In „Anmerkungen“ an die Ratsfraktionen hat die ARGE zum Thema Heizkostenerstattung Stellung bezogen. Der Bochumer Mieterverein hatte der ARGE vorgeworfen: “Was die ARGE derzeit zum Thema Heizkosten von sich gibt, ist eine Mischung aus – offensichtlich vorsätzlichen – Lügen und gefährlichem Unsinn.“  (siehe Meldung vom 2.11.) Diese Kritik hatte der Mieterverein gestern in einer Mitteilung bekräftigt: „Die Praxis der ARGE, Pauschalen für die Heizkosten anzuwenden und dabei Durchschnittswerte zu Grunde zu legen, als “gerichtsfest“ zu bezeichnen, lässt einen bedauerlichen Mangel an Aktualität erkennen.“ Diesen Eindruck bekräftigt die ARGE in ihrer Stellungnahme und zitiert ein 18 Jahre altes Urteil des OVG Münster. Die Stellungnahme der ARGE.
Das Thema Heizkosten dürfte auch die nächste Ratssitzung am 17.11. beschäftigen. Die Soziale Liste hat eine Anfrage gestellt. Sie will u.a. wissen ob die Stadt bereit ist, „sich bei der ARGE für eine Beendigung der Praxis der Pauschalierung von Heizkosten einzusetzen?“ Die Anfrage im Wortlaut.

Zur heutigen Sitzung der Bezirksvertretung Nord hat die Bezirksvertreterin der Sozialen Liste, Helgard Althoff, eine Anfrage zum Brand in den Gerther Müllbetrieben gestellt. Die Anfrage im Wortlaut. So soll die Verwaltung Auskunft geben, welche Art von Müll verbrannt wurde und welche Giftstoffe freigesetzt wurden.

Die Soziale Liste kritisiert im Aufmacher der 8. Ausgabe ihrer „Zeitung“, dass trotz vieler sozialer Probleme in der Stadt teure Prestige-Projekte geplant werden: »Der Rat der Stadt Bochum beschloss beispielsweise einen Bebauungsplan für das Amalia-Gelände und das Berghofer Feld und machte den Weg für die Harpen AG frei, die hier einen Golfplatz errichten will. Neue teure Pläne für ein Konzerthaus in der Bochumer Innenstadt an der Marienkirche sollen die Stadt unter Druck setzen, um endlich die aufgeschobene Baumaßnahme eines Konzertsaales neben der Jahrhunderthalle (Baukosten über 20 Mio. Euro) zu errichten. Am Hauptbahnhof möchte die städtische Entwicklungsgesellschaft Ruhr – EGR ein 30-stöckiges Hochhaus als „zukunftsorierntierten Unternehmensstandort“ bauen. Ein weiteres Hochhaus soll auf (!) dem Hochbunker an der Universitätsstraße entstehen. Hier plant ein Investor als „städtebauliche Dominante“ einen „Wohn- und Büroturm“, dessen Gesamthöhe 72 bis 78 Meter erreichen soll.« Die Zeitung als PDF-Datei.

Die Gedenkveranstaltung des Arbeitskreises „9. November“ und des Kinder- und Jugendringes zum 68. Jahrestag der Reichspogromnacht findet am Donnerstag, 9.11., um 17.30 Uhr am Dr.-Ruer-Platz am Standort der Stele zur Erinnerung an die von den Nationalsozialisten zerstörte Synagoge, statt.
Nach den Grußworten der Oberbürgermeisterin, des Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde und des SV-Sprechers der Anne-Frank-Realschule wird Ingrid Wölk vom Stadtarchiv zusammen mit SchülerInnen des Europäischen Bildungszentrums über Erfahrungen mit der Umsetzung des Projektes „Stolpersteine“ in Bochum berichten. Näheres.
Bereits um 12.00 Uhr laden die Antifa Wattenscheid und die GEW Wattenscheid zur Gedenkveranstaltung am Standort der dortigen ehemaligen Synagoge ein. Treffpunkt ist um 12.00 Uhr vor der Sparkasse in der Oststr.
Diese traditionelle Gedenkfeier war vor zwei Jahren von Polizei und Justiz kriminalisiert worden. Zu diesem Skandal existiert es ein bo-alternativ.de-special.

