Die Soziale Liste berichtet über die gestrige Ratssitzung: »Gebührenerhöhungen und die Entwicklung bei der Steag standen im Mittelpunkt der gestrigen Ratssitzung. Einstimmig beschlossen wurde ein Fragenkatalog an die Führung der Stadtwerke in Sachen „Erwerb weiterer STEAG-Anteile durch die Stadtwerke Bochum.„ Diese sollen in der Dezember-Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom Stadtwerke-Geschäftsführer Wilmert beantwortet werden. mehr…

Die Linksfraktion schreibt über die gestrige Ratssitzung: „Zumindest für uns überraschend hat die Oberbürgermeisterin in der Sitzung erklärt, dass sie ihr Amt nicht vorzeitig niederlegen will, um so eine gemeinsame Kommunal- und OberbürgermeisterIn-Wahl zu ermöglichen.“ Außerdem berichtet die Fraktion über folgende Themen: Mehrbelastung von MieterInnen durch Grundsteuer, Gebührenentwicklung in Bochum, Anfragen zur Inklusion, Anfragen zu Altersarmut und seniorengerechtes Wohnen, Antwort zur Bußgeldandrohung wegen der Aufführung von  DasLeben des Brian, Antwort über den Umgang der RAG mit Giftmüll. Der Bericht: mehr…

Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hat den Boom von 450-Euro-Jobs in der Gastronomie-Branche in Bochum kritisiert und schreibt: »In Hotels, Gaststätten und Restaurants hat sich eine regelrechte „Minijob-Unkultur“ breit gemacht. „Immer mehr Vollzeit-Jobs werden in geringfügige Beschäftigungsverhältnisse aufgespalten. Mittlerweile gibt es in der Gastro-Branche in Bochum mehr Mini-Jobber als sozialversicherungspflichtige Beschäftigte“, sagt Yvonne Sachtje und verweist auf Zahlen der Arbeitsagentur. Nach Angaben der Geschäftsführerin der NGG Ruhrgebiet arbeiten in der Gastro-Branche in Bochum rund 2.950 Beschäftigte in regulären sozialversichungspflichtigen Jobs. Die Zahl der angestellten Mini-Jobber liege dagegen bei rund 3.840. „Da passt was nicht. Das ist eine deutliche Schieflage“, so Yvonne Sachtje. Und die habe gravierende Folgen für die Beschäftigten: Wer heute in Mini-Jobs gedrängt werde, für den sei morgen Altersarmut vorprogrammiert. mehr…

Die SDAJ Bochum lädt am Samstag, den 16.11. um 20.30Uhr zu einer Veranstaltung über die Situation Geflüchteter in Bochum in das Soziale Zentrum ein und schreibt: »Dutzende Flüchtlinge ertrinken“ (faz), „Drama im Mittelmeer“ (spiegel),  und „Schiffsunglück“ (zeit) – so wird die Situation der Geflüchteten im Mittelmeer beschrieben. Hierbei handelt es sich weder um das erste Drama dieser Art, noch sind solche Unglücke zufällig: Die Lage der Geflüchteten ist Ergebnis einer rassistischen Abschottungspolitik Europas. Wer die Überfahrt nach Europa überlebt, wird in Deutschland kriminalisiert –  aufgrund ihres Rechtsstatus werden Geflüchteten eine eigene Wohnung, Arbeit, Bildung und Ausbildung verwehrt. Durch die Residenzpflicht wird schon die Fahrt in die Nachbarstadt zum Problem.  „Wir haben nicht den NATO Krieg in Libyen überlebt, um auf den Straßen Hamburgs zu sterben“ sagt die Gruppe „Lampedusa in Hamburg“. mehr…

Die aktuellen Daten über die Verschuldung der Privathaushalte in der Region sind für den DGB alarmierend. In einer Stellungnahme heißt es: »Die Verschuldung ist auf hohem Niveau. Der Schuldner-Atlas der Creditreform weist für die Städte in Ruhr Mark Quoten von 10 bis 16% auf. Vor allem junge und alte Menschen sind betroffen. Für den DGB widerspricht diese Entwicklung den ständigen Hinweisen darauf, dass es den Menschen allenthalben gut gehe. mehr…

