Archiv für den Monat: Oktober 2020


Samstag 31.10.20, 20:28 Uhr

Ein Zeichen zum Welt-Kobanê-Tag

Rapper S. Castro bewies heute vor ca. 100 Kundgebungs-Teilnehmer*innen auf dem Dr. Ruer-Platz, wie inhaltlich gute Raps Botschaften transportieren und Stimmung erzeugen können. Sein „Rojava Statement“ war sicherlich der Höhepunkt der Demonstration zum Welt-Kobanê-Tag. Die Bedeutung des Tages erläuterte zu Beginn der Kundgebung das Solidaritätsbündnis Rojava:

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Samstag 31.10.20, 13:10 Uhr

Bericht von der Ratssitzung

Die Linksfraktion hat ihren neuen Newsletter veröffentlicht und schreibt: „Sieben Wochen sind die Kommunalwahlen jetzt her, und trotzdem tagte am Donnerstag, den 29. Oktober noch einmal der Bochumer Rat in alter Besetzung. Die Sitzung fand erneut unter Corona-Bedingungen im RuhrCongress statt. In diesem Newsletter berichten wir von dieser letzten Sitzung der Wahlperiode 2014-2020, und davon, was in den vergangenen Wochen politisch sonst noch so in unserer Stadt passiert ist. Die Themen im Einzelnen:

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Samstag 31.10.20, 08:35 Uhr

Vorbereitung des Radentscheides geht voran

Am Mittwochabend fand die zweite Versammlung zu einem Radentscheid in Bochum mit ca. 40 Teilnehmenden als Videokonferenz statt. In der Sitzung wurde ein erster Textentwurf einer Vorbereitungsgruppe für das Forderungspapier des Radentscheides vorgestellt, welches gleichzeitig Unterschriftenliste sein wird. Anhand dieses Entwurfes wurde diskutiert, an welchen Stellen des Dokuments noch Ergänzungen und Präzisierungen nötig sind. Einig waren sich alle, dass der Radentscheid auf einem guten Weg ist. Es wurden weitere Arbeitsgruppen geplant, die für einen erfolgreichen Radentscheid absolut notwendig sind. Öffentlichkeitsarbeit leisten, Unterstützer*innen finden, Finanzen verwalten und Rechtsfragen klären sind hierbei wichtige Aufgaben. Diese Gruppen sollen möglichst bereits zum nächsten Treffen schon ihre Arbeit aufnehmen und Vorschläge erarbeiten. Die Teilnehmenden waren sich bewusst, welche enorme Herausforderung ein Bürgerentscheid unter Pandemie-Bedingungen darstellt und sich einig darin, dass ein erfolgreicher Radentscheid in Bochum einen wichtigen Beitrag zu einer echten Verkehrswende sein wird.
Für Interessierte, die mitmachen wollen, die Kontaktadresse des Radwende-Bündnisses: radwende-bochum[at]zeromail.org


Freitag 30.10.20, 14:50 Uhr

„bodo“ macht weiter: das Straßenmagazin im November

Die bodo-Redaktion kündigt ihr aktuelles Magazin an: »Ein Bochumer Theaterpaar, ein Vater-Sohn-Gespann auf Schatzsuche, ein KünstlerInnen-Duo als Verstärkung beim Geierabend, sechs Kinder aus der ganzen Welt und was bei ihnen auf den Teller kommt, ein Armutsforscher, ein Wetterexperte und fünf Dortmunder Obdachlose, die von draußen erzählen: die neue „bodo“ ist da. Ab heute ist das Straßenmagazin erhältlich, und zwar wie gewohnt auf der Straße, für 2,50 Euro – die Hälfte bleibt bei der Verkäuferin/dem Verkäufer. mehr…


Donnerstag 29.10.20, 16:59 Uhr

Lockdown

Der Bahnhof Langendreer und das Soziale Zentrum haben mitgeteilt, dass sie im November dicht machen. Der Bahnhof Langendreer schreibt an die Initiativen, die im Bahnhof tagen: »Ab nächsten Dienstag wird, wie ihr alle wisst, bis Ende November ein erneuter Lockdown verhängt. Wie ihr euch denken könnt, heißt das, dass wir schließen müssen, ihr könnt also die Räume im November leider auch nicht für Treffen nutzen. Wenn wir danach hoffentlich wieder aufmachen dürfen, sind wir natürlich wieder für euch da, is ja klar! Also hoffen wir mal auf eine baldige abgeflachte Kurve…«


