BildungsaktivistInnen protestieren in der Innenstadt
Verdecktes Theater in der Mayerschen Buchhandlung
Das Protestkomitee gegen Studiengebühren schreibt: "Am heutigen Mittwoch haben ca. 30 junge Menschen aus dem Umfeld der Freien Universität Bochum und des Protestkomitees 'gegen Studiengebühren' um 10 Uhr mit einer verdeckten Theateraktion in der Mayerschen Buchhandlung in der Bochumer Innenstadt gegen Studiengebürhen und Bildungsabbau protestiert. Bei der Aktion stapelte die Gruppe einen großen Berg von Büchern aus der wissenschaftlichen Abteilung an der Kasse. Lautstark stritten sie untereinander, wer die nötigen Bücher bezahlen solle. Durch dieses verdeckte Theater und durch Flugblätter, die vor Ort verteilt wurden, sollte der Protest gegen Studiengebühren, die mit einer künstlich herbeigeführten Verknappung von Bildung einhergehen, in die Öffentlichkeit getragen werden. Viele PassantInnen und KundInnen der Mayerschen haben mit Verständnis auf die Protestaktion reagiert. Als Symbol dafür, dass sich die Aktion nicht gegen die MitarbeiterInnen richtet, haben die AktivistInnen an diese abschließend eine Kiste Sekt überreicht.Die Wahl eines Buchladens für diese kreative und kritische Protestaktion hat ebenfalls einen symbolischen Wert." >>>weiter
Bilder der Aktion
31.05.06, 15.00 Uhr
Neuer AStA der Ruhr-Uni stellt sich vor - Kanzler Möller bietet gute Zusammenarbeit an
Auf dem heutigen traditionellen Empfang des AStA der Ruhr-Uni präsentierten sich die Studierendenvertretung der Öffentlichkeit. Die AStA-Vorsitzende Stefanie Konetzka und die übrigen ReferentInnen des AStA machten deutlich, dass weiterhin die politischen Auseinandersetzung um die Einführung von allgemeinen Studiengebühren an den nordrhein-westfälischen Hochschulen den Schwerpunkt der Arbeit bilden werden. Zunächst sah es so aus, als ob niemand aus dem Rektorat der Uni der Einladung des AStA gefolgt sei. Lediglich der Pressesprecher der Uni, Josef König, wünschte dem AStA im Namen des Rektorates Fortüne. Dann erschien doch noch Kanzler Gerhard Möller und erinnerte an die bisherige konstruktive Kooperation von AStA und Univerwaltung und bot auch weiterhin gute Zusammenarbeit an. Von bo-alternativ.de auf die Freie Uni angesprochen, äußerte sich Möller recht gelassen gegenüber dem studentischen Projekt. Er sehe darin weniger eine Besetzung als eine Nutzung von leerstehenden Räumen. Er machte deutlich, dass die Uni-Leitung mit der Angelegenheit direkt gar nicht befasst sei. Das Gebäude gehören in die Zuständigkeit des Akademischen Förderungswerkes. Dies sei eine selbstständige Einrichtung. Nach seiner Einschätzung gäbe es kurzfristig keinen Entscheidungsbedarf. Es sei geplant, das Gebäude in ein Café umzubauen, das auch außerhalb der Öffnungszeiten der Cafeterien genutzt werden kann.
30.05.06, 23.00 Uhr
Am Samstag Großdemo in Berlin: Schluss mit den "Reformen" gegen uns!
Das Bochumer Sozialforum informiert am Donnerstag in der Bochumer Innenstadt über die Demonstration am kommenden Samstag in Berlin. Motto: "Schluss mit den ?Reformen? gegen uns! - Gemeinsam gegen Massenentlassungen, Sozialabbau, innere Aufrüstung und Krieg!" Von 15.00-18.00 Uhr können am 1. Juni an einem Infotisch des Sozialforums an der Kreuzung Kortumstrasse/Huestrasse auch Karten für den Sonderzug nach Berlin erworben werden. Die Fahrkarten kosten 30 Euro (ermäßigt 16 Euro). Näheres zu weiteren Verkaufsstellen und Abfahrtzeiten.
30.05.06, 23.00 Uhr
Immer mittwochs im Thealozzi...
...gibt es um 20.00 Uhr den Tatort Jazz. In dieser Woche: „Schöne Lieder - verwegene Interpretationen" mit: Jan Klare begleitet von Oliver Siegel (Klavier), Sven Vilhelmsson (Kontrabass) und Uwe Kellerhoff (Schlagzeug). Näheres.
30.05.06, 23.00 Uhr
Dienstag, 6. Juni, 19.00 Uhr im Restaurant Königshof, Hermannshöhe 5a.
Argumente für eine solidarische, paritätisch finanzierte Krankenversicherung
Die WASG und die Linkspartei.PDS haben ihre Gesundheitsexpertin aus der Bundestagsfraktion zu einer Veranstaltung am 6. Juni nach Bochum eingeladen: Die Bundestagsabgeordnete Inge Höger-Neuling referiert um 19.00 Uhr im Restaurant Königshof, Hermannshöhe 5a zum Thema
„Gesundheitspolitik – Für eine solidarische Krankenversicherung“. In der Einladung heißt es:„Vorgestellt werden sowohl die aktuellen Gesetzesvorhaben der großen Koalition zur so genannten Gesundheits“reform“ als auch das Konzept der Linken für eine solidarische, paritätisch finanzierte Krankenversicherung. Dabei werden auch die Grundkonzepte von Kopfpauschale und Bürgerversicherung angesprochen und erläutert." Höger-Neuling ist auf dem Ticket der WASG in den Bundestag gekommen und war vorher für ver.di auf Bundes- und Landesebene im Bereich Gesundheitspolitik engagiert.
30.05.06, 21.00
UhrGedenkfahrt zum 13-jährigen Jahrestag des Brandanschlages auf die Familie Genc nach Solingen
"Ein Denkmal gegen Rassismus" Unter diesem Motto rief die Bochumer Initiative "Vergessen ist uns nicht erlaubt" am 29. Mai zu einer kostenlosen Gedenkfahrt nach Solingen auf. Der Bericht: "Durch eine relaltiv späte Mobilisierung und auch durch wenig Kenntnisnahme seitens verschiedener Zusammenhänge bedingt war der Bus, der uns nach Solingen bringen sollte, nur spärlich ausgelastet. Neben türkischen MigrantInnen waren 5 deutsche Companeros mit an Bord. Das ließ zu wünschen übrig und uns nachdenklich werden. Nach kurzer Fahrt erreichten wir als erste Anlaufstelle, die nur ein Fragment eines gut organisierten Programms darstellte, Solingen und die Untere Werner-Str. Dort stand einst das Haus der Familie Genc und heute erinnert ein Gedenkstein, mit Blumen geschmückt, an die Opfer des Pogroms. Auf dem Grundstück nahmen wir 5 Kastanienbäume wahr, die kurz nach dem Anschlag für die 5 ermordeten Mädchen und Frauen gepflanzt wurden. Vor unserem geistigen Auge, die wir damals vor Ort waren, um Wut und Trauer zu bekunden, reproduzierten sich bekannte Bilder: ein qualmender Dachstuhl, anstelle von Fenstern sahen uns große, ausgebrannte Löcher an, die Bergung der Leichen über einen Feuerwehrleiterwagen.... >>>weiter
Bilder aus Solingen
30.05.06, 10.00 Uhr
Donnerstag, 1. Juni, Einlass 20.00 Uhr/Beginn 20.45 Uhr, Bhf. Langendreer, Halle,
Radio El Zapote präsentiert:
Wagner PA & Brazuca Matraca (Barcelona)
Radio El Zapote schreibt dazu: "Unter brasilianischen Menschen, speziell unter MusikerInnen, ist der Name Wagner überaus beliebt. Im besonderen in Anlehnung auf den leicht größenwahnsinnigen Opernschreiber, um dezent auf den eigenen Genius hinzuweisen. Im Falle von WAGNER PA schwingt da allerdings feine Ironie mit, denn der Paradiesvogel mit Wahlheimat Barcelona war und ist, trotz seines internationalen Erfolges, immer noch der nette Typ von nebenan. Er legt mit heute bekannten Größen den Grundstein für die Mestizo- Szene und arbeitet mit legendären Künstlern wie Manu Chao, Macaco, Dusminguet, oder Fermin Muguruza zusammen. Mit seiner Band Brazuca Matraca tourt er seit 1999. Wagner PA: Klänge und Grooves von Rhythmusgitarren, straffe Songideen & tanzbare Beats, farben- froh kombiniert mit Pinselstrichen aus Ska, Samba, Salsa, Afro-Brasil und experimentellen Reminiszenzen an den Tropicalismo."
Um ein Haar wäre die Band gar nicht gekommen, da zwei weitere Konzerte hierzulande abgesagt wurden. Nur durch Beteiligung von El Zapote an den Kosten für die Reise, die die Band nun ausschließlich für das Bochumer Konzert unternimmt, bleiben die Fans nicht in Vorfreude erstarrt, sondern können eine bunte Mischung aus SKA, Samba, Afro-Brasil und Salsa genießen.
29.05.06, 23.00 Uhr
Die Veranstaltung der AG Feministische Theorie und Praxis zum Thema Migrantinnen in der Prostitution findet - wie ursprünglich geplant - am 30. 5., 19.00 Uhr im Soziales Zentrum statt. Sie wird also nicht verlegt.
29.05.06, 23.00 Uhr
Film und Inforveranstaltung im Sozialen Zentrum
Coca Cola Kampagne und Kehrseiten medizinischer Entwicklungshilfe
Die IPPNW-Studierendengruppe in Bochum hat am Mittwoch, dem 31. Mai, um 19.00 Uhr den Bottroper Arzt Rainer Lukaschek zu einem Vortrag in das Soziale Zentrum, Rottstr. 31, eingeladen. Rainer Lukaschek wird über seine Reise mit der Delegation "Solidarität und Frieden" nach Kolumbien und Venezuela berichten und die Arbeit vorstellen, mit der die dortigen sozialen Bewegungen unterstützt werden. Die medizinische Versorgung in den beiden Ländern ist völlig unzureichend. Die "Ärzte für die 3. Welt" unterstützen in Caracas z. B. ein kleines Projekt. In der Veranstaltung wird auch auf die Schwierigkeiten von Solidaritätsarbeit im Rahmen der Globalisierung eingegangen und u.a. aufgezeigt wie mörderisch z. B. Gewerkschaftsarbeit bei großen Konzernen wie Nestle oder Coca Cola sein kann.
29.05.06, 12.00 Uhr
Soziale Liste fordert Transparenz beim Abwahlverfahren gegen Stadtrat Hanspeter Knirsch
Die Soziale Liste schreibt: "Die Ratsmitglieder der Sozialen Liste Bochum fordern eine umfassende Information aller Ratsmitglieder über die Gründe, die zur Einleitung des Abwahlverfahrens gegen Stadtrat Knirsch geführt haben. Nur so ist gewährleistet, dass jedes Ratsmitglied eine qualifizierte und fundierte Wahlentscheidung treffen kann. Die Gemeindeordnung von NRW sieht für die Abwahl eines Beigeordneten jedoch zwingend vor: 'Über den Antrag ist ohne Aussprache abzustimmen' (GO NW, § 71, 7.). Das heißt, dass in der Ratssitzung keine Information mehr erfolgt und auch keine Diskussion mehr möglich wäre. Da die Ratsmitglieder der Sozialen Liste Bochum bisher zu keinem Zeitpunkt über irgendwelche Vorwürfe gegen Hanspeter Knirsch informiert worden sind, haben sie sich auch nicht an dem Abwahlverfahren beteiligt. Die Soziale Liste im Rat hat sich in dieser Sache auch an Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz gewandt, denn sie lehnt eine Abwahl ohne plausible und überzeugende Begründung ab. Die Soziale Liste Bochum fordert außerdem mehr Transparenz in der Kommunalpolitik. Das bisherige Vorgehen in dem Abwahlverfahren zeigt die Mängel deutlich auf. Insbesondere hat auch die Bochumer Öffentlichkeit einen Informationsanspruch."
