„Wir unterstützen euch bei euren berechtigten Forderungen. Die Haltung und das Handeln des Vorstandes der Sparkassen Informatik (SI) ist unverantwortlich“, so DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund vor den 60 Streikenden vor der Sparkasse am Dr. Ruer Platz in Bochum. „Die Weigerung, mit der Gewerkschaft ver.di über einen Sozialtarifvertrag zu verhandeln, ist sozial verantwortungslos und schadet dem Ansehen der Sparkassen insgesamt. Das der SI-Vorstand die Arbeitslosigkeit von bundesweit 1.200 Mitarbeitern nüchtern einkalkuliert, ist zynisch“, so der DGB Vorsitzende weiter.
„Ich fordere den Bochumer Sparkassenchef Goldmann auf seinen Einfluss im Aufsichtsrat der SI geltend zu machen. Die Lösung kann nur ein Tarifvertrag zur Standort- und Beschäftigungssicherung sein und den gibt es nur am Verhandlungstisch!“ appelliert Hermund. Die Beschäftigten der Sparkassen Informatik wehren sich insbesondere gegen die Pläne der Geschäftsleitung mehrere Standorte bundesweit zu schließen. Von den rund 3.400 Beschäftigten sind dadurch ca. 1.200 von den geplanten Standortschließungen betroffen. Die Geschäftsleitung erwartet, dass rund 50 Prozent der Betroffenen aus dem Unternehmen ausscheiden. Dabei soll auch von Kündigungen Gebrauch gemacht werden. Der DGB und ver.di lehnen das Standortkonzept als Personalabbaukonzept strikt ab. In Bochum demonstrieten 60 Beschäftigte des Standortes Duisburg.
Nach dem Motto „Die Karawane zieht weiter“ werden am morgigen Montag, 23.7., gegen 10 Uhr Streikende der Sparkassen-Informatik (SI) Duisburg die Sparkassse Bochum besuchen. Sie werden mit Pauken und Pfeifen durch die Innenstadt ziehen und vor der Zentrale der Sparkasse am Dr.-Ruer-Platz eine Abschlußkundgebung veranstalten. Dies kündigt ver.di auf ihrer Webseite an.
Die Beschäftigten der SI wehren sich gegen die Pläne der Geschäftsleitung, die SI-Standorte Köln, Duisburg, Karlsruhe und Mainz zu schließen. Von den rund 3.400 Beschäftigten der SI sind ca. 1.200 von den geplanten Standortschließungen betroffen, davon allein rund 850 in Duisburg und Köln. Die Geschäftsleitung erwartet, dass rund 50 Prozent der Betroffenen aus dem Unternehmen ausscheiden müssen. Dabei sollen auch Kündigungen ausgesprochen werden. mehr…
Sonntag 22.07.07, 21:00 Uhr
Grünes Vorstandsmitglied zur Feinstaubbelastung in Bochum:
Zur Diskussion um einen Luftreinhalteplan für Bochum und speziell die Herner Straße erklärt Christian Michalak, Mitglied des grünen Kreisvorstands:
„Seit mehr als zwei Jahren spielen die zuständigen Stellen auf dem Rücken unserer Gesundheit ein Schwarze-Peter-Spiel. Niemand fühlt sich verantwortlich. Es muss endlich gehandelt werden. Die Herner Straße ist nur die Spitze des Feinstaubbergs. Nach Berechnungen der Verwaltung müssen wir davon ausgehen, dass an mindestens 21 weiteren Stellen in Bochum die zulässigen Grenzwerte überschritten werden. So zum Beispiel auf allen Innenstadtringen, sowie der Dorstener Straße. Es macht deshalb keinen Sinn, nur auf die Herner Straße zu schauen. Die folgerichtige Konsequenz: Raus mit den Feinstaubschleudern aus unserer Stadt! Was man in Berlin, Stuttgart und München schafft, können wir in Bochum schon lange.“ Näheres.
Die Behörde muss jeden Antrag annehmen und einen schriftlichen Bescheid erteilen, auch wenn es der Sachbearbeitung zunächst unsinnig vorkommen sollte. Anträge können mündlich gestellt werden, sicherer ist natürlich die Schriftform. Auf einer Kopie sollte der Empfang bestätigt werden – es verschwindet immer noch so Manches. Und beim Handy-Vertrag und der Lohnsteuererklärung behalten Sie doch auch die Kopie? Möglich ist auch das Einschreiben mit Rückschein – selbst das Einwurfeinschreiben oder der Einwurf unter Zeugen hat schon zu Unstimmigkeiten geführt. – Infos zur Rechtslage und zum Umgang mit der Behörde gibt die Unabhängige Sozialberatung im SOZIALEN ZENTRUM, Rottstr. 31, dienstags von 16.00 – 1.00 Uhr und donnerstags von 11.0 – 13.00 Uhr. Tel.: 460 169. Sozialberatung@sz-bochum.de.
