Die Soziale Liste Bochum schreibt, dass sie sich an der Kommunalwahl 2009 beteiligen und für alle Wahlbezirke Kandidatinnen und Kandidaten aufstellen wird. Weiter heißt es: »Das kommunale Wahlbündnis wird inhaltlich erneut „Bausteine für eine sozialere Stadt“ und ein kommunales Forderungsprogramm erarbeiten und in der Öffentlichkeit damit vertreten sein. Dabei geht es darum, den neoliberalen Umbau der Stadt zu stoppen und die Macht der „Investoren“, Konzerne und Banken zurückzudrängen und eine soziale und solidarische Stadt zu schaffen. mehr…
Attac campus und BUKO Rhein-Ruhr laden am Dienstag, 18.11., 19.30 Uhr zu einer Veranstaltung im Sozialen Zentrum, Rottstr. 31 ein. Niels Siebert stellt sein Buch „Vergessene Proteste“ vor. In der Ankündigung heißt es: „Internationalismus und Antirassismus 1964-1983: Afrikanische Studierende, die dem SDS 1964 in Westberlin das regelverletzende Demonstrieren beibringen? Ein bei einer antirassistischen Aktion demoliertes Kino 1966? Krawalle während der Frankfurter Buchmesse 1968? Militante Verhinderung einer Abschiebung 1969? Eine Bombe gegen ein Kriegsschiff im Hamburger Hafen im selben Jahr? Fluchthilfe für US-amerikanische Soldaten 1970? Tumulte auf Aktionärsversammlungen 1971? Viele politische Aktivitäten der ‚Neuen Linken‘ sind in Vergessenheit geraten. Im Vortrag wird eine Studierenden- und Internationalismusbewegung geschildert, die sich gegen Kolonialismus und Neokolonialismus, Rassismus und die bundesdeutsche Flüchtlingspolitik richtete. Die Erinnerung an diese mitunter militanten Proteste steht unvermeidlich im Widerspruch zur herrschenden Geschichtsschreibung und gibt Anregungen für die heutige politische Praxis.“
Der Kulturedakteur der Bochumer WAZ und Autor Werner Streletz erhält den mit 10.000 Euro dotierten Literaturpreis des Regionalverbandes Ruhr (RVR). Ausgezeichnet wird er „für sein Gesamtwerk, insbesondere jedoch für seinen Ruhrgebietsroman ‚Kiosk kaputt‘. Zur Pressemitteilung des RVR.
Für Samstag, den 15. November, hat die Bochumer SPD ab 10 Uhr zu einer „Sozial-Konferenz“ ins Jahrhunderthaus eingeladen. Der linke Flügel der Sozialdemokraten hat darauf gedrängt, dass die Partei einen „Dialog zur Weiterentwicklung sozialer Politik“ einleitet. Prof. Strohmeier wird ein Einführungsstatement zum Thema abgeben und dann haben geladene Gäste Gelegenheit, Stellungnahmen abzugeben. Eingeladen sind neben VertreterInnen der Gewerkschaften und der Kirchen vor allem Sozialverbände, Organisationen und Initiativen, die von der Stadt finanziell abhängig sind. Die meisten der Gäste werden sich daher vermutlich mit ihrer Kritik an der von der SPD verantworteten Sozialpolitik in Stadt und Bund etwas zurückhalten. Kritische Stimmen sind ganz offensichtlich auch nicht erwünscht. Die SPD lädt auf keiner ihrer Webseiten zu dem Dialog ein. Nicht einmal als Termin wird die Sozial-Konferenz erwähnt.
