Archiv für den Monat: Februar 2014


Freitag 28.02.14, 21:48 Uhr

Veganes Indoor-Picknick

Am Sonntag, dem 2. März findet ab 13 Uhr das nächste vegane Indoor-Picknick im Sozialen Zentrum statt. Auf der Webseite gibt es schon ein paar Versprechungen, was dieses Mal an Leckereien zu erwarten ist. Ansonsten gilt: »Wir schlemmen nach dem DIY (Do It Yourself) – Prinzip: Bringt mit, worauf Ihr Lust habt, für Euch und für alle anderen! So entsteht ein großes Buffet. Egal ob süß oder herzhaft, warm oder kalt – alles ist erlaubt, Hauptsache es ist vegan. Besteck und Geschirr sind im SZ vorhanden vorhanden. Kaffee bekommt Ihr gegen Spende und diverse Kaltgetränke gibt es zu überaus erschwinglichen Preisen!«


Freitag 28.02.14, 20:19 Uhr

ver.di rollt den Roten Teppich aus

Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di kündigt an: »Statt Glitter und Glamour mit Reichen und Sternchen gibt es am nächsten Mittwoch, den 5. 3. um 12:30 Uhr vor dem Bochumer Rathaus den Roten Teppich für die wahren Stars unserer Gesellschaft. Aus der Luxuslimousine steigen bei Blitzlichtgewitter diesmal u.a. Arbeiter im robusten Blaumann, Pflegerinnen in feierlichem Weiß, Straßenarbeiter in Stahlgrau, Stadtgärtner in natürlichem Grün und Straßenbahnfahrer in schickem Schwarz-Rot. Sie alle geben gerne Autogramme für die Fangemeinde. Und natürlich fehlt auch der smarte Moderator nicht, der die Stars des öffentlichen Dienstes auf dem ausgerollten Roten Teppich zu Beruf und Privatleben befragt. So erfährt das Publikum, warum sich eine Straßenbahnfahrerin regelmäßig weiter bildet, dass ein Rettungsassistent körperlich fit sein muss, welche Zeit einer Altenpflegerin für ihr Hobby bleibt, was die Menschen im Kommunalen Ordnungsdienst im Außendienst erleben, und, und, und. mehr…


Freitag 28.02.14, 20:14 Uhr

Die Situation in Bosnien

Die Linksjugend Bochum lädt am Dienstag, den 4. März um 18.30 Uhr im Sozialen Zentrum zu einer Veranstaltung über die Situation in Bosnien ein und schreibt: »In Tuzla, Bosnien, begannen die Proteste gegen die korrupte Regierung und die Privatisierung von Firmen. Inzwischen haben die Proteste auf ganz Bosnien übergegriffen und in Tuzla ist eine unabhängige (Räte-)Regierung der ArbeiterInnen entstanden, die sich den Interessen der Bevölkerung verpflichtet hat. Daniel Kerekes, Gründer der Plattform „Solidarität mit den sozialen Kämpfen in Bosnien“ und Landessprecher der Linksjugend [’solid] NRW, wird über die Entwicklung und Perspektiven der Aufstände in Bosnien berichten.«


Freitag 28.02.14, 11:42 Uhr

Neue Einblicke

Die Linke im Rat hat eine neue Ausgabe ihrer Zeitung „Einblicke“ herausgebracht und schreibt darüber: »Auf der Titelseite warnt Ernst Lange vor einem drohenden Chaos beim Jobcenter Bochum. Bundesweit wird das neue Auszahlungssystem ALLEGRO eingeführt, doch obwohl es zu erheblichen Mehraufwand führt, soll kein zusätzliches Personal eingestellt werden. Wir meinen: Es ist höchste Zeit zu handeln. Weitere Themen sind u.a.: „Saubere“ Steinkohle für die STEAG, Ausstellung zu Opfern des Stalinismus, Umbenennung Peter-Petersen-Schule und Tanzen gegen Gewalt. Die “Einblicke” gibt es gedruckt im Fraktionsbüro der Linken (Willy-Brandt-Platz 1-3). Es gibt sie auch als PDF-Datei


Freitag 28.02.14, 11:32 Uhr

Bochumer Arbeitsmarkt bleibt kritisch

Die Lage auf dem Arbeitsmarkt in Bochum bleibt für den DGB“ in einer kritischen Lage“. In einer Presserklärung heißt es: »Trotz der milden Witterung und den positiven Konjunkturanalysen der vergangenen Wochen verharrt die Arbeitslosigkeit auf hohem Niveau. Während die Meldungen aus der Wirtschaft von guten Perspektiven für die Unternehmen sprechen, bleiben die notwendigen Stellenangebote weit hinter den Erfordernissen zurück. Trotz eines Zuwachses an Stellenangeboten stieg die Zahl der Erwerbslosen auch im Februar weiter an. Für Jochen Marquardt vom DGB keine ausreichend gute Situation. „Viele der angebotenen Stellen sind atypisch und prekär angelegt. Das ist ein ganzes Stück entfernt von guter Arbeit im gewerkschaftlichen Sinne.“ Die andere Facette der aktuellen Arbeitsmarktzahlen liegt für den DGB in der steigenden Zahl von jungen Menschen. In Bochum stieg die Zahl der jugendlichen Arbeitslosen zwischen 15 und 25 Jahren um rund 150 junge Menschen an.«


Donnerstag 27.02.14, 18:13 Uhr
Johnson Controls

Keine schleichende Schließung!

Die Linke Bochum erklärt sich solidarisch mit den Beschäftigten von Johnson Controls, die um den Erhalt ihrer Arbeitsplätze kämpfen. In einer Pressemitteilung heißt es: »Die Linke wird sich daher mit vielen anderen Organisationen und Mitbetroffenen am Samstag, 1. März ab 11.00 Uhr an einer Solidaritätskundgebung vor der EBZ – Mehrzweckhalle an der Springorumallee 20, beteiligen. Um 12.00 Uhr beginnt in der Halle im “Innovationspark Springorum“ in Weitmar eine Betriebsversammlung, in der der Betriebrat, die IG-Metall und die Geschäftsleitung des Unternehmens Stellung nehmen werden zur Zukunft des Standorts Bochum. mehr…


Donnerstag 27.02.14, 18:00 Uhr
Schwerpunktthema Opel und 10 Jahre Soziale Liste

Neue Zeitung der Sozialen Liste Bochum

Die Soziale Liste hat eine neue Ausgabe ihrer Zeitung produziert und schreibt: »Die Zeitung wird in einer Auflage von 10.000 Exemplaren bei Aktivitäten vor Betrieben, in Stadtteilen und an Informationsständen verteilt. Berichtet wird über aktuelle kommunalpolitische Themen wie den Erhalt des Grüngürtels am ehemaligen Bahnhof Weitmar und die Aktivitäten der dortigen Bürgerinitiative, die geplante und schon vollzogene Naturzerstörung in Bochumer Stadtteilen (Wattenscheid, Laer), die Baupläne für das City-Center, der erneute Trägerwechsel im „Haus der Begegnung“ und ein Bericht zu der Initiative „Länger gemeinsam lernen“. mehr…


Donnerstag 27.02.14, 15:16 Uhr

1. Mieterinitiativentag Ruhr

Das Mieterinitiativentreffen Ruhr, ein seit 2007 bestehendes Netzwerk von 13 Mieterinitiativen und Mietervereinen im Ruhrgebiet, lädt erstmals zu einem „Mieterinitiativentag“ ein. Er findet am Samstag, 15.März zwischen 10 und 17 Uhr im Bahnhof Langendreer statt. An diesem Tag werden bestehende Initiativen sich mit aktuellen wohnungspolitischen Fragen und speziellen Problemen mit einzelnen Wognungsgesellschaften beschäftigen. Daneben soll der Mieterinitiativentag auch der Fortbildung für bestehende Initiativen dienen und MieterInnen Mut machen, neue Initiativen zu gründen. Das Programm als pdf-Datei.


Donnerstag 27.02.14, 08:23 Uhr
Der gescheiterte Anti-Fa­schis­mus der SED

Rassismus in der DDR

Am Dienstag, den 4. März lädt die Bochumer Geschichtswerkstatt um 19 Uhr im Bahnhof Langendreer zu einer Veranstaltung ein mit dem Titel: Der gescheiterte Anti-Fa­schis­mus der SED – Rassismus in der DDR. Referent ist der Historiker Dr. Harry Waibel, der zu Rechtsextremismus und Antisemitismus in der DDR sowie Rassismus in Deutschland forscht. Folgende Fragen sollen erörtert werden: »Was sind die historischen, politischen und sozialen Ursachen für den latenten und manifesten Rassismus und für die vielen Pogrome die gegen ausländische ArbeiterInnen („Vertragsarbeiter“) gerichtet waren? Wie ging die SED gegen Rassisten vor? Wie konnte es bis in die Gegenwart dazu kommen, dass in Ost-Deutschland eine deutlich hö­here An­zahl neo-nazisti­scher, ras­sis­tischer oder anti-semitischer Propaganda- und Gewaltstraftaten zu ver­zeichnen ist? Welche Konsequenzen ergeben sich daraus für den Anti-Fa­schis­mus?«

Mittwoch 26.02.14, 17:30 Uhr

Initiative gegen das Bauprojekt Ostpark

Die Bürgerinitiative Eichendorffweg Altenbochum, die sich kritisch mit dem Bauprojekt „Ostpark“ auseinandersetzt, präsentiert sich  mit einer Webseite im Internet und schreibt über die Bauplanungen: „Dieses Projekt ist in seiner Tragweite ein erheblicher Einschnitt in die Struktur Altenbochums. Noch ist kein Stein gesetzt,  aber die Planungen der Stadt schreiten voran. Und nachdem wir Bürger des Eichendorffweges den ersten Rahmenplan vor Augen bekamen, beschlossen wir alle gemeinsam, dass wir handeln müssen.“


Mittwoch 26.02.14, 15:54 Uhr

Bodo im März

Am 28. Februar erscheint die Märzausgabe des Straßenmagazins „bodo“. Titelgeschichte ist ein Interview mit dem Schauspieler Joachim Król. Mit „bodo“ sprach er über erlesene Literatur, Freiräume für Ungewöhnliches, Westfalia Herne und den BVB. Über den Weiteren Inhalt des Heftes schreibt die Redaktion: »In Berlin besucht die Redaktion die Filmemacher Dominik und Benjamin Reding, Söhne des Dortmunder Schriftstellers Josef Reding. Ein Gespräch über Heimat und Identität, das Ruhrgebiet als Drehort und die Nacht, in der die NSU-Terroristen auf sie schossen. mehr…


Mittwoch 26.02.14, 14:39 Uhr
Bahnhof Weitmar

Fragen an die Bezirksvertretung

In der heute stattfindenden Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest soll über den Verkauf der städtischen Grundstücke am Bahnhof Weitmar beschlossen werden. Die Bürgerinitiative Bahnhof Weitmar hat den BezirksvertreterInnen einige Fragen für den nicht-öffentlichen Teil der Sitzung gestellt und appelliert an deren „Verantwortungsbewußtsein“ für ihre WählerInnen und ihren Stadtteil. Zudem werden die Bezirksvertreter aufgefordert, ihren Beschluss für die Aufstellung des beschleunigten Bebauungsplanverfahrens aufzuheben, da das Umweltministerium NRW inzwischen die Zulässigkeit des Verfahrens in Frage gestellt hat. Die Pressemitteilung der BI.