In einer Presseerklärung berichten das „Antifaschistische Bündnis 28.03.“ und die „Antifa Union Dortmund“, dass der Nazi-Laden „Goaliat“ von Bochum nach Dortmund umgezogen ist: „Jüngst hat in der Hohen Straße 53 im Dortmunder Kreuzviertel das extrem rechte Bekleidungsgeschäft „Goaliat“ aus Bochum eröffnet. In Bochum hatte ein breites Bündnis aus aktiven AntifaschistInnen, Verbänden, Vereinen, der Gewerkschaften sowie der Lokalpolitik und lokaler Gewerbetreibender den Wegzug des Ladens bewirkt. Vertrieben wird vor allem die extrem rechte Streetwear-Marke „Thor Steinar“, die auch im „Donnerschlag“ vetrieben wird und deren Tragen im Stadion bereits von Bundesliga-Clubs wie Werder Bremen und Hertha BSC Berlin verboten wurde. Der Betreiber des neuen Geschäfts bewegt sich selbst in der rechten Szene und bezeichnet sich als „Althooligan“ der „Kategorie C“.
Antifa startet Kampagne.
In Dortmund hat sich das Geschäft jetzt im alten Ladenlokal des politisch unverdächtigen Fußball-Retro-Shop „Alte Liebe“ angesiedelt. mehr…
Zur Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Anschluss des Außenrings an die A 40 durch das sog. West-Kreuz erklären die Bürgerinitiative gegen die DüBoDo und die Aktionsgemeinschaft für bessere Wohnqualität an der A 40: »Am 20.03.2007 erging der Planfeststellungsbeschluss zum sog. West-Kreuz (6-streifiger Ausbau der A 40 bis zur Anschlussstelle Bochum-Stahlhausen, Umbau der Anschlussstelle Bochum-Stahlhausen, Anschluss des Außenrings).
Damit ist ein weiteres „Salami-Teilstück“ der sog. Bochumer-Lösung (6-streifiger A 40-Ausbau, West-Kreuz-Neubau, Aufstufung des Außenrings zur A 441, A 44-Weiterbau bis zum Außenring) festgestellt worden.
Am 18.07.07 haben 7 KlägerInnen durch Rechtsanwalt Werner Robbers aus Bielefeld Klage gegen den Beschluss zum West-Kreuz vor dem OVG Münster erhoben.
Kläger sind u.a. der Vorsitzende der Aktionsgemeinschaft für bessere Wohnqualität an der A40, Herr Werner Dechardt, und der Schadstoffexperte der Bürgerinitiative Bochum gegen die DüBoDo, Herr Friedrich Ewen. mehr…
„Durch die Mitteilung des Umweltservice Bochum (USB)“, so die Soziale Liste Bochum, „haben sich die Ausgangsbedingungen für die Bewerbung Bochums für eine Gartenschau verändert und drastisch verschlechtert“. Wesentliches Ziel von Gartenschauen ist es neue „dauerhafte Grün- und Freiflächen“ zu schaffen und vor allen alte Industrie- und Gewerbeflächen zu rekultivieren.
Ein zentraler Punkt bei der Beschlussfassung für die Bewerbung von Bochum war es folgerichtig die alte Zentraldeponie in Kornharpen in das Konzept einzubinden, zumal auch die Förderrichtlinien die Renaturierung von Deponieflächen als Planungsziel vorsehen. Zusammen mit dem Brachgelände der früheren Zeche Prinz von Preussen und einigen Ergänzungsflächen wäre somit einer Renaturierung und Nutzbarmachung von größeren Flächen für die Stadt und ihre Bürger gegeben. Auch die Eigentumsverhältnisse sind hier weitgehend geklärt, da der Großteil der Flächen der Stadt Bochum und dem USB gehören.
