Umsonst und draußen wird am 19. August „rund um die Bochumer Jahrhunderthalle mit vielen Stars des Festivals, Kabarett, Live-Musik, Kinder-Aktionen und Gesprächen unter Pappeln“ – so eine Pressemitteilung der VeranstalterInnen – die diesjährige Trienale eröffnet.Versprochen wird außerdem: „Johano Strasser stellt mit seinem Monolog Elitenbeschimpfung schonungslos die Selbstzufriedenheit unserer ‚Eliten‘ bloß. Wiglaf Droste und das Spardosen-Terzett präsentieren witzige und intelligente deutsche Songs.“
Ein Dutzend Nazis (Foto) war heute dem Aufruf der NPD gefolgt und demonstrierte auf dem Husemannplatz mit Tapeziertisch und Transparent gegen Israel und die USA. Mehr als 50 Menschen umstellten das Nazi-Häuflein. Ein großes Polizeiaufgebot füllte den Husemannplatz. Die Nazis konnten weder Flugblätter verteilen noch in Kontakt mit den PassantInnen kommen. Die Polizei verhielt sich zivilisiert. Es kam zu keinen ernsthaften Zwischenfällen. Am Donnerstag, 10.8., wollen die Nazis erneut um 17.00 Uhr auf dem Husemannplatz versuchen, eine Kundgebung durchzuführen.
Seit 23 Jahre gibt es das Wohnprojekt Gerthe in der Gewerkenstr. 12. Die Einladung zur Geburtstagsfeier verspricht: „Das wollen wir am 12.08. ausgelassen bis zum nächsten Morgen feiern mit euch und euren FreundInnen einen Tag und eine Nacht voller Saus und Braus mit Blumen und Girlanden, Sonne und Sternen, Frauen, Männern, Kindern, Hunden und Katzen… Wir bieten euch Raum für die wildeste Tänze, den größten Durst und den heftigsten Hunger. Es gibt Live Musik und Shows der verschiedensten Art. Für Kinderspaß ist gesorgt, mitzubringen sind guteLaune, viele Freunde und ein freundliches Gesicht. Wir freuen uns auf euch!“
Auch wenn die Nazis auf ihren lokalen Webseiten nicht dafür werben, ist davon auszugehen, dass sie am heutigen Dienstag um 17.00 Uhr versuchen werden, am Husemann-Platz eine Kundgebung gegen den Krieg im Libanon durchzuführen.
Das Ladenlokal im Vorderhaus des Sozialen Zentrums, Rottstr. 31, steht leer. Das Objekt ist 70 qm groß. Verhandlungsbasis ist eine Kaltmiete von 5 Euro/qm. Kontakt: ladenlokal@soziales-zentrum.info
Der Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR) schreibt in einer Pressemitteilung: „Immer mehr Kunden nutzen die Handyauskunft des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR). Innerhalb weniger Monate haben sich die Zugriffszahlen auf den mobilen Handyservice mehr als verdreifacht. Wer unterwegs wissen möchte, wie er am besten mit Bus und Bahn weiterkommt, kann dafür bequem sein Handy verwenden. Man erreicht die WAP-Fahrplanauskunft des VRR unter http://wap.vrr.de. Unter dieser Adresse erhält man schnell und bequem seine individuellen Fahrtverbindungen. […] Der nächste anstehende Schritt ist die Integration der so genannten Echtzeitdaten: In absehbarer Zeit werden die im Internet unter www.vrr.de bereits integrierten tatsächlichen Abfahrtszeiten der DB-Züge auch in der Handyauskunft mit angezeigt werden.“
Auch in Bochum hat sich nun ein Bündnis zur Unterstützung der Volksinitiative gegen den Verkauf der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) NRW gegründet. Das lokale Bündnis möchte die Kampagne zur Volksinitiative mit „Infoständen, Veranstaltungen und ungewöhnlichen Aktionsformen unterstützen“. Beteiligt sind: Mieterverein, DGB, Bündnis’90 / Die Grünen, VdK, Bahnhof Langendreer, Linkspartei, Sozialforum, WASG und ver.di. Die Volksinitiative „Sichere Wohnungen und Arbeitsplätze“ richtet sich gegen den von der schwarz-gelben Landesregierung geplanten Verkauf der LEG. (Siehe Meldung v. 22.7.06) Anlass der Volksinitiative ist die Koalitionsvereinbarung der CDU/FDP-Landesregierung, die Wohnungen der LEG zu verkaufen und die Kündigungssperrfrist abzuschaffen. Es geht um die zu erwartenden Auswirkungen der erklärten Politik „Privat vor Staat“ – auf den Wohnungsmarkt sowie um die Beschäftigungsverhältnisse in den Wohnungsgesellschaften und in den lokalen Handwerks- und Dienstleistungsunternehmen. Der Verkauf der LEG-Wohnung an einen internationalen Immobilienfond, der erheblich mehr Gewinne sehen will als traditionelle Wohnungsunternehmen birgt einige Probleme. Die Folgen wären u.a. Mieterhöhungen, Druck zum Kauf der eigenen Wohnungen, schlechter Service durch den Abbau von Angestellten. Die Deutsche Annington hat heute erneut ihr Interesse bekräftig, die LEG-Wohnungen zu kaufen.
