Archiv für den Monat: März 2007


Mittwoch 14.03.07, 08:00 Uhr

Rubrosen/Jusos gehen auf Distanz zum RCDS

Vieles deutete in den letzten Tagen darauf hin, dass die Rubrosen/Jusos an der Ruhr-Uni ähnlich wie vor zwei Jahren einen Deal mit dem RCDS vorbereiten, um eine Mehrheit im Studierendenparlament zu bewerkstelligen. Offensichtlich ist der RCDS in Bochum aber so weit nach rechts abgedriftet, dass die Jusos sich mit Entsetzen von den Christdemokraten abwenden. Die Rubrosen/Jusos schreiben heute auf ihrer Webseite: „Schon im Studierendenparlaments-Wahlkampf war klar, dass beim RCDS eine Person auf der Kandidatenliste stand, die der NPD zumindest nahe stand. Der Kandidat hat dies auf einer Fahrt der Fachschaft Geschichte eindeutig klargemacht. Trotz der Warnungen ist bis gestern Mittag nichts beim RCDS geschehen. Zwar wurde wohl intern vermeldet, dass der Listenkandidat nicht weiter beim RCDS Bochum kandidieren und agieren würde. In der ‚Studiverzeichnis‘-Gruppe ‚RCDS Bochum‘ war er jedoch bis gestern Nachmittag – trotz mehrfacher Aufforderungen – Mitglied. Mehrere führende Mitglieder des RCDS Bochum waren mit der Person im ‚Studivz‘ ‚ ‚befreundet‘.
[…] Der RCDS muss erst einmal seinen eigenen Dunstkreis untersuchen, bevor er meint, koalitionsfähig zu sein. Wir als Jusos an der Ruhr-Universität Bochum sagen: Kein Fußbreit den Faschisten! Und damit muss man auch verhindern, dass es Gruppierungen gibt, die unter dem demokratischen Deckmantel offensichtlich Neonazis tolerieren. Der RCDS hat sich hiermit auf Jahre disqualifiziert.“


Dienstag 13.03.07, 16:00 Uhr

Grüne: Kein weiteres Kohlekraftwerk

Die Grüne Ratsfraktion schreibt: „Wenn sich die Stadtwerke jetzt an einem weiteren Steinkohlekraftwerk (auch von einem dritten ist bereits die Rede) beteiligen wollen, ist für uns Grüne aber das Ende der Fahnenstange erreicht. Diese Pläne passen absolut nicht in die aktuelle klimapolitische Landschaft.“ Gesine Buhl, die grüne Vertreterin im Aufsichtsrat der ewmr, spricht sich deshalb gegen die Beteiligung der Stadtwerke an einem weiteren Steinkohlekraftwerk aus. Sie fordert: „Die Bochumer Stadtwerke dürfen sich nicht auf dem Import von in Östereich mit Wasserkraft erzeugtem Strom und dem Biomasse-Heizkraftwerk in Papenburg ausruhen. Das reicht nicht für eine Energiepolitik, die den Klimaschutz ernstnimmt, und bekommt zunehmend die Funktion eines ökologischen Feigenblatts. Mit Sonnen- und Windenergie eröffnet sich ein weites Feld, das mit etwas mehr Phantasie und Kreativität durchaus erfolgreich beackert werden könnte. Warum sollten sich die Stadtwerke z.B. nicht an einem Offshore-Windpark beteiligen?“ Im Wortlaut.


Montag 12.03.07, 16:00 Uhr
Analysen des neuen Weißbuches der Bundesregierung

Die Militarisierung der Arbeit der Nichtregierungsorganisationen

Das Bochumer Friedensplenum lädt am Mittwoch, dem 14. März um 19.30 Uhr zu einer Veranstaltung im Bahnhof Langendreer ein. Es geht um die Rolle der Nichtregierungsorganisationen (NGO) in der aktuellen Militärpolitik. Das aktuelle Weißbuch der Bundesregierung beschreibt die moderne Kriegsstrategie Deutschlands: „Die Bewältigung dieser neuen Herausforderungen erfordert den Einsatz eines breiten außen-, sicherheits-, verteidigungs- und entwicklungspolitischen Instrumentariums zur frühzeitigen Konflikterkennung, Prävention und Konfliktlösung.“ Hier wird offen formuliert, dass Entwicklungspolitik längst zum Bestandteil militärpolitischer Entscheidungen geworden ist. mehr…


Montag 12.03.07, 16:00 Uhr

Vision und Wirklichkeit in der Hochschullandschaft

Das mittler-„Weiler“ gewohnte Bild an der Ruhr-Uni. Ein paar Dutzend Studierende verteilen Flugblätter. Eine Hundertschaft der Polizei überwacht die Aktion. Minister Pinkwart und die Rektoren der Ruhr-Unis unterzeichnen einen Kooperationsvertrag. Die Studierenden befürchten: „Viel Zeit und Energieverschwendung wegen Zwangspendel durchs ganze Ruhrgebiet bei Zerlegung gemeinsam studierte Fächer auf verschiedene campi; Zusammenlegung zu einheitlichen riesen Fakultäten bedeuten das Ende von Orchideenfächern und Meinungsvielfalt; Umstrukturierung als Durchsetzung weiterer Kürzungen, Stellenkürzungen und Fächerstreichungen.“ Näheres.
Die Hochschulrektoren träumen gleichzeitig von einer Vision. Ihre „Vision ist die Etablierung der Universitätsallianz Metropole Ruhr als exzellenten Standort in der nationalen und internationalen Wissenschafts- und Studienlandschaft.“ Näheres.


