Am morgigen Sonntag, dem 10.12., findet um 18.00 Uhr im Sozialen Zentrum ein Vorbereitungstreffen für das 4. Bochumer Sozialforum statt. Der Sozialforumskongress wurde um einen Monat auf den 23./24. März verschoben. Alle Gruppen aus der sozialen Bewegung in Bochum sind eingeladen, sich daran zu beteiligen. Schwerpunktthema des Kongresses soll der bevorstehende G-8-Gipfel sein.
Protest gegen Mode für Rechtsradikale
In einer gemeinsamen Erklärung aller Fraktionen der Bezirksvertretung Mitte wenden sich die Politiker gegen das im Oktober eröffnete Geschäft an der Oskar-Hoffmann-Straße, das vornehmlich Artikel der Marke „Thor Steinar“ verkauft. Die Marke war ins Gerede gekommen, weil sie mit rechten Symbolen in ihrem Logo spielt und als Mode für Rechtsextreme und Hooligans gilt. Der Resolution stimmten auch die Vertreter von FDP und PDS zu, die in der Bezirksvertretung-Mitte keinen Fraktionsstatus haben. mehr…
Der Bahnhof Langendreer lädt gemeinsam mit Attac-Hagen zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung über das Engagement gegen Gentechnik ein. In der Ankündigung heißt es: »Auch in NRW wird seit fast 10 Jahren mit Gentechnik auf den Feldern experimentiert; unbemerkt von der Öffentlichkeit, geduldet von Behörden und alter wie neuer Landesregierung. Bekannter wurde dies erst, als die Medien in diesem Herbst über Feldzerstörungen durch Unbekannte im nördlichen Ruhrgebiet berichteten. Dort waren Freisetzungsversuche mit gentechnisch veränderten Maispflanzen durchgeführt worden. mehr…
Die Soziale Liste schreibt: »Der Kulturausschuss beschäftigte sich in seiner gestrigen Sitzung auch mit dem Thema „Gedenkorte zu Zwangsarbeit und Widerstand gegen den Faschismus“. Grund war die Beantwortung einer Anfrage der Sozialen Liste Bochum.
An der Kohlenstraße soll eine Gedenktafel an das frühere Außenlager des KZ Buchenwald sowie an die Leiden und Opfer der Zwangsarbeiter erinnern, die dort für den Bochumer Verein arbeiten mussten.
Auch auf dem Gelände „Saure Wiesen“ wird nach Abschluss der Sanierungsarbeiten im Jahre 2008 eine Tafel an das ehemalige Zwangsarbeiterlager des Bochumer Vereins erinnern. Außerdem sollen ausgewählte Fundamentreste des ehemaligen Lagers geborgen werden. Zwecks weiterer Abstimmungen wollen Verwaltung und die VVN-Bund der Antifaschisten ein Konzept erstellen. mehr…
Der Afro-Amerikaner Mumia Abu-Jamal, vielfach preisgekrönter Radiojournalist und Schriftsteller aus Philadelphia, verbringt sein Leben seit fast 25Jahren in der Todeszelle im Hochsicherheitstrakt von Pennsylvania. BisFrühjahr 2007 wird ein Gericht entscheiden, ob Abu-Jamal hingerichtet wird, den Rest seines Lebens im Gefängnis verbringen muss, oder ob er in einemneuen Verfahren endlich seine Unschuld beweisen kann.
Schiffmann beschreibt in seinem Buch noch einmal das Leben Abu-Jamals, das ihn zur Zielscheibe der Polizei und der herrschenden Kräfte in Philadelphia machte und erläutert den sozio-politischen Hintergrund des Falls, insbesondere aber legt er neue Fotos vom Tatort vor, die nun auch visuell das Fehlverhalten der Polizei am Tatort und die Manipulation und Vernichtung von Beweismaterial zeigen. Vor diesem Hintergrund legt er die gegenwärtige rechtliche Situation Abu-Jamals dar und erörtert die Aussichten für den Ausgang des Verfahrens. Noam Chomsky sagt zu diesem Buch: „Michael Schiffmanns sorgfältige und gewissenhafte Untersuchung der Ereignisse und des vorliegenden Beweismaterials fördert viel Neues oder bisher Verschüttetes an den Tag und hebt unser Verständnis für diesen quälenden und enorm wichtigen Fall auf ein neues Niveau.“ Die Buchvorstellung, die wir gemeinsam mit dem Büchertisch Notstand organisieren, ist eingebettet in eine kurze DIA-Show mit Hip-Hop-Musik “The American Dream“ und der Präsentation der nach 25 Jahren aufgetauchten Tatortfotos und einem Besuchsbericht Michael Schiffmanns vom August 2006.
Dr. M. Schiffmann ist Sprachwissenschaftler, Dozent an der Uni Heidelberg und freier Übersetzer. Als langjähriger Aktivist gegen die Todesstrafe stellt er den Kampf Abu-Jamals um seine Freiheit in den Zusammenhang der US-Amerikanischen Verfassung und des langen Kampfes der Schwarzen in den USA um Gleichberechtigung.
