Am morgigen Samstag, den 6. 4 bietet space-left ab 14.15 Uhr einen Löt-Workshop an, „für alle, die schon immer mehr mit Elektronik machen wollten, als sie nur zu benutzen.“ In der Einladung heißt es: „Wir wollen gemeinsam einen einfachen Bausatz löten und haben dafür auch alle Werkzeuge vor Ort. Die Teilnahme ist kostenlos. Wir bitten um eine kurze Anmeldung an info@space-left.org, damit wir besser planen können. Kinder werden gebeten, einen Elternteil (o.ä.) mitzubringen.“
Trotz richtig schlechtem Wetters waren heute etliche TeilnehmerInnen zum Aktionstag „Wir wollen wohnen“ auf den Husemannplatz gekommen. Die Landesregierung plant, wichtige Regelungen zum Schutz der MieterInnen zu streichen. Dagegen wehrt sich ein Bündnis aus acht Organisationen (Deutscher Mieterbund, DGB, Der Paritätische, AWO, SoVD, VdK, Diakonie und Caritas). Die Mieterhöhungen werden für immer mehr Menschen existenzbedrohend. Anwesend waren auch die im Landtag in der Opposition befindlichen SPD Abgeordneten. Die in Bochum für die Wohnungspolitik verantwortlichen Sozialdemokraten waren abwesend. mehr…
„Die Stadt Bochum hat im Jahr 2018 erneut ihr eigenes Ziel beim Bau von mietpreisgebundenen Wohnungen deutlich verpasst“, schreibt die Linksfraktion im Rat und fordert „eine deutlich höhere Sozialwohnungsquote für neue Bauprojekte und mehr geförderten Wohnungsbau durch die VBW“. Weiter heißt es in der Erklärung: »Nur 92 Förderanträge für den Neubau von mietpreisgebundenen Wohnungen wurden im Jahr 2018 in Bochum bewilligt. Das teilte die Verwaltung am 4. April auf der Sitzung des Sozialausschusses mit. Im „Handlungskonzept Wohnen“ hatte sich die Stadt noch das Ziel von 200 Wohneinheiten gesetzt. „Schon dieses Ziel war deutlich zu niedrig – es auch noch so zu verpassen ist eine Bankrott-Erklärung“, sagt die Vorsitzende der Bochumer Linksfraktion Gültaze Aksevi. „Bis 2025 fallen in unserer Stadt 1.700 weitere Wohnungen aus der Sozialbindung, in den vergangenen zwölf Jahren hat sich die Zahl bereits halbiert. Wenn die Stadt nicht stärker auf kommunalen und gemeinwohlorientierten Wohnungsbau setzt, bekommt sie die Krise beim bezahlbaren Wohnraum nicht in den Griff.“ mehr…
Bochum Prekär schreibt: »Es gibt sie noch, die solidarischen und ethisch verantwortungsvoll denkenden Kollegen und Kolleginnen im Jobcenter und bei der Arbeitsagentur. Trotzdem waren wir überrascht und erfreut zugleich, als im Laufe des vergangenen Jahres gleich mehrere Erwerbsloseninitiativen auf eine geheime Arbeitshilfe „Bekämpfung von organisiertem Leistungsmissbrauch durch EU-Bürger“ der Bundesagentur für Arbeit aufmerksam gemacht wurden, in dem in unsäglicher Weise gehetzt wird gegen zugewanderte Menschen vor allem aus Südosteuropa. Diese Anleitung zur Verfolgung und zum Verhungern lassen ist jetzt der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden, am Montag gab es eine Pressekonferenz (1) dazu. Das Papier (2) erinnert fatal an die ersten Jahre mit Hartz IV, als Minister Clement 2006 von einer „Missbrauchsquote von 20 bis 25%“ sprach (3) und Jagdanleitungen mit dem Titel „Empfehlungen zur Vermeidung und Aufdeckung Ungerechtfertigten Leistungsbezuges von Praktikern für die Praxis“ erschienen. mehr…
In der Berichterstattung über die unmenschliche Abschiebepraxis der Bochumer Ausländerbehörde ist bedauerliche Weise ein Leserbrief eines unserer Lieblingsleser nicht zeitnah veröffentlicht worden. Er weist auf einen Erlass von NRW-Integrationsminister Stamp hin, in dem die Lügengeschichte der Stadt Bochum, sie hätte keinen Handlungsspielraum gehabt und abschieben müssen, entlarvt wird. Der FDP-Minister will als ordentlicher Wirtschaftslobbyist „nützliche“ Flüchtlinge vor Abschiebungen bewahren. Von einer rot-grün regierten Stadt erwarten einige unentwegte OptimistInnen, dass auch rein menschliche Gesichtspunkte die Stadt davon abhalten könnten, brutal abzuschieben. Alle in der Begleitung und Unterstützung von Geflüchteten aktiven Menschen in Bochum erleben ständig, dass es im Ausländeramt sehr menschliche Beschäftigte, kleine Arschlöcher und große Arschlöcher gibt. Sie haben große Ermessensspielräume. Wenn der Oberbürgermeister und sein Verwaltungsvorstand es wollten, könnten sie humanitäre Maßstäbe für den Umgang mit Geflüchteten durchsetzen.