29.05.06, 12.00 Uhr
Mittwoch, 31. Mai, 19.30 Uhr, Bahnhof Langendreer:
Die endlose Flucht
Boris Kanzleiter und Iris Biesewinkel zur Situation der Romaflüchtlinge im Kosovo und in der Bundesrepublik Deutschland
Als im Juni 1999 der Nato-Krieg gegen Jugoslawien offiziell beendet wird, steht den Roma die eigentliche Tragödie erst noch bevor. Systematisch werden ihre Häusern zerstört; Straßenzüge, ja ganze Stadteile werden geplündert und niedergerissen. Die „größte Katastrophe“ für Roma nach dem 2. Weltkrieg (so das European Roma Rights Center) wurde allerdings von der internationalen Öffentlichkeit weitgehend ignoriert. Bis heute gibt es keine Statistik, die Auskunft über die Zahl der Vertriebenen geben könnte. Auch sechs Jahre nach der Einrichtung eines UN-Protektorats leben die meisten verbliebenen Roma im Kosovo weiter unter notdürftigsten Bedingungen, ohne Perspektiven und unter Drohung weiterer gewalttätiger Übergriffe. Gleichzeitig wurde die Abschiebung Tausender Kosovo-Roma, die in der EU – vor allem in Deutschland – Zuflucht gefunden haben, eingeleitet. In Pristina landen mittellose Familien, für die die UN-Verwaltung keinerlei Hilfe und keine Unterkünfte bereitstellt. Der Journalist Boris Kanzleiter wird über die Situation der Roma und die politischen Entwicklungen im Kosovo berichten. Iris Biesewinkel von der Organisation Rom e.V. wird über die psychosoziale Situation von Roma hier in Deutschland berichten, die von Abschiebung bedroht sind.
27.05.06, 22.00 Uhr
Die Freie Uni Bochum bekommt Profil
In der Freien Uni Bochum (FUB) entwickelt sich ein sehr beachtliches Programm für die kommende Woche. Es ist einerseits gelungen, eine Reihe von Uni-Lehrenden zu gewinnen, spannende und interessante Seminare in die Freie Uni zu verlegen und damit getreu nach dem Motto "Bildung für alle!" zu öffnen. Anderseits gibt es eine Reihe von selbstorganisierten Veranstaltungen, die im normalen Uni-Alltag keinen Platz haben und denen die FUB ein Forum bietet. Z. B.: Montag, 16.00 Uhr, Bernd Reinig (Berlin): Von Mussolini zu Blatter - ein Streifzug durch die Kriminalgeschichte des Fußballs. Mittwoch, 14 Uhr, Tamas Blenessy (fzs): „Die extreme Rechte an den Hochschulen" anschl. 16.00 Uhr: "Versteckspiel – Codes und Symbole der extremen Rechten". Freitag, 14.00 Uhr Carsten Marc Pfeffer: „Basisdidaktischer Zugang zu Adornos Reflexion zum beschädigten Leben".
Jeden Tag gibt es offene Party, Film-, und/oder Gesellschaftsspielabende - und am Freitag kommt sogar Besuch aus ganz NRW: Im Anschluss an das NRW-weite Vernetzungstreffen aller StudiengebührengegnerInnen im Audimax Essen lädt die FUB zur NRW-Protestparty.
Die vorläufige Programmplanung.
26.05.06, 18.00 Uhr
Sonntag, 28. Mai, 20.00 Uhr, Bahnhof LangendreerMenschlichkeit in Krisenzeiten
Theater Gegendruck zeigt Die Ausnahme und die Regel von Bertolt Brecht
Der Bahnhof Langendreer verspricht in seiner Einladung: "Vor einem Jahr begeisterten sie bei ihrem Gastspiel mit der G8 Gipfel-Dokumentation GENUA 01 das Publikum im restlos ausverkauften studio 108 des Bahnhof Langendreer. Jetzt macht das junge Ensemble um den Regisseur Johannes Thorbecke mit seinem Nachfolge-Projekt nach der gefeierten Premiere erneut am Wallbaumweg Station. Mit dem 1932 entstandenen Stück 'Die Ausnahme und die Regel' von Bertolt Brecht bringt Theater Gegendruck wieder ein hochbrisantes Thema auf die Bühne: Wieviel Menschlichkeit ist in wirtschaftlichen Krisenzeiten möglich? Brechts spannende 'Geschichte einer Reise' erzählt von einer Expedition durch die Wüste mit tragischem Ausgang. Mord oder Notwehr? Diese Frage muss am Schluss eine Gerichtsverhandlung klären. Bissige Songs kommentieren die Handlung. Sie wurden von jungen Musikern für die Aufführung neu vertont."
26.05.06, 15.00 Uhr
Fahrt zur Gedenkveranstaltung an den Brandanschlag in Solingen
Am Montag, dem 29. Mai, dem dreizehnten Jahrestag des Brandanschlags in Solingen, wird um 13.00 Uhr ein Bus vom Bochumer Busbahnhof nach Solingen zu den Gedenkveranstaltungen fahren. Die Fahrt wird kostenfrei sein. In der Einladung heißt es: "Das Bild von dem ausgebrannten Haus in der Unteren Wernerstraße, die leeren Fensterhöhlen, das verkohlte Dachgebälk, das Bild hat sich eingebrannt in das Bewusstsein der türkischen Deutschen. Es hat sich aber keineswegs in das Bewusstsein aller eingebrannt, das gemeinsame Entsetzen ist abgekühlt. Was den türkischen Deutschen bis heute in der Seele brennt, ist nicht zu unser aller Erinnerung geworden.
Deshalb steht in Solingen ein Denkmal. Vermutlich ist es das einzige Denkmal gegen Rassismus, das es in Deutschland gibt. Es besteht aus einem Hakenkreuz, das von zwei menschlichen Figuren zersprengt wird, um die herum ein Wall aus Eisenringen wächst. Jeder Ring trägt einen Namen, jeder Name schreibt sich der Erinnerung ein, und jedes Jahr wächst dieses Denkmal weiter empor, Ring um Ring, Name und Name, bis der Rassismus eines Tages eingeschlossen sein wird in einem Ring aus Namen." Im Wortlaut.
26.05.06, 13.00 Uhr
Dienstag, 30.5., 19.00 Uhr, Soziales Zentrum, Rottstr. 31
Migrantinnen in der Prostitution
Die AG Feministische Theorie und Praxis lädt am kommenden Dienstag, dem 30. 5., zu einer Veranstaltung im Sozialen Zentrum ein: "Migrantinnen in der Prostitution geraten in den Medien in erster Linie als Opfer von Frauenhandel und so genannter Zwangsprostitution in den Blick, obwohl sich die überwiegende Mehrheit der Migrantinnen, die in der Prostitution arbeiten, selbst für diese Tätigkeit entschieden haben. Diese Sichtweise trägt zur Legitimierung von Migrationskontrollen in Form von Razzien in Bordellen und zur Kriminalisierung der gesamten Prostitutionsbranche bei. Darunter haben alle Prostituierten zu leiden, insbesondere aber Migrantinnen mit prekärem Aufenthaltsstatus. In der Veranstaltung wird über die soziale und rechtliche Situation von Migrantinnen in der Prostitution berichtet, die aus Sicht der Mitarbeiterinnen von Madonna e.V. hauptsächlich durch das Aufenthaltsrecht und durch die Stigmatisierung ihres Berufes gekennzeichnet ist." Referentinnen sind Dorothea Lindenberg und Mechthild Eickel von Madonna e.V. Bochum (Beratung und Hilfe für Prostituierte).
26.05.06, 12.00 Uhr
Freitag, 26.5., 20.00 Uhr, Theater unter Tage:
TuT: Out there
Ein Leserhinweis: "Im Theater unter Tage ist heute abend eine Lesung, die für subkulturell und politisch Interessierte durchaus interessant sein könnte. Und zwar gibt es Texte aus der Feder von Henry Rollins, seines Zeichens ehemaliger Sänger der Punklegende Black Flag - vorlesen tut allerdings jemand anderes. Die Gedichte und Kurzgeschichten von ihm sind teilweise eher poetisch, teilweise auch sehr politisch und auf jeden Fall sehr wütend und energiegeladen. Wer die Texte von Black Flag oder der Rollins Band kennt, weiß sicher ungefähr, in welche Richtung das geht. Im Anschluss ist noch Independent-Party für mit ohne Eintritt." Die Webseite des Schauspielhauses.
26.05.06, 08.00 Uhr
Mai-Plenum des Bochumer Sozialforums in der Freien Uni
Das nächste monatliche Arbeitstreffen des Bochumer Sozialforums findet am Montag, dem 29.05., um 19.00 Uhr aus Solidarität mit den Studierenden der RUB nicht wie gewohnt im SZ, sondern in der "Freien Universität Bochum" (FUB) im Querforum West statt. Auf der Tagesordnung stehen u.a. die weiteren Aktivitäten gegen die geplanten Zwangsumzüge von Hartz IV Opfern und die Mobilisierung für die Demonstration am 3. Juni in Berlin.
25.05.06, 22.00 Uhr
Samstag, 27. Mai, Einlass 18 Uhr/Beginn 18.30 Uhr, Aida Saal, Universitätsstr. 89
Deutsch - iranische Kulturveranstaltung mit Hip-Hop, Dance und Rockmusik
Einige iranische und deutsche MusikerInnen haben sich zusammengefunden, um zu zeigen, dass der IRAN mehr ist als das, was im Moment in den Medien gezeigt wird. Ab 18.00 Uhr werden verschiedene KünstlerInnen im Rahmen dieser Veranstaltung auftreten: Audio visueller Set mit DJ HOPE, VJ Smoking und Chrisaxx am Saxophon, TAPESH 2012 / Power Iran-Hip Hop aus Bochum, Oxidox/ Iran-Rock aus Köln, Bandbreite / feiner Deutsch Hip Hop aus Duisburg, 6Xtrerme / Power Street Dance aus Bochum. Darüber hinaus gibt es eine Menge Bilder, Videos und Infos über die Situation im Iran. Eintritt: 5 Euro.
25.05.06, 18.00 Uhr
Freie Uni BochumZwei Veranstaltungen stehen am morgigen Freitag auf dem Programm der Freien Uni Bochum, die wahrscheinlich auch für etliche Nicht-Studierende interessant sind: Um14.00 Uhr referiert Knut Rauchfuss von der Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum zum Thema: Kampf gegen Straflosigkeit in Lateinamerika. Um 18.00 Uhr zeigt Stefan Nölle vom Bochumer Sozialforum einen Film über die soziale Protestform der Kulturschaffenden in Frankreich und gibt einen Diskussionseinstieg zum Thema: Kultur und Globalisierung.