Sonntag 11.03.07, 18:00 Uhr

Es ist mal wieder soweit: Pinkwart kommt an die Uni

Die Ruhr-Uni lädt in einer Pressemitteilung für den morgigen Montag, den 12. März um 13 Uhr in den Senatssitzungssaal: „Es ist soweit: Die drei großen Universitäten des Ruhrgebiets bilden eine Allianz, die sie in einem Vertrag besiegeln wollen. In Zukunft werden sie auf zahlreichen Feldern enger zusammenarbeiten und so Synergieeffekte erzielen. Sie bleiben aber selbstständige Universitäten. […] Als Gesprächspartner erwarten Sie die Rektoren Prof. Dr. Elmar Weiler (Ruhr-Universität Bochum), Prof. Dr. Eberhard Becker (Universität Dortmund) und Prof. Dr. Lothar Zechlin (Universität Duisburg-Essen). Auf Einladung der drei Hochschulen hat auch NRW-Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart seine Teilnahme zugesagt.“ Die attac campus Gruppe schreibt auf ihrer Webseite: „Zum Protest wird aufgerufen: Treffpunkt ist 12 Uhr im AStA“


Sonntag 11.03.07, 10:00 Uhr
Konzerthaus-Kontroverse bei den Grünen bleibt auf der Tagesordnung

„Hoppla-Hopp-Entscheidung für das Konzerthaus verstößt gegen die Gemeindeordnung“

Christian Michalak, Mitglied des Grünen Kreisvorstandes in Bochum und zweiter stellv. Vorsteher der Bezirksvertretung Bochum-Mitte erklärt in einer Pressemitteilung: „Der Rat hat mit seiner Hoppla-Hopp-Entscheidung für das Konzerthaus gegen die Gemeindeordnung verstoßen. Diese schreibt in Paragraph 37 Absatz 5 zwingend vor, dass die Bezirksvertretung zu allen wichtigen Angelegenheiten, die den Stadtbezirk berühren, zu hören ist. Insbesondere ist ihr vor der Beschlussfassung des Rates über Planungs- und Investitionsvorhaben im Bezirk Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Nichts davon ist passiert.“
Ein wichtiger Hintergrund dieser Erklärung ist, dass es einen heftigen Konflikt zwischen dem Grünen Kreisvorstand und der Grünen Fraktion in Bochum über den Bau des Konzerthauses gibt. Christian Michalak hat dies bereits in einer persönlichen Erklärung deutlich gemacht. Auf seiner Homepage dokumentiert er die Auseinandersetzung. mehr…


Samstag 10.03.07, 15:00 Uhr

Rubrosen/Jusos wollen einen rechten AStA

Die Rubrosen/Jusos an der Ruhr-Uni folgen dem Beispiel ihrer Mutterpartei auf Bundesebene und streben ein Bündnis mit den Christdemokraten an. In einer heute veröffentlichten Erklärung heißt es: „Nun geht es darum, eine stabile Mehrheit zu finden, die zum großen Teil unsere Ziele verfolgt. Dafür werden wir nun auch den Ring Christlich Demokratischer Studenten einladen.“ Dies ist die Antwort auf das gemeinsame Positionspapier der linken Hochschulgruppen, durch das sie gestern aufgefordert waren, sich zwischen links und rechts zu entscheiden. (Siehe Meldung vom 9.3.) Die Rubrosen/Jusos stellen klar: „Es wird mit uns keinen AStA zusammen mit der alternativen liste in diesem Jahr geben.“
Diese Entwicklung ist nicht überraschend. Die Jusos hatten sich bereits vor zwei Jahren eine Mehrheit im Studierendenparlament mit Hilfe des RCDS organisiert. Als Gegenleistung hatten RCDS Mitglieder für insgesamt fast 30.000 Euro Jobs vom AStA erhalten.


Samstag 10.03.07, 12:00 Uhr

Bundestrojaner für den Überwachungsstaat

In den Verlautbarungen von Bundesinnenminister Schäuble ist das Internet für Terroristen zu „Fernuniversität und Trainingscamp“ geworden. Schäuble hat erklärt, dass er die Kontrolle des Internet zu einer seiner primären Aufgaben während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft machen will. Schwarz-gelb in NRW ist hier schon weiter: Am 20 . Dezember wurde das NRW-Verfassungsschutzgesetz novelliert. Damit wurde erstmals legal eine weitgehende Online-Durchsuchung von Privatcomputern ermöglicht. Das Soziale Zentrum lädt am Dienstag, dem 13. März um 19.00 Uhr zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung ein, auf der über datenschutzrechtliche und gesellschaftliche Aspekten dieser Überwachungsstaatsmaßnahme informiert wird. Es soll auch Tipps geben, welche technischen Möglichkeiten bestehen, sich gegen die staatlichen Schnüffeleien zu wehren.


