Archiv für den Monat: Februar 2014


Freitag 21.02.14, 21:26 Uhr

Gegen 1000 Kreuze

Am Freitag, den 28. Februar findet um 19:30 Uhr im Sozialen Zentrum eine Informations- und Mobilisierungsveranstaltung für eine Demonstration gegen einen fundamentalistischen christlichen Aufmarsch in Münster statt. Jedes Jahr lau­fen hier ChristInnen mit wei­ßen Holz­kreu­zen be­waff­net durch die Stadt und beten gegen Schwan­ger­schafts­ab­brü­che, Ver­hü­tung, Sex vor der Ehe, Ho­mo­se­xua­li­tät und wo­ge­gen Men­schen fun­da­men­ta­lis­ti­scher Aus­rich­tung sonst noch so sind. Die­ser von „eu­ro­pro­li­fe“ or­ga­ni­sier­te Ge­bets­zug fin­det die­ses Jahr am 22. März statt. Näheres.


Freitag 21.02.14, 16:00 Uhr

Linksfraktion: Bericht aus dem Rathaus

Die Linke im Rat berichtet: »In der letzten Woche haben der Schulausschuss und der Haupt- und Finanzausschuss getagt, in dieser Woche der Rat. Im Schulausschuss konnten wir eine Mehrheit für die Umbenennung der Peter-Petersen-Schule gewinnen und im Haupt-/Finanzausschuss haben wir auf anstehende Probleme im Auszahlungssystems des Jobcenters hingewiesen sowie erneut nach den Gründen für die Hausverbote auf der Berufsbildungsmesse nachgefragt. Im Rat haben wir einen Antrag für mehr Transparenz bei den städtischen Gesellschaften und zwei Anfragen gestellt. Außerdem sind einige Anfragen von uns beantwortet worden. Unsere Themen heute sind also:
Peter-Petersen-Schule umbenennen, Vorprogrammiertes Chaos im Jobcenter mit ALLEGRO, Meinungsfreiheit auf der Berufsbildungsmesse, Transparenz von Aufsichtsratssitzungen, Anfrage Moltkemarkt, Antworten auf unsere Anfragen. mehr…


Freitag 21.02.14, 15:48 Uhr

Baumfällarbeiten der Stadt

Die Stadt Bochum hat in einer Pressemitteilung darüber informiert, wo ab Montag, den 24. Februar „umfangreiche Durchforstungsarbeiten“ stattfinden. „Bürgerinnen und Bürger dürfen die entsprechenden Gebiete während der Fällarbeiten nicht betreten“. Zur Pressemeldung.
Foto: Stadt Bochum


Freitag 21.02.14, 13:33 Uhr

Diätenerhöhung ist inakzeptabel 2

„Mit der heutigen Abstimmung über die Diätenerhöhung für Abgeordnete zeigt die große Koalition, welchen Weg sie einschlägt. Es ist unerträglich, mit welch einer Ignoranz gegenüber Niedriglöhnern, Rentnerinnen und Rentnern sowie Leistungsempfängern, aber vor allem den lohnabhängig Beschäftigten, die Koalitionäre sich selber ihre Taschen vollstopfen“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete Der Linken, anlässlich der heutigen Abstimmung zur Änderung der Abgeordnetenentschädigung im Bundestag, wonach die Diäten in zwei Schritten erhöht werden, zum 1. 7.2014 und zum 1. 1. 2015. Zum 1. 1. 2015 soll die Diät bei 9.082,-Euro liegen, also um 830,-Euro höher als heute. mehr…


Freitag 21.02.14, 13:29 Uhr

Hakenkreuze und SS-Runen an der RUB 2

Das Protestplenum an der Ruhr-Uni schreibt: »Wenige Monate nachdem bekannt wurde, dass ein aktiver Dortmunder Neonazi-Kader an der Ruhr-Uni Bochum studiert, sind Hakenkreuze und SS-Runen auf dem Campus der Ruhr-Universität Bochum (RUB) aufgetaucht. Die RUB-Verwaltung, die momentan mit der Image-Kampagne „Uni ohne Vorurteile“ beschäftigt ist, sieht offenbar keinen akuten Handlungsbedarf. Während die von Univerwaltung und RUB-AStA angekündigte Initiative „Uni ohne Vorurteile“ noch in der Planungsphase steckt, waren in der vergangenen Woche großflächig SS-Runen und Hakenkreuze in die Wände im Herren-WC der Universitätsbibliotek (UB) geritzt worden. Dieser Vorfall wurde den MitarbeiterInnen der UB bereits am Donnerstag, den 13. Februar, und erneut am vergangenen Montag mitgeteilt. Nachdem über eine Woche lang nichts passierte, wurden die zuständigen UB-Mitarbeiter gestern wiederholt angesprochen. Auf Nachfragen empörter Studierender, kam stets nur die enttäuschende Aussage, der Vorfall sei weitergegeben worden und es müsse nun ein Reinigungsauftrag erstellt werden. mehr…


