Archiv für den Monat: Dezember 2010


Freitag 31.12.10, 07:00 Uhr

Das Echo der Migration

Am Freitag , den 7. Januar, findet um 19.00 Uhr im Sozialen Zentrum eine Lesung und Diskussion im Rahmen der entflammBar statt. Niklas Reese, Mitarbeiter des Philippinenbüros und wissenschaftlicher Mitarbeiter für Südostasienkunde an den Universitäten Bonn und Passau stellt das Buch vor:  „Das Echo der Migration: Wie Auslandsmigration die Gesellschaften des globalen Südens verändert“. In der Einladung heißt es: »Nur 70 Millionen der Migranten und Migrantinnen weltweit wandern in die OECD-Staaten ein. Schätzungen zufolge gibt es etwa eine Milliarde Menschen auf der Welt, die ihr Land oder ihre Heimatregion verlassen. Die meisten von ihnen leben im globalen Süden. Die Veranstaltung mit Niklas Reese nimmt die Folgen der Auslandsmigration für die Gesellschaften in den Blick, aus denen Menschen weggehen: mehr…


Donnerstag 30.12.10, 12:29 Uhr

Konzerthaus/Jahrhunderthallen-Deal

„Angesichts eines Schuldenberges von 1,5 Milliarden Euro, eines Haushaltsicherungskonzeptes bis zum Jahr 2015, dem drastischen Personalabbau und des derzeitigen Nothaushaltsrechts muten die neuen Pläne für den Bau eines sog. Musikzentrums und das Vorziehen der Übernahme der Jahrhunderthalle um 10 Jahre wie eine Gespensterdiskussion an“, kommentiert Günter Gleising, Sprecher der Sozialen Liste im Rat die aktuellen Ereignisse. Weiter heißt es in der Pressemitteilung: »Während für einige der „Himmel voller Geigen hängt“ frieren viele Bochumer Bürger in den städtischen Bädern, wird das Angebot der VHS ausgedünnt und bei der freien Kulturszene und den Vereinen und Initiativen drastisch gespart. mehr…


Mittwoch 29.12.10, 15:00 Uhr
Feinstaubwerte an der Herner Straße ab Januar im Internet erfahrbar

Luftverschmutzung wird gemessen

Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen stellt 2011 eine Messstation  an der Herner Straße auf,  die die Werte für Feinstaub und Stickstoffdioxid ermittelt. Die aktuellen Messergebnisse können dann ab Januar im Internet eingesehen werden. Zur Webseite mit den Messstationen. Messungen an der Herner Straße im Jahr 2007 hatten ergeben, dass Grenzwerte sehr deutlich überschritten wurden. In einer Pressemitteilung schreibt die Stadt: „Daraufhin erfolgten Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität. Die jetzt durchgeführte Wiederholungsmessung dient der Überprüfung der Wirksamkeit dieser Maßnahmen.“ Auf Nachfrage, welche Maßnahmen denn hier genannt werden können, verwies das Presseamt der Stadt auf den „Luftreinhalteplan Ruhrgebiet-Ost“ aus dem April 2008. Wie der Titel besagt, handelt es sich hierbei um einen Plan und keine Beschreibung durchgeführter Maßnahmen. Ein solcher Überblick scheint nicht zu existieren.  Zum Hintergrund siehe auch die Meldungen mehr…


Mittwoch 29.12.10, 14:42 Uhr

Neue Einblicke der Linksfraktion 1

Die Linke im Rat hat eine neue Ausgabe ihrer Zeitung „Einblicke“ herausgebracht. Im Leitartikel kommentiert Uwe Vorberg den Einstieg der Stadtwerke beim Energiekonzern STEAG. Weitere Themen sind u.a. der Bochumer Haushalt, die Uni-Erweiterung West und der geplante Stellenabbau bei der Stadt Bochum. Amtsrichter und Ratsmitglied Dr. Ralf Feldmann beschreibt außerdem, wie die Bochumer Justiz nach rechts die Augen zudrückt. Schließlich lädt die Linksfraktion zu ihrem Neujahrsempfang am 21. Januar um 17.00 Uhr ins Ottilie-Schoenewald-Weiterbildungskolleg ein. Die „Einblicke“ gibt es gedruckt im Fraktionsbüro der Linken (Willy-Brandt-Platz 1-3) und als PDF-Datei im Internet.


