Die PDS-Fraktion im Stadtrat schreibt zum Thema 1-Euro Jobs im Sozialausschuss: „Im Juni 2005 beantragte die Linke die Mehraufwandsentschädigung von 1,20 € auf 1,50 € zu erhöhen. Das wurde im Ausschuss einstimmig abgelehnt (die Linke.PDS hat kein Stimmrecht). Nach über einem Jahr stellten SPD und Grüne genau den gleichen Antrag und siehe da: Er wurde einstimmig angenommen. Bianca Schmolze von der Linksfraktion freute sich über diese späte Einsicht, während Gabriela Schäfer von der SPD von partieller Amnesie befallen schien: An einen Antrag der Linksfraktion konnte sie sich nicht mehr erinnern.“
Zur Beratung über die Veröffentlichung der Richtlinie „Kosten der Unterkunft“ im Sozialausschuss schreibt die PDS: „Doch obwohl sie für tausende ALG-II-BezieherInnen ein wichtiges Dokument ist, wurde sie bisher nicht veröffentlicht, nur auf Antrag wurde Akteneinsicht gewährt. Für die Linke.PDS ein Akt mangelnder Transparenz und BürgerInnennähe. Die Linksfraktion hatte dies in einer Anfrage kritisiert. Auf der gestrigen Sitzung des Sozialausschusses gab die Sozialdezernentin zähneknirschend bekannt, dass die Richtlinie in Kürze nun doch im Internet veröffentlicht wird.“ Die Pressemitteilung im Wortlaut.
Mittwoch 23.08.06, 11:12 Uhr
StudiengebührengegnerInnen treffen sich in der Freien Uni:
Die Freie Uni Bochum schreibt: „Auch in den Semesterferien kommen die Proteste gegen Studiengebühren und eine Privatisierung der Universitäten nicht zur Ruhe. In Bochum werden gerade die letzten Vorbereitungen für das NRW-weite Protest-Sommercamp getroffen, das am Donnerstag rund um die Freie Uni Bochum beginnt. Auch Besuch aus anderen Bundesländern hat sich angekündigt: Studierendengruppen aus dem ganzen Bundesgebiet wollen das Camp für ein Vernetzungstreffen nutzen, um eine bundesweite Gebührenboykott-Kampagne zu planen. Das ‚Summercamp of Resistance‘ findet vom Donnerstag, den 24.08., bis zum 29.08. statt. Eingeladen haben die aktiven Bochumer Studierenden, nachdem ein landesweites Protest-Koordinationstreffen die Freie Universität als Ort vorgeschlagen hatte.“ >>>weiter.
Seit dem 14. August laufen die Einschreibungen zum Wintersemester an der Ruhr-Uni. Um einen Überblick über die Ruhr-Uni, den AStA und das Studierendenleben im allgemeinen zu geben, hat der AStA eine Informationsbroschüre für Erstsemester herausgegeben. In der Broschüre ist viel Wissenswertes über den AStA und seine Aufgabengebiete, sowie über politische und kulturelle Veranstaltungen an der Uni und in der Stadt zu erfahren. Die Broschüre als pdf-Datei (2,6 MB).
Nur knapp 2.000 Bochumer Haushalte haben 2005 und 2006 einen Bochum Pass (Vergünstigungsausweis) erhalten. Diese Mitteilung machte jetzt die Verwaltung auf Anfrage der Sozialen Liste Bochum. „Potenziell könnten rund 26.000 Bedarfsgemeinschaften zuzüglich einer nicht bekannten Anzahl von Personen mit geringem Einkommen den Vergünstigungsausweis erhalten“, heißt es in der Mitteilung weiter. Auch die Regelungen zu den Schulbüchern für ALG II EmpfängerInnen und die Möglichkeiten, das Schul-Mittagessen in „begründeten Einzelfällen“ zu bezuschussen oder zu übernehmen, sind nur ungenügend bekannt.