25.05.06, 14.00 Uhr
Sonderzug nach Berlin zur Großdemo am 3. Juni
Zur Demonstration "Schluss mit den 'Reformen' gegen uns" am 3. Juni fährt um ca. 6.00 Uhr ein Sonderzug ab Bochum. Die Fahrkarten kosten 30 Euro (ermäßigt 16 Euro). Das Sozialforum hat ein Infotelefon eingerichtet: 579 678 75. Fahrtkarten gibt es ab morgen vermutlich im Sozialen Zentrum, Bahnhof Langendreer, AStA, PDS, Soziale Liste. Per mail können Karten bestellt werden bei: zugnachberlin@bo-alternativ.de
25.05.06, 14.00 Uhr
DGB: Weiter keine Schulbücher für die Kinder von Arbeitslosen
Im Vorfeld der Anhörung zum neuen Schulgesetz in NRW hat der DGB Regionsvorsitzende Michael Hermund die Weigerung der Landeregierung kritisiert, klare Regelungen zur Übernahme der Kosten für Schulbücher der Arbeitslosengeld II Empfänger vorzunehmen. "In unserer Stadt sind einige Hundert Kinder betroffen," so Hermund. "Es darf kein Zufall sein, ob Jugendliche Schulbücher bekommen oder nicht. Das ist ein gesellschaftlicher Skandal erster Güte", so Hermund. "Bei den Regelsätzen des ALG II ist die Eigenbeteiligung nicht tragbar. Es darf nicht sein, dass Familien überlegen müssen, ob sie Lebensmittel oder Bücher kaufen können".
Hermund nannte die Weigerungshaltung der Landesregierung, die Kommunen zur Übernahme der Schulbuchkosten zu verpflichten, unvereinbar mit dem Gleichheitsgebot des Grundgesetzes.
"Es kann nicht sein, dass der Wohnort eines Kindes über die Bildungschancen entscheidet."
"Einzelne Kommunen in der Region werden verantwortungsbewusst handeln und die Kosten freiwillig übernehmen, während andere, die der Haushaltssicherung unterliegen, dies schlicht nicht können. In dem Fall werden die Schulen und die Familien mit dem Problem alleine gelassen."
25.05.06, 14.00 Uhr
Tauschring feiert fünften Geburtstag
"Die Mehrwertsteuer wird erhöht, die Preise steigen.... Nicht bei uns!" Diese Gewissheit haben die Mitglieder des Tauschringes Bochum. Bei ihnen wird nicht mit Euro oder anderen Geldwährungen gerechnet sondern in und mit Talenten. Das Talent ist eine alte griechische Währung, aber auch Begabung, Fähigkeit und Fertigkeit, die jeder Mensch hat und die ihm selbst und anderen Menschen nutzen kann. Die Tauschring-TeilnehmerInnen tauschen ihre Hilfen und Dienstleistungen unabhängig von Ausbildung und Verdienst(en) als Zeit gegen Zeit. Der Tauschring Bochum, der vom Umweltkreis der Melanchthongemeinde ins Leben gerufen wurde, feiert am 29. Mai seinen fünften Geburtstag und lädt alle Interessierten dazu ein.Näheres.
24.05.06, 19.00 Uhr
Ver.di fordert vom Polizeipräsidenten ein Verbot der Nazi-Demo in Herne
Der Gelsenkirchener Polizeipräsident hat heute einen für den 10. Juni angemeldeten Nazi-Aufmarsch verboten. Die Pressemeldung der Polizei. Zum gleichen Zeitpunkt haben Nazis einen Aufzug in Herne angemeldet. Ein Antifa-Bündnis ruft zur Gegendemonstration auf. Der Aufruf. Ver.di Herne unterstützt diesen Aufruf und hat in einer Erklärung den Bochumer Polizeipräsidenten - der für Herne zuständig ist - aufgefordert, den Nazi-Aufmarsch ebenfalls zu verbieten. Die Mitteilung von ver.di Herne.
24.05.06, 17.00 Uhr
Freitag, 26. Mai, Einlass 18 Uhr/Beginn 18.30 Uhr, Bahnhof Langendreer, Halle, Musikinitiative Ruhrklang präsentiert:
Ruhrklang Compilation Vol 2 Release Party
Im Infotext dazu heißt es:" Im September 2004 erschien der erste Ruhrklang Sampler. Nun gut 1 1/2 Jahre später ist es soweit und der zweite Sampler mit 19 Bands aus der Region wird präsentiert. Viel ist in der Zwischenzeit passiert. Zwei Jahre nach der Gründung von Ruhrklang hat sich die Zahl der eingeschriebenen Bands von 60 auf 360 erhöht und es wurden zahlreiche Konzerte organisiert. Eine der erfolgreichsten Aktivitäten von Ruhrklang ist die Konzertreihe Blue Hour, die zusammen mit dem Kulturbüro der Stadt Bochum und der Kulturabteilung des Bhf. Langendreer im Bhf. Langendreer durchgeführt wird. Der große Zuschauerzuspruch bei dieser Veranstaltung zeigt, dass Musik aus der Region sehr wohl ein Publikum hat. Deshalb ist es auch nur folgerichtig, dass die Release Party des zweiten Ruhrklang Samplers im Bhf Langendreer über die Bühne gehen wird. Auf dem Sampler zeigen Bands, dass in der Region tolle Musik gemacht wird. 14 Bands werden auf der Release Party ihren Samplerbeitrag live präsentieren. Darüber hinaus gibt es zahlreiche Infos und Möglichkeiten, sich über die Musikszene im Ruhrgebiet auszutauschen. Nach der Release Party gibt es die erste Ruhrklang Disco, ebenfalls mit Musik aus der Region. Lasst Euch überraschen!" Eintritt: 3 Euro (inkl. Sampler 5 Euro)
24.05.06, 11.00 Uhr
DGB fordert ehrlichen Arbeitsmarkt in Bochum
"Wir brauchen endliche einen geregelten öffentlich geförderten Arbeitsmarkt in Bochum" fordert Michael Hermund DGB Regionsvorsitzender Ruhr-Mark. "Die Hartz Gesetzgebung ist gescheitert, wir verzeichnen ein stetiges Ansteigen der Langzeitarbeitslosigkeit bei gleichzeitiger Unfähigkeit der örtlichen Akteure den gesellschaftlichen Skandal in den Griff zu kriegen". Vor dem Hintergrund von über 26.000 Menschen, die in Bochum vom Arbeitslosengeld leben, erklärte der DGB: "Nicht einmal 10 % der von Arbeitslosigkeit betroffenen haben in diesem Jahr eine Förderung erhalten. Es ist davon auszugehen, dass auch in diesem Jahr Millionenbeträge, die für die Eingliederung von Arbeitslosen bereitstehen, nicht ausgegeben werden". Der DGB fordert die Verantwortlichen in der Stadt auf, sich dringend für einen öffentlich geförderten Arbeitsmarkt in Bochum stark zu machen. Dieser sollte nach Ansicht der Gewerkschaften zusätzliche Arbeit organisieren, die sozialversicherungspflichtig ist und ein Arbeitsverhältnis begründet "damit die Menschen ihre Würde wieder erlangen". Außerdem plädiert Hermund für eine Mindestentlohnung von 7,50 Euro die Stunde und die Einhaltung der branchenüblichen Tarifverträge. >>> weiter. Im Wortlaut: DGB-Eckpunkte eines öffentlich geförderten Arbeitsmarktes in Bochum
24.05.06, 08.00 Uhr
Landesspracheninstitut wird wahrscheinlich an die Ruhr-Uni angegliedert
Das Landesspracheninstitut LSI in Bochum hat seit seiner Gründung 1973 32.000 DiplomatInnen, AuslandskorrespondentInnen, Fachleute aus der Wirtschaft und StudentInnen in Intensivkursen in ost-europäischen und asiatischen Sprachen ausgebildet. Um den Fortbestand dieses Insitutes war es in den letzten Tagen zu Spekulationen gekommen. Nun scheint es sicher, dass die Landesregierung langfristige Garantien für die Qualität und das bisherige Leistungsspektrum der des LSI gegeben hat. Noch vor der Sommerpause soll ein Zukunftskonzept für die weitere Arbeit vorgelegt werden. Dabei soll das LSI künftig unter dem Dach der Bochumer Ruhr-Uni fortgeführt werden und Sondermittel erhalten.
24.05.06, 08.00 Uhr
Auch der längste Streik geht zu Ende
Ab 10 Uhr lädt verdi am heutigen Vormittag zu einer Streikfete an der Ruhr-Uni, HZO Ebene 00 ein. "Bei Bier, Sekt und weiteren Getränken und einem kleine Essen möchten wir uns insbesondere bei allen Kolleginnen und Kollegen für ihren Einsatz beim Streik ganz herzlich bedanken. Vor sieben Wochen haben wir diesen Arbeitskampf gemeinsam begonnen und keiner von uns hätte geglaubt, dass wir solange im Streik stehen würden und dies schaffen würden. Wir haben es und es ist eine gute Zeit gewesen. Wir gehen davon aus, dass das Verhandlungsergebnis in der Mehrheit angenommen wird und wir am Montag wieder unsere Arbeit aufnehmen." Streikinfo28 für den 24. Mai.
Am Nachmittag ist Mag Wompel, verantwortliche Redakteurin von LabourNet Germany an der Uni. In der Freien Ruhr Uni Bochum stellt sie um 16.00 Uhr das Internetportal vor und erläutert die Bedeutung einer weltweiten Vernetzung von gewerkschaftlichen Aktivitäten angesichts des sich brutalisierenden globalen Kapitalismus.
23.05.06, 22.00 Uhr
Donnerstag, 25. Mai, Einlass 20 Uhr/Beginn 20.45 Uhr, Bahnhof Langendreer, Halle, Radio El Zapote präsentiert:
LA KINKY BEAT (Barcerlona)
Radio El Zapote schreibt zu diesem Konzert:" La Kinky Beat dürfen durchaus als ein weiteres Highlight der schillernden Kulturszene Barcelonas bezeichnet werden. 2003 aus Mitgliedern verschiedener Bands (u.a. Radio Bemba oder Trimelon) gegründet und mittlerweile hunderte Konzerte im Gepäck, stellen sie nun ihr neues Album "One more time" in Bochum vor. Wie schon auf "Made in Barna" vertiefen sie auch jetzt wieder einen energiegeladenen und höchst tanzbaren Stil aus Mestizo-Rocksteady-Reggae-Ska und PunkRock, der auch kurze Ausflüge in Jungle, Drum n Bass und Techno nicht scheut. LA KINKY BEAT, mit Sängerin Matahary vibrieren regelrecht auf der Bühne. Durch ihre intensive, leidenschaftliche Art zu spielen entwickelt sich zwischen Band und Publikum ein geradezu magischer Sog, dem mensch sich nur schwer entziehen kann: vielfältig, innovativ und mit Bläsersatz!"
23.05.06, 20.00 Uhr
Homepage der Freien Uni Bochum
Die gestern in der bisher leerstehenden ehemaligen RUB-Übergangsmensa (Querforum West) von Studierenden gegründete Freie Uni Bochum (FUB) hat ein Zuhause im Internet: Vorerst hat sich das Protestkomitee 'gegen Studiengebühren' an der RUB bereit erklärt, virtuellen Unterschlupf zu gewähren, bis eine eigene FUB-Homepage steht. Dank dieser kurzfristigen Entscheidung finden sich alle Veranstaltungstermine, der Gründungsaufruf und auch eine kleine Presseschau jetzt schon unter www.freie-uni-bochum.de online. Nicht nur im Netz geht's vorwärts, sondern auch real: Das FUB-Gebäude wird immer gemütlicher, und die BesetzerInnen haben für morgen das große FUB-Sommerfest ausgerufen. Den Initiativen, die Stände auf dem gleichzeitigen RUB-Sommerfest planen, hat die Freie Uni angeboten, dass sie bei schlechtem Wetter ihre Infostände in das ehemalige Querforum verlegen können.
