Sonntag 10.06.07, 19:15 Uhr
Mittwoch, 13. Juni 2007, 19.30 Uhr, Bahnhof Langendreer

Rechtsextremismus und Bundeswehr


Das Friedensplenum, die DFG-VK und die VVN-BdA  laden am Mittwoch zu einer Veranstaltung ein. In der Einladung heißt es: »Die Militarisierung des Landes erreicht mit dem neuen Reservistenkonzept „Zivilmilitärische Zusammenarbeit Inneres“ einen neuen Stand. Viele Tausend ehemalige Soldaten werden darin zusätzlich einbezogen. Eine neue extrem rechte Organisation entsteht, – zusätzlich zum Wirken alter und neuer Rechtsextremer in der Bundeswehr. Es geht nicht nur um eine Instrumentalisierung der Bundeswehr zum Einsatz im Innern – es geht auch um die ideologische extrem rechte Beeinflussung der Bevölkerung. Den Geheimdiensten und der Bundeswehr sowie den militaristischen Traditionsverbänden und den Reservistenverbänden wird immer mehr Macht geben, um unsere Grundrechte zu beseitigen. Die Friedens- und die Gewerkschaftsbewegung sind demgegenüber bisher weitgehend untätig geblieben. Dabei weisen die Pläne, die ZMZi zum G8-Gipfel erstmals voll zum Einsatz zu bringen darauf hin: Wir leben in einer Zeit ständiger Kriegsvorbereitung und -führung. Das erfordert ständige militaristische Berieselung der Köpfe, – und immer mehr autoritäre Machtausübung der Regierenden.«
Ulrich Sander ist Journalist und Sprecher der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) in NRW.