Die Soziale Liste Bochum bietet am Mittwoch, 23. 8., um 15.00 Uhr am Husemannplatz eine Sozialberatung mit Rechtsanwalt Hartmut Moyzio an und will damit „Hilfe geben und Mut machen“.
Der „Aktionskreis Bochumer Montagsdemo“ hat heute daran erinnert, dass es vor zwei Jahren ernst zu nehmende große Montagsdemonstrationen auch in Bochum gab: „Vor zwei Jahren, genau am 16.8.2004, fand in Bochum die erste Montagsdemo mit ca. 1000 TeilnehmerInnen statt.“ Näheres.
Mit einem Dringlichkeitsbeschluss wollen SPD und Grüne auf der morgigen Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses verhindern, dass die für die Arbeitslosenverwaltung zuständige ARGE wie im letzten Jahr Millionen Beträge zurück gibt, weil sie unfähig ist, die Gelder sinnvoll einzusetzen. Im vergangenen Jahr hatte die Bochumer ARGE 24 Millionen Euro zurückgegeben, die für Arbeitsmarkt-Maßnahmen in Bochum vorgesehen waren. Für SPD und Grüne rächt sich nun, dass sie bei der Besetzung der Führung der ARGE mehr darauf geachtet haben, wen man in der Stadtverwaltung los werden will, statt eine kompetente Leitung für diese Einrichtung zu suchen, deren Entscheidungen für Tausende Betroffene existenzielle Bedeutung hat. SPD und Grüne fordern: „Der Sozial- und Gesundheitsausschuss erwartet von der ARGE Bochum und der Agentur für Arbeit Bochum, daß alle Anstrengungen unternommen werden, um weitere Möglichkeiten der Förderung von Beschäftigung und Qualifizierung für ALG II-BezieherInnen in Bochum zu schaffen und somit auch die jetzt noch nicht gebundenen EGT-Mittel sinnvoll zu verwenden. Der Sozial- und Gesundheitsausschuss spricht sich in der jetzigen Arbeitsmarktsituation für die Ausweitung von öffentlich geförderter Beschäftigung in großem Umfang aus.“
Ganz nebenbei fordern SPD und Grüne in dem Antrag auch noch die Erhöhung der Mehraufwandsentschädigung für Arbeitsgelegenheiten (1-Euro-Jobs) von 1,20 Euro pro Stunde auf 1,50 Euro. Als die PDS-Fraktion dies vor einem Jahr forderte, wurde das noch einstimmig abgelehnt.
Montag 21.08.06, 12:00 Uhr
Protestkomitee bringt Studiengebühren-Entwurf an die Öffentlichkeit:
Vier Wochen vor der möglichen Studiengebühren-Entscheidung des Senats der Ruhr-Uni ist jetzt der Entwurf einer Gebührensatzung bekannt geworden. „Was die Uni-Verwaltung da vorlegt, kann man nur als eine Katastrophe für die Ruhr-Uni, ihre Angehörigen und die Bildungsgerechtigkeit bezeichenen“, bewertet Katharina Teiting vom Bochumer Protestkomitee gegen Studiengebühren den Entwurf. Der Entwurf sei „unsozial, rassistisch und unverbesserbar“.