23.05.06, 20.00 Uhr
Soziale Liste lädt zur Wanderung ein: Natur statt Golf
Für Donnerstag, den 25. Mai, lädt die Soziale Liste Bochum interessierte BürgerInnen zu einer Wanderung unter dem Motto "Natur statt Golf- Stoppt den Amlia-Golfplatz" ein. Treffpunkt für die Wanderung ist um 11.00 Uhr an der Bushaltestelle "Staudengarten" (345). Vom Staudengarten geht es über das Amalia-Gelände und das Berghofer Feld nach Gerthe. Es wird um Anmeldung unter der Telefon-Nummer 910-1047 gebeten. Die Soziale Liste Bochum steht dem Projekt ablehnend gegenüber, weil damit "ein großes Mischgelände mit landwirtschaftlicher Nutzung, renaturierter Halde und Industriebrache der öffentlichen Nutzung zur Freizeit und Erholung entzogen wird."
"Das Gebiet in Werne", so der Ost-Bezirksvertreter der Soziale Liste Bochum, Ilhan Kavak, "das jahrzehntelang durch Kohlebergbau und chemische Produktion gekennzeichnet war, sollte jetzt eine Ruhe- und Regenerationsphase bekommen, ebenso die Anwohner". Aus diesem Grund, so die Soziale Liste Bochum, sollte die erneute Ausbeutung von Grund und Boden ausgeschlossen und das Gebiet zu einem Landschafts- und Naturschutzgebiet erklärt werden und jegliche Bebauung, auch mit Blick auf die hohe Bodenkontamination auf dem Amalia-Gelände, ausgeschlossen werden.
23.05.06, 16.00 Uhr
Sommerfest an der Ruhr Universität Bochum
Die Ruhr Universität lädt am morgigen Mittwoch ein zu ihrem alljährlich stattfindenden
Sommerfest. Auch diesmal gibt es ein vielfältiges Programm. Die Gestaltung des Nordforums, dem Platz zwischen Verwaltung, Studierendenhaus und Bibliothek wurde dabei, wie in den vergangenen zwei Jahren, von der Studierendenschaft übernommen.
Neben einem abwechslungsreichen Musikprogramm, mit Bands wie Panther's Plunge, Keek und The Incredible Derrick, bildet hier das Theater einen Themenschwerpunkt. Verschiedene Gruppen und Initiativen aus diesem Bereich werden mit Ständen auf dem Nordforum vertreten sein, darunter die Ruhrtriennale, das Theater der Gezeiten und die studentische Theaterinitiative 'Megafon'.
Auch zahlreiche Fachschaften beteiligen sich und versorgen die Gäste neben Informationen über ihre Arbeit mit kulinarischen Speisen und Getränken. Das Angebot reicht dabei von chinesischen und vietnamesischen Spezialitäten über die orientalische Küche bis hin zum Cocktail- oder Bierstand.
23.05.06, 14.00 Uhr
Freie Uni Bochum ist erfolgreich angelaufen
Nach einer zauberhaften Einweihungsparty und einem "best-of"-Screening des Bochumer Internationalen Videofestivals am gestrigen Abend läuft heute die Freie Uni Bochum in einer erstaunlichen Perfektion an. Das Querforum West ist innerhalb kürzester Zeit von einer Baustelle zu einem äußerst attraktiven Treffpunkt gestaltet worden. Eine Lesung mit dem Bochumer Autor Carsten Marc Pfeffer fand vorhin viel Anklang. Um 16.00 gibt es eine Diskussionsveranstaltung mit Ivan Saldias: "Eine neue Situation nach den Präsidentschaftswahlen in Chile? Chile heute aus der Sicht von Basisbewegungen." Auch die Kooperation mit anderen Einrichtungen scheint angelaufen zu sein. "RESIST", eine Filmdokumentation über die New Yorker Aktionsgruppe Living Theatre, die heute Abend im Sozialen Zentrum zu sehen ist, läuft in der Freien Uni Bochum um 21.30 Uhr noch einmal.
23.05.06, 14.00 Uhr
Neuer Vorstand bei der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit
Die WASG, Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit, Kreisverband Bochum/Herne hat einen neuen Vorstand gewählt. Als Sprecherduo wurden Bernd Heider aus Bochum und Norbert Habel-Kill aus Herne mit großer Mehrheit gewählt. Olga Geffroy wurde zur Schatzmeisterin ernannt, Wolfgang Schumacher zum Schriftführer/interne Kommunikation. Für die Pressearbeit des Kreisvorstandes wird Ralf-D. Lange verantwortlich sein, für die Öffentlichkeitsarbeit Klaus Neumann.
Bernd Heider, zu den politischen Schwerpunkten der WASG: "Wir wenden uns auch in Zukunft gegen Sozialabbau, Hartz IV und Zwangsumzüge. Daher unterstützen wir die bundesweite Demonstration gegen Sozialraub in Berlin am 3. Juni. Und die geplanten Studiengebühren sind auch eine Unverschämtheit." Die WASG beteiligt sich an der Kampagne zur Durchsetzung eines Mindestlohnes. "Mit unserer Kampagne zum Mindestlohn wollen wir gegen Niedrigstlöhne angehen. Von Arbeit muss man gut leben können!", so Norbert Habel-Kill.
22.05.06, 18.00 Uhr
Bundesgerichtshof bestätigt das Urteil des Bochumer Landgerichts:
Nazi-Führer Axel Reitz geht in den Knast
Zu fast drei Jahren Freiheitsstrafe ohne Bewährung ist der Nazi-Kader Axel Reitz jetzt rechtskräftig verurteilt worden. Der Bundesgerichtshof hat damit das Urteil des Bochumer Landgerichtes (siehe Meldung v. 10.09.05) bestätigt, das ihn zu 21 Monaten Knast verurteilt hatte. Gleichzeitig hatte das Landgericht verfügt, dass eine einjährige Haftstrafe, die bisher zur Bewährung ausgesetzt war, hinzukommt. Zu der Verurteilung war es gekommen, nachdem Reitz bei dem Nazi-Aufmarsch gegen den Bau der Synagoge in Bochum in einer Rede übelste antisemitische Hetze betrieben hatte. Die Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes.
22.05.06,
18.00 UhrQuerforum West der Ruhr-Uni besetzt - Freie Universität Bochum gegründet: "Nur Nein sagen ist uns lange nicht mehr genug!"
Seit dem heutigen Montag um 16.20 Uhr halten Studierende das bisher leerstehende Quer-Forum West auf dem Campus der Ruhr-Uni (die ehemalige Übergangsmensa) besetzt und haben dort die "Freie Universität Bochum" gegründet.
"Die breiten Proteste gegen Studiengebühren und für ein sozial gerechtes Bildungssystem der vergangenen Wochen haben gezeigt, dass uns nur Nein sagen schon lange nicht mehr genug ist", so die BesetzerInnen. "In den vergangenen Wochen hat sich in Bochum eine breite, aktive und kreative Bewegung gebildet, die nicht mehr nur Abwehrkämpfe führt. Gemeinsam machen wir uns Gedanken darüber, wie wir uns eine gute Hochschule vorstellen, wie wir lernen und lehren wollen. Um weiter konstruktiv aktiv zu sein, brauchen wir eine Basis. Das bisher leerstehende Querforum West mitten auf dem Uni-Campus ist dafür ideal: Hier werden wir alternative Vorlesungen organisieren und Kulturveranstaltungen durchführen - vor allem aber schaffen wir einen Raum auf dem Campus, der uns Platz und Möglichkeiten zum Diskutieren und Planen eröffnet. Deswegen machen wir aus dem leerstehenden Querforum West die Freie Universität Bochum.
Als erste Sofortmaßnahme haben die BewohnerInnen der Freien Universität Bochum einen Elektriker gebeten, die Leitungen im Gebäude zu überprüfen und ggf. fachgerecht zu sichern. Arbeitsgruppen sind gebildet worden, um für die notwendige Logistik, Lebensmittel, aber auch für das Programm der kommenden Tage zu sorgen. Für den Abend ist eine großes Eröffnungsfest der Freien Universität Bochum geplant. Es gibt ein u. a. ein "Best of" des Videofestivals vom vergangenen Wochenende. Danach legen DJs zur Eröffnungsparty auf.
"Wir wollen das leerstehende Gebäude sinnvoll und konstruktiv nutzen", so die BesetzerInnen der Freien Universität Bochum. "Deswegen bitten wir darum, dass uns die wichtige Infrastruktur wie Wasser und Strom zur Verfügung gestellt wird. Wir sind auch bereit, die Kosten für Wasser und Strom zu bezahlen." Der Gründungsaufruf der Freien Universität.
22.05.06, 18.00 Uhr
AStA kritisiert Entscheidung des Senats
Nach der heutigen Senatssitzung erklärte der AStA der Ruhr-Uni in einer Pressemitteilung: "Etwa 2000 Studierende nahmen an der Sitzung des Senats der Ruhr Universität im Audimax teil.
Auf der Tagesordnung der mehrstündigen Sitzung standen mehrere Punkte, die für die Zukunft der
RUB richtungsweisend sein werden. So ging es u.a. um die Einführung allgemeiner Studiengebühren und um das von der Landesregierung konzipierte so genannte Hochschulfreiheitsgesetz (HFG).
Gleich zu Beginn der Debatte über die Einführung allgemeiner Studiengebühren gab das Rektorat ein Votum ab. Rektor Professor Dr.-Ing. Gerhard Wagner sah wenig Möglichkeiten um eine Gebührenerhebung herum zu kommen. Noch im Februar 2006 hatte sich der Senat in einer Erklärung gegen Studiengebühren positioniert. In der gestrigen Sitzung stimmte die Mehrheit der SenatorInnen jedoch für die Gründung einer Arbeitgruppe, die Verwendungsmöglichkeiten von Studiengebühren erarbeiten soll.
Stefanie Konetzka, Vorsitzende des AStAs der Ruhr Universität und beratendes studentisches Mitglied des Senats kritisiert: 'Eine Entscheidung des Senats hätte im Sinne der Studierenden ausfallen müssen. Bei der Urabstimmung im Dezember 2005 haben 90,7% der teilnehmenden Studierenden gegen jede Form von Studiengebühren gestimmt. Die Bildung einer Arbeitsgruppe zur Ausarbeitung einer möglichen Gebührensatzung ist nichts anderes als eine implizite Entscheidung pro Studiengebühren'.
Noch am vergangenen Dienstag hatten alle Angehörigen der Ruhr Universität gemeinsam gegen die Bildungspolitik der schwarz-gelben Landesregierung demonstriert. Deshalb stellte die Entscheidung der Mehrheit der SenatorInnen für große Teile der Studierendenschaft eine negative Überraschung dar.'Die heutige Entscheidung des Senats resultiert nicht aus Sachzwängen, sondern ist eine politische Entscheidung' erklärt Martin Ströhmeier, Referent für Hochschulpolitik im AStA der Ruhr Universität. 'Die Einführung von Studiengebühren in Bochum hätte fatale Konsequenzen. Das Konzept einer sozialen und solidarischen Hochschule würde so zu Grabe getragen', so Ströhmeier weiter."