Freitag 09.03.07, 22:00 Uhr

Sondertreffen des Bochumer Sozialforums

Das Bochumer Sozialforum lädt zu einem Sondertreffen zur “Vorbereitung von regionalen Aktionen innerhalb der bundesweiten Aktionswoche“ ins Soziale Zentrum (Rottstr.31) am Dienstag, 13.3. um 17:00 Uhr ein.
In der Einladung heißt es: »Es existieren schon einige Vorschläge für die Aktionswoche “Wut zeigen“[Arbeitstitel]. Die Protestwoche gegen Sozialraub könnte ein breites Spektrum von Themen umfassen: Hartz4, Armut, G8, Hochschule, Bildungsgebühren, Gesundheit, Rente, Privatisierungen etc.
Ebenfalls möchten wir hier die Kampagne “Sozialticket & Recht auf „Mobilität für alle“ diskutieren und vorbereiten.
Infos zur bundesweiten Aktionswoche (PDF)
Freie Fahrt mit Bus und Bahn (Forderungen des Dortmunder Sozialforums)«


Freitag 09.03.07, 20:00 Uhr

Beratung für Querschnittgelähmte

harry-baus.jpgDas vom Akademisches Förderungswerk betriebene Servicezentrum für Behinderte an der Ruhr-Universität ist jetzt neue Kontaktstelle für Querschnittgelähmte im Ruhrgebiet. Harry Baus (Foto), Leiter des Bochumer Zentrums, ist nun ihr Ansprechpartner.
Das Bochumer Servicezentrum mit seiner Sozial- und Behindertenberatung richtet sich in erster Linie an behinderte und chronisch kranke Studierende. Neben der individuellen Beratung erhalten Behinderte und chronisch Kranke allgemeine Informationen über Änderungen im gesamten gesetzlichen Leistungsbezug. Näheres.


Freitag 09.03.07, 15:45 Uhr

Jusos an der Ruhr Uni müssen sich zwischen links und rechts entscheiden

In einem gemeinsamen Positionspapier fordern die „alternative liste“, „Grüne Hochschulgruppe“, „Linke Liste“ und „Schöner Wohnen in Bochum“ die Bildung eines konstruktiv-linken AStAs in Zusammenarbeit mit den RubRosen/Jusos. In einer Presseerklärung heisst es: „Wir fordern die RubRosen auf, keine gemeinsame Sache mit Parteien zu machen, die gerade Studiengebühren einführen, die massive Mittelkürzungen an den Unis durchsetzen, und die mit dem sogenannten „Hochschulfreiheitsgesetz“ studentische Mitbestimmung einschränken und den Weg zur weiteren Privatisierung der Hochschulen frei machen.“


Gemeinsame Pressemitteilung der Hochschulgruppen Linke Liste, alternative liste, Grüne Hochschulgruppe, Schöner Wohnen in Bochum
Freitag 09.03.07, 15:45 Uhr

Für einen linken Bündnis-AStA

Die Wahlen zum Studierendenparlament an der Ruhr-Uni liegen bereits fünf Wochen zurück und noch immer ist unklar, wie es nach dem Wahlergebnis weitergeht. Nach wie vor ist zu befürchten, dass die RubRosen, die Vertretung der Jusos an der Ruhr-Uni, einen gemeinsamen AStA mit dem rechtskonservativen RCDS und der FDP-nahen Liberalen Hochschulgruppe bilden werden. In einem gemeinsamen Positionspapier fordern die linken Listen an der Ruhr-Uni alternative liste, Grüne Hochschulgruppe, Linke Liste und Schöner Wohnen in Bochum die Bildung eines konstruktiv-linken AStAs in Zusammenarbeit mit den RubRosen. Gerade nach der Einführung von allgemeinen Studiengebühren und immer weiteren Angriffen auf die Verfasste Studierendenschaft ist es immens wichtig, eine starke linke Interessensvertretung zu bilden. Ein AStA unter Beteiligung der Hochschulgruppen der amtierenden CDU/FDP-Regierung kann nicht im Interesse der Studierenden sein. Aktive Arbeit für verbesserte Studienbedingungen und gegen sozial ausgrenzende Politik der Landesregierung kann nur ein linker AStA leisten. Ein linker Bündnis-AStA verfügt im Studierendenparlament über eine große und damit sichere Mehrheit und spiegelt damit den Wunsch der WählerInnenschaft wieder. Wir fordern die RubRosen auf, keine gemeinsame Sache mit Parteien zu machen, die gerade Studiengebühren einführen, die massive Mittelkürzungen an den Unis durchsetzen, und die mit dem sogenannten „Hochschulfreiheitsgesetz“ studentische Mitbestimmung einschränken und den Weg zur weiteren Privatisierung der Hochschulen frei machen.
Das Positionspapier als PDF-Datei.


