Die Soziale Liste im Rat weist kurz vor Ferienbeginn darauf hin, dass auch in diesem Jahr Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen kostenlose Ferienpässe erhalten können. Neben dem Besuch von vielen Veranstaltungen und Angeboten in Jugendfreizeithäusern sei vor allem das verbilligte oder kostenlose Baden und Schwimmen in einem der Bochumer Bäder mit dem Ferienpass verbunden.
Weiter schreibt die Soziale Liste: “Weil es widersprüchliche Informationen über die Ausgabe von kostenlosen Ferienpässen gab, hat die Ratsgruppe der Soziale Liste Bochum bei der Stadtverwaltung nachgefragt. Die Regelung bei der Stadt Bochum ist wie folgt geregelt: (weiterlesen)

Am heutigen Dienstag findet um 19.00 Uhr im Sozialen Zentrum eine Auswertung der Aktivitäten im Zusammenhang mit dem G8-Gipfel statt. Den Protesten war schließlich eine seit über einem Jahr andauernde Mobilisierung voraus gegangen. Es soll diskutiert werden, ob die Proteste auch über den Gipefel hinaus Wirkung zeigen. Wird es einen neuen Schwung und Motivation für die lokale politische Arbeit geben oder macht sich eher eine Ermüdung breit? Welche Hoffnungen und Erwartungen wurden mit der G8-Mobliiserung verknüpft und inwieweit wurden sie erfüllt? In der Schlussrunde des Public Sreenings war auch schon überlegt worden, die Manipulationsversuche der öffentlichen Meinung durch Polizei, Justiz und Politik etwas näher zu analysieren und zu dokumentieren.

Am Donnerstag, 14. Juni steigt um 20.00 Uhr im Bahnhof-Langendreer das nächste Konzert von Radio El Zapote. In der Ankündigung wird versprochen: “La Vela Puerca aus Montevideo kredenzen seit 1995 aus Protagonisten des New Uruguayen Rock nun auch in der alten Welt einen anregenden Cocktail aus Upbeat & straightem Rock – einhergehend mit einem Hauch Ballade- verabreicht mit einem kräftigen Schuss Ska und PunkRock. Vielfältig positiv waren die Kritiken über die Songwriter-Qualitäten Sebastian Teyseras, der seine 7 Companeros über einen Reggae-Ska-PunkRock & Swingparcours treibt, der es neben beißender politischer Inhalte in sich hat. (weiterlesen)

Die Musikinitiative Ruhrklang veröffentlicht ihren dritten Sampler und schreibt dazu: “Bühne frei für die Release Party zur dritten Ruhrklang Compilation. Auf dem neuen Sampler der Ruhrgebiets-Musikinitiative sind dieses Mal 16 Bands aus der Region vertreten.
Auf der Release Party wird nicht nur der Sampler vorgestellt, sondern es werden Bands/Musiker live auftreten, die darauf zu hören sind. Die musikalische Bandbreite reicht vom deutschsprachigen Singer/Songwriter bis hin zu progressivem Metal. Wie das geht, ist an diesem Tag live zu erleben! Darüber hinaus gibt es zahlreiche Infos zur Musikszene im Ruhrgebiet. Im Eintrittspreis von 5 Euro ist die neue Ruhrklang Compilation mitenthalten. Außerdem haben alle BesucherInnen der Release-Party ermäßigten Eintritt (2 Euro) zu der im Anschluss stattfindenden Alternativ/Indie Disko BREAK OUT in der großen Halle des Bhf Langendreer. Party On!”

Die Koalition aus Jusos, Christdemokraten und Freidemokraten, die nun an der Ruhr-Uni den AStA stellt, hat als eine der ersten Maßnahmen im Studierendenparlament (SP) den Etatansatz für Initiativen drastisch gekürzt. Gleichzeitig sind die Mittel, die der AStA nach eigenem Gutdünken an Initiativen verteilen kann, erheblich erhöht worden. Eine der ältesten Initiativen, die damit in ihrer Existenz bedroht ist, dürfte das Frauenarchiv Leihse sein. InspektorInnen des rechten AStA haben sich für Donnerstag, den 14. Juni um 14.00 Uhr bei der Leihse angekündigt, um sich über die dort geleistete Arbeit ‘zu informieren’. Zur Geschichte und zum Hintergrund von Leihse: (weiterlesen)