Donnerstag 20.02.14, 18:49 Uhr
VVN: "Den Springerplatz von dem Militaristen von Moltke befreien!"

Ausgerechnet Moltke

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) Bochum teilt die Kritik an der Benennung des Marktes auf dem Springerplatz in Moltkemarkt und erklärt: »Dass ausgerechnet auf dem Platz, der 1947 dem Kriegsgegner und ermordeten antifaschistischen Widerstandskämpfer Karl Springer gewidmet wurde, die Verherrlichung des preußische Militarismus eine Auferstehung feiern soll, ist für die VVN-BdA nicht hinnehmbar. Von Moltke stand in Dänemark, der Türkei (damals noch Osmanisches Reich) und Preußen im Militärdienst, 1866 wurde er Chef des Generalstabes in Preußen mit diktatorischen Vollmachten. Er führte zahlreiche Schlachten mit dem Ergebnis  Zehntausender hingemetzelter Soldaten und unendlichem Leid für deren Angehörigen. mehr…


Donnerstag 20.02.14, 18:39 Uhr

Urban Farming – Die Stadt als Acker

Die MacherInnen des Festivals n.a.t.u.r. stellen am Dienstag, den 25. 2., um 19:30 Uhr im Tanas im Schauspielhaus in Kooperation mit dem Gemeinschaftsgarten Bochum e.V. ihr Konzept eines Gemeinschaftsgartens vor. Als konkretes Projekt wird angekündigt: »Ein Testlauf von acht Wochen startet am 27. April 2014. In diesem Zeitraum wird vor dem Schauspielhaus Bochum ein temporärer Gemeinschaftsgarten errichtet, der als Rückzugsort für den modernen Stadtmenschen dienen soll. Bis zum Abschluss der Erprobungsphase soll in Kooperation mit der Stadt Bochum ein dauerhafter Platz für diesen „Schrebergarten der Zukunft“ gefunden worden sein.«Die Pressemitteilung im Wortlaut.


Donnerstag 20.02.14, 18:19 Uhr

BI Bahnhof Weitmar erfolgreich

Die Bürgerinitiative Bahnhof Weitmar hat erfolgreich beim Landesumweltministerium gegen die Bebauungspläne der Stadt am ehemaligen Bahnhof Weitmar interveniert. Die Bürgerinitiative hatte in einem Schreiben an das Ministerium angemerkt, dass es sich bei dem Plangebiet um eine sogenannte Außenbereichsinsel handelt, die für die Innenentwicklung genutzt werden soll. In einem solchen Fall dürfte kein beschleunigtes Verfahren durchgeführt werden, da es sich bei dem städtischen Wald um eine baulich nicht vorgenutzte Fläche und dementsprechend nicht um eine Wiedernutzbarmachung von Flächen handelt. Daher ist die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung im Rahmen eines normalen Planverfahrens unerlässlich. Diese Einschätzung der Bürgerinitiative wird nun auch durch das Ministerium bestätigt! Die Pressemitteilung der Initiative im Wortlaut.


Donnerstag 20.02.14, 18:04 Uhr

Länger gemeinsam lernen

Angesichts der in Bochum fehlenden Gesamtschulplätze hat sich nach der Linksfraktion auch die Grüne Fraktion für zusätzliche Gesamtschulen ausgesprochen. In einer Mitteilung heißt es: »Auch in diesem Jahr wurden mehr Kinder an Gesamtschulen angemeldet, als diese aufnehmen können. In den vergangenen drei Jahren wurden somit fast 300 Schüler von Gesamtschulen abgewiesen. In Bochum wurden in den letzten Jahren zwei Sekundarschulen und eine Gemeinschaftsschule gegründet, zusammen mit dem zusätzlichen Bedarf bei den Gesamtschulen wird der Trend hin zu längerem gemeinsamen Lernen immer deutlicher. „Wir begrüßen diese Entwicklung ausdrücklich. Um dem Wunsch der Eltern und Kinder gerecht zu werden, benötigen wir zusätzliche Gesamtschulen in Bochum“, sagt Karsten Finke, schulpolitischer Sprecher der Grünen Ratsfraktion. mehr…


