Archiv für den Monat: Februar 2012


Donnerstag 09.02.12, 14:48 Uhr

Schule ohne Rassismus

115 Schülerinnen und Schüler auch aus Bochum treffen sich am Wochenende im DGB-Jugendbildungszentrum Hattingen.  Zum dritten Mal organisiert die DGB-Jugend NRW das Netzwerktreffen gemeinsam mit der Landeskoordination von „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“. Allein in Nordrhein-Westfalen sind dem Netzwerk 250 Schulen angeschlossen, in Bochum nehmen bisher drei Schulen an dem Projekt teil: die Heinrich-Böll-Gesamtschule, die Erich-Kästner-Gesamtschule sowie das Oswald-von-Nell-Breuning Berufskolleg. mehr…


Donnerstag 09.02.12, 14:23 Uhr

GM muss Verträge einhalten!

Die Linkspartei in Bochum und die Bochumer Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen erklären anlässlich der Spekulationen um eine mögliche Schließung des Opel-Standortes Bochum: „Egal wie die Bilanz bei General Motors in der nächsten Woche ausfällt, Opel muss sich an die Verträge halten. Es darf weder Werksschließungen noch betriebsbedingte Kündigungen mindestens bis Ende 2014 geben. Die Beschäftigten von Opel haben ihren Beitrag zur Sanierung von Opel mehr als übererfüllt.“ mehr…


Donnerstag 09.02.12, 14:01 Uhr

Noch Plätze frei für kleine Haie

Wie uns das KiJuKuMa in Gerthe mitteilte, sind für die 1. Staffel 2012 des Schauspielkurses „KleineHaie“ für Kinder von 12 bis 14 Jahre sind jetzt noch ganz kurzfristig noch einige Plätze für Mädchen und Jungen frei geworden! Dieser  „Theaterkurs bietet Kindern & Teenies die Möglichkeit, in der Entwicklung eigener Szenen die Grundlagen des Schauspiels und des Zusammenspiels im Ensemble spielerisch zu erfahren. Neben der Vermittlung der Grundlagen des Schauspiels werden in der zweiten Phase der Kursstaffel eigene Charaktere geschaffen, eigene Szenen in kleineren Gruppen entwickelt und geprobt. Der Kurs mündet in der abschließenden Werkstattaufführung.“ mehr…


Donnerstag 09.02.12, 12:17 Uhr

Jugendring bietet Ferienpatenschaft an

Damit bei den Kinder- und  Jugendreisen eine soziale Ausgrenzung vermieden wird, hat der Kinder- und Jugendring das Projekt „Bochumer Ferienpate“ auf den Weg gebracht. Mit Hilfe des Projektes werden Spendengelder eingeworben, um einkommensschwache Familien bei der Finanzierung der Eigenanteile für Kinder- und Jugendfreizeiten zu unterstützen. Das Projekt „Bochumer Ferienpate“ ist 2010 zum ersten Mal durchgeführt worden. 107 Kindern und Jugendlichen ist mit Hilfe der Spendengelder die Teilnahme an einer Ferienfreizeit ermöglicht worden. 2011 konnte das Projekt noch einmal ausgeweitet werden und 182 Kinder und Jugendliche konnten gemeinsam mit Gleichaltrigen schöne und erlebnisreiche Ferientage verbringen. mehr…


Mittwoch 08.02.12, 16:13 Uhr

Samstag: Anti-ACTA-Demo in Dortmund

Acta Demo Aufruf 11. Februar 2012 in ganz Deutschland - Sei dabei!!