Dienstag 28.12.10, 16:37 Uhr
Die Linksfraktion zu den angekündigten 7 Millionen Euro aus Düsseldorf:

Geldsegen für Konzerthaus?

Die Linksfraktion im Rat schreibt: »Es ist noch Weihnachtszeit, zumindest hat die NRW-Landesregierung noch Geld zu verschenken. Wie die Linksfraktion der Presse entnehmen konnte, will die Landesregierung 7 Millionen Euro Zuschuss für das Konzerthaus gewähren. Für Die Linke im Rat ist diese Zusage jedoch mit vielen Fragezeichen und einem bitteren Beigeschmack verbunden. Das Ganze wird im Zusammenhang mit der Umnutzung der Marienkirche zum Kammermusiksaal verhandelt. Die Zusage der Mittel in Höhe von 9,6 Millionen Euro hierfür wurde an die Übernahme der Jahrhunderthalle durch die Stadt verbunden. Durch diese Übernahme werden ab 2023 auf die Stadt Bochum jährlich 2,3 Millionen Euro Folgekosten plus Investitionskosten zukommen. Die Linke hatte sich deshalb – leider erfolglos – im Sommer gegen die Übernahme der Jahrhunderthalle durch die Stadt Bochum gewendet. mehr…


Dienstag 28.12.10, 14:22 Uhr

Kleines Konzerthaus?

Das Land NRW hat der Stadt Bochum Geld für ein kleines Konzerthaus in Aussicht gestellt. In einer Pressemitteilung der Landesregierung heißt es, dies sei „eine Förderung des Landes in Höhe von 7 Millionen Euro aus dem NRW-EU-Ziel2-Programm und dem Kulturetat. Mit diesen Mitteln soll ein offener Veranstaltungs- und Aktionsort ge­schaffen werden, der mit der Marienkirche funktional verbunden wird.“ Die Pressemitteilung im Wortlaut. Das Ganze ist ein Danaergeschenk. Als Gegenleistung muss die Stadt zukünftig die Kosten für die Jahrhunderthalle übernehmen, für die bisher das Land aufkommt.


Dienstag 28.12.10, 12:54 Uhr
Und wieder hat niemand die Absicht, daraus eine Meldung zu machen

Auch das noch

Ein eifrig bemühter Wortakrobat hat eine Mitteilung für das Presseamt der Stadt Bochum über den Platz des europäischen Versprechens formuliert. Kostproben: „Im Frühjahr 2004 hatten die Vorarbeiten dafür begonnen, den zentralen Platz zwischen Rathaus und Christuskirche als öffentlichen Raum zu entwickeln. Aufgabe war es, aus einem städtebaulichen Unort eine Nahtstelle von Stadt und Public Art zu schaffen.“ Und: „Städtebauliche Dominante dieses Platzes ist zweifellos die Christuskirche Bochum, ein architektonisch epochales Ensemble. Ihr Turm, der die Geschichte Europas verdichtet, war Ausgangspunkt der städtebaulichen Planung, deren Bezugspunkt wiederum das Konzept der Christuskirche als Kirche der Kulturen ist“. Die Pressemitteilung im Wortlaut.


