Die Antifa-Gruppe Azzoncao hat im letzten Jahr aufgedeckt, dass der Leiter des Fanprojektes von Schalke 04 rechte Kulturevents – auch in Bochum – organisierte. Siehe Bericht v. 16.04.07. Er wurde daraufhin entlassen. Siehe Bericht v. 18.4.07. Das Landesarbeitsgericht in Hamm hat heute diese fristlose Kündigung als rechtmäßig bestätigt. Siehe WAZ Gelsenkirchen.

Der Bochumer Opelbetriebsrat schreibt in einer Pressemitteilung: »„Mehr Zaster für einen Astra!“ Unter diesem Motto fanden heute die Auftaktveranstaltung für die aktuelle Warnstreikwelle der IG Metall bei Opel statt. An den beiden Kundgebungen in Werk I und Werk II haben rund 850 Kolleginnen und Kollegen von Opel, Powertrain, SCB, TCM, AFG und Cat-Logistics teilgenommen. Insgesamt haben rund 2.500 Kolleginnen und Kollegen dafür gesorgt, dass weder Autos noch Getriebe gebaut wurden und dass die Produktionen über eine Stunde still standen. Die Belegschaften stehen hinter der Forderung der IG Metall von 8% mehr Lohn. Nach einer zweiwöchigen Produktionspause muss diese erste Warnstreikaktion bei Opel als Erfolg gewertet werden.«

„Das Wort ‚Elite-Universität‘ nehme ich nicht in den Mund!“ – Diesen Satz formulierte RUB-Rektor Elmar Weiler bei einer Podiumsdiskussion zu den Themen Studiengebühren und Exzellenzinitiative. Auch die Gebühren, die das Rektorat zum Sommersemester 2007 gegen den breiten Protest der Studierenden eingeführt hatte, sind Weiler – schenkt man seinen Worten Glauben – offenbar ein Dorn im Auge: „Ich würde mir ein System ohne Gebühren wünschen.“ Ein breiter Sieg für die Interessen der Studierenden? Vorerst wohl eher nicht. Mehr in der aktuellen bsz. Außerdem berichtet die bsz über die neue Gebührenerhebung an den Uni-Scannern, die eingeschränkten Möglichkeiten studentischer Mitbestimmung im Prüfungsgremium und das ewige elektronische Sorgenkind „VSPL“. Jenseits des Campus beleuchtet die Zeitung den von der RWE geplanten Bau eines Atomkraftwerks im Erdbebengebiet von Belene im Norden Bulgariens. Zur aktuellen Ausgabe im pdf-Format geht’s hier.

Die Linkspartei Bochum Schreibt: »“Von der höchsten Rendite seit 40 Jahren spricht die Autoindustrie und will ihre Leistungsträger mit 2,1 % abspeisen“, kommentiert die Bochumer Kreissprecherin Der Linken, Anna-Lena Orlowski das Angebot der Arbeitgeber an die Beschäftigten in der Metallindustrie, „es sind zwar unterschiedliche Ansprechpartner, aber kein Arbeitnehmer versteht, dass er nicht einmal einen Inflationsausgleich bekommen soll, während den Finanzjongleuren mal eben so 500 Mrd. in den Rachen geworfen werden.“ mehr…

Die 1. Bevollmächtigte der IG Metall Bochum kündigt für den morgigen Dienstag Warnstreiks in Bochum an und erklärt: „Das Angebot der Arbeitgeber in Höhe von 2,1 % mehr Geld wird von Seiten der IG Metall als absolut zu gering bewertet. Nachdem nun die Friedenspflicht am 31.10.2008 gleichzeitig um Mitternacht geendet ist, rufen auch wir als IG Metall Bochum die Mitglieder in der Metall- und Elektroindustrie am Dienstag, den 04. November 2008 zu Warnstreikaktionen auf. Neben vielen anderen betrieblichen Aktionen möchte ich auf drei größere Veranstaltungen am morgigen Tag hinweisen:
1. Opel-Kundgebungen um 11.00 Uhr am Tor 4, Wittener Str., (Werk I) sowie 11.00 Uhr Tor 10, Hauptstr., (Werk II+III)
2. Bochumer Eisenhütte um 13.00 Uhr, Tor Klosterstr. 46, in 44787 Bochum, und
3. Jahnel-Kestermann um 13.00 Uhr, Hunscheidtr. 116, 44789 Bochum.
An der Veranstaltung am Opel-Werk I wird auch der IG Metall-Bezirksleiter Oliver Burkhard teilnehmen.“