Die Bochumer Occupy Initiative schreibt: »ACTA ist ein unter Ausschluss der Öffentlichkeit und demokratischer Instanzen ausgearbeiteter Vertrag, der die Freiheit des Internets extrem beschneiden wird. Der 11.02. wurde als bundesweiter Anti ACTA Protesttag ausgerufen. Verschiedene Initiativen und Gruppen aus dem Ruhrgebiet rufen deswegen zur Teilnahme an einer Kundgebung in Dortmund auf. Die Demonstration startet um 15.00 vor dem Hauptbahnhof in Dortmund. Occupy Bochum unterstützt diesen Aufruf und bittet alle Bochumer BürgerInnen, sich zahlreich an diesem Protest zu beteiligen.«


Mittwoch 08.02.12, 16:04 Uhr

DGB: GM hat Verantwortung für Opel

Der DGB Ruhr-Mark schreibt: »Mit großem Unverständnis hat DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund auf Meldungen reagiert, dass GM offenbar plant, weitere Einschnitte bis hin zu Werksschließungen bei Opel vorzunehmen. „Der GM Konzern macht inzwischen wieder Milliardengewinne, 2011 den Höchsten in der Firmengeschichte, nachdem der Konzern vor drei Jahren pleite war und vom Staat gerettet werden musste. Damals war Opel die Stütze auf dem europäischen Markt. Die Opel Beschäftigten haben in den vergangenen Jahren durch Gehaltsverzicht ihren Beitrag zur Sanierung erfüllt. Der Verzicht war kein Geschenk an Opel, sondern ein Darlehen. Jetzt ist Zahltag! Die Belegschaft will ihr Geld zurück. mehr…


Mittwoch 08.02.12, 15:57 Uhr

Der Sonntag soll verkaufsfrei bleiben! 1

Die Soziale Liste im Rat lehnt auch nach der gestrigen Beratung bei der Oberbürgermeisterin die Bestrebungen ab, zur Ratssitzung am 1. März erneut über die bereits entschiedene Frage der verkaufoffenen Sonntage zu debattieren und schreibt: »Sie lehnt es insbesondere ab, sich dem Druck der Händler und Verbandsfunktionäre zu beugen. Dies umso mehr, da in der Öffentlichkeit eine deutliche Zustimmung zu dem Ratsbeschluss der vergangenen Woche zu erkennen ist. Ein Umstoßen dieses Beschlusses kann nur das Ansehen des Rates beschädigen. Erneut würde die ungebremste Macht der Wirtschaft und seiner Verbände dokumentiert. Die neue, um 2 Tage verringerte, Beschlussvorlage, die in den Rat eingebracht werden soll, missachtet die vielen grundsätzlichen, sozialen, weltanschaulichen und ethischen Argumente, die ganz wesentlich zur Ablehnung der verkaufsoffenen Sonntage im Rat geführt haben. „Die Soziale Liste im Rat sieht in den vorhandenen Ladenöffnungszeiten genügend Spielraum für den Einzelhandel attraktive Angebote zu entwickeln, der Sonntag muss nicht dazugehören“, äußert sich Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste.«


Mittwoch 08.02.12, 10:44 Uhr

Der Rat hat sich geirrt 1

Die Oberbürgermeisterin der Stadt Bochum hat gestern die Mitglieder des Ältestenrates der Stadt und die Vertreter der Industrie- und Handelskammer und des Einzelhandelverbandes zu einem Gespräch eingeladen. Es ging um das Thema „verkaufsoffene Sonntage“.  Kommerz und Politik waren sich schnell einig, dass es unverantwortlich ist, wenn Ratsmitglieder einfach ihrem Gewissen folgen und Entscheidungen treffen, die nicht den Interessen der IHK und des Einzelhandels entsprechen. Die SPD versprach, diese peinliche Panne zu korrigieren. Auf der nächsten Ratssitzung sollen die noch möglichen verkaufsoffenen Sonntage in gewohnter Weise durchgewunken werden.


Dienstag 07.02.12, 21:39 Uhr

Hillo Wichmann ist tot 1

Willi Wichmann, Spitzname „Hillo“, ist tot. Er wurde vor einer Woche aus seiner Wohnung in der Hustadt geborgen, nachdem er dort über zwei Monate tot lag. Hillo war Jahrgang 1955, er hätte im Dezember Geburtstag gehabt. Viele von uns kannten ihn aus dem Politischen Buchladen, wo er bis zu dessen Ende als Kollektivmitglied arbeitete. Hillo hatte an der RUB Sozialwissenschaften studiert und galt vielen als kluger und belesener Ratgeber. Auch die GoG hatte in ihm einen Freund und Fachmann für Politische Ökonomie. Hillo bekam seine unheilbare Erkrankung, die ihn letztlich geistig, seelisch und körperlich aufzehrte, bis zu seinem tragischen Ende nicht in den Griff. Dem Wunsch seiner nächsten Angehörigen zufolge wird er anonym in einer Urne bestattet. Viele alte politische Weggefährtinnen und Weggefährten sind schmerzlich berührt und geschockt.