Bochum: Protest gegen Nazi-Mode
In Bochum formiert sich gesellschaftlicher Widerstand gegen eine neue Modeboutique in der Nähe des Schauspielhauses. Sie führt vor allem Kleidung einer Marke, die als Statussymbol rechtsradikaler Gruppen benutzt wird. Gestern Abend erklärte die Bezirksvertretung den Laden als unerwünscht. In einer von allen Fraktionen verabschiedeten Resolution heißt es, wir fordern die Bürger auf Flagge zu zeigen, gegen Rechtsextremismus und klären sie Freunde, über die Absichten der Ladenbetreiber auf. Der Laden stelle einen Angriff auf das friedliche Zusammenleben dar. Absicht sei es so die Kritiker dort einen Treffpunkt für Rechtsradikale einzurichten. Außer der Politik haben sich in dem Stadtviertel bereits die evangelische Kirche, das Schauspielhaus und die Symphoniker sowie die Kaufleute gegen den Fortbestand des Ladens ausgesprochen.
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Teil – Hartz IV für Studierende und Auszubildende
Wir erlauben uns, auf folgende Neuerung ab dem 1.1.2007 hinzuweisen: Die Betroffenen müssen rechtzeitig (spätestens am 2. Januar) mündlich ihre Ansprüche anmelden. Der dann ausgehändigte ALG II – Antrag ist nachträglich zügig einzureichen.Ab dem 1. Januar 2007 erhalten Auszubildende, die Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) oder Ausbildungsgeld (SGB III) erhalten, und SchülerInnen/Studierende, die BAföG erhalten, einen Zuschuss zu ihren durch die Ausbildungsbeihilfe nicht gedeckte Wohnungskosten (§ 22 Abs. 7 NEU SGB II). Dabei wird in Bochum – wie bei allen Hartz IV-Betroffenen – für Singles eine Höchstgrenze der „Nettomiete kalt“ (ohne (Betriebs-) Nebenkosten und Heizkosten) von 219,15 Euro, für ein Paar oder ein Elternteil mit Kind 292,20 Euro, für drei Personen 359,25 Euro anerkannt. Hinzu kommen die (Betriebs-) Nebenkosten und die Heizkosten, auch zukünftige Nachzahlungen.
Hintergrund für diese Neuerung ist, dass im BAföG- und BAB-Satz nur 197 Euro für die Wohnung vorgesehen sind. Damit ist für diesen Personenkreis der notwendige Bedarf nicht gedeckt und muss aufgestockt werden. In der Vergangenheit kam es allein wegen dieser Unterdeckung zu Ausbildungsabbrüchen.
Leben Auszubildende/SchülerInnen/Studierende im Haushalt von Eltern, die Hartz IV-Leistungen erhalten, so haben sie auch hier Anspruch auf Übernahme der durch BAB/BAföG nicht gedeckte angemessene Wohnungskosten. Auszubildende, (gemeint auch: SchülerInnen und Studierende), die KEIN BAB oder BAföG erhalten, können unter bestimmten Umständen Anrecht haben auf Arbeitslosengeld II, z. T. allerdings nur als Darlehen.Wie bisher schon können Auszubildende/SchülerInnen/Studierende einen Anspruch auf „Mehrbedarfe“ und auf vom „Normalbedarf“ abweichende Bedarfe haben. Dazu zählen: Mehrbedarfe für Schwangere und Alleinerziehende, krankheitsbedingte Sonderkost, Zuschläge wegen einer Behinderung, Erstausstattung für Schwangerschaftsbekleidung und Babyausstattung, Kosten für mehrtägige Klassenfahrten der Kinder, und im Grunde auch die umzugsbedingten Kosten und die Erstausstattung der Wohnung, wenn der Umzug beispielsweise bedingt ist durch einen Familienzuwachs, eine Erkrankung oder andere nicht „ausbildungsgeprägte“ Gründe (Kündigung u.a.).
Gezahlt wird ab mündlicher Antragstellung. Der dann ausgehändigte bis zu 20 Seiten umfassende Antrag sollte zunächst leer kopiert werden. Diese Kopie sollte mit unserer Hilfe oder der Hilfe des AstA-Rechtsreferates oder der Gleichstellungsstelle ausgefüllt werden und das Ergebnis in das Original übertragen werden. Vor Abgabe sollte dieses ausgefüllte Original nun wiederum kopiert werden. Auf dieser Kopie sollte von der ARGE-Sachbearbeitung der Erhalt mit lesbarem Namen, Unterschrift und Datum bestätigt werden. – Insgesamt sehen wir hier wegen der vielen Fallstricke des Gesetzes und der ARGE einen großen Beratungsbedarf!
Ab dem 1. Januar 2007 erhalten Auszubildende, die Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) oder Ausbildungsgeld (SGB III) erhalten, und SchülerInnen/Studierende, die BAföG erhalten, einen Zuschuss zu ihren durch die Ausbildungsbeihilfe nicht gedeckte Wohnungskosten. Die Unabhängige Sozialberatung weist darauf hin, dass die Betroffenen spätestens am 2. Januar mündlich ihre Ansprüche anmelden müssen. Der dann ausgehändigte ALG II – Antrag kann nachträglich eingereicht werden.
Unter bestimmten Umständen, so die Unabhängige Sozialberatung, besteht auch Anrecht auf Arbeitslosengeld II, z. T. allerdings nur als Darlehen. Wie bisher schon können Auszubildende/SchülerInnen/Studierende einen Anspruch auf „Mehrbedarfe“ und auf vom „Normalbedarf“ abweichende Bedarfe haben. Dazu zählen: Mehrbedarfe für Schwangere und Alleinerziehende, krankheitsbedingte Sonderkost, Zuschläge wegen einer Behinderung, Erstausstattung für Schwangerschaftsbekleidung und Babyausstattung, Kosten für mehrtägige Klassenfahrten der Kinder, und im Grunde auch die umzugsbedingten Kosten.