Presseinfo des Presse- und Informationsamtes der Stadt Bochum vom 28. 12. 2010
Dienstag 28.12.10, 12:53 Uhr
Eine Zwischenbilanz zum Jahresende

Platz des europäischen Versprechens

Kulturhauptstadt Europas zu sein, ist kein einmaliges Event, sondern ein Stadtentwicklungsprojekt. Das war die gemeinsame Einsicht aller Städte im Ruhrgebiet, mit der sie sich 2003 als europäische Kulturhauptstadt 2010 bewarben. Der damalige Moderator der Bewerbung, Prof. Oliver Scheytt, sprach von einem „urbanistischen Projekt“ an der „Nahtstelle von Stadt und Kunst“: Die Idee der Kulturhauptstadt – Kultur als Motor der Stadtentwicklung – reicht hinter 2010 zurück und über 2010 hinaus. Am Ende des Jahres 2010 ist jede Bilanz eine Zwischenbilanz.
Im Frühjahr 2004 hatten die Vorarbeiten dafür begonnen, den zentralen Platz zwischen Rathaus und Christuskirche als öffentlichen Raum zu entwickeln. Aufgabe war es, aus einem städtebaulichen Unort eine Nahtstelle von Stadt und Public Art zu schaffen.
Städtebauliche Dominante dieses Platzes ist zweifellos die Christuskirche Bochum, ein architektonisch epochales Ensemble. Ihr Turm, der die Geschichte Europas verdichtet, war Ausgangspunkt der städtebaulichen Planung, deren Bezugspunkt wiederum das Konzept der Christuskirche als Kirche der Kulturen ist: „Eine offene Gesellschaft hat nur eine verlässlich Grundlage, nämlich die Vereinbarung, Differenzen geregelt auszutragen“, heißt es in dem Konzept Kirche der Kulturen: „Eine offene Gesellschaft braucht öffentliche Räume.“ mehr…


Dienstag 28.12.10, 11:45 Uhr

Gedenken an Mohammad Sillah

Am Mittwoch, den 5. Januar findet um 19.00 Uhr im Bahnhof Langendreer eine Informationsveranstaltung zur Demonstration in Remscheid in Gedenken an Mohammad Sillah statt. Die Antifaschistische Jugend Bochum schreibt dazu auf ihrer Webseite: »Anlässlich des vierten Todestages des aus Guinea stammenden Flüchtlings Mohammad Sillah soll mit einer Demonstration allen Opfern der deutschen Flüchtlingspolitik gedacht werden. Mohammad musste sterben, weil ihm vom Remscheider Sozialamt trotz heftiger Schmerzen kein Krankenschein ausgestellt wurde. Seitdem haben sich Flüchtlinge in Remscheid organisiert und z.T. erfolgreiche Kampagnen zur Durchsetzung ihrer Forderungen durchgeführt. Mit der Demonstration soll ihr Kampf für freien Zugang zu Gesundheitsversorgung, für das Ende der Einschüchterungen und Erniedrigungen durch Ausländer- und Sozialbehörden und für die Schließung aller Sammelunterkünfte und Isolationslager gestärkt werden. mehr…


Montag 27.12.10, 14:19 Uhr
Die witzigste Meldung der Woche:

Bogestra: No Problemo mit dem E-Ticket

Die witzigste Meldung der letzten Woche in Bochum brachte am Dienstag Radio Bochum. Unter der Überschrift: „Die Bogestra zieht zum elektronischen Ticketsystem in ihren Bussen eine positive Bilanz“, heißt es: „Beim Einstieg in den Bus müssen Fahrgäste seit August ihr Ticket an ein Lesegerät halten. So will die Bogestra verhindern, dass Kunden mit ungültigen Fahrkarten unterwegs sind. Probleme mit den Geräten habe es bisher nicht gegeben, so ein Sprecher des Unternehmens im Interview mit Radio Bochum. 5 Millionen Tickets wurden in den letzten 4 Monaten geprüft.“ Wunder gibt es immer wieder: 5 Millionen Ticketprüfungen und kein Problem taucht auf. Und dann noch RadioreporterInnen finden, die sich den Bären aufbinden lassen. BOGESTRA Pressesprecher Christoph Kollmann hat sicherlich gemeint, dass das Chaos mit den Tickets für die BOGESTRA kein Problem war. Für Tausende von Fahrgästen sah das anders aus. Es kam zu langen Warteschlangen und Verspätungen.


