Rapper S. Castro bewies heute vor ca. 100 Kundgebungs-Teilnehmer*innen auf dem Dr. Ruer-Platz, wie inhaltlich gute Raps Botschaften transportieren und Stimmung erzeugen können. Sein „Rojava Statement“ war sicherlich der Höhepunkt der Demonstration zum Welt-Kobanê-Tag. Die Bedeutung des Tages erläuterte zu Beginn der Kundgebung das Solidaritätsbündnis Rojava:
mehr…Die Linksfraktion hat ihren neuen Newsletter veröffentlicht und schreibt: „Sieben Wochen sind die Kommunalwahlen jetzt her, und trotzdem tagte am Donnerstag, den 29. Oktober noch einmal der Bochumer Rat in alter Besetzung. Die Sitzung fand erneut unter Corona-Bedingungen im RuhrCongress statt. In diesem Newsletter berichten wir von dieser letzten Sitzung der Wahlperiode 2014-2020, und davon, was in den vergangenen Wochen politisch sonst noch so in unserer Stadt passiert ist. Die Themen im Einzelnen:
mehr…Am Mittwochabend fand die zweite Versammlung zu einem Radentscheid in Bochum mit ca. 40 Teilnehmenden als Videokonferenz statt. In der Sitzung wurde ein erster Textentwurf einer Vorbereitungsgruppe für das Forderungspapier des Radentscheides vorgestellt, welches gleichzeitig Unterschriftenliste sein wird. Anhand dieses Entwurfes wurde diskutiert, an welchen Stellen des Dokuments noch Ergänzungen und Präzisierungen nötig sind. Einig waren sich alle, dass der Radentscheid auf einem guten Weg ist. Es wurden weitere Arbeitsgruppen geplant, die für einen erfolgreichen Radentscheid absolut notwendig sind. Öffentlichkeitsarbeit leisten, Unterstützer*innen finden, Finanzen verwalten und Rechtsfragen klären sind hierbei wichtige Aufgaben. Diese Gruppen sollen möglichst bereits zum nächsten Treffen schon ihre Arbeit aufnehmen und Vorschläge erarbeiten. Die Teilnehmenden waren sich bewusst, welche enorme Herausforderung ein Bürgerentscheid unter Pandemie-Bedingungen darstellt und sich einig darin, dass ein erfolgreicher Radentscheid in Bochum einen wichtigen Beitrag zu einer echten Verkehrswende sein wird.
Für Interessierte, die mitmachen wollen, die Kontaktadresse des Radwende-Bündnisses: radwende-bochum[at]zeromail.org
Die heute veröffentlichte Coronaschutzverordnung des Landes NRW regelt, dass Veranstaltungen an der Volkshochschule – auch im öffentlichen Raum z.B. Stadtrundgänge, Exkursionen – bis Ende November 2020 abgesagt werden müssen. Ausgenommen sind eine Reihe außerschulischerKurse.
Die bodo-Redaktion kündigt ihr aktuelles Magazin an: »
Ein Bochumer Theaterpaar, ein Vater-Sohn-Gespann auf Schatzsuche, ein KünstlerInnen-Duo als Verstärkung beim Geierabend, sechs Kinder aus der ganzen Welt und was bei ihnen auf den Teller kommt, ein Armutsforscher, ein Wetterexperte und fünf Dortmunder Obdachlose, die von draußen erzählen: die neue „bodo“ ist da. Ab heute ist das Straßenmagazin erhältlich, und zwar wie gewohnt auf der Straße, für 2,50 Euro – die Hälfte bleibt bei der Verkäuferin/dem Verkäufer. mehr…
Der Bahnhof Langendreer und das Soziale Zentrum haben mitgeteilt, dass sie im November dicht machen. Der Bahnhof Langendreer schreibt an die Initiativen, die im Bahnhof tagen: »Ab nächsten Dienstag wird, wie ihr alle wisst, bis Ende November ein erneuter Lockdown verhängt. Wie ihr euch denken könnt, heißt das, dass wir schließen müssen, ihr könnt also die Räume im November leider auch nicht für Treffen nutzen. Wenn wir danach hoffentlich wieder aufmachen dürfen, sind wir natürlich wieder für euch da, is ja klar! Also hoffen wir mal auf eine baldige abgeflachte Kurve…«
SPD und Grüne haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt, der mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit von den jeweiligen Parteigremien abgenickt werden wird. Inhaltlich enthält der Koalitionsvertrag wenig Überraschendes. Es gibt nur sehr wenig Konkretes, fast nur in Bereichen, bei denen die Stadt nicht verantwortlich ist z. B.: „Beim Cannabis-Konsum sprechen wir uns gegen die bisherige Verbotspolitik der Bundesregierung aus.“ In einigen wenigen Punkten wird der Koalitionsvertrag relativ konkret z.B.: „Wir werden der vor allem in Wattenscheid bestehenden Unterversorgung mit Gesamtschulplätzen begegnen und einen Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer neuen Gesamtschule in Wattenscheid treffen. Damit kann die Planung rechtzeitig auf den Weg gebracht werden, so dass mit dem Bau möglichst noch vor 2025 begonnen werden kann.“ Häufig gibt es unverbindliche Absichtserklärungen z.B:. „Daneben gilt es auch, den Innenstadtring anzugehen, um jedem Verkehrsmittel den sicheren Raum zu geben, der benötigt wird.“ Zum größten Teil besteht der Koalitionsvertrag aus unverbindlichen mehr als 100 Prüfaufträgen z. B.: „Die Gemeinwohlorientierung der kommunalen Unternehmen soll in einer Gemeinwohlbilanz deutlich werden. Geprüft werden soll, ab wann dies in den kommenden Jahren für die Stadtwerke Bochum GmbH und der VBW Bauen und Wohnen GmbH realisiert werden kann.“ Der Koalitionsvertrag als PDF.
Von der Kundgebung „Solidarität mit den Protestierenden gegen das Abtreibungsverbot in Polen!“ am vergangenen Montag liegen jetzt die Redemanuskripte veröffentlicht vor von Jusos, SDS, Linksjugend Solid, Soziale Medizin Ruhr (SozMed Ruhr), Antisexistisches Aktionsbündnis (ASAB) und Initiative Frauen*kampftag Bochum.
In diesem Redebeitrag geht es um verschiedene Ebenen von Gewalt an FLINT Personen sowie an gebärfähigen Menschen. Wir sprechen hier unter anderem von gebärfahigen Menschen anstatt von Frauen, um darauf aufmerksam zu machen, dass nicht nur weiblich gelesene Menschen von der Restriktion reproduktiver Rechte betroffen sind. Von FLINT Personen sprechen wir, weil unsere feministische Solidarität nicht nur an Frauen sondern an alle Personengruppen, die besonders vom Patriarchat unterdrückt werden, rausgeht! Auch wenn es sich hierbei um ein Thema handelt, über das zu Sprechen nicht immer leicht fällt, finden wir es notwendig, geschlechtsspezifische Gewalt gegen FLINT Personen als solche zu benennen, gerade weil es die Realität vieler FLINT Personen ist. Nur wenn die zugrundeliegenden Strukturen sichtbar gemacht und analysiert werden, können diese bekämpft werden.
FLINT (also Frauen, Lesben, Inter, Trans Personen) sehen sich beinahe täglich verschiedensten Formen von Gewalt ausgesetzt, sowohl physische als auch psychische. Das Abtreibungsgesetz in Polen ist eine Form der institutionalisierten Gewalt an gebärfähigen Menschen.Die körperliche Selbstbestimmung gebärfähiger Menschen wird so beinah komplett unterdrückt. Denn gebärfähige Menschen dazu zu zwingen, gegen ihren Willen ein Kind auszutragen, ist nichts anderes als Fremdbestimmung und ein direkter Auswuchs patriarchaler Gewalt.
Patriarchale Gewalt erleben FLINT Personen auch beinahe täglich auf offener Straße. In Bochum ist beispielsweise das Bermudadreieck ein unsicherer Ort für FLINT Personen. Das Bermudadreieck ist im ganzen Ruhrgebiet und auch darüber hinaus als Partymeile bekannt. Es gilt als eine der größten Attraktionen in Bochum für junge Leute und wird als solche beworben. Doch was sich hier regelmäßig und verdichtet abspielt, ist alles andere als feierlich: Enthemmte, betrunkene Männer, die sich auch gern in Gruppen als Junggesellenabschiede zusammenfinden, fühlen sich zu unangenehm sexistischem bis hin zu grenzüberschreitendem Verhalten ermutigt. Doch bei der ständigen Degradierung und Abwertung beim Catcalling, starrenden Blicken, Verfolgungen und unerwünschten Berührungen, die FLINT Personen beinah überall zu ihrem Alltag zählen müssen, bleibt es längst nicht. Auf Zurückweisung und Ablehnung reagieren gekränkte Männer, die den eigenen Machtverlust fürchten, oftmals mit verbaler oder physischer Gewalt. Verhaltensweisen dieser Art von Männern sind gesellschaftlich akzeptiert und sind ein Zeichen internalisierter Frauen*feindlichkeit. In den Medien werden sie als gescheiterte Flirtversuche bagatellisiert und die Schuld in den vielen Fällen bei den Betroffenen selbst gesucht, die sich angeblich falsch kleiden, falsch reagieren, zur falschen Uhrzeit oder mit den falschen Freunden oder eben allein unterwegs waren.
