Im Rahmen der Veranstaltungsreihe des Bochumer Bündnisses gegen Rechts bietet die VVN – BdA Bochum eine Veranstaltung zum Verbot der NPD an. Diese Veranstaltung findet am Donnerstag, dem 22. Februar um 19.30 Uhr im Gemeindesaal der Christuskirche statt. Referent ist der Bundesgeschäftsführer der VVN – BdA, Thomas Wilms. In der Einladung heißt es: »Die NPD ist gefährlich, vor allem durch die Nähe zu den “freien Kameradschaften”, die sich mehr oder weniger fest um sie herum gruppiert haben und die durch ihre offene Aggressivität auffallen. Sie leisten fast die gesamte Arbeit der Nazipartei, und sie ermöglichen der NPD – Führung damit, als Biedermann aufzutreten. Wie schafft man es, durch ein Verbot der NPD den gesamten faschistischen Sumpf auszutrocknen? Bildet sich nicht sofort eine neue Partei, die dann die Arbeit der Nazis legal fortsetzt? Kann man die Arbeit der Faschisten nicht viel besser kontrollieren, wenn sie legal arbeiten und sich nicht in der Illegalität verstecken müssen? Oder sollte man nicht besser für ein antifaschistisches Klima sorgen, in dem Nazis einfach keine Chance haben. Kann dabei das NPD-Verbot nicht auch eine Hilfe sein?«

„Außer Frau Fischbach haben alle Bochumer Bundestagsabgeordneten gegen die Mehrheit der Bevölkerung gestimmt. Die paritätische Finanzierung wird abgeschafft und die Zeche zahlen wieder die versicherten Arbeiter, Angestellten und Rentner“, so Michael Hermund Regionsvorsitzender des DGB zur jüngsten Abstimmung zur Gesundheitsreform im Bundestag.
Die Abstimmung über die sogenannte Gesundheitsreform zeige nach Ansicht des DGB wieder einmal deutlich wie die Lobbyarbeit der Pharmaindustrie, Ärztekammern, Arbeitgeberverbände und des Apothekerverbandes funktioniere.
„Den medizinischen Fortschritt zahlen demnächst ausschließlich die Versicherten über steigende Beiträge, während die Arbeitgeberbeiträge eingefroren werden“, so Hermund. (weiterlesen)

Im gestern veröffentlichten Agenda-Newsletter des Bochumer Mietervereins wird berichtet: »Arbeitskreis Stadtteil-Agenda Bochum-Werne feierte Etappenfest – Seit vielen Jahren setzen sich die engagierten Bürgerinnen und Bürger im Arbeitskreis Stadtteil-Agenda Bochum-Werne für die Auslagerung des örtlichen Abfallverwerters Weber und für weniger Müll- und Schwerlastverkehr im Stadtteil Werne ein. Im Jahr 2006 konnte man endlich aufatmen. Anlass der Freude: Das Unternehmen verlagerte seinen Hauptbetrieb in ein Industriegebiet in Gerthe. So lud der Arbeitskreis der Bochum-Agenda 21 am 10. September 2006 zu einem “Etappenfest” um die Erfolge zu feiern.
Zu den Gästen gehörte die ehemalige NRW-Umweltministerin, Bärbel Höhn. Sie lobte den langen Atem der Initiative, die seit über zehn Jahre gegen den in unmittelbarer Nähe eines Wohngebietes angesiedelten Abfallverwerter und den die Zufahrtstraßen belastenden Müll-Schwerverkehr aus ganz Europa gekämpft hatte. (weiterlesen)

Die Bürgerinitiative (BI) gegen Mülltourismus in den Bochumer Norden schreibt heute:
“Trotz der Proteste von Bezirkspolitikern und zahlreichen Gerther und Merklinder Bürgern wurde der Firma Weber eine Genehmigung zum Bau und Betrieb einer Gewerbeabfallsortieranlage im Gewerbegebiet Nord erteilt. Im Umfeld der Dieselstraße befinden sich etliche Betriebe mit hoher Brandgefährdung. Das gesamte Gewerbe- und Industriegebiet gehört zu den Gefährdungsbereichen aus Methanzuströmungen in Bochum. Ein größerer Brand im Gewerbegebiet Nord durch ausströmendes Grubengas sorgte in jüngster Vergangenheit bereits für Schlagzeilen. (weiterlesen)