Montag 27.12.10, 14:10 Uhr
Die gelungenste Meldung des Jahres auf bo-alternativ.de

Sichere Prognose

Die gelungenste Meldung des ablaufenden Jahres auf bo-alternativ war zweifelsfrei die Parodie auf die Grönemeyersche Bochum-Hymne zur Eröffnung des Kulturhauptstadtjahres. Der Abstieg der 1. Fußball-Herrenmannschaft des Bochumer Vereins für Leibesübungen (VfL) wurde thematisiert und der Energiekonzern BP mit seinem deutschen Sitz in Bochum (ARAL) problematisiert. Dass BP eine Umweltkatastrophe von einem derartigen Umfang verursacht, hatte wohl kaum jemand auf dem Bildschirm.


Sonntag 26.12.10, 22:00 Uhr

Plenum des Bochumer Sozialforums 1

Das Dezember-Plenum des Bochumer Sozialforums findet am Montag, den 27. Dezember um 19:00 Uhr im Bahnhof Langendreer. Auf der Tagesordnung stehen die Demo in Berlin am 22.01.2011, eine geplante
Infoveranstaltung mit Martin Künckler zu den Folgen der absehbaren Hartz IV Regelungen und die weitere Arbeit des Bochumer Bündnisses. Außerdem wird über Perspektiven und weitere Veranstaltungen diskutiert.


Freitag 24.12.10, 12:42 Uhr

Weihnachtsruhe bei der BOGESTRA

Die BOGESTRA meldet: „Schnee Achtung! Durch Schnee und Glatteis kommt es im gesamten Betriebsgebiet zu erheblichen Verspätungen. Die Buslinien können nur noch über Hauptverkehrsstraßen fahren sofern dies noch möglich ist.“ Der letzte Satz besticht durch seine stringente Logik.


Freitag 24.12.10, 09:38 Uhr

Nicht entflammBar

Wegen Schneetreibens und anderer widriger Umstände bleibt die EntflammBar im Sozialen Zentrum am heutigen Freitagabend, den 24. Dezember geschlossen.


Donnerstag 23.12.10, 18:47 Uhr
Der alternative Weihnachtspreis der Sozialen Liste:

Rute 2010 geht an Jens Lücking (FDP)

Die Soziale Liste erbarmt sich zu Weihnachten den politischen Verlierern des Jahres und erinnert in einer Erklärung daran, dass es es die FDP immer noch gibt: »Die Rute 2010, der von der Sozialen Liste Bochum gestiftete alternative Weihnachtspreis für soziale Missetaten, ist in diesem Jahr an Jens Lücking (FDP) verliehen worden. Die Soziale Liste will damit rügen, dass Herr Lücking und die FDP-Ratsfraktion sich als Speerspitze des Neoliberalismus in Bochum entwickelt haben. Wir kritisieren scharf die von der FDP immer wieder vorgebrachten Vorschläge, Bochums Kultur kaputt zu sparen. Die Schließung des Museums und die Streichungen bei der Volkshochschule sind Beispiele hierfür. mehr…


Donnerstag 23.12.10, 12:46 Uhr
DGB: Hartz-IV Bescheide ab 1. Januar 2011 verfassungswidrig

Widerspruch einlegen! 2

Der DGB Ruhr Mark schreibt: „Der Bundesrat hat am 17. Dezember die neuen Hartz-IV-Sätze abgelehnt. Das heißt im Klartext: Ab 1. Januar 2011 müssen die Leistungen des SGB II von der auf Basis der bisherigen Rechtslage berechnet werden. Die zweite Möglichkeit wäre eine Anpassung, die den Gesetzentwurf zur Neuregelung des SGB II berücksichtigt. Dann müssten z.B. Alleinstehenden 359 Euro gewährt werden, zuzüglich von 5 Euro, diese möglicherweise als Darlehen.“ „Gegen Bescheide, mit denen Leistungen ab 1.1.2011 bewilligt wurden, sollten die Empfänger deshalb Widerspruch bei der ARGE Bochum einlegen. Wenn es zu einer Einigung im Vermittlungsausschuss kommt, ist zu klären, ob die Regelung der Verfassung entspricht. Das bedeutet zwar nicht automatisch mehr Geld. Kann aber ermöglichen, alle Leistungen ab dem 1.1.2011 rückwirkend zu bekommen, wenn Gerichte entschieden haben, “ so DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund. mehr…


