Ungunsten der ALG-II-Berechtigten gefällt, Arbeitslose in unsinnige Maßnahmen gesteckt, AntragstellerInnen herablassend behandelt. Aus Sicht der Linksfraktion tragen daran vor allem die unsägliche Hartz-Gesetzgebung und die Vorgaben der Leitungsebene die Schuld. mehr…
Das Theater Traumbaum/FreierVogel schreibt: »Was hat Theater mit Gewaltprävention zu tun ? Nun, wenn man sich die Klassiker, Goethe, Schiller, Shakespeare und Diverse zu Gemüte führt, nicht viel. Da wird erdolcht, gemordet, verraten und intrigiert bis die Bühne wackelt und nach der Vorstellung hat die Putzkolonne das Problem, wohin mit dem ganzen Ketchup. Beim Kinder- & Jugendtheater sieht das etwas anders aus. Hier sind die Stücke zwar nicht weniger plastisch, vor allem beim Jugendtheater, aber grundsätzlich geht es hier beim Thema Gewalt darum, Alternativen zu vermitteln oder zu zeigen, wo Gewalt enden kann, wenn man sie nicht kontrolliert. Die Idee zu diesem Festival gegen Gewalt entstand aus den praktischen Erfahrungen des Theaters Traumbaum/FreierVogel mit den Workshops „Voll auf die Fresse? Voll daneben!“ & „Wut im Bauch“. mehr…
Der DGB Ruhr-Mark schreibt: »In stetiger Regelmäßigkeit kommt das Thema Fachkräftemangel auf den Debattentisch. Aktuell vermischt mit dem Hinweis auf den demografischen Wandel, der sich aus überalternden Belegschaften ableitet. Nach aktuellen Berichten des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), dass die wissenschaftliche Aufarbeitung für die Agentur für Arbeit vornimmt besteht zumindest aktuell kein flächendeckender Fachkräftemangel. Die Arbeitsmarktexperten haben 13.500 Betriebe befragt und stellen fest, dass der Mangel an Fachkräften zwar „partiell“ auftreten könne, gesamtwirtschaftlich jedoch „kein gravierendes Problem“ sei. mehr…
Der Juso/RCDS-AStA an der Ruhr-Uni ist nun fast ein Vierteljahr im Amt. Berichtenswerte Aktivitäten gibt es kaum. Das Öffentlichkeitsreferat notiert auf seiner Webseite nur eine einzige Aktion: Der AStA bietet für 8 Euro T-Shirts (Foto) an, auf denen für die Elite-Uni geworben wird. Die Oppositionsgruppen an der Uni haben das inaktive und peinliche Auftreten des rechten AStA als Einladung verstanden, das Instrument „Asta-Watch“ zu reaktivieren. Hier wird über die nicht eingelösten Wahlkampfversprechen oder den gescheiterten Versuch einer Vollversammlung berichtet. Zu AStA-Watch.
In einem „bo-alternativ-special“ sind jetzt die Mitteilungen der Unabhängige Sozialberatung zusammengefasst worden. Viele der Veröffentlichungen der Unabhängigen Sozialberatung haben schließlich z. B. für die Hartz-IV-EmpfängerInnen einen recht großen praktischen Nutzen. Deshalb werden diese Tipps jetzt auf Sonderseiten dokumentiert. Zum Nachrichtenüberblick der Unabhängigen Sozialberatung.
Die Soziale Liste schreibt: »Nach dem Großbrand bei der Recyclingfirma Weber im November 2006 in Gerthe hat heute der Brand bei den Kost-Müllbetrieben in Riemke Teile von Bochum und Herne in Angst und Schrecken versetzt. Der zweite Großbrand in einem Bochumer Müllbetrieb innerhalb von sieben Monaten wirft aus Sicht der Sozialen Liste Bochum zahlreiche Fragen auf, die geklärt werden müssen.
Sind die Auflagen des Umweltamtes Hagen, der zuständigen Genehmigungs- und Überwachungsbehörde, eingehalten worden?