Mit einer Werbeoffensive versucht die Ruhr-Uni ihre umstrittene Entscheidung zur Einführung von allgemeinen Studiengebühren in Höhe von 1.000 Euro pro Jahr zu verkaufen. Auf ihrer Webseite kündigt die RUB an: “Per Post werden alle eingeschriebenen Studierenden im Erststudium, alle Zweit- und Gasthörer der RUB über die künftige Regelung der Studienbeiträge informiert: mit einem persönlichen Anschreiben des Rektors”. Der AStA erwidert auf seiner Webseite: “Ergänzend zu den Informationen, die ihr von Uni und AStA per Post erhaltet/erhalten habt, findet ihr hier ausführliche Informationen.” Der Tipp des AStA: “Wer die Gebühren wie wir für unsozial und nicht gerechtfertigt hält, sollte direkt nach Erhalt des Gebührenbescheides Widerspruch einlegen. Ohne Widerspruch gibt es keine Möglichkeit, das Geld zurück zu bekommen.”
Eindeutig rechtswidrig verhält sich die Ruhr-Uni, wenn sie auf einer Webseite schreibt: “Ab März 2007 können Sie mit Hilfe Ihrer Chipkarte über RUBICON Ihren Status im Studienbeitragssystem einsehen sowie Anträge auf Befreiung stellen.” Alternativen zur Regelung mit der Chipkarte werden nicht angeboten. Bei der Einführung der Chipkarte wurde wegen ihres äußerst fragwürdigen Datenschutz-rechtlichen Charakters festgelegt: “Die Teilnahme am Pilotprojekt ist nur freiwillig möglich. Es dürfen keine wesentlichen Vorteile durch den neuen Ausweis entstehen.”

Die Musikinitiative Ruhrklang schreibt zu diesem Konzert: “Drei Bands aus der Region werden wieder beweisen, welch großes Potential die Ruhrgebietsmusikszene zu bieten hat. Von Rock über Acoustic Emo bis hin zu Alternativ Metal reicht dieses Mal die musikalische Bandbreit der auftretenden Bands: Veranstaltet wird die Konzertreihe Blue Hour vom Kulturbüro der Stadt Bochum und der Kulturabteilung des soziokulturellen Zentrums Bahnhof Langendreer in Zusammenarbeit mit der Musikinitiative Ruhrklang.
Beginnen wird Serendipity aus Hattingen mit Power Rock mit Frauenstimme. Dann werden thoughts paint the sky aus Essen zeigen, dass Emocore auch mit akustischen Instrumenten energiegeladen sein kann. Am Schluss spielen [Seng:Fu] aus Gelsenkirchen, die zeigen werden, warum sie den Ruf haben, eine der besten Live Bands aus dem Ruhrgebiet zu sein. Let´s Rock! Der Eintritt zum Konzert ist frei und als kleine Zugabe haben alle KonzertbesucherInnnen freien Eintritt zur nachfolgenden Punk/Alternativ/Indie Disco (Break OUT) des Bhf. Langendreer.”

Die Freie Uni (FUB) schreibt auf ihrer Webseite: “Ab dem 17. Februar 2007 findet im Sozialen Zentrum Bochum immer Samstags ab 20 Uhr das FUB-Café statt. Vorher, um 19:00 Uhr wird es regelmäßig ein Plenum zu den Perspektiven von FUB, QFW und den Protesten gegen Studiengebühren geben. Die BildungsaktivistInnen der Freien Uni lassen sich nicht unterkriegen. Wir machen im Exil weiter.
ACHTUNG: Diesen Samstag (17.02.) treffen wir uns schon um 12 Uhr im sz um die Perspektiven der FUB und des Protestkomitees für das nächste Semester zu entwickeln!”

Fabian Ferber, Vorstand der Jusos/Rubrosen, schreibt zu der vorangegangen Meldung über die Wahl des Sprechers des Studierendenparlaments an der Ruhr-Uni, “dass der AL-Kandidat Sven Schulz bei der Stellvertreterwahl mit Stimmen der Rubrosen gewählt wurde, aber die Wahl nicht angenommen hat, weil ihm 20 Stimmen nicht ausgereicht haben, so zumindest seine Aussage im Studierendenparlament. Davor ist Julian Fennhahn vom RCDS gescheitert in mehreren Wahlgängen.” Fabian Fenner dementiert die Spekulation über die Zusammenarbeit mit dem RCDS: “Dann hätte das Ergebnis wohl anders ausgesehen, oder?”