Die Bochumer Fridays for Future Initiative wird am kommenden Freitag eine ungewöhnliche Solidaritätsaktion starten und nach Gelsenkirchen fahren. Die dortige Fridays for Future Initiative wird von der MLPD terrorisiert. In Bochum hat die Initiative die Vereinnahmungsversuche der Politisekte erfolgreich abgewehrt und schreibt: »Alle sprechen von Instrumentalisierung. Jetzt passiert es wahrhaftig und dagegen müssen wir etwas tun. Fridays for Future wird immer wieder vorgehalten, dass die Bewegung unter extremen Einflüssen von außen stehen würde. „Die werden von ihren Eltern benutzt“, „Die Kinder werden doch nur instrumentalisiert, da steckt was größeres dahinter“, heißt es dann aus verschiedenen Richtungen. Doch wir können Entwarnung geben. Wir ermächtigen uns unserer Stimmen und unserer Handlungsmacht tatsächlich von ganz alleine. mehr…
Mehr als 250 Initiativen und Organisationen – aus Bochum z. B. der Flüchtlingsrat NRW und die Seebrücke-Initiative – haben sich wegen der unmenschlichen Abschottungspolitik der EU in einem Brief an die Bundeskanzlerin gewandt. Der Brief beinhaltet drei Forderungen aus der Zivilgesellschaft: Notfallplan für Bootsflüchtlinge / „Sichere Häfen“ ermöglichen / Keine Rückführung nach Libyen. Einleitend heißt es in dem Brief: »Wir sind erschüttert angesichts der gegenwärtigen europäischen Politik, die immer stärker auf Abschottung und Abschreckung setzt – und dabei tausendfaches Sterben billigend in Kauf nimmt. All diese Menschen haben Schutz und eine menschenwürdige Zukunft für sich und ihre Familien gesucht.Die Pflicht zur Seenotrettung ist Völkerrecht und das Recht auf Leben nicht verhandelbar.Diese Verantwortung trifft in erster Linie die EU und ihre Mitgliedstaaten; sie müssen eine völkerrechtsbasierte Seenotrettung auf dem Mittelmeer gewährleisten. Sie haben sich auch dazu verpflichtet, Schutzsuchenden Zugang zu einem fairen Asylverfahren zu gewähren. Für all dies sind wir gemeinsam mit zehntausenden Menschen in den vergangenen Monaten bundesweit auf die Straße gegangen.« Der vollständige Brief.
Am Montag, den 8. April um 19 Uhr lädt der Bahnhof Langendreer in der Reihe „Restencia viva – Menschenrechte & Widerstand in Lateinamerika“ zu einem Vortrag von Carolina Vestena ein zum Thema „Brasilien – Ende der Demokratie?“: »Mit Jair Bolsonaro kam am 1. Januar 2019 in Brasilien ein rechtsextremer Präsident an die Macht, der für Hetze und Hass gegen Minderheiten, Indigene, Frauen, LGBTI, die Verfolgung politisch Unliebsamer, radikale Wirtschaftsliberalisierung und Ausbeutung von Land und natürlichen Ressourcen steht. Was sind die Hintergründe für die Wahl Bolsonaros? Wie ist die aktuelle Situation im Land? Entwickelt sich Brasilien wieder hin zur Diktatur? Carolina Vestena ist promovierte Rechtswissenschaftlerin und Rechtssoziologin (Uni Rio de Janeiro), derzeit Mitglied des Promotionskollegs „Soziale Menschenrechte“ und Dozentin an der der Uni Kassel.«
Die Berichterstattung an dieser Stelle über die geplanten Kritischen Einführungswochen, die maßgeblich von der Fachschaft Sozialwissenschaften organisiert werden, war etwas voreilig. Das Programm ist inzwischen noch erweitert worden. Auf dem Blog der Veranstaltungsreihe sind jetzt auch alle Termine ausführlich kommentiert worden. Der Programm-Flyer.