Die Gedenkveranstaltungen zum 75. Jahrestag der Reichspogromnacht am Samstag, den 9. November nehmen darauf Rücksicht, dass alle Menschen, die die jüdischen Sabbatregelungen streng befolgen, daran teilnehmen können. Der Sabbat ist im Judentum ein Ruhetag, an dem keine Arbeit verrichtet werden soll. Er beginnt mit dem Sonnenuntergang am Freitag dauert bis zum Eintritt der Dunkelheit am Samstag. In Wattenscheid findet das Gedenken an den Jahrestag deshalb bereits am Freitag, den 8. November statt. Treffpunkt ist um 12:00 Uhr am Saarlandbrunnen. Um 12:15 Uhr wird gemeinsam von dort zu den Stelen gegangen. In Bochum findet das Gedenken am Samstag, den 9. November um 17.30 Uhr an den Steelen am Dr. Ruer Platz statt. Näheres zum Ablauf der Veranstaltung.

Der Bochumer SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch ist seit gestern Mitglied des Ausschusses für Kommunalpolitik im Landtag. Er „erweitert damit sein Tätigkeitsspektrum im Landtag von NRW um die wichtige kommunale Komponente“, heißt es auf seiner Webseite. Normaler Weise wäre das keine bemerkenswerte Mitteilung. In diesem Fall ist es allerdings die deutliche Ansage, dass Eiskirch Nachfolger von Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz werden will. Er ist Favorit der Bochumer SPD-Spitze für dieses Amt. Scholz muss sich bis Ende diesen Monats entscheiden, ob sie die gesamte Zeit, für die sie gewählt ist, im Amt bleibt oder ob sie Mitte nächsten Jahres zurücktritt, damit Stadtrat und OB am 25. Mai 2014 gleichzeitig gewählt werden können. mehr…

Im Bochumer Stadtgebiet ist an verschiedenen Stellen an Ampeln und Bäumen (z.B. Am Stadionring, Am Ruhrpark) Werbung für ein Flatrate-Bordell in Dormagen aufgetaucht. Der Sprecher der Linksfraktion hat daraufhin eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt:  »Ist für diese Werbung eine Genehmigung durch die Stadt erteilt worden? Falls Ja: Wird bei der Erteilung von Genehmigungen das (Plakat-)Motiv auf evtl. Sittenwidrigkeit bzw. Herabwürdigung von Personengruppen (Sexismus, Rassismus, Behindertenfeindlichkeit etc.) geprüft? Falls Nein: Kann die Stadt die Werbung kurzfristig zu Lasten des Verursachers entfernen und ein Ordnungsgeld verhängen?«

Für kommenden Samstag, dem 9. November, also dem 75. Jahrestag der Reichspogromnacht, hat die ultra rech­te Split­ter­par­tei “Pro NRW” zwei Kundgebungen in Duisburg angemeldet. Ein Bündnis antifaschistischer und antirassistischer Gruppen aus NRW organisiert aus diesem Anlass eine überregionale, antirassistische Demonstration und ruft zur Verhinderung der “Pro NRW” Kundgebungen auf. Auch verschiedene Bochumer Initiativen beteiligen sich an den Gegenprotesten. Die Gruppe Freiraum Tanz schreibt: »Mit einer gemeinsame Anreise wollen wir zu einer kraftvollen Demo beitragen und empfehlen deshalb folgende Zugverbindung: Regional Express um 11:19 von Gleis 4 des Bochumer Hauptbahnhofes. mehr…

„Der Martinstag, die vielen Laternenumzüge mit einem Mann hoch zu Ross und Martin selbst verkörpern ein Thema, für das Die Linke steht: Teilen macht Spaß. So steht es auf unseren Plakaten. Dass der Reichtum von oben nach unten umverteilt werden muss, ist eine unserer Hauptforderungen“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion zur Diskussion in ihrer Partei, ob es noch zeitgerecht sei, diese Figur zum Vorbild zu nehmen. Sevim Dagdelen weiter: „Martin ist das Symbol für solidarisches und soziales Handeln, sowie für Gerechtigkeit. Darüber hinaus steht er, wie Die Linke als einzige Antikriegspartei im Bundestag, für Frieden und Gewaltfreiheit. mehr…