War die volle Funktionsfähigkeit von Sicherheitseinrichtungen gewährleistet? mehr…
Montag 16.07.07, 18:00 Uhr
Kinderarmut in einem der reichsten Länder der Welt:
Einige Erwerbsloseninitiativen und der DGB machen am Montag, den 30.7., um 14-16 Uhr mit einer Aktion auf dem Husemannplatz auf das Thema Hartz IV und Kinderarmut aufmerksam. In Bochum leben fast 11.000 Kinder von Hartz IV. Eltern von SchulanfängerInnen erhalten z.B. für ihre Kinder 207 Euro im Monat. Dieser Regelsatz sieht 1,63 Euro für Schreibhefte vor – kein Tornister, kein Taschenrechner, kein Etui, keine Sportzeug, geschweige denn eine Schultüte. Die Mitglieder der Initiative werden bei der Aktion darstellen, was von Grundschulen als Mindestausstattung für SchulanfängerInnen empfohlen wird und was dies kostet.
Zum wiederholten Mal entwickelt sich heute eines der Müllunternehmen in Bochum zu einer nicht genehmigten Müllverbrennungsanlage. Siehe Polizeibericht. Diesmal ist es der Recyclingbetrieb Kost in der Rensingstraße in Riemke. Riesige Mengen von Kunststoffen werden hier z. Z. in einem Großbrand in giftigen Rauch verwandelt. Vor einem halben Jahr war es die Firma Weber in Gerthe die Müll „thermisch“ entsorgte. Siehe hierzu eine Anfrage der Sozialen Liste.
Der Bahnhof Langendreer hat seinen Internet-Auftritt renoviert. Ganz augenfällig ist, dass Texte z. B. für Veranstaltungsankündigungen nun gut lesbar sind. Beispiele: Morgen hat die „Kampagne Gerechtigkeit heilt“ Judith Galarza eingeladen, um über den langen Weg von FEDEFAM und anderen weltweiten Angehörigenorganisationen von Verschwundenen zu berichten. Die Ankündigung. Oder: Am Freitag, dem 3. August kündigt Radio El Zapote das Konzert des Jahres an: Fermin Muguruza Afro Basque Fire Brigade. Die Ankündigung.
Sonntag 15.07.07, 10:00 Uhr
Ausstellung über Frauenfußball ab 8.8. in der Sparkasse:
Die Gleichstellungsstelle der Stadt Bochum zeigt in der Hauptstelle der Sparkasse eine Ausstellung über Frauenfußball. Die Austellung läuft vom 8. bis zum 28. August und trägt den Titel: „Verlacht, verboten und gefeiert“. Zurückverfolgen lässt sich der Frauenfußball in Deutschland bis in die 1930-er Jahre, darauf folgten Verbotszeiten über die NS-Zeit hinaus bis in die 60-er Jahre hinein mit der Begründung, dass „diese Kampfsportart der Natur des Weibes im wesentlichen fremd ist“ (DFB-Verbandstag 1955). Trotz des offiziellen Verbotes, das auf dieser Tagung beschlossen wurde, entwickelte sich ein reger „wilder Spielbetrieb“ bis hin zu selbstorganisierten Länderspielen. Infolgedessen und insbesondere wegen der Befürchtung, die Frauen könnten einen eigenen, unabhängigen Fußballverband gründen, hob der DFB 1970 das Spielverbot auf. Die VHS Aachen hat zum 35. Jahrestages dieses Ereignisses eine Ausstellung erstellt, die nun seit 2 Jahren durch die Republik tourt.
„Auch durch das angedeutete Ende der Haushaltsbeschränkungen besteht für die städtische Finanzen kein Grund zum jubeln“, meint Nuray Boyraz, Ratsmitglied der Sozialen Liste Bochum. Für neue Prestigeobjekte sieht Nuray Boyraz jedenfalls keine finanziellen Spielräume. Aber an städtischen Gebäuden bestehe ein hoher Investitionsstau, im sozialen Bereich seien Maßnahmen zur Bekämpfung der Armut und der Arbeitslosigkeit, vor allem bei jungen Menschen, überfällig. „Ebenso müsse das Drehen an der Gebührenschraube zum Ende eines jeden Jahres beendet werden“, so Boyraz.
Weiter heißt es in der Presseerklärung: „Ein großes Problem, das die derzeit günstigeren Einnahmen für die Stadt schmälern wird, entsteht außerdem durch die Kürzungen bei den Finanzzuweisungen der Landesgierung und die sog. Unternehmenssteuerreform der Bundesregierung.