Attac Bochum und die VHS laden am Donnerstag, 14. Juni um 19:15 Uhr in den Clubraum der VHS ein. Heinz-J. Bontrup, Professor für Wirtschaftswissenschaften an der FH Gelsenkirchen sowie Mitglied der Arbeitsgruppe “Alternative Wirtschaftspolitik” referiert zum Thema “Arbeit fair teilen – Arbeitszeitverkürzung, Grundsicherung, Mindestlohn”. Attac schreibt in der Einladung: “Wir befinden uns in einem Teufelskreis wachsender Märkte und schwindender Beschäftigung. Opfer sind nicht Politik oder Wirtschaft, sondern Menschen, die arbeiten wollen und nicht können. Stattdessen wird ein Niedriglohnsektor ohne Mindeststandards geschaffen. Die neoliberal behauptete G-I-B-Formel für Konzerne – ‘Gebt mir heute mehr Gewinn, so kommt es morgen zu mehr Investitionen und danach zu mehr Beschäftigung’ – ist eine Mär. Der neoliberale circulus virtuosus von höheren Gewinnen und daraus folgenden höheren Realinvestitionen und Beschäftigung geht nicht auf. (weiterlesen)

Die Linksfraktion im Rat hat darauf aufmerksam gemacht, dass das Landessozialgericht Düsseldorf erneut eine ARGE dazu verurteilt hat, Heizkosten nicht nach Pauschalierungsmodellen, sondern nach den real angefallenen Kosten zu übernehmen. Auch in Bochum werden Heizkosten nach solchen Modellen berechnet. Wen das stört, könne ja klagen, ist dazu die Position der örtlichen ARGE. Die Linksfraktion stört das schon lange, sie hatte im Januar beantragt, die Heizkosten entsprechend der gängigen Rechtssprechung in der tatsächlichen Höhe zu übernehmen. Im Grundsatz wurde dem zugestimmt, aber zunächst solle ein weiteres Urteil abgewartet werden. Dazu erklärt Ernst Lange, Vorsitzender der Linksfraktion: „Es ist schon ein starkes Stück, wenn die Ärmsten der Armen klagen müssen, um Recht zu erhalten. Aber dies scheint bundesweit Politik der ARGEn zu sein. Aus diesem Grund werden wir auf der kommenden Ratssitzung eine Anfrage zu diesem Thema stellen. Wir wollen zum einem wissen, wie viele Widersprüche und Klagen es gegen Entscheidungen der ARGE gibt. Und wir wollen erfahren, gegen welche Entscheidungen der ARGE die Menschen sich zur Wehr setzen. (weiterlesen)

Ein Wattenscheider Leser von bo-alternativ.de macht auf eine interessante Entscheidung in der Wattenscheider Bezirksvertretung aufmerksam: “In der Wattenscheider Innenstadt gibt es im Eingang des Hauses Oststr. 33 ein kleines Schaufenster (Foto) zu bewundern, in dem einige kitschige Nippes-Figuren hilflos drapiert sind. Dazu ein Schild mit der Aufschrift „Atelier Oskar“. Der Eindruck liegt nahe, dass es sich um einen Scherz handelt, oder der Inhaber des Schaufensterchens an chronischer Geschmacksverirrung leidet. Auf der Sitzung der Bezirksvertretung Wattenscheid am 12. 6. 2007 kann man aber eines Besseren belehrt werden: Oskar Pineck, Mitglied der CDU im Ortsverein Wattenscheid Mitte, ist als Bildender Künstler so bedeutend, dass die CDU-dominierte Bezirksvertretung Wattenscheid offensichtlich 5.783,20 EUR für eine von ihm entworfene Skulptur ausgeben will. Die Beschlussvorlage der Verwaltung. Die Vermutung liegt nahe, dass sich der Titel des Werks „Kreuze der Solidarität“ wohl auf die Solidarität innerhalb der CDU Wattenscheid bezieht, die hier einem langjährigen Parteigänger ein Denkmal setzen will.”