Am Sonntag, den 10.10., um 20.00 Uhr lädt der Bahnhof Langendreer zu einem Ein-Per­sonen-Theaterstück von und mit dem Schauspieler Riadh Ben Ammar ein. Anschlie­ßend findet ein Publikumsgespräch statt. In der Einladung heißt es: »Das Stück erzählt von der Atmosphäre vor, während und nach der Revolution in Tu­nesien im Januar 2011. Es thematisiert eine Vielzahl der Wege der Freiheitssuche, die mit der Revolution eine neue Qualität bekommen haben. Viele junge Tunesier haben danach das Land verlassen. Tausende sind als Harragas („Grenzverbrenner“) in Lampedusa gelandet, wurden dort interniert und zumeist wieder abgeschoben. mehr…

Die Soziale Liste hat zur Sitzung des Rates am 07.11.2013 folgende Anfrage gestellt: »Opel/Die Gründung der Gesellschaft „Bochum Perspektive 2022“ hat sich immer wieder verschoben. Die angekündigte Beschlussvorlage mit dem Entwurf des Gesellschaftsvertrages und der Gesellschaftervereinbarung liegt immer noch nicht vor. Andererseits wird in der Presse berichtet, dass dutzende Firmen Interesse zur Ansiedlung in Bochum bekundet haben. So wird NRW Wirtschaftsminister Garrelt Duin am 20.10.2013 in der Rheinische Post wie folgt zitiert: „Interessenten rennen uns gerade die Bude ein. Es ist eine hohe zweistellige Zahl von Investoren, die Interesse zeigen.“. mehr…

Vorrang für Straßenbahn und Busse, durchgehende Radwege, breitere Gehwege und bessere Querungsmöglichkeiten, Stellplätze und Bäume, weniger Fläche für den Autoverkehr – mit diesen Zielen trat der Kreisverband Bochum des Verkehrsclubs Deutschland 1988 an die Öffentlichkeit. Am vergangenen Samstag wurde das 25jährige Bestehen im Rahmen einer Straßenbahn-Sonderfahrt gefeiert. In einem Bericht des VCD heißt es: »Als erstes stellte der neue Kreisverband ein Konzept für die Umgestaltung der Dorstener Straße vor – mit mehr Platz für die Straßenbahn und den Radverkehr. 25 Jahre später ist die Dorstener Straße umgestaltet, allerdings sind  aus Sicht des VCD an den Ampelschaltungen zugunsten der Straßenbahn 306 noch Verbesserungen notwendig. mehr…

„Zwei ganze Jahre nach der Aufdeckung des NSU hat es weder eine wirkliche Aufklärung noch verbindliche Konsequenzen gegeben. Aus zahlreichen Akten, Berichten, Vorfällen und endlosen Aktenvernichtungen springt einen die beispiellose Kumpanei von Sicherheitsbehörden und NSU-Terroristen förmlich an. Wer noch immer vom Amtsversagen spricht, der verharmlost den staatlich be- und geförderten Rechtsterrorismus in Deutschland. Die Frage nach einem ‚Tiefen Staat‘ in Deutschland ist dringend zu klären“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Fraktion Die Linke anlässlich des zweiten Jahrestages der NSU-Aufdeckung. Dagdelen weiter: mehr…