Durch die Feststellung des USB, dass das Deponiegelände in dem nächsten Zeitraum für keine Gartenschau zur Verfügung steht, da zunächst eine Sanierung des Areals erfolgen müsse, bevor an eine Nutzung gedacht werden kann, ist ein neuer Sachstand entstanden. mehr…
Im Sommer jährt sich das FIFA-Turnier im Herrenfußball in der BRD. Unter dem Tenor „Die Welt zu Gast bei Freunden“ und „Deutschland – ein Sommermärchen“ klingt noch heute selbiges Spektakel nach. Im Rahmen der EntflammBAR will die Kerzner Family mit dem Film „Deutschland – ein weiteres Horrormärchen!“ einen anderen Blick auf diese Veranstaltung werfen: »Wir wollen anhand dieser Dokumentation weder auf den chauvinistischen Brot & Spiele-Charakter dieser Großveranstaltung eingehen, noch die Gewichtung auf die generalstabsmäßige Vermarktung legen, sondern den Fokus auf Ereignisse richten, die einerseits vor der Öffentlichkeit völlig ausgeblendet wurden, andererseits auch die Gleichschaltung und Macht der Medien verdeutlicht. Es liegt uns fern, die vielen netten Fans aus aller Menschen Länder zu kritisieren, zeigen aber auf, dass sich während der WM über Wochen in verschiedenen Städten ausnahmezustandsähnliche Szenarien mit rassistischen Übergriffen, Massenabschiebungen, Straßenschlachten organisiert von Nazis und Hooligans mit den Sicherheitskräften ereignet haben. Erfahren hat davon kaum jemand!«
Mittwoch 18.07.07, 20:00 Uhr
Die Unabhängige Sozialberatung zur Belastunganalyse bei der ARGE:
Die Unabhängige Sozialberatung nimmt Stellung zu den Veröffentlichungen über die Belastungsanalyse, die bei den Beschäftigten der ARGE durchgeführt wurde: »Das grösste Leid haben allerdings die Hartz IV-Betroffenen zu tragen: Neben den krankmachenden Belastungen durch die Arbeitslosen-Trias „Job weg – Struktur weg – Geld weg“ sehen sie sich einem Moloch gegenüber, wo die linke Hand nicht weiss, was die rechte macht.
Sie reichen Belege ein, die dann trotzdem wiederholt eingefordert werden einschliesslich der Drohung, andernfalls alle Leistungen umgehend einzustellen. Knall-auf-Fall werden Ihnen Leistungen gekürzt mit der Begründung, sie hätten leistungsrelevante Fakten zurückgehalten. Miete und Heizkosten werden gekürzt, ohne dass eine Begründung oder Berechnung aus den Bescheiden ersichtlich ist. Einkommen aus Minijobs usw. werden auf abenteuerliche Weise falsch angerechnet oder „fantasievoll“ in die Bescheide hineingefummelt. Post versickert auf unkontrollierbaren Wegen, kommt nicht an und führt trotzdem zu existenzbedrohenden Sanktionskürzungen, angebotene Hilfstätigkeiten werden als Qualifikation „verkauft“ … . Die Liste ließe sich endlos verlängern. Unlängst hat ein Richter des SG Dortmund zum wiederholten Male die ARGE Bochum charakterisiert: „Vielmehr ist gerade nicht von stets ordnungsgemäßem Verwaltungshandeln bei der Antragsgegnerin auszugehen.“ (Az.: S 31 AS 99/07 v. 13.4.2007). mehr…
Die Linksfraktion im Bochumer Rat schreibt: »Der Rat hat gegen die Stimmen der Linken beschlossen, einen Verein zum Ausgleich sozialer Härten zu gründen. Über den Verein sollen Mittagessen in der Schule, Hochbegabtenförderung und Schulbücher bei Bedarf bezuschusst werden. „Die Linke sieht sehrwohl einen großen Bedarf,“ so Ernst Lange von der Linksfraktion, „aber der Ansatz ist unseres Erachtens völlig falsch. Die Bochumer Bürgerinnen und Bürger sollen immer öfter mit Spenden für städtische Aufgaben einspringen. Erst das Konzerthaus, jetzt der Verein zum Ausgleich sozialer Härten. Wo soll das enden? mehr…
Mittwoch 18.07.07, 15:00 Uhr
Soziale Liste zum geplanten Neubau des Bochumer Justizgebäudes:
Nach Meinung der Sozialen Liste Bochum wirft der jetzt erfolgte Geländekauf und die Pläne der Landesjustizbehörden, östlich des Ostrings einen neuen Justizkomplex zu bauen, zahlreiche Fragen für die Bochumer Kommunalpolitik auf. Deshalb erwartet die Soziale Liste, dass sich der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Grundstücke in seiner Sitzung am 7. August mit dem Thema beschäftigen wird. Besonders die Bereiche Stadtplanung, Infrastruktur und Stadtentwicklung seien von den Planungen tangiert. Hierbei stellen sich nach Ansicht der Sozialen Liste beispielsweise folgende Fragen: mehr…
Von ARGE-Geschäftsführung und Personalrat wurde eine Umfrage zu Belastungen der ARGE-MitarbeiterInnen veranlasst. DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum sieht sich „in ihrer Vermutung, dass die ARGE-MitarbeiterInnen vielfach überarbeitet sind, bestätigt.“ Sie stellt deshalb im Sozialausschuss eine Anfrage zu unbesetzten Stellen, Überstundenvolumen und Krankmeldungen.