Auf Einladung der Sozialen Liste besuchte der kubanische Abgeordnete der Provinz Matanzas, Dr. Yosvany Sánchez Robaina erneut Bochum. Im Mittelpunkt stand dabei ein Gespräch mit dem Betriebsrat von Opel. Die Soziale Liste schreibt: „Franco Biaggiotti, Horst Roch und Markus Bauer informierten über die aktuellen Probleme der Krise in der Automobilindustrie und der betrieblichen Interessenvertretung. Für Opel in Bochum wird dabei die zentralistische Führung des Konzerns General Motors zunehmend zum Problem. Die Betriebsräte informierten Yosvany Robaina über die Bemühungen des Betriebsrates den Standort Bochum durch den Zukunftsvertrag bis 2016 abzusichern. Aber „was im nächsten Jahr kommt, weiß keiner“, sagte Markus Bauer. Derzeit liegen die Produktionskapazitäten bei Opel weit über dem, was gegenwärtig verkauft werden kann. mehr…
Während sich die Offiziellen des Fußballzirkusses tief befriedigt darüber zeigen, dass am letzten Samstag im Stadion an der Castroper Straße Protest gegen eine Nazis-Gruppe laut wurde, wird immer deutlicher, dass von Seiten des Vereins für Leibesübungen (VfL) Bochum wenig gegen Nazis unternommen wird. Jens Höhn, Mitarbeiter des Fanprojekts Bremen sagt in einem Interview: „Ich würde mir wünschen, dass der Ordnungsdienst in allen Stadien so geschult wird, dass er eindeutige Abzeichen und Insignien der rechten Szene besser erkennt. Es ist mir ein Rätsel, wie so ein Plakat überhaupt in Bochum ins Stadion kommen konnte.“ Im Gegensatz zu Werder Bremen weigert sich der VfL Bochum z. B. das Tragen von Thor-Steinar-Kleidung im Stadion zu verbieten. Besonders widerlich ist es offensichtlich im Herrenfußballspiel des VfL Bochum gegen die Turn und Sportgemeinschaft (TSG) Hoffenheim zugegangen. Die Gäste hatten mehrere Spieler mit schwarzer Hautfarbe auf dem Platz. Dies wurde von den Bochumer Fans mit so üblen Sprüchen kommentiert, dass einige ZuschauerInnen die Fankurve verlassen haben.
Im Rahmen der Wanderaustellung „Plantación – Lateinamerika und der Rausch der Bioenergie“ findet am Donnerstag, dem 13.11. um 19.00 Uhr im Sozialen Zentrum, Rottstr. 31, ein Vortrag zum Thema Bioenergie aus Kolumbien statt. Der Titel lautet: „Wie aus Kraftstoff Zündstoff wird“. Referent ist Simon Woyte. Im Anschluss wird eine Hördokumentation des Jenaer Internationalen Studierendenkreis (JISK) über die aktuelle Bioenergiedebatte und deren soziale und ökologische Auswirkungen in Kolumbien vorgestellt.
Am Freitag, 14.11., spielt um 20.00 Uhr BandaBardo im Bahnhof Langendreer. Radio El Zapote schreibt in der Ankündigung: „1993 beginnt in der Toscana eine musikalische Geschichte, die es weiter zu erzählen gilt. BandaBardo wird geboren. Seit dieser Zeit, und einem nun mittlerweile 15-jährigen Bestehen mit 1000 Konzerten, hat sich diese Kapelle zu einer der beliebtesten in Europa entwickelt. Ihre Konzerte sind Partys der musikalischen Hingabe und Zuneigung, besucht von einem zumeist massenhaften Publikum, welches unermüdlich jeden Vers und Song mitsingt und sich in ihrem Italo-Folk-Patchanka-WorldBeat sonnt. Für die Band spricht auch nur ein personeller Wechsel in den vielen Jahren ihrer Existenz. 2003 gesellt sich der gebürtige Kubaner Ramon zu BandaBardo, der die Percussions übernimmt und für weitere Vielfalt sorgt. mehr…
Die Soziale Liste schreibt: »In der Debatte um staatliche Hilfen für die Automobilindustrie und die Nachrichten um einen entsprechenden Brief des Europa-Chefs von General Motors, Carl Peter Forster, u.a., weist die Soziale Liste darauf hin, dass Opel seit vielen Jahren keine Gewerbesteuer mehr in Bochum zahlt. Eine Anfrage der Sozialen Liste in dieser Sache wurde am 30. April 2008 wortreich nicht beantwortet. [Die Antwort im Wortlaut] Konzerne wie Opel/GM konnten sich jahrelang von ihrer sozialen Verantwortung, wie sie auch vom Grundgesetz Artikel 14 vorgeschrieben sind, verabschieden. „Die Zeit ist reif, nach Alternativen wie z. B. der Vergesellschaftung zu suchen, wie sie ebenfalls im Grundgesetz und der Landesverfassung von NRW vorgesehen sind“, äußert sich Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste.«