Am 10.11.2013 kommt der Greenpeace-Fotograf Bernd Römmelt mit seiner Multivisionsshow „Arktis – Schatzkammer des Nordens“ um 18 Uhr in den Bahnhof Langendreer. In der Einladung heißt es: Es ist das einmalige Licht, die Weite und Klarheit, die karge Landschaft und natürlich die einzigartige Tierwelt, die den Fotografen Bernd Römmelt faszinieren. Der Norden und besonders die Arktis sind seine große Leidenschaft. Seit 2008 ist der studierte Ethnologe mit seiner Kamera im Auftrag von Greenpeace unterwegs, um das Naturparadies Arktis zu dokumentieren, bevor es aufgrund des Klimawandels vollkommen verloren geht. Mit wunderschönen Fotografien und spannenden, live erzählten Geschichten nimmt Bernd Römmelt den Zuschauer dieser Lichtbildshow mit auf eine abenteuerliche Reise in die einzigartige Schatzkammer des Nordens. mehr…

Die Linke im Rat hat eine neue Ausgabe ihrer Zeitung „Einblicke“ herausgebracht. Auf der Titelseite geht Uwe Vorberg unter der Fragestellung „Industriearbeit am Ende?“ auf die Entwicklungen bei Opel und Outokumpu ein. Weitere Themen sind u.a.: Demokratiefreie Zone Berufsbildungsmesse, Platz des Europäischen Versprechens, Privilegierung bei städtischen Grundstücksvergaben, Gewaltfrei leben und neues Wohnviertel im Bochumer Osten. Die “Einblicke” gibt es gedruckt im Fraktionsbüro der Linken (Willy-Brandt-Platz 1-3). Es gibt sie auch als PDF-Datei.

Nach der Definition der Arbeitsagentur waren im Oktober 18.953 Menschen arbeitslos. Das sind 1.343 Personen mehr als im Oktober 2012. Wer sich als arbeitslos gemeldet hat, aber z. B. in eine „Maßnahme“ der Agentur gesteckt wurde oder als zu alt für die Vermittlung eingestuft wird, ist in der Definition der Agentur „unterbeschäftigt“. Wenn diese Gruppe dazu gezählt wird, weist die Statistik in Bochum 23.700 Menschen aus, die keine bezahlte Arbeit haben. Der DGB stellt dazu fest: »Die Arbeitsmarktentwicklung in Bochum kann selbst von der örtlichen Agentur für Arbeit nicht mehr überzeugend positiv dargestellt werden. Weniger offene Stellen und mehr gemeldete Arbeitslose im Vorjahresvergleich machen deutlich, dass die oft beschworene Konjunktur, sofern sie überhaupt stattfindet, an Bochum auf jeden Fall vorbei gezogen ist. mehr…

Georg Elser

Vom 4. – 17. November ist im Bahnhof Langendreer eine Ausstellung über Georg Elser und das Attentat vom 8. 11. 1939 zu sehen. Die Ausstellung ergänzt das Theaterstück „der unbekannte held“, das am Dienstag, den 5. November in der Riff-Halle aufgeführt wird. Zum Hintergrund: Am 8. November 1939 versuchte der Schreiner Georg Elser, Hitler durch ein Attentat im Bürgerbräukeller zu töten und so die Ausweitung des am 1. September 1939 von Deutschland begonnenen Krieges zu verhindern. Elser verschaffte sich vor dem 8. November 1938, an dem Hitler zum Jahrestag des Hitlerputsches von 1923 im Münchener Bürgerbräukeller sprechen wollte, Zugang zum Veranstaltungsraum und installierte dort in nächtelanger Arbeit einen Sprengkörper mit Zeitzünder. Hitler verließ allerdings am 8. November wenige Minuten vor der Explosion den Versammlungssaal. Elser wurde noch am gleichen Tag auf der Flucht festgenommen. mehr…

Die Redaktion von „bodo“, dem Straßenmagazin für Bochum, Dortmund und Umgebung, kündigt für die November-Ausgabe folgende Themen an:  »Titelthema ist der Chamisso-Preis für migrantische Literatur – die drei Preisträger Marjana Gaponenko (Titel), Anila Wilms und Matthias Nawrat lesen am 14. November bei „bodo“, im Dortmunder Buchladen des Vereins. bodo besucht Ludger Pistor, den ewig Unterschätzten, in Berlin. Pistor sagt von sich: „Ich bin der Schauspieler, der die meisten Filme in Dortmund gedreht hat.“ Dabei ist sein Arbeitsplatz immer häufiger Hollywood – ob in Tarantinos „Inglorious Basterds“ oder aktuell in „Inside Wikileaks“. mehr…