Dazu erklärt Ernst Lange, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion und Mitglied des Sozialausschusses: „Die ARGE steht immer wieder in der Kritik: Entscheidungen würden zu Ungunsten der ALG-II-Berechtigten gefällt, Arbeitslose in unsinnige Maßnahmen gesteckt, AntragstellerInnen herablassend behandelt. Aus Sicht der Linksfraktion tragen daran vor allem die unsägliche Hartz-Gesetzgebung und die Vorgaben der Leitungsebene die Schuld. mehr…
Das Theater Traumbaum/FreierVogel schreibt: »Was hat Theater mit Gewaltprävention zu tun ? Nun, wenn man sich die Klassiker, Goethe, Schiller, Shakespeare und Diverse zu Gemüte führt, nicht viel. Da wird erdolcht, gemordet, verraten und intrigiert bis die Bühne wackelt und nach der Vorstellung hat die Putzkolonne das Problem, wohin mit dem ganzen Ketchup. Beim Kinder- & Jugendtheater sieht das etwas anders aus. Hier sind die Stücke zwar nicht weniger plastisch, vor allem beim Jugendtheater, aber grundsätzlich geht es hier beim Thema Gewalt darum, Alternativen zu vermitteln oder zu zeigen, wo Gewalt enden kann, wenn man sie nicht kontrolliert. Die Idee zu diesem Festival gegen Gewalt entstand aus den praktischen Erfahrungen des Theaters Traumbaum/FreierVogel mit den Workshops „Voll auf die Fresse? Voll daneben!“ & „Wut im Bauch“. mehr…
Der DGB Ruhr-Mark schreibt: »In stetiger Regelmäßigkeit kommt das Thema Fachkräftemangel auf den Debattentisch. Aktuell vermischt mit dem Hinweis auf den demografischen Wandel, der sich aus überalternden Belegschaften ableitet. Nach aktuellen Berichten des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), dass die wissenschaftliche Aufarbeitung für die Agentur für Arbeit vornimmt besteht zumindest aktuell kein flächendeckender Fachkräftemangel. Die Arbeitsmarktexperten haben 13.500 Betriebe befragt und stellen fest, dass der Mangel an Fachkräften zwar „partiell“ auftreten könne, gesamtwirtschaftlich jedoch „kein gravierendes Problem“ sei. mehr…
Der Juso/RCDS-AStA an der Ruhr-Uni ist nun fast ein Vierteljahr im Amt. Berichtenswerte Aktivitäten gibt es kaum. Das Öffentlichkeitsreferat notiert auf seiner Webseite nur eine einzige Aktion: Der AStA bietet für 8 Euro T-Shirts (Foto) an, auf denen für die Elite-Uni geworben wird. Die Oppositionsgruppen an der Uni haben das inaktive und peinliche Auftreten des rechten AStA als Einladung verstanden, das Instrument „Asta-Watch“ zu reaktivieren. Hier wird über die nicht eingelösten Wahlkampfversprechen oder den gescheiterten Versuch einer Vollversammlung berichtet. Zu AStA-Watch.
In einem „bo-alternativ-special“ sind jetzt die Mitteilungen der Unabhängige Sozialberatung zusammengefasst worden. Viele der Veröffentlichungen der Unabhängigen Sozialberatung haben schließlich z. B. für die Hartz-IV-EmpfängerInnen einen recht großen praktischen Nutzen. Deshalb werden diese Tipps jetzt auf Sonderseiten dokumentiert. Zum Nachrichtenüberblick der Unabhängigen Sozialberatung.
Die Soziale Liste schreibt: »Nach dem Großbrand bei der Recyclingfirma Weber im November 2006 in Gerthe hat heute der Brand bei den Kost-Müllbetrieben in Riemke Teile von Bochum und Herne in Angst und Schrecken versetzt. Der zweite Großbrand in einem Bochumer Müllbetrieb innerhalb von sieben Monaten wirft aus Sicht der Sozialen Liste Bochum zahlreiche Fragen auf, die geklärt werden müssen.
Sind die Auflagen des Umweltamtes Hagen, der zuständigen Genehmigungs- und Überwachungsbehörde, eingehalten worden?
War die volle Funktionsfähigkeit von Sicherheitseinrichtungen gewährleistet? mehr…
Montag 16.07.07, 18:00 Uhr
Kinderarmut in einem der reichsten Länder der Welt:
Einige Erwerbsloseninitiativen und der DGB machen am Montag, den 30.7., um 14-16 Uhr mit einer Aktion auf dem Husemannplatz auf das Thema Hartz IV und Kinderarmut aufmerksam. In Bochum leben fast 11.000 Kinder von Hartz IV. Eltern von SchulanfängerInnen erhalten z.B. für ihre Kinder 207 Euro im Monat. Dieser Regelsatz sieht 1,63 Euro für Schreibhefte vor – kein Tornister, kein Taschenrechner, kein Etui, keine Sportzeug, geschweige denn eine Schultüte. Die Mitglieder der Initiative werden bei der Aktion darstellen, was von Grundschulen als Mindestausstattung für SchulanfängerInnen empfohlen wird und was dies kostet.
