Archiv für den Monat: Dezember 2006


Donnerstag 21.12.06, 16:09 Uhr

FUB bleibt! Schwarz Roter Tresen heute an der FUB

Seit inzwischen sechs Tagen bedroht der Rektor der Ruhr-Uni die Freie Universität Bochum massiv. Doch die Aktiven und ihre UnterstützerInnen machen weiter. Rektor Elmar Weiler gibt sich für FUB und AStA heute den ganzen Tag unabkömmlich – immerhin konnte er aber telefonisch erreicht werden. Auf das Angebot der FUB, einen Verhandlungsfahrplan zu erstellen, will er nicht eingehen. Er sei nur noch zu Gesprächen bereit, wenn die Freie Uni „substanzielle Angebote“ mache, sich also zur freiwilligen Räumung des Querforums und der Schlüsselabgabe bereiterkläre. Die Aufforderung, die Anzeige wegen „Hausfriedensbruch“ gegen die NutzerInnen des Querforums zurückzunehmen, um eine vernünftige Verhandlungssituation zu schaffen, hat Weiler ebenfalls abgelehnt. Die Freie Uni hat einmal mehr klar gestellt, dass sie zu Verhandlungen bereit ist. Weiler betonte dagegen, dass die Entscheidung über eine gewaltsame Räumung nicht mehr bei ihm liege, sondern nur noch bei der Polizei. Derweil gibt es immer mehr Solidaritätserklärungen aus dem gesamten Bundesgebiet. Eine besondere Form der Unterstützung haben sich VideoaktivistInnen einfallen lassen, die in zwei Videos für die nächste bundesweite Anti-Studiengebühren-Demo am 26. Januar in Karlsruhe mobilisieren.
Video1, Video2,
FreundInnen der FUB sollten insbesondere auf das Ende der beiden Videos achten. Am Mittwoch abend gab es in Hamburg eine spontane Soli-Demo, die sich gegen die gewaltsame Räumung des Ungdomshuset (Kopenhagen) und der Freien Uni (Bochum) ausgesprochen hat. Von der Demo wurde gleich bei der FUB angerufen, um die solidarischen Grüße des Zuges zu übermitteln. Aus Solidarität mit der Freien Uni hat die FAU den Schwarz Roten Tresen heute abend in die FUB verlegt. Ab 19 Uhr gibt es leckere VoKü und kämpferische Thekenlaune. Alle UnterstützerInnen der FUB sind herzlich eingeladen!


Mittwoch 20.12.06, 23:00 Uhr
Zusammenfassung der Ereignisse am 20.12. an der Freien Uni Bochum

Rektor Weiler: Die FUB räumen!
Das Soziale Bochum: Die FUB muss bleiben!

In der Auseinandersetzung um die Freie Universität Bochum haben am heutigen Mittwoch namenhafte VertreterInnen der Zivilgesellschaft ein beeindruckendes Zeichen gesetzt. Kurz danach ist die Polizei auf dem Campus erschienen und hat eine Drohkulisse aufgebaut. Inzwischen hat die Polizei gegenüber dem AStA bestätigt, dass der Rektor der Ruhr-Uni Elmar Weiler Anzeige wegen Hausfriedensbruch erstattet hat.
Zuvor hatten Persönlichkeiten aus Gewerkschaften, sozialen Bewegungen und Politik Solidarität mit der Freien Universität Bochum demonstriert. Keinesfalls dürfe mit Polizeigewalt gegen die studentische Initiative vorgegangen werden. Das Rektorat der Ruhr-Uni hatte heute morgen um acht Uhr die Gespräche mit dem AStA und der Freien Uni abgebrochen.
Kurz nachdem die gemeinsame Aktion von Gewerkschaften, Personalratsvertretern, PolitikerInnen und sozialen Bewegungen beendet war, hat sich die Lage weiter zugespitzt: Die Polizei hat mit dem Einbruch in das Querforum West gedroht. Da der Rektor der Ruhr-Uni eine Anzeige wegen Hausfriedensbruch gestellt hat, könne eine Räumung prinzipiell jederzeit erfolgen, heißt es.
Der Pressesprecher der Uni König hatte gegenüber MedienvertreterInnen sichtlich erleichtert behauptet, die Uni habe sich mit der Strafanzeige wegen Hausfriedensbruchs des Problems entledigt. Nun sei es an der Polizei zu handeln. Die ausgesprochen positive Berichterstattung der Medien über die Freie Uni lässt aber die Polizei zögern. Sie möchte sich nicht den schwarzen Peter für die unpopuläre gewaltsame Räumung zuschustern lassen. Die Polizeiführung überlegt, ob sie erst dann gewaltsam räumt, wenn sie dazu von der Unileitung ausdrücklich aufgefordert wird. mehr…