Die Uni-Verwaltung schlägt vor, ab Sommersemester 2007 den Studiengebühren-Höchstbetrag zu erheben, den die schwarz-gelbe Landesregierung überhaupt erlaubt: 500 Euro pro Semester, also 1000 Euro pro Jahr zusätzlich zum bisherigen Sozialbeitrag. Zusammen mit den erwarteten Steigerungen des Sozialbeitrages sind das fast 100 Euro pro Monat mehr. „Der BaföG-Höchstsatz beträgt 585 Euro monatlich, von dem die Miete, Lebensmittel und teures Lernmaterial bezahlt werden müssen. Weil nur ein geringer Prozentsatz der Studierenden die staatliche Förderung überhaupt bekommt, müssen viele sogar faktisch mit noch weniger Geld auskommen“, sagt Jan Dreyer von der Freien Uni Bochum. „Da kann man sich an einer Hand abzählen, was fast 100 Euro pro Monat weniger bedeuten: Häufig genug den Abbruch des Studiums. Das ist eine bildungspolitische Katastrophe für Bochum!“ >>>weiter
Die „Datenantifa“ hat am gestrigen Samstag, der von den Nazis als Gedenktag an Rudolf Heß gefeiert wurde, die Webseite „freiheit-wattenscheid.de“ der Wattenscheider Nazis gehackt. So sieht die Seite jetzt aus. Insgesamt wurden 38 Nazi-Seiten vom Netz genommen, die über den Nazi-Server netzspeicher24.de liefen.
Samstag 19.08.06, 19:58 Uhr
Sonntag, 20.08, 19.04 Uhr, Radio Friedensplenum, Urbo (98.5 Radio Bochum):
Am Sonntag, den 20.08., läuft die nächste Sendung von Radio Friedensplenum im „Unabhängigen Radio Bochum“, Urbo. Dieses Mal gibt es zum einen ein Interview mit einem Mitglied des Bochumer Friedensplenums zu den Ursachen des aktuellen Nahost-Konfiktes, zum anderen eine Reportage über die Europäische Friedensradfahrt (Bike For Peace). Das Team von Radio Friedensplenum fuhr die Etappe von Essen nach Hamm (am 25. Juli) mit und interviewte sowohl OrganisatorInnen als auch TeilnehmerInnen dieser Tour. Diese Friedensradfahrt begann am 14. Juli in Paris und wird am 1. September in Moskau mit einem Friedensfest zum Antikriegstag zu Ende gehen. Zu empfangen ist die Sendung auf der Frequenz von 98,5 Radio Bochum.
Ministerpräsidenten haben es nicht leicht in Bochum. Auf seiner Städtetour wollte Jürgen Rüttgers sich heute ins goldene Buch der Stadt eintragen, die Volkshochschule besichtigen und den Firmen im privatisierten Uni-Gebäude MB einen Besuch abstatten. Obwohl der Besuch erst kurzfristig bekannt geworden ist, haben Studierende aus dem Umfeld der Freien Uni lautstarken Protetest organisiert – der jetzt nach Polizeiangaben kriminalisiert werden soll.
„Dass ausgerechnet Rüttgers in Bochum als Ehrengast empfangen werden soll, obwohl er mitverantwortlich ist für einen katastrophalen Bildungs- und Sozialabbau in NRW, das ist eine Provokation“, so das Protestkomitee ‚gegen Studiengebühren‘.
Die spektakulärste Aktion während der Proteste: Trotz massenweiser Präsenz der Bereitschaftspolizei und Staatsschutzbeamten in zivil sind mehrere AktivistInnen auf den Balkon des inzwischen privatisierten Uni-Gebäudes MB gelangt und haben dort gut sichtbar große Transparente mit der Aufschrift „Not Welcome – Rüttgers ist Rückschritt“ und „Hochschulunfreiheitsgesetz und Studiengebühren stoppen“ entrollt. Bilder vom Tage mehr…
Die Unabhängige Sozialberatung hat in einem Brief daran erinnert, dass der Sozialausschuss der Stadt die Verwaltung vor einem Vierteljahr beauftragt hat, sich um eine Beratungsstelle für Leistungsbeziehende von Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe in Bochum zu kümmern. Die Unanabhängige Sozialberatung schreibt in ihre Pressemitteilung zu dem Thema: „Wir befürchten, dass auch diese im Grunde genommen richtige Absicht im Sande verläuft und wenden uns deshalb an den Sozialausschuss, die Gewerkschaften und andere Betroffenenvertretungen und Verbände mit einer Stellungnahme.