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Heute, Montag, 22. Mai,
14.00 Uhr, Ruhr-Uni, Audimax |
22.05.06, 08.00 Uhr
Forderungen des Protestkomitees und des AStA für die Senatssitzung an der Ruhr-Uni:
In einem Extra-Blatt der Campus-Zeitung betonzeit werden die Forderungen der Studierenden für die heutige Senatssitzung an der Ruhr-Uni formuliert:
- Der Senat soll seine erst am 9. Februar mit breiter Mehrheit beschlossene Ablehnung von allgemeinen Studiengebühren bekräftigen. Nur so kann er klar machen, dass Beschlüsse des Senats verlässlich sind.
- Der Senat darf keine Arbeitsgruppe einberufen, die Grundlagen für eine »Beitragssatzung« entwirft. Eine solche Satzung brauchen nur Unis, die auch Studiengebühren erheben wollen. Wer für eine Beitragssatzungstimmt, stimmt für Studiengebühren!
- Der Senat soll stattdessen eine Arbeitsgruppe einberufen, die Konzepte erstellt, wie die Hochschule unter der Maßgabe weiterentwickelt werden kann, dass keine Gebühren eingeführt werden.
20.05.06, 20.00 Uhr
Sonntag, 21.5, 19.04 Uhr, Radio Friedensplenum, Urbo (98.5 Radio Bochum):
Bericht über die Fahrradetappe des Ostermarsches Rhein-Ruhr 2006
Am Sonntag, den 21.05., läuft die nächste Sendung von Radio Friedensplenum im "Unabhängigen Radio Bochum", Urbo. In dieser Sendung wird es einen Bericht über die Fahrradetappe des Ostermarsches Rhein-Ruhr 2006 geben. Schwerpunktthemen des Ostermarsches 2006 waren: Kein Krieg gegen den Iran, der Bundeswehreinsatz im Kongo und die Kürzungen im sozialen Bereich. In der Sendung gibt es unter anderem Auszüge aus demVortrag von Jordis Land (Friedensforum Castrop Rauxel) zum Thema: "Was macht den Kongo so interessant für die EU?" Diesen Vortrag hat sie beim Abschluss der Fahrradetappe, im soziokulturellen Zentrum Bhf. Langendreer am Ostersonntag, gehalten. Zu empfangen ist die Sendung auf der Frequenz von 98,5 Radio Bochum.
20.05.06, 18.00 Uhr
Mittwoch, 24. Mai, 19.30 Uhr, Bahnhof Langendreer
Krieg gegen den Iran oder Atomwaffenfreie Zone?
mit Andreas Zumach
Bahnhof Langendreer, Bochumer Friedensplenum und DFG-VK NRW laden ein: "Die iranische Atom-Politik, die Drohgebärden der USA und der EU sowie ein vor diesem Hintergrund drohender Iran- Krieg beunruhigen in diesen Wochen viele Menschen. Erneut wird von den USA – diesmal tatkräftig unterstützt von der EU – ein Land des Nahen Osten als Gefahr für den Weltfrieden dargestellt. Nach den Erfahrungen mit dem Irak-Krieg gilt es um so mehr, solche in die Welt gesetzten Behauptungen kritisch zu hinterfragen. Dies trifft vor allem für Szenarien zu, hier handele es sich um einen bedrohlichen Schritt hin zu einem 'Konflikt der Kulturen' oder Religionen. Durchaus handelt es sich aber um eine ernste politische und völkerrechtliche Krise. Über Ansatzpunkte zur Überwindung dieser Krise und Möglichkeiten, einen drohenden Krieg gegen den Iran zu verhindern, soll in dieser Veranstaltung diskutiert werden.
Andreas Zumach ist internationaler Korrespondent der Berliner 'tageszeitung' (taz) und berichtet als freier Journalist seit vielen Jahren aus Genf über internationale Politik. In den achtziger Jahren war er Sprecher des bundesweiten Koordinierungsausschusses der Friedensbewegung."
20.05.06, 08.00 Uhr
Aufgehoben aus dem SPD Bundestagswahlkampf:Dokumentation:
Nein zur Erhöhung der Mehrwertsteuer!
Die Erhöhung der Mehrwertsteuer ist unsozial:
CDU/CSU wollen die Mehrwertsteuer um mindestens 2 % erhöhen, um damit angeblich die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung zu senken. Das bedeutet aber, dass 53% aller privaten Haushalte in Deutschland mit 35,5 Millionen Menschen, die nicht in die Arbeitslosenversicherung einzahlen, ohne Ausgleich schlechter gestellt werden. Konkret betrifft dies: 21,8 Millionen Rentner - 1,4 Millionen Pensionäre und Versorgungsempfänger - 1,8 Millionen Beamte - 4,7 Millionen Arbeitslose - 2 Millionen Studenten - 3,8 Millionen Selbstständige. Sie alle haben dann faktisch 2 % weniger Geld beim Einkaufen. Ende der Dokumentation
Wer sich noch einmal die Webseite der SPD aus dem Wahlkampf zur Merkelsteuer ansehen möchte, findet sie hier im Archiv von bo-alternativ. Auch die verlinkten Plakate, Flyer, Aufkleber und Postkarten sind archiviert.
20.05.06, 08.00 Uhr
Sonntag, 21.5., 11.00 Uhr, Bahnhof Langendreer
Ausgebremst - Wege aus der Krise der Automobilindustrie
Die Bochumer DKP lädt am morgigen Sonntagmittag zu einer Veranstaltung mit Winfried Wolf ein: "Absatzkrisen und steigende Produktivität bedeuten schwierige Kampfbedingungen für die Beschäftigten der Automobilindustrie. Außerdem führt die Produktionsverlagerung in sog. Billiglohnländer zu Massenentlassungen in den USA und in Mitteleuropa. Die Automobilindustrie besitzt für die Kapitalverwertung eine Schlüsselstellung. Tausende von Arbeitsplätzen sind in Deutschland von ihr abhängig. Der Einfluss der Autolobbyisten ist auf allen politischen Ebenen übermächtig. Auf dieser Veranstaltung wollen wir diskutieren, welche Lösungsstrategien seitens der Automobilkonzerne zu erwarten sind und wie wir uns darauf vorbereiten können. Ist es vielleicht denkbar, sowohl die Arbeitsplätze in der Automobilindustrie zu retten als auch den alltäglichen Blechlawinen auf den bundesdeutschen Strassen Grenzen zu setzen? Der Referent und Diskussionspartner Winfried Wolf saß für die PDS als Verkehrsexperte im Bundestag, hat sich in vielen Artikeln u. a. in der Berliner Tageszeitung 'Junge Welt' mit den Themen Automobil und Verkehrspolitik beschäftigt. 2005 hat er die Broschüre 'Krise und Zukunft der Automobilindustrie' veröffentlicht."
20.05.06, 08.00 Uhr
2.-5. Juni, Bogata - Bochumer Gäste- und Tagungshaus
Seminar: Prekäre Arbeit, soziale Bewegungen und Kämpfe um Alternativen in der globalisierten Weltwirtschaft
Bundeskoordination Internationalismus (BUKO) und reflect! - Assoziation für politische Bildung und Gesellschaftsforschung bieten über Pfingsten ein Wochenendseminar an. In der Einladung heißt es: "In diesem Wochenendseminar wollen wir der Frage nachgehen, was das spezifisch 'Neue' in den gegenwärtigen Entwicklungen des Arbeitsverhältnisses ist. Was wird mit dem Begriff der Prekarität beschrieben? Dazu werfen wir einen historischen Rückblick auf die Herausbildung der (Lohn-)Arbeitsgesellschaft und die Entwicklungstendenzen der Arbeitsverhältnisse. Gleichzeitig wollen wir uns Kämpfe um Alternativen im Rahmen sozialer Bewegungen ansehen und danach fragen, welche Bedeutung dies für gegenwärtige Strategien und Kämpfe emanzipatorischer Bewegungen hat. Taugt der Begriff des Prekariats dazu, ein neues handlungsfähiges Subjekt zu beschreiben? Näheres.
19.05.06, 17.00 Uhr
Senat der Ruhr-Uni berät am Montag über Studiengebühren
Protestkomitee: "Bochum könnte den Trend wenden!"
Am kommenden Montag, den 22. Mai, findet im Auditorium Maximum der Ruhr-Uni die Fortsetzung der Senatssitzung zum Thema Studiengebühren statt. Rektor Gerhard Wagner hatte die Sitzung am 27. April wegen Überfüllung abgebrochen, nachdem trotz des Interesses von über 2000 Studierenden und Beschäftigten, die sich zuvor auf einer Vollversammlung eingefunden hatten, eine Verlegung in einen größeren Raum abgelehnt worden war. Das Protestkomitee gegen Studiengebühren schreibt: "Am Montag wird sich zeigen, ob der RUB-Senat mit einer möglichen Ablehnung von Studiengebühren den landesweiten Trend wenden kann: Als erste "Massenuniversität" wäre die RUB nach der Fachhochschule Düsseldorf, der Kunstakademie Düsseldorf und der FernUni Hagen dann die insgesamt vierte Hochschule in NRW, die sich dem Druck der NRW-Landesregierung widersetzt und keine Studiengebühren einführt. Eine solche Entscheidung könnte auch andere NRW-Hochschulen zu einem Gebühren-Nein bewegen oder den Anstoß geben, bereits getroffene Gebührenentscheidungen zu revidieren." >>>weiter
19.05.06, 17.00 Uhr
Neonazis vor Gericht
Die Soziale Liste Bochum ruft "Bochumer und Wattenscheider Bürger auf, am kommenden Montag Anschauungsunterricht in Staatsbürgerkunde zu nehmen. Es gilt aufmerksam zu verfolgen, wie die ungeheuerliche Naziprovokation während der Gedenkveranstaltung der Bezirksvertretung Wattenscheid aus Anlass des 67. Jahrestages der Reichspogromnacht juristisch aufgearbeitet wird. Die abscheuliche Tat richtete sich direkt gegen die jüdischen Bürger unserer Stadt. Bevor damals Aaron Noar, als Vertreter der Jüdischen Gemeinde Bochum, an die Zerstörung der Synagogen und die Verfolgung der Juden erinnern konnte, entrollten neonazistische Täter auf der Tribüne des Sitzungssaales des Wattenscheider Rathauses ein Transparent mit der Aufschrift 'Schluss mit dem Schuldkult' und gaben antisemitische Sprüche von sich."
Der Prozess findet am Montag, den 22. Mai, um 10.00 Uhr vor dem Amtsgericht im Raum C 34 statt. Die Pressemitteilung im Wortlaut.
19.05.06, 17.00 Uhr
PDS startet mit neuem Vorstand Kampagne zum Mindestlohn
Die Bochumer Linkspartei.PDS hat gestern einen neuen Kreisvorstand gewählt. Sprecherinnen wurden Anna-Lena Orlowski und Karin Plagge, Kassiererin wurde Hella Eberhardt. Als Beisitzer wurde Denis Herrenbrück gewählt. Neben den Vorstandswahlen stand die Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn auf der Tagesordnung. Dazu die neue Sprecherin Anna-Lena Orlowski: "Wir werden ab Anfang Juni bundesweit eine Kampagne für die Einführung eines gesetzlichen Mindeslohnes starten. Die vergangenen Jahre haben gezeigt, sinkende Löhne schaffen keine Arbeitsplätze."