Mittwoch 26.02.14, 13:24 Uhr
IG BAU fordert 7 Prozent Plus für den Bau

Ordentliche Kelle Lohn-Nachschlag

Ein Plus von insgesamt 7 Prozent will die IG Bauen-Agrar-Umwelt für die 2.810 Bauarbeiter und Angestellten der Baubranche in Bochum in der bevorstehenden Tarifrunde erzielen. Dabei soll es nicht nur eine spürbare Anhebung der Löhne und Gehälter, sondern auch höhere Pauschalen für Fahrtkosten und auswärtige Übernachtungen geben. „Auf dem Bau stehen die Zeichen auf Wachstum – auch in Bochum. Bundesweit wird in diesem Jahr im Bauhauptgewerbe mit einem kräftigen Umsatzplus gerechnet. Mit ihrer Arbeit tragen die heimischen Beschäftigten hierzu wesentlich bei. Es ist nur fair, wenn sie jetzt an dem wirtschaftlichen Erfolg ihrer Branche beteiligt werden“, sagt Heinz Wessendorf. mehr…


Dienstag 25.02.14, 20:24 Uhr
Neue Hartz IV-Software „Allegro“:

Kommune und Hartz IV-Parteien
in der Pflicht
1

von Norbert Hermann, Bochum-Prekär
Hartz IV war von Anbeginn an geplant als ein immenser Test, was die Menschen auf beiden Seiten der Schreibtische sich gefallen lassen würden. Im August soll bundesweit eine neue Leistungserbringungssoftware eingeführt werden. Personalräte und Gewerkschaften warnen vor einem „Supergau“ (1). Die intern „eiserne Ladies“ genannten Frauen in der Leitung des Jobcenters und der Bochumer Sozialbehörde und die Vertreter_innen der Hartz IV-Parteien in der Trägerversammlung hätten es in der Hand, dem entgegenzuwirken. Am Mittwoch wird die Personalversammlung des Jobcenters darüber beraten. Am 6. März der Sozialausschuss. mehr…


Dienstag 25.02.14, 16:11 Uhr

DGB: Frauen zeigen Lebenswege

Unter der Überschrift „Frauen zeigen Lebenswege“ findet am Sonntag,  den 9. 3. um 12:00 Uhr im Jahrhunderthaus, Alleestr. 80 die Veranstaltung der Gewerkschaftsfrauen zum Internationalen Frauentag statt. Im Hinblick auf die von März bis Mai stattfindenden Betriebsratswahlen werden drei Frauen, die sich für die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einsetzen, einen Blick in ihr Leben gewähren. Dr. phil. Luzia Vorspel, stellv. Vorsitzende des Personalrats an der Ruhr Universität, Wencke Hartjes, Betriebsrat IG Metall Bochum/Herne und Petra Rahmann, Gesamtpersonalrat Straßen.NRW, werden von der Radio-Moderatorin Nicole Dreisbach-Bartscherer zu ihrer persönlichen Geschichte befragt. Den kulturellen Abschluss gestaltet die Impro-Theatergruppe „Emscherblut“. mehr…


Dienstag 25.02.14, 16:03 Uhr

Rassismus endlich wirksam bekämpfen

„Der Europarat kritisiert völlig zu Recht die Defizite staatlicher Stellen in Deutschland beim Kampf gegen Rassismus und Intoleranz. Doch wir haben es nicht nur mit Ignoranz zu tun. Polizeibehörden und Regierungspolitiker leisten dem Rassismus in Deutschland vielfach aktiv Vorschub. Die Linke lehnt eine Politik ab, die ein Klima in Deutschland schafft, in dem Rassismus zur Gefahr für viele Menschen wird“, erklären die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Ulla Jelpke, und die migrationspolitische Sprecherin Sevim Dagdelen zum Prüfbericht des Europarates. mehr…


Montag 24.02.14, 22:27 Uhr

Jobcenter veröffentlicht Telefonnummern

Das Organigramm mit Telefonnummern – einfach anklicken               

Bochum Prekär informiert: »Nachdem im Juni letzten Jahres die Telefonanrufe an das Jobcenter Bochum (JC) komplett auf das Callcenter in Duisburg geschaltet wurden, kehrt es nun wieder zur gewohnten Bürger_innenfreundlichkeit zurück. Auf seinem Internetportal veröffentlicht es jetzt sein Organigramm wieder mit Angabe der Durchwahlnummern der gesamten Geschäftsführungsebene und der Standort- und Bereichsleitungen. Für Betroffene relevant sind insbesondere die Rufnummern der Geschäftsführerin Frau Fischer (9363 – 1000), des „Kundenreaktionsmanagement“ (Beschwerdestelle), Frau Nowozin (9363 – 1010; e-mail: Silvia.Nowozin@jobcenter-ge.de) und (ersatzweise) des Pressesprechers, Herr Rohleder (9363 –1040; e-mail: johannes.rohleder@jobcenter-ge.de); Fax-Nr. für die Genannten: 0234 – 9363-2001. mehr…


Montag 24.02.14, 16:40 Uhr

Bedarf einer weiteren Gesamtschule

Die Anmeldezahlen für die weiterführenden Schulen sprechen nach Meinung der „Initiative länger gemeinsam lernen in Bochum“ eine klare Sprache. Sie schreibt: »Seit Jahren gibt es in Bochum deutliche Anmeldeüberhänge an Gesamtschulen. Sie lagen in der Vergangenheit weit und stetig im dreistelligen Bereich und reichen auch jetzt noch an die 100 heran – trotz Schülerrückgangs, der sich in den anderen Schulformen stärker auswirkt. Mit der Gründung einer Gemeinschaftsschule und zweier Sekundarschulen hatte die Stadt in der Vergangenheit hier bereits gegengesteuert – offenbar sind die dort geschaffenen Möglichkeiten des längeren gemeinsamen Lernens (wie an der Gesamtschule, allerdings nur bis zur 10. Klasse) jedoch noch nicht ausreichend. mehr…


Sonntag 23.02.14, 21:59 Uhr

Fahrradbörse von terre des hommes

Die 13. Wattenscheider Fahrradbörse von terre des hommes findet am Samstag, den 5. April auf dem Schulhof der Liselotte-Rauner-Schule statt. Das ganze läuft so: Wer ein Fahrrad, Roller, Bobbycar oder Dreirad verkaufen möchte, bringt es am Tag der Fahrradbörse von 9:30 Uhr bis 12:00 Uhr zum Schulhof der Hauptschule. Die Annahmegebühr pro Rad beträgt 5 €, alles andere 3 €. Verkauf ist von 10:00 Uhr bis 13:30 Uhr. Bei jedem Kauf zahlen die Käufer jeweils 10% mehr zugunsten der Projektarbeit von terre des hommes.  Mit dem Erlös werden humanitäre Hilfs- und Wiederaufbauprojekte unterstützt, z.B. die Opfer des Taifuns auf den Philippinen. Dort unterstützt terre des hommes Programme für traumatisierte Kinder, die durch den Taifun ihre Eltern verloren haben, finanziert aber auch einen Laster, mit dem Medizin und Nahrungsmitttel beschafft werden können, denn die Transportfahrzeuge von Krankenhäusern sind durch den Taifun zerstört worden. Näheres.


Freitag 21.02.14, 21:41 Uhr

Keine Geschenke für Monsanto, BASF & Co

Die Bochumer occupy-Initiative lädt für kommenden Montag, den 24. Februar um 19 Uhr zu einem Treffen in das Soziale Zentrum ein: »Hierbei wollen wir beraten, wie wir in Bochum verstärkt über das geplante Freihandels- & Investitionsabkommen EU – USA (TTIP) aufklären können und mit welchen Aktionen wir Protest und Widerstand organisieren wollen.
Zum Hintergrund:
Als eine erste Grundlage zur Beratung könnte das Positionspapier von 22 deutschen Nichtregierungsorganisationen zum TTIP sein:
„TTIP“ NEIN DANKE! – TRANSATLANTISCHE PARTNERSCHAFT GEHT ANDERS
Für eine schnelle leicht verständliche Information über das TTIP eignen sich z. B. die 5-Minuten-Information von campact oder ein Kommentar von Rudolf Hickel in der letzte Woche in der TAZ: Die Diktatur des Kapitals oder ein Beitrag im BUNDletter: Freihandel – ein Segen für die Volkswirtschaft? mehr…


Freitag 21.02.14, 21:26 Uhr

Gegen 1000 Kreuze

Am Freitag, den 28. Februar findet um 19:30 Uhr im Sozialen Zentrum eine Informations- und Mobilisierungsveranstaltung für eine Demonstration gegen einen fundamentalistischen christlichen Aufmarsch in Münster statt. Jedes Jahr lau­fen hier ChristInnen mit wei­ßen Holz­kreu­zen be­waff­net durch die Stadt und beten gegen Schwan­ger­schafts­ab­brü­che, Ver­hü­tung, Sex vor der Ehe, Ho­mo­se­xua­li­tät und wo­ge­gen Men­schen fun­da­men­ta­lis­ti­scher Aus­rich­tung sonst noch so sind. Die­ser von „eu­ro­pro­li­fe“ or­ga­ni­sier­te Ge­bets­zug fin­det die­ses Jahr am 22. März statt. Näheres.


Freitag 21.02.14, 16:00 Uhr

Linksfraktion: Bericht aus dem Rathaus

Die Linke im Rat berichtet: »In der letzten Woche haben der Schulausschuss und der Haupt- und Finanzausschuss getagt, in dieser Woche der Rat. Im Schulausschuss konnten wir eine Mehrheit für die Umbenennung der Peter-Petersen-Schule gewinnen und im Haupt-/Finanzausschuss haben wir auf anstehende Probleme im Auszahlungssystems des Jobcenters hingewiesen sowie erneut nach den Gründen für die Hausverbote auf der Berufsbildungsmesse nachgefragt. Im Rat haben wir einen Antrag für mehr Transparenz bei den städtischen Gesellschaften und zwei Anfragen gestellt. Außerdem sind einige Anfragen von uns beantwortet worden. Unsere Themen heute sind also:
Peter-Petersen-Schule umbenennen, Vorprogrammiertes Chaos im Jobcenter mit ALLEGRO, Meinungsfreiheit auf der Berufsbildungsmesse, Transparenz von Aufsichtsratssitzungen, Anfrage Moltkemarkt, Antworten auf unsere Anfragen. mehr…


Freitag 21.02.14, 15:48 Uhr

Baumfällarbeiten der Stadt

Die Stadt Bochum hat in einer Pressemitteilung darüber informiert, wo ab Montag, den 24. Februar „umfangreiche Durchforstungsarbeiten“ stattfinden. „Bürgerinnen und Bürger dürfen die entsprechenden Gebiete während der Fällarbeiten nicht betreten“. Zur Pressemeldung.
Foto: Stadt Bochum


Freitag 21.02.14, 13:33 Uhr

Diätenerhöhung ist inakzeptabel 2

„Mit der heutigen Abstimmung über die Diätenerhöhung für Abgeordnete zeigt die große Koalition, welchen Weg sie einschlägt. Es ist unerträglich, mit welch einer Ignoranz gegenüber Niedriglöhnern, Rentnerinnen und Rentnern sowie Leistungsempfängern, aber vor allem den lohnabhängig Beschäftigten, die Koalitionäre sich selber ihre Taschen vollstopfen“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete Der Linken, anlässlich der heutigen Abstimmung zur Änderung der Abgeordnetenentschädigung im Bundestag, wonach die Diäten in zwei Schritten erhöht werden, zum 1. 7.2014 und zum 1. 1. 2015. Zum 1. 1. 2015 soll die Diät bei 9.082,-Euro liegen, also um 830,-Euro höher als heute. mehr…


Freitag 21.02.14, 13:29 Uhr

Hakenkreuze und SS-Runen an der RUB 2

Das Protestplenum an der Ruhr-Uni schreibt: »Wenige Monate nachdem bekannt wurde, dass ein aktiver Dortmunder Neonazi-Kader an der Ruhr-Uni Bochum studiert, sind Hakenkreuze und SS-Runen auf dem Campus der Ruhr-Universität Bochum (RUB) aufgetaucht. Die RUB-Verwaltung, die momentan mit der Image-Kampagne „Uni ohne Vorurteile“ beschäftigt ist, sieht offenbar keinen akuten Handlungsbedarf. Während die von Univerwaltung und RUB-AStA angekündigte Initiative „Uni ohne Vorurteile“ noch in der Planungsphase steckt, waren in der vergangenen Woche großflächig SS-Runen und Hakenkreuze in die Wände im Herren-WC der Universitätsbibliotek (UB) geritzt worden. Dieser Vorfall wurde den MitarbeiterInnen der UB bereits am Donnerstag, den 13. Februar, und erneut am vergangenen Montag mitgeteilt. Nachdem über eine Woche lang nichts passierte, wurden die zuständigen UB-Mitarbeiter gestern wiederholt angesprochen. Auf Nachfragen empörter Studierender, kam stets nur die enttäuschende Aussage, der Vorfall sei weitergegeben worden und es müsse nun ein Reinigungsauftrag erstellt werden. mehr…


Donnerstag 20.02.14, 18:49 Uhr
VVN: "Den Springerplatz von dem Militaristen von Moltke befreien!"