Die Unabhängige Sozialberatung sieht bei der Antragstellung „wegen der vielen Fallstricke des Gesetzes und der ARGE“ einen großen Beratungsbedarf und bietet Unterstützung an und weist auch auf die Hilfe des AstA-Rechtsreferates und der Gleichstellungsstelle hin. Zur ausführlichen Mitteilung der Unabhängigen Sozialberatung.
In einer gemeinsame Erklärung aller Fraktionen hat die Bezirksvertretung Bochum-Mitte heute Nachmittag beschlossen: „Der gleichberechtigte und respektvolle Umgang aller Menschen miteinander ist die Grundlage des Zusammenlebens in Bochum. Wir akzeptieren kein Gedankengut, das Intoleranz und Gewalt gegen andere Menschen befördert und sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung richtet.
Deshalb ist für uns ein Laden, der rechtsextreme Artikel vertreibt und als Treffpunkt und Einnahmequelle für Rechtsextreme dient, in unserem Stadtbezirk nicht hinnehmbar. Er stellt einen Angriff auf unsere gemeinsamen demokratischen Werte und das friedliche Zusammenleben dar.
Wir werden alle uns zur Verfügung stehenden Mittel ausschöpfen, um den Rechtsextremen deutlich zu machen, dass sie bei uns unerwünscht sind.
Wir fordern alle Bürgerinnen und Bürger auf, Flagge zu zeigen für Toleranz und gegen Rechtsextremismus. Klären Sie Freunde und Bekannte über diesen Laden und die dahinter stehenden Absichten auf!“
Die Bezirksvertretung Dortmund Innenstadt-West – hier gibt es den Nazi-Laden Donnerschlag – hat kürzlich „Tipps für Vermieter wegen Neonazi-Problematik“ veröffentlicht.
Am Sonntag, dem 10.12. zeigt das Kino Endstation um 13 Uhr „4 Tote in Ohio – Ein amerikanisches Trauma“. In der Beschreibung heißt es: »Es gibt in der Geschichte der USA eine Reihe von traumatischen Ereignissen, die das Land nachhaltig erschüttert und verändert haben. Dazu gehören die Ermordung der Kennedys und Martin Luther Kings, aber auch ein Geschehen, das außerhalb der USA in Vergessenheit geraten ist. In Gegenwart amerikanischer Fernsehsender erschießen am 4. Mai 1970 an der Universität von Kent in Ohio Soldaten der Nationalgarde vier Studierende und verletzen neun zum Teil schwer. mehr…
Die für den heutigen Donnerstag geplante Veranstaltung in der Freien Uni zur Volksinitiative gegen den Verkauf der LEG fällt krankheitsbedingt aus.
Etwa 1100 Studierende waren heute dem Aufruf des AStA der Ruhr-Uni gefolgt und zu einer Vollversammlung erschienen. Zunächst wurde über den Stand der Verhandlungen für die Einführung eines NRW-Semester-Tickets informiert. Wider erwarten liegt seitens der Verkehrverbünde noch kein konkretes Preisangebot vor. Deshalb ist eine Einführung zum kommenden Sommersemester nun nicht mehr möglich. In einer Abstimmung wurde dem AStA mit überwältigender Mehrheit das Mandat gegeben, die Verhandlungen fortzusetzen und zum schnellstmöglichen Zeitpunkt das NRW-Ticket einzuführen.
Anschließend wurde ausführlich über die geplante Einführung von allgemeinen Studiengebühren informiert. Einerseits wird versucht gerichtlich gegen die Gebühren vorzugehen. Der AStA sammelt Abtretungserklärungen, in denen die Studierenden den Studierendenausschuss bevollmächtigen, eine Rückzahlung der Gebühren außergerichtlich oder gerichtlich durchzusetzen. Andererseits gibt es eine ganz erfolgversprechende Idee, einen Boykott der Gebühren zu organisieren. Eine breite Mehrheit der Vollversammlung forderte den AStA auf, eine solche Boykottaktion auch an der Ruhr-Uni zu organisieren und zu unterstützen. Der AStA hat auf seiner Webseite einen ausführlichen Bericht mit den gehaltenen Referaten veröffentlicht.
Die Soziale Liste schreibt: »Während sich für die Erinnerung an das ehemalige Zwangsarbeiterlager „Saure Wiesen“ eine Lösung abzeichnet, sieht die Soziale Liste in der Frage der Gedenktafeln am Gebäude der früheren Zeche Gibraltar, dem Kriegerdenkmal Langendreer und an der Kohlenstraße erheblichen Klärungsbedarf. Hintergrund ist die Beantwortung einer Anfrage der Sozialen Liste, die in der Kulturausschusssitzung am 14. 9. 2006 gestellt wurde und die wir in der Anlage dokumentieren.
Die Versetzung der Tafel in Stiepel, die an die Leiden von Nazigegnern in dem („frühen“) KZ Gibraltar erinnert, ist ebenso unakzeptabel wie die Entfernung der zum Frieden und gegen die Verherrlichung des Krieges mahnenden Gedenktafel in Langendreer.
Unverständlich ist auch, warum die Anbringung einer Gedenktafel an das ehemalige Außenlager des KZ Buchenwald an der Kohlenstraße nicht realisiert wurde.« Anfrage und Antwort der Verwaltung im Wortlaut.