Zum wiederholten Mal entwickelt sich heute eines der Müllunternehmen in Bochum zu einer nicht genehmigten Müllverbrennungsanlage. Siehe Polizeibericht. Diesmal ist es der Recyclingbetrieb Kost in der Rensingstraße in Riemke. Riesige Mengen von Kunststoffen werden hier z. Z. in einem Großbrand in giftigen Rauch verwandelt. Vor einem halben Jahr war es die Firma Weber in Gerthe die Müll „thermisch“ entsorgte. Siehe hierzu eine Anfrage der Sozialen Liste.
Der Bahnhof Langendreer hat seinen Internet-Auftritt renoviert. Ganz augenfällig ist, dass Texte z. B. für Veranstaltungsankündigungen nun gut lesbar sind. Beispiele: Morgen hat die „Kampagne Gerechtigkeit heilt“ Judith Galarza eingeladen, um über den langen Weg von FEDEFAM und anderen weltweiten Angehörigenorganisationen von Verschwundenen zu berichten. Die Ankündigung. Oder: Am Freitag, dem 3. August kündigt Radio El Zapote das Konzert des Jahres an: Fermin Muguruza Afro Basque Fire Brigade. Die Ankündigung.
Sonntag 15.07.07, 10:00 Uhr
Ausstellung über Frauenfußball ab 8.8. in der Sparkasse:
Die Gleichstellungsstelle der Stadt Bochum zeigt in der Hauptstelle der Sparkasse eine Ausstellung über Frauenfußball. Die Austellung läuft vom 8. bis zum 28. August und trägt den Titel: „Verlacht, verboten und gefeiert“. Zurückverfolgen lässt sich der Frauenfußball in Deutschland bis in die 1930-er Jahre, darauf folgten Verbotszeiten über die NS-Zeit hinaus bis in die 60-er Jahre hinein mit der Begründung, dass „diese Kampfsportart der Natur des Weibes im wesentlichen fremd ist“ (DFB-Verbandstag 1955). Trotz des offiziellen Verbotes, das auf dieser Tagung beschlossen wurde, entwickelte sich ein reger „wilder Spielbetrieb“ bis hin zu selbstorganisierten Länderspielen. Infolgedessen und insbesondere wegen der Befürchtung, die Frauen könnten einen eigenen, unabhängigen Fußballverband gründen, hob der DFB 1970 das Spielverbot auf. Die VHS Aachen hat zum 35. Jahrestages dieses Ereignisses eine Ausstellung erstellt, die nun seit 2 Jahren durch die Republik tourt.
„Auch durch das angedeutete Ende der Haushaltsbeschränkungen besteht für die städtische Finanzen kein Grund zum jubeln“, meint Nuray Boyraz, Ratsmitglied der Sozialen Liste Bochum. Für neue Prestigeobjekte sieht Nuray Boyraz jedenfalls keine finanziellen Spielräume. Aber an städtischen Gebäuden bestehe ein hoher Investitionsstau, im sozialen Bereich seien Maßnahmen zur Bekämpfung der Armut und der Arbeitslosigkeit, vor allem bei jungen Menschen, überfällig. „Ebenso müsse das Drehen an der Gebührenschraube zum Ende eines jeden Jahres beendet werden“, so Boyraz.
Weiter heißt es in der Presseerklärung: „Ein großes Problem, das die derzeit günstigeren Einnahmen für die Stadt schmälern wird, entsteht außerdem durch die Kürzungen bei den Finanzzuweisungen der Landesgierung und die sog. Unternehmenssteuerreform der Bundesregierung.
Auf 10 Mio. Euro jährlich werden allein die Verluste bei der Gewerbesteuer für Bochum geschätzt, die durch die „Unternehmenssteuerreform“ für die Stadt entstehen. mehr…
Samstag 14.07.07, 07:00 Uhr
Sonntag, 15.07, 19.04 Uhr, Radio Friedensplenum, Urbo (98.5 Radio Bochum):
Am Sonntag, den 17. Juni, läuft die nächste Sendung von Radio Friedensplenum im “Unabhängigen Radio Bochumâ€, Urbo. Das Team von Radio Friedensplenum schreibt zu dieser Sendung: „Dieses Mal begleiteten wir die Proteste des Bochumer Friedensplenums und anderer Initiativen gegen die Berufsberatung der Bundeswehr in der Bochumer Agentur für Arbeit. Die Bundeswehr versucht einmal im Monat (jeden 1. Donnerstag im Monat), mit einem Hauptfeldwebel in den Räumen der Agentur für Arbeit Arbeitslose für den Kriegsdienst zu werben. Die Ausbildung zum Töten wird dabei als ganz normaler Beruf dargestellt. Zu hören sind u. a. Interviews mit Felix Oekentorp vom Bochumer Friedensplenum und Reinhard Wegener vom Bochumer Sozialforum. Zu empfangen ist die Sendung auf der Frequenz von 98,5 Radio Bochum.“
Der Bochumer DGB schreibt: »“Die CDU/ FDP Landesregierung hat zum Großangriff auf die Mitbestimmungsrechte in NRW geblasen und gefährdet die vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Personalräten und Dienstherren im öffentlichen Dienst. Nordrhein-Westfalen verliert einen wichtigen Standortfaktor für eine leistungsstarke und funktionierende Verwaltung im öffentlichen Dienst, bei der Polizei und an den Schulen“, so die DGB Kreisvorsitzende Monika Ludwig.
