Archiv für den Monat: März 2007


Mittwoch 07.03.07, 20:00 Uhr
Rot-Grüne Koalition reagiert im Sozialausschuss auf Kritik

Keine weiteren Kürzungen im Sozialbereich

Die rot-grüne Koalition hat heute im Sozialausschuss gezeigt, dass die Kritik am Millionenprojekt Konzerthaus Wirkung zeigt. Von der Verwaltung vorgeschlagene Kürzungen (Krisenhilfe, der Selbsthilfegruppe für Krebsbetroffene und dem Selbsthilfe- und Initiativenfonds) wurden zurückgenommen und der Stadtteilladen Grumme und NORA e.V. haben zusätzliche Mittel erhalten. Für sein neues Projekt der „aufsuchenden Gesundheitsberatung“ für sozialbenachteiligte Frauen sollen dem Frauengesundheitszentrum 30.000 Euro zur Verfügung gestellt werden. Näheres hierzu auf der Webseite der Grünen.
Eigentlich war auf der Sitzung auch erwartet worden, dass die ARGE einem Beschluss der letzten Sitzung nachkommt und Zahlen vorlegt über von Zwangsumzügen Betroffene oder Bedrohte sowie über die Anzahl der vorgenommenen Mietkürzungen durch die ARGE. Dies soll nun erst später erfolgen.
Nahezu zeitgleich klagte Stephan Kuckuck, Pressesprecher und Leiter des „Kundenreaktionsmanagement“ (KRM) der ARGE auf einer Tagung des ver.di-Erwerbslosenausschusses über die Unruhe und die Pressereaktionen in Bochum. In Herne, wo er für die CDU im Rat sitze, gäbe es das nicht. Da hielten sich Politik und Sozialausschuss raus aus den Angelegenheiten der ARGE und überließen dies der Trägerversammlung (Stadtverwaltung und Arbeitsagentur).


Mittwoch 07.03.07, 17:19 Uhr
Aktion zum internationalen Frauentag auf dem Rathausvorplatz

“Trotz alledem! – Frauenpower in Bochum“

Der Internationale Frauentag am morgigen 8. März wird auch in diesem Jahr von verschiedenen Bochumer Frauenvereinen-,verbänden und -organisationen zu einem gemeinsamen Aktionstag unter dem Motto “Trotz alledem! – Frauenpower in Bochum“ genutzt. Von 15.00-17.00 Uhr präsentieren sich die Gruppen auf dem Rathausvorplatz mit Informationstischen. Die Aktion wird von der Gleichstellungsstelle der Stadt organisiert. Die Pressestelle der Stadt geht – wie auch in der Vergangenheit – äußerst lieblos mit den Aktivitäten der Gleichstellungstelle um. Die Ankündigung des morgigen Ereignis ist minimalistisch dargestellt. Wer auf der Terminseite der Gleichstellungsstelle nach einer Veranstaltung sucht, erhält als Auskunft: „Es konnten keine Veranstaltungen gefunden werden“. Das Veranstaltungsprogramm der Bochumer Frauenwochen ist immerhin als PDF-Datei abrufbar.


Dienstag 06.03.07, 19:00 Uhr
Rektor mit kurzen Beinen?

Planung des Querforums ohne Studierende

Die Ruhr-Uni hat auf ihrer Webseite die Ausbaupläne für das Querforum West vorgelegt. Das Gebäude war acht Monate lang von der „Freien Uni“ genutzt worden. Ende Januar 2007 ließ Uni-Rektor Weiler das Gebäude gewaltsam durch die Polizei räumen. In der Überschrift der Presseerklärung zur Räumung stand zu lesen: »Rektor Weiler: „Wir wünschen uns, dass Studierende mitwirken“« In der Erklärung hieß es dann weiter: »Mit dem Ende der widerrechtlichen Besetzung des Querforums West ist der Weg frei, im Querforum West einen zusätzlichen, zentralen Ort für Tutorien einzurichten. In die Planungen werden gewählte, offizielle Vertreter der Studierenden, also die Fachschaften und der AStA, soweit sie daran mitwirken wollen, einbezogen.«
Über die nun vorgelegten Planungen hat die Uni-Leitung bis heute keine Gespräche mit den Studierenden geführt.


Dienstag 06.03.07, 17:00 Uhr

Endstation zeigt: Unser täglich Brot

taeglich-brot.jpgAb Donnerstag, 8. März, läuft täglich um 19.30 Uhr im Kino endstation der Film „Unser täglich Brot“. Er wurde zwischen 2003 und 2005 von Nikolaus Geyrhalter in verschiedenen europäischen Ländern gedreht. Wikipedia schreibt: „Der Film wirft einen kritischen Blick auf die Massenproduktion von Lebensmitteln. Er kommt dabei ganz ohne Sprache oder Ortsangaben aus und überlässt damit dem Zuschauer die Bewertung des Gesehenen. Es werden unkommentierte Filmaufnahmen von der Züchtung bis zur Schlachtung von Tieren, sowie der industriellen Anpflanzung und Ernte von Obst und Gemüse gezeigt. Auf die exzessive Verwendung von Pestiziden und die Behandlung von Tieren als Ware (z. B. durch die maschinelle Auslese und Verpackung von lebenden Küken wird ein besonderes Augenmerk gelegt. Zwischen die Szenen wurden Aufnahmen von den Arbeitern in den Fabriken und Plantagen geschnitten, die diese bei ihrer Mittagspause zeigen.“


Dienstag 06.03.07, 14:24 Uhr
Der DGB zum Internationalen Frauentag:

Weitergehen! Zwei Schritte vor. Keinen zurück.