Bei Frauenmorden, sogenannten Feminiziden, kommt es zur existenziellsten Form der körperlichen Gewalt gegen FLINT Personen , die zum Tod führt. Oft werden Feminizide jedoch nicht als das erkannt, was sie sind, nämlich das Töten einer FLINT Person aufgrund ihres Geschlechts. Häufig werden Feminizide als Beziehungsdramen verharmlost. Doch Tatsache ist: FLINT Personen werden aufgrund ihres Geschlechts, wegen vermeintlicher Ehrverletzung oder im Streben nach unumstößlicher Macht getötet.Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hält für das Jahr Anfang diesen Jahres in einer Studie fest: Jede dritte cis Frau (was hier?) in Deutschland ist mindestens einmal in ihrem Leben von physischer und/oder sexualisierter Gewalt betroffen. Etwa jede vierte cis Frau wird mindestens einmal Opfer körperlicher oder sexueller Gewalt durch ihren aktuellen oder früheren Partner.(“)
Die Verharmlosung von Gewalt gegen FLINT Personen setzt sich auch in der Justiz fort und schlägt sich nieder in der tatsächlichen Zahl der zur Anzeige gebrachten Übergriffe und Verurteilungen: Nur einer von 100 Vergewaltigern wird verurteilt. Die Betroffenen müssen sich einer retraumatisierenden Befragung durch die Polizei und das Gericht aussetzen, die unzureichend sensibilisiert sind. Als Betroffene den Vorfall in jeglicher Art publik zu machen und aktiv zu werden, wirkt sich zudem häufig negativ auf verschiedene Lebensbereiche der Betroffenen aus das : Von sozialer Ächtung und Ausschluss bis hin zu ökonomischem Schaden. In Fällen wie diesen offenbart sich die absolute Widerlichkeit des Patriarchats, das die als weiblich gelesenen Menschen zum ewig kommentierbaren, bewertbaren, greifbaren und verfügbaren Objekt degradiert. Die geschlechtsspezifische Ausübung von körperlicher und psychischer Gewalt gegen FLINT Personen ist Bestandteil patriarchaler Strukturen. Über das Mittel der Gewalt wird Macht hergestellt, reproduziert und gesichert.
Übergriffe auf FLINT Personen sind nur dann von politischem und medialem Interesse, wenn sie bestehenden rassistischen Ressentiments entsprechen und für rassistische Politik instrumentalisiert werden können. So sollen diese Muster der Gewalt und Übergriffigkeit, die Bestandteil aller patriarchalen Gesellschaften sind, ethnisiert und aus dem Nationalstaat ausgelagert werden. Ganz nach dem Motto: Nicht wir, nein nein, die anderen sinds.
Am Falle der #metoo-Bewegung hat sich gezeigt, was erreicht werden kann, wenn von Sexismus Betroffene ihre persönlichen Unterdrückungserfahrungen in die Öffentlichkeit tragen und damit der notwendigen Erkenntnis folgen, dass das Private politisch ist! Wir müssen die Missstände sichtbar machen! Solidarität ist die Voraussetzung dafür alle Strukturen zu zerschlagen, die das Patriarchat tragen! Seid wach, reflektiert euch und euer Umfeld! Übernehmt Verantwortung für euer Handeln! Seid mutig und laut! Holt euch Hilfe und unterstützt andere! Bildet Banden! Schließt euch zusammen! Wir sind solidarisch mit den FLINT Personen Frauen in Polen und in der ganzen Welt, die gegen die Unterdrückung im Patriarchat, im Kapitalismus und im Postkolonialismums und für ein selbstbestimmtes Leben kämpfen! Gemeinsam sind wir gemeiner!
Die Gesetzesverschärfung in Polen zeigt uns eins: Überall in Europa werden wir angegriffen, weil wir Frauen sind. Unsere Unterdrücker bedienen sich religiöser und moralischer Mechanismen, um in unsere Selbstbestimmung als Frauen und als gebärfähige Menschen einzugreifen. Auch in Deutschland ist das so! Generell ist die öffentliche Debatte um das Thema Schwangerschaftsabbruch sehr aufgeheizt. Bei Google in der News-Kategorie drehen sich die ersten angezeigten Artikel rund um Aussagen, Überschriften und Fragen wie „Legale Abtreibung, ein verweigertes Recht“, „Ärzte sollen sensibilisiert werden“ oder „Schwangerschaftsabbruch während Corona: Warten auf die Abtreibung“. Was beim weiteren Scrollen durch diese News auffällt, ist nicht nur eine kritische Gesamtpositionierung, sondern insbesondere einen politischen „Wirbel“ um Gesetzesverschärfungen, ein Recht auf medizinische Versorgung und moralische Legitimierung. mehr…
Das Wattenscheider Kuratorium Stelen der Erinnerung lädt am 9. November ab 13:30 Uhr gemeinsam mit der Bezirksvertretung Wattenscheid auch in diesem Jahr zum Gedenken an die ermordeten Wattenscheider jüdischen Glaubens ein: „Treffpunkt ist anders als in den letzten Jahren der Betti Hartmann Platz vor dem Rathaus Wattenscheid, von dort gehen wir Richtung Saarlandbrunnen und weiter zu den drei Stelen am Standort der ehemaligen Synagoge am Nivellesplatz. Wir werden trotz der notwendigen Einschränkungen wegen der Pandemie das Gedenken an die Opfer der Shoa nicht ausfallen lassen. Das Programm der Gedenkveranstaltung: mehr…
Für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung erklärt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt zu der Absicht der Verwaltung, der Wattenscheider Initiative ihr Rederecht im Rat zu ihrer Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung beim „Bahnhofsquartier Wattenscheid“ zu verwehren: »Der Rat entscheidet bekanntlich am Donnerstag.den 29.11. über die Forderung der Initiative „Westenfelder Felder“ zum „Bahnhofsquartier Wattenscheid“, die „Erstellung von Planentwürfen zu unterbrechen und gemeinsam mit der Wattenscheider Bürgerschaft ein Beteiligungskonzept zu erarbeiten“. Geht es nach der Verwaltung, darf die Initiative ihre Eingabe in der Ratssitzung aber nicht mündlich begründen. Eine Einladung hat sie nur zum Hauptausschuss erhalten. Dieser muss die Eingabe am Mittwoch (28.11.2020) vorberaten. Auf Rückfrage hat die Initiative erfahren, der Oberbürgermeister habe sich gegen ein Rederecht im Rat entschieden. Ein Grund hierfür wurde nicht benannt. mehr…
Die Schwarze Ruhr-Uni schreibt: »Wir haben unseren Vortrag: „Für ein Ende der Gewalt – Die Polizei und Alternativen zu ihr“ beim anarchistischen Videoprojekt Kolektiva.media öffentlich gemacht Von Düsseldorf nach Hamburg, von Minneapolis nach Louisville erreichen uns Bilder von Polizistinnen, die Gewalt ausüben. Die Polizei und ihre Gewalt ist momentan in der Öffentlichkeit sehr präsent. Dabei herrscht in Deutschland unter jenen, die der Polizei kritisch gegenüberstehen, die Idee vor sie zu reformieren. mehr…
Die Veranstaltung ist abgesagt.
Die Stadt Bochum teilt mit: »Im vergangenen Jahr wurde in Bochum der Kulturentwicklungsprozess begonnen, dessen Ziel es ist, konkrete Handlungsfelder und Vorschläge für eine zielgerichtete und zukunftsfähige Kulturentwicklungsstrategie zu erarbeiten. Dieser Prozess tritt nun in eine neue Phase ein. Am Samstag, 31. Oktober, von 10 bis 12 Uhr, werden erste Ergebnisse aus der bislang erfolgten Bestandsaufnahme und Analyse der Situation der kreativen Szene in Bochum vorgestellt. 100 angemeldete Gäste sind live bei dem zweistündigen Kickoff in der Jahrhunderthalle dabei – natürlich unter Beachtung der geltenden Hygieneregeln. Alle weiteren Interessierten können das Geschehen online im Stream verfolgen: https://kep-bochum.de mehr…
Die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) schreibt: »Sie halten Krankenhäuser und Pflegeheime sauber, reinigen Schulen, desinfizieren Behörden und Büros: Die rund 2.900 Reinigungskräfte in Bochum haben durch die Corona-Pandemie besonders viel zu tun. Doch trotz gestiegener Belastungen könnte ihnen eine spürbare Lohnerhöhung verwehrt bleiben, warnt die IG BAU. Der Grund: In der laufenden Tarifrunde für das Gebäudereiniger-Handwerk haben die Arbeitgeber bislang „kein akzeptables Angebot“ vorgelegt, so die Gewerkschaft. „Wenn nun die Infektionszahlen wieder steigen, setzen sich gerade auch Reinigungskräfte einer erhöhten Ansteckungsgefahr aus. Ihre Arbeit ist dabei unverzichtbar“, sagt Gabriele Henter, Bezirksvorsitzende der IG BAU Bochum-Dortmund. Für ihren Einsatz hätten sie mehr Anerkennung verdient. Geht es jedoch nach den Arbeitgebern, soll der Einstiegsverdienst von derzeit 10,80 Euro pro Stunde ab kommendem Jahr um lediglich 20 Cent auf elf Euro angehoben werden. „Das liefe für die Beschäftigten fast auf eine Nullrunde hinaus“, kritisiert Henter. mehr…
Das Kommunale Integrationszentrum und der Kinder- und Jugendring laden im Zeitraum von Freitag, 30. Oktober 2020 bis Donnerstag, 10. Dezember 2020 zu einer Aktion zu den Menschenrechten ein und schreiben dazu: »Ziel der Aktion ist, die verschiedenen Artikel der Menschenrechte in den Blick zu nehmen und ihre besondere Bedeutung zu unterstreichen. In den letzten Jahren sind die Menschenrechte weltweit unter Druck geraten und es sind immer häufiger schwerwiegende Verstöße gegen die Menschenrechte zu beklagen. Dies gilt auch für die Länder der Europäischen Union. Tausende ertrunkene Menschen im Mittelmeer und die Lage der Geflüchteten auf den griechischen Inseln und an den EU-Außengrenzen sind traurige Beispiele für die Missachtung der Menschenrechte. mehr…