Der Arbeitskreises Umweltschutz Bochum lädt am Freitag, den 5. 4. um 20:00 Uhr alle an Fledermäusen interessierte Kinder zum Fledermausbeobachtungsabend am Ümminger See/Parkplatz Suntums Hof ein: »Für Kinder ab 6 Jahre und ihre Eltern besteht wieder die Möglichkeit Fledermäuse aus der Nähe zu erleben. Bis zum Auftauchen der ersten Fledermaus erfahren sie in einem Frage-Antwort-Spiel viel Erstaunliches und Wissenswertes über diese faszinierenden, geheimnisvollen Tiere. Auf die Bedrohung der Tiere und Möglichkeiten zu einem effektiven Schutz wird ausführlich eingegangen. Zu sehen gibt es dann im Dämmerlicht jagende Abendsegler und Rauhautfledermäuse und später im Scheinwerferlicht dicht über die Wasseroberfläche huschende Wasserfledermäuse. Die Beobachtung findet im Rahmen des Umweltspürnasenpasses statt und ist für alle Kinder offen. Infos unter www.aku-bochum.de. Eine Anmeldung unter Tel.: 66444 ist notwendig. Teilnahmegebühr: 1,50 €/Person.«
Das Politische Archiv musste an der Uni seinen Raum aufgeben und ist jetzt bei Botopia.Raum9 untergekommen. Am Donnerstag, den 11.4.19 um 18 Uhr findet eine kleine Eröffnungsfeier mit der Vorstellung statt, was das Archiv ist und wie mensch es nutzen kann. Zu finden sind im Politischen Archiv weiterhin im Sinne einer alternativen Gegenöffentlichkeit Zeitschriften, Broschüren, Flugblätter etc. aus Sozialen Bewegungen wie Antirassismus, SubKultur, kritische Theorien, Ökologie und Internationalismus seit den 60-er Jahren. Insgesamt sind rund 30.000 Zeitschriften, 20.000 Flugblätter, 4.000 Broschüren und 1000 Plakaten zu finden. Alle dort gesammelten Zeitschriften und Broschüren sind bei Dataspace aufgelistet. Anschließend zeigt das Archiv um 20 Uhr eintrittsfrei den Film „Gegenteil von Grau„.
Dienstag 02.04.19, 11:43 Uhr
Beeindruckende Lernunfähigkeit der Stadtverwaltung
Die Verantwortlichen der Stadt Bochum zeichnen sich durch eine beeindruckende Lernunfähigkeit aus. Sie sind wieder einmal auf Sascha Hellen reingefallen. Er hat es in beeindruckender Manier in den letzten 15 Jahren immer wieder geschafft, die Eitelkeiten der führenden SPD Leute in Bochum und der Vorstände von Stadtwerken und Sparkasse für fragwürdige Geschäfte d. h. vor allem für Veranstaltungsformate zu instrumentalisieren. Siehe eine Zusammenfassung von Meldungen über die Hellen-Skandale auf bo-alternativ. Die ehemalige Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz erweckte den Eindruck, dass sie und die Stadt und die Stadtwerke daraus Konsequenzen gezogen haben. Näheres. Die Grüne Ratsfrau Barbara Jessel machte im letzten November mit einer Anfrage darauf aufmerksam, dass Hellen eine Veranstaltung im Konzerthaus mit Ministerpräsident Laschet organisiert. Sie wies auf die „Problematiken mit dem Veranstalter Herrn Hellen hin und äußert ihre Bedenken, ob Herr Hellen ein adäquater Geschäftspartner für Veranstaltungen im Anneliese Brost Musikforum Ruhr ist“. Horst Hohmeier von der Linksfraktion ergänzte die Anfrage der Fraktion: „Wie können mit Herrn Hellen nach den Erfahrungen der Vergangenheit (Atrium-Talk, fragliche Finanzierung der Veranstaltung mit Paul McCartney) in den Räumen des Musikforums Veranstaltungen durchgeführt werden? Wie ist dies mit der Benutzungsordnung des Anneliese Brost Musikforums Ruhr vereinbar?“ mehr…