Donnerstag 29.10.20, 13:31 Uhr

SPD und Grüne legen Koalitionsvertrag vor 2

SPD und Grüne haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt, der mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit von den jeweiligen Parteigremien abgenickt werden wird. Inhaltlich enthält der Koalitionsvertrag wenig Überraschendes. Es gibt nur sehr wenig Konkretes, fast nur in Bereichen, bei denen die Stadt nicht verantwortlich ist z. B.:  „Beim Cannabis-Konsum sprechen wir uns gegen die bisherige Verbotspolitik der Bundesregierung aus.“ In einigen wenigen Punkten wird der Koalitionsvertrag relativ konkret z.B.: „Wir werden der vor allem in Wattenscheid bestehenden Unterversorgung mit Gesamtschulplätzen begegnen und einen Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer neuen Gesamtschule in Wattenscheid treffen. Damit kann die Planung rechtzeitig auf den Weg gebracht werden, so dass mit dem Bau möglichst noch vor 2025 begonnen werden kann.“ Häufig gibt es unverbindliche Absichtserklärungen z.B:. „Daneben gilt es auch, den Innenstadtring anzugehen, um jedem Verkehrsmittel den sicheren Raum zu geben, der benötigt wird.“ Zum größten Teil besteht der Koalitionsvertrag aus unverbindlichen mehr als 100 Prüfaufträgen z. B.: „Die Gemeinwohlorientierung der kommunalen Unternehmen soll in einer Gemeinwohlbilanz deutlich werden. Geprüft werden soll, ab wann dies in den kommenden Jahren für die Stadtwerke Bochum GmbH und der VBW Bauen und Wohnen GmbH realisiert werden kann.“ Der Koalitionsvertrag als PDF.


Donnerstag 29.10.20, 10:43 Uhr
Kundgebung am 26. 10. 2020: Solidarität mit den Protestierenden gegen das Abtreibungsverbot in Polen!

Redebeitrag der Initiative Frauen*kampftag Bochum

In diesem Redebeitrag geht es um verschiedene Ebenen von Gewalt an FLINT Personen sowie an gebärfähigen Menschen. Wir sprechen hier unter anderem von gebärfahigen Menschen anstatt von Frauen, um darauf aufmerksam zu machen, dass nicht nur weiblich gelesene Menschen von der Restriktion reproduktiver Rechte betroffen sind. Von FLINT Personen sprechen wir, weil unsere feministische Solidarität nicht nur an Frauen sondern an alle Personengruppen, die besonders vom Patriarchat unterdrückt werden, rausgeht! Auch wenn es sich hierbei um ein Thema handelt, über das zu Sprechen nicht immer leicht fällt, finden wir es notwendig, geschlechtsspezifische Gewalt gegen FLINT Personen als solche zu benennen, gerade weil es die Realität vieler FLINT Personen ist. Nur wenn die zugrundeliegenden Strukturen sichtbar gemacht und analysiert werden, können diese bekämpft werden.

FLINT (also Frauen, Lesben, Inter, Trans Personen) sehen sich beinahe täglich verschiedensten Formen von Gewalt ausgesetzt, sowohl physische als auch psychische. Das Abtreibungsgesetz in Polen ist eine Form der institutionalisierten Gewalt an gebärfähigen Menschen.Die körperliche Selbstbestimmung gebärfähiger Menschen wird so beinah komplett unterdrückt. Denn gebärfähige Menschen dazu zu zwingen, gegen ihren Willen ein Kind auszutragen, ist nichts anderes als Fremdbestimmung und ein direkter Auswuchs patriarchaler Gewalt.

Patriarchale Gewalt erleben FLINT Personen auch beinahe täglich auf offener Straße. In Bochum ist beispielsweise das Bermudadreieck ein unsicherer Ort für FLINT Personen. Das Bermudadreieck ist im ganzen Ruhrgebiet und auch darüber hinaus als Partymeile bekannt. Es gilt als eine der größten Attraktionen in Bochum für junge Leute und wird als solche beworben. Doch was sich hier regelmäßig und verdichtet abspielt, ist alles andere als feierlich: Enthemmte, betrunkene Männer, die sich auch gern in Gruppen als Junggesellenabschiede zusammenfinden, fühlen sich zu unangenehm sexistischem bis hin zu grenzüberschreitendem Verhalten ermutigt. Doch bei der ständigen Degradierung und Abwertung beim Catcalling, starrenden Blicken, Verfolgungen und unerwünschten Berührungen, die FLINT Personen beinah überall zu ihrem Alltag zählen müssen, bleibt es längst nicht. Auf Zurückweisung und Ablehnung reagieren gekränkte Männer, die den eigenen Machtverlust fürchten, oftmals mit verbaler oder physischer Gewalt. Verhaltensweisen dieser Art von Männern sind gesellschaftlich akzeptiert und sind ein Zeichen internalisierter Frauen*feindlichkeit. In den Medien werden sie als gescheiterte Flirtversuche bagatellisiert und die Schuld in den vielen Fällen bei den Betroffenen selbst gesucht, die sich angeblich falsch kleiden, falsch reagieren, zur falschen Uhrzeit oder mit den falschen Freunden oder eben allein unterwegs waren.