Mittwoch 19.02.14, 17:10 Uhr

Demokratieabbau in der Türkei

„Der türkische Staatspräsident Abdullah Gül macht sich an dem fortschreitenden Demokratieabbau in der Türkei mitschuldig. Die von ihm geforderten Nachbesserungen können den Kurs direkt auf einen islamistischen Unterdrückungsstaat nicht ändern“, erklärt Sevim Dagdelen, Abgeordnete der Fraktion Die Linke im Bundestag, anlässlich seiner Unterzeichnung des Gesetzes zur Verschärfung der Internetkontrolle in der Türkei. Dagdelen weiter: mehr…


Mittwoch 19.02.14, 13:47 Uhr

Von Moltke als Namensgeber
gänzlich ungeeignet
1

Die Soziale Liste im Rat unterstützt die Aktivitäten gegen die Benennung des Delikatessenmarktes auf dem Springerplatz in Moltkemarkt. In einer Erklärung heißt es: »Ob gewollt oder ungewollt wird mit dieser Namensgebung der Wille des Rates der Stadt Bochum aus dem Jahre 1947 konterkariert. Der Rat hatte damals beschlossen den Moltkemarkt nach dem von den Nazis ermordeten ehemaligen Stadtverordneten und Widerstandskämpfer Karl Springer (KPD) zu benennen. Ein Rückgriff auf den Namen Moltke zur Namensgebung für den Delikatessenmarkt empfinden wir als eine Nichtrespektierung des politischen Willens des Rates der Stadt Bochum. mehr…


Mittwoch 19.02.14, 11:33 Uhr

Es fehlen Gesamtschulplätze in Bochum

Die Linke im Rat plädiert für „die auslaufende Schließung der Hauptschulen und zwei weitere Gesamtschulen in Bochum“ und schreibt in einer Stellungnahme: »Die Gymnasien und die Gesamtschulen sind die Favoriten bei den Anmeldungen zu den weiterführenden Schulen. Die Aufnahmekapazität der Gymnasien reicht insgesamt aus. Dagegen mussten die Gesamtschulen wiederum Kinder abweisen. Das gab die Stadt Bochum jetzt zu den neuesten Anmeldezahlen für das nächste Schuljahr bekannt.
„Wieder einmal kann die Stadt wichtige Wünsche bei den Schulanmeldungen nicht erfüllen“, ärgert sich Ralf Feldmann, Ratsmitglied der Linken im Schulausschuss: “Bochums Eltern wollen mit ungebrochener Tendenz die Gesamtschule als integrative Schule für alle, in denen Kinder möglichst lange gemeinsam lernen und alle Schulabschlüsse erreichen können. mehr…


Mittwoch 19.02.14, 10:24 Uhr
Auch Mini-JobberInnen, LeiharbeiterInnen und Azubis dürfen wählen

Am 1. März starten Betriebsratswahlen

Wenn am 1. März in den Firmen in Bochum die Betriebsratswahlen starten, gilt das ausdrücklich auch für geringfügig Beschäftigte. Darauf hat die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hingewiesen. „Mini-Jobber in Bäckereien, Restaurants oder Hotels haben bei Wahlen in ihren Betrieben das gleiche Stimmrecht wie Vollzeitbeschäftigte. Übrigens genauso wie Azubis über 18 Jahre und Leiharbeiternehmer, die für mindestens drei Monate in der Firma eingesetzt sind“, stellt Yvonne Sachtje klar. Die Geschäftsführerin der NGG-Region Ruhrgebiet will bei den Beschäftigten der Lebensmittel- und Gastro-Branche in Bochum die „Wahllust“ wecken: „Man kann vier Jahre einen tiefen Diener machen und alles abnicken. Oder eben einmal zur Wahl gehen. Dieses Kreuz lohnt sich.“ Deshalb sollten die Belegschaften aller Unternehmen in Bochum mit fünf und mehr Mitarbeitern die Chance nutzen, einen Betriebsrat auf die Beine zu stellen. Betriebsratswahlen seien keine „Good-Will-Veranstaltung“ des Chefs, sondern das gute Recht der Beschäftigten. mehr…