„Mit Unverständnis“ reagiert die Bochumer Linksfraktion auf die erneute Stellungnahme der Stadt Bochum zur Abschiebung einer Familie nach Bangladesch. „Dass die Stadt Bochum jetzt behauptet, keine Spielräume gehabt zu haben, können wir nicht nachvollziehen“, sagt die Fraktionsvorsitzende Der Linken im Bochumer Rat Gültaze Aksevi. „Die immer wieder verschärften Asylgesetze sind ungerecht und müssen geändert werden. Aber es gibt nun wirklich niemanden, der die Bochumer Behörden dazu zwingt eine Familie abzuschieben, die gerade über ihre Anwältin versucht, einen Härtefallantrag geltend zu machen.“ Aksevi fordert die Stadt Bochum auf, alles zu tun, damit die Familie zeitnah nach Bochum zurückkehren kann. „Als ersten Schritt muss die Ausländerbehörde dafür die verhängte Einreisesperre aufheben. Die Sperrfrist ist eine Ermessensentscheidung. Die Behörde kann sich nicht damit rausreden, dass sie keine Spielräume habe.“ Dann könne die Familie dabei unterstützt werden, einen Aufenthaltstitel zu erhalten, zum Beispiel ein Visum. mehr…
Am Sonntag, den 7. 4. um 14.00 bis 16.15 Uhr bietet die Volkshochschule einen Stadtrundgang zum Thema „Jüdisches Leben in Bochum“ an: »Am 1. April 1933 wurde auch in Bochum der „Boykott“ der Geschäfte der jüdischen Bochumer ohne Widerstand aus der Bochumer Bevölkerung „erfolgreich“ durchgezogen. Auch Ärzte und Rechtsanwälte waren betroffen. Auf dem Stadtrundgang durch die Innenstadt soll an etlichen Plätzen, Gebäuden, Stelen und Stolpersteinen auf Diskriminierung, Verfolgung, Flucht oder Deportation und Ermordung jüdischer Mitbürger*innen aus Bochum hingewiesen werden. Es soll den Fragen nachgegangen werden: Was wussten die Bochumer vom Schicksal ihrer jüdischen Nachbarn? Wer profitierte von der Verfolgung der jüdischen Mitbürger? Welche politischen und religiösen Vorurteile machten den antijüdischen Terror möglich? Warum gab es so wenig Widerstand? Wie ist eigentlich auch in Bochum mit den wenigen Überlebenden umgegangen worden? Dieser Stadtrundgang der VHS in Kooperation mit der VVN-BdA Bochum soll auch gegen den gegenwärtigen Antisemitismus und Rassismus sensibilisieren. mehr…
Die Soziale Liste schreibt: »Für den Erhalt des kleinen Ladens mit Artikeln für den täglichen Bedarf demonstrieren zahlreiche Betroffene im Flüsseviertel*. Weit mehr als 100 Unterschriften wurden gesammelt und von der VBW gefordert, den Laden zu erhalten. Der Laden hat vor allem für ältere Menschen eine hohe Bedeutung. Auch Kinder können lernen, erste kleine Einkäufe zu tätigen. mehr…
Der Kinder- und Jugendring Bochum hat ein Jahrbuch 2018 herausgegeben, um einen Einblick in seine Arbeit zu ermöglichen. Wichtige Veranstaltungen und Projekte werden mit kurzen Texten, Presseberichten und Fotos vorgestellt. Jugendring-Geschäftsführer Rolf Geers: Die Veranstaltungen, Aktionen und Projekte des Jugendrings sollen dazu beitragen, Bochum ein Stückchen sozialer und menschenfreundlicher zu machen. Die Stärkung von Vielfalt und Toleranz, mehr soziale Gerechtigkeit und die Förderung von Bildung und Beteiligung sind wichtige Themen für den Kinder- und Jugendring. Das Jahrbuch kann kostenlos in der Geschäftsstelle des Jugendrings (per Telefon: 0234 -51 64 61 56 oder per Email: info@jugendring-bochum.de) bestellt werden.