Die IG Metall ruft die Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie zu Warnstreiks auf. DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund spricht den Streikenden seine Solidarität aus. Er hält die Acht-Prozent-Forderung der IG Metall für absolut begründet, schließlich habe die Metall- und Elektroindustrie in diesem Jahr die beste Nettoumsatzrendite seit 40 Jahren erzielt. „Die meisten Unternehmen haben gespart, ihre Arbeitsabläufe in Ordnung gebracht und ihre Eigenkapitalquote erheblich gesteigert. Zwar hat die Automobilindustrie gerade Probleme, nichtsdestotrotz ist sie finanziell hervorragend gestellt. Diese oft hausgemachten Probleme einmal mehr zum Anlass zu nehmen, Zurückhaltung bei den Tarifforderungen anzumahnen, ist völlig verkehrt. mehr…

Das Presseamt der Stadt Bochum schreibt: „Als wohl erste Stadt in NRW hat Bochum Eltern und Erziehungsberechtigte von Dritt- und Viertklässlern nach ihren Wünschen zur Ganztagsbetreuung in Realschulen und Gymnasien befragt. Mit einem überraschenden Resultat: Deutlich mehr als die Hälfte wünschen sich Gebundene oder Offene Ganztagsangebote für ihre Kinder. Der Unterschied zwischen den beiden Angeboten: Zu den Gebundenen zählt verpflichtender Unterricht am Nachmittag. mehr…

Zurzeit wird der städtische Haushalt in den Ausschüssen beraten. Am kommenden Donnerstag steht die Mittelvergabe im Sozial- und Gesundheitsbereich auf der Tagesordnung. Die Linksfraktion im Rat begrüßt es, dass es keine Kürzungen bei den Zuschüssen für die Vereine, Verbände und sonstigen Einrichtungen geben sol. Sie kritisiert jedoch, dass nicht mehr Geld für die Frauen- und Mädchenberatungsstelle Mira e.V. zur Verfügung gestellt wird. Dazu erklärt Ernst Lange, Fraktionsvorsitzender der Linken: „Die Frauen von Mira e.V. leisten eine tolle Arbeit. Sie bieten u.a. Sprachkurse, Sozialberatung, Mutter-Kind-Kurse und Gesundheitsberatung für Migrantinnen an. Damit haben sie in ihrer Ausrichtung ein Alleinstellungsmerkmal in Bochum. mehr…

Am Samstag, dem 8. November, wird um 16.00 Uhr im Bahnhof Dahlhausen eine Ausstellung über Zwangsarbeiter in Dahlhausen eröffnet. Die Songgruppe „Zündschnüre“ gestaltet dabei einen kleinen musikalischen Einstieg. In der Ankündigung heißt es: „Die Kundgebung der NPD am 25.10.08 in Bochum hat gezeigt, dass es immer noch einige Unbelehrbare gibt, die keine Lehren aus den nationalsozialistischen Verbrechen gezogen haben, welche auch in Bochum stattgefunden haben. Im Zusammenhang mit den Gedenktagen im November war dies Anlass für einige Dahlhauser Bürger um Jürgen Schade und Thomas Lingnau-Konincks, an ein Ereignis im April 1945 zu erinnern. An der ehemaligen Flussbadeanstalt Dahlhausen wurden am 14. April 1945, also bereits vier Tage nach der Befreiung der Stadt Bochum durch alliierte Truppen, drei sowjetische Zwangsarbeiter aus dem Lager am Horkenstein ermordet. mehr…

Seit drei Jahren beteiligen sich mehrere Bochumer Organisationen am 9. November beim Gedenken an die Reichspogromnacht in Wattenscheid. Dies ist ein Zeichen der Solidarität und des Protestes. In einem der größten Bochumer Justizskandale der letzten Jahr hatten das Bochumer Amtsgericht und dann das Bochumer Landgericht entschieden, dass Hannes Bienert zu verurteilen sei, weil er 2004 mit fünf anderen Wattenscheidern unangemeldet und öffentlich an den Terror vom 9. November 1938 gedacht hatte. Siehe bo-special. Die diesjährige Gedenkveranstaltung beginnt um 12.00 Uhr auf dem Nivelles-Platz. Wolfgang Dominik wird eine kurze Ansprache halten.