Mittwoch 20.12.06, 17:32 Uhr
Polizei hat nun Handhabe zur Räumung des Querforums

Rektor der Ruhr-Uni hat Anzeige gegen Freie Uni erstattet

Der Rektor der Ruhr-Uni hat Anzeige gegen die BesetzerInnen des Querforums erstattet. Damit hat er die Polizei bevollmächtigt, die Freie Uni zu räumen. Zur Zeit befindet sich noch keine uniformierte Polizei auf dem Campus.


Mittwoch 20.12.06, 17:10 Uhr

Rektor bricht Gespräche mit Freier Uni und AStA ab

Die Freie Uni schreibt: »In der Auseinandersetzung um die Freie Universität Bochum haben am heutigen Mittwoch namhafte VertreterInnen der Zivilgesellschaft ein beeindruckendes Zeichen gesetzt. Gemeinsam fordern unten genannte Personen das Rektorat der Ruhr-Universität auf, die Freie Uni zu erhalten und keinesfalls mit Polizeigewalt gegen die studentische Initiative vorzugehen. Das Rektorat der Ruhr-Uni hatte heute morgen um acht Uhr die Gespräche mit dem AStA und der Freien Uni abgebrochen. Kurz nach der Aktion der unten aufgezählten VerteterInnen ist die Polizei auf dem Campus erschienen und baut eine Drohkulisse auf. Die gewaltsame Räumung des Gebäudes durch die Polizei ist nicht ausgeschlossen. mehr…


Mittwoch 20.12.06, 15:45 Uhr
Steht die polizeiliche Räumung der Freien Uni bevor?

Polizei hat sich von der Freien Uni zurück gezogen

Die Polizei hat sich wieder von der Freien Uni zurückgezogen. Einiges deutet darauf hin, dass Verstärkung geholt wird, um die Freie Uni zu räumen. Die Freie Uni füllt sich z.Z. mit FreundInnen und UnterstützerInnen.


Mittwoch 20.12.06, 14:58 Uhr

Repression in der Praxis

Die Polizei ist soeben vor der Freien Uni aufgetaucht und droht mit Einbruch, wenn sie nicht reingelassen wird.


Mittwoch 20.12.06, 09:09 Uhr
Veranstaltung mit Frederik Dehnerdt von Aktionsbündnis gegen Studiengebühren

Repression und Recht auf Protest

Die Freie Uni lädt am heutigen Mittwoch um 15.00 Uhr zu einer Diskussionsveranstaltung mit Frederik Dehnerdt, dem Geschäftsführer des bundesweiten ‚Aktionsbündnis gegen Studiengebühren‘ ein. Thema ist: „Repression und Recht auf Protest“ . In der Ankündigung heißt es: »Seit dem Frühjahr 2006 protestieren die Studierenden in Deutschland in einer lange nicht dagewesenen Entschlossenheit gegen Bildungs- und Sozialabbau. Neben den spektakulären studentischen Aktionen prägen auch immer wieder Übergriffe der Polizei und undemokratisches Vorgehen der Hochschulen das Bild. Wie können praktische Strategien gegen die verschärfte Repression entwickelt werden? Das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren erstellt derzeit einen Reader, in dem die Repression gegen die studentischen Proteste dokumentiert und ausgewertet wird.«