Bei Frauenmorden, sogenannten Feminiziden, kommt es zur existenziellsten Form der körperlichen Gewalt gegen FLINT Personen , die zum Tod führt. Oft werden Feminizide jedoch nicht als das erkannt, was sie sind, nämlich das Töten einer FLINT Person aufgrund ihres Geschlechts. Häufig werden Feminizide als Beziehungsdramen verharmlost. Doch Tatsache ist: FLINT Personen werden aufgrund ihres Geschlechts, wegen vermeintlicher Ehrverletzung oder im Streben nach unumstößlicher Macht getötet.Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hält für das Jahr Anfang diesen Jahres in einer Studie fest: Jede dritte cis Frau (was hier?) in Deutschland ist mindestens einmal in ihrem Leben von physischer und/oder sexualisierter Gewalt betroffen. Etwa jede vierte cis Frau wird mindestens einmal Opfer körperlicher oder sexueller Gewalt durch ihren aktuellen oder früheren Partner.(“)

Die Verharmlosung von Gewalt gegen FLINT Personen setzt sich auch in der Justiz fort und schlägt sich nieder in der tatsächlichen Zahl der zur Anzeige gebrachten Übergriffe und Verurteilungen: Nur einer von 100 Vergewaltigern wird verurteilt. Die Betroffenen müssen sich einer retraumatisierenden Befragung durch die Polizei und das Gericht aussetzen, die unzureichend sensibilisiert sind. Als Betroffene den Vorfall in jeglicher Art publik zu machen und aktiv zu werden, wirkt sich zudem häufig negativ auf verschiedene Lebensbereiche der Betroffenen aus das : Von sozialer Ächtung und Ausschluss bis hin zu ökonomischem Schaden. In Fällen wie diesen offenbart sich die absolute Widerlichkeit des Patriarchats, das die als weiblich gelesenen Menschen zum ewig kommentierbaren, bewertbaren, greifbaren und verfügbaren Objekt degradiert. Die geschlechtsspezifische Ausübung von körperlicher und psychischer Gewalt gegen FLINT Personen ist Bestandteil patriarchaler Strukturen. Über das Mittel der Gewalt wird Macht hergestellt, reproduziert und gesichert.

Übergriffe auf FLINT Personen sind nur dann von politischem und medialem Interesse, wenn sie bestehenden rassistischen Ressentiments entsprechen und für rassistische Politik instrumentalisiert werden können. So sollen diese Muster der Gewalt und Übergriffigkeit, die Bestandteil aller patriarchalen Gesellschaften sind, ethnisiert und aus dem Nationalstaat ausgelagert werden. Ganz nach dem Motto: Nicht wir, nein nein, die anderen sinds.

Am Falle der #metoo-Bewegung hat sich gezeigt, was erreicht werden kann, wenn von Sexismus Betroffene ihre persönlichen Unterdrückungserfahrungen in die Öffentlichkeit tragen und damit der notwendigen Erkenntnis folgen, dass das Private politisch ist! Wir müssen die Missstände sichtbar machen! Solidarität ist die Voraussetzung dafür alle Strukturen zu zerschlagen, die das Patriarchat tragen! Seid wach, reflektiert euch und euer Umfeld! Übernehmt Verantwortung für euer Handeln! Seid mutig und laut! Holt euch Hilfe und unterstützt andere! Bildet Banden! Schließt euch zusammen! Wir sind solidarisch mit den FLINT Personen Frauen in Polen und in der ganzen Welt, die gegen die Unterdrückung im Patriarchat, im Kapitalismus und im Postkolonialismums und für ein selbstbestimmtes Leben kämpfen! Gemeinsam sind wir gemeiner!


Donnerstag 29.10.20, 10:23 Uhr
Kundgebung am 26. 10. 2020: Solidarität mit den Protestierenden gegen das Abtreibungsverbot in Polen!