Am Mittwoch, dem 19.11. um 20 Uhr veranstalten die Hochschulgruppe dielinke.SDS Bochum und linksjugend [’solid] bochum im KulturCafé der Ruhr-Uni ein Konzert gegen Rechts. Es treten auf: Liquid Jam, AKBIRA und broken ballet. In der Ankündigung heißt es: „In einer Gesellschaft, in der immer mehr Menschen existenziell bedroht sind, in der Armut und Perspektivlosigkeit für viele den Alltag bestimmen, entsteht der Nährboden für Fremdenhass und Faschismus. Das Erstarken der extremen Rechten ist auch eine Folge der Kürzung sozialer Leistungen und der massiven Streichung von Kultur- und Freizeitangeboten in unseren Städten und Dörfern. mehr…
„Das Konzerthaus wird nur gebaut, wenn sich dafür ein privater Investor findet.“ Dies war vor fünf Jahren der Kompromiss, mit dem der Widerstand gegen das Millionenprojekt besänftigt wurde. Schließlich gibt es schon drei nicht ausgelastete Konzerthäuser in unmittelbarer Nachbarschaft. Doch es fand sich kein privater Investor, der ein Konzerthaus lukrativ fand. Da wurde die Entwicklungsgesellschaft Ruhr (EGR) als Investor präsentiert – eine hundertprozentige Tochter der Stadt Bochum. Wie SPD und Verwaltung über eine Vielzahl solcher Töchter die wichtigen Entscheidungen der Stadt an den parlamentarischen Gremien vorbei steuern, schildert die BSZ in ihrem Aufmacher: Familienbande: Der Konzern Stadt Bochum und seine Töchter. Mit Blick auf das RUB-Universum wird in der aktuellen Ausgabe der Bochumer Stadt- & Studierendenzeitung verdeutlicht, inwiefern das Projekt „lehrreich“ für neue Lehrideen einen eher bizarren Wettbewerbsakzent setzt: »Studiengebühren, so heißt es im „Hochschulfinanzierungsgerechtigkeitsgesetz“, wurden zum Zwecke der Verbesserung der Lehre und der Studienbedingungen eingeführt. (…) In der Chefetage der Uni scheinen allerdings die Ideen auszugehen, wie das zusätzliche Geld am besten zu verausgaben sei – und das auch noch zweckgebunden. (…) mehr…
Am Sonntag, 16. November findet ab 12.00 Uhr im Wahlkreisbüro der Bundestagsabgeordneten von Sevim Dagdelen, Linksfraktion eine Sonntagsmatinee zum Thema Gesundheitswesen statt unter dem Motto: „Gesundheit ist keine Ware! Über die Misere im Gesundheitswesen und warum der Deckel weg muss!“ Sevim Dagdelen wird die Gesprächsrunde mit ExpertInnen aus dem Gesundheitswesen moderieren. Als ReferentInnen sind eingeladen: Frank Spieth, MdB und gesundheitspolitischer Sprecher der Linksfraktion, Agnes Westerheide, ver.di-Sekretärin Fachbereich Gesundheit sowie Michael Voß, Betriebsrat eines Krankenhauses und ver.di Beauftragter für die Kampagne „Der Deckel muss weg“ mehr…
Das Bochumer Anti-Atom-Plenum berichtet über den Castor Protest und den Widerstand gegen das atomare/fossile Imperium in Gorleben und ruft zum Sonntagspaziergang am kommenden Wochenende in Ahaus auf: „Der Castor hat Gorleben erreicht – mit 20 Stunden Verspätung, weil sich überall Menschen entschlossen dem Atommülltransport entgegengestellt und gesetzt haben. Hier ein kleiner Rückblick und vor allem ein erster Ausblick auf die kommende Zeit: 16 000 Menschen, darunter auch viele aus dem Münsterland und dem Ruhrgebiet, sowie 350 Landwirte mit Treckern haben am Samstag in Gorleben demonstriert! Dies war die größte Anti-Atom-Demo in Deutschland seit 2001! Zur selben Zeit blockierten drei AktivistInnen mit einem Betonblock im Gleis an der deutsch-französischen Grenze zwischen Lauterbourg und Wörth für gut 12 Stunden. Ab Samstag blockierten bis zu 1000 Leute das Zwischenlager in Gorleben. Die Straßenblockade wurde gestern Nachmittag geräumt. Den ganzen Sonntag über gab es auf der Schienenstrecke zwischen Lüneburg und Dannenberg Gleisblockaden. Bei den Räumungen setzte die Polizei z. T. Wasserwerfer, Schlagstöcke, Pferde und Pfefferspray ein. mehr…