Die Kampagne „Rathaus nazifrei – keine Stimme für NPD & AFD“ schreibt auf ihrer Webseite: »Die Kommunalwahl ist vorbei und es liegen alle Wahlergebnisse vor. Welchen Einfluss wir mit unserer Kampagne und den dazugehörigen vielfältigen Aktionen auf die Wahlergebnisse bei der Kommunalwahl hatten, ist nicht abzuschätzen. Aber die Tatsache, dass wir damit klar ein Zeichen gesetzt haben, das von Vielen positiv wahrgenommen wurde und an dem sich viele Organisationen und Personen, auch außerhalb der Gewerkschaften, beteiligt haben, ist als eindeutiger Erfolg zu werten. Ebenso das breite Presseecho und die Tatsache, dass wir auch in Medien, in denen wir sonst wenig Erwähnung finden, mit den Aktionen zu dieser Kampagne veröffentlicht wurden, war ein Erfolg. mehr…
Die Initiative „Langendreer und Werne gegen Nazis“ schreibt: »Das Schild „Respekt – Kein Platz für Rassismus“ hängt seit Kurzem am Bürgerbüro in Bochum – Langendreer. Die Bezirksbürgermeisterin Andrea Busche und die Bezirksvertretung haben eine Anregung der Initiative „Langendreer und Werne gegen Nazis“ aufgegriffen und ein Zeichen dafür gesetzt, dass wir im Bochumer Osten Rassismus, Sexismus, Homophobie, Behindertenfeindlichkeit und allen anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entgegentreten wollen. Wir danken dafür. mehr…
Mit der Entscheidung des polnischen Verfassungsgerichts wird aus einer schlimmen Situation eine absolut katastrophale. Dieses hat Schwangerschaftsabbrüche aufgrund schwerer Fehlbildungen für verfassungswidrig erklärt, womit eine der letzten Ausnahmen vom generellen Abtreibungsverbot der rechtskonservativen Regierung in Polen wegfällt. Das bedeutet: ungewollt Schwangere sind in Zukunft dazu gezwungen, Schwangerschaften zu Ende auszutragen, die nach Geburt keine Überlebenschance haben. Das geht mit erheblichen medizinischen Risiken einher und kann die Chance auf eine zukünftige erfolgreiche Schwangerschaft mindern. mehr…
Am Wochenende hat die rechte Regierung Polen die polnischen Frauen zu Bürgerinnen zweiter Klasse erklärt. Mit dem faktischen Verbot der Abtreibung hat der Staat den Frauen das Selbstbestimmungsrecht über den eigenen Körper genommen. Nicht nur ist dies unerhört, es geschah auch vollkommen undemokratisch über das gleichgeschaltete Verfassungsgericht. Wegen der Corona-Pandemie rechnete die herrschende Klasse Polens nicht mit Widerstand. Doch die Frauen Polens erklärten am Wochenende zu hunderttausenden: Ihr erklärt uns den Krieg? Die Kriegserklärung nehmen wir an! Dem ganzen Wochenende über fanden überall in Polen Massendemonstrationen gegen die PiS-Regierung statt. mehr…
Immer wieder wird von Kritiker:innen des Feminismus hinterfragt, ob der Feminismus überhaupt noch eine Daseinsberechtigung hat. „Männer“ und „Frauen“ seien doch schon gleichberechtigt. Das würde ja sogar das Grundgesetz sagen mit den Worten “
Männer und Frauen sind gleichberechtigt.“ Jedenfalls im globalen Norden gebe es doch keinen Unterschied in der Behandlung von Cis-Männern und Cis-Frauen.
Doch selbst das Grundgesetz erkennt, dass das echte Leben anders aussieht. Danach heißt es „Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.“ Das heisst ganz klar, dass es ja gerade doch noch keine Gleichbehandlung gibt. Und heute sind wir aufgrund von einem Anlass zusammengekommen, der gleichermaßen traurig ist und anschaulich zeigt, dass es gerade doch einen Grund dafür gibt, dass Sexismus immer noch existiert – auch im globalen Norden. Einen Grund dafür, dass Frauen und LGBTQ+-Menschen weltweit auf die Straße gehen müssen, um für ihre Rechte zu kämpfen. mehr…
Wenn 250 Teilnehmende mit dem aktuell erforderlichen Abstand auf dem Dr. Ruer Platz stehen, dann ist er voll besetzt. Das was heute bei der Solidaritätskundgebung mit den Protestierenden gegen das Abtreibungsverbot in Polen der Fall. Die Redner*innen machten deutlich, was die Kriminalisierung von Abtreibungen in Polen bedeuten. Allein im letzten Jahr mussten 200.000 Polinnen ins Ausland gehen, um eine Abtreibung vornehmen zu lassen. In den Redebeiträgen wurde daran erinnert, dass auch in Deutschland Abtreibungen immer noch kriminalisiert werden. Eine angehende Ärztin berichtete, dass keine Uniklinik in Bochum Abtreibungen durchführt und im Medizinstudium in Bochum Abtreibungen, kein Gegenstand der Ausbildung sind.
Ich will eine Sache festhalten, die zum Glück hier nicht zur Debatte steht. Ein Schwangerschaftsabbruch ist ein Menschenrecht und gehört zur Grundversorgung, ohne wenn und aber! Noch vor ein paar einigen Wochen fand am 28. September der Safe Abortion Day genau unter dem Motto statt und es tut weh, dass man immer noch darauf aufmerksam machen muss.
Und es hat Gründe wieso Jahr für Jahr genau darauf aufmerksam gemacht werden muss.
Es ist leider immer noch enorm wichtig sich genau dafür einzusetzen, denn Zustände hier in Deutschland, wie z.B. die Strafbarkeit von sogenannten Abtreibungswerbungen und das Festhalten, dass ein Schwangerschaftsabbruch grundsätzlich strafbar ist, es sei denn man erfüllt Rechtfertigungen, wie aber auch Entwicklungen auf der Welt bestätigen leider immer und immer wieder, dass eine solche Grundversorgung immer noch nicht Selbstverständlichkeit ist. mehr…
Klimaforum Bochum und Ernährungsrat Bochum laden zu einem Treffen am 14.11. um 16:00 Uhr in der KoFabrik ein: »Nach der letzten Veranstaltung des Bochumer Klimaforums am Schauspielhaus zum Thema Ernährung scheint es im Moment gute Chancen zu geben, Bochum „essbar“ zu machen! Dazu braucht es ein Netzwerk mit grünem Daumen. Zusammen können wir Bochum zu einer grünen Lunge im Ruhrgebiet machen. Die Idee einer grünen Oase, einer essbaren Stadt, die Wurzeln schlägt und Früchte trägt, können wir nur gemeinsam realisieren. Das Team vom Klimaforum Bochum und der Ernährungsrat Bochum laden zum Austausch und zur Vernetzung ein. mehr…
Für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung erklärt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt zu der in Hauptausschuss und Rat zu behandelnden Initiativen-Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung beim „Bahnhofsquartier Wattenscheid“: Die Initiative „Westenfelder Felder“ hat mit ihrer Eingabe zum „Bahnhofsquartier Wattenscheid“ gefordert, die „Erstellung von Planentwürfen zu unterbrechen und gemeinsam mit der Wattenscheider Bürgerschaft ein Beteiligungskonzept in Anlehnung an das für die Rahmenplanung „Gerthe-West“ erstellte Beteiligungsverfahren zu erarbeiten“. Der Hauptausschuss soll am 28.10.2020 vorberaten, der Rat am 29.10.2020 – letztmalig in alter Besetzung – über die Eingabe entscheiden. mehr…
Der Flüchtlingsrat NRW erklärt: »Nach dem tödlichen Anschlag in der Dresdner Innenstadt Anfang Oktober fordern die ersten Innenminister, vermeintliche „Gefährder*innen“ nach Syrien abzuschieben. Die Landesflüchtlingsräte und PROASYL erteilen solcher Instrumentalisierung vermuteter islamistischer Gewalt zur Demontage des Flüchtlingsschutzes eine klare Absage.Syrien ist – sowohl unter Bashar al-Assad wie in Herrschaftsgebieten extremistischer Aufständischer – ein Folterstaat. Das Flüchtlingshochkommissariat der UN (UNHCR) erklärt zur internationalen Schutzbedürftigkeit von Personen aus Syrien, dass ganze Gruppen von Familien, religiöse oder ethnische Gemeinschaften, ganze Dörfer, Städte und Nachbarschaften unter Generalverdacht gestellt und verfolgt werden. Dem Europäischen Unterstützungsbüro für Asylfragen (EASO) zufolge wurden ganze Städte und Dörfer dem Erdboden gleichgemacht und entvölkert. Die Zahl der Binnenvertriebenen geht in die Millionen. Selbst einige humanitäre Akteure setzen ihre Arbeit wegen der unsicheren Lage aus. mehr…
Die zweite Versammlung zum Radentscheid Bochum am 28.10. findet aufgrund der aktuellen Pandemie-Entwicklung als Videokonferenz statt. Das Radwende-Bündnis erarbeitet zur Zeit einen ersten Entwurf für einen Text zum Radentscheid, der bis Ende des Jahres fertig werden soll. Ziel ist es, im kommenden Jahr ein Bürgerbegehren für eine akzeptable Radverkehrs-Infrastruktur in Bochum zu organisieren. Radentscheide sind bereits in einer Reihe anderer Städte gelaufen. Sie sind ein effektives Instrument zur Schaffung einer vorschriftsmäßigen Radverkehrs-Infrastruktur. In Bochum gibt es bisher viele Gefahrenstellen, fehlende Tempo30 Zonen und kaum sichere durchgehende Radwege. Die Videokonferenz beginnt am Mittwoch um 19 Uhr. Anmeldung per E-Mail an: radwende-bochum@zeromail.org bis spätestens um 12 Uhr am 28.10.