Hannes Bienert und die Antifa Wattenscheid haben am Samstag, dem 8. November, ein Benefizkonzert zur Finanzierung einer Gedenktafel für die 81 Wattenscheider Opfer der Shoah organisiert. Die Symphonikerinnen Ariane Vesper, Christiane Conrad und Ruth Herrmann spielen Stücke, die von den jüdischen Komponisten Hans Krása und Gideon Klein im KZ Theresienstadt komponiert wurden.  Zwischen den Stücken der Symphoniker wird die Bochumer Autorin Ulrike Migdal aus ihrem Buch „Wann wohl das Leid ein Ende hat“ lesen. Der Inhalt: erschütternde Briefe und Gedichte aus Theresienstadt von Ilse Weber, die 1944 in Auschwitz ermordet wurde. Das Konzert beginnt um 19.30 Uhr in der Friedenskirche.

Am Dienstag, dem 4.11., findet um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer die nächste Veranstaltung in der Reihe Reihe „Rechtsextremismus Heute“ mit Dennis Kemper statt. In der Einladung heißt es: „Die Verknüpfung von Musik und der politischen Arbeit rechtsgerichteter Parteien findet nicht erst seit der ‚Schulhof-CD‘ statt. In diesem Seminar geht es um die Beziehung von Politik und Musik – und wie Musik zum Propagandamittel instrumentalisiert wird, welches auch die Mitte der Gesellschaft erreichen kann und soll. Neben der Schulhof-CD wird gezielt die Skinhead-Kultur und das aus dem rechten Teil dieser Bewegung entstandene und in Deutschland nach dem Verbot nur noch verdeckt agierende Musiknetzwerk ‚Blood & Honour‘ betrachtet.“

Am Montag, 3.11. referiert Sonja Buckel um 19.30 Uhr im Kulturcafé an der Ruhr-Uni. Ihr Vortrag im Rahmen der Roten Ruhr-Uni hat den Titel: „Die Rechtsform: ein noch vertrackteres ‚Ding‘ als die Ware?“ In der Ankündigung heißt es: »Das Verhältnis radikaler Gesellschaftskritik zum Recht ist bestenfalls als ambivalent zu bezeichnen. Dessen enge Verbindung zum Staat, seine Normativität, die Absicherung von Eigentumsverhältnissen, der scheinbar ideologische Gehalt der Menschrechte – all das erzeugt zumindest einen Anfangsverdacht gegenüber dem Recht. Gleichzeitig ist kaum eine soziale Bewegung bekannt, die nicht auch Rechtsforderungen aus sich heraus erzeugt hätte. Insofern trifft Ingeborg Maus durchaus den Kern, wenn sie leicht ironisch zur Frankfurter Schule anmerkt, dass das Recht vielleicht ein „noch vertrackteres Ding als die Ware“ sei. So hatte etwa Adorno das Gehege von Systematisierung, welches die Subsumtion des je Besonderen unter juridische Kategorien organisiere, als das „Urphänomen irrationaler Rationalität“ bezeichnet. mehr…