Dienstag 19.12.06, 22:00 Uhr

IG-Metall-Jugend:Schöner leben ohne Nazi-Läden

Bericht auf der Webseite der IG-Metall Bochum
igm-jugend.jpg

Aktion der IG Metall Jugend bei Opel am 19.12.2006
Mit Erschrecken beobachten wir, die IG Metall Jugend Bochum, die neusten rechten Entwicklungen in „unserer“ Stadt. Am 14. Oktober eröffnete der Bekleidungsladen „Goliat“ in der Oskar-Hoffmann-Straße Nummer 47, gegenüber dem iranischen Kulturverein. Dieser Laden verkauft Bekleidungsstücke der Marke Thor Steinar, welche nicht „nur“ in rechtsextremen Kreisen getragen werden, sondern auch direkte Bezüge zur rechtsextremen Szene aufweist. In verschiedenen Städten der Bundesrepublik gab es Nazi- Läden die auch die Marke Thor Steinar vertrieben haben. Auf Grund von Protesten mitdenkender Menschen wurden diese Läden wieder geschlossen. mehr…

Dienstag 19.12.06, 19:00 Uhr

Die Linkspartei.PDS: Freie Uni Bochum muss erhalten werden!

Die Linkspartei.PDS Bochum erklärt sich solidarisch mit der Freien Uni Bochum. Zur angedrohten Räumung des Querforums West erklärt Anna-Lena Orlowski, Sprecherin Die Linke.PDS Bochum: „Die Freie Uni Bochum hat sich seit ihrer spontanen Gründung fest etabliert. Durch ihr alternatives Vorlesungsverzeichnis sowie die zahlreichen Konzerte, Veranstaltungen und Treffen ist sie zu einem wichtigen sozialen Punkt, nicht nur für Studierende geworden. Sie soll solange im Querforum West bleiben dürfen, wie kein vernünftiges und von den Studierenden gewünschtes Nutzungskonzept für das sonst leer stehende Gebäude vorliegt.“ Orlowski betont, dass die FUB auch darüber hinaus bestehen bleiben soll. mehr…


Dienstag 19.12.06, 18:00 Uhr
Neue RUBERTA erschienen - Schwerpunktthema:

Wandel von Arbeitsmustern und Lebensverhältnissen

Die elfte Ausgabe der jährlich erscheinenden RUBERTA! hat diesmal den „Wandel von Arbeitsmustern und Lebensverhältnissen“ zum Schwerpunkt. „Viel zu tun?“ lautet der Titel der neuen Ausgabe, der ironisierend bereits die Antwort vorwegnimmt: Denn „viel zu tun“ gibt es nach wie vor, die Beiträge des Schwerpunkts fragen vielmehr nach den (sich verändernden) Bedingungen der Arbeit, des Tätigseins und dem Leben ohne Lohnarbeit. Dabei wird der Blick zentral auf die Geschlechterverhältnisse gerichtet und es wird auch nach feministischen Perspektiven gefragt. mehr…


Dienstag 19.12.06, 17:02 Uhr

Keine alternative Bleibe für die Freie Uni in Sicht

Die Freie Uni schreibt: »Im Streit um die Zukunft der Freien Universität Bochum (FUB) sind die aktiven Studierenden zu weiteren Gesprächen bereit. Heute morgen hat es mit der Uni-Verwaltung die Begehung eines Raums gegeben, den das Rektorat der Ruhr-Uni den Aktiven im Austausch für das Querforum anbieten will. Derzeit wird der Raum allerdings nahezu ganztägig für „Deutsch als Fremdsprache“-Kurse genutzt. „Die Begehung des Raums hat mehr Fragen gestellt als beantwortet“, sagt Katharina Teiting von der Freien Uni. „Der Begehungstermin war vorher noch nicht einmal mit den derzeitigen NutzerInnen des Raumes abgesprochen, so dass wir mitten in einen laufenden Sprachkurs reingeplatzt sind. Die Freie Uni entschuldigt sich dafür und betont einmal mehr, dass wir uns nicht gegen die Interessen der ausländischen Studierenden ausspielen lassen.“ mehr…


Dienstag 19.12.06, 14:13 Uhr

WASG: Freie Uni als Freiraum erhalten!