Das Antisexistisches Aktionsbündnis – ASAB Ruhr und der SDS Bochum rufen am morgigen Montag, den 26. 10. um 17 Uhr auf dem Dr.-Ruer-Platz zu einer Mahnwache auf zur „Solidarität mit den Protestierenden gegen das Abtreibungsverbot in Polen!“: »Morgen wollen wir zusammenkommen, um in der Öffentlichkeit unsere Solidarität mit den polnischen Protestierenden gegen die weiteren Gesetzesverschärfungen zum Schwangerschaftsabbruch kundzutun. Ihr kämpft nicht allein! Weiterhin möchten wir unsere Reichweite im Ruhrgebiet nutzen, um die polnischen Aktivist*innen selbst zu Wort kommen zu lassen: mehr…
Das Solidaritätsbündnis Rojava in Bochum ruft am Samstag, den 31.10. um 16 Uhr – am Vorabend des Welt-Kobanê-Tages – auf dem Dr. Ruer-Platz zu einer Kundgebung auf: »Die Situation in Rojava ist kein Thema mehr, das in den hiesigen Medien größere Beachtung findet. Dennoch ist das Projekt des demokratischen Konförderalismus, das Projekt der demokratischen, sozialen, feministischen und ökologischen Revolution in Rojava nach wie vor zahlreichen Bedrohungen ausgesetzt! Fortwährende Angriffe der Türkei und verbündeter islamistischer Milizen sowie die Auswirkungen der COVID 19-Pandemie stellen die demokratische Selbstverwaltung vor große Herausforderungen. mehr…
Im endtation.Kino läuft z.Z. der Film „Regeln am Band, bei hoher Geschwindigkeit„. Er zeigt wie in der westdeutschen Provinz osteuropäische Leiharbeiter*innen des größten Schweineschlachtbetriebs des Landes ums Überleben kämpfen – und AktivistInnen sich für deren Rechte einsetzen. Nach der letzten Vorstellung am Dienstag, Filmbeginn 18 Uhr laden um ca. 20 Uhr attac & occupy zu einer Diskussion über Aktionen zum Schlachthof Bochum ein: »Die Verhältnisse am Schlachthof Bochum sind ähnlich wie im Film gezeigt: Hier werden rund 400.000 Schweine pro Jahr und über 50.000 Rinder geschlachtet. Der überwiegende Teil der Arbeiter*innen stammt aus Osteuropa und arbeitet unter Werkverträgen. Seit den zweimaligen Coronaausbrüchen unter ihnen im Frühsommer ist auch hier in Bochum die Aufmerksamkeit zu den Verhältnissen gestiegen, jedoch bisher ohne große Veränderungen. mehr…
Der Anblick von uniformierten Bundeswehrsoldat*innen ist schon eine ästhetische Zumutung, wenn sie dann noch in Reih und Glied mit Maske im Rathausinnenhof aufgestellt werden, dann wird es gruselig. Eigentlich hätten sie vor dem Rathaus stehen sollen. Das Friedensplenum hatte Protest angekündigt. Das hätte schlechte Bilder für die Medien geben können. Die Begrüßung des Militärpersonals wurde kurzfristig in den Innenhof des Rathauses verlegt. Der Pressesprecher der Stadt reklamierte Hausrecht für den Bereich und die Polizei verwehrte allen Menschen, die in der Nähe des Transparentes des Friedensplenums gesichtet worden waren, den Zugang zum Rathausinnenhof. mehr…
Das Bochumer Friedensplenum erklärt zum Einsatz von Soldat/innen in der Corona-Pandemie bei der Stadt Bochum: »Der Einsatz von Soldat*innen im Gesundheitswesen offenbart die schlimmen Defizite im Gesundheitswesen, das aus sich heraus einer Pandemie nicht gewachsen ist. Das ist die Folge falscher Politik, die in diesem Jahr 45 Milliarden Euro für den Militärhaushalt, aber nur 15 Milliarden für Gesundheit bereit stellt. Die Personallücken im Gesundheitswesen müssen durch gut ausgebildete und ordentlich bezahlte Fachkräfte geschlossen werden, kurzfristig durch Menschen, die arbeitslos geworden sind und die dringend nötigen Aufgaben sehr gern übernehmen würden. Andernorts ist das möglich. In Düsseldorf z. B. verstärken jetzt entlassene MitarbeiterInnen von Kaufhof/Karstadt das Amt. Soldat*innen werden u. a. zum Töten ausgebildet, ihre Kampfanzüge in Gesundheitsämtern erinnern daran in verstörender Weise. mehr…
Die Naturfreundejugend zeigt am Dienstag, den 27. 10. um 18:30 Uhr im Naturfreundezentrum, Alte Bahnhofstr. 175 den Dokumentarfilm „Eine Welt verpackt“. Er greift spielerisch und zugleich ernst eine der größten Problematiken in unserer Gesellschaft auf. Plastikmüll, der weggeräumt wird und nicht mehr zu sehen ist, scheint keine Umweltbelastung mehr zu sein. Doch für das Ausmaß des anfallenden Mülls, dem wir nicht mehr gewachsen sind, müssen Lösungen gefunden werden. Die Dokumentation findet neue und kreative Ideen, wie jede*r Einzelne etwas für eine müllfreie Welt tun kann.
In den letzten Jahren wurden Gelder für die Daseinsvorsorge drastisch gekürzt und gleichzeitig der Militärhaushalt gigantisch erhöht. Das Ergebnis dieser Politik formuliert das Presseamt der Stadt folgendermaßen: »24 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr werden die Stadt Bochum bei der Kontaktnachverfolgung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und bei der mobilen Abstrichnahme unterstützen. Die ersten 15 Kräfte stehen ab Donnerstag, 22. Oktober, zur Verfügung.« Die Bundeswehrvorhut tritt am Donnerstag um 13 Uhr auf dem Rathausplatz an. Ob die Soldat*innen in Tarnuniform antreten, ist unbekannt. Bisher gibt es offenbar auch noch keine Planungen die Bundeswehr in Kitas, Grundschulen oder Pflegeheimen einzusetzen.
Das Stadtarchiv, Wittener Straße 47 lädt am Mittwoch, 28. Oktober, um 19 Uhr zum kostenlosen Vortrag „Die (fast) vergessenen Meister: Erich Gottschalk und der jüdische Sport in Bochum“ von Dr. Henry Wahlig ein: »Die Spieler von Schild Bochum errangen am 26. Juni 1938 die deutsche Fußball-Meisterschaft. Ausrichter war jedoch nicht der DFB, sondern der jüdische Schild-Verband. Der Vortrag beleuchtet Leben und Schicksal der fast vergessenen Fußballmeister aus Bochum. Einen Schwerpunkt bildet dabei die Lebensgeschichte von Mannschaftskapitän Erich Gottschalk. Er wurde 1906 in Herne-Wanne geboren und spielte als Jugendlicher zunächst im TuS Bochum, einem Vorgängerverein des heutigen VfL. Im Jahr 1925 zählte Gottschalk zu den Gründern von Hakoah Bochum, dem ersten jüdischen Sportverein der Stadt. Nach der NS-Machtübernahme durfte dieser Klub nur noch streng abgeschirmt vom „arischen“ Sport gegen andere jüdische Vereine spielen. Im Schatten der bereits aufziehenden Katastrophe errang die Elf ihre größten Erfolge und wurde letzter Titelträger der bis 1938 ausgespielten deutsch-jüdischen Fußballmeisterschaft. mehr…
Am Samstag, 24. 10., am Sonntag, den 1. 11. und am Mittwoch, den 4. 11. jeweils um 18:00 Uhr zeigt das endstation.kino den musikalischen Dokumentarfilm The Great Green Wall. Dieser zeigt eines der ehrgeizigsten Klima-Projekte der Welt: Quer über den afrikanischen Kontinent wird ein 8.000 Kilometer langer Gürtel aus Bäumen gepflanzt, der die Ausbreitung der Wüste aufhalten und Millionen von Menschen Nahrung, Arbeitsplätze und eine Zukunft bringen soll. mehr…
Die Sozialberatung Ruhr sieht sich gezwungen, aufgrund der Corona-Pandemie ihre „persönlichen Beratungen vorläufig einzustellen. Wir sind jedoch sowohl fernmündlich als auch schriftlich zu erreichen. Sobald wie wieder persönlich zu erreichen sind, werden wir dies auf unserer Internetseite mitteilen.“
Die Initiative „Querdenken“, die mit Großdemonstrationen in Berlin und Stuttgart gegen die Corona-Politik von Bund und Ländern demonstriert hat, macht zur Zeit eine Tournee durch verschiedene NRW-Städte und hat für den 21. November eine „Großdemo“ in Bochum angekündigt. Gespräche mit der Polizei über den Ablauf soll es Anfang November geben. Die Polizei hat dies bestätigt. Ein erster Versuch, in Bochum Koronaleugner*innen und Leute aus unterschiedlichen Nazi- und Verschwörungsszenen zu organisieren, ist in den letzten Wochen weitgehend gescheitert. Bei den Kundgebungen bleibt eine Handvoll Leute unter sich.