Zu der angekündigten 5-Millionen-Euro-Spende des Bochumer Millionärs Faber für ein Konzerthaus und den damit verknüpften Bedingungen erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion.PDS Ernst Lange:» Das ist kein seriöses Angebot. Das Konzerthaus wird zurzeit in der Öffentlichkeit nach dem Prinzip „Wer zahlt, bestimmt die Musik“ verhackstückt. Den parlamentarischen Gremien liegen keine neuen Pläne mit seriösen Finanzierungskonzepten vor. Erst im September hatte Rot-Grün sich angesichts der schlechten Haushaltslage darauf verständigt, das Thema „Konzerthaus“ zu vertagen. Zunächst sollte der Sanierung der Schulen und Alten-/Pflegeheime Vorrang eingeräumt werden. Das haben wir begrüßt.
Dabei geht es nicht darum, Kultur gegen Soziales auszuspielen. Der Kulturetat wurde trotz Haushaltsauflagen nicht gekürzt! Aber wenn die Mittel knapp sind, kann man nicht einfach zig Millionen für ein einziges Projekt ausgeben. Ich würde Herrn Sloane oder Herrn Faber gerne mal bei den Haushaltsberatungen im Sozialausschuss sehen. Da geht es oft um 500 € oder 1.000 € für tolle Projekte. Da wird um jeden Euro gerungen. mehr…

Die Ratsmitglieder und BezirksvertreterInnen der Sozialen Liste haben zum „Fall Justin“ eine Erklärung verfasst: »1. Die Ratsmitglieder und Bezirksvertreter der Sozialen Liste sind erschrocken über das Ausmaß der offensichtlich notwendigen Hilfe zur Erziehung von Kindern in Bochum. 800 Familien, die Hilfe benötigen und 128 Fälle von Inobhutnahme von Kindern durch das Jugendamt sprechen eine deutliche Sprache. Als Ursache hierfür sehen wir auch den Sozialabbau und die Entsolidarisierung in der Gesellschaft. mehr…

In ihrer neuen Ausgabe „Linke. Einblicke“ erinnert die Linke.PDS-Fraktion an Meier Brecher, einen Bochumer Juden, der bereits im Oktober 1938 nach Polen deportiert wurde. Die Linke.PDS hat die Patenschaft für einen Stolperstein zu seinem Leben übernommen. Über die Rechercheergebnisse berichtet sie am 14. November auf einer Infoveranstaltung um 19.00 Uhr im Büro an der Unistr. 39. Weitere Themen der Einblicke sind die Auswirkungen der Kürzungen beim Frauenhaus, sozialversicherungspflichtige Arbeitsgelegenheiten bei der Stadt und die erste Bochumer Integrationskonferenz.
Die Einblicke als PDF-Datei

Zufällig wurde gestern bekannt – Eltern berichteten davon in einer Schule beim Elternsprechtag – dass die Bochumer Behörde für Erwerbslosigkeit, „ARGE“, für diejenigen Hartz-IV-Opfer eine besondere Schikane bereit hält, die noch mit einem Kohleofen heizen müssen. Zunächst werden sie regelmäßig gezwungen, sich vergleichende Angebote von Kohlenhändlern aus der gesamten Region, also weit über Bochum hinaus, zu besorgen, um dann, per Dokumenten belegt, nur die billigste Kohle zu kaufen. Anschließend muss bewiesen werden, dass die gekaufte Kohle auch verheizt wird.
Offenbar – so berichteten die Hartz-IV-Geschädigten – unterstellt die Bochumer Arbeitslosenverwaltung, dass Erwerbslose auf die Idee kommen könnten, lieber zu frieren, die Kohle zu bunkern und auf dem Schwarzmarkt zu verkaufen.

Gerade hat die regierende rot-grüne Ratskoalition in einer eher untypischen Entscheidung gegen den derzeitigen Bau eines Konzerthauses votiert, da geht die Bochumer Reichenfraktion in die Offensive. Das öffentliche Geld für den Bau soll jetzt mit einer Lockspende doch noch flüssig gemacht werden. Mit fünf Mio Euro will sich der Lotto-Unternehmer Faber beteiligen, wenn das Konzerthaus – entgegen den ursprünglichen städtischen Planungen – in der Innenstadt neben der Marienkirche gebaut wird. Ein ehemaliges Mitglied des Kulturausschusses kommentiert das ganze: „Dass daraufhin im Kulturausschuss mehrheitlich Jubel ausbrach (CDU und FDP waren sowieso immer dafür), zeugt vom nach wie vor fehlenden Realitätssinn. Denn üblicherweise werden solche Spenden nicht nur steuersparend in Anschlag gebracht und fehlen damit im öffentlichen Haushalt an anderer Stelle, sondern sie sind letztlich immer nur ein Bruchteil der – tendenziell steigenden – Gesamtbaukosten, die die öffentliche Kasse tragen muss. Langfristig durchschlagend sind aber die – so gut wie immer eskalierenden – Betriebskosten. Sie machen solche zumeist leblosen Vorzeigeprojekte generell zu Fässern ohne Boden. Das Konzerthaus in Dortmund z.B. lässt  grüßen. Dort muss immer wieder millionenfach Geld für den Unterhalt nachgeschossen werden. Dort gilt inzwischen auch als Wahnsinns-Highlight, wenn Johannes Heesters Weihnachtslieder singt.“