Auf die Auswirkungen des von der nordrhein-westfälischen Landesregierung geplanten Kinderbildungsgesetzes wollen ErzieherInnen aus kommunalen, kirchlichen freien Einrichtungen mit betroffenen Eltern und Frauenverbänden aufmerksam machen. Am Mittwoch, 13. Juni, 17.00 Uhr, startet die Demonstration auf dem Dr.-Ruer-Platz/Ecke Schützenbahn und führt dann gegen 17.45 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Husemannplatz.
Am gleichen Tag wird der Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht, ohne dass mit ErzieherInnen, Eltern oder den entsprechenden Vertretungen gesprochen wurde. Sie fordern von der Landesregierung: „Keine Kürzung bei den Kurzen.“ Klammheimlich soll das angeblich modernste Kindergartengesetz Europas kurz nach den Sommerferien durchgewunken werden. Minister Armin Laschet, so die zuständige Gewerkschaftssekretärin von ver.di Antje Rösener, halte es wohl für überflüssig, die Betroffenen am Gesetzgebungsverfahren zu beteiligen. Damit sorge er für eisige Zeiten in der Sommerzeit.
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Der VFL Bochum soll in Zukunft keine Leute mehr mit Thor-Steinar- oder anderer Nazi-Kleidung ins Stadion lassen und damit dem Beispiel von Hertha BSC und Werder Bremen folgen. Diese Forderung unterschrieben gestern bereits 200 BesucherInnen des Stadtteilfestes “Bunt statt braun” auf dem Platz vor dem Schauspielhaus. Fotos vom Fest. Die Initiative für diese Unterschriften-Aktion geht vom Fan-Club “Prolls United” aus. Auf der Web-Seite ist ein weiterer Foto-Bericht vom Stadtteilfest zu finden. Die Unterschriftenliste kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden. Am nächsten Wochenende liegen am Infostand der VVN-BdA bei Kemnade International Unterschriftenlisten aus. In 14 Tagen sammelt die DGB-Jugend an ihrem Infostand bei bo-total Unterschriften mit der Aufforderung an den VfL: “Keine Neonazis ins Stadion”.

Die Hochschulgruppe von amnesty international Bochum veranstaltet einen ai-Informationsabend am Dienstag, dem 19. Juni ab 19:30 Uhr im Kulturcafe der Ruhr-Universität Bochum zum Thema: Afghanistan – 5 Jahre nach der “Demokratisierung”. Referenten sind Dr. Dewender, Vorsitzender der Aktion “Kinder brauchen uns” e.V. und Dr. Schetter, Autor und Politologe, Uni Bonn.

Das Friedensplenum, die DFG-VK und die VVN-BdA  laden am Mittwoch zu einer Veranstaltung ein. In der Einladung heißt es: »Die Militarisierung des Landes erreicht mit dem neuen Reservistenkonzept „Zivilmilitärische Zusammenarbeit Inneres“ einen neuen Stand. Viele Tausend ehemalige Soldaten werden darin zusätzlich einbezogen. Eine neue extrem rechte Organisation entsteht, – zusätzlich zum Wirken alter und neuer Rechtsextremer in der Bundeswehr. Es geht nicht nur um eine Instrumentalisierung der Bundeswehr zum Einsatz im Innern – es geht auch um die ideologische extrem rechte Beeinflussung der Bevölkerung. Den Geheimdiensten und der Bundeswehr sowie den militaristischen Traditionsverbänden und den Reservistenverbänden wird immer mehr Macht geben, um unsere Grundrechte zu beseitigen. Die Friedens- und die Gewerkschaftsbewegung sind demgegenüber bisher weitgehend untätig geblieben. Dabei weisen die Pläne, die ZMZi zum G8-Gipfel erstmals voll zum Einsatz zu bringen darauf hin: Wir leben in einer Zeit ständiger Kriegsvorbereitung und -führung. Das erfordert ständige militaristische Berieselung der Köpfe, – und immer mehr autoritäre Machtausübung der Regierenden.«
Ulrich Sander ist Journalist und Sprecher der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) in NRW.