Dienstag 07.02.12, 15:24 Uhr
Tragödien des Alltags – zum Schreien komisch

Theater Gegendruck: Charms Maschine

Das Theater Gegendruck erinnert am Sonntag, den 12.2. um 20 Uhr im Bahnhof Langendreer mit einem multi-medialen Theaterabend an den großen russischen Autor Daniil Charms. In der Ankündigung heißt es: »Das Spiel mit Masken und Identitäten war das Lebenselexier des russischen Dichters, Zauberers und Sprachartisten Daniil Charms (1905-1942), der seine Mitwelt in immer neuen Rollen und Verkleidungen überraschte. Charms gilt als Klassiker des Absurden Theaters, vor Ionesco und Beckett. Die Figuren seiner subversiv-komischen Gedichte, Theaterszenen und Prosastücke bewegen sich wie ihr Schöpfer auf einem dünnen Seil über den Abgründen des Alltags. Stets vom Absturz bedroht verfolgen sie unbeirrt ihren Weg, verschwinden plötzlich, um in anderer Gestalt wieder aufzutauchen. mehr…


Dienstag 07.02.12, 15:07 Uhr

Abschiebungen in den Kosovo?

Zur Abschiebepraxis und möglicher Beteiligung Bochumer Stellen daran, hat die Soziale Liste im Rat in der Ratssitzung am vergangenen Donnerstag eine Anfrage mit folgendem gestellt: „Im vergangenem Jahr wurde über die zentrale Einrichtung Düsseldorf eine größere Anzahl von Abschiebungen vorgenommen. Zuletzt sollen im Dezember 2011 30 Kosovo-Albaner abgeschoben worden sein. Deshalb fragen wir an: mehr…


Montag 06.02.12, 22:12 Uhr

Schülerbands sind gefragt

Am 11. 5. will die BezirksschülerInnenvertretung (BSV) ein Konzert mit verschiedenen Schülerbands aus Bochum zu veranstalten und schreibt: »Das Konzert findet unter dem Motto „Grenzenlose Bässe“ statt und soll den Schülerbands die Möglichkeit geben, sich vor einem großen Publikum zu präsentieren. Veranstaltungsort ist das Kulturzentrum Bahnhof Langendreer. Zusätzlich zu drei Schülerbands soll ein bekannterer Headliner spielen, der zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht bekannt gegeben wird. Für das Konzert werden noch Schülerbands gesucht. Kriterium ist dabei, dass zumindest ein Großteil der Bandmitglieder Schüler oder Schülerinnen an einer Bochumer Schule ist. Interessierte Bands können sich unter info@bsvbochum.de beim BSV-Vorstand melden.«


Montag 06.02.12, 21:06 Uhr

Vorgestellt: Emma Trosse

Am Freitag, den 10. 2. lädt das Frauenarchiv Auszeiten an der Herner Str. 266  um 19 Uhr zu einem multimedialer Vortrag mit vielen Bildern und Quellenmaterial von Christiane Leidinger. Sie stellt „Emma Trosse (1863-1949), verheiratete Külz – Eine zwiespältige Vorreiterin homosexuellen-emanzipatorischer Publizistik“ vor. In der Einladung heißt es: »Emma Trosse war die Erste. Früher als andere AutorInnen – von denen wir bislang weltweit wissen – plädiert sie in ihren emanzipatorischen homosexuellenpolitischen Schriften für „mutiges, energisches Kämpfen“. 1895 und 1897 erscheinen ihre Werke noch vor denen bekannterer ZeitgenossInnen wie Magnus Hirschfeld und Johanna Elberskirchen oder Theo Anna Sprüngli (Anna Rüling). Die Bücher werden verboten. Die Autorin publiziert sie halb/anonym, spielt mit Geschlechterbildern und daraus resultierenden ignoranten Vorannahmen zu Autorenschaft.« Der Einladungsflyer.