Ausgerechnet Moltke

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) Bochum teilt die Kritik an der Benennung des Marktes auf dem Springerplatz in Moltkemarkt und erklärt: »Dass ausgerechnet auf dem Platz, der 1947 dem Kriegsgegner und ermordeten antifaschistischen Widerstandskämpfer Karl Springer gewidmet wurde, die Verherrlichung des preußische Militarismus eine Auferstehung feiern soll, ist für die VVN-BdA nicht hinnehmbar. Von Moltke stand in Dänemark, der Türkei (damals noch Osmanisches Reich) und Preußen im Militärdienst, 1866 wurde er Chef des Generalstabes in Preußen mit diktatorischen Vollmachten. Er führte zahlreiche Schlachten mit dem Ergebnis  Zehntausender hingemetzelter Soldaten und unendlichem Leid für deren Angehörigen. mehr…


Donnerstag 20.02.14, 18:39 Uhr

Urban Farming – Die Stadt als Acker

Die MacherInnen des Festivals n.a.t.u.r. stellen am Dienstag, den 25. 2., um 19:30 Uhr im Tanas im Schauspielhaus in Kooperation mit dem Gemeinschaftsgarten Bochum e.V. ihr Konzept eines Gemeinschaftsgartens vor. Als konkretes Projekt wird angekündigt: »Ein Testlauf von acht Wochen startet am 27. April 2014. In diesem Zeitraum wird vor dem Schauspielhaus Bochum ein temporärer Gemeinschaftsgarten errichtet, der als Rückzugsort für den modernen Stadtmenschen dienen soll. Bis zum Abschluss der Erprobungsphase soll in Kooperation mit der Stadt Bochum ein dauerhafter Platz für diesen „Schrebergarten der Zukunft“ gefunden worden sein.«Die Pressemitteilung im Wortlaut.


Donnerstag 20.02.14, 18:19 Uhr

BI Bahnhof Weitmar erfolgreich

Die Bürgerinitiative Bahnhof Weitmar hat erfolgreich beim Landesumweltministerium gegen die Bebauungspläne der Stadt am ehemaligen Bahnhof Weitmar interveniert. Die Bürgerinitiative hatte in einem Schreiben an das Ministerium angemerkt, dass es sich bei dem Plangebiet um eine sogenannte Außenbereichsinsel handelt, die für die Innenentwicklung genutzt werden soll. In einem solchen Fall dürfte kein beschleunigtes Verfahren durchgeführt werden, da es sich bei dem städtischen Wald um eine baulich nicht vorgenutzte Fläche und dementsprechend nicht um eine Wiedernutzbarmachung von Flächen handelt. Daher ist die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung im Rahmen eines normalen Planverfahrens unerlässlich. Diese Einschätzung der Bürgerinitiative wird nun auch durch das Ministerium bestätigt! Die Pressemitteilung der Initiative im Wortlaut.


Donnerstag 20.02.14, 18:04 Uhr

Länger gemeinsam lernen

Angesichts der in Bochum fehlenden Gesamtschulplätze hat sich nach der Linksfraktion auch die Grüne Fraktion für zusätzliche Gesamtschulen ausgesprochen. In einer Mitteilung heißt es: »Auch in diesem Jahr wurden mehr Kinder an Gesamtschulen angemeldet, als diese aufnehmen können. In den vergangenen drei Jahren wurden somit fast 300 Schüler von Gesamtschulen abgewiesen. In Bochum wurden in den letzten Jahren zwei Sekundarschulen und eine Gemeinschaftsschule gegründet, zusammen mit dem zusätzlichen Bedarf bei den Gesamtschulen wird der Trend hin zu längerem gemeinsamen Lernen immer deutlicher. „Wir begrüßen diese Entwicklung ausdrücklich. Um dem Wunsch der Eltern und Kinder gerecht zu werden, benötigen wir zusätzliche Gesamtschulen in Bochum“, sagt Karsten Finke, schulpolitischer Sprecher der Grünen Ratsfraktion. mehr…


Mittwoch 19.02.14, 17:10 Uhr

Demokratieabbau in der Türkei

„Der türkische Staatspräsident Abdullah Gül macht sich an dem fortschreitenden Demokratieabbau in der Türkei mitschuldig. Die von ihm geforderten Nachbesserungen können den Kurs direkt auf einen islamistischen Unterdrückungsstaat nicht ändern“, erklärt Sevim Dagdelen, Abgeordnete der Fraktion Die Linke im Bundestag, anlässlich seiner Unterzeichnung des Gesetzes zur Verschärfung der Internetkontrolle in der Türkei. Dagdelen weiter: mehr…


Mittwoch 19.02.14, 13:47 Uhr

Von Moltke als Namensgeber
gänzlich ungeeignet
1

Die Soziale Liste im Rat unterstützt die Aktivitäten gegen die Benennung des Delikatessenmarktes auf dem Springerplatz in Moltkemarkt. In einer Erklärung heißt es: »Ob gewollt oder ungewollt wird mit dieser Namensgebung der Wille des Rates der Stadt Bochum aus dem Jahre 1947 konterkariert. Der Rat hatte damals beschlossen den Moltkemarkt nach dem von den Nazis ermordeten ehemaligen Stadtverordneten und Widerstandskämpfer Karl Springer (KPD) zu benennen. Ein Rückgriff auf den Namen Moltke zur Namensgebung für den Delikatessenmarkt empfinden wir als eine Nichtrespektierung des politischen Willens des Rates der Stadt Bochum. mehr…


Mittwoch 19.02.14, 11:33 Uhr

Es fehlen Gesamtschulplätze in Bochum

Die Linke im Rat plädiert für „die auslaufende Schließung der Hauptschulen und zwei weitere Gesamtschulen in Bochum“ und schreibt in einer Stellungnahme: »Die Gymnasien und die Gesamtschulen sind die Favoriten bei den Anmeldungen zu den weiterführenden Schulen. Die Aufnahmekapazität der Gymnasien reicht insgesamt aus. Dagegen mussten die Gesamtschulen wiederum Kinder abweisen. Das gab die Stadt Bochum jetzt zu den neuesten Anmeldezahlen für das nächste Schuljahr bekannt.
„Wieder einmal kann die Stadt wichtige Wünsche bei den Schulanmeldungen nicht erfüllen“, ärgert sich Ralf Feldmann, Ratsmitglied der Linken im Schulausschuss: “Bochums Eltern wollen mit ungebrochener Tendenz die Gesamtschule als integrative Schule für alle, in denen Kinder möglichst lange gemeinsam lernen und alle Schulabschlüsse erreichen können. mehr…


Mittwoch 19.02.14, 10:24 Uhr
Auch Mini-JobberInnen, LeiharbeiterInnen und Azubis dürfen wählen

Am 1. März starten Betriebsratswahlen

Wenn am 1. März in den Firmen in Bochum die Betriebsratswahlen starten, gilt das ausdrücklich auch für geringfügig Beschäftigte. Darauf hat die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hingewiesen. „Mini-Jobber in Bäckereien, Restaurants oder Hotels haben bei Wahlen in ihren Betrieben das gleiche Stimmrecht wie Vollzeitbeschäftigte. Übrigens genauso wie Azubis über 18 Jahre und Leiharbeiternehmer, die für mindestens drei Monate in der Firma eingesetzt sind“, stellt Yvonne Sachtje klar. Die Geschäftsführerin der NGG-Region Ruhrgebiet will bei den Beschäftigten der Lebensmittel- und Gastro-Branche in Bochum die „Wahllust“ wecken: „Man kann vier Jahre einen tiefen Diener machen und alles abnicken. Oder eben einmal zur Wahl gehen. Dieses Kreuz lohnt sich.“ Deshalb sollten die Belegschaften aller Unternehmen in Bochum mit fünf und mehr Mitarbeitern die Chance nutzen, einen Betriebsrat auf die Beine zu stellen. Betriebsratswahlen seien keine „Good-Will-Veranstaltung“ des Chefs, sondern das gute Recht der Beschäftigten. mehr…


Dienstag 18.02.14, 16:01 Uhr

Exzenterhaus halb leer 1

Die Soziale Liste schreibt: »In dem in der Bevölkerung umstrittenen Exzenterhaus stehen nach wie vor über die Hälfte der Stockwerke unvermietet leer. Das geht aus einer Mitteilung der Verwaltung zu einer Anfrage der Sozialen Liste hervor. Der Betreiber, die Exzenterhaus GmbH, hatte noch Mitte des vergangenen Jahres erklärt, dass zum Jahreswechsel 2013/2014 das Haus komplett vermietet ist. Die Schwierigkeiten, Mieter_innen für das Exzenterhaus zu gewinnen, sollen, wie es in der Mitteilung der Verwaltung jetzt heißt, „in dem starken Wettbewerb“ zu anderen Nachbarstädten liegen. mehr…


Dienstag 18.02.14, 09:02 Uhr
Wie viel Kultur können wir uns noch leisten?

WDR-Diskussion im Schauspielhaus

Der WDR lädt heute Abend um 19.30 Uhr zu einem Stadtgespräch ins Schauspielhaus Bochum ein. Das Thema lautet: „Wie viel Kultur können wir uns noch leisten?“ In der Einladung heißt es: »Das Ruhrgebiet gilt als eine der größten Kulturmetropolen der Welt – Schauspielhäuser, Konzertsäle, Veranstaltungshallen und Museen gibt es viele. Jede Stadt in dem Ballungsraum mit über 5 Millionen Einwohnern verwaltet ihr eigenes Kulturangebot. Hinzu kommt eine große freie Kulturszene und zahlreiche kommerzielle Angebote. Doch wie viel Kultur können und wollen wir uns in Zeiten verschuldeter Kommunen eigentlich noch leisten? Was ist Grundversorgung und was ist Luxus? mehr…


Montag 17.02.14, 14:42 Uhr
Die Moltkedebatte wird unsachlich und unfair

Die WAZ wirbt für den Moltkemarkt 2

Die Bochumer WAZ wartet heute mit einem Kuriosum auf: Sie widmet der Debatte um den Namen des Feierabendmarkts auf dem Springerplatz eine ganze Seite und der Chefredakteur der Lokal-WAZ, Thomas Schmitt, ergreift heftig Position unter der Überschrift: „Überflüssige Diskussion“. Zuvor hatte die WAZ schon drei Vierspalter und etliche Leserbriefe zum Thema veröffentlicht. Erstaunlich, welchen Raum ein Chefredakteur einer seiner Ansicht nach überflüssigen Debatte widmet. Noch fragwürdiger ist der Inhalt seines heutigen Beitrages. In der Unter-Überschrift heißt es „Friedensplenum verteilt am Freitag Flugblätter auf dem Feierabendmarkt am Springerplatz. […] Veranstalter tolerieren politische Propaganda.“ Das ist schlicht weg gelogen. Es wurden keine Flugblätter verteilt. Mitglieder des Friedensplenums haben eine 6-seitige Dokumentation mit der Ratsanfrage, der Stellungnahme von Dr. Schneider, der Pressemitteilung des Friedensplenums und eines Pressespiegels ausschließlich an die Markthändler überreicht.  Im WAZ-Artikel heißt es weiter: »Hier ließ sich niemand durch Politik die Feierabendlaune verderben. Niggemann merkte indes an, dass eine solche Aktion die schöne Stimmung auf dem Markt stören würde. „Eigentlich ist politische Propaganda auf Wochenmärkten verboten. Das Friedensplenum ist zwar keine Partei, aber ein Mitglied ist neulich auch als Vertreter der Linken aufgetreten“, sagte er.« Dies ist reine Stimmungsmache. Die Markthändler haben sich durch die Übergabe der Dokumentation nicht gestört gefühlt. Fast alle haben sich für die ausführliche Information bedankt. Unerfindlich ist, wie dadurch die Laune von Kundinnen gelitten haben könnte, die gar nicht angesprochen wurden. Noch peinlicher für Thomas Schmitt ist schließlich, dass er das Online-Voting der WAZ über den Namensgebung von gestern Nachmittag veröffentlicht. Ohne sein Wissen hatte offenbar die zentrale Redaktion den Zugriff für die maschinelle Beantwortung gestoppt und ein ganz anderes Ergebnis zeigte sich. Die Kritik an der Benennung des Marktes nach einem preußischen Militaristen bekam sehr schnell die Mehrheit.