Das Bochumer Friedensplenum fordert aus Anlass des 61. Jahrestages der Atom-Bombardierung Hiroshimas den sofortigen Abzug aller Atomsprengköpfe aus Deutschland. Nur gut 100 km von Bochum entfernt lagern in Büchel in der Eifel immer noch amerikanischen Atomwaffen. Das Friedensplenum erinnert auch daran, dass die Bundesrepublik gegen den Geist des Nichtverbreitungsvertrages von Atomwaffen in Garching bei München einen Forschungsreaktor mit hoch angereichertem und damit waffenfähigem Uran in Betrieb genommen hat.
In Artikel 2 des Nichtverbreitungsvertrages verpflichteten sich die Staaten, die nicht im Besitz der Atomwaffen sind, weder Kernwaffen noch sonstige Kernsprengkörper oder die Verfügungsgewalt darüber anzunehmen.
Ferner haben sich die fünf damaligen Besitzerstaaten, gleichzeitig auch die ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in Artikel 6 verpflichtet, in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen über wirksame Maßnahmen zur nuklearen Abrüstung.
Das Friedensplenum erklärt dazu: „Dieser Verpflichtung sind die Atommächte nie ernsthaft nachgekommen. Dies ist ein Grund, warum sie weitere Länder nicht glaubhaft zur Einhaltung des Vertrages zwingen können.“
Freitag 04.08.06, 16:01 Uhr
AKAFÖ: Mitarbeiter von Remondis verhindern Müllbeseitigung
Das Bochumer Studierendenwerk AKAFÖ schreibt: „Die Wohnheimbetreiber Bochums – die privaten Anbieter und das AKAFÖ – treffen sich unregelmäßig bei einen Round-Table-Gespräch, um gemeinsam die Situation der Studierenden in den Wohnheim zu besprechen und auf aktuelle Ereignisse schnell und effektiv reagieren zu können. Von allen beteiligten Stellen wurde beim letzen Treffen einmütig Gesprächsbedarf in Sachen ‚Müllentsorgung durch die Firma Remondis‘ formuliert. Die Situation ist in den meisten Wohnheimen mittlerweile nicht mehr tragbar. Seit vielen Monaten werden viele der gelben Container nicht mehr geleert und mit Aufklebern mit der Aufschrift ‚Fehlbefüllung‘ versehen. Und dies, obwohl das AKAFÖ mehrfach – zumindest kurzfristig – erfolgreiche Gespräche mit Gebiets- bzw. Bereichsleitern von Remondis vor Ort hatten.
Bei vielen Tausend Bewohnern aus 36 Nationen ist trotz umfangreicher Aktionen und mehrsprachiger Infos nicht immer die vorgeschriebene Müllsortierung zu gewährleisten. Dies ist den Wohnheimbetreibern bewusst. Seit einiger Zeit sortieren daher die Hausverwalter des AKAFÖ vor jedem Leerungstag die Container per Hand, um die lupenreine Mülltrennung zu gewährleisten. Und dies auf freiwilliger Basis, um für saubere Müllplätze in den Wohnheimen zu sorgen. Dennoch werden viele der Container offensichtlich willkürlich nicht geleert.“ >>>weiter.