Montag 06.02.12, 19:44 Uhr

Die GEW zu den Kürzungsvorschlägen

Die GEW schreibt: »Die GEW Bochum begrüßt ausdrücklich die Durchführung der Umfrage zur Haushaltssanierung der Stadt Bochum per Internet als einen Schritt zu mehr Demokratie durch Anhörung und Beteiligung der betroffenen Bochumer Einwohner an wichtigen, zukunftsträchtigen Entscheidungen. Zu den 61 Vorschläge (circa 40% der Gesamtvorschläge) in Bildung, Kultur, Soziales, Gesundheit, Sport müssen zahlreiche anderen addiert werden, wie die Kürzung der Mittel für Verkehrserziehung, die Aufgabe der Medienwerkstatt, Kürzung beim Ferienpass und bei der Ausbildungsbetreuung. Rund die Hälfte der Vorschläge zur Bochumer Haushaltskonsolidierung soll zu Lasten der Bildung gehen. mehr…


Montag 06.02.12, 19:30 Uhr

Frostschutz für BauarbeiterInnen

Die IG BAU schreibt: »Sie gehören zu den kältesten Arbeitsplätzen in Bochum – die Jobs auf den Baustellen im Winter. Damit aus dem Frost-Job kein Frust-Job wird, fordert die IG BAU Bochum-Dortmund einen wirksamen „Frost-Schutz“ für die Bauarbeiter. Dazu gehören, so die Bau-Gewerkschaft, warme Schutzkleidung und wintersichere Baustellen – ohne Rutschgefahr. „Wer bei Minustemperaturen auf Gerüste klettert und dabei auch noch Stahlträger schleppt, muss gut gegen Kälte, Schnee und Eis geschützt werden“, sagt Gerhard Kampschulte. Arbeitsschutz sei kein Geschenk der Arbeitgeber. „Jeder Bauarbeiter hat ein Recht darauf, dass seine Gesundheit nicht aufs Spiel gesetzt wird“, so der Bezirksvorsitzende der IG BAU Bochum-Dortmund. mehr…


Montag 06.02.12, 19:14 Uhr

Kritik an Abschiebeminister Jäger

„Trotz Wintererlass in NRW lässt Landesinnenminister Jäger (SPD) mit der nächsten Sammelabschiebung in den Kosovo wieder Personen aus NRW in unmenschliche Verhältnisse abschieben. Wegen seiner besonders unmenschlichen Flüchtlingspolitik bezüglich der Abschiebungen in das Kosovo selbst im Winter hat Jäger sicher gute Chancen 2012 zum Abschiebeminister gekürt zu werden“, kommentiert die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Sevim Dagdelen die neuerliche Sammelabschiebung am 7. Februar in den Kosovo vom Düsseldorfer Flughafen. Dagdelen weiter: „Der Flughafen Düsseldorf ist nach Frankfurt/Main der zweitgrößte Abschiebeflughafen. Das ist auch ein zweifelhafter Verdienst von rot-grün in NRW und dessen Innenminister. Heuchlerisch ist es, wenn sich die Landesregierung mit dem Verweis auf das Abschiebeabkommen der Bundesregierung mit Kosovo versucht herauszureden. Auch, dass im Winter keine besonders schutzbedürftigen Angehörigen von Minderheiten wie Roma und Ashkali in das Kosovo abgeschoben werden, wäscht sie in keinster Weise rein. mehr…