Montag 17.02.14, 13:39 Uhr

Mandela – Der lange Weg zur Freiheit

MANDELA: DER LANGE WEG ZUR FREIHEIT | Trailer german deutsch [HD]

Ab Donnerstag, den 20.02. ist im Endstation Kino der Spielfilm Mandela – Der lange Weg zur Freiheit zu sehen. Justin Chadwicks Film erzählt von den politischen Anfängen des Nelson Mandelas bis hin zum Antritt seiner Präsidentschaft in Südafrika. Er zeigt auch die Seiten des privaten Mandelas: den Liebhaber schneller Autos und schöner Frauen, den Box-Fan und Playboy, den smarten Anwalt und zugleich bewaffneten Freiheitskämpfer, der ein Viertel seines Lebens im Gefängnis verbringen musste.

Montag 17.02.14, 11:11 Uhr

Linke Bolschewismuskritik 1

Am Freitag, den 21. Februar lädt die Bochumer Geschichtswerkstatt um 19 Uhr zu einem Vortrag von Hendrik Wallat in das Soziale Zentrum ein. In der Reihe “Kritik des Staatssozialismus” geht es dieses Mal um „Linke Bolschewismuskritik“. In der Einladung heißt es: »Die Idee der Revolution und die einer sozialistischen Gesellschaft haben im Angesicht der Erfahrung mit dem einst sog. realexistierenden Sozialismus schwersten Schaden erlitten. Zu Recht, hat doch das von Lenin und seinen Nachfolgern angeführte staatssozialistische Experiment einen einzigen Trümmerhaufen hinterlassen. Der Kommunismus steht seitdem für politische Unfreiheit, ökonomische Ineffizienz und Staatsterror, dem Millionen von Menschen zum Opfer gefallen sind. mehr…


Montag 17.02.14, 08:25 Uhr

Kriege brechen nicht aus
sie werden von Menschen gemacht
2

Vor 100 Jahren begann der 1. Weltkrieg, vor 75 Jahren überfiel die deutsche Wehrmacht Polen und entfesselte den 2. Weltkrieg, vor 15 Jahren griff die NATO Jugoslawien mit einem Bombenkrieg an. So viele historische Jahrestage sollten eigentlich das Bewusstsein schärfen. Bemerkenswert ist, wie erfolgreich es die Militärpropagandisten schaffen, Leuten ins Gehirn zu greifen und sie wörtlich zu betäuben. Die ev. Stadtakademie bietet z. B. am morgigen Dienstag ein Veranstaltung mit Professor Dr. Stefan Berger an. Er ist  Vorsitzender der Stiftung Bibliothek des Ruhrgebiets.  Der Titel der Veranstaltung: „Größenwahn, Endzeitgefühle und die dunkle Seite der Moderne. Deutschland 1914 und der Ausbruch des ersten Weltkriegs„. „Kriegsausbruch“ ist ein klassischer militaristischer Euphemismus. Er stellt Kriege als etwas quasi unvermeidliches dar und verschleiert, dass Kriege immer von Menschen gemacht werden, die damit in aller Regel niederträchtige Interessen verfolgen. Wahrscheinlich wird genau diese kritische Auseinandersetzung mit den Kriegsursachen auch Inhalt des Vortrages sein.


Montag 17.02.14, 08:21 Uhr

Ein Kardinalfehler bei der Planung

In einem offenen Brief wendet sich die Bürgerinitiative Bahnhof Weitmar an die Entscheidungsträger der Stadt Bochum: »Das Stadtplanungs- und Bauordnungsamt der Stadt Bochum hat einen Kardinalfehler bei der Planung des Bebauungsplangebietes am ehem. Bahnhof Weitmar begangen, der weitere Planungsfehler mit schwerwiegenden Auswirkungen nach sich zieht. Durch die Annahme, dass es sich bei dem Untergrund des städtischen Nordwald-Plateaus um eine Anschüttung handelt, die mit einem „Wald auf Zeit“ bewachsen ist, hat das Stadtplanungsamt einerseits das beschleunigte Bebauungsplanverfahren eingeleitet und andererseits mit dem Investor abgestimmt, er könne die „Anschüttung“ abtragen, um das gewonnene Material als „Recyclingprodukt“ auf den Altlastenflächen des Bahngeländes wieder einzubauen. Praktischerweise sollte so auch noch eine Fläche zur Bebauung mit 12 Luxusimmobilien „frei“ werden, die der Investor zu einem sehr günstigen Preis und ohne öffentliche Ausschreibung erhalten wird. Diese als Grundlage für den gesamten Bebauungsplan dienende Annahme ist falsch!“ Der Brief im Wortlaut.


Sonntag 16.02.14, 19:49 Uhr

Gescheitertes WAZ-Voting

Wie an dieser Stelle berichtet (1000 Stimmen für Moltke?) hat die Bochumer WAZ eine Onlineabstimmung (Voting) zur Namensgebung des Abendmarktes auf dem Springerplatz durchgeführt. Anfangs dominierten die Moltke-BefürworterInnen recht deutlich. Etliche LeserInnen hatten den Eindruck, dass die Marktbetreiber hierbei personell und/oder technisch etwas nach halfen. Nachdem das Friedensplenum darauf aufmerksam gemacht hatte, näherte sich die Stimmen pro und contra Moltke stetig an. Es war absehbar, dass der Protest gegen die Namensgebung durch den preußischen Militaristen in absehbarer Zeit die Oberhand gewinnt. Beide Seiten mobilisierten dabei erhebliche Ressourcen. Die absolute Stimmenzahl stieg rasant. Offensichtlich hatten die Verantwortlichen der WAZ schließlich den Eindruck, dass sich hier Abstimmungsroboter und nicht LeserInnen am Voting beteiligten. Die Abstimmung wurde durch ein Captcha reguliert. Dabei muss ein nicht maschinenlesbarer Buchstaben- und Zahlencode eingeben werden, bevor das Votum abgeschickt werden kann. Innerhalb weniger Stunden änderte sich das Abstimmungsergebnis vollständig. Nun dominieren die Moltke-KritikerInnen mit großem Vorsprung. Hierbei ist unklar, ob die Umkehrung des Trends durch eine Mobilisierung von LeserInnen oder durch technische Überlegenheit gelungen ist. Klar geworden ist, wie wenig aussagekräftig solche Votings sind. Sie gehören in den Bereich der LeserInnenbelustigung und nicht in den Bereich der Information.


Freitag 14.02.14, 17:32 Uhr
Grüne Ratsfraktion zum Thema "Moltkemarkt":

Positiv besetzter Name gesucht 6

Wegen der Diskussion um den Moltkemarkt hat Manfred Preuß, Sprecher der grünen Ratsfraktion, am Freitag mit dem Marktbetreiber Herwig Niggemann gesprochen. Preuß: „Herr Niggemann erklärte, dass er ungern eine eingeführte Marke verändern möchte. Gleichzeitig scheint er nicht auf dem Namen zu bestehen, falls sich eine Mehrheit für einen anderen Namen fände. Wir möchten die Bochumer Öffentlichkeit daher ermutigen, sich an der Debatte zu beteiligen und sich auch mit Vorschlägen für eine positiv besetzte Namensgebung zu Wort zu melden.“


Freitag 14.02.14, 10:12 Uhr

Gabriel erst im März bei Hellen

Die WAZ hatte gestern berichtet, dass Vize-Kanzler Gabriel heute als Redner bei einer Veranstaltung von Sascha Hellen in Bochum auftritt. Die Soziale Liste hat dies in einer Stellungnahme kritisiert. Die WAZ hat heute mitgeteilt, dass sie sich um einen Monat vertan hat. Gabriel kommt erst in vier Wochen nach Bochum. Die Soziale Liste hat sich ebenfalls für ihren Irrtum entschuldigt und schreibt: „Wir bleiben aber bei unser geäußerten Kritik.“


Donnerstag 13.02.14, 17:31 Uhr
Ver.di hat Tarifforderung für den öffentlichen Dienst beschlossen

Ziel ist eine deutliche Reallohnsteigerung

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat ihre Forderung für die kommende Tarifrunde im öffentlichen Dienst bei Bund und Kommunen beschlossen. „Unser Ziel ist eine deutliche Reallohnsteigerung,“ sagt Gudrun Müller, ver.di-Geschäftsführerin in Bochum. Die Forderung lautet: Lohnerhöhung um 100 Euro plus 3,5 Prozent bei einer Laufzeit von 12 Monaten. Außerdem fordert ver.di 30 Tage Urlaub sowie die unbefristete Übernahme der Auszubildenden und eine spürbare Anhebung der Ausbildungsvergütungen um 100 Euro. Für die Beschäftigten im Nahverkehr soll es zusätzlich eine Zulage von 70 Euro geben, um das Berufsfeld für Berufseinsteiger attraktiver zu machen. mehr…


Donnerstag 13.02.14, 17:21 Uhr

Hellen und prominente UnterstützerInnen

Update siehe: Gabriel erst im März bei Hellen

Der Sprecher der Sozialen Liste im Rat, Günter Gleising, findet es „mehr als befremdlich, dass der SPD-Politiker und Wirtschaftsminister, Sigmar Gabriel, am morgigen Freitag an einem Projekt von Sascha Hellen teilnimmt“. In einer Erklärung der Sozialen Liste heißt es: »Ausgerechnet an dem Tag, an dem Hellen wegen seiner unsauberen Geschäftsmethoden vor dem Landgericht in Bochum steht, „empfinde ich Sigmar Gabriels Teilnahme als unerträglich. Denn neben dem zu klärenden finanziellen Schaden hat Sascha Hellen und seine Veranstaltungs-GmbH der Stadt Bochum einen großen Image-Schaden zugefügt“, so Gleising. „Vielleicht hätte sich Sigmar Gabriel vorher bei Peer Steinbrück über Sascha Hellens Geschäftsmethoden informieren sollen“ so Gleising weiter. Auch die Tatsache, dass Bochums Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz über ihre Schirmherrschaft über das Projekt Herausforderung Zukunft immer noch mit Hellen verbunden ist, ist für die Soziale Liste schwer erklärlich und nicht hinnehmbar. Hellens Praktiken waren mehrfach Gegenstand von Ratssitzungen und brachten Bochum bundesweit hämische Medienkommentare ein.«


Donnerstag 13.02.14, 17:17 Uhr
Die Stadtverwaltung verweigert Antworten zu ihrem Fehlverhalten

Keine Antwort ist auch eine

Verspätet und völlig unzureichend hat gestern die Stadtverwaltung auf eine Anfrage der Linksfraktion geantwortet. Hierbei ging es um das äußerst fragwürdige Verhalten der Stadt bei der Berufsbildungsmesse. Die Linksfraktion hatte um eine Stellungnahme zu den Hausverboten und zu der Entwendung von Flugblättern gebeten, die BesucherInnen der Messe bei sich trugen. SchülerInnen, die ein Flugblatt des Friedensplenums mit in den RuhrCongress nehmen wollten, wurden gezwungen, die Flyer abzugeben. Die Verwaltung begründet ihre Maßnahme mit der Feststellung: „Die eingesammelten Flugblätter waren mit dem Original-Logo des RuhrCongress Bochum gekennzeichnet.“ In der Nachfrage der Linksfraktion heißt es dazu: „Dürften dann Prada-MitarbeiterInnen auch eigenmächtig Menschen, die ein Prada-Plagiat mit sich führen, die Handtasche entreißen?“ Die Anfrage der Linksfraktion, die Stellungnahme der Verwaltung und die Nachfrage der Linksfraktion.