In Wattenscheid gibt es zwei „Gänsereiter“-Vereine. Von ihnen wird als Volksbelustigung gepflegt, dass Reiter versuchen, einer zuvor getötete Gans, die zwischen zwei Bäumen an den Füßen aufgehängt ist, im Galopp den Kopf abzureißen. Dieses Schauspiel findet zu Karneval statt. Gänsereiter sind damit in Wattenscheid auch gleichzeitig Karnevalsfiguren. Diese lustige Gesellschaft hat in diesem Jahr beschlossen, ihre Karnevalsaison schon am 9. November zu beginnen. Die WAZ-Wattenscheid stellte gestern unter der Überschrift: „Helau zur Reichspogromnacht“ fest: „Wattenscheid wartet am Sonntag, 9. November, mit einem denkwürdigen Kontrastprogramm auf: Am 70. Jahrestag der Reichspogromnacht, der mit einer Gedenkveranstaltung im Rathaus begangen wird, feiern der Gänsereiterclub Höntrop und die Kolpingspielschar gemeinsam ihren Karnevalsauftakt.“  In der heutigen Ausgabe der Wattenscheider WAZ wird das Thema weiter verfolgt und die Gänsereiter versuchen sich zu rechtfertigen und ihr Event zu retten. „Die Höntroper Karnevalisten sollten Einsicht zeigen und den Termin zum Karnevalsauftakt verschieben“, fordert Günter Gleising, Ratsmitglied der Sozialen Liste in einer Presseerklärung.
Niemand hat es bisher in der Öffentlichkeit begrüßt, dass die Gänsereiter ihrem Karnevalauftakt am 9. November feiern und damit die Chancen steigen, dass ihre Gegenwart den Teilnehmenden der Gedenkfeier erspart bleibt. Schließlich hatten die Gänsereiter mehrere Jahre gebraucht, um sich von der NPD zu distanzieren und die Ordnerdienste von Nazis nicht länger in Anspruch zu nehmen.

Im Rahmen von café campista findet am Dienstag, 4. November um 19:00 Uhr im Sozialen Zentrum eine Informationsveranstaltung zur Demonstration vor der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) in Dortmund statt. Veranstalter sind das Transnationale Aktionsbündnis und attac campus Bochum. In der Einladung heißt es: »Die Funktion der Zentralen Ausländerbehörden (ZAB) in NRW ist die von „Zentralen Abschiebebehörden“. Sie sind für die Beschaffung von Passersatzpapieren, die „Betreuung“ von Flüchtlingen und MigrantInnen in Abschiebehaft, die Durchführung von Abschiebungen sowie die Führung entsprechender Datenbanken zuständig. Damit ist die Zentrale Ausländerbehörde Dortmund ein Baustein der zunehmend mörderischen EU-Migrationspolitik. mehr…

Die WAZ erscheint seit Anfang dieser Woche nur noch in reduziertem Umfang (32 Seiten). Der WAZ-Konzern hat angekündigt, dass er 30 Millionen bei seinen Ausgaben kürzen will. Die Streichung von mehreren Hundert Stellen ist im Gespräch. Die JournalistInnen-Gewerkschaften DJV und dju in ver.di haben darauf mit einem WAZ-Blog medienmoral-nrw.de reagiert und schreiben zum Hintergrund des Webauftrittes unter der Überschrift „Es stinkt im Pott“: „Umwälzungen in einem bisher nicht für möglich gehaltenen Ausmaß bedrohen die Presselandschaft im Ruhrgebiet. Die WAZ-Mediengruppe schnürt gerade ein Sparpaket von 30 Millionen Euro. Die Äußerungen der Geschäftsführung zur wirtschaftlichen Situation der vier WAZ-Titel lesen sich, als ob der Gang zum Konkursverwalter kurz bevor steht. Andererseits ist es kein Geheimnis, dass die Mediengruppe seit längerem mit einem gut gefüllten Geldbeutel auf Einkaufstour ist.“ Die Presseerklärung von DJV und dju im Wortlaut.

Am Dienstag,  dem 4. November, findet um 20.00 Uhr im Kulturcafé an der Ruhr-Uni Bochum eine Veranstaltung der Aktion Pro Afrika in der Humanitären Cubahilfe über die Situation in Mali statt. In der Einladung heißt es: »Wie ist heute die Situation in Mali? Wie sieht es insbesondere im Bildungs- und Gesundheitswesen aus? Welche Veränderungen finden derzeit statt? Auf Einladung der HCH/APA ist Haby Démbele für einige Tage im Ruhrgebiet, sie wird über die aktuelle Situation berichten und Fragen beantworten. mehr…

Das Bochumer Bündnis gegen rechts trifft sich am Donnerstag, dem 20. November um 19.30 Uhr in den Räumen der Christuskirche, um die Antifa-Aktivitäten am 25. Oktober auszuwerten. Die Kommunistische Gruppe lädt für Samstag, den 15. November um 20.00 Uhr zu einer Nachbereitung in das Soziale Zentrum ein. Anschließend gibt es einen Vortrag zum Thema: „Wie sollte antifaschistische Praxis heute aussehen?“