Alleine in Bochum sind nach DGB Angaben über 13.000 Beschäftigte unter anderem in der Stadtverwaltung Bochum, bei der Sparkasse Bochum, in den Justizbehörden, der Staatsanwaltschaft, im Justizvollzug, im Landesstraßenbaubereich, im Landeszentrum für Psychiatrie, in den Finanzbehörden, in den Schulen und bei der Polizei betroffen.
„Die Landesregierung will Personalräte entmündigen um den geplanten Stellenabbau in NRW zu beschleunigen“, fürchtet die Gewerkschafterin. Deshalb demonstrieren Bochumer DGB Gewerkschafter für den Erhalt eines starken Mitbestimmungsrechts in Nordrhein-Westfalen. mehr…
Das Programm des G8-Solifestes am heutigen Freitagabend im Bahnhof Langendreer sieht wie folgt aus: Beginn ist um 19.00 Uhr. In der ersten Stunde gibt es dann eine kurze Einführung zu den Anti G8-Protesten, Videos über staatliche Repression, Erfahrungsberichte von Bochumer Betroffenen, Filme über die anwaltlicher Arbeit und ein Anwalt wird persönlich von der Arbeit während und nach den Protesten berichten. Ab 20.00 Uhr werden dann neue/kreative Widerstandsformen vorgestellt: Block G8, Superhelden, Yoga Block und Nackter Block. Außerdem gibt es ein Interview mit Vertretern der clowns army. Danach ist Diskussion und Party angesagt.
Wie die Unabhängige Sozialberatung informiert, geht die ARGE Bochum mit einer Mitteilung auf ihrer homepage auf die Anregungen zum Umgang mit dem Chaos bei den Änderungsbescheiden zum 1. Juli ein. Es folgen ausserdem Hinweise, wie die Betroffenen mit den seit dem 3. Juli neu gestalteten neuen Bescheiden umgehen sollen. Aus ihnen ist allerdings weiterhin nicht ersichtlich, wie sich die Kosten der Unterkunft aus Kaltmiete, Betriebskosten und Heizungskosten zusammensetzen.
In der Pflicht bleibt weiterhin die Bundesagentur für Arbeit (BA), die den Versand mit dem falschen Datum technisch zu verantworten hat. Rechtlich notwendig wäre ein Folgeschreiben der BA an alle Betroffenen. Selbst eine Presseerklärung der BA dürfte nicht ausreichend sein, da viele Betroffene keinen Zugang zu den üblichen Medien haben. Sonst ist wegen der Fehlerhaftigkeit der Bescheide von einer Widerspruchsfrist von einem Jahr auszugehen.
Rechtlich verantwortlich bleibt die ARGE Bochum. Darum ist unverständlich, dass diese Mitteilung nicht auch an die Presse und die Beratungsstellen gegangen ist. Rechtlich notwendig wäre, die Betroffenen durch Aussendungen oder zumindest durch Handzettel von der Situation in Kenntnis zu setzen, solange die BA sich hier verweigert.
Radio El Zapote schreibt: „Wie wir vor nicht allzu langer Zeit erklärt haben, ist das Landesmediengesetz novelliert worden und hat eine Umstrukturierung des BürgerInnenfunks auch hier in Bochum zur Folge. Wir gingen davon aus, dass die inhaltliche Neugewichtung: u.a.lokale Schwerpunkte, schon in diesem Monat greifen sollte. Dem ist aber bis Ende des Jahres nicht so, da es noch keine genauen Pläne seitens Antenne Radio Bochum 98,5 zur Umsetzung des neuen Konzepts gibt. Für uns – Radio El Zapote und alle anderen Radiosendungen bei Urbo (Gegenstrom, Radio Friedensplenum, Kertwende amnesty international u.a.) – heißt dieses konkret,dass wir im Juli und im August zu den vorgesehenen Sendezeiten zu hören sind. mehr…
Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten Kreisvereinigung Bochum hat den 70. Jahrestag der Errichtung des Konzentrationslagers Buchenwald zum Anlass genommen, hierüber auf ihrer Internetseite zu berichten. Das Foto zeigt das Gebäude des Bochumer Außenlagers des KZ an der Brüllstraße, nachdem es nach dem Krieg renoviert worden war. Als KZ war es in einem erheblich schäbigerem Zustand. Die ersten Häftlinge kamen am 16. Juli 1937 auf dem Ettersberg bei Weimar an. 58.000 Häftlinge fanden in Buchenwald den Tod. Am 19. April 1945 gedachten 21.000 ehemalige Häftlinge auf dem Appellplatz ihrer toten Kameraden und leisteten den Schwur von Buchenwald: „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“ Auch Bochumer und Wattenscheider waren Häftlinge in diesem Konzentrationslager.