Montag 06.02.12, 16:13 Uhr

Vortrag: Die Neuen Nazis

Gemeinsam mit der VHS Bochum hat der DGB Bochum wieder ein Bildungsprogramm unter dem Label „Arbeit und Leben“ für das 1. Halbjahr 2012 zusammengestellt.  Am Montag, den 13. Februar um 18:30 Uhr  findet in dieser Reihe in der VHS im Clubraum eine Veranstaltung statt: „Die Neuen Nazis – Ideologie und Erscheinungsformen“ In der Ankündigung heißt es: »Seit über 10 Jahren gibt es in der neonazistischen Szene eine Strömung, die zuerst aneckte und dann zu einem festen Bestandteil des Spektrums wurde: „Autonome Nationalisten“. Ihr Auftreten in der Öffentlichkeit spiegelt nicht das Bild des stiefeltragenden Nazis wider, sondern orientiert sich an Formen der Repräsentation, die dem linken Spektrum traditionell zugeordnet wird. Dabei sprengen sie bewusst Grenzen, die sie nicht als Neonazis klar identifizierbar macht. Doch woher kommt diese „neue Bewegung“? Welche Ideologie verfolgen sie? Die Veranstaltung will diesen Fragen nachgehen und gleichzeitig einen Querschnitt über die neueste Entwicklung der neonazistischen Szene präsentieren.« Referent ist Marc Haarfeld. Die Teilnahme ist „entgeltfrei“.


Montag 06.02.12, 09:08 Uhr

In welcher Gesellschaft wollen wir leben?

Wenn am 15.2. 2012 die Bochumer Occupy-Initiative zur Diskussion „Bewegung in eine lebenswerte Gesellschaft“ in das Theater unten einlädt, startet damit eine neue Veranstaltungsreihe, in der die Möglichkeiten einer demokratischen und solidarischen Gestaltung von Gesellschaft und Ökonomie erkundet werden. Die Gespräche zwischen dem Schauspielhaus und der Bochumer Occupy-Initiative begannen, nachdem am 11.11.2011 eine Polizeikette verhinderte, dass die TeilnehmerInnen einer Demonstration der Bochumer Occupy-Initiative Flugblätter an die Besucher des Schauspielhauses verteilen konnten. Eine Kommunikationspanne zwischen Occupy-Initiative und Schauspielhaus war schuld, dass die Polizei ihre Macht demonstrieren konnte. Dieses Missverständnis führte jedoch zu intensiven Gesprächen, in denen sich gemeinsame Perspektiven entwickelten. So ist für die nächsten Monate eine gemeinsame Informations-und Diskussionsreihe geplant, in der die Möglichkeiten einer demokratischen und solidarischen Umgestaltung von Gesellschaft und Ökonomie erkundet werden sollen. mehr…


Beispiele, was in Bochum schlechter und teurer werden soll
Sonntag 05.02.12, 21:46 Uhr

Der Maßnahmenkatalog 2022 1

In den nächsten Jahren soll in Bochum vieles schlechter und teurer werden. Vorschläge hierfür hat eine gemeinsame Arbeitsgruppe von Stadt und Regierungspräsidium erarbeitet. Nachdem schon in den vergangenen beiden Jahren 100 Millionen Euro für den städtischen Haushalt zusammengestrichen wurden und die Arbeit vieler Einrichtungen im Sozial-, Jugend- und Kulturbereich behindert oder zerstört wurde, sollen nun noch einmal mehr als 50 Millionen Euro bei den Leistungen gekürzt oder den Einnahmen erhöht werden. Die Redaktion von bo-alternativ hat eine Reihe Beispiele aus dem Katalog der geplanten Grausamkeiten veröffentlicht.


Sonntag 05.02.12, 15:27 Uhr
Schade, Peter Paul Zahl – Leben gefährdet die Gesundheit

The Wirschbande

Am Freitag, den 10. 2. treten um 20.oo Uhr im Bochumer Kulturrat Jürgen und Rocco Wiersch auf mit „Schade, Peter Paul Zahl – Leben gefährdet die Gesundheit. Eine Live-Biografie“ In der Ankündigung heißt es: »Mit laut- und leisestarkem Einsatz von Stimme und Gitarre betreiben Jürgen und Rocco Wiersch Autorwerbung für den am 24. Januar 2011 gestorbenen germaicanischen Exil- Literaten und Knast-Lyriker Peter Paul Zahl, dessen Werke sang- und klanglos aus den Regalen der Buchhändler zu verschwinden drohen. Die Wierschs gehen nicht auf Distanz – sie leiden, lieben, lachen und flippen aus mit Peter Paul Zahl, der im Gefängnis, als politischer Gefangener im Deutschen Herbst, trotz Einzelhaft, Isolation, Behinderung und Verhinderung von Post und Besuchen, trotz aller zermürbenden Schikanen der Staatsgewalt es geschafft hat, sich als Dichter und Denker bei einem großen Publikum Gehör zu verschaffen.« mehr…