19.05.06, 17.00 Uhr
Solidarität mit Tobias Pflüger
Am Dienstag beschloss eine breite Koalition aus Konservativen, Liberalen, Sozialdemokraten, Grünen und Rechtsextremen die Aufhebung der Immunität des Europaabgeordneten und Vorstandsmitglieds der Informationsstelle Militarisierung (IMI), Tobias Pflüger. Den Anlass dieser Aktion bildet ein Vorwurf der Staatsanwaltschaft München. Sie wirft Tobias Pflüger vor, während einer Demonstration Straftaten begangen zu haben, als er Polizeibeamte um Auskunft über die brutale Festnahme eines Demonstrationsteilnehmers bat. Näheres. Das Bochumer Friedensplenum schreibt in einem Solidaritätsbrief: "Obwohl die bürgerliche Presse derlei Skandale - und um nichts anderes handelt es sich hier bei der Entscheidung des EP - gern ignoriert, hat das Bochumer Friedensplenum von der am 16. Mai getroffenen Entscheidung Kenntnis genommen, Deine Immunität aufzuheben. Diese Entscheidung ist ein klarer Verstoß gegen eine wesentliche Grundregel des Parlamentarismus. Wenn Dir jetzt von der Staatsanwaltschaft München vorgeworfen wird, im Rahmen Deines notwendigen Einsatzes bei der so genannten „Sicherheitskonferenz“ im Februar dieses Jahres eine Straftat begangen zu haben, dann ist das alleine schon ein Skandal, auch wenn es kaum noch jemanden überrascht. [...] Mit dieser Entscheidung wird Dir jedoch ein sicher ungewolltes Kompliment gemacht: Für weniger engagierte antimilitaristische Abgeordnete wäre eine solche Aufhebung der Immunität sicher nicht beschlossen worden." Der Brief im Wortlaut.
18.05.06, 23.00 Uhr
Der Streik an der Ruhr-Uni und am Gericht geht weiter. Seit heute Nachmittag finden erstmals seit vielen Wochen wieder Tarifverhandlungen statt. Das Streikinfo Nr. 26 der ver.di Hochschulgruppe für Freitag, den 19. Mai.
18.05.06, 23.00 Uhr
Fazit der heutigen Proteste gegen Zwangsumzüge:
Wenn der öffentliche Druck wächst, können Zwangsumzüge verhindert werden
Der sich in Bochum formierende Widerstand gegen die geplanten Zwangsumzüge von Hartz IV-Opfern ist von der rot-grünen Koalition im Bochumer Rathaus offensichtlich wahrgenommen worden. Sechs Stunden vor der Sitzung des Sozialausschusses legte die Koalition einen Antrag vor und erklärte später in einer Pressemitteilung, "dass die Richtlinien zu Kosten der Unterkunft dringend überarbeitet werden müssen." Bis dahin hatte es keinerlei Aktivität der Koalition gegeben, sich überhaupt mit dem Thema im Sozialausschuss zu beschäftigen.
Im letzten Herbst hatte Rot-grün versprochen, "dass die Aufforderung zum Umzug auf unabdingbar notwendige Fälle begrenzt wird." Die Grünen tönten gar: "Im Rahmen der vom Bundesrecht gesetzten Grenzen haben wir den kommunalen Spielraum im Sinne der Betroffenen optimal genutzt, um soziale Härten zu vermeiden." Das Ergebnis dieser "optimalen" Regelung: Mehr als 3.000 Menschen (1.400 Bedarfsgemeinschaften) wurden von der ARGE mit Zwangsumzügen bedroht. Als die PDS Fraktion nun gestern forderte, die zulässige Wohnungsgröße für Hartz IV-EmpfängerInnen auch nur um fünf Quadratmeter zu erhöhen, lehnten die Grünen dies ab. Begründung: zu teuer. Die Versprechungen aus dem Herbst waren vergessen. Statt dessen machte die Koalition in ihrem Antrag einige Vorschläge, die keine zusätzlichen Kosten verursachen. Wenn z. B. eingeräumt wird, dass bei einem Umzug eine Monatsmiete doppelt zu zahlen ist, dann wird damit nur festgeschrieben, was der gängigen Rechtsprechung entspricht. Eins wurde aber heute deutlich: SPD und Grüne wissen ganz genau, was sie mit ihrer Hartz IV-Gesetzgebung angerichtet haben. Wenn der öffentliche Druck nicht nachlässt, werden sie weitere Zugeständnisse an die Opfer ihrer Politik machen.
18.05.06, 20.00 Uhr
"Die Hoffnung hat zwei schöne Töchter: Wut und Mut
Wut darüber, wie die Verhältnisse sind, und Mut, sie zu bekämpfen!"
Heute Mittag protestierten 180 DemonstrantInnen in der Innenstadt gegen die geplanten Zwangsumzüge von Hartz IV-Opfern. Sie zogen mit Umzugskartons zum Rathaus und bauten dort aus den Kartons eine Mauer auf (Foto). Ellen Diederich, selber Hartz IV-Betroffene und von Zwangsumzug bedroht, sagte zum Auftakt der Aktion: "Unser großes Problem ist das der Vereinzelung. Wir sind so leise geworden, mucken nicht auf gegen die vielfältigen Formen der Repression. Immer noch ist da Scham auf unserer Seite. Wir fragen: Wann kommt der Aufschrei, der zu hören ist, wann weicht die Resignation wieder der produktiven Wut? Von einer 'lautlosen Massendisziplinierung' spricht der Berliner Politik-Professor Peter Grottian, einer unserer engsten Verbündeten, er konnte heute nicht hier sein, schickt uns aber seine besten Grüße. '80 bis 90 Prozent der Betroffenen regeln das allein, leihen sich Geld, verschulden sich. Es herrscht totale Vereinzelung und Verängstigung. Wer Angst hat, seine Wohnung zu verlieren, organisiert keine Demos', meint Peter Grottian. Wir zeigen heute, dass das nicht stimmen muss, dass wir sehr wohl gegen diese Bedrohung auf die Straße gehen können und das Unrecht als solches auch benennen. Darum freue ich mich über die heutige Aktion hier in Bochum und bin den OrganisatorInnen dankbar." Sie schloss ihre Rede mit der Ermutigung: "Die Hoffnung hat zwei schöne Töchter: Wut und Mut - Wut darüber, wie die Verhältnisse sind, und Mut, sie zu bekämpfen!
Die Reden von Ellen Diederich, von Ulrich Schneider, von Norbert Hermann, von Ingrid Remmers und von Aichard Hoffmann liegen elektronisch vor.
Nach der Kundgebung besuchten viele TeilnehmerInnen der Demo die Sitzung des Sozialausschusses der Stadt. Hier wurde entschieden, nach welchen Kriterien Hartz-IV-Opfer zukünftig aus ihrer Wohnung vertrieben werden können. Bericht folgt.
Bilder des Tages.
Heute Donnerstag, 18. Mai, ab 12.30 Uhr:
Demonstration gegen Zwangsumzüge
"Wenn Menschen die Wohnung gestohlen wird", lautete am gestrigen Mittwoch-Abend ein Beitrag in der Sendung TagesZeichen im WDR 3. Es war ein Bericht über Ellen Diederich, die heute um 14.30 Uhr auf der Auftakt-Kundgebung der Demonstration gegen Zwangsumzüge sprechen wird. Der Beitrag als mp3 file. Die Sendung endete mit einem Aufruf zur Teilnahme an der heutigen Demonstration. Weitere RednerInnen werden sein: Ulrich Schneider, AK Erwerbslose in der IG Metall Bochum und Norbert Hermann, Unabhängige Sozialberatung. Um 14.00 Uhr begint dann der "Umzug" durch die Innenstadt. In der Demonstration werden viele Umzugskarton mitgeführt und immer wieder zu einer Mauer aufgestellt. Auf der Abschlusskundgebung werden dann Ingrid Remmers für die Vorbereitungsgruppe der Demonstration und Aichard Hoffmann für den Mieterverein sprechen. Die Moderation der Kundgebung hat Ulli Borchers vom Bochumer Sozialforum übernommen.
Vor und während der Demonstration wird ein Jingle (als mp3-file) zu hören sein, der u. a. Ausschnitte aus dem Demonstrationsaufruf enthält. Ihn hat Manfred Böll gesprochen, der seit 18 Jahren als Schauspieler am Schauspielhaus Bochum tätig ist.
18.05.06, 08.00 Uhr
IG Metall Magazin berichtet über Zwangsumzüge und die ARGE in Bochum:
Sozialpolitische Stiefeltreterpolitik
In der aktuellen Mai-Ausgabe der "metall", dem bundesweiten Magazin der IG-Metall, wird unter dem Titel »Sozialpolitische Stiefeltreterpolitik« über Zwangsumzüge berichtet. Über Bochum heißt es dort: "Aber es kam noch schlimmer. Denn während der Veranstaltung wurde bekannt, dass die Bochumer »Arge« rund 200 Arbeitslose zum Amtsarzt bestellen will: Jene Arbeitslosengeld II-Bezieher, die ihre Umzugskisten nicht selbst schleppen können und Atteste eingereicht hatten. Die »Arge« (Sozialberatung: »Brutstätte vorsätzlicher Unfähigkeit«) befürchtet wohl zusätzliche Kosten – und bittet zur Musterung. Sollen Menschen, die verzweifelt Erwerbsarbeit suchen, auch noch mit entwürdigenden Absteigen gedemütigt werden? Fast scheint es, als sei das Gängeln Erwerbsloser Programm. Allein in Bochum gingen bei 1422 Erwerblosen Ultimaten ein – obwohl günstige Mietwohnungen noch rarer sind als Arbeitsplätze (siehe Kasten). »Bevor die Arge zum Umziehen drängt, müsste sie erst einmal nachweisen, dass in Bochum 800 preiswerte Wohnungen zu haben sind«, ärgert sich Michael Hermundt, Chef der DGB-Region Ruhr-Mark.
Der Artikel und ein Interview mit Ulrich Schneider, dem Sprecher des AK Erwerbslose in der IG Metall Bochum.
17.05.06, 23.00 Uhr
Der Streik geht weiter: Das Streikinfo25 der ver.di-Hochschulgruppe für den 18. Mai.
17.05.06, 23.00 Uhr
Soziale Liste Bochum unterstützt Protest gegen NPD
Die Soziale Liste Bochum unterstützt "die Proteste gegen die Versuche der neonazistischen NPD, die Zeit der Fußball-WM für einen Aufmärsche und ihre ausländerfeindliche Hetze zu missbrauchen." Am 10. Juni will die NPD in Gelsenkirchen und Herne als "Nationaler Widerstand" gegen das "System" und den "Schuldkult" demonstrieren.