Ver.di NRW hat auf das Angebot der Arbeitgeber*innen für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Kommunen und des Bundes reagiert. Landesweit werden Beschäftigte am morgigen Dienstag zu einem ganztägigen Warnstreik aufgerufen. Für Bochum bedeutet das, dass z. B. die BOGESTRA bestreikt wird und der Nahverkehr lahm gelegt ist. Gabriele Schmidt, Landesbezirksleiterin ver.di NRW: „Das von der Arbeitgeberseite abgegebene Angebot ist für die Kolleginnen und Kollegen eine echte Provokation. Man könnte glauben, es handele sich um einen Fake: die sechs Nullmonate bis März 2021, die dann folgenden niedrigen prozentualen Steigerungen mit je 1 Prozent und gleichzeitige Verschlechterungen, die wir in einem Jahrzehnt nicht wieder aufholen können, sind für uns nicht verhandelbar. mehr…
Im Rahmen des Umbaus der Hattinger Straße zwischen Hüttenstraße und Königsallee wird in beide Richtungen eine Radspur eingerichtet. Das geht jedoch mit dem Wegfall einer Fahrspur für KFZ in jede Richtung einher, was für Kritik von einigen Geschäftsleuten sorgte. Die Radwende Bochum hat in einer Pressemitteilung die Vorteile einer verbesserten Radinfrastruktur auf der Hattinger Straße beschrieben, „von denen nicht nur die Radfahrer*innen profitieren, sondern auch die Geschäftsinhaber*innen“: »Zunächst ist offensichtlich, dass Autoverkehr allein nicht für Kundschaft sorgt. Mit der Autofahrt zum Einkaufen ist die Parkplatzsuche verbunden. Da die Parkplätze in der Hattinger Straße sich auf die Parkstreifen dort beschränken, ist das Parkplatzangebot begrenzt. Somit wirkt die Hattinger Straße momentan ohnehin eher wie eine Durchfahrtsstraße als der typische Ort, an dem das Auto abgestellt wird, um die anliegenden Geschäfte und Restaurants zu besuchen. mehr…
Azzoncao, ein Polit-Cafè erinnert: »Vor 23 Jahren, am 17. Oktober 1997, starb Josef Anton Gera in einem Bochumer Krankenhaus. AnwohnerInnen hatten drei Tage zuvor den Frührentner schwer verletzt am Rande der Industriebrache des ehemaligen Krupp-Geländes gefunden. Gera hatte sich dorthin geschleppt, nachdem er von zwei Rechtsradikalen mit einem Stahlrohr und Tritten traktiert worden war. Drei Tage später erlag er seinen schweren inneren Verletzungen im Elisabeth Hospital. mehr…
Die diesjährige Gedenkveranstaltung zum Jahrestag der Reichspogromnacht ist bisher wie in den vergangenen Jahren am 9. November um 17.00 Uhr an der Ecke Dr. Ruer-Platz / Harmoniestraße geplant. Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht eine Vorführung von Schüler*innen des Neuen Gymnasiums Bochum, in der sie an das Leid der jüdischen Ärzte erinnern: »1933 gab es ungefähr 50.000 Ärzte in Deutschland. Unter ihnen waren etwa 9.000 jüdische Ärzte. Insbesondere in den Großstädten war der Konkurrenzdruck unter den Ärzten groß. Die meisten jüdischen Ärzte haben 1933 ihre Zulassung verloren. Viele von ihnen wurden in den Selbstmord getrieben oder waren gezwungen zu emigrieren. mehr…
Die Schwarze Ruhr-Uni hat ihren Vortrag „Jenseits von Staat, Kapitalismus und Patriarchat – Anarchismus eine Einführung“ beim anarchistischen Videoprojekt Kolektiva.media veröffentlicht. Zum Video. Zum Inhalt schreibt die Schwarze Ruhr-Uni: »Das Wort Anarchie stammt aus dem Griechischen und bedeutet Herrschaftsfreiheit. Einst die stärkste sozialistische Strömung, wurde der Anarchismus von Faschismus, Staatssozialismus und staatlicher Demokratie bis zum Ende der 1930er–Jahre fast vollständig ausgelöscht. Aufgrund ihrer Beteiligung an der neuen Welle weltweiter Aufstände wird die anarchistische Bewegung nun wieder sichtbarer. mehr…
Am kommenden Montag (19.10.) ruft die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) in Nordrhein-Westfalen Beschäftigte der kommunalen Nahverkehrsbetriebe ganztägig zum Warnstreik auf: »Hintergrund sind die laufenden Verhandlungen zum Tarifvertrag Nahverkehr in NRW mit dem kommunalen Arbeitgeberverband (KAV NW). Auch in der zweiten Verhandlungsrunde, am 9. Oktober in Bochum, war es zu keiner ausreichenden Annäherung gekommen. Die Gewerkschaft erwartet erneut flächendeckende Auswirkungen im Fahrdienst, ruft in einigen Teilen jedoch gezielt nur Beschäftigte im Servicebereich in den Streik.« Die BOGESTRA zählt zu den Ausnahmen. Hier wird nur der Sevicebereich bestreikt. mehr…
Ab Donnerstag, den 22. Oktober läuft im endstationKino der Film „Regeln am Band, bei hoher Geschwindigkeit“. Der Filmhintergrund: In der westdeutschen Provinz kämpfen osteuropäische LeiharbeiterInnen des größten Schweineschlachtbetriebs des Landes ums Überleben – und AktivistInnen, die sich für deren Rechte einsetzen, mit den Behörden. Zur gleichen Zeit proben Münchener GymnasiastInnen das Stück „Die Heilige Johanna der Schlachthöfe“ und reflektieren über die deutschen Wirtschaftsstrukturen und ihr Verhältnis dazu.
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Birgit Sperner, stellvertretende NRW-Landesbezirksleiterin der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, hat auf der Warnstreik-Kundgebung ihrer Gewerkschaft in Bochum eine Diagnose der Verweigerungshaltung der öffentlichen Arbeitgeber*innen geliefert, die viel Zustimmung bei den Streikenden fand: »Ein Krankheitsbild, das durch die Pandemie verursacht wird und in den letzten Wochen verstärkt aufgetreten ist, ist vollkommener Gedächtnisschwund. Befallen sind die öffentlichen Arbeitgeber in dieser Tarifrunde. Massiv! Offensichtlich gibt es einen Blackout, die Festplatte ist gelöscht. […] Allen voran die kommunalen Arbeitgeber wollen nichts mehr wissen von dem, was im Frühjahr an Respekt und Anerkennung gegolten hat. Die vollmundigen Bekenntnisse so mancher Politiker*innen für eine bessere Bezahlung in der Zeit der Tarifrunde haben sich als reine Lippenbekenntnisse entpuppt. Heute seid Ihr – die Heldinnen und Helden jener Tage nur noch lästige Kostenfaktoren.« Zur vollständigen Rede.
Hallo Bochum!
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
schade, dass ihr nicht hier oben steht und Euch sehen könnt, das ist ein beeindruckendes Bild.
Ihr seid mit Abstand die Besten!
Ihr seid mit Abstand die Besten! Und das seid Ihr nicht nur, weil ihr Euch hier und heute an Coranaregeln haltet. Gesundheit hat für uns heute und immer oberste Priorität. Aber wir lassen uns von diesem Coronavirus nicht unser Streikrecht nehmen. Wir sind trotzdem stark!
Ihr seid mit Abstand die Besten, weil ihr mit Entschlossenheit hinter der Tarifforderung von ver.di steht und heute Zeichen setzt, dass mit den Beschäftigten im öffentlichen Dienst zu rechnen ist!
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat in der Tarifauseinandersetzung mit den Arbeitgeber*innen des öffentlichen Dienstes des Bundes und der Kommunen den Druck weiter erhöht. Bei Warnstreiks in NRW traten heute erneut 14.000 Beschäftigte in den Streik. In Bochum und Herne legten 3.000 Beschäftige die Arbeit nieder. Zur Streikkundgebung auf dem Platz vor dem Bergbaumuseum kamen 1.500 Teilnehmer*innen. Sie waren zuvor sternförmig von der ver.di Geschäftsstelle an der Universitätsstraße, vom Hauptbahnhof und vom Dr. Ruer Platz durch die Stadt zur Kundgebung marschiert. Die Stimmung der Demonstrant*innen war entschlossen und kämpferisch. Die Vertreterin der ver.di-Jugend Christine Giese brachte es auf den Punkt: „Wir müssen rebellieren. Wir müssen den Arbeitgebern zeigen, dass Klatschen nicht reicht. Klatschen zahlt weder Miete noch Einkauf.“ Die Rede im Wortlaut.
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Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Liebe Azubis,
Liebe TarifrebellInnen,
Mein Name ist Christine Giese und ich bin Mitglied der Geschäftsführung des ver.di-Bezirksjugendvorstandes im mittleren Ruhrgebiet und arbeite bei der Stadtverwaltung Bochum.
Wir stehen heute hier, um in unserem Bezirk als ver.di-Jugend zu rebellieren. Wir rebellieren für eine Erhöhung der Ausbildungsvergütung um 100 Euro und der Tarifierung der Ausbildungsbedingungen der Studierenden.
Aber muss man denn gleich rebellieren? Gerade jetzt? Schließlich wurde doch geklatscht!
