Archiv für den Monat: Februar 2012


Sonntag 26.02.12, 18:05 Uhr

Anti-Castor-Autobahnaktionstag

Das Bochumer Anti-Atom-Plenum hat sich gestern mit einer Aktion am Autobahnaktionstag der Anti-AKW-Bewegung beteiligt. In Oberhausen (Foto) wurde an der Autobahn A 2 ein (wenn auch von der Polizei zerstückelter) Konvoi mit Transparenten begrüßt, der von Ahaus nach Jülich fuhr. In einer Pressemitteilung des Anti-Atom-Plenums und der anderen beteiligten Initiativen heißt es: „Rund 800 AtomkraftgegnerInnen aus ganz Nordrhein-Westfalen sowie dem angrenzenden Weserbergland haben am gestrigen Samstag mit einem landesweiten Autobahn-Aktionstag für einen Stopp aller Atomtransporte und die sofortige Stilllegung sämtlicher Atomanlagen in der Region demonstriert. Mit drei Autokorsos, mehreren Kundgebungen sowie Mahnwachen an Autobahnbrücken und Autobahnraststätten verstärkten die Anti-Atomkraft-Initiativen ihren politischen Druck auf die Bundes- und Landesregierung und zeigten Aktionsbereitschaft. mehr…


Sonntag 26.02.12, 17:08 Uhr

update! rubleaks – exzellente Dokumente 2

Die Uni-Leitung möchte aus der Ruhr-Uni gern eine Elite-Uni machen. Die BegutachterInnen der Exzellenzinitiative statten der Ruhr-Uni am 28./29.2 einen Besuch ab. Am Freitag fand die Generalprobe statt. Das Protestplenum an der Uni wartet nun mit einer Überraschung auf und schreibt auf seiner Webseite: „Die Exzellenzinitiativen-Generalprobe am Freitag verlief ohne größere Zwischenfälle. War ja auch gut bewacht. Nur hat ein Teilnehmer dummerweise die streng geheimen Handouts mit dem Ablaufplan in der Mensa liegen lassen. Das ganze scheint ein ziemlich abgekartetes Spiel zu werden – wenn das die GutachterInnen wüssten. Einen Auszug wollen wir an dieser Stelle veröffentlichen.“ Der veröffentlichte Auszug als PDF-Datei. Am Sonntagabend hat das Protestplenum eine ausführliche Presseerklärung zu dem Thema veröffentlicht: mehr…


Samstag 25.02.12, 17:02 Uhr
Radio El Zapote präsentiert:

Imam Baildi aus Griechenland

Am Donnerstag, den 1. März spielt die griechische Band  Imam Baildi  um 20.00 Uhr im Bahnhof Langenddreer. In der Ankündigung heißt es:  »Imam Baildi ist ein leckeres türkisches Gericht, das aber auch in Griechenland sehr beliebt ist. Gebackene Auberginen mit Tomaten, Zwiebeln und Knoblauch gefüllt. Seit drei Jahren steht der Name Imam Baildi aber auch noch für eine Band aus Athen. Die Band wurde im Jahr 2005 von den Brüdern Orestis und Lysander Falireas gegründet, die begannen, griechische Melodien der 40er, 50er und 60er Jahre aufzunehmen und mit Balkan-Bläsern , Schlagzeug, Bouzouki, Saxophon und Klarinette zu mixen. mehr…


Freitag 24.02.12, 14:59 Uhr
attac verschenkt Aktien: Unser Anteil am Waffenhandel!

Aktionstag gegen Waffenhandel 1

Mit einem besonders interessanten Angebot will attac Bochum auf den Aktionstag gegen Waffenhandel am 26. Februar 2012 aufmerksam machen und kündigt an: »attac verschenkt auf seiner Webseite Anteilsscheine eines Waffenkonzerns. Die Security Innovations Europe (SIE) hat glänzende Aussichten und ist eine krisensichere Anlage. Kampfpanzer und -jets für Saudi-Arabien, Eurofigther, U-Boote, Leoparden und Fregatten für die Pleite-Staaten Griechenland und Portugal, Heckler & Koch-Gewehre und -Pistolen für die kleinen Konflikte der Welt, Rüstungsmulti Rheinmetall mit dem größten Gewinn seiner Geschichte: Deutschland, beziehungsweise die beteiligten Unternehmen, profitieren vom Waffenhandel. mehr…


Freitag 24.02.12, 14:37 Uhr
Linksfraktion bleibt bei ihrem Nein zu verkaufsoffenen Sonntagen

Neun verkaufsoffene Sonntage?