Sonntag 05.02.12, 13:33 Uhr

„Dem Castor entgegen“

Am Donnerstag, den 9. Februar findet um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer ein offenes Treffen des Anti-Atom-Plenums und des Anti-Atom-Bündnisses Ruhrgebiet statt. Hier soll die Mobilisierung für Autobahn-Aktionstag am 25. Februar und für die Demonstration am 11. März in Gronau geplant werden. Beim Autobahnaktionstag unter dem Motto „Dem Castor entgegen“ geht Ahaus es mit einem Autokonvoi nach Duisburg zur Atommüllanlage der GNS, von dort nach kurzer Kundgebung nach Jülich, wo mit einer Abschlusskundgebung die Demonstration enden wird.


Sonntag 05.02.12, 12:33 Uhr

Occupy – Die Party

Am Freitag, den 10 Februar startet um 22.00 Uhr im Bahnhof Langendreer: Occupy – Die Party  mit dem El Zapote Soundsystem. Die Einladung:  „Seit dem letzten Herbst organisieren sich rund um den Globus Menschen in der Occupy-Bewegung. Auch hier im Ruhrgebiet. Die weltweite Krise hat sie zusammengeführt, weil sie nicht daran glauben, dass Banker und Politiker diese Krise zum Wohl aller Menschen lösen wollen. Im Gegenteil – 99 % der Menschheit sollen zum Machterhalt und Reichtum der Eliten dieser Welt herangezogen werden. Mit dieser Party will Occupy Bochum zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: Geld für ihre wichtige Arbeit einnehmen und zusammen mit allen Freunden und Befürwortern auch mal Party machen. Für den richtig groovenen Sound wird das beliebte und bewährte El Zapote Soundsystem sorgen.“


Samstag 04.02.12, 19:45 Uhr
Proteste bei der Bürgerkonferenz vor und im RuhrCongress

49 BochumerInnen waren zufrieden 3

In Bochum startete heute ein Versuch der Bürgerbeteiligung. Auf einer Bürgerkonferenz im RuhrCobgress erhielten alle TeilnehmerInnen zur Begrüßung ein Gerät in die Hand gedrückt, das wie eine TV-Fernbedienung aussah. Hiermit konnte man sich am „Voting“ – also elektronischen Abstimmungen – beteiligen. Das Abschluss-Voting z. B. ergab, dass 48 Anwesende die Konferenz gut oder sehr gut fanden.  Geplant war die Tagung im RuhrCongress für 350 BürgerInnen. Angemeldet hatten sich 300, gekommen waren 200. Etwa die Hälfte verließ in der Mittagspause die Konferenz. Viele waren sauer darüber, wie mit ihnen umgegangen wurde. Fast alle wichtigen Gewerkschafts- und PersonalratsvertreterInnen waren in der zweiten Hälfte der Veranstaltung nicht mehr anwesend, weil die Verwaltungsspitze der Stadt den Tagesordnungspunkt Personalabbau von der Tagesordnung gestrichen hatte und auch keinerlei Diskussion hierüber zuließ. Vor dem Gebäude hatten vormittags mehr als 100 Menschen gegen die Pläne zum Abbau von Leistungen und zur Erhöhung von Gebühren protestiert.