Die Linksfraktion schreibt: »Für eine lebhafte Diskussion wird der Bericht der Gemeindeprüfanstalt des Landes NRW im morgigen Rechnungsprüfungsausschuss sorgen. Ziel des Berichtes ist es, das Handeln der Stadt auf Wirtschaftlichkeit und Effizienz zu überprüfen. Die nun vorliegende Dokumentation hat mit ihren Empfehlungen zu Einsparpotentialen aber eher den Charakter eines Berichtes einer schlechten Unternehmensberatung. Es scheint so, dass anstelle der konkreten Überprüfung von Rahmenbedingungen, unter denen die Stadt handelt, nur quantitative Vergleiche angestellt wurden. Ergebnis : Sparen, Sparen, Sparen. mehr…

Trotz aller beschönigenden Berichte und Zahlenoperationen stellt der Bericht der Arbeitsagentur für den Monat Oktober eindrucksvoll dar, wie viele eine Mindestexistenz sichernden Arbeitsplätze fehlen. Für den Bezirk Bochum-Herne meldet die Arbeitsagentur für Oktober 41.532 EmpfängerInnen von Arbeitslosengeld II. Im Vormat waren es 41.661. Sozialgeld erhielten im Oktober 16.306 Menschen. Im September waren es 16.401. Im Oktober erfasste die Sozialstatistik 29.378 Bedarfgemeinschaften. Auch diese Zahl blieb nahezu gleich. Im September waren es 29.395. Der aktuelle Arbeitsmarktbericht der Arbeitsagentur.

Der Kinder- und Jugendring der Stadt Bochum schreibt: »Am 09. November 1938 wurden in ganz Deutschland Synagogen und Gebetshäuser angezündet, wurden jüdische Geschäfte und Wohnungen geplündert, gab es zahlreiche Verhaftungen Unschuldiger und wurden mindestens 91 Menschen ermordet. Die Nazis ließen ihrem Hass auf die Juden – auch in Bochum – für alle sichtbar freien Lauf und zerstörten die alte Synagoge. Diese Nacht war das Signal zum größten und schlimmsten Völkermord in der Geschichte der Menschheit. In Bochum und in vielen anderen Städten in Deutschland wird mit den alljährlichen Gedenkveranstaltungen dafür Sorge getragen, dass die traurigen Ereignisse im Nationalsozialismus nicht in Vergessenheit geraten und für die Zukunft mahnen. Die zentrale Gedenkveranstaltung beginnt um 16.00 Uhr an den Stelen in der Harmoniestraße / Ecke Dr. –Ruer-Platz. mehr…

Die Linksfraktion schreibt: »Auf der Sondersitzung des Rates am vergangenen Montag, 27.10. wurde von der Mehrheit entschieden, dass die Finanzierung des Konzerthauses in Höhe von 29,3 Mio € gesichert sei. Dieser Beschluss beinhaltet, dass sich die Stadt mit mehr als den bereits beschlossenen 15 Mio € beteiligen wird und zwar über die städtischen Töchter Sparkasse und Stadtwerke. Die Linke kritisiert, dass sich erst wenige Tage zuvor die Ratsmehrheit geweigert hat, einem Antrag zu Sozialtarifen bei den Stadtwerken zuzustimmen. Der Vorschlag der Linken, bei der Sparkasse ein kostenloses Girokonto einzurichten, war bereits im letzten Jahr gescheitert. Jetzt werde hingegen freigiebig das Geld im großen Stil bewilligt. „Ich erinnere daran, dass Die Linke die Berechnungen der Stadt für die Konzerthauskosten anzweifelt,“ so Ernst Lange. „Wir gehen davon aus, dass sich die Kosten über die gesamte Kreditlaufzeit von 26,5 Jahren auf über 40 Mio € summieren werden.“ mehr…