Mit den Stimmen der ChristdemokratInnen (RCDS), der Liberalen (LHG) und der Jusos/Rubrosen ist Matthias Hapich (Foto) von den Jusos heute zum Sprecher des Studierendenparlamentes (SP) an der Ruhr-Uni gewählt worden. Stellvertreter wurde Malte Dürr, der ebenfalls zu den Jusos gehört. Vor zwei Jahren hat es schon einmal eine enge Zusammenarbeit zwischen Jusos und RCDS an der Ruhr-Uni gegeben. Der RCDS wählte damals Kolja Schmidt von den Jusos zum AStA-Vorsitzenden, tolerierte einen Juso-geführten Minderheiten-AStA und wurden mit Jobs (für knapp 30.000 Euro) belohnt. Die Mehrheitsverhältnisse im SP erlauben eine Wiederholung dieser Koalition.

“Der Valentinstag ist ein Freudentag für Liebende – und den Blumenhandel. Doch dass bei der Produktion von Blumen häufig Menschenrechte verletzt werden, ist noch immer zu wenig bekannt,”, schreibt das Eine-Welt-Forum (EWF) Bochum. Das EWF weist auf das erschreckende Ausmaß der Kinderausbeutung auf lateinamerikanischen Blumenplantagen hin. Ferner: “Kinder sind auch die Leidtragenden, wenn ihre Mütter keine Existenz sichernden Löhne erhalten und unbegrenzt Überstunden arbeiten müssen.”
Das EWF fordert auf: “Zur Abschaffung ausbeuterischer Kinderarbeit und Durchsetzung von international anerkannten Arbeitsrechten für BlumenarbeiterInnen können auch VerbraucherInnen einen Beitrag leisten, indem sie zum Valentinstag Blumen des Flower Label Program (FLP) kaufen. FLP garantiert, dass weder Kinder noch Eltern unter ausbeuterischen Bedingungen auf den zertifizierten Blumenfarmen arbeiten. Das Eine Welt Forum Bochum informiert seit Jahren über das FLP, inzwischen haben sich viele Bochumer Fachgeschäfte der Aktion angeschlossen und führen FLP Blumen.”

Der Schulkinderhort des AKAFÖ, der die Kinder der Studierenden der Ruhr-Universität und der Fachhochschulen Bochum betreut, ist erneut von der Schließung bedroht. Bereits im Februar letzten Jahres kämpften Eltern, ErzieherInnen und Hochschulen gemeinsam um den Erhalt der Hortgruppen, in denen zur Zeit insgesamt 30 Kinder betreut werden. Die Stadt Bochum sicherte daraufhin den Erhalt der Gruppen bis 2008 zu. Nach 2008 sollte dann zumindest eine Gruppe mit 15 Kindern weitergeführt werden. Doch, so heißt es in einer Mitteilung des AKAFOE, auch diese Regelung scheint nun gefährdet zu sein.
Aus diesem Grund protestieren Eltern, Erzieher und Kinder gemeinsam am 14.02.2007 um 15.00 Uhr vor dem Rathaus Bochum. Zu diesem Zeitpunkt tagt der Jugendhilfeausschuss der Stadt Bochum. Weiteres.

Die Soziale Liste schreibt: »Die Gaspreise der Stadtwerke Bochum sind deutlich zu hoch. Zudem halten die Stadtwerke zu lange an überhöhten Preisen fest, obwohl eine deutliche Senkung durch die Kopplung an den gesunken Ölpreis längst überfällig ist.
Das wird auch im jetzigen Streit um die überhöhten Abschlagszahlungen der Stadtwerke, insbesondere für Gas deutlich. Die Erklärung, dass noch „im Spätsommer 2006 eine um 15 bis 20 % höhere Vorauszahlung angemessen erschien“, weil weitere Preisanstiege bei „Strom und Gas absehbar waren“, zeigt, dass die Stadtwerke offensichtlich nur in Richtung „Erhöhung“ denken können. Aus Sicht der Sozialen Liste kann man hier nur von Fehleinschätzungen auf Kosten der Bürger sprechen. (weiterlesen)