Freitag 09.03.07, 15:00 Uhr
DGB: Sie missachten den Willen der Bevölkerungsmehrheit:

Bollmann, Fischbach, Schäfer und Lammert

„Alle Bochumer SPD und CDU Bundestagsabgeordneten haben gegen die Mehrheit der Bevölkerung gestimmt. Das Rentenalter wird raufgesetzt und für die Mehrheit der zukünftigen Rentner bedeutet das eine Rentenkürzung. Die Durchschnittsrente bei Männern von 900 € sinkt um 14,4 %“, so Michael Hermund Regionsvorsitzender des DGB zur jüngsten Abstimmung zur Rentenreform im Bundestag. „ Die Kürzung um 14,4 % der Durchschnittsrente von 600 € bei Frauen bedeutet Armutsrenten. Viele Frauen werden Anspruch auf Sozialgeld haben. Und das nach einer lebenslangen Erwerbsbiografie. Das ist ein Skandal erster Ordnung.“ mehr…


Freitag 09.03.07, 08:00 Uhr

BUND mit neuer Webseite

bund-logo.gifDie Bochumer Gruppe des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland ist jetzt unter der Web-Adresse http://www.bund-bochum.de/ zu finden. Bei den Internet-Seiten handele es sich um eine „temporären Website“, heißt es zur Begrüßung, „die richtige, schöne, große wird in Kürze fertiggestellt werden.“


Donnerstag 08.03.07, 14:45 Uhr
Frühstück und Kultur im Jahrhunderthaus:

Sonntag beim DGB: „Körperwelken“

Der DGB schreibt: »Der diesjährige Internationale Frauentag am 8. März steht unter dem Motto „Weitergehen! Zwei Schritte vor – Keinen zurück!“ Am Sonntag, den 11. März laden die Gewerkschaftsfrauen ab 10.30 Uhr zum Frühstück und Kultur ins Jahrhunderthaus, Alleestr. 80, ein. Simone Fleck wird ihr Soloprogramm „Körperwelken“ präsentieren.
„Die Gewerkschaftsfrauen in Bochum wollen an diesem Tag deutlich herausstellen, dass gleiche Chancen und Bedingungen für Frauen – nicht nur für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wichtig sind, sondern auch für Ausbildung und Arbeitsplatz, für die berufliche Entwicklung und soziale Sicherung“, erklärte der DGB Regionsvorsitzende Michael Hermund. mehr…


Donnerstag 08.03.07, 14:20 Uhr

Infostände der LEG-Volksinitiative am Samstag

Das Bochumer Bündnis der Volksinitiative „Sichere Wohnungen und Arbeitsplätze“ sammelt am kommenden Samstag, 10. März, von 10 bis 13 Uhr an drei Infoständen Unterschriften gegen den Verkauf der LEG. Orte sind die drei Siedlungen mit dem meisten der 1300 Bochumer Wohnungen der LEG-Tochter Ruhr-Lippe: Ecke Castroper Hellweg / Weser Straße (Bochum-Hiltrop), Riesebessenplatz (Bochum-Steinkuhl) und vor der Schule an der Hiltroper Straße (Bochum-Grumme). Die Volksinitiative veranstaltet zur Zeit landesweite Aktionswochen, um die noch fehlenden 20.000 Unterschriften zu erhalten.


Donnerstag 08.03.07, 14:11 Uhr

Was ist „aufsuchende Gesundheitsberatung für Frauen“?

Der Sozialausschuss der Stadt Bochum hat gestern einen Zuschuss von 30.000 Euro für das Projekt „aufsuchende Gesundheitsberatung für Frauen“ des FrauengesundheitsZentrums beschlossen. Im Ratsinformationssystem der Stadt ist unter dem Stichwort noch nichts zu finden. Die Linksfraktion.PDS hat in ihrer Zeitschrift „Einblicke“ hierzu geschrieben: „Migrantinnen, sozial benachteiligte und alte Frauen finden häufig nur schlecht Zugang zur Gesundheitsversorgung. Sprachschwierigkeiten, fehlende Mobilität, Unkenntnis oder auch Scham können Frauen davon abhalten, sich gesundheitsbewusst zu verhalten, sich beraten oder sogar behandeln zu lassen. Was liegt da näher, als diese Frauen dort aufzusuchen, wo sie sind? Das dachte sich auch das Bochumer Frauengesundheitszentrum (FGZ) und entwickelte mit Unterstützung der Agenda 21 ein Konzept für eine aufsuchende Gesundheitsberatung für Frauen. Der bereits in anderen Kommunen erfolgreich verfolgte Ansatz von Information und Prävention soll nun auch in Bochum verankert werden. mehr…