Ich sage, ja, wir müssen rebellieren! Wir müssen den Arbeitgebern zeigen, dass Klatschen nicht reicht. Klatschen zahlt weder Miete noch Einkauf! Die Nachwuchskräfte haben in der Krise genauso viel geholfen und den Laden am Laufen gehalten (wie alle anderen Beschäftigten)! mehr…
Das Stadtarchiv, Wittener Straße 47 bietet am Dienstag, 20. Oktober, um 17 Uhr eine kostenlose Führung durch die Wanderausstellung „Einige waren Nachbarn: Täterschaft, Mitläufertum und Widerstand“ des United States Holocaust Memorial Museum an. Im Anschluss gibt es eine Gesprächsrunde. Im Mittelpunkt der Ausstellung steht eine der zentralen Fragen zum Holocaust: Wie konnte das geschehen? Die Verantwortung von Adolf Hitler und anderen hochrangigen Nationalsozialisten ist unbestreitbar. Möglich wurde der Holocaust jedoch nur, weil unzählige Menschen aus verschiedenen Gründen dem Völkermord zustimmten oder daran mitwirkten. Welche Rolle spielten die gewöhnlichen Menschen? Warum haben so viele die Verbrechen der Nationalsozialisten unterstützt oder geschwiegen? Warum haben so wenige den Opfern geholfen? Der Holocaust erinnert daran, dass das Undenkbare immer möglich ist, und dass Individuen mehr Macht haben, als sie vielleicht wissen – zum Guten und zum Schlechten. Die Ausstellung soll dazu inspirieren, über eigene Einflussmöglichkeiten für eine bessere Zukunft nachzudenken. mehr…
Die Linkspartei sieht die Stahlsparte von Thyssenkrupp-Steel auf der Kippe, die unterstützt die Forderung der IG Metall nach einem Eingreifen des Staates. Dazu erklärt Wiebke Köllner, Sprecherin der Bochumer Linken: „Wenn Landes- und Bundesregierung Thyssenkrupp gegen die Wand fahren lassen, dann trifft uns das auch in Bochum. Wir haben hier mehrere Stahlstandorte mit rund 2.500 Beschäftigten, an denen rechnerisch 15.000 weitere Arbeitsplätze hängen. Für uns ist deswegen klar: Wir dürfen die Beschäftigten nicht hängen lassen. Im Ruhrgebiet sind zwanzig Prozent der Bevölkerung von Armut betroffen und das nicht erst seit der Corona-Pandemie. Der Schutz der Stahlproduktion stützt eine Region, die sich kein weiteres Abrutschen mehr leisten kann.“ mehr…
Die IG Metall Ruhrgebiet Mitte berichte über ihre erste tarifpolitische Konferenz, die zur Vorbereitung auf die Tarifrunden der Metall-, Elektro-, sowie der Stahlindustrie mit Interessenvertreter*innen aus 26 Betrieben stattfand: »Ulrike Hölter, Erste Bevollmächtigte der IG Metall Ruhrgebiet Mitte eröffnete die Konferenz: „Die Tarifpolitik ist das Herzstück unserer Gewerkschaftsarbeit. Gute Tarifverträge sind der beste Grund Mitglied in der IG Metall zu sein!“ Die Corona-Pandemie hat den Alltag und das Arbeitsleben weiter fest im Griff. Viele Betriebe stehen vor einer schwierigen Zeit. Die Bewältigung der Krise wird noch einige Zeit andauern. Zudem sind die Herausforderungen, die durch Klimawandel, Mobilitätswende und Digitalisierung die Transformation in der Industrie vorantreiben, nicht vom Tisch. Standortschließungen, Personalabbau und Kündigungen sind keine Lösungen. Die Beschäftigten dürfen nicht zu den Verlierern der Krise werden! mehr…
Die Volkshochschule, das Friedensplenum und die DFG-VK laden am Mittwoch, den 21.10.2020 von 18:30 – 20:00 Uhr im Clubraum der VHS im BVZ zu einem Vortrag von und einer Diskussion mit Ralf Becker ein. Er ist Projektkoordinator der Kampagne „Sicherheit neu denken“ der Evangelischen Landeskirche in Baden. Angesichts erneuter Aufrüstung setzt sich die Initiative „Sicherheit neu denken“ für die Überwindung militärischer Sicherheitspolitik ein. Dazu hat die Evangelische Landeskirche in Baden 2018 ein Szenario für eine rein zivile Sicherheitspolitik vorgestellt. Ähnlich dem inzwischen beschlossenen Ausstieg aus der Atomenergie und dem greifbaren Ausstieg aus der Kohleenergie strebt die Initiative einen Ausstieg aus der militärischen Sicherheitspolitik bis zum Jahr 2040 an. mehr…
Am vergangenen Sonntag fand in Wattenscheid der erste antifaschistische Stadtrundgang statt. Veranstaltet wurde er vom Kuratorium „Stelen der Erinnerung“ e.V., gemeinsam mit „GEMI“- dem Forum Gemeinsam für Integration e.V.. Dieser Rundgang bildete gleichzeitig auch den Abschluss von GEMIs Wattenscheider Erinnerungswoche 2020. Das Kuratorium berichtet: »Der gut besuchte Rundgang wurde vom „Stelen“- Vorsitzenden Felix Oekentorp moderiert und startete um 14 Uhr am „Betti Hartmann- Platz“ am Wattenscheider Rathaus. Betti Hartmann war das jüngste Wattenscheider Holocaust- Opfer und wurde am 31.8.1942 in Auschwitz ermordet. mehr…
Ver.di ruft am Mittwoch, den 14. Oktober im öffentlichen Dienst aufgrund des weiterhin fehlenden Angebots und der verhärteten Haltung der kommunalen Arbeitgeber*innen zu weiteren ganztägigen Streiks in Bochum auf. Betroffen sind die Stadtverwaltung, die Sparkasse, die Stadtwerke, der USB, Bochum Wirtschaft, die Knappschaft-Bahn-See, die Jobcenter, die Bundesanstalt für Arbeit, die BG Rohstoffe und chemische Industrie, das Knappschaftskrankenhaus Langendreer, das Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Westfalen und Straßen NRW. mehr…
Ab Donnerstag, den 15.10. läuft der kapitalismuskritische Dokumentarfilm Oeconomia im Programm des endstation.kinos. Dazu kommt am Freitag 16.10. um 20:30 Uhr die Regisseurin Carmen Losmann für ein Regiegespräch ins endstation.kino. Zur Premiere am Donnerstag 15.10. um 20:00 wird Falk Zientz von der GLS Bank Bochum zu Gast sein.
mehr…Für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung erklärt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt zu der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung unter Corona-Bedingungen im Bebauungsplanverfahren „Schloßstraße“: »Dass die für den Bebauungsplan Nr. 964 „Schloßstraße“ in Weitmar als „Bürgerversammlung unter Corona-Bedingungen“ angekündigte frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nichts mit mit dem gemeinsam haben würde, was als Podiumsveranstaltungen abgehaltene Bürgerversammlungen früher ausgemacht haben, hat das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung erwartet. Dass daraus aber eine Info-Messe mit Investor werden würde, hat alle Befürchtungen in Bezug auf mangelnde Bürgerbeteiligung noch übertroffen: mehr…
Ver.di lädt morgen, am 13. 10. ab 09:00 Uhr in der „Riff-Halle“ im Bermuda Dreieck die Auszubildenden, Praktikant*innen und Dual Studierenden im öffentlichen Dienst zum bundesweiten Streiktag im öffentlichen Dienst ein: »ver.di fordert für die jungen Mitglieder eine Erhöhung der Ausbildungsvergütungen und Praktikantenentgelte um 100 Euro monatlich. Darüber hinaus erwarten die jungen ver.di-Aktiven eine tarifvertragliche Regelung der Übernahme von Auszubildenden nach erfolgreich abgeschlossener Ausbildung sowie die Kostenübernahme eines ÖPNV-Tickets. mehr…
Das Straßnmagazin bodo lädt zu seiner „sozialen Stadtführung“ ein: »Wie sieht die Stadt „von unten“ aus? Wie verbringen Menschen auf der Straße ihren Tag? Und wie hat sich ihre Lage durch die Corona-Pandemie verändert? Was ist wichtig, welche Angebote und Hilfen gibt es? Immer am dritten Samstag im Monat zeigt der bodo e.V. Bochum „von unten“ zum nächsten Mal am 17. Oktober. Bei den sozialen Stadtführungen zeigen Verkäufer des Straßenmagazins, dass sie die wahren Experten sind, wenn es um Wohnungslosigkeit und das Leben auf der Straße geht. Was ist wichtig, welche Angebote und Hilfen gibt es? mehr…
Matthias Schamp, Inhaber einer kleinen, gutgehenden Sinnsucherei, ist mit einem der erstmals vergebenen »CityARTists-Preise« an zehn „renommierte Kunstschaffende“ aus zehn der 21 Mitgliedsstädte des NRW KULTURsekretariats ausgezeichnet worden. Die Preise sind jeweils mit 5.000 Euro dotiert. Die Jury schreibt in der Begründung ihrer Entscheidung: »Der Kopf von Matthias Schamp bietet Raum für gewitzten Geist und schafft Perspektivwechsel und gegenläufige Gedanken, die sich darinnen funkenschlagend stoßen. Schamps Interventionen und Anstöße, Paradoxien und Widersprüche bleiben in ständiger Bewegung, ebenso wie wir, die wir ihm, gern irritiert, dabei folgen.«
Am 8.10.2020 wurde im Rahmen der diesjährigen Verlegung von 28 Stolpersteinen in Bochum auch ein von der VVN-BdA gestifteter Stolperstein in der Maxstraße (Nähe Springerplatz) verlegt. In einer Erklärung der VVN-BdA heißt es: „Hier wohnte Erich Schröder, Jahrgang 1896, im Widerstand/KPD, verhaftet 1936, „Vorbereitung zum Hochverrat, Zuchthaus Bochum, schwer misshandelt, Krankenhaus Bochum, Tot 8. 2. 1937“, so lautet der Text auf dem Stolperstein.
