Mittwoch 06.11.13, 20:15 Uhr

Eiskirchs kommunale Komponente


Der Bochumer SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch ist seit gestern Mitglied des Ausschusses für Kommunalpolitik im Landtag. Er „erweitert damit sein Tätigkeitsspektrum im Landtag von NRW um die wichtige kommunale Komponente“, heißt es auf seiner Webseite. Normaler Weise wäre das keine bemerkenswerte Mitteilung. In diesem Fall ist es allerdings die deutliche Ansage, dass Eiskirch Nachfolger von Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz werden will. Er ist Favorit der Bochumer SPD-Spitze für dieses Amt. Scholz muss sich bis Ende diesen Monats entscheiden, ob sie die gesamte Zeit, für die sie gewählt ist, im Amt bleibt oder ob sie Mitte nächsten Jahres zurücktritt, damit Stadtrat und OB am 25. Mai 2014 gleichzeitig gewählt werden können.
CDU und FDP hatten, als sie die Mehrheit im Landtag hatten, die Wahl von Rat und BürgermeisterInnen getrennt. Die Amtszeit der Räte betrug 5 Jahre. Die Amtszeit der BürgermeisterInnen wurde auf 6 Jahre verlängert. Die jetzige rot-grüne Mehrheit revidierte dies. Da die BürgermeisterInnen für 6 Jahre gewählt sind, kann eine gleichzeitige Wahl mit dem Rat nur stattfinden, wenn sie zurücktreten. Scholz hat noch nicht erklärt, wie sie sich verhalten will.