Mittwoch 22.12.10, 10:09 Uhr

Neue Räume für KünstlerInnen

Die WAZ berichtet heute: „Dutzende Künstler jeden Genres werden voraussichtlich ab Januar den Telekomblock gegenüber vom Rathaus bevölkern. Am Montag kam die mündliche Zusage, schriftlich soll der Vertrag mit dem Projektentwickler ECE bis Jahresfrist folgen.“ Zum vollständigen Artikel. In dem Gebäude ist z.Z. nur die untere Etage vermietet. Die Stadt hat dort u. a. die Räume der Linksfraktion untergebracht. Außerdem befindet sich hier noch eine größere Post- und Postbankfiliale. Eigentümerin des Gebäudes ist die ECE, die z. Z. 132 Einkaufszentren wie City-Point/Drehscheibe betreibt. Die ECE spekuliert darauf, nach dem Abriss des Justizgebäudes von dort bis zum Telekomgebäude ein weiteres Einkaufszentrum errichten zu können. Bis dahin sollen die freien Etagen des Gebäude nun an KünstlerInnen vermietet werden.


Dienstag 21.12.10, 14:03 Uhr

ver.di: Die christliche Fassade bröckelt

Ver.di Bochum-Herne schreibt: »Zum 01. Januar 2011 sollen ca. 205 MitarbeiterInnen der Evangelischen Krankenhausgemeinschaft Herne/ Castrop-Rauxel in 4 neu zu gründende Unternehmen outgesourct werden. Betroffen sind die Bereiche Küche, Sterilisation, Wäscherei und zentrale Dienste, die zukünftig privatwirtschaftlich und gewinnorientiert arbeiten sollen. Der neoliberale Zeitgeist greift somit auch in einem sich evangelisch nennenden Unternehmen um sich. „Die christliche Fassade bröckelt,“ erklärt Gudrun Müller, Geschäftsführerin im ver.di Bezirk Bochum-Herne. Der Bezirksvorstand im ver.di Bezirk Bochum-Herne hat sich gestern in seiner Sitzung intensiv mit dem Thema „Outsourcing“ und „Privatisierung“ beschäftigt und verurteilt diese Unternehmensstrategien, die lediglich das Ziel verfolgen, den „Faktor Arbeitnehmer“ billiger zu machen. mehr…


Montag 20.12.10, 22:00 Uhr
Panik bei Elterngeld-Betroffenen

ARGE bleibt Jobless-Center

Ein Kommentar von Norbert Hermann
„Neuer Name, gleiche Leistungen“ schreibt die ARGE auf ihrer homepage. Jobcenter soll es nun heissen. Neue gute Jobs für gutes Geld gibt es dafür nicht. Auch „an … der telefonischen Erreichbarkeit ändert sich nichts.“ Schreiben sie. Das wäre schlecht. War die Erreichbarkeit doch in der letzten Zeit durch die anstehende Umstellung kaum gegeben; aus gleichem Grunde trafen Betroffene auf ständig wechselnde Sachbearbeiter_innen. mehr…


Montag 20.12.10, 08:00 Uhr
Die Repräsentation Lateinamerikas im Deutschen Schlager

Samba sí, Arbeit no!