Die Soziale Liste hat in der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft am 14.09.2006 angefragt:
Gegenwärtig wird über die Sanierung der ehemaligen Kippe Saure Wiesen beraten. Auf dem Gelände befand sich auch ein großes Zwangsarbeiterlager des Bochumer Vereins. Unter den Besuchern aus Bochums Partnerstadt Donezk waren gelegentlich auch Menschen, die hier früher Zwangsarbeit verrichten mussten. Auf dem Gelände sind noch heute Trümmer und Reste der Baracken sichtbar. Zusammen mit der Überwucherung von Pflanzen und Bäumen sind die Trümmer ein besonderes Zeichen der Geschichte. Gäste aus Donezk und Geschichtsinteressierte besichtigen diesen Ort gelegentlich. Er wird auch in Stadtrundgängen zum Thema Zwangsarbeit in Bochum bei der VHS berücksichtigt. Die VVN-Bund der Antifaschisten setzt sich für den Erhalt des Ortes ein.
Die Soziale Liste fragt an:
1. Ist der Verwaltung der Ort und dessen historische Bedeutung bekannt?
2. Welche Möglichkeiten werden gesehen, um diesen Ort zu erhalten, mit einer Gedenk- und Informationstafel zu versehen und in die geplante Grünanlage einzubeziehen?
Weiterhin gibt es mehrere Vorkommnisse zu Gedenktafeln, und die Soziale Liste fragt an:
1. An das Gebäude der früheren Zeche Gibraltar wurde 1983 eine Gedenktafel angebracht, um daran zu erinnern, dass hier 1933 ein sog. Wildes KZ existierte und viele Hitler-Gegner gefoltert wurden. Diese Gedenktafel ist von dem gut sichtbaren Platz auf die Rückseite des Gebäudes versetzt worden, wo sie ihre Funktion kaum noch erfüllt. Wer hat den Standortwechsel veranlasst? Wie kann gewährleistet werden, dass die Gedenktafel wieder für die Bochumer Bürger sichtbar wird?
2. Der Kulturausschuss hat vor längerer Zeit beschlossen, mit einer Gedenktafel auf das damalige Außenlager des KZ Buchenwald in der Nähe der Kohlenstraße hinzuweisen. Diese Gedenktafel sollte an der Bogestra-Haltestelle (Am Umweltpark) angebracht werden. Warum wurde die Gedenktafel bisher nicht angebracht? Wann ist die Anbringung dieser Tafel geplant?
3. An dem Kriegerdenkmal in Bochum-Langendreer (Alte Bahnhofstr./Ecke Unterstr.) war eine Gedenktafel mit der Mahnung `Nie wieder Faschismus B Nie wieder KriegA angebracht. Diese Tafel ist nicht mehr vorhanden, sie ist offensichtlich entfernt worden, wie Spuren am Denkmal belegen. Ist der Verwaltung dies bekannt? Wer hat die Tafel entfernt? Ist die Anbringung einer neuen Tafel geplant?
Die Verwaltung teilt hierzu Folgendes mit:
a) Ehemaliges Zwangsarbeiterlager Kippe Saure Wiesen
Der Verwaltung ist der Ort und dessen historische Bedeutung bekannt und sie hat die Anregung der VVN-Bund der Antifaschisten (VVN), eine Gedenktafel zur Erinnerung an das Zwangsarbeiterlager auf der Fläche zu errichten, aufgegriffen.
Auf der Fläche der ehemaligen Kippe Saure Wiese sind erhebliche Bodenverunreinigungen und eine deutliche Grundwasserbelastung ermittelt worden. Als Sanierungsmaßnahme ist vorgesehen, in Abhängigkeit von der Belastungssituation eine qualifizierte Oberflächenabdichtung in Kombination mit einer einfachen Oberflächenabdeckung herzustellen. Die qualifizierte Oberflächenabdichtung setzt sich aus einer 0,5 m starken mineralischen Dichtschicht, einer darüber befindlichen Entwässerungsschicht und einer 1,0 m bis 5 m mächtigen Rekultivierungsschicht zusammen.
Das ehemalige Zwangsarbeiterlager befindet sich im nordwestlichen Abschnitt der ehemaligen Kippfläche, der durch eine qualifizierte Abdichtung gesichert werden muss. In diesem Bereich wurden die höchsten Untergrundbelastungen ermittelt. Eine Aussparung dieses Bereiches, um die Fundament- bzw. Mauerreste des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers an der derzeitigen Geländeoberfläche sichtbar zu lassen, ist aus bodenschutzrechtlicher und umwelttechnischer Sicht leider nicht möglich.
Die Maßnahme soll im November 2006 mit Rodungsarbeiten gestartet werden. Größere Erdbewegungen, die den nördlichen Teil der Sanierungsfläche betreffen, werden in Abhängigkeit von der Witterung voraussichtlich allerdings erst im Frühjahr 2007 erfolgen. Geplant ist, die Sanierungsmaßnahme im Jahre 2008 abzuschließen.
Vor diesem Hintergrund hat ein verwaltungsinternes Abstimmungsgespräch vor Ort mit Vertreterinnen und Vertretern des Umwelt- und Grünflächenamtes, des Stadtarchivs und des Kulturbüros stattgefunden. Als Ergebnis ist festzuhalten, dass auf der Fläche `Saure WieseA eine Gedenktafel errichtet werden kann und sollte. Darüber hinaus ist möglich, einige ausgewählte Fundamentreste des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers im Rahmen der Sanierungsmaßnahme zu bergen. In Abstimmung mit der VVN könnten diese auf der neuen Geländeoberfläche aufgestellt werden.