Dieser Beschluss des Sozialausschusses findet seine Begründung in der Tatsache, dass das Fürsorgerecht heute so kompliziert ist wie nie zuvor und zudem einem ständigen Wandel unterliegt. Die ARGEn befinden sich nach bald 20 Monaten immer noch in der Aufbauphase. Das Personal von inzwischen mehr als 400 Mitarbeitenden reicht nicht aus, den immensen Arbeitsanfall zu leisten. […] Leidtragende sind letztendlich die Betroffenen, die häufig nicht mit der nötigen Achtung behandelt werden, gelegentlich monatelang nicht die zustehenden Leistungen erhalten, in einzelnen Fällen sogar ohne Begründung von jetzt auf gleich ganz ohne Geld dastehen.“ Der Brief, die Stellungnahme, die Pressemitteilung.
Der für den morgigen Samstag angemeldete Naziaufmarsch gegen den Bundeswehreinsatz im Libanon findet nicht statt. In dem für solche versammlungsrechtlich relevanten Anlässe üblichen „Kooperationsgespräch“ haben sich Polizei und Nazis am heutigen Vormittag darauf verständigt, dass die Nazis erst eine Woche später demonstrieren dürfen.
WASG und Linkspartei.PDS unterstreichen ihre Forderung nach einem Mindestlohn von 8 € pro Stunde am Samstag, 19.8. in der Zeit von 11 – 14 Uhr mit einem Infostand auf dem Husemannplatz. Nach Ansicht der Linken ist es „höchste Zeit, dass sich etwas ändert. Bereits jedes fünfte Kind in NRW lebt in Armut. Immer größere Teile der Bevölkerung beziehen – trotz eines Fulltime-Jobs – ergänzend ALG II, auch in Bochum. Die Löhne geraten zunehmend unter Druck, denn aus Angst vor Arbeitslosigkeit und gesellschaftlicher Ächtung sind viele Menschen bereit, auch zu Dumpinglöhnen zu arbeiten. Doch die Friseurin, die 5,20 € verdient, der Wachmann, der 4,50 € bekommt, das soll nach Willen der Linken bald der Vergangenheit angehören.“ Näheres.
Mit einem Informationsstand am Samstag, 19. 8., 10.30 – 12.30 Uhr auf dem Husemannplatz setzt die Soziale Liste Bochum ihre Unterschriftensammlung für den Erhalt des Namens „Ruhr-Stadion“ fort. Vor dem Herrenfußballspiel der Profimannschaft des VfL Bochum gegen die Kicker eines Münchener Unternehmens wollen sogar einige Fans vor dem Stadion gegen die Umbenennung demonstrieren.
Am Samstag, dem 19.8., haben „freie Nationalisten“ um 14.00 Uhr eine Demo gegen den Bundeswehreinsatz im Libanon angemeldet. Wahrscheinlich gibt es eine Aufgabenteilung mit der NPD, der es offensichtlich peinlich ist, wie wenige Menschen ihren Demo-Aufrufen der letzten Tage gefolgt waren.
Die geplante 3,6 Mio € teure Haltestelle der U 35 für das geplante Biomedizinzentrum zwischen Markstraße und Uni wird von der PDS-Ratsfraktion kritisiert: „Die Linke.PDS-Fraktion hat sich bereits in der Bezirksvertretung Süd gegen dieses teure Bauvorhaben ausgesprochen. Auch wenn ein Großteil der Kosten vom Land getragen werden sollen, ist die Linksfraktion der Meinung, dass öffentliche Gelder nicht zum Fenster heraus geworfen werden dürfen, weder städtische noch Landesmittel. Die Linke.PDS setzt sich sehrwohl für den Ausbau und die Verbesserung des Personennahverkehrs ein. Dabei müssen aber Kosten und Nutzen in einem vernünftigen Verhältnis stehen. Das sieht die Fraktion in diesem Fall nicht gewahrt. Der Fußweg vom Biomedizingelände zur nächsten Haltestelle ist nach ihrer Auffassung durchaus nicht zu weit. Nach Einschätzung der Linksfraktion sollte zunächst das Biomedizinzentrum gebaut und in Betrieb genommen werden. Wenn dann tatsächlich hunderte Beschäftige dort arbeiten und ein großer Bedarf nach einer zusätzlichen Haltestelle entstehen sollte, kann das Projekt noch einmal ins Auge gefasst werden. Doch zum derzeitigen Zeitpunkt fürchtet die Linke.PDS-Fraktion, dass weitere Millionen in den Sand gesetzt werden.“ Die Pressemitteilung im Wortlaut.