Radio El Zapote schreibt: „Bedauerlicherweise mussten wir gestern den Medien entnehmen, dass Miriam Makeba nicht mehr unter uns weilt und vorgestern mit 76 Jahren bei einem Benefiz-Konzert in Italien auf der Bühne zusammen gebrochen und später verstorben ist. Als Mama Africa bekannt geworden, war sie die alte Grande Dame afrikanischer Musik mit viel Sonnenschein und dem Mut zum Kampf im Herzen. Immer wieder thematisierte sie agitatorisch und in ihren Liedern die Böshaftigkeiten rassistischer Politik, hier im besonderen die Apartheid in Südafrika unter dem Buren-Regime eines Pieter & Pik Botha. Auch dem Patriachat zeigte sie die Zähne! Dazu eine kleine persönliche Note eines Freundes aus Dortmund: mehr…
Am Sonntag, dem 16.11., findet ab 14.00 Uhr ein Stadtrundgang mit Wolfgang Dominik „Auf den Spuren Ottilie Schoenewalds in Bochum“ statt. Ottlie Schoenewald war die erste Bochumer Frau, die 1919 im Stadtparlament geredet hat. Als Frau und dazu noch als jüdische Deutsche sich politisch zu engagieren, war vielen Bochumer BürgerInnen suspekt. Direkte Anfeindungen vor allem von der langsam sich entwickelnden NSDAP blieben nicht aus. Nach 1933 wurden sie und ihr Mann, einer der bekanntesten Bochumer Rechtsanwälte, rassistisch und sozial geächtet. 1938 konnten die beiden im letzten Augenblick aus dem faschistischen Deutschland flüchten. Der Stadtrundgang soll Ottilie Schoenewald und ihr Leben im Bochum der Weimarer Republik und vor allem im Faschismus etwas näher bringen. Die VHS bietet diesen Stadtrundgang an. Treffpunkt ist an der Glocke auf dem Rathausplatz.
Montag 10.11.08, 07:30 Uhr
Rote Ruhr-Uni zur Entstehung und Kritik des bürgerlichen Eigentumsbegriffs
Am heutigen Montag referiert um 19.30 Uhr im Rahmen der Roten Ruhr Uni im Kulturcafé an der RUB Ingo Elbe über das Konstrukt „Privateigentum“. In der Einladung heißt es: „Der Eigentumsbegriff ist einer der zentralen Begriffe, auf dem die bürgerliche Gesellschaft ihr Selbstverständnis aufbaut. Die bei weitem einflussreichste Fassung, ja die Begründung des modernen Eigentumsbegriffs findet sich in der 1689 veröffentlichten Zweiten Abhandlung über die Regierung von John Locke (1632-1704). Hier leitet Locke das privatexklusive Eigentum an Sachgütern aus dem Selbsteigentum der Person und der Vermischung ihrer rechtspersonalen Substanz mit Naturgegenständen im Prozess der Arbeit ab. mehr…
Im Anschluss an das Herren-Fußballspiel am Samstag im Stadion an der Castroper Straße provozierten ein paar Nazis aus Bremen, indem sie ein Transparent ihrer Organisation „Nordsturm Hansestadt Bremen“ (NS-HB) hoch hielten. Die übrigen Bremer Fans reagierten entschlossen, attackierten die Nazis und skandierten „Nazis raus“. Die Polizei nahm die Nazis, wie sie in ihrer Pressemitteilung schreibt, zu ihrem Schutz in Gewahrsam. Dass die Polizei Nazis schützt, ist in Bochum nicht ungewöhnlich. Dass Fans gegen Nazis protestieren, ist in Bochum neu. Hier können die Bochumer Fans von den Bremer KollegInnen lernen. Offen rassistische Transparente werden bisher in Bochum geduldet. Ein Beispiel, das dokumentiert ist, gab es beim letzten Heimspiel des VfL gegen den BVB aus Dortmund. Hier wurde im Block A ein Transparent entrollt mit dem Spruch: „Lutscher und Zigeuner. BVB.“ (Foto)
Am Mittwoch, 12. November, findet ab 18.00 im Sozialen Zentrum, Rottstr. 31. ein Treffen von Erwerbslosen statt. Initiiert wurde das ganze von Aktiven aus der ehemaligen „Notgemeinschaft Hartz IV“, der Unabhängigen Sozialberatung wie auch aus VHS-Kursen und anderen Veranstaltungen. Es geht bei dem Treffen zunächst einmal ganz allgemein darum untereinander die Kontakte, den Austausch und die gegenseitige Unterstützung zu verbessern. Ziel ist es aber auch zu beraten, wie angesichts einer sich durch die Banken- und Wirtschaftskrise zu erwartenden Verschärfung im gesamten sozialen Bereich die Gegenwehr organisiert werden kann.