Vor dem Hintergrund der noch nicht begonnenen Sanierungsmaßnahme und der voraussichtlichen Bauzeit bis Ende 2008 wird die Verwaltung im Laufe des Jahres 2007 auf die VVN zwecks weiterer Abstimmungen respektive Erstellung eines Konzeptes zugehen. Die VVN ist darüber informiert.
b) Gedenktafel Gebäude frühere Zeche Gibraltar
Das Gebäude befindet sich im Eigentum der Freizeitgesellschaft Kemnade GmbH (FZK) und wird vorwiegend als Bootshaus genutzt. Die Gründe für die Versetzung der Gedenktafel auf die Rückseite des Gebäudes können bedingt durch den Wechsel in der Geschäftsführung bei der FZK nicht nachvollzogen werden. Die FZK prüft in Abstimmung mit dem Verwaltungsrat, dem auch Mitglieder des Rates der Stadt Bochum angehören, ob die Tafel an einer adäquateren Stelle des Gebäudes installiert werden kann. Adäquat heißt, dass sie an einer gut frequentierten Stelle deutlich wahrgenommen würde, sich aber nicht gerade neben dem WC-Eingang oder dem Skateboard-Verleih befände.
c) Gedenktafel ehemaliges Außenlager KZ Buchenwald an der Kohlenstraße
Der Kulturausschuss hat in seiner Sitzung am 02.05.1986 als Empfehlung an den Rat beschlossen, diese von der VVN am 20.07.1984 angeregte Tafel zu installieren, wenn die Baumaßnahmen zur Weiterführung der Westtangente abgeschlossen sind, und zwar mit folgendem Text:
„Von Juni 1944 bis März 1945 befand sich an dieser Stelle ein Außenkommando des Konzentrationslagers Buchenwald.
Infolge menschenunwürdiger Arbeitsbedingungen und brutaler Behandlung durch die SS starben viele nach Bochum verschleppte Häftlinge.
Diese Tafel soll an alle Opfer des nationalsozialistischen Terrors, der Diktatur und des Rassenwahns erinnern.
Stadt Bochum 1987“
In der Folgezeit sind diese und weitere Anregungen verschiedener gesellschaftlicher Gruppen und einzelner Bürgerinnen und Bürger zur Installation von Mahntafeln an Orten des NS-Terrors im Stadtgebiet im Zusammenhang mit dem Wunsch nach einer zentralen Gedenkstätte für die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft in Bochum in den politischen Gremien thematisiert worden, und zwar im Kulturausschuss, im Beschwerdeausschuss, im Rat, im Ältestenrat und in den Fraktionen. Ein konkreter Umsetzungsbeschluss wurde nicht gefasst.
d) Kriegerdenkmal Bochum-Langendreer
Das Denkmal befindet sich im Eigentum der Denkmal-Vereinigung e. V., Im Mühlenkamp 2, 44892 Bochum. Der Soldatenskulptur wurde im Jahre 1987 von Unbekannten der Kopf abgetrennt und entfernt. Die Bezirksvertretung Bochum-Ost hat einem Bürgerantrag, das Denkmal wieder zu restaurieren, nicht entsprochen. Sie hat sozusagen als Kompromiss beschlossen, eine Tafel mit folgender Inschrift zu installieren:
„Dieses Denkmal 1929 errichtet und 1987 beschädigt soll uns Mahnmal gegen Krieg und seine Verherrlichung sein.“
Der Beschluss wurde realisiert im Jahre 1992.
Im Jahre 2004 hat die Denkmal-Vereinigung e. V. nach einer gemeinsamen Spendenaktion mit dem Verkehrs- und Geschichtsverein Langendreer/Werne die Soldatenskulptur restaurieren lassen. Da aus ihrer Sicht nunmehr der Text der Tafel (hier: …“beschädigt“…) keinen Sinn mehr machte, ist die Tafel auf Vereinsbeschluss vom Verein entfernt worden und befindet sich in seinem Besitz. Die Anbringung einer neuen Tafel würde einen entsprechenden politischen Beschluss und das Einverständnis des Eigentümers voraussetzen.
Die Soziale Liste schreibt: »Fragen der politischen und wirtschaftlichen Entwicklung in Kuba und anderen lateinamerikanischen Ländern standen im Mittelpunkt des Besuches von Dr. Yosvany Sánchez Robaina, Mitglied der „Asamblea Poder Popular“ (Landtag) der kubanischen Provinz Matanzas, bei der Sozialen Liste Bochum am 4. 11. Großes Interesse zeigte der Gast am Thema Strukturwandel in Bochum, der im Rahmen einer Stadtrundfahrt an den Beispielen Stahlindustrie und Bergbau/Opel thematisiert wurde. Auch die Übersetzung der „12 Bausteine für eine sozialere Stadt“, des Programms der Sozialen Liste, fand lebhafte Resonanz bei Dr. Sánchez. Beide Seiten bekundeten ihr Interesse an einer vertieften Information und Zusammenarbeit zwischen den Städten Bochum und Matanzas. mehr…
Bei diesem Tagesseminar wollen die JungdemokratInnen/Junge Linke die Definition des Staatsbegriffs und dessen geschichtlichen Hintergrund beleuchten und sich anhand der Erarbeitung verschiedener Staatstheorien ein Bild machen, wie ein Staat aufgebaut sein kann, worin sein Zweck besteht und wie er aufrecht gehalten wird. Referent ist Rudolf Mühland, Aktivist der Freien ArbeiterInnen Union (FAU) und Redakteur der „Direkte Aktion“ (DA). Das Seminar beginnt um 14.00 Uhr. Näheres.