Der DGB schreibt: »Die DGB-Kreisvorsitzende, Monika Ludwig, erklärte anlässlich des Internationalen Frauentages heute in Bochum: „Um das diesjährige Motto aufzugreifen, zwei Schritte sind wir im vergangenen Jahr zwar weitergekommen, denn die Große Koalition hat endlich das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz beschlossen und auch das frisch eingeführte Elterngeld kam unseren langjährigen Forderungen in Teilen entgegen. Aber der Weg zur Gleichstellung der Frauen in Beruf und Familie ist noch lang.“
Zunächst einmal fordern die Frauen im DGB, den gleichen Zugang zu Karriere- und Weiterbildungschancen sowie eine Entgeltgleichheit. Dazu Monika Ludwig: „Es ist kaum zu glauben, aber von Jahr zu Jahr wächst leider der Lohnabstand zwischen Männern und Frauen. Selbst wenn genau hingeschaut wird, dann beträgt der Verdienstunterschied zwischen den Geschlechtern immerhin noch 12 Prozent.“ mehr…


Dienstag 06.03.07, 14:00 Uhr

„Migrantinnen: Frauenleben in Deutschland“

Bochumer Migrantinnen laden zusammen mit DIDF am 9. März um 18.30 Uhr in den Bahnhof Langendreer ein, um „über das Leben von Frauen (nicht nur) in Bochum zu reden, Meinungen auszutauschen und sich bei Problemen zu helfen.“ Deniz Sert- Çelik (Bochumer Rechtsanwältin), Pelin Şener (Vorstand Bundesverband der Migrantinnen in Deutschland) und Dagmar Wolf (Nord-Süd Büro im Bahnhof Langendreer) werden eine kurze Einleitung in das Thema geben. Für Musik, Tee, Kaffee & Kuchen ist gesorgt, auch ein kurzer Film wird gezeigt. In der Einladung heißt es: »“Wir wollen Brot und Rosen!“Mit dieser Forderung streikten im Frühjahr 1857 Textilarbeiterinnen in New Yorck für bessere Arbeitsbedingungen, höhere Löhne und für den 10-Stundentag; seit dem gilt der 8.März als Internationaler Tag für Frauenrechte. mehr…


Dienstag 06.03.07, 08:00 Uhr
Film und Diskussion zur "Kopftuchfrage" bei MIRA:

„Verhüllte Freiheit“

Im Rahmen der Bochumer Frauenwochen zeigt MIRA am Dienstag, den 13. März um 19.00 Uhr den Film „Verhüllte Freiheit“ von Andrea Lötscher. Der Film lässt Muslima zu Wort kommen, die sich bewusst für oder gegen das Kopftuch entschieden haben. Ihren Überlegungen werden Zitate des Korans und die Aussagen einer islamischen Religionswissenschaftlerin gegenübergestellt.
Auf der Webseite von Mira heißt es: „Am Kopftuch scheiden sich die Geister wie an keinem anderen Kleidungsstück. Für die einen ist es Symbol für Unterdrückung und Fundamentalismus, für die anderen eines für Freiheit und der Zuwendung zu Gott.“
Im Anschluss an den Film besteht die Möglichkeit zur Diskussion mit der Regisseurin. Veranstaltungsort: MIRA, Internationales Bildungs- und Beratungszentrum für Frauen und Mädchen e.V., Am Westring 43.


Montag 05.03.07, 20:00 Uhr

Cuba im Zerrbild der Medien

Der Arbeitskreis Lateinamerika lädt am Mittwoch, 7.3., um 19.30 zu einer Veranstaltung im Bahnhof Langendreer ein unter dem Titel: „Helden der freien Welt- Cubas Dissidenten “. ReferentInnen sind Renate und Ulrich Fausten vom Vorstand der „Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba“, die ihr gleichnamiges Buch vorstellen werden. In der Einladung heißt es: „2003 enttarnten sich einige cubanische Agenten, die für den Geheimdienst ihres Landes systemfeindliche Gruppen auf der Insel infiltriert hatten. Gleichzeitig wurden landesweit 75 Menschen verhaftet und z.T. zu hohen Freiheitsstrafen verurteilt, letzteres machte sie für westliche Medien quasi automatisch Menschenrechtskämpfern. Renate und Ulrich Fausten untersuchen selten gestellte Fragen nach Hinter- und Beweggründen sowie nach Protegés. Darüber hinaus werden auch Vorgehen und Finanzierung der Medien thematisiert, die sich an politischen Kampagne gegen Cuba beteiligen oder einspannen lassen.“


Montag 05.03.07, 15:00 Uhr

Viterra->Annington->Gagfah

Das seit Samstag kursierende Gerücht (siehe Reuters-Meldung), dass aus Annington und Gagfah Europas größter Wohnungsimmobilen-Gigant geschmiedet werden soll, werden offensichtlich nicht dementiert. Der WDR meldet heute: „Die Finanzinvestoren Terra Firma und Fortress denken über ein Zusammengehen der beiden größten deutschen Immobiliengesellschaften nach. Damit entstünde der größte Wohnungskonzern Europas. Der britischen Terra gehört die Deutsche Annington, die von Bochum aus 230.000 Wohnungen kontrolliert. Die US-Firma Fortress wiederum ist Großaktionär bei der Gagfah, die sie im vergangenen Jahr mit ihren 170.000 Wohnungen an die Börse brachte. Mieterverbände befürchten durch die Fusion erhebliche Nachteile für zehntausende Mieter.“