Seit dem 25.01.2019 streiken auch in Bochum jeden Freitag Schülerinnen und Schüler für effektiven Klimaschutz. Am 3.4.2019 um 18 Uhr treffen sich die „Parents for Future“ im Umweltzentrum in der Alsenstraße 27 und schreiben: »Alle gegenüber Fridays For Future solidarischen Erwachsenen, mit und ohne eigene Kinder, sind herzlich eingeladen. Bei dem Kennenlerntreffen wollen wir uns austauschen und konkrete Pläne für zukünftige Aktionen schmieden. Außerdem soll hier Raum sein, damit jede und jeder herausfinden kann ob und wie sie/er sich engagieren und Aufgaben übernehmen kann, um die Forderungen der Jugendlichen zu unterstützen. „Parents for Future“ wird vom Arbeitskreis Umweltschutz Bochum unterstützt.«
In einer Stellungnahme des Netzwerks für bürgernahe Stadtentwicklung ist an dieser Stelle bereits darüber berichtet worden, dass die angekündigte Bürgerbeteiligung im Zusammenhang mit der Umgestaltung des Grummer Tals sich als Mogelpackung erwiesen hat. Der Bund für Umwelt und Naturschutz hat nun auf seiner Webseite einen Bericht veröffentlicht, der diese Einschätzung ergänzt: »Im Erholungsgebiet am Grummer Bach sind umfangreiche Umbaumaßnahmen geplant. Hierzu gehören der Bau eines Stauraumkanals, die Verlegung und Ertüchtigung von Regenüberläufen des Kanalnetzes und die Renaturierung des Grummer Baches im Rahmen der Wasserrahmenrichtlinie. Die BUND Kreisgruppe Bochum begleitet diese Neugestaltung kritisch. Das Gebiet des Grummer Baches entlang von Bigge-, Grume-, Kötter-, Grumbeck-, Kaiseraue-, Constantin-, Mühlen- und Tipulusteich wird beginnend schon in den nächsten Wochen und Monaten umgebaut. So zumindest der Wille der Stadt, der bei einer öffentlichen Informationsveranstaltung dazu im Technischen Rathaus am 28.03.2019 seitens Vertretern der Stadtverwaltung geäußert wurde. mehr…
Am Freitag, den 5. April, lädt die Compania Bataclan um 20.15 Uhr in den Räumen von DIDF, Rottstr. 30 zu einem Konzert ein und schreibt: »Nach Konzerten in der Türkei/Kurdistan, Frankreich, NL und Österreich, bundesweiten Zentren und angenehmen Clubs oder Festivals, geben wir wieder ein Heimspiel. Die Band kommt überall gut an und hat sich mittlerweile einen feinen Beliebtheitsstatus erspielt. Tanzbare Musik aus dem Spannungsfeld von Balkan-Klezmer, über ReggaeSka, Musette, bis hin zu anatolischen Grooves und Kabarett. Bei dem Konzert handelt es sich um ein Soli-Konzert und Öffentlichkeit für die türkische Tageszeitung Evrensel, deren JournalistInnen kriminalisiert, willkürlich festgenommen, ihre Artikel konfisziert werden. Nach dem Verbot von 170 Zeitungen in der Türkei soll nun mittels hoher Strafzahlungen der ökonomische Hintergrund auch dieser Zeitung und ihrer JournalistInnen ausgehölt werden, was ihre Existenz bedroht. Es wird weiterhin geschrieben und gedruckt, was andere verschweigen! Pressefreiheit kennt keine Grenzen! mehr…
Am Freitag, 5. April 2019 um 19.00 Uhr zeigt die Initiative Hellas-Solidarität Bochum in Kooperation mit dem Kino Endstation und der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW den Dokumentarfilm „The Balcony – Memories of Occupation“ von Chrýsanthos KonstantinÃdis. Zum Hintergrund des Filmes schreibt die Initiative: »Ligiádes, ein Dorf in Épirus: wegen seiner wunderbaren Aussicht der „Balkon“ von Ioánnina genannt. Doch die Idylle kann die Geschichte eines Nazi-Verbrechens nicht verdecken, die ein deutscher Historiker im Film recherchiert und dokumentiert. Die Nachkriegsgenerationen hören durch ihn zum ersten Mal die Stimmen ihrer Vorfahren, die das Verbrechen beschreiben. Es sind Dokumente der Erinnerung und der Trauer vor dem Hintergrund eines kollektiven Traumas. mehr…