Die für Donnerstag angekündigte Veranstaltung der Gruppe „Azzoncao“ und des Antirassistischen Bildungsforums Rheinland zum Thema Nazi-Aufmärsche musste auf Januar verschoben werden. Eine neue Einladung folgt.
Der Bochumer Arbeitsrechtler Horst Welkoborsky erläuterte am Dienstag vor 1800 TeilnehmerInnen die verheerenden Auswirkungen des von der Landesregierung geplanten „modernisierten“ Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG). Sein Fazit: „Es sollen die Grundlagen der Mitbestimmung abgeschafft, ihr geistiges Fundament geschleift werden … Der rote Faden der Novelle ist … das Zurückschneiden von Rechten, die Abschaffung des Dialogs mit der Belegschaft bei gleichzeitiger Ausweitung der Befugnisse der Dienststelle gegenüber den Beschäftigten“. GdP, GEW und Ver.di hatten eingeladen, um den neuen – diktatorischen – Umgang der Landesregierung mit den Beschäftigten des öffentlichen Dienstes zu beraten. Nach dem Vortrag Welkoborskys kochte der Saal: Empörung und Widerstand schlugen dem Vertreter von Rüttgers, Staatssekretär Brendel entgegen. Die Pressemitteilung des DGB.
Am heutigen Dienstag ist die Wasserversorgung des Querforums West abgestellt worden. Noch ist nicht geklärt, auf wessen Anweisung das passiert ist. Das Uni-Rektorat, das sich derzeit mit der Freien Universität in Verhandlungen über mögliche Alternativräumlichkeiten befindet, dementiert, dass es den Auftrag zur Wassersperre gegeben hat. Möglich ist, dass Handwerker des vom Land NRW gegründeten „Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW“ das Wasser abgeschaltet haben.
„Wir hoffen, dass das Wasser so bald wie möglich wieder angeschaltet wird. Alles andere wären wirklich keine gute Vorraussetzungen, um mit dem Rektorat über eine eventuelle Verlegung der FUB in andere Räume zu verhandeln“, so ein Aktiver der Freien Uni. Vergangene Woche hatte das Rektorat der Ruhr-Uni angekündigt, der Freien Uni alternative Räumlichkeiten im Austausch gegen das Querforum West anzubieten. Die Freie Uni hat daraufhin am Montag eine Uni-Begehung veranstaltet, um alternative Standorte zu besichtigen. Zur Zeit arbeiten die Aktiven einen Anforderungskatalog aus, den andere Räume erfüllen müssen, damit über eine Verlegung weiter verhandelt werden kann.
Die derzeitigen Räumlichkeiten der Freien Uni würden ohne die FUB noch mindestens ein Vierteljahr leer stehen – Pläne zur Nutzung vor April 2007 existieren überhaupt nicht.
Aus dem aktuellem Anlass hat sich die Folk & Roll Band „Smokin‘ Socks“ zu einem spontanen Soli-Konzert in der Freien Uni Bochum entschlossen: Am heutigen Dienstag tritt die Akustik-Combo „Smokin‘ Socks“ ab 20 Uhr in der FUB auf. Alle Interessierte, FreundInnen und UnterstützerInnen der FUB sind zu diesem spontanen Konzert herzlich eingeladen!
Der AStA der Ruhr-Universität ruft alle Studierenden auf, am Mittwoch, 6. Dezember um 14 Uhr zur Vollversammlung ins HZO 10 zu kommen. Auf der Tagesordnung stehen wichtige Punkte wie die Erhebung allgemeiner Studiengebühren ab dem Sommersemester 2007.
Es soll über die Umsetzung der vom Senat verabschiedeten Gebührensatzung berichtet werden. Außerdem wird es um die Pläne zur Ausweitung der Gültigkeit des Semestertickets auf ganz Nordrhein-Westfalen gehen.
Am 18. September hat der Senat die Einführung allgemeiner Studiengebühren ab dem Sommersemester 2007 von 500 Euro pro Semester beschlossen. Auf der Vollversammlung wird es Informationen darüber geben, wann die Gebühren nicht bezahlt werden müssen, wie eine Befreiung möglich ist und wo man Studienkredite aufnehmen kann.
Informationen, Klagen, Boykott
Aller Wahrscheinlichkeit nach ist die Gebührenerhebung nicht rechtmäßig. Deswegen plant der AStA, an unterschiedlichen Stellen dagegen zu klagen. Die Studierenden haben die Möglichkeit sich an den Klagen zu beteiligen – wie das geht, darüber wird es Informationen auf der Vollversammlung geben.
Eine weitere Möglichkeit den Protest gegen die Einführung der Gebühren zum Ausdruck zu bringen, zeigt die bundesweite Kampagne zum Boykott der Studiengebühren auf. Das Prinzip des Boykotts ist simpel: Die 500 Euro werden nicht an die Uni-Verwaltung, sondern auf ein Treuhandkonto überwiesen. Sollten sich nicht genug Leute (weniger als 20 Prozent der Bochumer Studierenden) daran beteiligen, wird das Geld innerhalb der Rückmeldefrist an die Uni überwiesen. Beteiligen sich genug Studierende am Boykott, bleibt das Geld auf dem Treuhandkonto, um so Druck auf die Universitätsleitung aufzubauen.