Donnerstag 08.03.07, 13:45 Uhr

FrauenGesundheitsZentrum Bochum

Sehr geehrte Frau Graebsch-Wagener, sehr geehrte Damen und Herren,
wie Sie ja bereits wissen und unserem Antrag vom 27.12.2006 entnehmen konnten, streben wir, das FrauenGesundheitsZentrum Bochum eine Erweiterung unseres bestehenden Beratungsangebots im Sinne einer aufsuchenden Gesundheitsberatung für Frauen in Bochum an, um Frauen unabhängig von Alter, Bildung, sozialem und ethnischem Kontext sowie Mobilitätsmöglichkeiten informieren und beraten zu können. Mit Mitteln der Bochumer Agenda 21 haben wir im Jahr 2004 ein erstes Konzept einer „Aufsuchenden Gesundheitsberatung für Frauen“ erarbeitet, das wir seither weiter entwickeln und im Jahr 2007 realisieren möchten.
Noch einmal zu Ihrer Erinnerung:
Schon die Ergebnisse der Enquetekommission „Zukunft einer frauengerechten Gesundheitsversorgung in NRW“ aus dem Jahr 2004 haben eindrücklich belegt, dass es in der Gesundheitsversorgung von Frauen nach wie vor deutliche Mängel gibt.
Bei unserer Bedarfsermittlung, die neben der Literaturauswertung auch in zahlreichen Gesprächen mit den Bochumer (Frauen)Beratungsstellen wie Mira e.V., Nora e.V., Madonna e.V., dem Haus der Begegnung, dem Frauenhaus Bochum etc. bestand, bestätigten sich die Ergebnisse der Enquetekommission:
Verschiedene Gruppen von sozial benachteiligten Frauen werden von der bestehenden Gesundheitsversorgung aus unterschiedlichen Gründen nicht (ausreichend) erreicht. Besonders hervorzuheben sind hier Frauen, die im Frauenhaus Zuflucht gefunden haben, Migrantinnen, die spezielle Beratung in ihrer Muttersprache oder mit Dolmetscherin brauchen sowie Frauen aus sozialen Brennpunkten wie z.B. dem Griesenbruch, Stahlhausen oder der Hustadt.
All diese Frauen beschränken ihren Aktivitätsradius, sowohl was das Annehmen von Angeboten als auch das Verlassen der ihnen vertrauten Umgebung betrifft. Diese Tatsache legt nahe, dass Beratungsangebote in ihrer vertrauten Umgebung stattfinden und von Personen durchgeführt werden sollten, die von ihnen anerkannt sind, denen sie vertrauen und die in der Lage sind, sich in die jeweilige Lebenssituation der Frauen einzufühlen. In anderen Städten wie Berlin und Marburg/Giessen wurden mit ähnlichen Projekten zur Prävention und Gesundheitsförderung sehr gute Erfahrungen gemacht; die Angebote wurden gut angenommen und die teilnehmenden Frauen waren nachhaltig befähigt, ihr Leben gesundheitsbewusster zu gestalten. Daher halten wir eine Erweiterung des FGZ-Angebotes im Sinne einer aufsuchenden Beratung auch hier in Bochum für sehr wichtig.
Nachdem wir im Vorfeld der Sitzung des Sozialausschusses der Stadt Bochum am 7.3.2007 erneut zahlreiche Gespräche wegen einer möglichen finanziellen Unterstützung seitens der Stadt Bochum geführt haben, möchten wir hiermit einen neu kalkulierten Antrag an Sie stellen. Wir haben von verschiedenen Seiten erfahren, dass es der Stadt nicht möglich sein wird, ein so großes und kostenintensives Projekt (wie in unserem ersten Antrag vorgestellt) zu fördern. Darüber hinaus ist es uns trotz intensiver Bemühungen bis jetzt leider fast nicht gelungen, das von uns beabsichtigte „Finanzierungsnetzwerk“ zu realisieren und weitere Geldgeber ins Boot zu holen. Da uns die Umsetzung der „Aufsuchenden Gesundheitsberatung für Frauen“ aber sehr am Herzen liegt, haben wir eine Möglichkeit erarbeitet, diese wichtige Arbeit auch mit geringerem finanziellem Aufwand umzusetzen. Wir bitten Sie daher, den vorliegenden Antrag zu prüfen und ggf. auf dieser Basis über Förderungsmöglichkeiten am 7. März 2007 zu entscheiden.
Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. In der Hoffnung auf einen positiven Bescheid verbleiben wir
mit freundlichen Grüßen
Petra Lehn
2. Vorsitzende


Mittwoch 07.03.07, 21:00 Uhr
DGB Resolution an die Bundestagsabgeordneten

An Gerd Friedrich Bollmann, Ingrid Fischbach, Axel Schäfer und Norbert Lammert

Opa fährt zur Arbeit.

Opa fährt zur Arbeit.

Am Vorabend der Entscheidung im Bundestag über den Gesetzentwurf zur Rente mit 67 wendet sich der DGB Bochum in einer Resolution an die örtlichen Abgeordneten:
„ In den vergangenen Wochen und Monaten haben tausende Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserer Stadt gegen dieses Vorhaben protestiert. Tausende Unterschriften wurden gesammelt. Nach Meinungsumfragen lehnen 73 Prozent der Bürgerinnen und Bürger die Rente mit 67 ab.
Wir fordern die Abgeordneten des Bundestages auf, die Sorgen und Nöte der Menschen ernst zu nehmen, den Gesetzentwurf abzulehnen und sich einem konstruktiven Dialog über eine solidarische Reformpolitik zu öffnen. mehr…


Mittwoch 07.03.07, 20:00 Uhr
Rot-Grüne Koalition reagiert im Sozialausschuss auf Kritik

Keine weiteren Kürzungen im Sozialbereich

Die rot-grüne Koalition hat heute im Sozialausschuss gezeigt, dass die Kritik am Millionenprojekt Konzerthaus Wirkung zeigt. Von der Verwaltung vorgeschlagene Kürzungen (Krisenhilfe, der Selbsthilfegruppe für Krebsbetroffene und dem Selbsthilfe- und Initiativenfonds) wurden zurückgenommen und der Stadtteilladen Grumme und NORA e.V. haben zusätzliche Mittel erhalten. Für sein neues Projekt der „aufsuchenden Gesundheitsberatung“ für sozialbenachteiligte Frauen sollen dem Frauengesundheitszentrum 30.000 Euro zur Verfügung gestellt werden. Näheres hierzu auf der Webseite der Grünen.
Eigentlich war auf der Sitzung auch erwartet worden, dass die ARGE einem Beschluss der letzten Sitzung nachkommt und Zahlen vorlegt über von Zwangsumzügen Betroffene oder Bedrohte sowie über die Anzahl der vorgenommenen Mietkürzungen durch die ARGE. Dies soll nun erst später erfolgen.
Nahezu zeitgleich klagte Stephan Kuckuck, Pressesprecher und Leiter des „Kundenreaktionsmanagement“ (KRM) der ARGE auf einer Tagung des ver.di-Erwerbslosenausschusses über die Unruhe und die Pressereaktionen in Bochum. In Herne, wo er für die CDU im Rat sitze, gäbe es das nicht. Da hielten sich Politik und Sozialausschuss raus aus den Angelegenheiten der ARGE und überließen dies der Trägerversammlung (Stadtverwaltung und Arbeitsagentur).