Am Donnerstag, den 7. 11. findet um 19:00 Uhr in der Geschäftsstelle des Flüchtlingsrates NRW, Wittener Straße 201 das zweite Treffen der Arbeitsgruppe Syrien statt. In der Einladung heißt es: »Bei dem ersten Treffen unserer „Syrien AG“ ist für alle deutlich geworden, dass die aktuellen Aufnahmeanordnungen für die meisten keine realistische Chance bieten, Familienangehörige nach Deutschland zu holen. Inzwischen gibt es Informationen, dass die vorgesehenen Kontingente vorerst  ausgeschöpft sind, also auch für diejenigen, die über ausreichende finanzielle Mittel verfügen, derzeit keine Chancen mehr bestehen, ihre Familienangehörigen in Sicherheit zu bringen. Gegen Ende unseres ersten Treffens hatten wir deshalb schon klargestellt, dass es Aufgabe der „Syrien AG“ sein muss, öffentliche Aufmerksamkeit auf dieses Problem zu lenken und Gespräche mit den politischen Vertretern im Land zu führen, um so zu erreichen, dass mehr Flüchtlinge nach Deutschland  kommen können. mehr…

Das Sozialpsychiatrische Kompetenzzentrum Migration – SPKoM Bochum veranstaltet am Donnerstag, dem 14. 11. von 09:30 bis 16:00 Uhr in den Räumen des IFAK e.V., Engelsburger Str. 168, eine Fachtagung zum Thema „Gemeindepsychiatrie und Einwanderungsgesellschaft – Entwicklungen in Bochum“. In der Einladung heißt es: »Das Hilfesystem für Menschen mit psychischer Erkrankung kann für Migrantinnen und Migranten durchaus wie ein Irrgarten erscheinen. Sind doch die unterschiedlichen Arten der Unterstützung nicht leicht zu durchschauen. Zumal, wenn Sprachprobleme Beratung und Behandlung erschweren. mehr…

Die neugegründete Bürgerinitiative „Eichendorffweg“ traf sich am 27.10.2013 zur ersten öffentlichen Sitzung in der Gaststätte Femlinde in Altenbochum und schreibt: »Zu dieser Veranstaltung hatte die Siedlergemeinschaft Eichendorffweg eingeladen. Dieser Einladung waren ca. 70 Bürgerinnen und Bürger aus Altenbochum gefolgt. Auch die Politik war zu Gast, namentlich Frau Gottschlich (Vorsitzende SPD-Altenbochum), Herrn Thiessen (SPD Altenbochumer Vertreter im Bezirk Bochum- Mitte), Herr Wicking (Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit der SPD Altenbochum), sowie Herr Bullmann (Beisitzer des OV CDU-Altenbochum). mehr…

Der Betriebsratsvorsitzende der Bochumer der Bochumer Opel-Werke Rainer Einenkel hat, „nachdem die Gruppe MLPD in ihrem Zentralorgan bundesweit ihr spalterisches Hetzblatt verbreitet hat“, folgende Stellungnahme veröffentlicht:
»Kollegin Annegret Gärtner-Leymann,
am 23. Oktober 2013 wurde in einem von Dir unterzeichneten Flugblatt behauptet, im Opel-Betriebsrat würde Mobbing gegen Dich und andere Betriebsräte betrieben. Beschäftigte haben berichtet, dass Du diese Unterstellungen ständig im Betrieb und auch in der Öffentlichkeit und in Medien verbreitest. Des Weiteren erdreistest Du Dich, öffentlich zu behaupten, die Mehrheit des Betriebsratsgremiums, darunter auch die BR-Opposition, sei „zum Verrat an der Opel-Belegschaft“ übergegangen und in „Geheimverhandlungen gestalten sie (die Betriebsräte) faktisch die Abwicklung mit“. Deine Unterstellungen sind unverschämt und spalterisch, aber auch nicht neu. mehr…