Die Soziale erklärt: "Bereits im März hatte sich der Gelsenkirchner Stadtrat in einer Resolution gegen die geplante NPD-Demonstration und 'neonazistisches und rassistisches Gedankengut' gewandt. Die Soziale Liste Bochum begrüßt das Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz, wie sie in der Ratssitzung am 11. Mai erklärte, mit dem Gelsenkirchner OB in Kontakt steht, um möglicherweise zu gemeinsamen Gegenaktionen aufzurufen." >>>weiter
17.05.06, 23.00 Uhr
Volksinitiative: "Jugend braucht Vertrauen" hat 17.580 Unterschriften in Bochum gesammelt
Der Jugendring Bochum schreibt: "Für die Volksinitiative 'Jugend braucht Vertrauen' wurden in Bochum 17.580 gültige und geprüfte Unterschriften gesammelt. Damit ist das Ergebnis der Volksinitiative "Jugend braucht Zukunft" 2003 / 2004 (5.650 Unterschriften) mehr als verdreifacht worden. Landesweit liegt Bochum in der Rangliste aller Städte in NRW an der zweiten Stelle. Mit diesem eindrucksvollen Ergebnis haben die Bochumer BürgerInnen deutlich gezeigt, welch hohen Stellenwert die Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt hat und wie wenig die Menschen mit den Kürzungen bei diesem wichtigen Aufgabenbereich einverstanden sind." >>>weiter
17.05.06, 23.00 Uhr
Stadtrundgang Bochumer Innenstadt: Bochum in der NS - Zeit
Volkshochschule und VVN - BdA laden am Sonntag, dem 21. Mai, von 14.00 bis 16.15 Uhr zum Stadtrundgang ein. Treffpunkt: Bochum Rathaus, an der Glocke. In der Einladung heißt es: "Wie wirkte sich die Machtergreifung der Nazis auf den Alltag der Menschen in Bochum aus? Gleichschaltung und Terror, Verfolgung und Vernichtung der politischen Gegner prägten auch das politische Leben in Bochum. Das Schicksal einzelner Menschen und der Alltag einer Stadt lassen sich an vielen Orten erfahrbar machen. Bei diesem Rundgang wollen wir Orte aufsuchen, die den Alltag während der NS - Zeit in Bochum deutlich machen." Näheres.
17.05.06, 13.00 Uhr
Wegen des "großen öffentlichen Interesses" am Thema Zwangsumzüge:
Sozialausschuss tagt morgen im großen Sitzungssaal
Es werden noch Kartons für die morgige Demo gegen Zwangsumzüge benötigt
Die Sitzung des Sozialausschusses des Rates der Stadt Bochum am morgigen Donnerstag ab 15.00 Uhr ist in den großen Sitzungssaal des Rathauses verlegt worden. Zuvor findet eine Demonstration gegen die angedrohten Zwangsumzüge statt und die TeilnehmerInnen sind aufgefordert, anschließend zur Sitzung des Sozialausschusses zu gehen.
Die Protestaktion beginnt um 12.30 Uhr auf dem Husemannplatz. Hier werden dann möglichst viele Umzugskartons zusammengesteckt - bzw. geklebt und mit dem Logo der Kampagne gegen Zwangsumzüge verziert. Für die Aktion sollen alle Teilnehmer Umzugskartons mitbringen. Um 13.30 Uhr findet eine Auftaktkundgebung statt. Um 14.00 Uhr begint dann der "Umzug" durch die Innenstadt über die Huestraße, Luisenstraße, Südring und Bongard-Boulevard zum Rathaus. Auf dem Gustav- Heinemannplatz zwischen Rathaus und BVZ endet die Demonstration mit der Abschluss-Kundgebung. Der Aufruf zur Demo und die UnterstützerInnen.
17.05.06, 08.00 Uhr
betonzeit veröffentlicht Audio-Dokumentation des Polizei-Übergriff auf Anti-Studiengebühren-Demo
Die betonzeit schreibt: "Am 16. Mai 2006 haben in Düsseldorf viele tausend Studierende, Beschäftigte und WissenschaftlerInnen gegen Bildungsabbau, Studiengebühren und das von der NRW-Landesregierung geplante "Hochschulfreiheitsgesetz" demonstriert. Im Anschluss an die Großdemonstration hat sich ein spontaner Demonstrationszug mit etwa 1000 TeilnehmerInnen gebildet, der den Anti-Gebühren-Protest noch einmal durch die Düsseldorfer Innenstadt tragen wollte. Nach den gewaltsamen Rektoratsräumungen in NRW und den Polizeieinsätzen gegen Studierende in Hessen stellt dieser Polizeiangriff eine weitere Eskalationsstufe in der Kriminalisierung studentischer Proteste gegen Studiengebühren dar. Um die AugenzeugInnen zu Wort kommen zu lassen, stellt die Bochumer Fachschaftenzeitung betonzeit hiermit eine Audio-Dokumentation (mp3-file) des Polizeiübergriffs auf die Demonstration zur Verfügung."
17.05.06, 00.00 Uhr
Rock gegen Studiengebühren
Am heutigen Mittwoch, 17.05, wird ab 18.00 Uhr an der Ruhr - Uni gegen Studiengebühren gerockt. Auf den Wiesen vor den G-Gebäuden werden Tisch17 und Box75 aus Essen sowie Ruhrpott - ZK und Boring Rockstars aus Bochum zum Tanz aufspielen. Alles umsonst und draußen.
16.05.06, 22.00 Uhr
AStA der Ruhr Universität verurteilt Polizeieinsatz gegen Demonstrierende in Düsseldorf
Der AStA der Ruhr-Uni schreibt: "Im Anschluss an eine Demonstration gegen Studiengebühren kam es zur Eskalation zwischen Polizei und friedlichen Demonstrierenden. Nach der offiziellen Auflösung der Demonstration, an der sich nach letzten Schätzungen etwa 10.000 Studierende aus ganz NRW, sowie Lehrende und Angestellte der Ruhr Universität beteiligt hatten, kam es zu dem Polizeieinsatz. Augenzeugenberichten zufolge befand sich eine Gruppe Studierender auf dem Weg zum Hauptbahnhof, als sie von der Polizei aus unersichtlichen Gründen daran gehindert wurde, ihren Weg fortzusetzen. In einer Nebenstraße kesselte die Polizei die etwa 200 Protestierenden ein und griff immer wieder brutal Leute aus dem Kessel heraus. Nach etwa einer Stunde wurden die Eingekesselten dann in eigens georderten Bussen zum Hauptbahnhof transportiert. Insgesamt gab es neben mehreren Personalienaufnahmen etwa zehn Festnahmen. Martin Ströhmeier, Referent für Hochschulpolitik des AStAs der RUB bilanziert: 'Ein trauriger Abschluss für eine insgesamt erfolgreiche Großdemonstration, die sehr friedlich verlaufen ist. Der Polizeieinsatz gegen die Demonstranten war völlig unverhältnismäßig. Es ist offensichtlich, dass so der Protest der Studierenden geschwächt werden soll.'" >>>weiter
16.05.06, 21.00 Uhr
Der Streik an der Ruhr-Uni und der Fachhochschule geht weiter. Die Streikenden fahren am Mittwoch zu einen Kundgebung nach Aachen. Näheres im Streikinfo 24 für den 17. Mai.
16.05.06, 21.00 Uhr
Donnerstag, 18. Mai, 12.30 Uhr, Husemannplatz
Demonstration gegen Zwangsumzüge
Ein in dieser Konstellation selten dagewesenes breites Bündnis ruft für Donnerstag, 18. Mai, 12.30 Uhr, Husemannplatz zu einer Demonstration gegen Zwangsumzüge auf. Der Aufruf für die Demonstration wird u.a. unterstützt vom Sozialforum, vom DGB, von ver.di, vom Mieterverein, von der GEW, von attac, der Unabhängigen Sozialberatung, vom AStA der Ruhr-Uni, vom Sozialverband Deutschland (SoVD), Sozialverband VdK, vom Evangelischen Sozialpfarramt und vom Forum für Figurentheater und Puppenspielkunst. Die Demonstrantinnen und Demonstranten werden mit Umzugskartons durch die Stadt ziehen, um gegen die geplanten Zwangsumzüge zu protestieren. Vor dem Rathaus wird dann aus diesen Umzugskartons eine Mauer aufgebaut, die den anschließend tagenden Sozialausschuss der Stadt zum Stopp der geplanten Zwangsumzüge auffordert. Ein wichtiges Anliegen der Demonstration ist es, darauf hinzuweisen, dass die Kriterien dafür, wann Menschen von Zwangsumzügen bedroht werden, lokal entschieden werden. Der Rat der Stadt, bzw sein Sozialausschuss entscheidet darüber, ab wann Hartz-IV-EmpfängerInnen aufgefordert werden, die Kosten für ihre Unterkunft zu senken. Der Aufruf zur Demonstration.
16.05.06, 20.00 Uhr
Tagung der PDS-Fraktion zu Mobilität und saubere Luft für das Ruhrgebiet
Feinstaub: Was tun?!
Die Linksfraktionen im RVR und im Bochumer Rat laden zu einer Tagung "Mobilität und saubere Luft für das Ruhrgebiet" am Freitag, den 19. Mai, von 15.00 - 18.30 Uhr in der Christuskirche Bochum ein. In der Einladung heißt es: "Es ist ruhig geworden um das Thema Feinstaub, zu ruhig wie die Linksfraktionen im Regionalverband Ruhr und im Bochumer Rathaus meinen. Die gesundheitsgefährdenden Feinstaubbelastungen sind nicht geringer geworden, doch die Ratlosigkeit, was zu tun ist, ist weiterhin groß. Der Straßenverkehr ist einer der Hauptverursacher des Feinstaubs und Maßnahmen wie das Sperren besonders belasteter Straßen bringen nur kurzfristige Entlastungen." Referenten der Tagung sind u.a Prof. Dr. Michael, Ulrich Carow und Jürgen Eichel. Näheres.
16.05.06, 18.00 Uhr
Erfolgreiche Demonstration gegen Bildungsabbau in Düsseldorf am 16.05.
Der AStA der Ruhr-Uni schreibt: "Am 16.05. demonstrierten in Düsseldorf rund 7000 Studierende aus ganz NRW, sowie Lehrende und MitarbeiterInnen der Ruhr Universität Bochum, gemeinsam gegen die Bildungspolitik der schwarz-gelben Landesregierung. Um fünf vor zwölf fiel vor dem Düsseldorfer Hauptbahnhof der Startschuss zu der beispiellosen Aktion. Nicht nur Studierende, sondern auch Lehrende und Angestellte der Ruhr Universität hatten den Protest gemeinsam initiiert, um ihren Unmut über die prekäre Finanzsituation der Hochschulen in NRW zu artikulieren. Schon während der Auftaktkundgebung des von Bochum aus organisierten „Betriebsausflugs“ der Ruhr Uni fallen deutliche Worte. Die Redebeiträge, die u.a. durch Mitglieder des Bundes demokratischer WissenschaftlerInnen (BdWi), und VertreterInnen des Protestkomitees der Ruhr Universität gehalten werden, verdeutlichen, dass es sich hier um eine Initialzündung für den weiteren Protest in NRW handelt. 'Die kritische Masse wurde heute mehr als erreicht' sagt Ulrich Schröder vom Protestkomitee der RUB, 'wenn wir so weiter machen können wir auch beschlossene Gesetze wieder kippen'." >>>weiter
16.05.06, 18.00 Uhr
PDS Fraktion fordert einen Übersetzungsdienst innerhalb der Verwaltung
Die PDS-Fraktion schreibt: "Deutsche Sprache - Schwere Sprache. Diese Redewendung hört man immer wieder, wenn jemand über die Tücken der deutschen Sprache gestolpert ist. Besonders der Sprachgebrauch in Verwaltungen, Ämtern oder auch Formularen kann leicht zu Nichtverstehen oder Fehlinterpretationen führen. Was für Menschen, die deutsch als Muttersprache haben, schon nicht immer einfach ist, stellt für MigrantInnen oft eine nur schwer zu überwindende Hürde dar. Aus diesem Grund wird die PDS-Ratsfraktion auf der morgigen Sitzung des Ausschusses für Migration und Integration den Antrag stellen, einen Übersetzungsdienst innerhalb der Verwaltung einzurichten. Dazu erklärt das Ausschussmitglied Bianca Schmolze: 'Im Hinblick auf Verwaltungsangelegenheiten sind MigrantInnen oft auf sich alleine gestellt. Formulare, die wir als Deutsche schon kaum verstehen, stellen für Menschen, deren Muttersprache nicht Deutsch ist, oft ein kaum zu überwindendes Hindernis dar. Hier könnte ein Übersetzungsdienst bei der Verwaltung eine wertvolle und leicht zugängliche Hilfe bieten.'" Im Wortlaut.