Montag 05.03.07, 14:00 Uhr

Eingeschlagene Scheiben im Audimax

AudimaxDie Ruhr-Uni berichtet auf ihrer Webseite: »Unbekannte Täter haben am Wochenende elf Fensterscheiben am Audimax mit Pflastersteinen zerstört. Zudem haben sie auf einem Fenster den Schriftzug „Gebühren brechen“ aufgemalt. Die Ruhr-Universität hat Strafanzeige erstattet.«


Montag 05.03.07, 13:11 Uhr

Die Linke.PDS-Ratsfraktion: Druckfrische Einblicke

Die Linke.PDS-Ratsfraktion hat eine neue Ausgabe ihrer Zeitung „Linke.Einblicke“ herausgebracht. Ihre Themen sind diesmal: Der Internationale Frauentag, Feinstaub & Umweltzonen, die ARGE, der Bochumer Haushalt, der Naziladen Goaliat und die Ausstellung „Mit der Reichsbahn in den Tod“. Die „Einblicke“ gibt es gedruckt im Fraktionsbüro der Linkspartei.PDS (Willy-Brandt-Platz 1-3) und elektronisch als PDF-Datei.


Sonntag 04.03.07, 22:00 Uhr
GOG-Info März 2007:

Themen: Lohnkämpfe, Entgeltrahmenabkommen, Arbeitskämpfe

Die GoG, Gegenwehr ohne Grenzen, ist eine parteiunabhängige Gruppe bei GM/Opel in Bochum. Im aktuellen GoG-Info wird auf der Titelseite der anstehende Lohnkampf thematisiert: „Was spricht für einen besseren Abschluss der Tarifrunde? 1. Zurecht sind viele sauer: die Manager und Aktionäre zocken ab wie lange nicht. Sind wir denn blöd? Schnauze voll von Verzichtsvereinbarungen mit weniger Knete und längerer Arbeitszeit, Auslagerungen, Leiharbeit, Hartz IV und trotzdem Arbeitsplatzabbau ohne Ende! […] 2. Auch die, die oben Regie führen, haben Ängste: – Die IGM-Führung weiß, dass das Vertrauen der Mitglieder gesunken ist, dass viele ausgetreten sind. Sie sind unter Druck, ein gut verkaufbares Ergebnis hinzukriegen!“
Ein weiteres Thema ist das Entgeltrahmenabkommen, seine Folgen und Proteste. Ferner wird über Arbeitskämpfe in den General Motors Werken in Polen und Belgien berichtet. Das aktuelle GOG-Info als PDF-Datei.


Sonntag 04.03.07, 17:00 Uhr
VHS und DGB bieten Crash-Kurs zu Hartz IV an:

„Mein Recht auf Sozialleistungen und Arbeitslosengeld II“

Am Dienstag, 6. März, startet um 18.30 Uhr ein sechswöchtiger kostenfreier Kurs an der Volkshochschule, der Wissenswertes über die aktuellen Sozialgesetze vermittelt. Auch das Problem zu hoher Wohnungskosten wird besprochen.
In der Einladung heißt es: „Die neuen Sozialgesetze haben viel Verunsicherung gebracht. Folge: Viele Menschen nehmen ihnen zustehende Leistungen, auch ergänzende laufende Unterstützung oder einmalige Leistungen, nicht in Anspruch. Andere lassen sich in Abhängigkeiten von Angehörigen oder Partner/innen drängen, ohne tatsächlich gegenüber diesen Menschen einen Unterhaltsanspruch zu haben.“
Kursleiter ist Norbert Hermann von der Unabhängigen Sozialberatung in der Rottstr. Eine Anmeldung ist erforderlich bei der VHS über Tel. 910 – 1555 unter der Kursnr. 14000.


Sonntag 04.03.07, 15:00 Uhr
Cuba-Hilfe lädt am kommenden Sonntag, 11. März, ein:

Fiesta Cubana im Bahnhof Langendreer

fiesta-cubana-07.jpgDas große Fest der „Humanitären Cuba Hilfe (HCH)“ am Anfang des Jahres ist inzwischen schon gute Tradition im Bahnhof Langendreer. Geboten werden neben Informationen auch Unterhaltung mit Musik & Show. Leckeres Essen und inseltypische Coctails sorgen für gute Stimmung. Beginn ist am Sonntag, dem 11. März um 16.00 Uhr im Banhof Langendreer. Die HCH stellt sich selbst in einer ca. 30-minütigen Präsentation dar und berichtet über die aktuelle Situation und Perspektiven der Vereinsprojekte in Cuba. Es folgen dann u.a. Salsa-Disco, Tanzshow, der Film „Comandante“ und das kubanische „Duo Ocasional“. Als abendlicher Höhepunkt bietet die multinationale „almost female“ besetzte Band Jazminas ihr Programm „corazon cubano“ afro-cubanisch geprägte Salsa Musik. Das vollständige Programm.


Sonntag 04.03.07, 10:00 Uhr

Armes Bochum

Dieter Greese, der Vorsitzender des Kinderschutzbundes NRW, hat am 12.2. auf dem „Blauen Heinrich“, dem Neujahrsempfang des Bochumer DPWV, davon gesprochen, dass ca. 20 Prozent der Kinder und Jugendlichen in Bochum in Verhältnissen unter der Armutsgrenze leben.
Die Unabhängige Bochumer Sozialberatung hat die offiziellen Zahlen der Stadt und der Bundesagentur für Arbeit durchforstet und kommt zu dem Ergebnis, dass die Zahl noch höher liegt. Das statistische Jahrbuch der Stadt Bochum für 2006 weist eine Zahl von 43.787 Kindern unter 15 Jahre aus. Nach den Angaben der aktuellen Hartz IV-Statistik (2/07) der Bundesagentur für Arbeit leben in Bochum 10.530 Kinder unter 15 Jahren von Hartz IV. Das sind schon mehr als 24 Prozent. Hinzu kommen noch weitere arme Kinder, die statistisch nirgendwo auftauchen. mehr…