Dienstag 18.02.14, 16:01 Uhr

Exzenterhaus halb leer 1

Die Soziale Liste schreibt: »In dem in der Bevölkerung umstrittenen Exzenterhaus stehen nach wie vor über die Hälfte der Stockwerke unvermietet leer. Das geht aus einer Mitteilung der Verwaltung zu einer Anfrage der Sozialen Liste hervor. Der Betreiber, die Exzenterhaus GmbH, hatte noch Mitte des vergangenen Jahres erklärt, dass zum Jahreswechsel 2013/2014 das Haus komplett vermietet ist. Die Schwierigkeiten, Mieter_innen für das Exzenterhaus zu gewinnen, sollen, wie es in der Mitteilung der Verwaltung jetzt heißt, „in dem starken Wettbewerb“ zu anderen Nachbarstädten liegen. mehr…


Dienstag 18.02.14, 09:02 Uhr
Wie viel Kultur können wir uns noch leisten?

WDR-Diskussion im Schauspielhaus

Der WDR lädt heute Abend um 19.30 Uhr zu einem Stadtgespräch ins Schauspielhaus Bochum ein. Das Thema lautet: „Wie viel Kultur können wir uns noch leisten?“ In der Einladung heißt es: »Das Ruhrgebiet gilt als eine der größten Kulturmetropolen der Welt – Schauspielhäuser, Konzertsäle, Veranstaltungshallen und Museen gibt es viele. Jede Stadt in dem Ballungsraum mit über 5 Millionen Einwohnern verwaltet ihr eigenes Kulturangebot. Hinzu kommt eine große freie Kulturszene und zahlreiche kommerzielle Angebote. Doch wie viel Kultur können und wollen wir uns in Zeiten verschuldeter Kommunen eigentlich noch leisten? Was ist Grundversorgung und was ist Luxus? mehr…


Montag 17.02.14, 14:42 Uhr
Die Moltkedebatte wird unsachlich und unfair

Die WAZ wirbt für den Moltkemarkt 2

Die Bochumer WAZ wartet heute mit einem Kuriosum auf: Sie widmet der Debatte um den Namen des Feierabendmarkts auf dem Springerplatz eine ganze Seite und der Chefredakteur der Lokal-WAZ, Thomas Schmitt, ergreift heftig Position unter der Überschrift: „Überflüssige Diskussion“. Zuvor hatte die WAZ schon drei Vierspalter und etliche Leserbriefe zum Thema veröffentlicht. Erstaunlich, welchen Raum ein Chefredakteur einer seiner Ansicht nach überflüssigen Debatte widmet. Noch fragwürdiger ist der Inhalt seines heutigen Beitrages. In der Unter-Überschrift heißt es „Friedensplenum verteilt am Freitag Flugblätter auf dem Feierabendmarkt am Springerplatz. […] Veranstalter tolerieren politische Propaganda.“ Das ist schlicht weg gelogen. Es wurden keine Flugblätter verteilt. Mitglieder des Friedensplenums haben eine 6-seitige Dokumentation mit der Ratsanfrage, der Stellungnahme von Dr. Schneider, der Pressemitteilung des Friedensplenums und eines Pressespiegels ausschließlich an die Markthändler überreicht.  Im WAZ-Artikel heißt es weiter: »Hier ließ sich niemand durch Politik die Feierabendlaune verderben. Niggemann merkte indes an, dass eine solche Aktion die schöne Stimmung auf dem Markt stören würde. „Eigentlich ist politische Propaganda auf Wochenmärkten verboten. Das Friedensplenum ist zwar keine Partei, aber ein Mitglied ist neulich auch als Vertreter der Linken aufgetreten“, sagte er.« Dies ist reine Stimmungsmache. Die Markthändler haben sich durch die Übergabe der Dokumentation nicht gestört gefühlt. Fast alle haben sich für die ausführliche Information bedankt. Unerfindlich ist, wie dadurch die Laune von Kundinnen gelitten haben könnte, die gar nicht angesprochen wurden. Noch peinlicher für Thomas Schmitt ist schließlich, dass er das Online-Voting der WAZ über den Namensgebung von gestern Nachmittag veröffentlicht. Ohne sein Wissen hatte offenbar die zentrale Redaktion den Zugriff für die maschinelle Beantwortung gestoppt und ein ganz anderes Ergebnis zeigte sich. Die Kritik an der Benennung des Marktes nach einem preußischen Militaristen bekam sehr schnell die Mehrheit.