In einer Pressemitteilung informiert die Soziale Liste über die Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage zu der von der Landesregierung geplanten Privatisierung der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG):» Bei der Wirtschaftsförderung sieht die Stadt Bochum „derzeit“ keine Auswirkungen durch einen möglichen Verkauf der LEG. Im Bereich der Wohnungswirtschaft sieht die Stadt Bochum aber die Gefahr, dass freiwillige Leistungen der LEG-Tochter „Ruhr-Lippe-Wohnungsbau“ nicht weitergeführt werden könnten. Insgesamt sieht die Stadt Bochum die Gefahr: „dass nach einer Veräußerung an private Investoren die Qualität der Wohnungsversorgung sowie der Stadt- und Quatiersentwicklung verloren gehen könnte“.« Anfrage und Antwort im Wortlaut.

Attac Bochum, Bochumer Sozialforum und Bahnhof Langendreer haben für Montag, den 6.11. Elmar Altvater eingeladen, um über die Anylysen und Perspektiven zu sprechen, die er in seinem neuen Buch „Das Ende des Kapitalismus, wie wir ihn kennen – eine radikale Kapitalismuskritik“ entwickelt hat. In der Einladung heißt es: »Anders als der reale Sozialismus bricht der Kapitalismus nicht zusammen – es sei denn durch „äußere Anstöße von extremer Heftigkeit“ und eine „glaubwürdige Alternative im Innern“. Die Dynamik der modernen Gesellschaften verdankt sich der „Dreifaltigkeit“ von europäischer Rationalität der Weltbeherrschung, kapitalistischen sozialen Formen und fossilen Energien. Dies ist die Grundlage der „geo-ökonomischen“ Globalisierung und des „geopolitischen“ neuen Imperialismus, einer Allianz von marktgläubigem Neoliberalismus und auf militärische Macht setzendem Neokonservativismus. Doch ist der Kapitalismus nicht stabil und krisenfrei. Die Finanzkrisen der vergangenen Jahrzehnte sind für wachsende Ungleichheit, für Armut und Elend in der Welt verantwortlich. Die Begrenztheit von fossiler und nuklearer Energie ist ein äußerer Anstoß von besonderer Heftigkeit; eine kapitalistische Gesellschaft ohne Öl versinkt im Chaos. Im Innern der Gesellschaft reifen aber „glaubwürdige Alternativen“ heran: Die Ansätze einer „solidarischen Ökonomie“ und ökologisch nachhaltigen Gesellschaft. Der Kapitalismus, wie wir ihn kennen, gerät an ein Ende, ist Elmar Altvaters These in seinem aktuellen Buch.« mehr…

Das Theater FreierVogel lädt am Dienstag, dem 7.11. um 20.00 Uhr im Kultur-Magazin, Lothringerstr. 36 c zu einer Benefiz-Vorstellung mit dem Theaterstück: „Lumpenpott“ ein. Die gesamten Eintrittseinnahmen werden für den Synagogenneubau in Bochum in gespendet.
In der Einladung heißt es: „Das Stück bringt keine trockene Geschichtsstunde auf die Bühne, sondern ist offen ohne vierte Wand inszeniert und nimmt das Publikum direkt mit auf eine Achterbahnfahrt in die Zeit des braunen Terrors und stellt dabei aktuelle Bezüge zu den neuen Nationalisten her. Das Besondere an dieser speziellen Vorstellung ist, dass das Stück, das bisher sehr erfolgreich mit großer Resonanz in mehr als 150 Schulvorstellungen vor SchülerInnen gespielt wurde, an diesem Abend in einer Erwachsenenversion gezeigt wird.“ Näheres.

Die PDS-Ratsfraktion will in einer Anfrage an die Verwaltung wissen, ob und wie viele Sportplätze HobbyfußballerInnen zur Verfügung stehen. Außerdem soll geklärt werden, ob Vereinsplätze genutzt werden können, wenn die Vereine sie selber nicht zum Training brauchen. In ihrer Pressemitteilung schreibt die PDS: „In letzter Zeit mussten die Freizeitkicker immer öfter feststellen, dass Sportplätze für sie nicht mehr zugänglich sind, nachdem sie renoviert wurden und Kunstrasen verlegt worden ist.“

bo-alternativ vom 27.3.2005: »Peter Gingold (Foto), 89 Jahre alt, radelte heute die Ostermarsch-Etappe von Essen nach Bochum mit. Angekommen zur Schlussveranstaltung im Bahnhof Langendreer wirkte er alles andere als erschöpft. Normaler Weise kämpfen RednerInnen bei diesem traditionellen Abschluss des Ostermarschsonntags gegen den Lärmpegel von kaltem Buffet, Kaffeetassen und Gemurmel an. Als Peter Gingold von seinen Erfahrungen im KZ, im Widerstand in Italien und Frankreich erzählte, war es so still, wie noch nie auf einer Ostermarschveranstaltung im Bahnhof Langendreer. JedeR spürte, was es heisst, wenn Peter Gingold den 8. Mai als den unvergesslichen Tag in seinem Leben bezeichnet. Er erinnerte an den damalige Schwur: Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg. „Ich war angesichts des Ausmaßes der Zahl der Toten und der sichtbaren Zerstörung so naiv, zu glauben, dass der Schwur von allen ernstgemeint war.“ Er erinnerte dann daran wie rasch die Remilitarisierung lief, wo überall in der Welt deutsche Soldaten heute wieder „für Ordnung sorgen.“ Und: „Nazis marschieren heute wieder durch die Straßen.“«

