„Wir brauchen mehr Geld in den Brieftaschen der Bevölkerung, daher ist die aktuelle Tarifauseinandersetzung in der Metall- und Elektroindustrie so wichtig. 8 % mehr Lohn müssen drin sein, das wirkt direkt positiv auf die Konjunktur. Die Regierung hat einen Rettungsschirm von 500 Milliarden Euro für die Banken aufgespannt. Der vollmundig versprochene ‘Schutzschirm für Arbeitsplätze’ dagegen ist so löcherig, dass er vor Regen und auch nicht vor den Konjunkturrisiken Schutz bietet“, kritisiert DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund heute vor streikenden MetallerarbeiterInnen. Die direkten zusätzlichen Ausgaben des Staates lägen bei gerade einmal jeweils sechs Milliarden Euro für die nächsten beiden Jahre. Eingerechnet wurden sogar bereits beschlossene Entlastungen von Familien und auch die Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung. „Das ist reine Scharlatanerie.“
Denn die Ursache des konjunkturellen Abschwunges sei die viel zu schwache konsumtive Binnennachfrage. Schnell wirken würde auch eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes II auf 420 Euro, die sieben Milliarden Kaufkraftschub bringt. Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes von 7,50 Euro bewirke einen weiteren Schub um rund 10 Milliarden Euro. Das alles wäre zum 1. Januar 2009 umsetzbar. Bei Erwerbslosen und Niedriglöhnern brauche auch niemand die Sorge zu haben, dass erhöhte Einkommen gespart werden.
Die Forderung der IG Metall nach einer achtprozentigen Lohnerhöhung würde einen Kaufkraftschub von 16 Milliarden Euro bedeuten. „Viele haben vergessen, was für Henry Ford selbstverständlich war: Autos kaufen keine Autos!“, kritisiert Hermund. Das alles ermögliche ein besseres Leben und stabilisiere gleichzeitig die wirtschaftliche Entwicklung. „So sieht ein wirklicher Schutzschirm für Arbeitsplätze aus!“
Freitag 07.11.08, 15:00 Uhr