Am Samstag, den 9. Juni demonstrierten in der Bochumer Innenstadt 150 Menschen unter dem Motto “Der Gipfel ist vorbei, der Protest geht weiter! Solidarität mit den kriminalisierten G8-GegnerInnen!” gegen die Polizeigewalt während der Proteste gegen den Gipfel der G8 in Heiligendamm. Auf Indymedia ist hierzu ein ausführlicher Bericht zu finden.

Auf einem Flugblatt des G8-Plenums heißt es: »Nun ist der G8-Gipfel in Heiligendamm in der Nähe von Rostock offiziell zu Ende. Begleitet wurden die G8, die sich hinter Stacheldraht verschanzten, von Massenprotesten und vielfältigsten Aktionen. Schon im Vorfeld des Gipfeltreffens versuchten Polizei und Justiz die Bewegung gegen die Herrschaft der mächtigen Acht einzuschüchtern. Diese harte Linie wurde während des Gipfels fortgeführt: Mit Räumpanzern, Wasserwerfern und Tränengas sollte auf der Straße das durchgesetzt werden, was sie „Recht“ nennen. In den Gerichten hingegen wurden schon erste „StraftäterInnen“ verurteilt und der Öffentlichkeit präsentiert, ohne dass von einem rechtstaatlichen Verfahren die Rede sein könnte. (weiterlesen)

Am Sonntag, dem 10. Juni findet von 12.00 Uhr bis 17.00 Uhr ein Stadtteilfest vor dem Bochumer Schauspielhaus statt. Unter dem Motto “Bunt statt braun” wird über die Hintergründe des Nazi-Ladens in der Oskar Hoffmann Straße informiert. Das Programm.
Tobias Gustrau, Vorsitzender des VfL Fanclubs Prolls United, wird auf dem Fest am Sonntag eine Unterschriftenkampagne vorstellen. Der Text lautet: “Mit dieser Unterschriftensammlung fordern wir die Verantwortlichen des VfL Bochums dazu auf, eindeutig rechte Bekleidungsmarken wie Thor Steinar, Consdaple, etc. im „rewirpowerstadion“ zu verbieten und TrägerInnen dieser Marken ein Stadionverbot zu erteilen.
Mit Besorgnis haben wir zur Kenntnis genommen, dass Bochum nach der NPD-Zentrale in Wattenscheid mit dem Bekleidungsgeschäft „Goaliat“ in der Oskar-Hoffmann Straße nun eine zweite markante Landmarke der rechten Szene beheimatet. Dabei wirbt insbesondere das Bekleidunsgeschäft „Goaliat“ damit, Mode für Fußballfans zu verkaufen. Dies muss nach unserer Meinung für den VfL Bochum Anlass genug sein, der Kampagne „Dafür! Dagegen“ weitere Taten folgen zu lassen. Hertha BSC Berlin und Werder Bremen haben es bereits vorgemacht und Stadionverbote gegen Neonazis verhängt.”

Nach dem Ende des G8-Gipfels geht es zu dem Thema in Bochum wie folgt weiter: Am heutigen Freitagabend ist ab 20.30 Uhr zum letzten Mal Public Screening in der Riff-Halle im Bermuda-Dreieck. Am morgigen Samstag startet um 20.00 Uhr am Hauptbahnhof eine Demonstration des G8-Plenums unter dem Motto: “Der Gipfel ist vorbei, der Protest geht weiter: Solidarität mit den kriminalisierten G8-GegnerInnen!” Am Sonntag wird ab 18.00 Uhr im Bahnhof Langendreer aktuelles Videomaterial über die Proteste in Rostock und Heiligendamm gezeigt. Mitglieder des Bochum G8-Plenums werden über ihre Erfahrungen vor Ort berichten. Um 20 Uhr wird dann im Bahnhof Langendreer das Theaterstück “Genua 01″ von Fausto Paravidino in der Inszenierung des Dortmunder Theaters Pump Fiction gezeigt, das die Proteste und Repressionen beim G8-Gipfel 2001 in Genua zum Gegenstand hat. Am Montag lädt dann die Rote Hilfe um 19.30 Uhr ins Soziale Zentrum ein, um -wie es bereits vor fünf Wochen in der Ankündigung hieß – “der Kriminalisierung von AktivistInnen entgegenzutreten”. Am Dienstag heißt der Titel der Einladung zu einem Treffen um 19.00 Uhr im Sozialen Zentrum schließlich: Nach dem Gipfelsturm – wie weiter?