Heute schreibt die Redaktion: „Wir werden Dich nicht vergessen!“

Der Bochumer Mieterverein schreibt: »Geld zurück gibt es in den nächsten Monaten für 20.000 ehemalige Viterra-Mieter im Ruhrgebiet – 4000 davon in Bochum und 1000 in Hattingen. Grund: Die Deutsche Annington, die die Viterra 2005 aufgekauft hatte, beginnt mit der Rückerstattung zuviel erhobener Heizkosten ihrer „Contracting-Mieter“. Der Bundesgerichtshof hatte im Februar 2006 geurteilt, dass der Umstieg auf das Wärme-Contracting im laufenden Mietverhältnis unzulässig ist, wenn der Mieter nicht ausdrücklich zustimmt (BGH, VIII ZR 362/04, 22.02.2006). Die Deutsche Annington hatte daraufhin versprochen, alle betroffenen Mieter neu abzurechnen. Jetzt hat sie sich mit den Mietervereinen der betroffenen Städte und dem Mieterbund auf ein Verfahren geeinigt. Der Rückerstattungsbetrag liegt bei über 10 Millionen Euro. mehr…

Die Ruhr-Uni-Leitung hat bei ihrem Bemühen zukünftig einer Elite-Uni vorzustehen, eine ganz alte humanistische Weisheit beherzigt: Geld stinkt nicht – Pecunia non olet. Seit Semesterbeginn kostet die Toilettennutzung in der Unibibliothek 20 Cent. Die Grüne Hochschulgruppe schreibt: »Wer dachte, dass die Benutzung der Universitären Sanitäranlagen durch den Studienbeitrag von 166 € und Studiengebühren von 500 € pro Semester inklusive sind, verkennt das marktwirtschaftliche Verständnis der Universitätsführung: die Benutzung der Toiletten in der Universitätsbibliothek kostet seit Beginn des Semesters 20 Cent. Über die Einführung eine „Paybacksystems“ wird sicherlich schon nachgedacht.«

Am 25. Oktober 1977 schrieb die WAZ: »1995 könne es werden, bis die Dü-Bo-Do ausgebaut sei, sagt der Leiter des Landesstraßenbauamtes Bochum. Die Verbindung zwischen Düsseldorf und Dort­mund werde von Bürgerinitiati­ven bekämpft.«
Am 18. Oktober 2000 schrieb die SPD: »SPD: Bochumer Lösung kommt 2003 – Die Planungsbehörden arbeiten mit Hochdruck an den Vorbereitungen zur Umsetzung der „Bochumer Lösung“, denn seit der Aufnahme der drei vorgesehen Maßnahmen ins Anti-Stau-Programm der Bundesregierung ist auch ihre Finanzierung gesichert. Im Jahr 2003 kann mit den Bauarbeiten begonnen werden.«
Am 27. Oktober 2006 schreibt jetzt der Bochumer SPD Bundestagsabgeordnete Schäfer auf seiner Webseite eine Meldung mit der Überschrift: »Etappenziel beim Bundesverkehrsminister erreicht: A 40 und Querspange im Investitionsrahmenplan« mehr…

Die Opel-Briebsgruppe „Gegenwehr ohne Grenzen“ kündigt im LabourNet die Oktober-Ausgabe ihres GOG-Infos wie folgt an: »neue europaweite erpressungsrunde bei gm….wieder einmal weiter nach unten…. wieder einmal befinden wir uns in der diskussion, ob wir mit einem weiteren verzicht doch noch ein stück unserer zukunft auf einem noch erträglichen niveau erhalten können…. längst ist jedem klar, daß wir uns auf einer, nur ab und zu abgebremsten talfahrt befinden, bei der auch unsere würde stück für stück den bach runtergeht…. die talfahrt scheint unaufhaltsam zu sein…. man müßte dagegen ankämpfen, aber wer, mit wem und wofür…. daß es so nicht weitergeht, prägte auch die debatte in unserer gruppe gog in den letzten wochen…. trotz einiger bedenken haben wir uns entschlossen, unsere diskussion einmal wortwörtlich wiederzugeben..« Das GOG-Info mit dem Protokoll.