Beitrag aus der Zeitschrift "Einblicke 9" der Ratsfraktion Die Linke.PDS
Samstag 03.03.07, 19:00 Uhr

David gegen Goaliat- ein Stadtteil wehrt sich

David gegen Goaliat- ein Stadtteil wehrt sich Im Oktober des vergangenen Jahres hat auf der Oskar-Hoffmann- Straße ein neuer Bekleidungsladen eröffnet; der Name des Geschäfts lautet „Goaliat“. Dies wäre nicht weiter berichtenswert, wenn in diesem Laden nicht primär Kleidung der Marken „Thor Steinar“ und „pro violence“ verkauft würden. Dies sind Modemarken, die in erster Linie ein rechtsextremes Käuferpotential ansprechen sollen. So ist z. B. der Name „Thor Steinar“ eine Kombination aus dem germanischen Donnergott Thor und dem SS General Felix Steiner, der die SS Panzerdivision Wiking befehligte und noch wenige Tage vor Kriegsende Berlin von den Alliierten „befreien“ wollte. Steiner hat sich auch nach Kriegsende immer positiv auf seine Rolle als SS- Kommandeur bezogen. Nun kann man also auch in Bochum problemlos Kleidung dieses rechten Labels kaufen. Dabei ist diese Kleidung nicht mit dem Schmuddelimage von Springerstiefeln oder Bomberjacken behaftet. Vielmehr kommt sie modern hochwertig und chic daher. So können sich die TrägerInnen zur ihrer Gesinnung bekennen, ohne gleich erkannt zu werden. Und mancher Jugendliche hat auch schon eine Jacke dieser Marke getragen, ohne zu wissen, wen er eigentlich unterstützt. Gegen diesen Laden hat sich aber sehr schnell Widerstand aus dem Stadtteil gebildet. In einer Initiative arbeiten u. a. NachbarInnen, VertreterInnen von Kirchen, der Geschäftsleute aus dem Ehrenfeld, Parteien, Gewerkschaften zusammen. Und auch das Schauspielhaus und der Stadtjugendring sind aktiv am Widerstand gegen den Laden beteiligt. Alle eint das Motto „Kein Naziladen in Ehrenfeld und auch nicht irgendwo anders“. Zunächst wurden in Ehrenfeld Flugblätter verteilt, die die BewohnerInnen des Stadtteils über den neuen Nachbarn informierten. Außerdem wurde eine umfangreiche Pressearbeit entwickelt. Ein Künstler aus dem Stadtteil hat ein Plakat entworfen, das gedruckt wurde und mittlerweile in vielen Fenstern von Geschäften hängt. Im März wird an einem Infostand im Schauspielhaus das Publikum über den Laden informiert; aufgeklärt wird dabei auch über die immer geschickteren Methoden der Nazis, in die Mitte der Gesellschaft vorzudringen. Geplant sind Aktivitäten bei VFL-Spielen und auch ein Info-Stand in der Innenstadt sobald das Wetter es zulässt. Die Mitglieder der Initiative haben noch viele Ideen und sie werden solange kämpfen bis der Laden weg ist. Und an einem anderen Ort wollen sie ihn auch nicht tolerieren. Dass Widerstand erfolgreich sein kann, zeigt das Beispiel Rostock. Hier konnte durch bürgerschaftliches Engagement erreicht werden, dass ein Laden mit Thor Steinar Kleidung schließen musste.

Jürgen Plagge-Vandelaar


Samstag 03.03.07, 18:00 Uhr

Ausstellung: Madonna schaut über’n Teich!

Im Rahmen der Bochumer Frauenwochen zeigt die Beratungsstelle für Prostituierte Madonna in Kooperation mit der VHS Bochum Ausstellung „Madonna schaut über’n Teich! – Prostitution in den USA und Kanada“. Die Ausstellung wird am 12.3. um 17.00 Uhr mit einer Lesung eröffnet: „It´s my life“ – Hurengeschichten.
Mit dem Film: „McCabe and Mrs. Miller“ wird die Ausstellung am Freitag, 30. März, 19.00-22.00 Uhr im Clubraum der VHS beendet. Näheres


Samstag 03.03.07, 18:00 Uhr

Wie man aus mehr weniger machen kann (oder umgekehrt?)

3.600 joblose Menschen weniger gibt es in Bochum als noch vor einem Jahr, frohlockt die Bochumer Arbeitsagentur. Und das, obwohl in Bochum in den letzten Jahren tausende Arbeitsplätze verloren gingen. Im letzten Jahr etwas weniger – nur 0,3 Prozent von zuletzt 110.411 Stellen (laut Bericht der Bundesagentur für Arbeit „Kreise und Träger“ vom Februar 2007 – Stand:10/2006) „Wo sind sie geblieben?“ kann mensch da nur fragen. Arbeit gefunden haben können sie nicht, davon ist eher weniger vorhanden. Bleibt nur noch:
1. einfach sterben; ist schlecht. Besser wegziehen.
2. 1-Euro-Job. Bereinigt die Statistik, zählt aber nicht als sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplatz – da sollte doch mal nachgebessert werden!
3. Arbeitsgelegenheit in sozialversicherungspflichtiger „Entgeltvariante“ – ist besser; i.d.R. mehr Kohle, deutlich höhere Rentenbeiträge, aber: kostet den Bund, entlastet die Kommunen. Nix für die Arbeitsagentur. mehr…


Samstag 03.03.07, 17:00 Uhr

Demonstration gegen Nazi-Laden

Das Politcafé Azzoncao schreibt, dass die Demonstration am 17. 3. unter dem Motto „Schöner Leben ohne Naziläden“ um 14:00 Uhr am Husemannplatz beginnen soll. Ein Aufruf und ein Plakat liegen mittlerweile als PDF-Datei vor. Näheres.