Donnerstag 13.02.14, 12:41 Uhr

1000 Stimmen für Moltke? 2

Das Online-Portal der WAZ hat eine Meinungsumfrage gestartet: „Den Feierabendmarkt auf dem Springerplatz nannten die Initiatoren Moltkemarkt – nach dem preußischen Militaristen Helmuth von Moltke. Gegen die Namensgebung regt sich Widerstand. Zu Recht?“ Innerhalb kürzester Zeit wurde mehr als 1.000 Mal angeklickt „Nein, den Namen finde ich in Ordnung.“ Mehr als 500 Mal wurde dem Statement zugestimmt: „Mir ist es egal, wie der Markt heißt.“ Nur ein paar Hundert Mal wurde der Widerstand gegen den preußischen Militarismus begrüßt. Das wirft Fragen auf: Sind die LeserInnen des WAZ-Portals wirklich so schrecklich oder hat jemand schnell ein Script geschrieben, wie man die Zahlen hochtreibt? Hierfür sind schon gewisse Kenntnisse notwendig. Der entsprechende Cookie auf dem PC muss gelöscht werden, um erneut abstimmen zu können.


Donnerstag 13.02.14, 09:12 Uhr
Bericht von einer Reise nach Mali

Und samstags ist Solaranlagenwaschtag…

Am Dienstag, den 18. 2. lädt die Aktion pro Afrika um 19.30 Uhr zu einem Vortrag in den Bahnhof Langendreer ein. Dr. Elke Wiegelmann und Dr. Herbert Querfurt berichten über ihre aktuellen Eindrücke von einer Reise nach Mali. Die Aktion pro Afrika hat im letzten Jahr u. a. den Bau einer Schule und die elektrische Ausstattung eines Gesundheitspostens finanziert und zwei Container mit medizinischen Material geschickt. In der Einladung heißt es: „Hören und sehen Sie einen Bericht aus einem friedlichen Land, das um sein tägliches Überleben kämpft: Wo ein Schulbuch ein Glück ist, wo Kinder ihren Eltern Zeitungsschnibsel vorlesen, weil es sonst nichts Lesbares gibt; wo Behinderte noch ärmer dran sind als der Rest der Bevölkerung und jetzt im geplanten Zentrum in der Stadt Koutialla eine Chance auf Ausbildung und Arbeitsplatz erhalten werden , und wo der Samstag ein besonderer Tag ist, weil dann die Solaranlage gewaschen wird.“


Mittwoch 12.02.14, 17:46 Uhr
Globale Textilproduktion und die Clean Clothes Campaign

Schmutzige Kleidung

Am Dienstag, den 18. 2. um 19.00 laden Bahnhof Langendreer und Labournet Germany zu Vortrag und Diskussion mit Frauke Banse von der „Kampagne für Saubere Kleidung“ ein. Die Kampagne ist ein Netzwerk aus 20 Trägerorganisationen. Sie setzt sich international für faire Arbeitsbedingungen und einen existenzsichernden Lohn in der Textilindustrie ein. Dafür macht sie politischen Druck bei den Discountern und Textilketten, die Billigkleidung z.B. aus Bangladesh verkaufen, bei Sportartikelhersteller wie Adidas und Puma sowie bei Outdoorfirmen. mehr…


Mittwoch 12.02.14, 16:09 Uhr

Opel: Betriebsrat-Informationen

Der Betriebsrat der Bochumer Opelwerke hat heute ein Flugblatt mit Kurzinformationen veröffentlicht, in dem es u. a. heißt: »Im Zusammenhang mit der Klage am Landgericht Darmstadt hat der Rechtsanwalt des Opel-Vorstandes in einem Schreiben an den Bochumer Betriebsratsvorsitzenden Rainer Einenkel bestätigt, dass der Aufsichtsrat bisher keine Entscheidung zur Schließung des Bochumer Werkes getroffen hat. Der Rechtsanwalt des Betriebsrates und die IG Metall prüfen derzeit die neue Lage.« Weitere Themen sind u.a.: Sanierungstarifvertrag, Betriebsratswahl, Belegschaftsversammlungen und Flächenentwicklung.


Mittwoch 12.02.14, 15:51 Uhr

Das Kommunalwahlprogramm der Linken

Die Bochumer Linkspartei hat ihr Kommunalwahlprogramm veröffentlicht und erklärt dazu: »Bochum soll eine Stadt werden, die sozial gerecht, ökologisch und solidarisch ist. ‚Wir machen Druck‘. Der Titel des Kommunalwahlprogramms der Bochumer Linken macht deutlich, wofür sich Die Linke im Bochumer Rat und den Bezirksvertretungen einsetzen will. An der Seite von Gewerkschaften, Betriebsräten, Friedensbewegung, Migrantenselbstorganisationen, Flüchtlingsinitiativen und sozialen Bewegungen will sie mit frischem Wind für soziale Sicherheit und Demokratie vor Ort Druck machen gegen die etablierte Kommunalpolitik. mehr…


Mittwoch 12.02.14, 15:34 Uhr

Weihnachtsgeld im Februar

Bis Ende des Monats haben Gastronomie- und Hotel-Beschäftigte noch Zeit, vom Chef die Sonderprämie einzufordern. Darauf hat die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hingewiesen. Anlass für die „Weihnachtsgeld-Initiative“: Nach Schätzungen der Gewerkschaft ist rund der Hälfte der Beschäftigten im Gastgewerbe die Sonderprämie nicht ausgezahlt worden. „Eigentlich hätten Köche, Kellner und Zimmermädchen in Bochum die Sonderzahlung schon mit der Abrechnung im November bekommen müssen. Aber viele Chefs – vor allem in kleinen Betrieben – versuchen, sich ums Weihnachtsgeld zu drücken. Und sie kalkulieren damit, dass ihre Mitarbeiter dabei stillhalten“, sagt Yvonne Sachtje. mehr…


Mittwoch 12.02.14, 10:41 Uhr

Moltkemarkt – kein Thema für den Rat? 3

Die Ruhr Nachrichten berichten heute, dass die Oberbürgermeisterin die Bürgeranfrage des Friedensplenums zum „Moltkemarkt“ nicht auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung setzen will: »Stadtsprecher Oliver Trappe erklärte dazu gestern: „Das ist keine Angelegenheit, für die der Rat oder einer der Ausschüsse zuständig wäre.“« Die Oberbürgermeisterin hat die Anfrage des Friedensplenums den Ratsmitgliedern bzw. den Fraktionen nicht einmal weitergeleitet. Wenn man sich überlegt, wozu der Rat der Stadt schon alles Resolutionen verabschiedet hat, dann ist es bemerkenswert, dass es kein Thema des Rates sein soll, wenn ein paar Geschäftsleute eine Entscheidung des Rates konterkarieren. Der Stadtrat hatte schließlich 1947 beschlossen, dass der Platz nicht länger nach dem preußischen Militaristen Moltke sondern nach dem ermordeten Bochumer Widerstandskämpfer Karl Springer benannt werden soll. Auch aktuell ist der „Moltkemarkt“ ein Thema des Rates. Schließlich entscheidet die Stadt über die Sondernutzung des Platzes. Die Stadt und Bo-Marketing werben auf ihren Webseiten für den Markt. Vor allem: Das Ganze „wird kein lokales Ereignis bleiben, sondern sicherlich eine größere Öffentlichkeit auch außerhalb Bochums interessieren“, schreibt der Historiker Dr. Hubert Schneider in einer Stellungnahme. Er kenne kein Beispiel, wo eine Namesänderung, die vor dem Hintergrund der Erfahrungen des Krieges vorgenommen wurde, wieder revidiert wurde.


Dienstag 11.02.14, 16:37 Uhr

Vorprogrammiertes Chaos im Jobcenter?

Die Linksfraktion im Rat schreibt: »Im Leistungsbereich des Jobcenters soll Mitte August 2014 das neue Auszahlungsprogramm ALLEGRO eingeführt werden. Das ist mit einem erheblichen Mehraufwand verbunden, da die Umstellung der Datensätze von mehr als 20.000 Bedarfsgemeinschaften nach Auskunft des Personalrates manuell, also „per Hand“  erfolgen soll. Eine elektronische Übertragung der Daten ist nicht vorgesehen bzw. möglich. Die Linksfraktion stellt dazu eine Anfrage im morgigen Haupt- und Finanzausschuss. „Für diesen doch erheblichen Mehraufwand will die Bundesanstalt für Arbeit kein zusätzliches Personal einstellen“, wundert sich der Vorsitzende der Linksfraktion Uwe Vorberg. „Das halten wir für eine dramatische Fehlentscheidung. Wir befürchten – ähnlich wie bei der Einführung von Hartz IV im Jahr 2005 – ein vorprogrammiertes Auszahlungschaos. mehr…


Dienstag 11.02.14, 16:31 Uhr
Kinder- und Jugendtheater im Kultur Magazin:

„Herr Niemand & Frau Anderswo“

Vom Sonntag, den 23. 2. bis Donnerstag, den 27. 2. steht im Kinder- und  Jugendtheater im Kultur Magazin das Stück „Herr Niemand & Frau Anderswo“ auf dem Spielplan, das sich mit dem Thema Armut und Gerechtigkeit auseinandersetzt. „Kein einfaches, aber ein sehr berechtigtes Thema, auch im Kindertheater, denn allein in Bochum leben 10.300 Kinder unter 15 Jahren in Hartz IV-Familien – und damit an oder unterhalb der Armutsgrenze“, so die TheatermacherInnen. Weiter heißt es über das Stück: „Wir leben in einem Land, in dem einige sehr viel haben und immer mehr Menschen sehr wenig. Herr Niemand und Frau Anderswo gehören zu denen, die zu wenig haben. Sie haben keine Arbeit und auch keine Wohnung, trotzdem haben sie ihre Träume, wie wir alle! mehr…


Montag 10.02.14, 20:19 Uhr

Paranoid Hendroid feat. Oliver Uschmann

Ralf Weber hat ein weiteres literarisches Highlight zur Ankündigung der nächsten Veranstaltung im Biercafé am Mittwoch, den 12.2. ab 20.15 Uhr geschickt: »Oliver Uschmann (Foto) gehört zur Gattung der Rampensau. Die Rampensau ist nachtaktiv und lebt ab dem Abend vornehmlich auf Brettern, die die Welt bedeuten. Dort spricht sie zu anwesenden Menschen und ernährt sich von ihrem Lachen. Die Rampensau ist wortgewandt und kann gut Geschichten erzählen, die sie in ihrem heimischen Bau gemeinsam mit ihrem Weibchen verfasst. Das Weibchen heißt Sylvia Witt und ist keine Rampensau, sondern ein „stilles Pointen-Genie“. mehr…