Einige LeserInnen waren gestern etwas verwundert, dass an dieser Stelle eine Meldung des WDR zur Subventionierung des VfL durch die Stadionumbenennung zitiert wurde, die auf der aktuellen Webseite des WDR nicht zu finden war. Der WDR hat die Meldung in der Tat kurz nach der Veröffentlichung auf bo-alternativ durch eine weichgespülte neue Mitteilung ersetzt. Wer auf das Archiv der WDR-Webseite klickt, kann die zitierte Meldung dort weiterhin finden.
Wenn der ehemalige Ministerpräsident Clement nach Bochum kam, war zumindest die BürgerInitiative gegen die DüBoDo schon da und sorgte für sichtbaren und hörbaren Protest. Mit seinen extrem unsozialen Positionen schaffte Clement es sogar, sich auf der 1. Mai Kundgebung des DGB in Bochum von etlichen hundert DemonstrantInnen lautstark auspfeifen zu lassen. (siehe Meldung v. 1.5. 2002). Clement-Nach-Nachfolger Rüttgers kann am Freitag in die Fußstapfen von Clement treten. Das Protestkomitee gegen Studiengebühren und die Freie Uni Bochum rufen zum Protest gegen die Politik des jetzigen Ministerpräsidenten auf. Ab 16.30 Uhr soll vor dem Rathaus gegen die unsoziale Politik der Landesregierung- nicht nur gegen Studiengebühren – protestiert werden. Um 18.15 Uhr traut Rüttgers sich bis auf 100 Meter an die Freie Uni heran. Er besucht zwei Firmen im MB-Gebäude der Ruhr-Uni. Hier soll ab 18.00 Uhr vor dem Haupteingang vom MB demonstriert werden.
Der WDR berichtet in seinen Nachrichten, dass nun endgültig klar ist, dass es sich bei der Umbenennung des Ruhrstadions ausschließlich um einen Deal von SPD/CDU-Seilschaften im Rat, bei den Stadtwerken und beim VfL handelt, mit dem der Herren-Profi-Fussball aus öffentlichen Mitteln subventionieren werden soll. O-Ton WDR: „Die Bochumer Stadtwerke wollen weiterhin nur örtlicher Anbieter von Energie bleiben. Ein Stadtwerke-Sprecher sagte, die Überlegungen, bundesweit unter dem Namen „Rewirpower“ als Stromanbieter aufzutreten, seien verworfen worden. Noch im Juni waren die Expansionspläne als Argument für die Umbenennung des Ruhrstadions in Rewirpower-Stadion vorgetragen worden. Mit dem 7,5 Mio Euro teueren Stadionnamen wollten die städtischen Stadtwerke, ihr Bochumer Produkt bundesweit bekannt machen. Der Rat hatte der Umbenennung zugestimmt, um dem VfL Bochum eine zusätzliche Einnahme zu ermöglichen. Eine Studie hat nun ergeben, dass es unrentabel ist, den Bochumer Strom bundesweit anzubieten. Die Stadtwerke wollen deshalb nun auf die bundesweite Vermarktung verzichten, aber trotzdem an der teueren
Stadionumbenennung festhalten. Noch vor den Herbstferien soll der Traditionsname Ruhrstadion durch Rewirpowerstadion ersetzt werden.“