Der DGB schreibt: „Stimmt meine Gehaltsgruppe? Bin ich richtig eingruppiert? Was verdienen andere in meiner Branche? Für alle, die Antworten auf diese und ähnliche Fragen suchen, hält der DGB ein wichtiges Informationsangebot bereit. Darauf weist der DGB Ruhr-Mark hin. ‚Mit der Internetseite www.lohnspiegel.de wollen wir mehr Transparenz schaffen‘, erklärt dazu Michael Hermund, Regionsvorsitzender des DGB. Die Informationen beruhen auf der Auswertung der Angaben von 35.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Interessant in diesem Zusammenhang: Beschäftigte im Geltungsbereich von Tarifverträgen erhalten ein um 12 Prozent höheres Einkommen als Beschäftigte ohne Tarifvertrag. Auf der Internetseite bietet der DGB außerdem Daten, Fakten und Argumente zum Thema „Niedriglöhne – Mindestlöhne“. Immerhin müssen in Deutschland 2,1 Millionen Menschen mit einem Lohn von weniger als 50 Prozent des Durchschnittsverdienstes auskommen. „Damit beziehen rund 12 Prozent aller Vollzeitbeschäftigten `Armutslöhne`“, kritisiert Michael Hermund, „eine Entwicklung, die auch vor unserer Region nicht halt macht.“ >>>weiter
Stimmt meine Gehaltsgruppe? Bin ich richtig eingruppiert? Was verdienen andere in meiner Branche? Für alle, die Antworten auf diese und ähnliche Fragen suchen, hält der DGB ein wichtiges Informationsangebot bereit. Darauf weist der DGB Ruhr-Mark hin. „Mit der Internetseite www.lohnspiegel.de wollen wir mehr Transparenz schaffen“, erklärt dazu Michael Hermund, Regionsvorsitzender des DGB.
Die Informationen beruhen auf der Auswertung der Angaben von 35.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Interessant in diesem Zusammenhang: Beschäftigte im Geltungsbereich von Tarifverträgen erhalten ein um 12 Prozent höheres Einkommen als Beschäftigte ohne Tarifvertrag.
Auf der Internetseite bietet der DGB außerdem Daten, Fakten und Argumente zum Thema „Niedriglöhne – Mindestlöhne“. Immerhin müssen in Deutschland 2,1 Millionen Menschen mit einem Lohn von weniger als 50 Prozent des Durchschnittsverdienstes auskommen. „Damit beziehen rund 12 Prozent aller Vollzeitbeschäftigten `Armutslöhne`“, kritisiert Michael Hermund, „eine Entwicklung, die auch vor unserer Region nicht halt macht.“
Innerhalb der Gewerkschaften werden verschiedene Modelle diskutiert, wie Armut trotz Vollzeitarbeit abgeschafft werden kann. Dazu gehören Vorschläge wie die Allgemeinverbindlicherklärung der untersten Tarifgruppen in den einzelnen Branchen bis zum einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn.