Montag 17.02.14, 13:39 Uhr

Mandela – Der lange Weg zur Freiheit


Ab Donnerstag, den 20.02. ist im Endstation Kino der Spielfilm Mandela – Der lange Weg zur Freiheit zu sehen. Justin Chadwicks Film erzählt von den politischen Anfängen des Nelson Mandelas bis hin zum Antritt seiner Präsidentschaft in Südafrika. Er zeigt auch die Seiten des privaten Mandelas: den Liebhaber schneller Autos und schöner Frauen, den Box-Fan und Playboy, den smarten Anwalt und zugleich bewaffneten Freiheitskämpfer, der ein Viertel seines Lebens im Gefängnis verbringen musste.


Montag 17.02.14, 11:11 Uhr

Linke Bolschewismuskritik 1

Am Freitag, den 21. Februar lädt die Bochumer Geschichtswerkstatt um 19 Uhr zu einem Vortrag von Hendrik Wallat in das Soziale Zentrum ein. In der Reihe “Kritik des Staatssozialismus” geht es dieses Mal um „Linke Bolschewismuskritik“. In der Einladung heißt es: »Die Idee der Revolution und die einer sozialistischen Gesellschaft haben im Angesicht der Erfahrung mit dem einst sog. realexistierenden Sozialismus schwersten Schaden erlitten. Zu Recht, hat doch das von Lenin und seinen Nachfolgern angeführte staatssozialistische Experiment einen einzigen Trümmerhaufen hinterlassen. Der Kommunismus steht seitdem für politische Unfreiheit, ökonomische Ineffizienz und Staatsterror, dem Millionen von Menschen zum Opfer gefallen sind. mehr…


Montag 17.02.14, 08:25 Uhr

Kriege brechen nicht aus
sie werden von Menschen gemacht
2

Vor 100 Jahren begann der 1. Weltkrieg, vor 75 Jahren überfiel die deutsche Wehrmacht Polen und entfesselte den 2. Weltkrieg, vor 15 Jahren griff die NATO Jugoslawien mit einem Bombenkrieg an. So viele historische Jahrestage sollten eigentlich das Bewusstsein schärfen. Bemerkenswert ist, wie erfolgreich es die Militärpropagandisten schaffen, Leuten ins Gehirn zu greifen und sie wörtlich zu betäuben. Die ev. Stadtakademie bietet z. B. am morgigen Dienstag ein Veranstaltung mit Professor Dr. Stefan Berger an. Er ist  Vorsitzender der Stiftung Bibliothek des Ruhrgebiets.  Der Titel der Veranstaltung: „Größenwahn, Endzeitgefühle und die dunkle Seite der Moderne. Deutschland 1914 und der Ausbruch des ersten Weltkriegs„. „Kriegsausbruch“ ist ein klassischer militaristischer Euphemismus. Er stellt Kriege als etwas quasi unvermeidliches dar und verschleiert, dass Kriege immer von Menschen gemacht werden, die damit in aller Regel niederträchtige Interessen verfolgen. Wahrscheinlich wird genau diese kritische Auseinandersetzung mit den Kriegsursachen auch Inhalt des Vortrages sein.


Montag 17.02.14, 08:21 Uhr

Ein Kardinalfehler bei der Planung

In einem offenen Brief wendet sich die Bürgerinitiative Bahnhof Weitmar an die Entscheidungsträger der Stadt Bochum: »Das Stadtplanungs- und Bauordnungsamt der Stadt Bochum hat einen Kardinalfehler bei der Planung des Bebauungsplangebietes am ehem. Bahnhof Weitmar begangen, der weitere Planungsfehler mit schwerwiegenden Auswirkungen nach sich zieht. Durch die Annahme, dass es sich bei dem Untergrund des städtischen Nordwald-Plateaus um eine Anschüttung handelt, die mit einem „Wald auf Zeit“ bewachsen ist, hat das Stadtplanungsamt einerseits das beschleunigte Bebauungsplanverfahren eingeleitet und andererseits mit dem Investor abgestimmt, er könne die „Anschüttung“ abtragen, um das gewonnene Material als „Recyclingprodukt“ auf den Altlastenflächen des Bahngeländes wieder einzubauen. Praktischerweise sollte so auch noch eine Fläche zur Bebauung mit 12 Luxusimmobilien „frei“ werden, die der Investor zu einem sehr günstigen Preis und ohne öffentliche Ausschreibung erhalten wird. Diese als Grundlage für den gesamten Bebauungsplan dienende Annahme ist falsch!“ Der Brief im Wortlaut.