“Kinderarmut – auch in unserer Stadt” lautet das Motto einer Diskussion, zu der “Der Paritätische” (DPWV) heute anlässlich seines Neujahrsempfanges in das Museum eingeladen hatte. Der Vorsitzende des Bochumer DPWV Hans Jürgen Banaschak, stellte in seiner Begrüßung klar, dass ganz bewusst kein Fragezeichen hinter dem Motto stehe. Dieter Greese, Vorsitzender des Kinderschutzbundes NRW unterstrich dies und rechnete vor, dass ca. 20 Prozent der Kinder und Jugendlichen in Bochum in Verhältnissen unter der Armutsgrenze leben. Im Hauptreferat beschrieb Ernst-Ulrich Huster, Hochschullehrer an der ev. Fachhochschule, Ursachen, aktuelle Auswirkungen und langfristige Folgen der Kinderarmut. Er stellte fest, dass “10 Prozent der Kinder und Jugendlichen sich ganz oder teilweise der Schulpflicht entziehen. Dabei zeichnet sich insbesondere in den Großstädten ein weiteres Phänomen ab, das der Straßenkinder. Kinder ohne feste Bleibe und haushaltsmäßige Bezugspunkte, die sich sozialen Zwängen einschließlich der Schulpflicht etc. entziehen. Junge Menschen koppeln sich – nicht nur hier – von den Normen dieser Gesellschaft weitestgehend ab, Recht ist dann, was ihr schlichtes Überleben ermöglicht.” Der Vortrag im Wortlaut.

Der Bochumer Opelbetriebsrat hat heute eine Information verteilt, in der es heißt: »Am 6. Februar 2007 haben sich die Betriebsratsvorsitzenden der europäischen GM-Werke in Zürich getroffen und mit dem Europa-Chef Carl-Peter Forster und weiteren Managern von General Motors über die Zukunft der europäischen Opel- und GM-Werke gesprochen. Wichtiges Thema war die Zukunft der Astra-Werke. Ab 2010 soll der neue Astra (Delta II) produziert werden. Im Gegensatz zu früheren Ankündigungen könnte die Entscheidung über die Astra- Nachfolge bereits im Frühjahr 2007 erfolgen. Ab März werden die Verhandlungen unter Beteiligung der Betriebsratsvorsitzenden aus Bochum, Ellesmere Port, Antwerpen, Gliwice und Trollhättan starten.
Europa-Chef Forster: Schließung eines Astra-Werkes nicht vom Tisch!
Damit beginnen ohne Zweifel die schwierigsten Gespräche in der Geschichte von GMEuropa und des Bochumer Opel-Werkes. Alle an den Verhandlungen beteiligten Werke brauchen den neuen Astra zum Überleben. In diesen fünf Werken können 1,1 Millionen Autos gebaut werden. Da General Motors für Europa eine Produktion von 700.000 – 750.000 neuen Astras plant, bedeutet das eine akute Gefahr für ein bis zwei Standorte. Verschärfend kommt hinzu, dass General Motors in weiteren Werken den neuen Astra bauen will und durch neue Werke in Osteuropa zusätzliche Überkapazitäten geschaffen werden. In Pressemeldungen hat Carl-Peter Forster die Befürchtungen der Opel-Betriebsräte bestätigt, dass die Schließung eines Astra- Werkes möglich sei.« Im Wortlaut.

Die Antifa-Gruppe azzoncao schreibt: »Für Samstag, den 17. März ist eine Antifaschistische Demonstration in Bochum angemeldet worden. Unter dem Motto “Schöner Leben ohne Naziläden” soll auf die Existenz und das Wirken des Ladens “Goaliat” aufmerksam gemacht werden.«

In der Einladung zu einer Informationsveranstaltung am kommenden Freitag schreibt der Bahnhof Langendreer: “Wieder einmal kam es in Nigeria zu einer Öl-Explosion, diesmal in der Hauptstadt Lagos, wo Berichten zufolge mindestes 850 Menschen an Weihnachten ums Leben gekommen sind. Ähnliche Unglücke haben in den letzten zehn Jahren wahrscheinlich mehr als 3000 Todesopfer gefordert. In unseren Medien erfahren wir dann regelmäßig, dass in Afrikas größtem ölproduzierenden Land Korruption, Missmanagement und mangelnde Raffineriekapazitäten zu „Engpässen“ für die Bevölkerung führen. Dieser Mangel würde von Dieben und Plünderern ausgenutzt, die Pipelines anzapfen, um das Öl auf dem Schwarzmarkt zu verkaufen und sich keinen Deut um das Leben der BewohnerInnen und die Sicherheit in den armen Stadtvierteln scheren würden.
Umgekehrt wird ein Schuh daraus: Nigerias Öl-Reichtum ist fest in ausländischen Händen: nur fünf % verbleiben im Land, den Rest teilen sich wenige Multis auf. Das Land wird ausgesaugt, um die Folgen kümmern sich die Konzerne wenig. In der UN-Erhebung über menschliche Entwicklung, in die nicht nur das Bruttoinlandsprodukt, sondern auch die Ebenen Ernährung, Bildung, Gesundheitsfürsorge und Hygiene einfließen, taucht das superreiche Land unter den 20 am wenigsten entwickelten auf (2004). (weiterlesen)