Eine Liste von Namen Bochumer und Wattenscheider KZ-Häftlinge werden hierbei veröffentlicht. Die meisten Opfer des Naziregimes sind unbekannt und die VVN – BdA würde sich über Hinweise aus der Bevölkerung, die etwas über sie berichten könnten, freuen.
Am Dienstag, dem 17.07. ist Judith Galarza um 19:30 Uhr auf Einladung der Kampagne „Gerechtigkeit heilt“ der Medizinischen Flüchtlingshilfe Bochum zu Gast im Bahnhof Langendreer. Judith Galarza ist Vorsitzende der Lateinamerikanischen Föderation der Organisationen von Angehörigen von in Haft Verschwundenen (FEDEFAM), die 1980 u.a. von den argentinischen Müttern der Plaza de Mayo gegründet wurde. Seit vielen Jahren engagiert sie sich zudem für die Aufklärung und strafrechtliche Verfolgung der Frauenmorde in Ciudad Juarez, Mexiko, die in den letzten 10 Jahren an Hunderten Frauen begangen wurden. Für diese Arbeit erhält sie in diesem Monat von der Stadt Esslingen den Theodor-Häcker-Preis für politischen Mut und Aufrichtigkeit. mehr…
Die Linksfraktion im Rat schreibt: »Gestern tagte die PDS-Ratsfraktion zum letzten Mal, zum letzten Mal unter der Flagge der PDS. Der Fraktion gehören die drei Ratsmitglieder, die Sachkundigen BürgerInnen in den Ausschüssen und die beiden Bezirksvertreter an. Nach der gelungen Parteineugründung Mitte Juni beschloss nun auch die Fraktion, sich umzubenennen. Künftig setzt sie sich unter dem Namen „DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum“ – kurz: Linksfraktion – für eine soziale Kommune ein.
Keine Veränderungen gab es dagegen bei der Wahl des Fraktionsvorstandes, einstimmig wurden Ernst Lange als Fraktionsvorsitzender und Bianca Schmolze als seine Stellvertreterin bestätigt. mehr…
Am heutigen Donnerstag, 12. Juli, findet um 19:00 Uhr im Sozialen Zentrum eine Veranstaltung zum Thema „Rechtsrock“ statt. In der Ankündigung heißt es: „Musik hat sich zu einem wichtigen Propagandainstrument der extremen Rechten entwickelt. Sowohl NPD, als auch Freie Kameradschaften verteilen sogar CDs an Schulen. Dabei handelt es sich schon lange nicht mehr nur um Skinheadmusik mit eingeschränktem Publikum, fast alle Musikrichtungen, sogar Hiphop, werden genutzt. Der Vortrag soll einen Einblick in Methodik und Wirkung rechter Musik bieten, Möglichkeiten antifaschistischer Intervention können im Anschluss diskutiert werden.“
Donnerstag 12.07.07, 10:00 Uhr
Film über das Thema Privatisierung im Kino Endstation
Ab heute ist täglich im Kino Endstation im Bahnhof Langendreer der Film „Der große Ausverkauf“ zu sehen. In der Ankündigung heißt es: „Der große Ausverkauf bringt dem Zuschauer das komplexe Phänomen Privatisierung über einfühlsame Porträts von Menschen aus verschiedenen Kontinenten nahe, die von den oft inhumanen und fehlgeleiteten Versuchen, das Wirtschaftswachstum zu steigern, unmittelbar betroffen sind. Menschen, die sich auf ihre ganz persönliche Art und Weise dagegen zur Wehr setzen. Doch auch diejenigen kommen zu Wort, die Privatisierungen befürworten und für die Lösung aller wirtschaftlicher Probleme halten. Wasser, Strom, Bahn, Gesundheit oder Bildung… Schnell werden die Parallelen zu den wirtschaftspolitischen Entwicklungen in Deutschland deutlich und der Film macht klar: das Thema Privatisierung betrifft uns alle.
Ohne ideologische Scheuklappen bezieht der kommentarlose Film Position und untermauert diese mit dezidiert filmischen Bildern.“
Die SG 09 Wattenscheid schreibt auf ihrer Webseite: »Anders als in der Pressemitteilung der NPD Wattenscheid suggeriert, hat die SG 09 Wattenscheid keinerlei Interesse an einer Unterstützung durch die NPD oder deren Mitglieder! Dies begründen wir durch den § 2 unserer Satzung, der uns 1.) zur politischen und religiösen Neutralität, 2.) Förderung der sozialen Integration ausländischer Mitbürger und zur 3.) sittlichen Weiterbildung unserer (insbesondere jugendlichen) Mitglieder verpflichtet.