Redebeitrag Antisexistisches Aktionsbündnis Ruhr

Die Gesetzesverschärfung in Polen zeigt uns eins: Überall in Europa werden wir angegriffen, weil wir Frauen sind. Unsere Unterdrücker bedienen sich religiöser und moralischer Mechanismen, um in unsere Selbstbestimmung als Frauen und als gebärfähige Menschen einzugreifen. Auch in Deutschland ist das so! Generell ist die öffentliche Debatte um das Thema Schwangerschaftsabbruch sehr aufgeheizt. Bei Google in der News-Kategorie drehen sich die ersten angezeigten Artikel rund um Aussagen, Überschriften und Fragen wie „Legale Abtreibung, ein verweigertes Recht“, „Ärzte sollen sensibilisiert werden“ oder „Schwangerschaftsabbruch während Corona: Warten auf die Abtreibung“. Was beim weiteren Scrollen durch diese News auffällt, ist nicht nur eine kritische Gesamtpositionierung, sondern insbesondere einen politischen „Wirbel“ um Gesetzesverschärfungen, ein Recht auf medizinische Versorgung und moralische Legitimierung. mehr…


Donnerstag 29.10.20, 08:33 Uhr

Gedenken an die Reichspogromnacht in Wattenscheid

Das Wattenscheider Kuratorium Stelen der Erinnerung lädt am 9. November ab 13:30 Uhr gemeinsam mit der Bezirksvertretung Wattenscheid auch in diesem Jahr zum Gedenken an die ermordeten Wattenscheider jüdischen Glaubens ein: „Treffpunkt ist anders als in den letzten Jahren der Betti Hartmann Platz vor dem Rathaus Wattenscheid, von dort gehen wir Richtung Saarlandbrunnen und weiter zu den drei Stelen am Standort der ehemaligen Synagoge am Nivellesplatz. Wir werden trotz der notwendigen Einschränkungen wegen der Pandemie das Gedenken an die Opfer der Shoa nicht ausfallen lassen. Das Programm der Gedenkveranstaltung: mehr…


Mittwoch 28.10.20, 21:31 Uhr

Entscheiden muss immer noch der Rat – auch über das Rederecht einer Initiative!

Für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung erklärt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt zu der Absicht der Verwaltung, der Wattenscheider Initiative ihr Rederecht im Rat zu ihrer Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung beim „Bahnhofsquartier Wattenscheid“ zu verwehren: »Der Rat entscheidet bekanntlich am Donnerstag.den 29.11. über die Forderung der Initiative „Westenfelder Felder“ zum „Bahnhofsquartier Wattenscheid“, die „Erstellung von Planentwürfen zu unterbrechen und gemeinsam mit der Wattenscheider Bürgerschaft ein Beteiligungskonzept zu erarbeiten“. Geht es nach der Verwaltung, darf die Initiative ihre Eingabe in der Ratssitzung aber nicht mündlich begründen. Eine Einladung hat sie nur zum Hauptausschuss erhalten. Dieser muss die Eingabe am Mittwoch (28.11.2020) vorberaten. Auf Rückfrage hat die Initiative erfahren, der Oberbürgermeister habe sich gegen ein Rederecht im Rat entschieden. Ein Grund hierfür wurde nicht benannt. mehr…


Mittwoch 28.10.20, 20:03 Uhr

Polizei-Vortrag veröffentlicht

Die Schwarze Ruhr-Uni schreibt: »Wir haben unseren Vortrag: „Für ein Ende der Gewalt – Die Polizei und Alternativen zu ihr“ beim anarchistischen Videoprojekt Kolektiva.media öffentlich gemacht Von Düsseldorf nach Hamburg, von Minneapolis nach Louisville erreichen uns Bilder von Polizistinnen, die Gewalt ausüben. Die Polizei und ihre Gewalt ist momentan in der Öffentlichkeit sehr präsent. Dabei herrscht in Deutschland unter jenen, die der Polizei kritisch gegenüberstehen, die Idee vor sie zu reformieren. mehr…


Mittwoch 28.10.20, 17:46 Uhr

Beteiligte im Kulturentwicklungsprozess diskutieren Zwischenstand

Die Veranstaltung ist abgesagt.
Die Stadt Bochum teilt mit: »Im vergangenen Jahr wurde in Bochum der Kulturentwicklungsprozess begonnen, dessen Ziel es ist, konkrete Handlungsfelder und Vorschläge für eine zielgerichtete und zukunftsfähige Kulturentwicklungsstrategie zu erarbeiten. Dieser Prozess tritt nun in eine neue Phase ein. Am Samstag, 31. Oktober, von 10 bis 12 Uhr, werden erste Ergebnisse aus der bislang erfolgten Bestandsaufnahme und Analyse der Situation der kreativen Szene in Bochum vorgestellt. 100 angemeldete Gäste sind live bei dem zweistündigen Kickoff in der Jahrhunderthalle dabei – natürlich unter Beachtung der geltenden Hygieneregeln. Alle weiteren Interessierten können das Geschehen online im Stream verfolgen: https://kep-bochum.de mehr…