Am Samstag, dem 1. November, stellt sich die Aktion Pro Afrika in der ‚Humanitären Cubahilfe‘ mit einem bunten Programm im Bahnhof Langendreer vor. In der Einladung heißt es: „Um 13.00 Uhr geht es los, afrikanisches Essen und Getränke werden angeboten, und TapaLapa, westafrikanisch orientierte Perkussionisten aus dem Ruhrgebiet, trommeln zur Einstimmung. Die Musiker, die seit 2002 zusammen spielen, verbinden westafrikanische Stile der Malinke, Wolof oder Sous-Sous mit eigenen Rhythmen. Abwechslungsreiche Arrangements, die durch ihren kraftvollen und lebendigen Sound bestechen, lassen jedes Konzert zu einem besonderen Erlebnis werden. Während des Nachmittags bietet TapaLapa in Raum 6 Trommelworkshops für Kinder an! Hauptrednerin im Infoblock ist Haby Démbele. Die Vorsitzende von APA-Mali gründete gemeinsam mit anderen Maliern im Herbst 2007 die ‚Action pour Afrique‘, Partnerorganisation der Bochumer Gruppe in Mali. mehr…

Die Bochumer Geschichtswerkstatt organisiert am 28.-30.11. eine Exkursion nach Mutlangen. In der Einladung heißt es: »Mit Verabschiedung des „NATO-Doppelbeschlusses“ durch die Außen- und Verteidigungsminister der NATO-Staaten im Dezember 1979 wurde die Stationierung neuer Mittelstreckenraketen in Westeuropa angekündigt. Anfang bis Mitte der Achtziger Jahre demonstrierten Millionen von Menschen in Westeuropa gegen den sog. NATO-Doppelbeschluss. Eine neue Friedensbewegung in der BRD und in anderen westeuropäischen Ländern hatte sich daraufhin entwickelt, sie hatte damals an Stärke gewonnen und zu neuen Aktionsformen gefunden. Im November 1983 wurde in der BRD und in anderen NATO-Staaten mit der Stationierung US-amerikanischer Mittelstreckenraketen Pershing II und der Marschflugkörper „Cruise Missiles“ begonnen. Die Friedensbewegung reagierte darauf mit gewaltfreien Protestaktionen und Sitzblockaden. In einem kleinen Ort in Baden-Württemberg, in Mutlangen, wurden im November 1983 die ersten Mittelstreckenraketen vom Typ Pershing II stationiert. mehr…

Die Soziale Liste bekräftigt in einer Pressemitteilung ihre Ablehnung gegenüber dem Konzerthausbeschluss des Rates: »Die Soziale Liste lehnt den Bau eines Konzerthauses für Bochum aus finanziellen, wirtschaftlichen und sozialpolitischen Gründen ab. Man kann nicht ständig die Gebühren und Belastungen für die Bürger erhöhen, soziale Projekte wie das Sozialticket ablehnen und gleichzeitig neue Prestigeobjekte auf Pump bauen und mit hohen städtischen Zuschüssen betreiben. Auch wäre angesichts der derzeitigen wirtschaftlichen Entwicklung und der zu erwartenden städtischen Einnameausfälle mehr Zurückhaltung angebracht, so die Soziale Liste. mehr…

Am Samstag und Sonntag, den 15./16. November, gibt es wieder einen Kunstmarkt in der Bochumer Werkstatt Wort und Bild zur Unterstützung der Kulturarbeit der Werkstatt. Realisiert wurden in ihr in den letzten Jahren Ausstellungsprojekte mit zahlreichen Bildenden Künstlerinnen und Künstlern, u.a. in Erinnerung an den chilenischen Poeten, Politiker Pablo Neruda, den von den Nazis verfolgten Publizisten Carl von Ossietzky oder den Autor Bertolt Brecht, sowie Ausstellungen mit dem Maler/Poeten Georg Paulmichl aus Südtirol oder dem Bochumer Künstler Hermann Metzger. Gleichzeitig zum Kunstmarkt ist in der Werkstatt Wort und Bild, in der Lothringer Straße 36c, eine Ausstellung mit dem Titel „Grafik International“ zu sehen. Grafik aus europäischen Ländern, Übersee, dem Ruhr-Revier und NRW. Die Exponate sind über den Kunstmarkttermin hinaus bis zum 28.11.08 in der Werkstatt präsent. mehr…