Krtitisch hinterfragt Michael Hermund auch die wachsende Zahl von 400-Euro-Jobs in der Region. Empört reagierte er dabei auf Meinungsäußerungen von CDU Politikern, die solche Mini-Jobs als Chance für eine flexiblere Gestaltung des Arbeitslebens abfeiern. „Ich sehe darin eine Verhöhnung der Betroffenen, die sich oft nur durch mehrere Jobs über Wasser halten können.“
Mehrere FunktionsträgerInnen der MLPD und der Sprecher der Sozialen Liste, Jürgen Bargmann rufen dazu auf, am Samstag, 5.8., „gegen den verbrecherischen Krieg im Libanon und Palästina zu protestieren.“ Wörtlich heißt es: „Insbesondere verurteilen wir die Leiden der Zivilbevölkerung und die Täter – die israelische Regierung. Sie tut dies mit Unterstützung der USA, die mit Bushs ‚New War‘ ihre egoistischen Interessen verfolgen. Und so eine Politik unterstützt die Bundesregierung auch noch! Es ist an der Zeit, Buhs Weltherrschaftsplänen Widerstand zu leisten. Wir sehen uns als Teil der weltweiten Friedensbewegung, nicht an der Seite der Regierungen, sondern der Völker.“ Das Bochumer Friedensplenum ruft nicht zu dieser Demonstration auf, sondern bezieht eine differenziertere Position zum Krieg im Nahen Osten. Die Haltung des Friedensplenums: „Wer in der Friedensbewegung ernstgenommen werden will, darf auch zu den Verbrechen der SelbstmordattentäterInnen und der Hisbollah nicht schweigen.“
Radio El Zpote präsentiert und schreibt zu diesem Konzert: „Dass die Ska-Szene wie eh und je brodelt, zeigt das seit Jahren andauernde Revival – nicht nur in Südamerika. LA VEL PUERCA aus Montevideo kredenzen seit 1995 als Protagonisten des NEW URUGUAYEN ROCK nun auch in der alten Welt einen anregenden Cocktail aus Upbeat und straightem Rock, einhergehend mit einem Hauch Ballade und verabreicht mit einem kräftigen Schuß Ska und PunkRock. Vielfältig positiv waren die Kritiken über die beeindruckenden Songwriter-Qualitäten Sebastian Teyseras, der seine 7 companeros über einen Reggae-Ska-Punkrock & Swingparcours treibt, der es neben beißender politischer Texte in sich hat. Musikalisch wird das ganze untermalt durch eine feine Bläsersektion. Ihre CD “ De Bichos Y Flores erhielt in Uruguay Platinstatus, ferner haben sie im Austausch hier und dort mit den Ärzten getourt und fehlen fast auf keinem Festival in Südamerika und in Europa. Dass sie eine großartige Live-Band sind hat LA VELA PUERCA verschiedene Male in Bochum bewiesen.“
Die Bochumer Initiative zur Rehabilitierung der Opfer des Kalten Krieges, der RuhrEcho Verlag, die Soziale Liste und die DKP laden aus Anlass des 50. Jahrestags des KPD-Verbots zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung ein. Themen der Veranstaltung sind: „Warum wurde die KPD verboten? Warum wurden aktive Kämpfer für den Frieden und die Völkerverständigung ins Gefängnis geworfen? Ursachen – Hintergründe, Parallelen zu heute? Nach 50 Jahren Gültigkeit fragen wir, ob es nicht an der Zeit ist, das KPD-Verbot und die in seiner Tradition stehenden Angriffe auf demokratische Rechte in Deutschland zu beenden.“ Die Veranstaltung findet am Montag, dem 14. August, um 19.00 Uhr in der Gaststätte Königshof, Hermannshöhe 5 statt. Als Zeitzeugen berichten an diesem Abend: Gerd Deumlich, damaliger FDJ- und KPD-Funktionär, der in Krümmede inhaftiert war und Klaus Kunold, der als damaliger FDJ- und KPD-Funktionär mehrmals inhaftiert wurde. Die Einladung.
Die medizinische Flüchtlingshilfe schreibt: „Mit Überraschung und Empörung haben wir erfahren, dass das Amtsgericht Menden einen Strafbefehl gegen Frau Monika Weingärtner-Hermanni, evangelische Pastorin aus Menden-Lendringsen, erlassen hat, weil sie zusammen mit ihrer Gemeinde einer von Abschiebung bedrohten kurdischen Familie Kirchenasyl gewährt hat. Der Strafbefehl in Höhe von 3.000 € ist mit „Einschleusen von Ausländern“ begründet worden.