Im Sozialen Zentrum, Rottstr. 31, wird bis zum 16. November eine Ausstellung gezeigt, die sich kritisch mit dem Thema Bio-Energie auseinandersetzt. In der Ankündigung heißt es: „Der Klimawandel, knapper werdende Ressourcen und steigende Rohstoffpreise heizen die Diskussion um Bioenergie in den letzten Jahren an. Die Ausstellung möchte auf die globalen Zusammenhänge des Agroenergie- bzw. Bioenergie-Booms aufmerksam machen. Dieser führt unter anderem in Lateinamerika zu verheerenden sozialen und ökologischen Folgen. Es werden die komplexen ökonomischen Ursachen und die zugrunde liegenden Agrarstrukturen dargestellt, welche diese Entwicklung bedingen. Dabei werden einzelne Aspekte anhand der Länder Brasilien, Kolumbien und Paraguay exemplarisch vertieft.“ Näheres.
Die Linkspartei schreibt: »Anlässlich des 70. Jahrestages der Novemberpogrome beteiligt sich Die Linke an Gedenkveranstaltungen in Bochum und Wattenscheid für die Opfer des blutigen Nazi-Terrors. Um 12.00 Uhr wird Die Linke einen Kranz auf dem Nivelles-Platz in Wattenscheid niederlegen und ab 16.00 Uhr an der zentralen Gedenkveranstaltung in der Bochumer Innenstadt, Ecke Harmoniestraße/Dr-Ruer-Platz teilnehmen. „Für uns Linke ist es eine selbstverständliche antifaschistische Tradition, der Opfer der Novemberpogrome zu gedenken. Im Vordergrund stehen dabei nicht nur die Gewalt und Zerstörung einer einzigen Nacht, sondern auch die Verfolgung der unterschiedlichsten Bevölkerungsgruppen, die Deportationen in Konzentrationslager. Unser Gedenken gilt allen, die unter diesem menschenverachtendem Regime gelitten haben und steht unter dem Motto: „Wider das Vergessen!“ betont Anna-Lena Orlowski, Sprecherin Der Linken in Bochum. Wie wichtig es ist, immer wieder an die Verbrechen des deutschen Faschismus zu erinnern und die Vergangenheit aufzuarbeiten, hat uns hier in Bochum nicht zuletzt der widerwärtige Nazi-Aufmarsch am letztem Wochenende gezeigt. „Auch hier wurde wieder gegen Fremde gehetzt, auch hier wurden Menschen mit Migrationshintergrund als kriminelle Ausländer diffamiert, auch hier marschierten wieder Neofaschisten durch einen Teil der Innenstadt und verbreiteten ihre menschenverachtende Propaganda,“ so Ralf-D. Lange Sprecher der Bochumer Linken.«
Die Soziale Liste schreibt: »Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Energiemarktpreise, insbesondere des stark gefallenen Ölpreises, fordert die Soziale Liste eine deutliche Senkung des Gaspreises zum 1. Januar 2008. Durch den Fall des Rohölpreises auf den Stand von Oktober 2006, in Zahlen von 146 auf 60 Dollar/Barrel, hat sich eine völlig neue Lage für die Preiskalkulation ergeben. Die „hohen Beschaffungskosten“ auf die sich die Stadtwerke berufen, existieren nicht mehr. Der Ölpreis war offensichtlich spekulationsbedingt für einige Monate völlig überhöht. In der Vergangenheit wurde die (unsinnige) Kopplung des Gaspreises an den Ölpreis immer wieder benutzt um aufgrund des hohen Rohölpreises auch eine Erhöhung des Gaspreises zu „begründen“. Diese „Begründung“ ist jetzt völlig weggebrochen. mehr…
Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum sucht für den Arbeitsbereich „Psychosoziale Versorgung von Flüchtlingen“ in ihrer Geschäftsstelle in Bochum zum 1.1.2009 eine neueN MitarbeiterIn. Die Stellenausschreibung.