Auf 10 Mio. Euro jährlich werden allein die Verluste bei der Gewerbesteuer für Bochum geschätzt, die durch die „Unternehmenssteuerreform“ für die Stadt entstehen. mehr…
Samstag 14.07.07, 07:00 Uhr
Sonntag, 15.07, 19.04 Uhr, Radio Friedensplenum, Urbo (98.5 Radio Bochum):
Am Sonntag, den 17. Juni, läuft die nächste Sendung von Radio Friedensplenum im “Unabhängigen Radio Bochumâ€, Urbo. Das Team von Radio Friedensplenum schreibt zu dieser Sendung: „Dieses Mal begleiteten wir die Proteste des Bochumer Friedensplenums und anderer Initiativen gegen die Berufsberatung der Bundeswehr in der Bochumer Agentur für Arbeit. Die Bundeswehr versucht einmal im Monat (jeden 1. Donnerstag im Monat), mit einem Hauptfeldwebel in den Räumen der Agentur für Arbeit Arbeitslose für den Kriegsdienst zu werben. Die Ausbildung zum Töten wird dabei als ganz normaler Beruf dargestellt. Zu hören sind u. a. Interviews mit Felix Oekentorp vom Bochumer Friedensplenum und Reinhard Wegener vom Bochumer Sozialforum. Zu empfangen ist die Sendung auf der Frequenz von 98,5 Radio Bochum.“
Der Bochumer DGB schreibt: »“Die CDU/ FDP Landesregierung hat zum Großangriff auf die Mitbestimmungsrechte in NRW geblasen und gefährdet die vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Personalräten und Dienstherren im öffentlichen Dienst. Nordrhein-Westfalen verliert einen wichtigen Standortfaktor für eine leistungsstarke und funktionierende Verwaltung im öffentlichen Dienst, bei der Polizei und an den Schulen“, so die DGB Kreisvorsitzende Monika Ludwig.
Alleine in Bochum sind nach DGB Angaben über 13.000 Beschäftigte unter anderem in der Stadtverwaltung Bochum, bei der Sparkasse Bochum, in den Justizbehörden, der Staatsanwaltschaft, im Justizvollzug, im Landesstraßenbaubereich, im Landeszentrum für Psychiatrie, in den Finanzbehörden, in den Schulen und bei der Polizei betroffen.
„Die Landesregierung will Personalräte entmündigen um den geplanten Stellenabbau in NRW zu beschleunigen“, fürchtet die Gewerkschafterin. Deshalb demonstrieren Bochumer DGB Gewerkschafter für den Erhalt eines starken Mitbestimmungsrechts in Nordrhein-Westfalen. mehr…
Das Programm des G8-Solifestes am heutigen Freitagabend im Bahnhof Langendreer sieht wie folgt aus: Beginn ist um 19.00 Uhr. In der ersten Stunde gibt es dann eine kurze Einführung zu den Anti G8-Protesten, Videos über staatliche Repression, Erfahrungsberichte von Bochumer Betroffenen, Filme über die anwaltlicher Arbeit und ein Anwalt wird persönlich von der Arbeit während und nach den Protesten berichten. Ab 20.00 Uhr werden dann neue/kreative Widerstandsformen vorgestellt: Block G8, Superhelden, Yoga Block und Nackter Block. Außerdem gibt es ein Interview mit Vertretern der clowns army. Danach ist Diskussion und Party angesagt.
Das Theater Traumbaum/FreierVogel schreibt: »Was hat Theater mit Gewaltprävention zu tun ? Nun, wenn man sich die Klassiker, Goethe, Schiller, Shakespeare und Diverse zu Gemüte führt, nicht viel. Da wird erdolcht, gemordet, verraten und intrigiert bis die Bühne wackelt und nach der Vorstellung hat die Putzkolonne das Problem, wohin mit dem ganzen Ketchup. Beim Kinder- & Jugendtheater sieht das etwas anders aus. Hier sind die Stücke zwar nicht weniger plastisch, vor allem beim Jugendtheater, aber grundsätzlich geht es hier beim Thema Gewalt darum, Alternativen zu vermitteln oder zu zeigen, wo Gewalt enden kann, wenn man sie nicht kontrolliert. Die Idee zu diesem Festival gegen Gewalt entstand aus den praktischen Erfahrungen des Theaters Traumbaum/FreierVogel mit den Workshops „Voll auf die Fresse? Voll daneben!“ & „Wut im Bauch“.
Der Bahnhof Langendreer hat seinen Internet-Auftritt renoviert. Ganz augenfällig ist, dass Texte z. B. für Veranstaltungsankündigungen nun gut lesbar sind. Beispiele: Morgen hat die „Kampagne Gerechtigkeit heilt“ Judith Galarza eingeladen, um über den langen Weg von FEDEFAM und anderen weltweiten Angehörigenorganisationen von Verschwundenen zu berichten. 