Samstag 03.03.07, 10:33 Uhr
Am Mittwoch, 7. März, vor dem Landtag:

Demonstration gegen die Zerschlagung der kommunalen Unternehmen

Die CDU/FDP Landesregierung beabsichtigt, mit einer Änderung der Gemeindeordnung öffentliche Unternehmen wie die BOGESTRA oder die Stadtwerke drastisch in ihren wirtschaftlichen Möglichkeiten zu beschränken. Kommunale Unter­nehmen sollen zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben nur noch tätig werden dürfen, wenn, „ein dringender öffentlicher Zweck die Betätigung erfordert und der öffentliche Zweck durch private Unternehmen nicht ebenso gut und wirtschaftlich erfüllt werden kann. Gegen diese beabsichtigte Beschränkung der kommunalen Wirtschaftsunternehmen hat sich die Initiative „Kommunalwirtschaft stärken – Zukunft der Städte sichern“ gebildet. Zum Bündnis gehören der „Deutsche Mieterbund NRW e.V.“, der „Städtetag NRW“, der „Städte- und Gemeindebund NRW“, der „Verband deutscher Verkehrsunternehmen NRW“ (VDV), der „Verband der Wohnungswirtschaft Rheinland-Westfalen“ (VdW), der „Verband kommunaler Unternehmer“ (VKU) und ver.di in Nordrhein-Westfalen. Am kommenden Mittwoch, den 7. März soll mit einer Großdemonstration vor dem Düsseldorfer Landtag gegen die Zerschlagung der öffentlichen Unternehmen protestiert werden. Allein aus Bochum werden mindestens 55 Busse nach Düsseldorf fahren. Abfahrt der Busse ist um 8.00 Uhr. Näheres ist auf der Webseite von ver.di zu finden.


Freitag 02.03.07, 22:00 Uhr

Nachlese zur Ratssitzung

„Im fernen Mali muss ich lesen, dass die Stadt Bochum offenbar glaubt, im Faber Lotto gewonnen zu haben! Same procedure as every year? Oder ist es diesmal wirklich ernst?“ fragt Gabriele Riedl, die 1999 – 2004 Kulturpolitische Sprecherin der Fraktion die Grünen im Rat der Stadt Bochum war, in einem LeserInnenbrief.
Gewohnt ausführlich berichtet die Linksfraktion.PDS über die Ratssitzung unter der Überschrift „Schwarzer Tag für Bochum“. Neben den „Millionengräbern Konzerthaus und RuhrCongress wird auch noch über die Punkte „Verkaufsoffene Sonntage“, „Städtische Beteiligung an Kohlekraftwerk“ und „ARGE-Mittel für Qualifizierungsmaßnahmen“ informiert. Zum Bericht. Die Linkspartei PDS hat auch die Rede ihres Fraktionssprechers Ernst Lange zum Thema Konzerthaus dokumentiert.
Die Rede von Günter Gleising, Ratsmitglied der Sozialen Liste kann ebenfalls nachgelesen werden. Er sieht eine „große Koalition für finanzielle und kommunale Abenteuer!“
Die Stadt Bochum hat den Ratsbeschluss exponiert auf ihrer Webseite veröffentlicht und schreibt: „Die geschätzten Baukosten belaufen sich auf 29,2 Millionen Euro, der städtische Anteil beträgt 15 Millionen Euro.“ Diese Aussage wird bo-alternativ.de sicherlich noch häufiger dokumentieren.


Rede von Günter Gleising in der Ratssitzung am 1. März 2007.
Freitag 02.03.07, 22:00 Uhr

Der Abschied von der „Bochumer Kathedrale der Kultur“?

Die gestrige Sitzung der Ausschüsse hat deutlich gemacht: Das Konzerthaus im Marienviertel wird vom Rat beschlossen. Für die heutige Beschlussvorlage gibt es eine große Grosse Koalition. Sogar die Bild-Zeitung jubelt heute: „Endlich – Beschlossen! Konzerthaus Bochum wird gebaut“. Wenn man heute die lokale Berichterstattung hört und sieht, stellt man überall nur eines fest: Jubel, Harmonie – man könnte meinen, „Bochum, einig Vaterstadt!“

Doch ist das wirklich so?
Im Museum gestern und vielleicht auch heute im Ratssaal mag das ja so sein. Aber die Realität ist nicht so eindeutig, nicht so rosig. Die Meinung in der Bochumer Bevölkerung sieht beileibe nicht so aus, dass 90 % für den Bau des Konzerthauses sind. Auch außerhalb Bochums werden die Dinge durchaus kritischer gesehen, wird die Unfähigkeit zur Kooperation der Kultureinrichtungen bemängelt, oder festgestellt, ich zitiere: „Es ist schon merkwürdig, dass die Politik sich derart widerstandslos der Bedingung eines Sponsors unterworfen“ hat (WAZ, Essen, 1. 3. 2007).

Das Konzerthaus soll um jeden Preis gebaut werden, diese Gewissheit versprühen SPD, CDU und Grüne. Ich befürchte, dass, wenn alle Stricke reißen- sogar weiteres Tafelsilber, sprich das RWE- Aktienpaket verkauft wird.

Kommen wir zur „Formsache“, wie es eine Zeitung mit drei Buchstaben heute beschrieb.