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Die Grausamkeiten gehen weiter. Vorläufig letzte Folge
Freitag 03.02.12, 21:46 Uhr

Die Haushaltsberatungen beginnen

Die tägliche Darstellung der „Haushaltskonsolidierungsvorschläge“ der Stadt Bochum endet erst einmal an dieser Stelle. Es war der Versuch aufzuzeigen, was Stadtverwaltung und Bezirksregierung in Bochum ganz konkret schlechter und teurer machen wollen. Auf der morgigen Konferenz im RuhrCongress wird wahrscheinlich schon mitgeteilt, welche besonders abwegigen Vorschläge zurückgezogen werden. Dann wird die Verwaltung versuchen, die Pläne, die kurzfristig die Daseinsvorsorge in Bochum beeinträchtigen sollen, in einen Haushaltsplan einzuarbeiten. Ob es leistbar ist, auch diese konkretisierten Grausamkeiten häppchenweise darzustellen, bleibt abzuwarten. Auf jeden Fall wird an dieser Stelle weiter darüber informiert, wie sich der Protest gegen den Abbau von Daseinsvorsorge in Bochum weiter formiert.


Freitag 03.02.12, 15:03 Uhr

Regelwidrige Rad- und Gehwege

Der ADFC schreibt: »Die Stadt Bochum ermutigt Autofahrer zum falschen Parken auf Gehwegen. Die Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern scheint dabei genauso bedeutungslos wie die geltende Rechtslage. Auf der Nordseite der Frauenlobstraße zwischen Gerthe und Hiltrop hat die Stadt Bochum einen Parkstreifen in einen Radweg umgewandelt. Ständig sind entlang der ganzen Straße auf dem Gehweg und dem angrenzenden Radweg in großer Zahl PKW und LKW verbotswidrig geparkt. Für den Radweg besteht Benutzungspflicht. Radfahrer und Fußgänger werden durch die falsch geparkten Fahrzeuge behindert und gefährdet. mehr…


Freitag 03.02.12, 13:54 Uhr

Linksfraktion begrüßt Sonntagsruhe

Die Linke im Rat schreibt: »Gestern hat der Bochumer Stadtrat mit denkbar knapper Mehrheit die Sonntagsöffnungszeiten abgelehnt. Die Linke im Rat begrüßt dieses Ergebnis. „Der Beschluss sorgt dafür, dass die Liberalisierung der Ladensöffnungszeiten in Bochum etwas gebremst wird. Damit nimmt Bochum eine positive Vorreiterrolle im Ruhrgebiet ein“, freut sich der Fraktionsvorsitzende Der Linken, Uwe Vorberg. „Es ist gut, dass die Beschäftigten im Einzelhandel wenigstens einen festen freien Tag in der Woche haben, an dem sie am sozialen und kulturellen Leben teilhaben können. Und auch für die übrige Bevölkerung bietet der Sonntag eine Verschnaufpause in unserem immer hektischeren Alltag.“ mehr…


Freitag 03.02.12, 13:26 Uhr

DGB zu Sonntagsöffnungszeiten

Der DGB hat die Entscheidung des Stadtrates begrüßt, den Sonntagsöffnungen nicht zuzustimmen. „Die Sonntagsöffnung ist laut Gesetz nur bei einem öffentlichen Interesse möglich. Hiervon konnte der Stadtrat offensichtlich nicht überzeugt werden. Welches öffentliche Interesse soll befriedigt werden, wenn an einem Familienfest, zur Frühjahrskirmes, Palmsonntag oder am Muttertag Socken, Butter, Klopapier oder ein Fernseher gekauft werden kann “, fragt DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund. Die Entscheidung des Rates sei folgerichtig gewesen.  „Wir brauchen eine Diskussion über Werte in unserer Gesellschaft. Immer stärker verbreitet sich inzwischen die Neigung, die wirtschaftlichen Interessen und die ökonomische Betrachtungsweise absolut zu setzen und ihnen alle Dimensionen des menschlichen und gesellschaftlichen Lebens unterzuordnen“, so Michael Hermund. mehr…


Freitag 03.02.12, 12:38 Uhr
IHK und Einzelhandel schreiben Drohbrief an die Stadt