Das Kirchenasyl ist eine solidarische Bewegung innerhalb der Kirchen, die seit einigen Jahren durch Aktionen des zivilen Ungehorsams gegen unmenschliche Gesetze die Abschiebung der Flüchtlinge zu verhindern versucht. Ziviler Ungehorsam gegen Gesetze, die gegen die Prinzipien der Menschlichkeit verstossen, stellt eine bewusste Regelverletzung dar. Wer zivilen Ungehorsam praktiziert, sieht sich einer höheren moralischen Verpflichtung unterworfen, als derjenigen des geltenden (Un-)Rechts.“ >>>weiter
Der Bahnhof Langendreer schreibt: „Wie auch Vertreter der israelische Friedensbewegung – so z.B. Uri Avnery – fordern wir, dass der israelisch-palästinensischen Konflikt sofort beendet werden muss, der den ganzen Nahen Osten am Brodeln hält und der Zivilbevölkerung soviel Leid und Schmerz zufügt. Wir rufen deshalb auf, am Mittwoch, den 2.8. den Protest gegen den Krieg im Nahen Osten auch in Bochum in die Öffentlichkeit zu tragen. Ab 16.30 h informieren wir die Bochumer Bevölkerung auf dem Husemannplatz und bitten um Spenden für die dringendsten Nothilfemaßnahmen. Von unserer Bundesregierung verlangen wir, der Eskalation der Gewalt nicht länger zuzusehen, sondern sich mit aller Kraft einzusetzen für:
– für einen sofortigen, bedingungslosen Waffenstillstand,
– für den Rückzug der israelischen Truppen aus dem Libanon und dem Gaza-Streifen,
– für ein Ende der Abriegelung der palästinensischen Gebiete,
– für die sofortige Freilassung der als Geisel genommenen israelischen Soldaten,
– für eine „Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Nahost“ (KSZNO) bei der alle Konfliktparteien vertreten sein müssen, einschließlich der palästinensischen Autonomiebehörde, der Hisbollah, der libanesischen Regierung, Syrien und Iran. Ziel ist eine systematische Abrüstung und eine atomwaffenfreie Zone in Nahost,
– für ein humanitäres Sofortprogramm für die Verletzten, Obdachlosen und Flüchtlinge im Libanon.“ Der Aufruf.
Der DGB schreibt: „Das Bildungsprogramm der DGB Jugend für die Saison 2006 / 2007 ist da! Das DGB Jugendbildungszentrum Hattingen bietet für Jugendliche und junge Erwachsene ein vielfältiges Programm an politischen und kulturellen Wochenendseminaren. Die Themenpalette der methodisch und inhaltlich abwechslungsreichen Seminare umfasst ein Survivaltraining und die Auseinandersetzung mit dem Thema Medien und Krieg, ebenso wie die Möglichkeit für Jugendliche, sich im Bereich Präsentation oder Rhetorik zu qualifizieren oder Entspannungstechniken zu erlernen. Das aktuelle Programm und Auskünfte über die Arbeit der DGB Jugend vor Ort sind zu beziehen über das Büro in Bochum, Alleestraße 80, 44793 Bochum oder unter 0234- 687033“
Zu dem heute in Kraft getretenen „Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitslose“ erklärt Anna-Lena Orlowski, Sprecherin der Linkspartei.PDS Bochum:
„Der Name des Gesetzes spricht der Realität Hohn. Mit dem Gesetz wird gerade nicht die Grundsicherung Arbeitsloser fortentwickelt. Im Gegenteil werden die Kontroll- und Sanktionsmöglichkeiten weiter verschärft. Damit wird dem Vorurteil Vorschub geleistet, ALG-II-BezieherInnen würden massenhaft unberechtigter Weise staatliche Leistungen beziehen. Das ist falsch! Einzelne Fälle werden aufgebauscht, seriöse Daten gibt es kaum und die sprechen eine ganz andere Sprache. Darauf weist auch eine aktuelle Studie des WSI hin, dort ist von 0,2 % Leistungsmissbrauch die Rede. Mit dem pauschalen Vorwurf werden millionenfach Menschen, die unfreiwillig arbeitslos sind, unter Generalverdacht gestellt. Was fehlt sind Arbeitsplätze! Was wir nicht brauchen, ist weiterer Druck auf die Arbeitslosen.“ >>>weiter
Ein Dutzend Nazis (Foto) war heute dem Aufruf der NPD gefolgt und demonstrierte auf dem Husemannplatz mit Tapeziertisch und Transparent gegen Israel und die USA. Mehr als 50 Menschen umstellten das Nazi-Häuflein. Ein großes Polizeiaufgebot füllte den Husemannplatz. Die Nazis konnten weder Flugblätter verteilen noch in Kontakt mit den PassantInnen kommen. Die Polizei verhielt sich zivilisiert. Es kam zu keinen ernsthaften Zwischenfällen. Am Donnerstag, 10.8., wollen die Nazis erneut um 17.00 Uhr auf dem Husemannplatz versuchen, eine Kundgebung durchzuführen.