Die Soziale Liste Bochum lehnt die Beschlussvorlage aus inhaltlichen und formalen Gründen ab, die ich erläutern möchte:

1. Die Beschlussvorlage und die Terminierung der Beratung sind weitgehend aufgrund von Druck der Unternehmer Faber und Uhle entstanden. Die überstürzte Eile der Diskussion und beabsichtigte Herbeiführung einer Beschlussfassung von so großer Tragweite ist undemokratisch.
Undemokratisch -und von den Vätern und Müttern des Grundgesetzes und der Landesverfassung nicht gewollt- ist auch, dass die Städte und Gemeinden immer schlechter mit finanziellen Mitteln ausgestattet werden, die Unternehmen und Reichen aber durch angebliche Steuerreformen über immer mehr Geld verfügen und dies nutzen, um über Spenden und Sponsorentätigkeit immer mehr die kommunale Politik zu bestimmen. Nichts anderes erleben wir jetzt bei der Frage des Bochumer Konzerthauses.

2. Die Beschlussvorlage beinhaltet eine „Insellösung“ ohne eine Einbettung in die zahlreichen anderen kommunalen Fragen. Offen bleiben die Problembereiche Marienkirche, die weitere Entwicklung im Westpark, die Jahrhunderthalle, die wahrscheinlich zur Jahresmitte 2007 in städtisches Eigentum übergeht.
Von der „Kröte“ (Ulrich Küpper, CDU) Jahrhunderthalle wollen sich jetzt offensichtlich maßgebliche Teile der Bochumer Kommunalpolitik gänzlich verabschieden.

3. Die für den Bau des Konzerthauses angenommenen Kosten von 29.2 Mio. Euro sind aus unserer Sicht unrealistisch. Nicht enthalten ist das rund 2,2 Mio. teure Grundstück. Bei den Grundlagen für die Berechnungen handelt es sich auch weitgehend nur um Schätzungen und Vorstudien.

Allein die Kosten für den „Mietkauf“ (jährlich 1,7 Mio. Euro auf 26 Jahre) belaufen sich auf 44 Mio. Die Beschlussvorlage enthält eine eingestandene Unterdeckung von 7,5 Mio. Euro. Wenn man die Zahlen in der Vorlage richtig zusammenzählt, kommt man auf eine Summe von über 50 Mio. Euro.

In diesem Zusammenhang möchte ich an den hohen Zuschussbedarf für die anderen bestehenden und geplanten Prestigeobjekte erinnern. Insgesamt 2,53 Mio. Euro muss die Stadt Bochum in diesem Jahr für den RuhrCongress Bochum bezahlen. Neu hinzugekommen ist jetzt noch ein Betrag von 0,40 Mio. nachzuzahlender Umsatzsteuer. (Über diese Zahlung sollen ja heute noch der Rat und am 29. 3.der Hauptausschuss beschließen.) Die beängstigende Bilanz für den RuhrCongress zeigt, wie angebracht ein kritisches Herangehen an das Zahlenwerk für das beabsichtigte Konzerthaus ist.

4. Auch die geschätzten jährlichen Betriebskosten (Zuschussbedarf), die auf die Stadt ab 2011 zukommen, sind mit 1,7 Mio. Euro zu gering berechnet.
Zum Vergleich: Die Stadt Dortmund zahlt jährlich für ihr Konzerthaus 4,93 Mio. Euro, die Stadt Essen über 3,5 Mio.,
die Stadt Duisburg 6,6 Mio. Euro.

5. Der Bauplatz im Marienviertel ist ohne Einbeziehung der Marienkirche für das geplante Konzerthaus zu klein und keineswegs optimal.

Die Soziale Liste Bochum bemängelt in Zeiten von Regionalisierung und Vorbereitung auf die Kulturhauptstadt Ruhrgebiet die „Kirchturmspolitik“ in dieser Frage. Denn es existieren bereits im Umkreis von 50 km mit der Tonhalle Düsseldorf, dem CityPalais Duisburg, dem Musiktheater im Revier in Gelsenkirchen, der Philharmonie Essen, dem Konzerthaus Dortmund und der Jahrhunderthalle in Bochum ähnliche Einrichtungen.

Alle diese Einrichtungen und Häuser haben einen Zuschussbedarf von vielen Millionen Euro jährlich, der von den Städten aufgebracht werden muss. Alle Häuser haben große Probleme mit der Auslastung. Auch unter diesen Bedingungen ist der Bau eines weiteren Konzerthauses in Bochum nicht zu vertreten.

Die Soziale Liste Bochum erneuert ihre Ablehnung des Baus eines Konzerthauses auch aus sozialpolitischen Gründen. Man kann nicht ständig die Gebühren und Belastungen für die Bürger und Familien erhöhen, mangelnde Finanzen auf allen Ebenen beklagen und gleichzeitig neue Prestigeobjekte auf Pump bauen und mit hohen städtischen Zuschüssen betreiben. Ich möchte in diesem Zusammenhang auch auf den Sozialbericht, die hohe Arbeitslosigkeit und den Lohnabbau in der Stadt verweisen.

Die Chancen für ein Konzerthaus sind in früheren Zeiten verpasst worden. Aber da wurden ja bekanntlich andere Prioritäten gesetzt! Stichwort RuhrCongress Bochum, der schlichtweg für die Bochumer Symphoniker weitgehend unbrauchbar ist.

Aber wir wollen nicht nur kritisieren.
Als Alternative zum Konzerthaus schlägt die Soziale Liste Bochum vor, die weltweit bekannte und anerkannte Jahrhunderthalle als Spielstätte für die Symphoniker zu nutzen. Hier beteiligt sich die Stadt Bochum jetzt schon an den jährlichen Betriebskosten.