Mittwoch 07.03.07, 17:19 Uhr
Aktion zum internationalen Frauentag auf dem Rathausvorplatz

“Trotz alledem! – Frauenpower in Bochum“

Der Internationale Frauentag am morgigen 8. März wird auch in diesem Jahr von verschiedenen Bochumer Frauenvereinen-,verbänden und -organisationen zu einem gemeinsamen Aktionstag unter dem Motto “Trotz alledem! – Frauenpower in Bochum“ genutzt. Von 15.00-17.00 Uhr präsentieren sich die Gruppen auf dem Rathausvorplatz mit Informationstischen. Die Aktion wird von der Gleichstellungsstelle der Stadt organisiert. Die Pressestelle der Stadt geht – wie auch in der Vergangenheit – äußerst lieblos mit den Aktivitäten der Gleichstellungstelle um. Die Ankündigung des morgigen Ereignis ist minimalistisch dargestellt. Wer auf der Terminseite der Gleichstellungsstelle nach einer Veranstaltung sucht, erhält als Auskunft: „Es konnten keine Veranstaltungen gefunden werden“. Das Veranstaltungsprogramm der Bochumer Frauenwochen ist immerhin als PDF-Datei abrufbar.


Dienstag 06.03.07, 19:00 Uhr
Rektor mit kurzen Beinen?

Planung des Querforums ohne Studierende

Die Ruhr-Uni hat auf ihrer Webseite die Ausbaupläne für das Querforum West vorgelegt. Das Gebäude war acht Monate lang von der „Freien Uni“ genutzt worden. Ende Januar 2007 ließ Uni-Rektor Weiler das Gebäude gewaltsam durch die Polizei räumen. In der Überschrift der Presseerklärung zur Räumung stand zu lesen: »Rektor Weiler: „Wir wünschen uns, dass Studierende mitwirken“« In der Erklärung hieß es dann weiter: »Mit dem Ende der widerrechtlichen Besetzung des Querforums West ist der Weg frei, im Querforum West einen zusätzlichen, zentralen Ort für Tutorien einzurichten. In die Planungen werden gewählte, offizielle Vertreter der Studierenden, also die Fachschaften und der AStA, soweit sie daran mitwirken wollen, einbezogen.«
Über die nun vorgelegten Planungen hat die Uni-Leitung bis heute keine Gespräche mit den Studierenden geführt.


Dienstag 06.03.07, 17:00 Uhr

Endstation zeigt: Unser täglich Brot

taeglich-brot.jpgAb Donnerstag, 8. März, läuft täglich um 19.30 Uhr im Kino endstation der Film „Unser täglich Brot“. Er wurde zwischen 2003 und 2005 von Nikolaus Geyrhalter in verschiedenen europäischen Ländern gedreht. Wikipedia schreibt: „Der Film wirft einen kritischen Blick auf die Massenproduktion von Lebensmitteln. Er kommt dabei ganz ohne Sprache oder Ortsangaben aus und überlässt damit dem Zuschauer die Bewertung des Gesehenen. Es werden unkommentierte Filmaufnahmen von der Züchtung bis zur Schlachtung von Tieren, sowie der industriellen Anpflanzung und Ernte von Obst und Gemüse gezeigt. Auf die exzessive Verwendung von Pestiziden und die Behandlung von Tieren als Ware (z. B. durch die maschinelle Auslese und Verpackung von lebenden Küken wird ein besonderes Augenmerk gelegt. Zwischen die Szenen wurden Aufnahmen von den Arbeitern in den Fabriken und Plantagen geschnitten, die diese bei ihrer Mittagspause zeigen.“


Dienstag 06.03.07, 14:24 Uhr
Der DGB zum Internationalen Frauentag:

Weitergehen! Zwei Schritte vor. Keinen zurück.

Der DGB schreibt: »Die DGB-Kreisvorsitzende, Monika Ludwig, erklärte anlässlich des Internationalen Frauentages heute in Bochum: „Um das diesjährige Motto aufzugreifen, zwei Schritte sind wir im vergangenen Jahr zwar weitergekommen, denn die Große Koalition hat endlich das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz beschlossen und auch das frisch eingeführte Elterngeld kam unseren langjährigen Forderungen in Teilen entgegen. Aber der Weg zur Gleichstellung der Frauen in Beruf und Familie ist noch lang.“
Zunächst einmal fordern die Frauen im DGB, den gleichen Zugang zu Karriere- und Weiterbildungschancen sowie eine Entgeltgleichheit. Dazu Monika Ludwig: „Es ist kaum zu glauben, aber von Jahr zu Jahr wächst leider der Lohnabstand zwischen Männern und Frauen. Selbst wenn genau hingeschaut wird, dann beträgt der Verdienstunterschied zwischen den Geschlechtern immerhin noch 12 Prozent.“ mehr…