Für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung erklärt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt: »Alles war für die als erster Teil einer Bürgerbeteiligung für die Neugestaltung des Grummer Tals angekündigte Info-Veranstaltung vorbereitet. Ein externer Moderator war beauftragt, die Presse bereits vor Beginn der Veranstaltung in das Programm eingeführt, Schnittchen und Getränke für eine Pause standen bereit. Die ca.120 erschienen interessierten Bochumer*innen konnten sich bereits vor Beginn der Veranstaltung an den Stellwänden über die einzelnen Maßnahmen im Grummer Tal informieren und der erschienenen Presse die Gründe für ihr Erscheinen mitteilen. Vor diesen Stellwänden sollten nach der Pause Einzelgespräche mit den Fachleuten erfolgen. Aber dann kam alles anders als geplant und anders als der mittlerweile nicht mehr anwesenden Presse vorab mitgeteilt. mehr…
Am Sonntag, 31. März, fand auf dem Werner Friedhof die traditionelle Kranzniederlegung zum Gedenken an die Märzgefallenen des Kapp-Putsches und die Kämpfer gegen Faschismus und Krieg statt. Aufgerufen hatte die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN – BdA). Deren Bundessprecher Ulli Sander forderte dazu auf, im Sinn der Widerstandskämpfer für Frieden, Freiheit, Solidarität und sozialen Fortschritt einzutreten. Mit deutlichen Worten wies Sander auch die aktuellen Angriffe auf demokratische Organisationen – wie Attac und VVN-BdA – zurück, deren Arbeit durch Entzug der Gemeinnützigkeit beeinträchtigt werden soll.
Am Freitag, den, 5. 4 startet im Umweltzentrum, Alsenstraße 27 das Nachhaltigkeitskino. Hier werden zukünftig ausgewählte Filme und Dokumentationen aus dem Bereich der Nachhaltigkeit/Zukunftsfähigkeit gezeigt. Im Anschluss an die Filmbeiträge können sich interessierte Gäste untereinander austauschen. Das Kino findet jeweils am ersten Freitag eines Monats um 19 Uhr statt. Das Nachhaltigkeitskino wird vom Agendaforum der RUB und dem Arbeitskreis Umweltschutz Bochum organisiert. Der Eintritt ist frei. Aus aktuellem Anlass mit Bezug zu den Fridays for Future Demonstrationen für effektiven Klimaschutz wird beim ersten Mal die Podiumsdiskussion verschiedener WissenschaftlerInnen und weiterer Personen aus der Bundespressekonferenz vom 12. März 2019 in voller Länge abgespielt (45 Minuten). mehr…
Das Jugendamt, die Arbeitsgemeinschaft Offene Türen und der Kinder- und Jugendring haben vor den Sommerferien 2018 eine Jugendbefragung durchgeführt und berichten jetzt über die Auswertung: »Zielgruppe der Befragung waren Jugendliche im Alter zwischen 14 und 18 Jahren. 1.698 Jugendliche und junge Erwachsene haben an der Befragung teilgenommen. Die Beteiligung von Mädchen und Jungen war annähernd ausgeglichen. Die Befragung hat an weiterführenden Schulen, in Jugendfreizeithäusern und bei Gruppenstunden der Jugendverbände und Jugendinitiativen stattgefunden. mehr…
Die Kulturfabrik Bochum schreibt: »Am vergangenen Donnerstag, den 28.03.2019, wurde ein Mitarbeiter der Badalona Bar mit seiner Frau und seiner Tochter nach Bangladesch abgeschoben. Dies ist aus unserer Sicht ein Skandal! Wir sind schockiert und empört von der Abschiebung unserer Bekannten und Freunde durch die Stadt Bochum. Ähnlich wie der Flüchtlingsrat NRW sind wir der Meinung, dass in diesem Fall nicht alle Möglichkeiten genutzt wurden, um die junge Familie vor der Abschiebung zu schützen und ihr so die neue Heimat zu erhalten. Für uns passt es nicht zusammen, dass Bochum sich einerseits als eine weltoffene Universitätsstadt präsentiert und anderseits ihre Spielräume und Möglichkeiten nicht ausnutzt, wenn es um das Wohl ihrer Bürger*innen geht. Denn auch ohne staatliches Papier ist diese Familie für uns ein Teil von Bochum. Sie waren neue Bürger*innen dieser Stadt, die hier vor allem nach Sicherheit und einer für sie klaren Perspektive suchten. Diese Hoffnung wurde ihnen nun genommen. mehr…