Montag 10.02.14, 17:41 Uhr

“The Wind that shakes the Barley”

Ken Loach & Paul Laverty on The Wind That Shakes The Barley (deutsch untertitelt)

Am Samstag, den 15. Feburar lädt die SDAJ um 20 Uhr zu einem Kneipenabend ins Soziale Zentrum ein: »Diesmal wollen wir gemeinsam den Film „The Wind that shakes the Barley“ schauen. Außerdem haben wir einen Referenten eingeladen, der über die Ursprünge des Konflikts in Irland und die andauernden Folgen sprechen wird. Ronan war in Irland selbst aktiv und Mitglied des Connolly Youth Movement, bevor er vor einigen Jahren nach Deutschland zog. mehr…

Montag 10.02.14, 17:21 Uhr

Gelder für Sascha Hellen 1

Die Soziale Liste schreibt: »Mit rund 1,4 Mio. Euro haben die Stadtwerke Veranstaltungen der Hellen Medien Projekte GmbH und Sascha Hellen finanziert und gesponsert. Auf rund 250.000 Euro belaufen sich derzeitig die Rückforderungen der Stadtwerke an Hellen wegen nicht erbrachter bzw. nicht nachgewiesener Leistungen. Diese Zahlen gehen aus einer Mitteilung der Verwaltung hervor, die damit eine Anfrage der Sozialen Liste aus der Ratssitzung vom 7.11.2013 beantwortet. Auf Grundlage der Verwaltungsmitteilung  ergibt sich folgende Übersicht: mehr…


Montag 10.02.14, 09:21 Uhr

Brief an den Umweltminister

Die Bürgerinitiative Bahnhof Weitmar hat sich in einem offenen Brief an den Umweltminister NRW Johannes Remmel gewandt und erläutert dies in einer Mitteilung: »Anlass war die Forderung Remmels nach mehr Waldfläche in Nordrhein-Westfalen, wie in den Medien am vergangenen Samstag berichtet wurde. Der Minister kann sich demnach sogar vorstellen, dass Industriebrachen zu Waldgebieten umgewandelt werden. In dem Brief berichtet die Bürgerinitiative dem Minister von der geplanten sinnlosen Vernichtung des zu einer Biotopverbundfläche gehörenden städtischen Waldes im Bereich des Bahnhofs Weitmar, während die Stadt Bochum sich weigert die Argumente der BI für die Erhaltung des Waldes anzuerkennen, sich aber in der Öffentlichkeit für ihre „erfolgreiche“ Klimaschutzpolitik rühmt.« Der Brief im Wortlaut.


Sonntag 09.02.14, 20:51 Uhr
Gegen Atomkraft und fossile Energien

Für eine echte Energiewende!

Occupy Bochum ruft auf zur Teilnahme an der Demonstration gegen Atomkraft und fossile Energien am 22. März ab 13 Uhr in Düsseldorf: »Ist die Reaktorkatastrophe von Fukushima schon vergessen? SPD und CDU reden fast nur noch von der „Bezahlbarkeit“ der Energiewende, um RWE, E.ON, Vattenfall, ENBW und Co. auf Kosten der Bevölkerung weiterhin die Profite zu gewährleisten. Die großen Energiekonzerne erhalten viel Rückenwind durch die Politik der Großen Koalition: Der Atomausstieg scheint in Frage gestellt, die Klimakiller Kohle und Braunkohle werden weiter gefördert. Dagegen wollen wir uns zur Wehr setzen!« mehr…


Samstag 08.02.14, 19:36 Uhr
Uraufführung eines Films über Hannes Bienert

„Die Erinnerung muss
das Vergessen besiegen“

Hannes Bienert wird am 12. Februar 86 Jahre alt. Anlässlich seines Geburtstages wird am Montag, dem 17. Februar um 19 Uhr in der Liselotte-Rauner-Schule eine dokumentarische Videocollage über ihn uraufgeführt. „Der Film dokumentiert die Geschichte des gläsernen Denkmals am Nivellesplatz in Wattenscheid, das an die 87 jüdischen Wattenscheider Frauen und Männer und Kinder erinnert, die von den Nazis verschleppt und ermordet wurden,“ schreibt Bruno Neurath-Wilson, der Autor des Filmes auf seiner Webseite. Er will „die Geschichte dieses ungewöhnlichen Mahnmals und des beeindruckenden persönlichen Engagements, das zu seiner Errichtung geführt hat“, erzählen. Im Neuen Deutschland hat er eine Würdigung über Hannes Bienert unter dem Titel „Nie aufgegeben“ geschrieben, die schon einiges über den Film verrät.


Freitag 07.02.14, 20:19 Uhr
PEPP-Einführung droht auch an der LWL Klinik in Bochum!

Weg mit PEPP!

Horst Hohmeier ruft zur Unterzeichnung der Petition gegen das geplante neue Entgeltsystem für psychiatrische und psychosomatische Krankenhäuser PEPP auf. PEPP steht für: Pauschalierende Entgelte für Psychiatrie und Psychosomatik. mehr…


Freitag 07.02.14, 15:26 Uhr

Teilstilllegung bei Johnson Controls 1

Zu der ankündigten Teilstilllegung bei Johnson Controls Bochum erklärt der Betriebsrat: »Der angekündigte Wegfall von 220 Arbeitsplätzen ist ein deutliches Zeichen, dass von der geplanten Schließung des Bochumer Opelwerkes auch weitere Menschen und ihre Familien betroffen sind. Mit einem abgebauten Arbeitsplatz im Opelwerk, folgen 10 und mehr Arbeitsplätze bei Zulieferern und in anderen Bereichen. Allein für die Produktion der Autositze für den Opelbereich gibt es weitere 100 Zulieferer, die Teile herstellen und anliefern. (Verstreut über ganz Deutschland und zum Teil im Ausland) mehr…


Freitag 07.02.14, 14:29 Uhr
Ein unappetitlicher Name für einen Delikatessenmarkt

Moltkemarkt auf dem Springerplatz? 2

Karl Springer (Foto: RuhrEcho Archiv)

Ein paar Geschäftsleute haben vor einiger Zeit auf dem Springerplatz einen wöchentlichen Delikatessenmarkt eröffnet. Das ganze firmiert unter dem Namen „Moltkemarkt“. Das Bochumer Friedensplenum hat nun auf den Ursprung dieses Namens aufmerksam gemacht. Moltke war ein herausragender Exponent des preußischen Militarismus, nach dem der Platz seit dem Kaiserreich benannt war, „bis ihn der Rat der Stadt 1947 in den Trümmern des 2. Weltkrieges umbenannte zur Erinnerung an den von den Nationalsozialisten ermordeten kommunistischen Bochumer Widerstandskämpfer Karl Springer„. In seiner Ratsanfrage will das Friedensplenum u. a. wissen: „Wird sich die Stadt Bochum deshalb darum bemühen, die Initiatoren des Delikatessenmarktes zu bewegen, diesem einen anderen Namen zu geben? Welche Schritte dazu sind beabsichtigt?“ Bei der ganzen Geschichte ist unklar, ob die Verantwortlichen für den Markt dumm oder revanchistisch gehandelt haben. Die Stadt Bochum jedenfalls verhält sich hierzu ahistorisch und peinlich. mehr…


Donnerstag 06.02.14, 18:33 Uhr
Resolution der Tarifkommission zu den Plänen von Outokumpu

„Keine vorzeitige Schließung des Stahlwerks Bochum!“

Die zuständige Tarifkommission der IG Metall hat heute Outokumpu in einer Resolution aufgefordert, „vorbehaltlos die Planungen aufzugeben, das Stahlwerk in Bochum im Jahr 2014 zu schließen. Eine entsprechende Erklärung ist Voraussetzung für Verhandlungen über das industrielle Konzept. Sobald dieses Bekenntnis vorliegt, können Verhandlungen aufgenommen werden; eine Verhandlungskommission ist gebildet.“ Weiter heißt es: „Die vom Betriebsrat beauftragten Gutachter haben sich in den vergangenen Wochen intensiv mit dem industriellen Konzept auseinandergesetzt und die Machbarkeit des Konzepts überprüft. Dabei konnten nicht alle Fragen abschließend geklärt werden. Nach wie vor bestehen erhebliche Zweifel an der Tragfähigkeit des industriellen Konzeptes.“ Die Resolution im Wortlaut.


Donnerstag 06.02.14, 14:23 Uhr

Peter-Petersen-Schule umbenennen

Die Peter-Petersen-Schule, eine städtische Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen, soll in Abstimmung mit der Schulgemeinde umbenannt werden. Diesen Antrag stellt die Linksfraktion für die nächste Sitzung des Ausschusses für Bildung und Wissenschaft am nächsten Dienstag. Die Linke im Rat will die Umbenennung, weil sich Petersen während der Nazizeit eindeutig rassistisch und antisemitisch geäußert hat. „Peter Petersen hat sich zwar in der Reformpädagogik der 20er Jahre des vorigen Jahrhunderts Verdienste erworben“, erläutert Ratsmitglied Ralf Feldmann das Anliegen. „Aber er war später auch ein Befürworter des nationalsozialistischen Rassenwahns und damit ideologischer Helfer der Judenverfolgung. Das hat inzwischen zahlreiche Städte veranlasst, nach ihm benannte Schulen umzubenennen. Das ist auch für Bochum unumgänglich.“ mehr…


Donnerstag 06.02.14, 07:19 Uhr
Die BI Bahnhof Weitmar besucht die Oberbürgermeisterin

Mehr als 1.800 Unterschriften

Am heutigen Donnerstag übergibt die Bürgerinitiative Bahnhof Weitmar der Oberbürgermeisterin mehr als 1800 Unterschriften zur Unterstützung ihrer bei der Gründung im Oktober abgestimmten Forderungen:
• Ablehnung des beschleunigten Bebauungsplanverfahrens für den ehemaligen Bahnhof Weitmar,
• Erhaltung des zusammenhängenden Grüngürtels und vor allem der zu einer Biotopverbundfläche gehörenden städtischen Waldfläche und
• Erstellung eines tragbaren Verkehrskonzepts für die schon heute überlasteten Straßen An der Holtbrügge, Am Kuhlenkamp, Karl-Friedrich-Straße, Prinz-Regent Straße und Wasserstraße rund um das Bebauungsplangebiet Nr. 946 vor der Aufstellung eines Bebauungsplans. mehr…


Mittwoch 05.02.14, 17:08 Uhr
Wirtschaftsinteressen in der Bildung

Mit Dollarzeichen in den Augen?