Die SG 09 ist stolz darauf, dass gerade die Integration von jungen Menschen mit Migrations-Hintergrund im Rahmen der Vereinsarbeit hervorragend funktioniert. Wir wehren uns gegen die propagandistische Instrumentalisierung unseres Vereins durch die NPD und möchten hiermit klar stellen, dass wir auf die Unterstützung durch diese Organisation – als auch deren Mitglieder oder Sympathisanten als Einzelpersonen – keinerlei Wert legen und uns davon bewusst distanzieren, da dies mit unseren Prinzipien als gesamter Verein, und auch als einzelnes Mitglied in keiner Weise in Einklang zu bringen ist. Wir weisen an dieser Stelle nochmals ausdrücklich auf das Projekt „dem Ball ist es egal wer ihn tritt e. V.“ hin, welches wir in der vergangenen Saison mit der Aktion „Zeig Rassismus die Rote Karte“ im Rahmen unserer Möglichkeiten unterstützt haben.«
Die Freie Uni schreibt: »Die Gespräche zwischen VertreterInnen der Freien Uni Bochum (FUB) und der Leitung der Ruhr-Universität Bochum (RUB) starten in die zweite Runde.
Ein halbes Jahr nach der Räumung des Querforums West (QFW) gingen diese Woche nun die ersten Strafbefehle bei den von der Räumung betroffenen Aktiven ein. Die VertreterInnen der FUB versuchen nun, in einem Dialog mit dem Rektor Elmar Weiler eine außergerichtliche Einigung zu erreichen. Der Rektor hat die Möglichkeit, eine Verurteilung der Studierenden seiner Uni zu verhindern, indem er die Anzeigen wegen Hausfriedensbruchs zurückzieht.
Die Studierenden sind zuversichtlich, dass die Gespräche positiv verlaufen werden, da Rektor Weiler im Verlauf einer öffentlichen Senatssitzung im März, sowie in mehreren Gesprächen mit studentischen VertreterInnen zugesichert hatte, sein Möglichstes zu tun, um Schaden von den Betroffenen abzuwenden. mehr…
„Ein Anschlag auf die Meinungs- und Medienvielfalt, auch in Bochum und Wattenscheid“, so bewertet die Soziale Liste Bochum den kürzlich vom NRW-Landtag gefassten Beschluss zur Verlegung und Kürzung der Sendezeiten für den lokalen Bürgerfunk und meldet sich mit einer Pressemitteilung aus der Sommerpause zurück. In einer zweiten Meldung heißt es: »Die Soziale Liste betrachtet die Angriffe der Jungen Union Bochum auf den Bahnhof Langendreer als kommunalpolitische Entgleisung ersten Ranges. “Vor allem der Versuch Besuchergruppen zu kriminalisieren, aber auch die Bestrebungen einen unsachgemäßen Umgang mit städtischen Zuschüssen zu konstruieren sind mehr als skandalös und nicht zu tolerieren“, so Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen Liste.«
Das Theater Traumbaum/FreierVogel schreibt: »Was hat Theater mit Gewaltprävention zu tun ? Nun, wenn man sich die Klassiker, Goethe, Schiller, Shakespeare und Diverse zu Gemüte führt, nicht viel. Da wird erdolcht, gemordet, verraten und intrigiert bis die Bühne wackelt und nach der Vorstellung hat die Putzkolonne das Problem, wohin mit dem ganzen Ketchup. Beim Kinder- & Jugendtheater sieht das etwas anders aus. Hier sind die Stücke zwar nicht weniger plastisch, vor allem beim Jugendtheater, aber grundsätzlich geht es hier beim Thema Gewalt darum, Alternativen zu vermitteln oder zu zeigen, wo Gewalt enden kann, wenn man sie nicht kontrolliert. Die Idee zu diesem Festival gegen Gewalt entstand aus den praktischen Erfahrungen des Theaters Traumbaum/FreierVogel mit den Workshops „Voll auf die Fresse? Voll daneben!“ & „Wut im Bauch“.
Der Bahnhof Langendreer hat seinen Internet-Auftritt renoviert. Ganz augenfällig ist, dass Texte z. B. für Veranstaltungsankündigungen nun gut lesbar sind. Beispiele: Morgen hat die „Kampagne Gerechtigkeit heilt“ Judith Galarza eingeladen, um über den langen Weg von FEDEFAM und anderen weltweiten Angehörigenorganisationen von Verschwundenen zu berichten. 
Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten Kreisvereinigung Bochum hat den 70. Jahrestag der Errichtung des Konzentrationslagers Buchenwald zum Anlass genommen, hierüber auf ihrer 
Ab heute ist täglich im Kino