Das AStA-Referat für Grund- und Freiheitsrechte der Ruhr-Uni lädt am Dienstag, den 21. Dezember um 19.00 Uhr im Kulturcafe an der RUB zu einem Vortrag ein. Der Titel: „Samba sí, Arbeit no! – Die Repräsentation Lateinamerikas im Deutschen Schlager“. Referentin ist Tabea Huth. In der Ankündigung heißt es: „Ob Karneval in Rio, Fiesta Mexicana oder Indiojunge aus Peru? Lateinamerika bildet im Deutschen Schlager seit jeher ein beliebtes Thema, welches im Laufe des 20. Jahrhunderts diverse Umdeutungen erfahren hat. Hierbei orientiert sich die Thematisierung des Kontinents primär an der deutschen Zeitgeschichte und schwankt so zwischen Verkörperung zumeist männlicher Phantasien exotischer halbnackter Frauen, Bestimmungsort verfolgter Künstler_innen, Manifestation nationalsozialistischer Eroberungsphantasien und Beispiel wirtschaftlicher Unterentwicklung zur Affirmation der eigenen Überlegenheit insbesondere während des Wirtschaftswunders bis hin zur Stilisierung zum billigen Tourismusparadies im Zeitalter des Pauschaltourismus. mehr…


Montag 20.12.10, 07:00 Uhr
Abzüge bei Heizkosten für Warmwasser waren rechtswidrig

Hartz IV: Ansprüche sichern

Viele ARGen in der Bundesrepublik, z. B. in Bochum, haben bis zum 27.02.2008 bei den Heizkostenabrechnungen 18 % für Warmwasser abgezogen. Ein solcher Abzug ist rechtswidrig, hat das Bundessozialgericht entschieden. In der Folgezeit haben die meisten ARGEn ihr Verhalten umgestellt. Wer das Geld zurück haben will, sollte noch in diesem Jahr einen Überprüfungsantrag stellen. Die Sozialberatung Ruhr dazu: mehr…


Sonntag 19.12.10, 19:30 Uhr

Erster Streik im Schnee

„Quasi ein historischer Moment“, so eröffnete ver.di-Gewerkschaftssekretärin Bettina Gantenberg ihre Rede am Freitagmorgen zum ersten Streik der Beschäftigten in der Firmengeschichte bei RWE in Bochum. Über 150 Angestellte legten selbstbewusst und kampfbereit die Arbeit nieder. Ver.di hatte die Beschäftigten bei RWE am 16. und 17.12.2010 zu bundesweiten Warnstreiks aufgerufen. „Die Wut in der Belegschaft ist groß“, sagte die Arbeitskampfleiterin und Betriebsratsvorsitzende Monika Krebber, „die Tarifverhandlungen wurden nach der 5. Verhandlungsrunde am 02.12. abgebrochen. Das Angebot der Arbeitgeber ist völlig unzureichend. Angesichts eines Gewinns von mehr als 7 Milliarden Euro ist das eine Verhöhnung der Beschäftigten und eine Missachtung unser Leistung.“  Ver.di fordert für die rund 28.000 Tarifbeschäftigten eine Lohnerhöhung von 6, 5 % für 12 Monate. Dieser erste Warnstreik bei RWE: Ein heißer Auftakt im kalten Winter. [Fotos des Warnstreikes]


Sonntag 19.12.10, 19:20 Uhr

AA und Al-Anon Infoabend 7

Am Dienstag, 21. Dezember findet von 19.30 bis 21.30 Uhr im Hans-Ehrenberg-Haus an der Dibergstraße 46 in Bochum-Ehrenfeld ein gemeinsamer Informationsabend der Anonymen Alkoholiker (AA) und der Angehörigengruppe Al-Anon statt. Bei diesem offenen Meeting wollen die Al-Anon Gruppe aus der Melanchtonkirche und die AA-Gruppe, die sich immer dienstags in diesen Räumlichkeiten trifft, gemeinsam über die Arbeit der Anonymen Alkoholiker und der Angehörigengruppen informieren. „Eigentlich ist es nicht üblich, dass wir gemeinsam an einem Tisch sitzen“, so Pia, eine Angehörige eines Alkoholkranken. „Die FreundInnen oder Angehörigen eines/r Alkoholikers/in haben ganz andere Probleme als der/die Betroffene selbst. mehr…


Sonntag 19.12.10, 14:57 Uhr

Neu: Greenpeace Bochum

Seit einigen Wochen gibt es in Bochum eine Gruppe von Greenpeace-AktivistInnen. Die regelmäßigen Treffen finden z. Z. mittwochs um 19 Uhr im Haus der IFAK statt. Im nächsten Jahr soll dann das Soziale Zentrum neuer Treffpunkt werden. Unterstützt wird die Initiative von der Dortmunder Greenpeace-Gruppe, die auch auf ihrer Webseite über die Bochumer Gründung informiert.