Die Initiative Treffpunkt Asyl schreibt: »In der Nacht vom 27. bis 28. März 2019 haben die Mitarbeiter*innen der Bochumer Ausländerbehörde zusammen mit der Polizei den Koch der bekannten Bochumer Tapas-Bar Badalona sowie seine Frau und seine zweijährige Tochter abgeholt. Anschließend wurde die Familie gegen ihren Willen nach Bangladesch verschleppt. Die Badalona-Belegschaft protestiert mit einer großen Schaufenster-Aufschrift gegen die Deportation ihres Kochs: „Danke Bochum für die Abschiebung“. Während viele Menschen ihr Entsetzen, Unverständnis und ihre Empörung über die Abschiebung äußern, probiert Stadtsprecher Thomas Sprenger die Verantwortung der Stadt Bochum kleinzureden: Die Stadt werde zu Unrecht kritisiert, denn sie habe lediglich Amtshilfe bei der Abschiebung geleistet, erklärte er der WAZ. Die Initiative Treffpunkt Asyl widerspricht dem und stellt fest: mehr…
Die Initiative Recht auf Stadt – Ruhr lädt am Dienstag, den 9. 4. um 19.00 Uhr im Alsenwohnzimmer, Alsenstraße 27 zu einer Buchvorstellung und Diskussion mit Lisa Vollmer zum Thema „Strategien gegen Gentrifizierung“ ein: »Welche Möglichkeiten gibt es, sich in Stadt(teil)entwicklungen einzumischen, die Gentrifizierung bewirken können? Darüber wollen wir mehr erfahren und anschließend diskutieren! In ihrer Einführung „Strategien gegen Gentrifizierung“ geht die Stadtforscherin Lisa Vollmer dem umkämpften Begriff detailliert nach und gibt einen Überblick über unterschiedliche Erklärungsansätze. Sowohl ökonomische als auch kulturelle Dynamiken werden dabei berücksichtigt. Die Autorin illustriert zudem anhand zahlreicher Beispiele von Mieter*innenprotesten, wie sich eine Mieter*innengruppe bilden und organisieren kann. mehr…
Bochum-Prekär schreibt: »Die „Ethnisierung“ von (tatsächlicher oder vorgeblicher) Kriminalität oder die Kriminalisierung von „Ethnien“ hat System, sie ist immer Vorreiterin zunehmender Repression: Da gab es die „Russen-Mafia“, die „Albaner-Mafia“, die „Kosovo-Mafia“, die Muslime, die Flüchtlinge, die „Libanesen-Clans“ … . Seit Jahrhunderten schon geht es ebenso gegen jüdische Menschen und Roma und Sinti. Wichtiges Instrument der Repression war und ist die Verweigerung von Erwerbstätigkeit und sozialen Leistungen. Auch EU-Bürger*innen ohne deutschen Pass werden in Deutschland immer weiter von sozialen Rechten ausgeschlossen. In Notlagen haben sie oft keinen Anspruch auf existenzsichernde Leistungen. Die Ausgrenzung fördert Verarmung, Obdachlosigkeit und prekäre Arbeitsverhältnisse. Auf wachsende Armut und verschärfte Ausbeutung reagieren Bund und Kommunen zunehmend kontroll- statt sozialpolitisch. Nun soll diese Entwicklung noch verschärft werden. mehr…
Wohnraum in NRW ist Mangelware und schon jetzt für viele Menschen unbezahlbar. Die Landesregierung plant, wichtige Regelungen zum Schutz der Mieterinnen und Mieter zu streichen. Dagegen wehrt sich ein Bündnis aus acht Organisationen (Deutscher Mieterbund, DGB, Der Paritätische, AWO, SoVD, VdK, Diakonie und Caritas). In Bochum ist es das „Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit“, in dem die ersten vier der Bündnispartner bereits auf lokaler Ebene vernetzt sind. Mit einem Aktionstag am 4. April auf dem Husemannplatz will das Bündnis auf die Kampagne aufmerksam machen. Mit einer groß angelegten Unterschriftenaktion wehrt es sich gegen die Pläne der Landesregierung. mehr…