Neben den baulichen Anlagen im Westpark (Wasserturm, Colosseum und Wasserwelt an den Kühltürmen), für die die Stadt Bochum bereits als Eigentümerin verantwortlich ist, soll Mitte 2007 auch die Jahrhunderthalle in Eigentum der Stadt Bochum übergehen und diese steht in der Pflicht, diesen Turm der Kultur zum Leuchten zu bringen.

Zahlreiche Kritiken und Zeitungsartikel belegen, wie geeignet die Jahrhunderthalle als Aufführungsort für die Bochumer Symphoniker ist. Ein Beispiel:
„Und die große Jahrhunderthalle, bisweilen gern als Bochumer
Kathedrale der Kultur bezeichnet, war ohne Frage ein hervorragend geeigneter Aufführungsort. Den Bochumer Symphonikern gelang – wie schon vor zwei Jahren im Konzerthaus Dortmund – eine erstklassige, energiegeladene musikalische Umsetzung“. (WAZ 18. 11. 2005).

Aus Sicht der Sozialen Liste Bochum sollte daher die Jahrhunderthalle als das Konzert- und Veranstaltungszentrum genutzt und die Jahrhunderthalle die zentrale „Spielstätte der Bochumer Symphoniker“ werden.
Dementsprechend müssten für den Betrieb der BoSys entsprechende Arbeits-, Proben- und Sozialräume geschaffen werden. Auch ist der weitere Ausbau der Jahrhunderthalle (Heizung, Dachdämmung gegen Regen, Raumaufteilung etc.) notwendig. Hierzu sollten auch die Sponsoren um den Freundeskreis gewonnen werden, entsprechende Beiträge zu leisten.

Die Soziale Liste Bochum tritt dafür ein, im Jahr 2010, Stichwort Kulturhauptstadt, die Jahrhunderthalle zu einer zentralen Spiel- und Veranstaltungsstätte zu machen und dabei den Bochumer Symphonikern eine bedeutende Rolle zukommen zu lassen.


Freitag 02.03.07, 13:24 Uhr
Begründung der "Rente mit 67" mit Demographie ist eine Lüge

DGB: Rentenkürzungen bis 14,4 Prozent drohen

Nach der aktuellen Statistik der örtlichen Arbeitsagentur suchten im Februar 6.030 Menschen über 55 in Bochum erfolglos Arbeit. 150 mehr als im Dezember 2006. Arbeitsplätze für Ältere gibt es in der Region kaum. „Schon heute halten zwei Drittel nicht bis 65 durch. Sie sind gesundheitlich fertig. Und das heißt: Abschläge! Umso mehr, wenn es die Rente erst mit 67 gibt. Wer mit 63 geht, muss mit einer lebenslangen Rentenkürzung von 14,4 Prozent leben, “ weist der DGB Vorsitzende Michael Hermund auf die Konsequenzen des in der nächsten Wochen im Bundestag zur Verabschiedung vorliegenden Gesetzentwurfes hin.
„Die Begründung, die Rente mit 67 sei notwendig wegen der Demographie, ist eine Lüge“, behauptet Hermund, „Durch die Steigerungen der Produktivität wird der Effekt der demographischen Entwicklung mehr als ausgeglichen.“ Professor Rürup geht von einer Produktivitätssteigerung von 1,8 Prozent pro Jahr aus. Würde der erarbeitete Reichtum, auf alle, vom Baby bis zum Rentner gleichmäßig verteilt, würde er 2030 für jeden 38.000 Euro betragen. Etwa 35 Prozent mehr als 2006. „Trotz Demographie! Wo ist da eigentlich das Problem?“ fragt sich der DGB Vorsitzende.
Die Verteilung sei der Haken! Der wirtschaftliche Erfolg der Steigerung der Produktivität schlage sich immer zunächst in den Unternehmen durch verbesserte Gewinne nieder. Erst durch höhere Löhne und Gehälter flössen die Produktivitätsgewinne der breiten Bevölkerung zu.
„Politiker, die von Überalterung und Demographie reden, haben sich längst auf eine beständige Umverteilung von unten nach oben eingestellt. Ein Verteilungskonflikt wird zum scheinbaren Sachzwang, er wird zu einem demographischen Problem erklärt“ weist Hermund auf die aktuelle Debatte hin, „wer die Verteilungsfrage kaschieren möchte, redet möglichst viel von Demographie.“ mehr…


Freitag 02.03.07, 09:00 Uhr
Sonntag, den 04.03., 20.00 Uhr, Bahnhof Langendreer, Halle, Radio El Zapote präsentiert:

La Troba Kung-Fu

Radio El Zapote schreibt zu diesem Konzert: “Nein, hier wird nicht über eine neudefinierte Kampfsportart dem Zeitgeist entsprechend gesprochen, sondern über ein höchst interessantes Projekt bekannter musikalischer Dinosaurier von Amparanoia, Dusminguet, Macaco oder Ojos De Brujo! Nachdem Dusminguet sich 2003 auflösten, entschloss sich ihr Sänger & Akkordeonist Joan Garriga, Ausschau zu halten nach einer Band, die seinen Vorstellungen von musikalischen Einflüssen aus aller Menschen Ländern entsprach. Dieses ist ihm eindrucksvoll mit La Troba Kung-Fu gelungen!
So nimmt die Band das Publikum mit auf eine musikalische Rundreise durch verschiedene Genres von RumbaCatalan über Reggae, Cumbia bis hin zu Salsa, Vallenato und Rock!
Immer rhythmisch und sehr tanzbar mit einer fantastischen Live-Performance!“ mehr…


Donnerstag 01.03.07, 18:00 Uhr

Stadtverwaltung täuscht PolitikerInnen und BürgerInnen über Verpflichtung zum Einschreiten gegen Schadstoffbelastung