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft lädt am Dienstag, den 11. 2. um 18 Uhr zu einer Diskussionsveranstaltung in den Bahnhof Langendreer ein. Dr. Matthias Burchardt von der Humanwissenschaftlichen Fakultät der Uni Köln fragt in seinem Vortrag, nach Auswirkungen von Privatisierungstendenzen und ob es indentifizierbare Interessen gibt, die einer umfassenden Bildung im Wege stehen. In der Einladung der GEW heißt es: „Die Bildungspolitik wird zunehmend ökonomischen Interessen unterworfen. Die Aufgabe, der Wirtschaft MitarbeiterInnen zu liefern, verdrängt das Bildungsideal. Unter den Beschäftigten aber gibt es immer mehr SkeptikerInnen. Es gilt die Frage: Wie weit geht diese gesellschaftliche Tendenz, wo ist sie schon Realität?“


Mittwoch 05.02.14, 14:45 Uhr
KommunalpolitikerInnen lehnen das Programm der Partei ab

Die Ratsmitglieder der Linken
treten nicht mehr zur Wahl an
3

Die Mitglieder der Linksfraktion im Rat und mehrere Mitglieder der Linken in den Bezirksvertretungen haben eine Erklärung abgegeben, dass sie bei der Kommunalwahl im Mai diesen Jahres nicht für eine erneute Kandidatur zur Verfügung stehen. Die Erklärung im Wortlaut: »Am vergangenen Freitag hat der Bochumer Kreisverband Die Linke gegen die Stimmen der anwesenden Fraktionsmitglieder das Kommunalwahlprogramm für die Kommunalwahl am 25. Mai verabschiedet. Dazu erklären die Ratsmitglieder der Linksfraktion Aygül Nokta, Bianca Schmolze, Ralf Feldmann, Arnold Vogel, Ernst Lange und Uwe Vorberg, sowie die Bezirksvertreter/innen Petra Malik (BV Südwest), Wolfgang Wendland (BV Wattenscheid), Martin Fechtelkord (BV Ost), Karin Plagge und Günter Fuhrmann (BV Mitte): mehr…


Dienstag 04.02.14, 17:19 Uhr
Die Stadt Bochum verlautbart:

Zur Abholzung in Weitmar

Die Stadt Bochum hat heute folgende Erklärung zur Abholzungsaktion in Weitmar abgegeben: »Auf dem früheren Güterbahnhof Weitmar hatten sich städtische Beschäftigte der Unteren Landschaftsbehörde gestern (3. Februar) aufgrund von Anrufen gefällte Bäume angeschaut, die Arbeiten mit Fotos dokumentiert und nichts zu beanstanden gehabt: Gefallen sind schmale Gehölze, die auf der Brache Wurzeln geschlagen hatten – so genanntes „Stangenholz“ oder „Natur auf Zeit“. mehr…


Dienstag 04.02.14, 12:37 Uhr
Am Sonntag im Bahnhof Langendreer:

2. Spendenflohmarkt

Am Sonntag, den 9. 2 lädt der Bahnhof Langendreer von 12-16 Uhr zum zweiten Mal zum Spendenflohmarkt der Initiativen ein. Bei dem Indoor-Flohmarkt können lokale Initiativen ihre Gruppenkasse aufbessern und sich gleichzeitig präsentieren. Zwei DJanes sorgen mit Musik für gute Stimmung und im Kino-Café gibt es ein Kuchen-Buffet. Angemeldet haben sich bisher 15 Initiativen, mit dabei sind u.a. Aktion pro Afrika Mali, Amnesty International, Frauenberatungsstelle Nora, University Meets Querenburg, Religionsfrei im Revier, Gib-und-Nimm-Tisch Dortmund u.a. Der erste Spendenflohmarkt im März 2013 zog über 250 BesucherInnen an.


Dienstag 04.02.14, 07:42 Uhr

Illegale Baumabholzung in Weitmar

Die Bürgerinitiative Bahnhof Weitmar macht in einer Mitteilung auf eine illegale Baumabholzung aufmerksam: „Nun ist es amtlich: Auf dem Gelände des ehem. Bahnhof Weitmar sollen Fakten geschaffen werden, um die besorgte Öffentlichkeit noch vor Feststellung des Bebauungsplanes vor vollendete Tatsachen zu stellen. Ohne Genehmigung hat heute ein im Auftrag der Fa. Adams Immobilien aus Essen handelndes Baumfällungs-Unternehmen (Fa. C. Ribbrock) aus Waltrop mit Baumfällungsarbeiten begonnen und auf dem Bahngelände bereits mehr als 100 Bäume (bis ca. 7 m Höhe) gefällt. mehr…


Dienstag 04.02.14, 07:25 Uhr

Soulcookin

Am Mittwoch, den 5. 2. spielt ab 20.15 Uhr im Biercafe die Akustik-Soulband soulcookin‘! Ralf Weber schwärmt in seiner Ankündigung: „Ein raffinierter Eintopf für Soul-Liebhaber, der den milden Geschmack einer akustischen Band und die scharfen Grooves der Motown Ära zu einem unvergesslichen Ohrenschmaus vereint. Die Zutaten sind fein gehacktes Schlagzeug (Bernd Oppel), 1 kg fetten Bass (Lukasz Dworak), frisch gepresste akustische Gitarre (Sascha Blejwas) und 1 Prise Soul Gesang (Marvin Becker). Die Band soulcookin‘ schafft es, den Zauber der Motown Ära in einen akustischen Rahmen zu bringen. mehr…


Montag 03.02.14, 21:13 Uhr

Kein roter Teppich für Erdogan

„Ein ‚Weiter so‘ darf es nicht geben. Die Bundesregierung darf den Amoklauf Erdogans und seiner AKP gegen Demokratie und Menschenrechte hin zu einem islamistischen Unterdrückungsstaat  nicht länger unterstützen. Sie darf ihm nicht auch noch den roten Teppich ausrollen“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagdsabgeordnete der Fraktion Die Linke, anlässlich des heute beginnenden Besuchs des türkischen Regierungschef Recep Tayyip Erdogan in Deutschland. Dagdelen weiter: mehr…


Montag 03.02.14, 17:44 Uhr

A Touch of Sin


Im Endstation Kino ist ab Donnerstag, den 6. Februar Jia Zhang-Kes neuer Film A Touch of Sin zu sehen.Die Ankündigung verspricht: »Ein Minenarbeiter rebelliert gegen die Korruption der Dorfoberen. Ein mittelloser Wanderarbeiter verschafft sich auf seine Weise Geld. Eine Sauna-Rezeptionistin wird von Männern so lange gedemütigt, bis sie sich wehrt. Ein junger Fabrikarbeiter zieht von einer perspektivlosen Arbeitsstelle zu nächsten. Vier Geschichten, ein Schicksal. Ein Porträt des modernen Chinas, eines ökonomischen Giganten, der langsam von Gewalt zersetzt wird. mehr…

Montag 03.02.14, 15:22 Uhr
Konzert mit Compania Bataclan & Musik for the Kitchen

…von wo die Melodien kommen!

Am Freitag, den 7. 2. präsentiert Radio El Zapote um 20 Uhr im Bahnhof Langendreer gleich zwei Bands: Compania Bataclan & Musik for the Kitchen. In der Einladung heißt es: »Unter der Aufruf „Heimat ist da, von wo die Melodien kommen“  gastieren zu einem musikalischen Clash zwei beliebte Bands, die mit Weltmusik flirten. Aber nicht nur weltmusikalische Anleihen aus vieler Menschen Länder werden charmant interpretiert, sondern noch viel mehr. mehr…


Montag 03.02.14, 06:56 Uhr
BI Bahnhof Weitmar appelliert an den Wirtschaftsausschuss

Keine vollendeten Tatsachen schaffen!

Die Bürgerinitiative Bahnhof Weitmar schreibt in einem Appell an die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses  des Stadtrates: »Um die Bochumer Bürger noch vor einem Termin zur Öffentlichkeitsbeteiligung vor vollendete Tatsachen zu stellen, sollen möglichst schnell mehrere städtische Grundstücke im Bereich des Bebauungsplangebietes des ehem. Bahnhof Weitmar zum Dumpingpreis ohne öffentliche Ausschreibung an einen Investor verkauft werden. Der Beschluss zum Verkauf soll bereits am Dienstag, dem 04.02.2014 im Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung erfolgen. mehr…


Sonntag 02.02.14, 15:37 Uhr
Sieben Abende über Hartz IV, Grundsicherung etc. ab 13. Februar

Crash-Kurs Hartz IV

Im zehnten Jahr schon bietet das Projekt „Arbeit und Leben“ von DGB und Volkshochschule an sieben Donnerstagen einen fortlaufenden kostenfreien Kurs an. Kursleiter ist Norbert Hermann. Der Kurs ist seit Anbeginn immer sehr gut besucht. Einige ehemalige Teilnehmende haben sich seitdem in der „ehrenamtlichen“ Beratung engagiert. Vermittelt wird das Wichtigste aus den Regelungen für Hartz IV, für die Grundsicherung im Alter und auch darüber, wann Angehörige in Anspruch genommen werden können. Informiert wird auch über die Mietobergrenzen und die Abrechnung der Nebenkosten. Die Informationen durch die Behörden sind unzureichend. Die Welle an Widersprüchen und Klagen reißt nicht ab. Beginn ist am 13. 02., 18.00 – 20.30 Uhr. mehr…


Sonntag 02.02.14, 11:19 Uhr

SDS-Kennenlernabend

Die der Linkspartei nahestehende Hochschulgruppe SDS lädt am Donnerstag, den 6. Februar um 18 Uhr im KulturCafé in der Ruhr-Uni zu einem „Kennenlernabend“ ein und schreibt: »Genug von Wohnraum-Mangel, Sozialabbau, Leistungsdruck und Austeritätspolitik? Kein Bock mehr einfach dabei zuzuschauen wie die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander geht? An der Ruhr-Universität und in Bochum muss sich was ändern! Wir brauchen eine lebendige studentische Kultur, die die Missstände der Gesellschaft klar aufzeigt und sich sowohl an als auch außerhalb der Universität engagiert. Wenn du Interesse an linker Politik hast und dich organisieren willst um gemeinsam gegen die Ungerechtigkeiten in dieser Welt zu kämpfen, dann schau doch beim Infoabend des dielinke.SDS Bochum vorbei.« Näheres.


Sonntag 02.02.14, 08:00 Uhr
Der DGB fordert:

Keine Ausnahmen beim Mindestlohn!

Die Forderungen aus Teilen der Politik und der Wirtschaft nach Ausnahmen beim Mindestlohn stoßen beim DGB in der Region auf deutliche Kritik. In einer Stellungnahme heißt es: »Jochen Marquardt, Geschäftsführer der DGB Region Ruhr-Mark, baut darauf, dass die Aussagen der SPD keine Ausnahmen zulassen und in der Großen Koalition Bestand haben werden. Marquardt: „Arbeitsministerin Andrea Nahles hat sich deutlich positioniert und wir erwarten, dass dies auch so bleibt.“ Die aktuellen Debatten hätten für den DGB zur Folge, dass jeder Dritte leer ausgehen könnte. mehr…


Samstag 01.02.14, 21:41 Uhr

Che Sudaka mit dem Album 1111 Lives

CHE SUDAKA 1111 Lives SPOT 1

Am Dienstag, den 4. 2. gastiert um 20 Uhr  Che Sudaka aus Barcelona im Bahnhof Langendreer. Das Konzert wird präsentiert von Radio El Zapote: »Nach zweijähriger Abwesenheit, jedoch vielen Konzerten über die Jahre in Bochum, kehren die südamerikanischen Musiker von Che Sudaka, mit Basis im katalanischen Barca,  zurück an alte Wirkungsstätte. mehr…

Samstag 01.02.14, 18:15 Uhr

Solidarität mit den Geflüchteten 7

Mehr als 300 Menschen waren heute dem Aufruf zu einer Demonstration vor dem Flüchtlingsheim in der Wohlfahrtstraße gefolgt. (Zur Fotogalerie.) Das Motto der Kundgebung „Flüchtlinge Willkommen!“ Auf Begeisterung stieß die riesige Botschaft der Knappschaft an ihrem Hochhaus. Einige Flüchtlinge beteiligten sich an der Demonstration, trauten sich aber nicht öffentlich aufzutreten. Birgit Naujoks, (Foto rechts) Geschäftsführerin des Flüchtlingsrates NRW schilderte in ihrer Rede die Situation der Flüchtlinge: »In dieser Flüchtlingsunterkunft hier an der Wohlfahrtsstraße leben Menschen, die vor politischer Verfolgung, (Bürger-)Kriegen, massiven Menschenrechtsverletzungen und akuten Lebensbedrohungen geflohen sind. Sie haben gefährliche Wege und alle Widrigkeiten in Kauf genommen, um hier in Sicherheit und mit einer Perspektive leben zu können. Doch angekommen in Deutschland, können sie von der viel gepriesenen „Willkommenskultur“, die die Politik gegenüber sogenannten „erwünschten“ Zuwanderern propagiert, nicht profitieren. mehr…


Kundgebung "Flüchtlinge Willkommen" am 1. 2. 2014 an der Wohlfahrtstraße
Samstag 01.02.14, 18:12 Uhr

Rede von Wolfgang Dominik, VVN-BdA

Liebe Freundinnen und Freunde,
mein Name ist Wolfgang Dominik. Ich bin Mitglied der ältesten und bis heute größten antifaschistischen Organisation Deutschlands, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten. (VVN-BdA).
Die Mütter und Väter der VVN-BdA waren sehr häufig ehemalige KZ-Häftlinge oder sonst wie Verfolgte des Naziregimes. Unter ihnen befanden sich zahlreiche Flüchtlinge, die es geschafft hatten, das faschistische Deutschland oft unter Lebensgefahr und in der Regel unter Zurücklassung von Hab und Gut zu verlassen.
Flüchtlinge sind nie Menschen, die ohne Not, oft  unter größten Strapazen und lebenslänglichen Traumatisierungen,  ihre  Heimat verlassen. Darauf gehen die anderen RednerInnen noch genauer ein!