Der am Mittwoch ausgehandelte Vorschlag von Einzelhandel, Gewerkschaften und Kirchen zu den Sonntagsöffnungszeiten sieht neun anstatt dreizehn verkaufsoffene Sonntage für Bochum in diesem Jahr vor. Dieser Vorschlag wird von der Linksfraktion abgelehnt. Dazu erklärt Ratsmitglied Ernst Lange: „Am 2. Februar hat der Rat eine Entscheidung getroffen und zwar, dass es in diesem Jahr keine verkaufsoffenen Sonntage in Bochum geben wird. Der Bochumer Einzelhandel hat daraufhin ernormen Druck auf die Politik ausgeübt, diese Entscheidung zurück zu nehmen. Die Verwaltung hat daraufhin einen neuen Vorschlag des Einzelhandels mit elf beantragten Sonntagen als neue Vorlage eingebracht. Wir fragen: Warum macht sich die Verwaltung zum Büttel des Einzelhandels? Warum hat die Verwaltung die Argumente der anderen Seite nicht in ihrem Beschlussvorschlag berücksichtigt? Hier soll eine weitere Ökonomisierung der Politik vollzogen werden. Das lehnen wir ab. mehr…


Freitag 24.02.12, 07:25 Uhr
Aktion an der Ruhr-Uni: "Der Exzellenz in die Suppe spucken!"

Protest gegen die Exzellenzinitiative

Die BegutachterInnen der Exzellenzinitiative statten der Ruhr-Uni am 28./29.2 einen Besuch ab. Größenteils wird dieser im Veranstaltungunszentrum hinter der Mensa stattfinden, aber auch ein Rundgang zu verschiedenen Leuchtturmprojekten ist geplant. Eine „Generalprobe“ findet bereits heute um 10.00 Uhr ab Veranstaltungunszentrum statt. Das Protestplenum hat für den Besuch der GutachterInnen Aktionen angekündigt. Auf der Webseite des Protestplenums heißt es: »Mysteriöse Veränderungen geschehen in diesen Tagen auf dem Campus: An allen Ecken und Enden wird der fortschreitende Verfall der Uni überpinselt, kaputte Betonplatten werden erneuert und Fachschaften werden von ganz oben dazu angehalten ihre Räumlichkeiten aufzuräumen. Diese Vorgänge deuten auf eines hin: Der Angriff der fiesen Exzellenzcluster steht unmittelbar bevor…« In einer Pressemitteilung schreibt das Protestplenum: mehr…


Donnerstag 23.02.12, 16:21 Uhr

Autobahnaktionstag am Samstag – Kooperationsgespräch

Kein Castortransport von Jülich nach Ahaus – kein Atommülllager in Duisburg!
Nach dem Kooperationsgespräch des Bochumer Anti-Atom-Plenums mit der Polizei findet die Kundgebung zwischen den Brücken Fernewaldstraße und Kirchhellener Straße parallel zur Autobahn A2 statt. Der Treffpunkt bleibt unverändert (A). Von dort geht es mit dem Auto 2 mal links, wie im Plan dargestellt, zum Kundgebungsort (B). Zu Fuß kann der kürzere Weg, ca 200 m benutzt werden. Die Kirchhellener Straße verläuft in diesem Bereich in ca. 20 m Entfernung, oberhalb einer Böschung mit Leitplanke, gut sichtbar neben der Autobahn. Die Böschung wurde in einer Länge von ca. 100 m frisch gerodet. In dem kleinen Gewerbegebiet sind auch ausreichend Parkmöglichkeiten vorhanden. Auf den Brücken dürfen keine Transparente benutzt werden, die Brücken dürfen nur individuell passiert werden. Gelbe Westen oder Regenjacken z.B. mit Anti Atom Sonne werden bei SpaziergängerInnen toleriert. Der Autobahnaktionstag im Überblick!


Donnerstag 23.02.12, 15:17 Uhr

Sozialtarife gegen „Energie-Armut“ 1

Die Linke im Rat schreibt: »Angesichts neuester Meldungen um das starke Ansteigen der sog. Energie-Armut und der Tatsache, dass es alleine in Bochum zu jährlich rund 1.000 Stromabschaltungen kommt, erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion, Uwe Vorberg: „Die Stromkosten für Privathaushalte haben sich in den letzen zehn Jahren fast verdoppelt und steigen kontinuierlich weiter. Dagegen helfen keine individuellen Anbieterwechsel. Wir brauchen eine gesetzliche Verpflichtung, dass alle Energieversorger verbindliche Sozialtarife für einkommensschwache Haushalte anbieten müssen. Denn die hohen Strompreise tragen bei Menschen mit schmalem Budget oft zur Überschuldung bei. Und gerade für Menschen mit geringem Einkommen ist ein Anbieterwechsel häufig keine Option. Denn viele Energieunternehmen knüpfen die Stromlieferung an eine Schufa-Auskunft.“ Nach Ansicht der Linksfraktion dürfen die Kosten des Atomausstiegs nicht zu Lasten der Verbraucherinnen und Verbraucher gehen. Schon jetzt zählt für viele Menschen jeder einzelne Euro.«