„Wir brauchen mehr Geld in den Brieftaschen der Bevölkerung, daher ist die aktuelle Tarifauseinandersetzung in der Metall- und Elektroindustrie so wichtig. 8 % mehr Lohn müssen drin sein, das wirkt direkt positiv auf die Konjunktur. Die Regierung hat einen Rettungsschirm von 500 Milliarden Euro für die Banken aufgespannt. Der vollmundig versprochene ‚Schutzschirm für Arbeitsplätze‘ dagegen ist so löcherig, dass er vor Regen und auch nicht vor den Konjunkturrisiken Schutz bietet“, kritisiert DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund heute vor streikenden MetallerarbeiterInnen. Die direkten zusätzlichen Ausgaben des Staates lägen bei gerade einmal jeweils sechs Milliarden Euro für die nächsten beiden Jahre. Eingerechnet wurden sogar bereits beschlossene Entlastungen von Familien und auch die Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung. „Das ist reine Scharlatanerie.“ mehr…
Das Bochumer Sozialforum schreibt: „Auf dem letzten Monatsplenum des Bochumer Sozialforums sind wir zu dem Ergebnis gekommen, dass es sinnvoll wäre, sich mal gemeinsam zusammenzusetzen und zu überlegen, mit welchen Veranstaltungen oder Aktionen wir auf die aktuelle ökonomische Krise reagieren könnten. Auch wenn fleißig versucht wird, diese Krise als persönliches Versagen von gierigen ManagerInnen zu erklären, begreifen immer mehr Menschen, dass die Ursachen wohl doch eher im System unserer Wirtschaft und Gesellschaft zu suchen sind. Dies könnte eine Chance zu Ermutigung sein. Vielleicht ist es der Zeitpunkt, zu dem die Sozialforen ihr Motto ändern sollten: Aus ‚eine andere Welt ist möglich‘ könnte nun werden: ‚Eine andere Welt ist nötig!‘ Wir wollen uns am kommenden Montag, 10. November um 19.00 Uhr im Sozialen Zentrum, Rottstr 31, treffen, um Ideen zu sammeln und um zu sehen, wie viel Motivation und Arbeitskapazität wir haben, um aktiv zu werden. Besonders eingeladen sind all diejenigen, die schon lange überlegt haben beim Sozialforum (wieder) mitzumachen.“
Die VVN-BdA schreibt: „Vor 70 Jahren, in den Tagen vom 7. bis 10. November 1938, erlebte der antisemitische Terror in Nazideutschland einen grausamen Höhepunkt. 191 jüdische Gotteshäuser wurden in Brand gesteckt, weitere 76 Synagogen vollständig zerstört. Viele jüdische Einrichtungen wurden in Brand gesetzt oder demoliert, mehrere hundert Geschäfte und Wohnungen wurden zerstört. Etwa 30.000 Juden wurden in die KZ von Buchenwald, Dachau uns Sachsenhausen verschleppt. Auch in Bochum tobten braune Horden der SA durch die Innenstadt. In der Nacht vom 9. auf den 10. November steckten sie die Bochumer Synagoge in Brand und demolierten die jüdische Volksschule. Gegen Morgen des 10. November ging die Synagoge in Wattenscheid in Flammen auf. Das jüdische Casino in Bochum an der Wittenerstraße wurde ebenfalls niedergebrannt, die Schaufenster jüdischer Geschäfte zerschlagen, die Geschäfte ausgeraubt. Die Wohnungen der Juden wurden gestürmt und demoliert. Ihre Bewohner wurden in Angst und Schrecken versetzt. mehr…
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschat schreibt: „95.000 € mehr für die Schulen, das ist das Ergebnis einer Initiative der GEW Bochum gegen die Kürzung von Ausgaben für Lernmittel. In seiner Sitzung am 04. November beschloss der Schulausschuss auf Antrag der SPD/Grünen-Koalition die Lernmittel nun lediglich um 5 % statt der geplanten 10 % zu kürzen. In einer Umfrage im Sommer hatte die GEW Bochum Lehrerinnen und Lehrer nach ihren privaten Ausgaben für Lernmittel (z.B. Kopien, Bücher) befragt. Das Ergebnis war ernüchternd. Um die 650 € zahlen die Lehrkräfte im Jahr für ihren Unterricht aus eigener Tasche. Insbesondere die modernen Unterrichtsmethoden werden von den Lehrern in großem Umfang privat finanziert. Aufgrund dieser Umfrage und ergänzender Gespräche mit dem GEW-Vorstand sah man ihm Schulausschuss Handlungsbedarf. Nun kommt es auf die Entscheidungen in Rat und Haushaltsausschuss an, damit die Kürzungen im schulischen Bereich nicht so stark ausfallen werden wie ursprünglich geplant. Denn mit dem übersichtlichem Schulbudget muss jede Schule „spitz“ rechnen, verantwortungsvoll und sorgsam umgehen.“