16.05.06, 18.00 Uhr
Donnerstag, 18. 5., 19.00 Uhr, ESG im Uni-Center
Rabbi Jeremy Milgrom: Friedensarbeit in Israel und Palästina
Bahnhof Langendreer, Internationaler Versöhnungsbund, ESG Bochum und DFG-VK
Bochum laden am Donnerstag, 18. 5., 19.00 Uhr zu einer Veranstaltung in der ESG im Uni-Center ein: "Der Konflikt Israel und Palästina mit seiner alltäglichen Gewalt ist zwar (nicht nur vor und nach Wahlen) in hiesigen Medien präsent – doch von der Friedensarbeit in Israel und Palästina erfahren wir eher wenig. Mit dem Ziel, Stimmen des Friedens in diesem Konflikt kennen zu lernen, wurden immer wieder FriedensaktivistInnen aus beiden Ländern nach Bochum eingeladen. In Zusammenarbeit mit dem Internationalen Versöhnungsbund ist diesmal ein Rabbiner aus Israel zu Gast.
Jeremy Milgrom, in den USA geboren, lebt seit 1968 in Israel und ist ein Pionier im Bereich von interreligiösen Partnerschaften. Als Rabbi hat er sich sein ganzes Berufsleben hindurch für einen gerechten Frieden für Israelis und PalästinenserInnen eingesetzt. Zur Zeit arbeitet er aktiv bei der Allianz für Wiederaufbau, die daran mitwirkt, Häuser und Leben in Gaza und der Westbank wiederherzustellen." Näheres.
Heute, Dienstag, 16.5: Demonstration in Düsseldorf
gegen die Hochschulpolitik der Landesregierung
Da braut sich was zusammen
Die Zugabfahrtszeiten ab Bochum HBF sind 10.17 Uhr und 10.37 Uhr ab Gleis 7 und 10.19 Uhr und 10.36 Uhr ab Gleis 3. Die Abfahrtzeit der Busse von ver.di: 9.00 Uhr auf dem Parkplatz der Fachhochschule.
Auch die Webseite der Ruhr-Uni weist inzwischen auf den Termin hin und sichert Studierenden zu: "Wer am Aktionstag in Düsseldorf teilnimmt ist entschuldigt in Lehrveranstaltungen."
Die Webseite des Protestkomitees.
15.05.06, 22.00 Uhr
Mittwoch, 17. Mai, 19.30 Uhr, Bahnhof Langendreer
Ratschlag des Bochumer Friedensplenums
Das Bochumer Friedensplenum lädt für Mittwoch zu einem "kleinen Friedensratschlag" ein: "Wir bitten unsere Freundinnen und Freunde, und hier besonders diejenigen, die nicht regelmäßig an unseren Treffen teilnehmen (können), uns zu beraten. Wir fragen uns, ob wir an unseren Traditionen festhalten sollen, ob wir alte Themen wie 'Rüstung und Sozialabbau' oder 'atomare Abrüstung' weiter auf die Tagesordnung nehmen sollen. Werden wir langweilig, weil wir unverzagt an unseren Forderungen festhalten oder ist es richtig, zäh zu bleiben und auch in diesem Jahr am Hiroshima-Tag an die Vernichtungskraft der Atombomben zu erinnern? Wir erhoffen uns an diesem Abend Anregungen, was wir anders oder auch Bekräftigung darin, was wir weiter machen sollen."
15.05.06, 22.00 Uhr
ver.di: Der Streik geht weiter und wird breiter!
Mehr als 700 Streikenden der NRW-Justizbehörden sowie anderer Landesbetriebe demonstrierten heute in der Bochumer Innenstadt. Sie wurden unterstützt durch einen Motorrad- und Fahrradcorso. Auf der Kundgebung vor den Justizgebäuden wurde noch einmal von allen RednerInnen klargestellt, dass die Streikenden den Druck weiter erhöhen werden, um am Donnerstag und Freitag bei der nächsten Gesprächsrunde der Tarif verhandlungen einen Abschluss durchzusetzen. Eine Delegation von Opel erklärte sich solidarisch und forderten gewerkschafts- und betriebsübergreifenden Protest gegen Arbeitszeitverlängerung und Zerschlagung von Flächentarifverträgen. Jochen Beyer, Sprecher der ver.di Hochschulgruppe rief zur Teilnahme an der morgigen Demonstration in Düsseldorf auf: "Es ist einmalig in der Geschichte der Ruhr-Universität, dass Studierende, Beschäftigte, Wissenschaftler gemeinsam demonstrieren." Die Rede im Wortlaut. Ver.di hat allein 7 Busse für die Demonstration gechartert. Das Streikinfo 23 von ver.di für Dienstag den 16. Mai.
15.05.06, 08.00 Uhr
betonzeit: Für ein Ende der Zersparpolitik an den Unis
Die Bochumer Campuszeitung betonzeit erscheint in dieser Woche landesweit. Sie mobilisiert für die Demonstration gegen Studiengebühren am Dienstag in Düsseldorf. Sie gibt einen guten Überblick über das Ausmaß der Proteste gegen Studiengebühren. Und sie motiviert: "Zwei Dinge sind dieses Mal anders als bei vorangegangenen Protesten: Zum einen hat der Widerstand eine reale Aussicht auf Erfolg. Die FH Düsseldorf, die Kunstakademie Düsseldorf und die FernUni Hagen haben schon beschlossen, dass sie zumindest in näherer Zukunft das Studium gebührenfrei halten wollen. Die Entscheidungen der Senate vieler großer Unis stehen noch aus. Schließen sich weitere Hochschulen an, dann könnte sich ein breites Bündnis gegen die Gebühren bilden, das auf die NRW-Landesregierung Druck ausübt, um ein Ende der Zersparpolitik im Hochschulbereich und ein ausreichend öffentlich finanziertes Bildungssystem in NRW zu erkämpfen." Die betonzeit als pdf-Datei.
14.05.06, 20.00 Uhr
Dienstag, 16.5., 19.30 Uhr, Bahnhof Langendreer
Joachim Bischoff: Zur Neuerfindung des Sozialstaates
Bochumer Sozialforum und das Bahnhof Langendreer haben den Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler Joachim Bischoff am Dienstag zu einer Vortrags- und Diskussionsveranstaltung eingeladen: In der Ankündigung heißt es: "Alle europäischen Gesellschaften sind infolge der beschleunigten Modernisierung sozialen Spannungen ausgesetzt. Die flexible Produktionsweise erzeugt flexible Arbeitsmärkte. Die Flexibilität der Arbeitsorganisation zerstört das Normalarbeitsverhältnis, auf dem die Finanzierung der sozialen Sicherheit überwiegend basierte. Die Neuerfindung des Sozialstaats steht auf der Tagesordnung.
Joachim Bischoff plädiert für eine umfassende Reform der sozialen Sicherung, zu der auch eine armutsresistente Grundsicherung gehört. Sein Ausblick auf eine Alternative zu Hartz IV und Bürgergeld skizziert Eckpunkte einer neuen Vollbeschäftigung und versteht sich als Angebot für die zukünftige Debatte."
14.05.06, 19.00 Uhr
1-Euro-Jobber
als Streikbrecher im Botanischen GartenIm Streikinfo 22 der ver.di-Hochschulgruppe für Montag, den 15. Mai, heißt es u.a.: "Die Behauptung, der Streik zeige keine Wirkung ist falsch. Nicht nur die Müllberge wachsen. Immer mehr Fremdfirmen werden für Streikbrecherarbeiten eingesetzt, im botanischen Garten werden dafür sogar 1 €-Jobber missbraucht.
Der Rektor der FH hat dem Ministerpräsidenten Rüttgers und seinen Ministern Linssen und Pinkwart mitgeteilt, dass der betriebliche Ablauf stark eingeschränkt sei. Er fordert von Rüttgers, sich für einen erfolgreichen Abschluss des TVöD einzusetzen. Eine solche Reaktion erwarten wir auch vom Rektor und Kanzler der RUB."
14.05.06, 19.00 Uhr
Streikende aus Justizbehörden in NRW kommen nach Bochum
Am Montag erwartet die Gewerkschaft ver.di mehrere Hundert Streikende aus ganz NRW zu einer zentralen Kundgebung in Bochum. Teilweise stehen Beschäftigte bei den Amts- und Landgerichten bereits seit neun Wochen im Ausstand. Ab 10.30 Uhr wird es ab Bergbaumuseum einen Demonstrationsmarsch über den Innenstadtring zum Husemannplatz vor dem Landgericht geben. Gleichzeitig startet ein Motorradkorso vom Parkplatz der Fachhochschule zum Husemannplatz.
Ver.di schreibt : "Die Beschäftigten wollen auf die unhaltbare Haltung der Länderarbeitsgeber (TdL) aufmerksam machen, die bisher die Übernahme des 'Tarifvertrages öffentlichen Dienstes' (TVöD) für die Kommunen und den Bund ablehnen und Arbeitszeiten von bis zu 42 Stunden einführen wollen. Alleine in der Justizverwaltung in NRW wären damit mehr als 400 Arbeitsplätze gefährdet. Schon jetzt werden hier nach Ausbildungsende kaum noch junge Menschen in ein reguläres Arbeitsverhältnis übernommen." "Hier klaffen Welten zwischen der Propaganda der Politiker und den Realitäten," so Gewerkschaftssekretär Peter Neubauer. "Dieser Jugend wird die Zukunft verbaut." Die Streiks haben, so ver.di, "bereits zu empfindlichen Einschränkungen geführt: Zwangsvollstreckungsmaßnahmen können nicht mehr ordnungsgemäß durchgeführt werden und beantragte Mahnbescheide bleiben liegen. Mancher Gläubiger wird durch die starre Haltung der öffentlichen Arbeitsgeber selber in den Ruin getrieben."
Die DemonstrantInnen werden von den Streikenden an der Ruhr-Universität und der Fachhochschule Bochum unterstützt. Eine Delegation der Opel-Vertrauensleute aus Bochum hat ihr Kommen ebenfalls zugesichert.
15.05.06, 15.00 Uhr
Bericht der PDS zur letzten Ratssitzung online
Wichtige Themen wurden auf der letzten Ratssitzung besprochen. So wurde u.a. eine Resolution gegen die geplanten Landeskürzungen im Kinder-/Jugend- und Sozialbereich verabschiedet. Auf der PDS-Internetseite gibt es einen ausführlichen Bericht zu dieser Ratssitzung.
11.05.06, 16.00
Uhr
06.05.06,
23.00 Uhr
Überfüllte
Veranstaltung an der Ruhr-Uni ruft zur Demo in Düsseldorf auf
tattung über das
Aus von Redaktionen in Bottrop Buer und Bochum. Nun will die Journalistengewerkschaft die AbonnentInnen informieren
- mit Protest-Postkarten und Plakaten." >>>weiter
01.05.06, 15.00 Uhr