Donnerstag 23.02.12, 13:54 Uhr

Neue Antifaschistische Bochumer Blätter

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschistInnen (VVN-BdA) Bochum weist auf die neue Ausgabe ihrer  Antifaschistischen Bochumer Blätter (ABB) hin. Es wird in einem bewegendem Beitrag noch einmal auf das Wirken von Klaus Kunold aufmerksam gemacht, der im November 2011 gestorben ist. Die weiteren Artikel informieren über die braune Vergangenheit zahlreicher Bundespolitiker und über den Naziterror im letzten Jahr in Bochum. “ …und wieder sah der Staat rot“ erzählt die 40–jährige Geschichte des sog. Radikalenerlasses vom 28.1.1972 und lädt ein zu einer Veranstaltung mit Bochumer Berufsverbotsopfern am 20 April um 19.30 im Bahnhof Langendreer. An eine Kranzniederlegung Bochumer AntifaschistInnen an einem geschichtsträchtigen Gedenkstein auf dem Friedhof in Werne am 25.3. um 11.00 Uhr wird ebenfalls erinnert. Zum Archiv der ABB.


Donnerstag 23.02.12, 12:26 Uhr

U3-Kinderbetreuung weiter unterversorgt

Die Soziale Liste im Rat fordert größere Anstrengungen um den Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung zu sichern und schreibt: »Das kommunale Wahlbündnis sieht in der derzeitigen Entwicklung bei der U 3-Betreuung immer noch einen großen Widerspruch zwischen den, mit hohem Medienaufwand verkündeten, Ansprüchen und Zielen und der tatsächlichen Umsetzung. „Sowohl für die Vereinbarkeit von Kind und Beruf als auch für die Kinder und deren Bildungskompetenz ist diese Betreuung jedoch besonders wichtig.“ so Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen Liste. In einer Mitteilung gibt die Stadt Bochum zu, die von der Bundesregierung vorgegebene Zielmarke von inzwischen 38% – die bundesweit notwendig sei, um den Rechtsanspruch zu sichern – bei der Betreuung von Kleinkindern bis 2013 nicht zu erreichen. mehr…


Donnerstag 23.02.12, 11:58 Uhr

Rechtsberatung der IG BAU

Die IG BAU schreibt: »2.221 Arbeitnehmer haben im vergangenen Jahr Rat und Unterstützung bei der Rechtsberatung der IG BAU Bochum-Dortmund gesucht. Dabei standen nach Angaben der Gewerkschaft Fragen zu Abmahnungen, Kündigungen, nicht gezahlten Löhnen, Überstunden und vorenthaltenem Urlaubsgeld im Mittelpunkt. Einen besonderen Beratungsschwerpunkt bildeten zudem fehlerhafte Hartz-IV-Bescheide. Darüber hinaus halfen die Rechtsberater auch bei Fragen zu Rente, Krankenkasse und Unfallversicherung. „Gerade in der Gebäudereinigung, auf dem Bau und im Dachdecker-Handwerk steckt viel Konfliktpotenzial: mehr…


Donnerstag 23.02.12, 08:17 Uhr

Solidarische Ökonomie international

Am Montag, den 27. 2.,  findet um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer eine Veranstaltung mit Friederike Haberman statt. Der Titel: Die Alternative? Anders wirtschaften! Solidarische Ökonomie international. In der Ankündigung heißt es: »Es gibt sie, die Alternativen zur herrschenden globalen Ökonomie: Gelebte Ansätze solidarischen Wirtschaftens jenseits kapitalistischer Verwertungslogik. Der Begriff Solidarische Ökonomie umfasst unterschiedlichste kooperative Wirtschafts- und Wohnformen und Initiativen. Auch die Occupy- und ältere Bewegungen im Globalen Süden lassen sich als auf der Suche nach einem anderen Leben und Wirtschaften verstehen, und neue Elemente eines solchen sind darin zu finden. Friederike Habermann ist Ökonomin, Historikerin, Aktivistin und Autorin, zum Thema veröffentlichte sie u.a. „Aus der Not eine andere Welt“ (2004), „Halbinseln gegen den Strom“ (2009).«