Die BUNDjugend NRW lädt ein: »Geflüchtete und nicht-geflüchtete junge Menschen der BUNDjugend NRW organisieren am Samstag, den 17.10., das PERSP:ACTIVE Exchange im Bahnhof Langendreer in Bochum. Vielfältiges Programm von Paneldiskussionen, Spoken Word sowie Live-Musik von Schlakks, Razzmatazz, Eymen Nahali und Pamela YdÃgoras bis hin zu Workshops zu den Themen Rassismuskritik, Empowerment und inklusivem Aktivismus. „Nicht nur wegen Corona, sondern angesichts von Klimakrise, Rechtsruck, Diktaturen und rassistischen Angriffen braucht es gerade jetzt so viel Solidarität wie nie zuvor“, finden die Ehrenamtlichen der BUNDjugend NRW. Sie stellen daher einen ganzen Tag auf die Beine, an dem sie in unterschiedlichen Workshops und interaktiven Podiumdiskussionen dazu einladen, sich zu begegnen und sich darüber auszutauschen, wie ein solidarisches Miteinander aussehen kann. mehr…
Die Besetzung des Kirchengebäudes in der Antoniusstraße ist beendet worden. Die Besetzer*innen verließen freiwillig die vor 12 Jahren geschlossene Kirche.
„Einige Antifaschist*innen aus Bochum“ berichten auf Indymedia: »Liebig34 ist überall! – Die Liebig macht uns froh, Häuser besetzen sowieso! Wir haben in der Nacht auf den 10.10.2020 in Solidarität mit der Liebig34 und allen von Räumung bedrohten linken Projekten die Antoniuskirche an der Arnoldstraße Ecke Antoniusstraße besetzt! Dem kapitalistischen Immobilienmarkt entrissene Räume wie die Liebig34 und die Rigaer94 in Berlin oder die Herner Straße 131 in Bochum schaff(t)en solidarischen Wohnraum für alle, Platz für Kunst, Kultur und Politik, sowie unkommerzielle Begegnungsorte. mehr…
Am Mittwoch, den 7. Oktober 2020, kam es zum ersten Warnstreik bei der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (DRV KBS) in Bochum unter Corona-Bedingungen. Da die Arbeitgeber im öffentlichen Dienst eine Verschiebung der Tarifrunde abgelehnt hatten und auch in der zweiten Verhandlungsrunde selber kein Angebot vorlegten, hatte ver.di zum Warnstreik aufgerufen. Rund 200 Beschäftigte beteiligten sich am corona-konformen Demonstrationszug (mit Mund-Nasen-Schutz und deutlichem Abstand) von der Knappschaftstraße bis zur Pieperstraße. Hier fand die abschließende Kundgebung statt. mehr…
Attac und occupy Bochum erklären sich solidarisch mit den Beschäftigten der Bogestra und unterstützen ihren Warnstreik am 8. Oktober 2020: „Wir unterstützen die Tarifkampagne #tvn2020 von ver.di für gute Arbeit im öffentlichen Nahverkehr. An den Arbeitsbedingungen im Nahverkehr wurde seit 1990 massiv gespart: Der ÖPNV befördert heute 24 Prozent mehr Fahrgäste als noch vor 20 Jahren – und das mit 18 Prozent weniger Personal. Kostendruck und Liberalisierung haben die Arbeitsbedingungen im ÖPNV kontinuierlich verschlechtert: Arbeitsverdichtung und Stress haben zugenommen, der Krankenstand ist entsprechend hoch, und es kommt viel zu wenig neues Personal nach. Das muss sich ändern“, sagt Annette Schnoor von attac Bochum. „In Bochum heißt es, dass die Bogestra auch deshalb keine neuen Fahrer*innen findet, weil sie sich die verfügbaren Wohnungen hier nicht leisten können.“ mehr…
Das Bochumer Stadtarchiv, Wittener Straße 47 präsentiert von Samstag, 10. Oktober bis Dienstag, 10. November, die Wanderausstellung „Einige waren Nachbarn: Täterschaft, Mitläufertum und Widerstand“ des United States Holocaust Memorial Museum in Washington. „Mit der Präsentation dieser Ausstellung leistet das Stadtarchiv einen wichtigen Beitrag zur Auseinandersetzung mit der Geschichte des Nationalsozialismus – auch über den Tellerrand der Stadt Bochum hinaus“, so Archivleiter Dr. Kai Rawe. Der Eintritt ist frei. Interessierte können die Ausstellung zu den Öffnungszeiten besuchen: dienstags, mittwochs und donnerstags von 10 bis 18 Uhr sowie samstags, sonntags und an Feiertagen von 11 bis 17 Uhr. Es gelten die aktuellen Abstands- und Hygieneregeln. mehr…
Nachdem die Arbeitgeber im öffentlichen Dienst auch in der zweiten von drei vereinbarten Verhandlungsrunden kein Angebot abgegeben haben, wird es auch bei der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft Bahn-See (DRV KBS) am 7. Oktober ganztägig zu einem ersten Warnstreik kommen. Dies teilt die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di mit. Bernd Dreisbusch, Geschäftsführer des ver.di Bezirks Mittleres Ruhrgebiet, betont, dass das Verhalten der Arbeitgeber nicht hinnehmbar sei. „Die Beschäftigten, die während der Pandemie den Laden am Laufen gehalten haben und immer noch halten, haben sich über den Applaus gefreut. Doch jetzt muss auch eine angemessene Entgelterhöhung her.“ mehr…
Eine Gruppe von Künstlerinnen des atelier automatique und Aktivistinnen vom Netzwerk Stadt für alle, laden zu einem utopischen Flanieren ein: »Am Donnerstag, den 08.10.2020 um 17.00 wird es eine moderierte Premiere geben. Wir starten im 17.00 vor dem atelier automatique Rottstr.14, Ein Audiowalk ist eine akustische Abbildung eines Raumes durch Worte, Musik und Geräusche. Hier wird die Vision einer lebenswerten, solidarischen und grünen Stadt abgebildet. Die große utopische Route kann alleine oder in Gruppen, in Häppchen oder als Ganzes abgelaufen werden. Zu Hause oder direkt vor Ort. Mit Hilfe einer Karte kann sich orientiert werden. mehr…
Für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung erklärt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt zu der im Bebauungsplanverfahren Schloßstraße angekündigten frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung unter Corona-Bedingungen: »Für den Bebauungsplan Nr. 964 „Schloßstraße“ in Weitmar ist eine Bürgerbeteiligung über die gesetzlich vorgesehene hinaus nicht gewollt. Aber selbst eine in Vor-Corona-Zeiten stets als Podiumsveranstaltung abgehaltene Bürgerversammlung soll in Weitmar nicht stattfinden. Wegen Covid 19 erhält die Bürgerschaft stattdessen an drei aufeinander folgenden Tagen im Haus Weitmar, Schloßstraße 1a (Kubus) für jeweils drei Stunden die Gelegenheit, Informationen zum Planverfahren zu erhalten und sich mit Mitarbeiter*innen der Fachverwaltung im persönlichen Gespräch über die Planung auszutauschen bzw. eine Stellungnahme abzugeben: mehr…
Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di ruft die Beschäftigten der Sparkasse Bochum für den 6. Oktober zu einem ganztägigen Warnstreik auf: »Die zweite Verhandlungsrunde in der Tarifrunde des öffentlichen Dienstes endete erneut ohne ein Angebot der Arbeitgeber. „Von Respekt und Wertschätzung gegenüber den Beschäftigten war nichts zu spüren. Damit sind Warnstreiks unvermeidlich“ sagt der ver.di-Vorsitzende Frank Werneke. Mindestens ebenso angespannt ist die Verhandlungssituation für die mehr als 200.000 Sparkassen-Beschäftigten. Bereits 2016 sind die Beschäftigten mit 4% als „Kompensationsregelung“ ihrer Sonderzahlung (SSZ) an den angeblichen Mehrkosten aus der neuen Entgeltordnung beteiligt worden. Und 2018 wollte man dann ja richtig an die SSZ mit einer Reduzierung der Vergütung und Umwandlung von festen Gehaltsbestandteilen in variable. Das konnte am Ende durch den massiven und entschlossenen Einsatz der ver.di-Mitglieder mit letzten Kräften dann doch noch abgewendet werden. mehr…
Ab Dienstag, 6. Oktober wird die Ausstellung „Unsere Heimat, unsere Liebe…“ im Stadtarchiv Bochum gezeigt. Sie erinnert daran, wie die Nazis 1938 den „Verein für Leibesübungen (VFL) Bochum“ gründeten und „Schild Bochum“ letzter Herrenfußballmeister im ausgegrenzten jüdischen Verbund wurde. Zusammengestellt wurde die Schau unter Koordination des Fanprojekts Bochum von der Arbeitsgruppe „1938 nur damit es jeder weiß“. Über 20 Fans des VfL Bochum 1848 haben bei der inhaltlichen und grafischen Gestaltung der Ausstellung mitgewirkt. Sie besteht aus 20 Ausstellungstafeln, drei doppelseitig bedruckten Messewänden, Wahlplakat-Exponaten sowie zwei Videobeiträgen.