Die Studierenden werden im Rahmen der Vollversammlung darüber abstimmen können, ob sie diese Form des Protests für unterstützenswert halten. „Wir hoffen, dass die Studierenden diese Möglichkeit der aktiven Mitsprache nutzen und zahlreich zur Vollversammlung erscheinen“ so die AStA-Vorsitzende Stefanie Konetzka.
Ein weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt werden die Pläne zur Erweiterung des Semestertickets auf ganz NRW sein. Dabei wird über den aktuellen Stand der Verhandlungen mit den Verkehrsverbünden berichtet werden.
Der AStA der Ruhr-Universität ruft alle Studierenden auf, am Mittwoch, 6. Dezember um 14 Uhr zur Vollversammlung ins HZO 10 zu kommen. Auf der Tagesordnung stehen wichtige Punkte wie die Erhebung allgemeiner Studiengebühren ab dem Sommersemester 2007.
Es soll über die Umsetzung der vom Senat verabschiedeten Gebührensatzung berichtet werden. Außerdem wird es um die Pläne zur Ausweitung der Gültigkeit des Semestertickets auf ganz Nordrhein-Westfalen gehen. Am 18. September hat der Senat die Einführung allgemeiner Studiengebühren ab dem Sommersemester 2007 von 500 Euro pro Semester beschlossen.
Auf der Vollversammlung wird es Informationen darüber geben, wann die Gebühren nicht bezahlt werden müssen, wie eine Befreiung möglich ist und wo man Studienkredite aufnehmen kann. Außerdem wird es eine Abstimmung an der Teilnahme der Gebührenboykottkampgne geben. Die Pressemitteilung des AStA im Wortlaut.
Auch in NRW sind neonazistische Aufmärsche schon beinahe zum Alltag geworden. In ungefähr 40 NRW-Städten haben Neonazis seit 1998 bereits um die 160 Demonstrationen und Kundgebungen veranstaltet, davon ca. 40 in Dortmund und ca. 10 in Bochum.
Nahezu wöchentlich findet irgendwo im Bundesgebiet ein Aufmarsch statt, manchmal sogar mehrere gleichzeitig. Zu Großdemonstrationen sind bis zu 7.000 Personen aus der extremen Rechten mobilisierbar.
Die Veranstaltung mit Referenten des „Antirassistischen Bildungsforums Rheinland“ beschäftigt sich mit der Entwicklung, Funktion, Bedeutung und den Inhalten extrem rechter Aufmärsche. Anschließend besteht Gelegenheit zu einer Diskussion über die achtjährige Praxis der Gegenproteste in NRW.
Bo-alternativ.de stellt z.Z. eine Foto-Dokumentation der Nazi-Demos zusammen und freut sich über die Zusendung von Material.
Die Freie Uni hat ihr Programm aktualisiert und eine Reihe von weiteren Veranstaltungen geplant. Näheres. Der für den morgigen Montag geplante Start der Filmreihe „Venezuela bolivarisch“ ist um eine Woche auf den 11.12. verlegt worden. Am Donnerstag, dem 7. November findet um 16.00 Uhr eine Infoveranstaltung über die Volksinitiative „Sichere Wohnungen und Arbeitsplätze“ statt. Hier geht es um den geplanten Verkauf der LEG. Am kommenden Freitag gibt es dann ein Seminar mit Dr. Eva Hohenberger: Frederick Wiseman: Dokumentarfilm, Institutionen und Macht. Gibt es eine Soziologie mit Film?
Radio BonteKoe schreibt: »Mit dem Ska-Punk und Hardcore-Urgestein SKUNK aus dem Baskenland können wir Euch einen ganz besonderen Leckerbissen und Geheimtipp im Wageni präsentieren. Seit nunmehr über 15 Jahren, weit über 600 Konzerten und sechs CDs sind SKUNK (2 Gitarren, Bass, Schlagzeug, Trompete, Posaune) nun schon aktiv; von vielen, uns eingeschlossen, jedoch gar nicht zur Kenntnis genommen – völlig zu unrecht; da waren wir uns selten einig. Denn die Basken gehen energisch nach vorne, können dabei was an ihren Instrumenten und sind äußerst abwechslungsreich. Mal geben sie einen bläserunterstützten Highspeed-Punkroch zum Besten, mal rhythmisch etwas ausdifferenziertere HC-Riffs, mal ein ruhigeres Ska- oder Reggae-Stück und oft eine Kombination aus allem. mehr…
Auf einer Informationsveranstaltung des Polit-Cafés Azzoncao war heute Nachmittag ein Referent vom „antifaschistischen Pressearchiv und Bildungszentrum Berlin“ zu Gast. Er informierte über die Hintergründe, vor denen das Aufkommen von Nazi-Läden, wie dem kürzlich eröffneten Bekleidungsladen “Goaliat“ in der Oskar Hoffmann Straße zu verstehen ist. Überraschend bei der Veranstaltung war, dass von sämtlichen linken Organisationen, die auf ihren Webseiten für die Veranstaltung geworben hatten, keine einzige auf der Veranstaltung vertreten war. Im Publikum saßen vor allem SchülerInnen, SozialarbeiterInnen, LehrerInnen und NachbarInnen aus der Oskar Hoffmann Straße, die sich informieren wollten, was gegen den Laden unternommen werden kann.