Es ist eigentlich eine politische und historische Perversität, die sich heute hier abspielt. Flüchtlinge werden angegriffen von einer Neonazi-Bande, die sich Kameradschaft Volkssturm Deutschland nennt.
Da ich am Montag in der Bochumer Synagoge etwas zur aktuellen faschistischen Gefahr in Bochum  sagen sollte, bin ich noch einmal mit den allein 6 Millionen ermordeten jüdischen MitbürergerInnen in Europa konfrontiert worden. Auf die Verursacher und Väter dieses Völkermords bezieht sich der Volkssturm.

Ich weiß nicht, ob diesem Volkssturm klar ist, dass der Volkssturm im Faschismus das letzte kümmerliche und elende Aufgebot von alten Männern und Jugendlichen bzw. Kindern war,  die von einer verbrecherischen deutschen Führung  gegen Ende des faschistischen Terrorkrieges und gegen Ende der industrieller Vernichtung von Millionen Menschen auch noch ihr Leben lassen sollten zur Verteidigung der faschistischen Herrschaft.  Wenn sich heute Neofaschisten nach diesem maroden Haufen von staatlich angeordneten Selbstmordkommandos nennt, lässt das auf eine ausgeprägte Geschichtsblindheit schließen.

Die neofaschistischen Kameradschaften beziehen sich auf die faschistischen Kameradschaften, die es ab 1933 in Deutschland gab. Kameradschaft war die kleinste Einheit der Hitler-Jugend mit ca. 15 Mitgliedern. Viel stärker sind die Kameradschaften heute auch nicht. Vielleicht sollten sich die Kameradschaften gleich Hitler-Jugend nennen? Oft genug verstehen sich die Mitglieder der Kameradschaften als politische Soldaten, als  Kriegsgemeinschaft, d.h. als Träger von direkt auf den Faschismus bezogenen Ideologien, Methoden und Zielen. So ließe sich dann auch die „Kameradschaft Volkssturm Deutschland“ erklären.

Wir können feststellen, dass in ganz Europa faschistoides und faschistisches Denken und Handeln explosionsartig um sich greift. Von Finnland bis Griechenland treibt die kapitalistische Krise  immer mehr Menschen faschistischen Demagogen in die Arme, die angeblich leichte Lösungen für ihre Probleme parat halten. Die flüchtenden Opfer der imperialistischen Wirtschaftspolitik und der neuen kolonialen Kriege werden durch eine massive Aufrüstung der Außengrenzen Europas (ich nenne nur Frontex und Eurosur) zurück in den Hunger-, Kriegs-  oder Foltertod getrieben. Wenn sie aber Europa erreichen oder sogar als europäische BürgerInnen nach Deutschland kommen, werden sie  von höchsten Repräsentanten des Staates mit rassistischen Diffamierungen bedacht, und es wird versucht, sie so schnell wie möglich in noch größeres Elend oder den Tod zurückzutreiben.

Ein bekannter christlicher Politiker konnte ohne jede Kritik unter jubelnden Beifall schon 2011 erklären, dass er sich „bis zur letzten Patrone“ gegen ZuwanderInnen in unser Sozialsystem wehren wird, falls sie nicht entsprechend der kapitalistischen Profitlogik verwertbar sind. Diese  kriegerische Redeweise könnte tatsächlich eine Parallelität zum Volkssturm aufweisen. Die hatten zwar damals kaum noch Patronen, sollten sich aber auch bis zur letzten Patrone oder mit bloßen Händen wehren.

Der staatlich verordnete Rassismus in Medien und durch PolitkerInnen hat massiv zugenommen. Klar, auch Kardinal Meissner muss da noch schnell seinen Senf dazu tun, um in guter Sarrazin-Tradition  Menschen gegeneinander zu polarisieren statt , wie der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime Aiman Mazyek sagt, Brücken zu bauen. Sarrazin ist immerhin ein prominentes SPD-Mitglied,
Es wird mit Macht rassistisch aufgerüstet. Materiell an den Grenzen, ideologisch tagtäglich in diesem Land.

Als studierter evangelischer Theologe kann ich mir die sarkastische Bemerkung nicht ersparen: Wenn Jesus von Nazareth heute nach Europa oder nach Deutschland fliehen wollte, würde er wahrscheinlich von Frontex, auch eine Erfindung christlicher PolitikerInnen,  gezwungen, im Mittelmeer zu ertrinken wie 20.000 andere in den letzten Jahren.
Würde er es irgendwie nach Deutschland schaffen und würde einen Asylantrag stellen können, wäre er sofort abgelehnt: Bärtiger Palästinenser,  religiöser Fundamentalist, keine Qualifikationen, die im Sinne kapitalistischer Verwertbarkeit der Arbeitskraft nachgefragt werden, beruft sich möglicherweise auf einen gewissen Christus, der in Europa oft  sogar im Namen von  Parteien auftaucht Diese christlichen Parteien in Deutschland sitzen mit einer anderen Partei in der Regierung Deutschlands. Alle MinisterInnen beider Parteien haben auf den christlichen Gott ihren Amtseid abgelegt Dieser Eid  beinhaltet: „Die Würde des Menschen ist unantastbar!“ und „Die Menschenrechte sind unveräußerlich!“. Da steht nicht im Grundgesetz, dass diese Grundrechte nur für  ganz spezielle Deutsche gelten.

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes und die  Überlebenden  haben 1945 geschworen, die Ursachen, die zum Faschismus führten, zu beseitigen.
Heute müsste es hier vor dem Flüchtlingsheim auch heißen, die Ursachen, die Menschen zur Flucht treiben, müssen beseitigt werden. Solange diese Ursachen nicht nur nicht beseitigt, sondern durch  geplante (familienfreundliche) neue Kriege (Gauck nennt diese imperialistischen Kriege mehr Verantwortung für die Welt übernehmen) zementiert werden, müssen wir Flüchtlingen sagen: Wir heißen euch willkommen, auch – aber nicht nur – weil wir einsehen, dass wir die Mitschuld an eurem Elend tragen.

Für AntifaschistInnen gilt: Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen! Die Bildung eines Volkssturms war auch schon 1944  ein zusätzliches faschistisches Verbrechen und heute erst recht.


Samstag 01.02.14, 18:05 Uhr

Rede von Birgit Naujoks,
Flüchtlingsrat NRW

Wir haben uns hier heute zusammengefunden, um unsere Solidarität mit den in der Wohlfahrtstraße lebenden Flüchtlingen zu demonstrieren und ihnen noch einmal deutlich zu zeigen, dass  es Menschen gibt, die sie willkommen heißen!
Wir heißen sie deshalb willkommen, weil es Menschen sind, Menschen, die hier in Deutschland leben möchten. Für uns EU-Bürger ist es eine Selbstverständlichkeit, dass wir uns prinzipiell frei entscheiden können, an welchem Ort der Erde wir leben möchten. Dieses Recht gestehen unsere Gesetze, viele Politiker und weite Teile der Gesellschaft jedoch Menschen aus anderen Ländern, die in Europa leben möchten, nicht zu. Im Gegenteil, Europa schottet sich ab und nimmt dabei billigend den Tod von Flüchtlingen in Kauf.
In dieser Flüchtlingsunterkunft hier an der Wohlfahrtsstraße leben Menschen, die vor politischer Verfolgung, (Bürger-)Kriegen,  massiven Menschenrechtsverletzungen und akuten Lebensbedrohungen geflohen sind.  Sie haben gefährliche Wege und alle Widrigkeiten in Kauf genommen, um hier in Sicherheit und mit einer Perspektive leben zu können. Doch angekommen in Deutschland, können sie von der vielgepriesenen „Willkommenskultur“, die die Politik gegenüber sogenannten „erwünschten“ Zuwanderern propagiert, nicht profitieren.
Menschen, die hier einen Asylantrag stellen, müssen mit sehr vielen rechtlichen Einschränkungen leben. So haben sie keinen Anspruch auf einen Sprach- oder Integrationskurs. Auch unterliegen sie in der ersten Zeit einem vollständigen Arbeitsverbot und können danach nur eine Erlaubnis für einen Job erhalten, den kein Deutscher, EU-Bürger oder sonstiger Drittstaatler ausüben kann. Dies bedeutet über mehrere Jahre einen faktischen Ausschluss vom Arbeitsmarkt. Diese Menschen ruhen sich nicht „auf der sozialen Hängematte“ aus, wie es derzeit oft geäußert wird, sie sind zur Untätigkeit gezwungen und müssen Sozialleistungen in Anspruch nehmen, um ihr Überleben zu sichern. Die Sozialleistungen, die ihnen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gewährt werden, werden in NRW mittlerweile weitgehend in Barleistungen ausgezahlt. Manche Gemeinden nutzen aber immer noch die rechtlich vorgesehene Möglichkeit, Gutscheine an Flüchtlinge auszugeben oder einen eigenen Shop in einer Unterkunft zu betreiben. Diese Formen der Leistungsgewährung sind diskriminierend und schränken die freie Entscheidung über die Lebensführung erheblich ein. Medizinische Versorgung ist im Regelfall nur für akute Erkrankungen und Schmerzzustände vorgesehen – was akut ist, darüber entscheidet der Mitarbeiter beim Sozialamt, der dem Flüchtling einen Behandlungsschein ausstellen muss, bevor dieser einen Arzt aufsuchen darf.
Auch gibt es für die Art und Weise der Unterbringung von Flüchtlingen keine Mindeststandards . Für die Tierhaltung ist normiert, wieviel Platz einem Schäferhund oder eine Legehenne zusteht. Bei der Unterbringung von Flüchtlingen existieren solche Vorgaben nicht, so dass sich momentan des Öfteren vier Personen, die sich nicht kennen, womöglicher unterschiedlicher Herkunft und Religion sind, einen Raum von 10 qm Größe teilen müssen. Gemeinschaftsküchen und -bäder werden nicht selten von bis zu 20 Personen genutzt. Auch hier in der Wohlfahrtsstraße sind die Verhältnisse durch das Aufstellen der vielen Container äußerst beengt. Den Kindern fehlt Platz zum Spielen und es mangelt an Rückzugsmöglichkeiten für die Menschen. Das alles sind Maßnahmen, um Flüchtlinge abzuschrecken, sie dazu zu bewegen „freiwillig“ wieder zurück zu gehen und sie von jeder Möglichkeit der gesellschaftlichen Teilhabe fernzuhalten.
Warum geht unsere Gesellschaft so mit Menschen um, die hierhin kommen, um Schutz zu suchen? Diese Frage können wir nicht abschließend beantworten, aber wir können uns dafür einsetzen, dass sich das ändert. Dafür stehen wir, die wir hier heute an der Gegendemonstration teilnehmen. Wir möchten eine menschenfreundliche und menschenwürdige Gesellschaft, die jedem hier lebenden Menschen den gleichen Wert beimisst. Deshalb noch einmal an alle Bewohner dieser Unterkunft: „Herzlich willkommen!“