Für die Bürgerinitiative Bochum gegen die DüBoDo erklären Friedrich Ewen als Schadstoffexperte und Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt als Sprecher:»In der letzten Umweltausschusssitzung hat die Verwaltung die vom Regionalverband Ruhr (RVR) erstellte Machbarkeitsstudie „Regionale Luftreinhaltung“ und deren Auswirkungen auf das Stadtgebiet Bochum“ per Tischvorlage (Nr. 20070479) vorgestellt. Voraussetzung für die Aufnahme in eine Umweltzone Ruhrgebiet mit der Möglichkeit der Anordnung von Verkehrsverboten sind danach bereits bestehende Luftreinhaltepläne oder Aktionspläne. Für Bochum sieht die Verwaltung aktuell keine Verpflichtung zum Aufstellen von derartigen Plänen, weil die (fast ausschließlich Thyssen-Krupp – Emissionen aufzeichnende) Messstation An der Maarbrücke für 2005 keine Überschreitung der Grenzwerte ausgeworfen hat. Deshalb bestehe – so die Verwaltungsvorlage – zurzeit hinsichtlich der Beteiligung der Stadt Bochum an dem Vorhaben „Regionale Umweltzone“ ein nicht abschließend ausgeräumtes juristisches Hindernis.
Am 27.02.07 haben Baudezernent Dr. Ernst Kratsch und Umweltamtsleiter Gerhard Zielinski die Bochumer Bevölkerung über die aktuellen und die noch zu erwartenden Messergebnisse an der seit 12.01.07 arbeitenden Messstelle für Verkehrsemissionen an der Herner Str. informiert. Obwohl Baudezernent und Umweltamtsleiter davon ausgehen, dass die Belastungsgrenze an dieser Messstelle in diesem Jahr überschritten wird, sollen Maßnahmen zur Schadstoffreduzierung aus juristischer Sicht zurzeit nicht erfolgen können, weil Grenzüberschreitungen bisher mit Messdaten (noch) nicht belegt seien. mehr…


Donnerstag 01.03.07, 16:19 Uhr
Grüne Bezirksvertreter protestieren gegen Konzerthauspläne:

Die Alternative: Konzerthaus-Millionen für die Sanierung öffentlicher Gebäude nutzen

Zu der heutigen Entscheidung des Rates, den Bau eines Konzerthauses für die Bochumer SymphonikerInnen mit 15 Millionen Euro zu fördern, erklären Karsten Finke, Fraktionsvorsitzender der Grünen in der Bezirksvertretung Mitte und Christian Michalak, zweiter stellvertretender Bezirksvorsteher: „Ein wenig wundern wir uns schon. Uns wird immer wieder gesagt, es sei kein Geld für unabweisbar wichtige Investitionen vorhanden und dass der Haushaltsausgleich gefährdet sei, wenn wir mehr Mittel forderten. Doch offenbar hat die Stadt jetzt im Faber-Lotto der wundersamen Geldvermehrung gewonnen. Herr Faber spendet fünf Millionen Euro und plötzlich finden sich zusätzliche 15 Millionen im Stadtsäckel. Wenn unerwarteterweise doch mehr Spielraum im Haushalt ist und bis zu 30 Millionen Euro in unserem Bezirk investiert werden sollen, muss das Geld für die vielen Maßnahmen verwendet werden, die unzweifelhaft dringender sind als ein Konzerthaus. Statt ein weiteres großes Gebäude mit jährlichen Folgekosten im Millionenbereich zu errichten, sollten wir die öffentlichen Gebäude renovieren, die bereits existieren, zum Beispiel unsere Schulen. Etwa 53 Millionen Euro fehlen uns, um große und kleine Schäden daran zu beheben. Gleichzeitig beträgt unser Etat nur etwas mehr als 900.000 Euro pro Jahr. Mit so wenig Geld ist es utopisch, den Sanierungsstau abzubauen. Also lassen wir Gebäude, die wir einst für viel Geld gebaut haben, verfallen. Mit 15 bis 30 Millionen Euro zusätzlich wären wir da einen großen Schritt weiter“.


Donnerstag 01.03.07, 13:23 Uhr

Linker Antisemitismus

Am kommenden Dienstag, den 6.3., lädt der Bahnhof Langendreer um 19.30 Uhr zu einer Veranstaltung zum Thema „Linker Antisemitismus“ ein. In der Einladung heißt es: »Im Rahmen der Reihe „Eine Stadt solidarisch – Nazis keine Chance – Bochum gegen rechts“ wird sich der Kulturwissenschaftler Peter Ullrich mit aktuellen Auseinandersetzungen um die diversen Kriege und Kriegsdrohungen im Nahen Osten auseinandersetzen. Dabei ergeben sich erstaunliche Argumentationsverwandtschaften zwischen der extremen Rechten und Teilen der Linken – bis hin zum offenen Antisemitismus. In verschiedenen linken Strömungen sowie in der „unpolitischen“ Palästina-Soli-Szene ist noch heute oft eine positive Bezugnahme auf das Konzept der Nation und auf das (palästinensische oder deutsche) Volk anzutreffen. Peter Ullrich Kulturwissenschaftler/Soziologe, promoviert an der Uni Leipzig zum Thema „Der Nahostkonflikt und die Linke in Deutschland und Großbritannien“.«


Donnerstag 01.03.07, 13:00 Uhr

Konzert mit Dobet Gnahoré abgesagt

Das für heute Abend im Bahnhof Langendreer angekündigte Konzert mit Dobet Gnahoré fällt aus und wird voraussichtlich im Herbst stattfinden.