mehr…Die Gewerkschaft IG BAU schreibt: »40 Stunden Arbeit pro Woche und trotzdem bleibt es klamm im Portemonnaie: Aktuell arbeiten in Bochum 20 Prozent aller Vollzeit-Beschäftigten im Niedriglohnsektor. Insgesamt rund 17.000 Menschen erzielen trotz voller Stundenzahl ein Einkommen unterhalb der amtlichen Niedriglohnschwelle von derzeit 2.350 Euro brutto im Monat (Wert für Westdeutschland). Die Zahlen gehen aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Fraktion im Bundestag hervor. mehr…
Die Medizinische Flüchtlingshilfe schreibt auf ihrer Webseite: »Als psychosoziales Zentrum sind wir daran gewöhnt, dass die Finanzierung eine Herausforderung ist: Wir sind von Projektfinanzierung abhängig sowie von Spenden. In den letzten 23 Jahren haben wir es immer geschafft, genügend Gelder einzuwerben und unsere Leistungen kostenlos für unsere Klient*innen anzubieten. 2020 sind aber einige Faktoren unerwartet zusammengekommen:
mehr…Am Sonntag, den 11. Oktober um 14 Uhr lädt das Kuratorium Stelen der Erinnerung zu einem antifaschistischen Stadtrundgang Wattenscheid ein: »Die Zeit des Faschismus hat Spuren hinterlassen bis in die heutige Zeit. Manche dieser Spuren sind erst im Nachhinein entstanden, wie die Stolpersteine oder die Stelen am Nivellesplatz, manche sind verwischt, wie die Straßennamen, die nach 1945 wieder geändert wurden, oder das ehemalige Judenhaus, das zwischenzeitlich abgerissen wurde. Wieder andere sind im Stadtbild zwar sichtbar, werden aber nicht im Kontext der NS-Zeit wahrgenommen, wie die Freilichtbühne im Stadtgarten oder das ehemalige Kaufhaus Horten, oder sind kaum sichtbar, wie der Gedenkstein für Nikolaus Groß an der Propst Hellmich Promenade. Der Stadtrundgang möchte dazu beitragen, diese Spuren bewusster wahrzunehmen. mehr…
Im Rahmen des diesjährigen Gedenkens an die Reichspogromnacht bietet die VHS in Kooperation mit der VVN-BdA Bochum am Sonntag, den 11. 10. einen Stadtrundgang an zum Thema „Zwangsarbeit und Kriegswirtschaft während des Faschismus in Bochum“: »Spätestens mit Beginn des 2. Weltkrieges mussten und wollten die Betriebe in Bochum ihre Produktion auf kriegswichtige Güter umstellen. Im Verlauf des Krieges wurden immer mehr Zwangsarbeiter*innen auch nach Bochum gebracht und in über 150 KZ-ähnlichen Lagern eingesperrt, u.a. in zwei Außenlagern des KZ Buchenwald. Wer waren diese Menschen? Wie lebten und starben sie? Wo waren die Lager? Gerade der von Hitler als NS-Musterbetrieb „geadelte“ Bochumer Verein als eine der größten Rüstungsschmieden des Reiches kann als trauriges Beispiel exemplarisch genannt werden. mehr…
Am Dienstag, den 6. Oktober um 19:30 Uhr heißt es im Bahnhof Langendreer: „Sebastian 23 & Fee Brembeck meets Spoken Word Poetry“. Die Einladung verspricht: Was passiert, wenn Fee Brembeck & Sebastian 23 sich einen Abend lang die Bühne mit lokalen Spoken Word Künstler*innen teilen, die nicht nur eindrucksvolle, lustige, ehrliche Texte mitbringen, sondern vor allem auch aktuelle politisch und persönliche Themen?
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Am 3. Oktober 1980 besetzte das „Bochumer Rotes-Punkt-Komitee gegen Wohnungsnot, Mietwucher und Bodenspekulation“ das leerstehende Haus Bergstraße 115 (Ecke Freiligrathstraße). Keine Woche später wurde das Gebäude von einer Hundertschaft geräumt und das obwohl die Besetzung symbolisch gemeint war und die Besetzer*innen für denselben Tag ihren Auszug angekündigt hatten.
Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di informiert über ihre nächsten Warnstreiks: »Nachdem die Arbeitgeber im öffentlichen Dienst auch in der zweiten von drei vereinbarten Verhandlungsrunden kein Angebot abgegeben haben, wird es auch bei der Stadtverwaltung Bochum am 6. Oktober ganztägig zu ersten Warnstreiks und kleineren Aktionen kommen. Bernd Dreisbusch, Geschäftsführer des ver.di Bezirks Mittleres Ruhrgebiet, betont, dass das Verhalten der Arbeitgeber nicht hinnehmbar sei. „Die Beschäftigten, die während der Pandemie den Laden am Laufen gehalten haben und immer noch halten, haben sich über den Applaus gefreut. Doch jetzt muss auch eine angemessene Entgelterhöhung her.“ Pamela Strutz, für den Fachbereich Gemeinden zuständige Gewerkschaftssekretärin im Fachbereich Gemeinden, ergänzt: „Seit Beginn der Corona-Krise halten die Beschäftigten der Stadtverwaltung Bochum die öffentlichen Dienstleistungen am Laufen. mehr…
![Unser Boden, unser Erbe [Offizieller Trailer Deutsch HD German]](https://www.bo-alternativ.de/aktuell/wp-content/plugins/wp-youtube-lyte/lyteCache.php?origThumbUrl=https%3A%2F%2Fi.ytimg.com%2Fvi%2FsNDuYLk4Qws%2F0.jpg)
Ab Donnerstag, den 8. Oktober jeweils um 18 Uhr läuft im endstation.kino der Dokumentarfilm „Unser Boden, unser Erbe“. Die Filmbeschreibung: In einer Handvoll fruchtbarem Ackerboden können sich so viele Lebewesen finden, wie es Menschen auf diesem Planeten gibt. Nur diese eine dünne Humusschicht sorgt für Lebensmittel, saubere Luft und sauberes Trinkwasser. Und sie kann das Klima retten. Denn gesunde Böden sind nach den Ozeanen der größte Speicher für Treibhausgase. Dennoch nutzt die Menschheit die Böden, als wären sie unerschöpflich. Was bedeutet das für die Zukunft? mehr…
Der Bochumer Kinder- und Jugendring will junge Menschen ermutigen, gegen Rassismus und Intoleranz in der Gesellschaft aktiv zu werden und verleiht seit 2006 jährlich den „Abraham-Pokal“ an eine Bochumer Schule. Das Besondere dabei ist, dass der Pokal nicht für Geleistetes verliehen wird, sondern Aufforderungscharakter hat. Die Schule, die den Pokal annimmt, verpflichtet sich, ein Jahr lang Projekte für eine multikulturelle Gesellschaft und gegen Rassismus, Fanatismus und Terrorismus durchzuführen.
Die Schüler*innen des Neuen Gymnasiums haben als Träger*innen des Pokals im vergangenen Jahr vielfältige Aktionen und Projekte durchgeführt. mehr…
Die Radwende Bochum erhofft sich nach den Kommunalwahlen eine nachhaltige Mobilitätswende. Hierzu sollen Gespräche mit den demokratischen Fraktionen im Rat geführt und Vorschläge unterbreitet werden. Fast alle Parteien hätten sich – laut Martin Krämer vom Radwende Bündnis „für eine Stärkung des ÖPNV und des Radverkehrs ausgesprochen. Deshalb sind wir optimistisch, dass die Verkehrswende in Bochum gelingen kann.“ Anfang des Jahres hatte Radwende Bochum 10 Forderungen aufgestellt; u.a. wird ein Ausbau des Radwegenetzes in zwei Schritten, mehr Abstellanlagen, höhere Ausgaben für den Radverkehr und mehr städtisches Personal im Tiefbauamt gefordert. Martin Krämer erklärt weiterhin: „Unsere Forderungen sind bereits viel diskutiert worden, gerade der Bau neuer Radwege geht aber nur sehr schleppend voran. Aktuell sind einige wenige Kilometer in Planung. Dieser Ausbau muss 2021 massiv beschleunigt werden, sonst ist der Plan der Landesregierung 25 % Radverkehrsanteil bis 2025 zu erreichen für Bochum Makulatur.“ mehr…
Amnesty International Bochum erklärt: »Am 15.09.2020 wurde ein Fall einer mutmaßlich diskriminierenden Polizeikontrolle eines Bochumer Schülers öffentlich. Wenn der Vorfall wie geschildert stattgefunden hat, ist es ein typischer Fall von Racial Profiling. Darunter sind diskriminierende Fahndungsmuster zu verstehen, wie etwa die Durchführung polizeilicher Maßnahmen allein aufgrund äußerer Merkmale wie der Hautfarbe. Amnesty International kritisiert diese menschenrechtswidrige, aber weit verbreitete Praxis seit Jahren. Im vorliegenden Fall berichtet der 16-jährige Bochumer Schüler Ada Ç. bei bo-alternativ.de und in der WAZ, wie er auf dem Schulweg von zwei Zivilpolizisten angehalten und aufgefordert wurde, sich auszuweisen. Da sich die beiden Männer auch auf Nachfrage nicht als Polizisten auswiesen, hielt er sie für Kriminelle. In Panik versucht er, zu fliehen, wird jedoch überwältigt, zu Boden geworfen und fixiert. Erst als Umstehende auf die Situation aufmerksam werden, lassen die Polizisten von ihm ab. mehr…
Der Flüchtlingsrat NRW fordert Flüchtlingsschutz und schreibt: »15 Monate nach Verabschiedung der umfassenden Gesetzesverschärfungen des Migrationspakets haben sich die Befürchtungen bestätigt: Sie schränken massiv die Teilhabemöglichkeiten von Flüchtlingenweiter ein, u.a.durch Erteilung der sog. Duldung light, umfassende Leistungskürzungen bzw. -ausschlüsse und die Ausweitung der Abschiebungshaft.Deutlich zeigen sich die Auswirkungen bereits beim Arbeitsmarktzugang von Flüchtlingen. Neben langen, bis zu 24 Monaten andauernden,Wartefristen für den Zugang zum Arbeitsmarkt verwehren die erweiterten Arbeitsverbote für Schutzsuchende aus sog. sicheren Herkunftsländern und die inzwischen weit verbreitete Erteilung der mit einem Arbeitsverbot verbundenen „Duldung light“ immer mehr Schutzsuchenden die Aufnahme einer Beschäftigung. Damit verringern sich zugleich die Chancen, perspektivisch über eine Beschäftigung den Aufenthalt zu sichern, da für die meisten Aufenthaltstitel die Sicherung des Lebensunterhalts vorausgesetzt wird. mehr…