Dienstag 06.03.07, 14:00 Uhr

„Migrantinnen: Frauenleben in Deutschland“

Bochumer Migrantinnen laden zusammen mit DIDF am 9. März um 18.30 Uhr in den Bahnhof Langendreer ein, um „über das Leben von Frauen (nicht nur) in Bochum zu reden, Meinungen auszutauschen und sich bei Problemen zu helfen.“ Deniz Sert- Çelik (Bochumer Rechtsanwältin), Pelin Şener (Vorstand Bundesverband der Migrantinnen in Deutschland) und Dagmar Wolf (Nord-Süd Büro im Bahnhof Langendreer) werden eine kurze Einleitung in das Thema geben. Für Musik, Tee, Kaffee & Kuchen ist gesorgt, auch ein kurzer Film wird gezeigt. In der Einladung heißt es: »“Wir wollen Brot und Rosen!“Mit dieser Forderung streikten im Frühjahr 1857 Textilarbeiterinnen in New Yorck für bessere Arbeitsbedingungen, höhere Löhne und für den 10-Stundentag; seit dem gilt der 8.März als Internationaler Tag für Frauenrechte. mehr…


Dienstag 06.03.07, 08:00 Uhr
Film und Diskussion zur "Kopftuchfrage" bei MIRA:

„Verhüllte Freiheit“

Im Rahmen der Bochumer Frauenwochen zeigt MIRA am Dienstag, den 13. März um 19.00 Uhr den Film „Verhüllte Freiheit“ von Andrea Lötscher. Der Film lässt Muslima zu Wort kommen, die sich bewusst für oder gegen das Kopftuch entschieden haben. Ihren Überlegungen werden Zitate des Korans und die Aussagen einer islamischen Religionswissenschaftlerin gegenübergestellt.
Auf der Webseite von Mira heißt es: „Am Kopftuch scheiden sich die Geister wie an keinem anderen Kleidungsstück. Für die einen ist es Symbol für Unterdrückung und Fundamentalismus, für die anderen eines für Freiheit und der Zuwendung zu Gott.“
Im Anschluss an den Film besteht die Möglichkeit zur Diskussion mit der Regisseurin. Veranstaltungsort: MIRA, Internationales Bildungs- und Beratungszentrum für Frauen und Mädchen e.V., Am Westring 43.


Montag 05.03.07, 20:00 Uhr

Cuba im Zerrbild der Medien

Der Arbeitskreis Lateinamerika lädt am Mittwoch, 7.3., um 19.30 zu einer Veranstaltung im Bahnhof Langendreer ein unter dem Titel: „Helden der freien Welt- Cubas Dissidenten “. ReferentInnen sind Renate und Ulrich Fausten vom Vorstand der „Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba“, die ihr gleichnamiges Buch vorstellen werden. In der Einladung heißt es: „2003 enttarnten sich einige cubanische Agenten, die für den Geheimdienst ihres Landes systemfeindliche Gruppen auf der Insel infiltriert hatten. Gleichzeitig wurden landesweit 75 Menschen verhaftet und z.T. zu hohen Freiheitsstrafen verurteilt, letzteres machte sie für westliche Medien quasi automatisch Menschenrechtskämpfern. Renate und Ulrich Fausten untersuchen selten gestellte Fragen nach Hinter- und Beweggründen sowie nach Protegés. Darüber hinaus werden auch Vorgehen und Finanzierung der Medien thematisiert, die sich an politischen Kampagne gegen Cuba beteiligen oder einspannen lassen.“


Montag 05.03.07, 15:00 Uhr

Viterra->Annington->Gagfah

Das seit Samstag kursierende Gerücht (siehe Reuters-Meldung), dass aus Annington und Gagfah Europas größter Wohnungsimmobilen-Gigant geschmiedet werden soll, werden offensichtlich nicht dementiert. Der WDR meldet heute: „Die Finanzinvestoren Terra Firma und Fortress denken über ein Zusammengehen der beiden größten deutschen Immobiliengesellschaften nach. Damit entstünde der größte Wohnungskonzern Europas. Der britischen Terra gehört die Deutsche Annington, die von Bochum aus 230.000 Wohnungen kontrolliert. Die US-Firma Fortress wiederum ist Großaktionär bei der Gagfah, die sie im vergangenen Jahr mit ihren 170.000 Wohnungen an die Börse brachte. Mieterverbände befürchten durch die Fusion erhebliche Nachteile für zehntausende Mieter.“


Montag 05.03.07, 14:00 Uhr

Eingeschlagene Scheiben im Audimax

AudimaxDie Ruhr-Uni berichtet auf ihrer Webseite: »Unbekannte Täter haben am Wochenende elf Fensterscheiben am Audimax mit Pflastersteinen zerstört. Zudem haben sie auf einem Fenster den Schriftzug „Gebühren brechen“ aufgemalt. Die Ruhr-Universität hat Strafanzeige erstattet.«


Montag 05.03.07, 13:11 Uhr

Die Linke.PDS-Ratsfraktion: Druckfrische Einblicke

Die Linke.PDS-Ratsfraktion hat eine neue Ausgabe ihrer Zeitung „Linke.Einblicke“ herausgebracht. Ihre Themen sind diesmal: Der Internationale Frauentag, Feinstaub & Umweltzonen, die ARGE, der Bochumer Haushalt, der Naziladen Goaliat und die Ausstellung „Mit der Reichsbahn in den Tod“. Die „Einblicke“ gibt es gedruckt im Fraktionsbüro der Linkspartei.PDS (Willy-Brandt-Platz 1-3) und elektronisch als PDF-Datei.