Sonntag 19.12.10, 14:46 Uhr

Neu: „animal academy“ 4

Seit dieser Woche existiert eine Tierrechtsinitiative „animal academy“, die sich das Ziel gesetzt hat, „Aufklärungsarbeit über Tierversuche an der Ruhr-Universität Bochum und an weiteren Hochschulen zu leisten und darüber hinaus Alternativen aufzuzeigen, um mittelfristig Tierversuche zu überwinden. Außerdem ist es unser Anliegen, Studierenden in betroffenen Fächern zu ermöglichen, ein Studium ohne Tierversuche abzuschließen.“ Die Webseite der Initiative verlinkt zum AStA und zur Grünen Hochschulgruppe und ist in dem Umfeld entstanden.


Samstag 18.12.10, 12:13 Uhr

Lohndumper-Liste 1

An dieser Stelle war auf eine Entscheidung des Bundesarbeitsgericht hingewiesen worden: “Die Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) ist keine Spitzenorganisation, die in eigenem Namen Tarifverträge abschließen kann. Sie erfüllt die hierfür erforderlichen tarifrechtlichen Voraussetzungen nicht.” Die Pressemitteilung des BAG. Der DGB hatte darauf hingewiesen:“Da die Tarifverträge, die die CGZP allein mit dem Arbeitgeberverband AMP abgeschlossen hat, nichtig sind und deshalb auch für die Vergangenheit nicht zur Anwendung kommen dürfen, können die betroffenen Leiharbeitsbeschäftigte die Differenz zu dem höheren Lohn der vergleichbaren StammarbeiterInnen jetzt bei ihrem Verleiher geltend machen und ggf. einklagen.“ Der DGB hat jetzt eine Liste der Unternehmen veröffentlicht, die dem Lohndumping-Verband AMP angehören. Die Liste.


Samstag 18.12.10, 09:41 Uhr
Audimaxbesetzung im Exil:

Freinachten 2.0

Das Cafe P.O.T. lädt am Samstag, den 25.Dezember um 18.00 Uhr zu einem „Weihnachts-Special“ ins Soziale Zentrum: »Am 22.12.2009 wurde das im Zuge des „Bildungsstreiks“ über einen Monat lang besetzte Audimax der RUB durch zwei Einsatzhundertschaften geräumt, der Campus in den polizeilichen Ausnahmezustand versetzt. Dort hätte in den folgenden Tagen eigentlich ein „Freinachtsfest“ der Aktivist_innen stattfinden sollen, welches daraufhin in’s Soziale Zentrum Bochum verlegt werden musste. Genau wie im letzten Jahr wollen wir dort auch im auslaufenden 2010 einen Ort schaffen, an dem unangepasste Zeitgenoss_innen den 1. Weihnachtsfeiertag verbringen können. mehr…


Freitag 17.12.10, 17:33 Uhr

Langzeitarbeitslose werden abgeschrieben

Als kurzsichtige Politik hat der DGB die Sparmaßnahmen bei den Eingliederungsmitteln für Langzeitarbeitslose bezeichnet. Die Sparbeschlüsse der Bundesregierung werden dazu führen, dass im nächsten Jahr in Bochum deutlich weniger Hartz IV-Empfänger unterstützt werden können als in den Vorjahren. Die Mittel, die der ARGE für das Jahr 2011 zur Verfügung gestellt werden, sind um 23 % gekürzt worden. Dabei ist die Zahl der arbeitsuchenden Arbeitslosengeld II Empfänger gegenüber Oktober 2009 um über 900 auf 34.379 angestiegen. Nach Vorausberechnungen des DGB stehen für das Jahr 2011 insgesamt nur noch 26,4 Mio. Euro zu Verfügung, rund 8,2 Mio. weniger als in diesem Jahr. mehr…