Die Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) erklärt sich solidarisch mit der Freien Uni: »Eine gewaltsame Räumung des besetzten Gebäudes sollte keine ernsthafte Option der Uni-Verwaltung sein. Wir fordern daher das Rektorat der RUB auf, nicht nur eine gewaltfreie Lösung anzustreben, sondern auf die Belange der Beteiligten einzugehen. Der gerechtfertigte Protest gegen die Studiengebühren, die Besetzung des leer stehenden Querforums West und die alternativen Veranstaltungsangebote der Freien Uni können nicht isoliert voneinander gesehen werden. Für das bunte Treiben an der RUB und in Bochum ist die Freie Uni ein unverzichtbarer Bestandteil.
Die WASG begrüßt ausdrücklich, dass mit der FUB ein Freiraum geschaffen wurde, in dem selbstverwaltetes Leben und Studieren wenigstens in Ansätzen möglich ist. Alternative Inhalte, selbstbestimmtes Lernen und gemeinsamer Widerstand gegen Studiengebühren sind heute wichtiger denn je. Bildung darf keine Ware werden, die Studieninhalte dürfen nicht dem neoliberalen Mainstream unterworfen werden.«


Willy Brandt Platz - Zeitschrift der SPD Ratsfraktion:
Dienstag 19.12.06, 13:44 Uhr

SPD: Aufpassen – Nicht alle Kleider machen Leute

spdlogo.gifZum Heimspiel am 4. November 2006 gegen den 1.FC Nürnberg hat Hertha BSC Berlin ein deutliches Zeichen gegen Rechts gesetzt! Zuschauern, die die Kleidung der Marke „Thor Steinar“ (eine Verknüpfung des Namens des germanischen Donnergottes Thor mit dem Namen des SS-Generals Felix Steiner) tragen, wird der Zugang zum Berliner Olympiastadion verwehrt. Darüber hinaus werden Zuschauer nicht ins Stadion gelassen, die Kleidung mit Symbolen tragen, die eindeutig dem rechten Spektrum zuzuordnen sind.
In Bochum hat im Oktober 2006 ein neues Bekleidungsgeschäft an der Oskar-Hoffmann-Straße 47 die Türen geöffnet. Hier werden als einzige Produkte Bekleidungsstücke der Marke „Thor Steinar“ angeboten. mehr…


Dienstag 19.12.06, 13:27 Uhr
Offener Weihnachtsbrief an die Bochumer Bundestagsabgeordneten:

Frieden und Krieg 2007

Annemarie Grajetzky und Dr. Ralf Feldmann haben für das Bochumer Friedensplenum einen „Weihnachtsbrief“ an die Bochumer Bundestagsabgeordneten geschickt. Hierin heißt es: „FRIEDEN ist sicher wieder einer der häufigsten Wünsche zum Jahreswechsel in einer zunehmend friedlosen Welt. Weltweit leiden Menschen unter Kriegen. In diesem Jahr beklagen wir Tausende Kriegsopfer insbesondere im Irak und im Libanon. Die Opfer bezeugen, dass Krieg Konflikte nicht löst, sondern nur vertieft und verschärft. Dennoch setzt auch die deutsche Politik immer mehr auf globale Militäreinsätze.“
In dem Brief werden den Abgeordnete sechs Fragen gestellt, die sich schwerpunktmäßig auf das neue „Weißbuch 2006 zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr“ der Bundesregierung beziehen. Eine Frage lautet z.B.: Was bedeutet für Sie die Aussage des Verteidigungsweißbuchs, dass “Sicherheitsvorsorge durch präventives Handeln gewährleistet werden soll“?
Die Bundestagsabgeordneten werden auch gefragt, ob sie bereit sind, an einem öffentlichen Streitgespräch der Bochumer Abgeordneten zum Thema “Frieden und Krieg 2007″ teilzunehmen. Der Brief im Wortlaut.