Sonntag 04.03.07, 22:00 Uhr
GOG-Info März 2007:

Themen: Lohnkämpfe, Entgeltrahmenabkommen, Arbeitskämpfe

Die GoG, Gegenwehr ohne Grenzen, ist eine parteiunabhängige Gruppe bei GM/Opel in Bochum. Im aktuellen GoG-Info wird auf der Titelseite der anstehende Lohnkampf thematisiert: „Was spricht für einen besseren Abschluss der Tarifrunde? 1. Zurecht sind viele sauer: die Manager und Aktionäre zocken ab wie lange nicht. Sind wir denn blöd? Schnauze voll von Verzichtsvereinbarungen mit weniger Knete und längerer Arbeitszeit, Auslagerungen, Leiharbeit, Hartz IV und trotzdem Arbeitsplatzabbau ohne Ende! […] 2. Auch die, die oben Regie führen, haben Ängste: – Die IGM-Führung weiß, dass das Vertrauen der Mitglieder gesunken ist, dass viele ausgetreten sind. Sie sind unter Druck, ein gut verkaufbares Ergebnis hinzukriegen!“
Ein weiteres Thema ist das Entgeltrahmenabkommen, seine Folgen und Proteste. Ferner wird über Arbeitskämpfe in den General Motors Werken in Polen und Belgien berichtet. Das aktuelle GOG-Info als PDF-Datei.


Sonntag 04.03.07, 17:00 Uhr
VHS und DGB bieten Crash-Kurs zu Hartz IV an:

„Mein Recht auf Sozialleistungen und Arbeitslosengeld II“

Am Dienstag, 6. März, startet um 18.30 Uhr ein sechswöchtiger kostenfreier Kurs an der Volkshochschule, der Wissenswertes über die aktuellen Sozialgesetze vermittelt. Auch das Problem zu hoher Wohnungskosten wird besprochen.
In der Einladung heißt es: „Die neuen Sozialgesetze haben viel Verunsicherung gebracht. Folge: Viele Menschen nehmen ihnen zustehende Leistungen, auch ergänzende laufende Unterstützung oder einmalige Leistungen, nicht in Anspruch. Andere lassen sich in Abhängigkeiten von Angehörigen oder Partner/innen drängen, ohne tatsächlich gegenüber diesen Menschen einen Unterhaltsanspruch zu haben.“
Kursleiter ist Norbert Hermann von der Unabhängigen Sozialberatung in der Rottstr. Eine Anmeldung ist erforderlich bei der VHS über Tel. 910 – 1555 unter der Kursnr. 14000.


Sonntag 04.03.07, 15:00 Uhr
Cuba-Hilfe lädt am kommenden Sonntag, 11. März, ein:

Fiesta Cubana im Bahnhof Langendreer

fiesta-cubana-07.jpgDas große Fest der „Humanitären Cuba Hilfe (HCH)“ am Anfang des Jahres ist inzwischen schon gute Tradition im Bahnhof Langendreer. Geboten werden neben Informationen auch Unterhaltung mit Musik & Show. Leckeres Essen und inseltypische Coctails sorgen für gute Stimmung. Beginn ist am Sonntag, dem 11. März um 16.00 Uhr im Banhof Langendreer. Die HCH stellt sich selbst in einer ca. 30-minütigen Präsentation dar und berichtet über die aktuelle Situation und Perspektiven der Vereinsprojekte in Cuba. Es folgen dann u.a. Salsa-Disco, Tanzshow, der Film „Comandante“ und das kubanische „Duo Ocasional“. Als abendlicher Höhepunkt bietet die multinationale „almost female“ besetzte Band Jazminas ihr Programm „corazon cubano“ afro-cubanisch geprägte Salsa Musik. Das vollständige Programm.


Sonntag 04.03.07, 10:00 Uhr

Armes Bochum

Dieter Greese, der Vorsitzender des Kinderschutzbundes NRW, hat am 12.2. auf dem „Blauen Heinrich“, dem Neujahrsempfang des Bochumer DPWV, davon gesprochen, dass ca. 20 Prozent der Kinder und Jugendlichen in Bochum in Verhältnissen unter der Armutsgrenze leben.
Die Unabhängige Bochumer Sozialberatung hat die offiziellen Zahlen der Stadt und der Bundesagentur für Arbeit durchforstet und kommt zu dem Ergebnis, dass die Zahl noch höher liegt. Das statistische Jahrbuch der Stadt Bochum für 2006 weist eine Zahl von 43.787 Kindern unter 15 Jahre aus. Nach den Angaben der aktuellen Hartz IV-Statistik (2/07) der Bundesagentur für Arbeit leben in Bochum 10.530 Kinder unter 15 Jahren von Hartz IV. Das sind schon mehr als 24 Prozent. Hinzu kommen noch weitere arme Kinder, die statistisch nirgendwo auftauchen. mehr…