„…die Luft zum Atmen genommen“ 3

Die örtliche Industrie- und Handelskammer und der lokale Einzelhandelsverband haben nach dem gestrigen Ratsbeschluss gegen verkaufsoffene Sonntage in Bochum ihre bedeutendsten Lyriker beauftragt, einen geharnischten Brief an die  Oberbürgermeisterin zu formulieren. Auszüge: „Der Rat hat gestern Bochum von der Karte der attraktiven Einzelhandelsstandorte in unserem Land gestrichen.“ „Der Rat hat mit diesem Votum unseren Stadtteilzentren die Luft zum Atmen genommen.“ Die Abteilung Machtpolitik der Wirtschaftslobby hat auch noch einen Beitrag in den Brief eingefügt, der die ganze Dramatik deutlich machen soll: „Es mag in diesem Kontext nicht verwundern, dass namhafte Persönlichkeiten ihr Engagement für ‚Bochum Marketing‘ nach diesem Beschluss ernsthaft in Frage stellen.“  Jürgen Fiege und Stefan Lenk haben den Brief unterzeichnet und mitgeteilt, dass sie „mit Fassungslosigkeit“ die Ratsentscheidung zur Kenntnis genommen haben. Sie geben dem Rat aber noch eine Chance und teilen mit: „Wir kündigen schon zu diesem Zeitpunkt an, mit einem neuerlichen Antrag zur Ladenöffnung an Sonntagen auf Sie zuzukommen.“ Damit sie nicht ganz ihre Fassung verlieren, sollte ihnen vielleicht schon einmal jemand mitteilen, dass das gleiche Thema nach der Geschäftsordnung des Rates frühestens in einem halben Jahr wieder in die Tagesordnung aufgenommen werden darf. Der Drohbrief im Original.


Die Grausamkeiten nennen sie Konsolidierungsvorschläge - Teil 45
Donnerstag 02.02.12, 22:25 Uhr

Schließung einer Übernachtungsstelle

Im Katalog der Grausamkeiten von Stadt und Regierungspräsidium wird z. B. vorgeschlagen: „Schließung einer Übernachtungsstelle für Wohnungslose.  Es ist geplant, die Übernachtungsstelle „Swidbertstraße“ in Bochum-Wattenscheid zu schließen und gleichzeitig die Übernachtungsmöglichkeiten in der Übernachtungsstelle „Am Stadion 5 a“ zu erweitern. Hierdurch werden Investitions- und Mietkosten eingespart.“  Der „dauerhafte Einsparbeitrag“ soll 131.000 Euro betragen. Der Vorschlag ist nicht zu Ende gedacht. Man könnte auch alle Hilfsangebote für Wohnungslose streichen. Die könnten doch auch in die Nachbarstädte gehen. Der Vorschlag im Original.


Donnerstag 02.02.12, 19:57 Uhr

Protest bei der „Bürgerkonferenz“

Das „Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ wird am kommenden Samstag,  den 4 .Februar  vor dem RuhrCongress auf der „Bürgerkonferenz“ der Stadt Bochum präsent sein. Gudrun Müller aus dem Sprecherkreis des Bündnisses: „Wir werden deutlich machen, dass die geplanten Maßnahmen ein Einschnitt in der Daseinsvorsorge unserer Stadt bedeuten. Leistungen sollen gestrichen, Einrichtungen geschlossen und Gebühren erhöht werden. Wir fordern die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz auf: Sag Nein, wenn Bochum kaputt gespart werden soll!“ Rolf Geers aus dem Sprecherkreis des Bündnisses: „Wenn die Kürzungsvorschläge, wie von Stadt und Bezirksregierung vorgeschlagen, umgesetzt werden, droht Bochum in eine schlimme Abwärtsspirale zu geraten. Die Stadt verliert erheblich an Attraktivität und sie wird sozial verarmen und kulturell veröden.“ Mitglieder des Bündnisses werden am Samstag vor dem RuhrCongress ein Flugblatt verteilen, in dem sie ihre Kritik formulieren. Über der Tagung wird sich eine dunkle Wolke aus schwarzen Luftballons bilden, die an die TeilnehmerInnen verteilt werden. Auf einem Transparent wird die zentrale Forderung stehen: Sag nein, wenn Bochum kaputt gespart werden soll! Die Aktionen des Bündnisses beginnen vor dem RuhrCongress um 8.45 Uhr.