Unter dem Motto “Zwei Promille für uns” findet am 16. 6. ab 14.30 Uhr eine weitere Kundgebung für ein Kulturzentrum in Wattenscheid statt. Wieder verwandelt sich der Alte Markt vorübergehend in ein provisorisches Kulturzentrum. Es spielen die Bands “Bildungslücke” (Wiesbaden) und “Last Exit” (Wattenscheid). Neben einigen Reden wird auch unter dem Titel “Jeden Mittwoch Knackwurstabend” in vergnüglicher Art und Weise auf die kulturelle Situation Wattenscheids aufmerksam gemacht. Die zwei Promille beziehen sich natürlich nicht auf den Blutalkoholgehalt der Veranstalter, sondern geben das Ergebnis einer groben Schätzung wieder, welchen Anteil am Kulturhaushalt der Stadt Bochum die Kosten für ein Kulturzentrum in Wattenscheid ausmachen würden. Bei den Berechnungen wurde das geplante Konzerthaus noch nicht berücksichtigt.
Es gibt außerdem ein Video zur Kundgebung.

Der DGB fordert, dass die Arbeitgeber alle zur Verfügung stehenden Möglichkeiten ausschöpfen, um zusätzliche Ausbildungsplätze zu schaffen. Die katastrophale Situation sei maßgeblich dadurch entstanden, da nur noch 30% der Betriebe bereit sind auszubilden.
Der DGB appelliert eindringlich an die politische Verantwortung der Arbeitgeber.
Der DGB-Vorsitzende der örtlichen Region, Michael Hermund: „ Wenn die Konjunktur anspringt, muss auch eingestellt und ausgebildet werden. Wir müssen es schaffen, die immer weiter auseinander klaffende Schere zwischen Nachfrage und Angebot zu schließen.
Es ist die Aufgabe der Wirtschaft, den ausbildungswilligen Jugendlichen ein entsprechendes Angebot zu machen. Um dem einsetzenden Fachkräftemangel vorzubeugen: Schafft endlich ein ausreichendes Angebot!“ In der Stadt sind aktuell fast 1.250 junge Menschen unversorgt. Es gibt aber nur 800 freie Ausbildungsstellen. (weiterlesen)

Für kommenden Donnerstag, 14.6. ist ein erneuter Bundeswehreinsatz bei der Bochumer Arbeitsagentur an der Universitätsstraße angekündigt. Ein Hauptfeldwebel will dann um 13.00 Uhr ins BIZ der Agentur einrücken und versuchen Nachwuchs zu rekrutieren.

Die Soziale Liste schreibt: »“Die Stadtwerke Bochum haben im Rahmen ihres Kultursponsorings den Steiger Award 2007 unterstützt“, schreibt die Verwaltung in Beantwortung einer Anfrage der Sozialen Liste. Diese hatte die Veranstaltung zur Verleihung des so genannten „Steiger Award“ am 17. März in der Bochumer Jahrhunderthalle kritisiert und nach Sponsorengelder gefragt. Sie schrieb damals, dass es auch nach intensiver Recherche nicht gelungen sei, „einen plausiblen Sinn für den Preis (Award = Belohnung), die Verleihung und die Veranstaltung herauszufinden. Es sei denn, dass eine Ansammlung von Prominenten und vermeintlichen VIPs schon ein Wert an sich ist“. „Was dies alles mit dem propagierten Ziel der kulturellen und insbesondere sozialen Förderung des Ruhrgebiets zu tun haben soll, bleibt uns auch angesichts der Preisverleihung z. B. an die bayerische Landrätin Frau Pauli oder der Teilnahme von Dolly Buster, Lilo von Kiesenwetter, Begum Aga Kahn oder Birgit Schrowange unerklärlich“ hatte die Soziale Liste in ihrer Anfrage geschrieben. (weiterlesen)