Mittwoch 28.10.20, 17:39 Uhr

Reinigungskräfte fürchten um Lohn-Plus

Die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) schreibt: »Sie halten Krankenhäuser und Pflegeheime sauber, reinigen Schulen, desinfizieren Behörden und Büros: Die rund 2.900 Reinigungskräfte in Bochum haben durch die Corona-Pandemie besonders viel zu tun. Doch trotz gestiegener Belastungen könnte ihnen eine spürbare Lohnerhöhung verwehrt bleiben, warnt die IG BAU. Der Grund: In der laufenden Tarifrunde für das Gebäudereiniger-Handwerk haben die Arbeitgeber bislang „kein akzeptables Angebot“ vorgelegt, so die Gewerkschaft. „Wenn nun die Infektionszahlen wieder steigen, setzen sich gerade auch Reinigungskräfte einer erhöhten Ansteckungsgefahr aus. Ihre Arbeit ist dabei unverzichtbar“, sagt Gabriele Henter, Bezirksvorsitzende der IG BAU Bochum-Dortmund. Für ihren Einsatz hätten sie mehr Anerkennung verdient. Geht es jedoch nach den Arbeitgebern, soll der Einstiegsverdienst von derzeit 10,80 Euro pro Stunde ab kommendem Jahr um lediglich 20 Cent auf elf Euro angehoben werden. „Das liefe für die Beschäftigten fast auf eine Nullrunde hinaus“, kritisiert Henter. mehr…


Dienstag 27.10.20, 21:09 Uhr

Menschenrechte in den Blick nehmen

Das Kommunale Integrationszentrum und der Kinder- und Jugendring laden im Zeitraum von Freitag, 30. Oktober 2020 bis Donnerstag, 10. Dezember 2020 zu einer Aktion zu den Menschenrechten ein und schreiben dazu: »Ziel der Aktion ist, die verschiedenen Artikel der Menschenrechte in den Blick zu nehmen und ihre besondere Bedeutung zu unterstreichen. In den letzten Jahren sind die Menschenrechte weltweit unter Druck geraten und es sind immer häufiger schwerwiegende Verstöße gegen die Menschenrechte zu beklagen. Dies gilt auch für die Länder der Europäischen Union. Tausende ertrunkene Menschen im Mittelmeer und die Lage der Geflüchteten auf den griechischen Inseln und an den EU-Außengrenzen sind traurige Beispiele für die Missachtung der Menschenrechte. mehr…


Dienstag 27.10.20, 20:55 Uhr

Kampagne nazifrei auch zur Bundestagswahl 1

Die Kampagne „Rathaus nazifrei – keine Stimme für NPD & AFD“ schreibt auf ihrer Webseite: »Die Kommunalwahl ist vorbei und es liegen alle Wahlergebnisse vor. Welchen Einfluss wir mit unserer Kampagne und den dazugehörigen vielfältigen Aktionen auf die Wahlergebnisse bei der Kommunalwahl hatten, ist nicht abzuschätzen. Aber die Tatsache, dass wir damit klar ein Zeichen gesetzt haben, das von Vielen positiv wahrgenommen wurde und an dem sich viele Organisationen und Personen, auch außerhalb der Gewerkschaften, beteiligt haben, ist als eindeutiger Erfolg zu werten. Ebenso das breite Presseecho und die Tatsache, dass wir auch in Medien, in denen wir sonst wenig Erwähnung finden, mit den Aktionen zu dieser Kampagne veröffentlicht wurden, war ein Erfolg. mehr…


Dienstag 27.10.20, 19:00 Uhr

Respekt – Kein Platz für Rassismus“

Die Initiative „Langendreer und Werne gegen Nazis“ schreibt: »Das Schild „Respekt – Kein Platz für Rassismus“ hängt seit Kurzem am Bürgerbüro in Bochum – Langendreer. Die Bezirksbürgermeisterin Andrea Busche und die Bezirksvertretung haben eine Anregung der Initiative „Langendreer und Werne gegen Nazis“ aufgegriffen und ein Zeichen dafür gesetzt, dass wir im Bochumer Osten Rassismus, Sexismus, Homophobie, Behindertenfeindlichkeit und allen anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entgegentreten wollen. Wir danken dafür. mehr…