Am kommenden Dienstag, dem 11.11. um 19.30 Uhr referiert Professor Andreas Fisahn von der Uni Bielefeld im Bahnhof Langendreer, unter dem Titel „Auf dem Weg in den Sicherheitsstaat?“ über aktuelle Entwicklungen von Repression und Überwachung. In der Einladung heißt es: »Die Politik der „Inneren Sicherheit“ forciert seit einigen Jahren den Ausbau staatlicher Befugnisse. Der Bundestag hat allein in den vergangenen sieben Jahren über 50 Gesetze verabschiedet, die tief in die Bürgerrechte eingreifen. Sie reichen von der Registrierung der Konten- und Reisebewegungen über die Speicherung biometrischer Daten bis zur Überwachung der Kommunikation. Ein Ende dieser Entwicklung ist nicht absehbar; im Sicherheitsstaat ist kein Platz für die Rechte der Bürgerinnen und Bürger. Die Begründungen für diese Politik sind beliebig austauschbar. Waren es gestern „Organisierte Kriminalität“, „Ausländerkriminalität“ oder „Jugendgewalt“, so wird heute der „Internationale Terrorismus“ angeführt, vor dem nur ein mächtiger Staat schützen könne. Das so geschaffene Klima der Angst verhindert eine nüchterne Betrachtung der vermeintlichen Bedrohungen. Statt dessen wird der Staat mit immer weitergehenden Machtbefugnissen ausgestattet.«
Das Soziale Zentrum (SZ) zieht am 1.1. 2009 in die ehemaligen Kneipe „Haus Dahlhoff“ an der Ecke Schmechtingstraße / Josephstraße um. Die bisherige Hinterhof-Situation in der Rottstraße war für das SZ nicht länger haltbar gewesen. Für die NachbarInnen war es belastend geworden, weil sich immer mehr Gruppen im SZ trafen. Die Suche nach einer neuen Bleibe hatte sich für das SZ zäh gestaltet. Nach mehreren Wochen Suche musste festgestellt werden, dass es keine finanzierbaren Räume in der Innenstadt gibt. Ein zunächst favorisiertes Projekt in der Nähe des Bahnhofs konnte nicht rechtzeitig realisiert werden. Nun sucht das SZ HelferInnen für den Umzug und SpenderInnen für die Renovierungskosten.
Werner Rügemer, der kompetenteste Kritiker der Cross-Border-Leasing Tricksereien, schreibt heute in der TAZ: „In den USA wird Cross-Border-Leasing (CBL) noch in diesem Jahr auslaufen. Das bedeutet nicht nur das Aus für einen milliardenschweren globalen Steuerbetrug, es könnte auch vielen deutschen Städten einen Neuanfang im Umgang mit der öffentlichen Infrastruktur ermöglichen – wenn denn klar wird, wie sich die komplexen Verträge auflösen lassen. Den vorläufigen Schlusspunkt setzte die US-Steuerbehörde. Der Internal Revenue Service (IRS) forderte die etwa 100 Investoren in den USA per Formblatt dazu auf, ihre CBL-Verträge mit kommunalen Unternehmen in anderen Ländern bis zum 31. 12. 2008 vorfristig zu beenden. Andernfalls würden diese zwangsaufgehoben. Am 21. Oktober teilte der IRS mit, dass 80 Prozent der Angeschriebenen einem Vergleich mit der Behörde zugestimmt haben. Für 2007 erhalten sie noch 20 Prozent des beantragten Steuervorteils und müssen keine Strafe zahlen. Außerdem beenden sie die Verträge. Wie Letzteres allerdings genau aussehen soll, ist bislang vollkommen unklar – schließlich sind an den CBL-Verträgen nicht nur Verkäufer und Investor beteiligt, sondern auch noch jeweils eine Handvoll Banken.“ Man darf gespannt sein, was das für Bochum bedeutet. Zum vollständigen TAZ-Artikel.