Das Sozialforum Bochum lädt am kommenden Dienstag (13.2.) ab 19 Uhr zur monatlichen redBar – Social Clubbing ins Sozialen Zentrum Bochum ein. Thema ist diesmal der G8-Gipfel im Juni in Heiligendamm. Zu Beginn werden verschiedene Video-Clips zum G8-Gipfel gezeigt (u.a. zum letztjährigen Camp). Im Anschluss daran möchte das Sozialforum mit allen Interessierten darüber diskutieren, was von den Gipfelprotesten hinsichtlich einer Stärkung der globalisierungskritischen Bewegungen zu erwarten ist.

Der diesjährige Ostermarsch der Friedensbewegung wird in gewohnter Form stattfinden. Er beginnt Ostersamstag in Duisburg. Am Sonntag findet eine Fahrrad-Etappe von Essen über Gelsenkirchen, Wattenscheid und Herne zum Bahnhof Langendreer statt. Hier wird Reiner Braun ein Referat zur atomaren Abrüstung halten. Klaus der Geiger soll den Vortrag unterstreichen. Am Ostermontag geht es beginnend mit einem Friedensgottesdienst von Bochum Werne zur letzten Etappe nach Dortmund. Der Aufruf zum Ostermarsch wird vom Bochumer Friedensplenum unterstützt. Näheres ist auf der Webseite des Ostermarsches zu finden.

Am Donnerstagnachmittag hat die Initiative, die sich dafür einsetzt, dass der Nazi-Laden in der Oskar Hoffmann Straße möglichst bald verschwindet, Plakate in die Kneipen und Geschäfte im Ehrenfeld gebracht: “David statt Goaliat – Kein Naziladen in Ehrenfeld und auch nicht anderswo!” Hierbei wurde die Initiative von VertreterInnen aus Politik, Gewerkschaften, Einzelhandel und Kultur unterstützt. Elmar Goerden hängte Plakate im Schauspielhaus auf und beteiligte sich an der Aktion. Die Bereitschaft in den einzelnen Läden, bei der Kampagne mit zu machen, war ausgesprochen hoch. Hiervon konnte sich auch eine Gruppe von Nazis um den NPD-Funktionär Markus Schumacher überzeugen. Sie zog wieder ab, als sie sah, dass sie keine Chance hatte, die Plakat-Aktion zu stören. Der Laden-Besitzer Kellerhoff leugnet häufig, dass er mit den Nazis zusammenarbeitet.
Die Berichterstattung in den Ruhr-Nachrichten und im Stadtspiegel.

Für Dienstag , 13. 2. um 11:11 Uhr im AusländerInnenzentrum im Studierendenhaus der Ruhr-Uni ist zur konstituierenden Sitzung des 40. Studierendenparlament (SP) eingeladen. Einziger wichtiger Tagesordnungspunkt ist die Wahl der Sprecherin oder des Sprechers des SP. Hier wird sich zeigen, ob die Rubrosen/Jusos erneut eine Zusammenarbeit mit dem RCDS anstreben. Ein neuer AStA kann frühesten auf der darauf folgenden Sitzung des SP gewählt werden. Bei der Wahl zum SP waren die Jusos/Rubrosen mit 10 Sitzen stärkste Fraktion geworden. Auf dem rechten Flügel sind der RCDS mit 5 und die Liberalen mit 3 Sitzen stark genug, um mit den Jusos eine Mehrheit im SP zu stellen. Die Linke Liste (7), die alternative Liste (5), die Grünen (3) und die Liste Schöner Wohnen (1) kommen zusammen auf 16 Sitze. Eine aus dem Fachschaftsrat Geschichte entstandene Liste verfügt über 1 Sitz und hat kein eindeutiges Profil.