Der Referent machte zunächst deutlich, wie stark die Nazi-Szene sich in den letzten zehn Jahren gewandelt hat. Nicht mehr glatzköpfige Skins bilden die Jung-Nazi-Szene, sondern verschiedene Subkulturen, die sich weitgehend über Musikrichtungen definieren. In Läden wie Goaliat sind daher auch nur selten “Glatzen“ zu sehen.
Diese Öffnung der Nazi-Szene hat es erst kommerziell attraktiv gemacht, z.B. mit Thor-Steinar- Läden ein größeres Publikum anzusprechen. Die Zielgruppe solcher Läden sind nicht nur Nazis sondern das gesamte subkulturelle Umfeld. mehr…
Bereits zum fünften Mal lädt das studentische Theaterfestival megaFON vom 6. – 10.12 studentische Produktionen an die Ruhr-Universität ein. Passend zum Leitsatz „Von allen Seiten“ sind erstmalig nicht nur Produktionen aus ganz Deutschland, sondern auch aus dem europäischen Ausland zu Gast, um ihre Stücke zu präsentieren und über studentisches Theater zu diskutieren. Auch in diesem Jahr sind im Musischen Zentrum der RUB wieder die verschiedensten Theaterformen von Performance bis zu Puppen- und Schattentheater vertreten. mehr…
Die Niedrigstlohnfabriken in Mittelamerika produzieren überwiegend Textilien und sind ein bedeutender Faktor der neoliberalen Wirtschaftsumstrukturierung. Die honduranische Provinzhauptstadt San Pedro Sula gilt als die Maquila-Metropole in der Region. Hier fertigen transnationale Konzerne für den Weltmarkt. Viele (inter-)nationale Organisationen kritisieren die Produktionsbedingungen in den Maquiladoras.
Niedrigste Löhne, fristlose Kündigungen, (sexuelle) Übergriffe, Gewerkschaftsverbote und Umweltverschmutzung sind in den steuer- und zollbefreiten Produktionszonen die Regel. Der Film verdeutlicht die sozialen, ökologischen und ökonomischen Konsequenzen für die (ehemaligen) ArbeiterInnen und ihre Familien, die Umwelt und die regionalen Wirtschaftskreisläufe. mehr…
Der gewalttätige Übergriff der Polizei auf die gestrige studentische Party in der Innenstadt (siehe Polizeigewalt gegen studentische Party) hat mindestens für eines der Polizei-Opfer noch immer schmerzhafte Auswirkungen. „Über Nacht sind die Hämatome leider nicht weniger geworden, und auch die Schmerzen in meinem Oberschenkel sind so stark geworden, dass ich jetzt wohl doch einen Arzt aufsuchen muss. Ich kann im Moment nur noch humpeln.“
Zu dem genauen Ablauf des Übergriffs berichtet sie gegenüber bo-alternativ Einzelheiten: „Mir wird vorgeworfen, ich hätte während der Party einen Menschen mit Wasser aus einer PET-Plasitkflasche bespritzt. Im Nachhinein hat sich der angeblich Bespritzte als Zivilpolizist herausgestellt.“
Auch die brutale Festnahme der Studentin wurde von zwei Zivilpolizisten durchgeführt, die nicht als Beamte erkennbar waren. „Ich habe nur mitbekommen, wie sich zwei Menschen auf mich gestürzt und mich in ein Geschäft in der Kortumstraße gedrängt haben. Da haben sie mich brutal gegen ein Regal geschlagen und mir einen Ellenbogen ins Gesicht gerammt. Zu keinem Zeitpunkt haben die Angreifer zu erkennen gegeben, dass sie von der Polizei sind. Erst als ich mit Handschellen gefesselt wurde, habe ich kapiert, dass es sich nicht um einfache Schlägertypen, sondern um PolizistInnen handelt.“
Ein Stadtteil wehrt sich gegen einen Nazi-Treffpunkt: Nazis dürfen nicht in Mode kommen
Mitte Oktober hat in unmittelbarer Nähe des Schauspielhauses ein Bekleidungsladen mit dem Namen „Goaliat“ eröffnet. Er verkauft fast ausschließlich die extrem rechte Modemarke „Thor Steinar“. Der Name der Marke ist eine Kombination aus dem nordischen Gott Thor und dem SS-Kommandeur Felix Steiner, der die SS-Panzerdivision „Wiking“ befehligte. Das Mode-Label wurde von dem bekennenden Rechtsextremisten Axel Kopelke gegründet. Sweater mit der Aufschrift „Viking Division“, „Nordfront“ und „Shooting Club“ oder „Südwestafrika“ (ehemalige deutsche Kolonie) weisen auf militaristische und nazistische Bezüge hin. Slogans wie „Ultima Thule“ oder die entsprechenden Runenzeichen beziehen sich direkt auf die historische Naziorganisation „Thule-Gesellschaft“ und auf heute aktive rechtsextreme Vereinigungen wie das „Thule-Seminar“ oder „-Netz“. mehr…
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat auf ihrer neugestalteten Webseite die Beiträge ihrer Zeitschrift InfoRegio vorab veröffentlicht. Den Schwerpunkt der Ausgabe bildet der Bereich „Weiterbildung“: „Angriffe auf die Weiterbildung und den Zweiten Bildungsweg„. Außerdem ruft die GEW dazu auf, „kleine Geschichten aus dem Schulalltag zu schicken. Geschichten, die deutlich machen, welche Auswirkungen die zunehmende Arbeitsbelastung mit sich bringt. Schließlich warnt ein Beitrag noch vor dem Nazi-Laden Goaliat: „Nazis dürfen nicht in Mode kommen„.