Dienstag 19.12.06, 12:00 Uhr

Brief des Bochumer Friedensplenums an die Bochumer Bundestagsabgeordneten

Der Brief als PDF-Datei

Der nachfolgende Text ging am 17.12. 2006
als gleich lautender Brief an die Bundestagsabgeordneten
Gerd Bollmann
Sevim Dagdelen
Markus Kurth
Axel Schäfer
Norbert Lammert
Konrad Schily

Anrede,

FRIEDEN zu Weihnachten und für das neue Jahr wünscht das Bochumer Friedensplenum den Bochumer Bundestagsabgeordneten.

FRIEDEN ist sicher wieder einer der häufigsten Wünsche zum Jahreswechsel in einer zunehmend friedlosen Welt. Weltweit leiden Menschen unter Kriegen. In diesem Jahr beklagen wir Tausende Kriegsopfer insbesondere im Irak und im Libanon. Die Opfer bezeugen, dass Krieg Konflikte nicht löst, sondern nur vertieft und verschärft. Dennoch setzt auch die deutsche Politik immer mehr auf globale Militäreinsätze. Unter der Hand und ohne eine diesem grundsätzlichen Politikwechsel angemessene gesellschaftliche Grundsatzdebatte ist die Bundeswehr von einer Armee der Landes- und Bündnisverteidigung zu einer weltweit agierenden Interventionstruppe umgewidmet worden. Richtlinien, Strategiepapiere und jüngst ein neues Verteidigungsweißbuch geben nur eine dunkle Ahnung davon, wann und wozu junge Menschen aus unserem Land ihr Leben einsetzen und notfalls opfern sollen. Der Staat darf, wenn überhaupt, das Leben seiner Bürgerinnen und Bürger nicht nach momentaner politischer Opportunität in Anspruch nehmen. Klare gesetzliche Voraussetzungen für dieses äußerste Opfer, um die in öffentlicher und parlamentarischer Debatte zu streiten wäre, sind nach dem Abschied von der Landesverteidigung dem Nebel des Ungefähren gewichen. In seiner letzten großen Rede als Bundespräsident beklagte Johannes Rau zu Recht, dass es in Deutschland diesen in einer Frage von Leben und Tod notwendigen Grundsatzstreit nicht gebe. mehr…


Montag 18.12.06, 22:00 Uhr
AG "Kritik mit Fernbedienung" lädt ein:

Der verkörperte Kapitalismus: Der Dokumentarfilm „The Corporation“

Die AG Kritik mit Fernbedienung zeigt am Dienstag, 19.12., um 18.00 Uhr in der Freien Universität den Film „The Corporation“. Wikipedia beschreibt „The Corporation“ (R: Mark Archbar, Jennifer Abbott) als „ein[en] kanadische[n] Dokumentarfilm aus dem Jahr 2003, der besonders kritisch den modernen Konzernen und dem Kapitalismus gegenübersteht“. Der liberale The Economist schreibt zu diesem durchaus populären Film jenes Jahres: „Beide Lager der Globalisierungsdebatte sollten aufmerken. The Corporation ist ein überraschend rationaler und intelligenter Angriff auf die wichtigste Institution des Kapitalismus“. mehr…


Montag 18.12.06, 22:00 Uhr

Neues GOG-Info erschienen

Die GOG-Gruppe bei Opel hat eine neue Ausgabe ihres Infos herausgebracht. Der Leitarikel unter dem Titel „Personalabbau geht Weiter“ beginnt: „GM / Opel Europa- Chef Carl Peter Forster erwartet 2007 bei zwei der drei wichtigsten Opel – Baureihen einen deutlichen Nachfragerückgang. Die Produktion des Kompaktmodells Astra und des darauf basierenden Vans Zafira soll von 750.000 auf 690.000 Einheiten gedrosselt werden. Internen Planungen zufolge sind in Bochum u. Antwerpen mehr als 30 „kollektive Freischichten“ geplant. Zudem erwägt die Zürcher Zentrale den Übergang zu einer 28,5 Stunden -Woche.“ Ein weiteres Thema des GOG-Infos: „Ein Besuch im chinesischen
Honda-Werk“