Die vorbereitenden Räumungsarbeiten für den Abriss der letzten Häuser des Heusner-Viertels haben begonnen. Das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung hat für die Fragehalbestunde in der morgigen Sitzung des Rates einen umfangreichen Fragenkatalog zu dem Thema eingebracht. Das Netzwerk verweist auf die Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der Linksfraktion zu städtischen Immobilien und Leerständen, in der die Häuser, die abgerissenen werden sollen, verschwiegen werden.
Autor Bahattin Gemici liest Kurzgeschichten und Unveröffentlichtes
Am Donnerstag, 8. Februar, findet im Lore-Agnes-Raum des Bildungs- und Verwaltungszentrums, Gustav-Heinemann-Platz 2 bis 6, von 18.30 bis 20 Uhr eine Lesung des Autors Bahattin Gemici statt, in der er seine Geschichten vom Ankommen und Leben in Deutschland vorstellt.
Gemici beschreibt in seinem Buch „Der unbekannte Nachbar“ nach Deutschland ausgewanderte türkische Migrantinnen und Migranten: in ihren Beziehungen mit Nachbarinnen und Nachbarn, den Erschwernissen, die Sprache zu erlernen, in ihren Unsicherheiten, die das Leben in zwei Ländern und Kulturen mit sich bringt, in ihren Erfahrungen mit Diskriminierung, ihren Hoffnungen und ihrem Lieben.
Für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung erklärt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt zur Vorlage „Eckpunkte für Bürgerbeteiligung der Stadt Bochum“ für die Ratssitzung am 01.02.2024: »Das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung ist seit Anfang 2019 mit Verwaltung und Politik im Gespräch, wie ein verbindliches Konzept für Bürgerbeteiligung in Bochum aussehen kann. Dafür hat es sich auch immer wieder aktiv in Beteiligungsprozesse eingebracht. Auf Wahlprüfstein-Fragen des Netzwerks vor der Kommunalwahl 2020 haben die angefragten, auch heute noch im Rat vertretenen Parteien fast einhellig zugesagt, sich nach ihrer Wahl für eine Erarbeitung von „Leitlinien für Bürgerbeteiligung“ unter Mitwirkung externer Moderation einzusetzen und diese dann verbindlich in die Bochumer Hauptsatzung aufzunehmen. Die damaligen Stellungnahmen der Parteien.
„Ruhr International – Das Fest der Kulturen“ steht am 25. und 26. Mai an und in der Jahrhunderthalle Bochumunter dem Motto Dialog- und Begegnungsräume schaffen. In einer ersten Ankündigung heißt es: »Das Festival steht seit Anbeginn gegen Rassismus, Krieg, Diskriminierung und Gewalt und für eine Kultur und Gesellschaft der Vielfalt! Dies wird sich in diesem Jahr in einem abwechslungsreichen wie partizipativen Kultur-Programm mit Wortkunst, Artistik und Tanz sowie Vorträgen und Diskussionsveranstaltungen zu gesellschafts- und kulturpolitischen Themen widerspiegeln, an denen zahlreiche Initiativen, Künstler:innen, Gruppen und Ensembles beteiligt sein werden.
Die Ferienbörse des Kinder- und Jugendrings Bochum ist für die Schulferien 2024 aktualisiert worden. In einer Mitteilung erläutert der Jugendring das Projekt: »Unter der Internetadresse www.jugendring-bochum-ferien.de können Kinder, Jugendliche und Eltern aus zahlreichen Reiseangeboten Freizeiten für alle Altersgruppen zwischen 6 und 26 Jahren auswählen. Die Ferienangebote sind vielfältig und international. Reiseziele gibt es in sieben europäischen Ländern.
Am Samstag, den 3.Februar bauen die Omas gegen Rechts von 5 vor 12 bis 13:30 Uhr wieder einen Infostand auf, an dem sie mit Passant:innen ins Gespräch kommen wollen. Sie kündigen an, dass sie „an der Kreuzung Kortumstraße / Bongard-Boulevard sie erneut mithilfe der Flyer der #AfDnee -Kampagne und neuer Plakate die Widersprüche der AfD-Positionen aufdecken und auf die Tatsache aufmerksam machen wollen, dass die Hauptleidtragenden der AfD-Politik ihre eigenen Wähler*innen wären (vgl. DIW-Studie vom August 2023).“
Der Arbeitskreis Umweltschutz Bochum (AkU) schneidet wieder Kopfweiden und schreibt: »Diesmal im Ruhrtal in der Nähe der Kosterbrücke. Hierfür werden noch Personen gesucht, welche das Schnittgut zu Totholzhaufen zusammentragen. Personen mit Motorsägenschein sind zum Scheiden der Bäume ebenfalls herzlich willkommen. Der erste Termin ist am Sa., 10.02.24 ab 10:30 Uhr. Um eine Anmeldung unter info@aku-bochum.de oder 0234/66444 wird gebeten.
Die Verwaltung stellt auf der kommenden Ratssitzung einen Beschlussvorschlag zur Abstimmung, der Eckpunkte für die Bürgerbeteiligung in Bochum regeln soll. Die Linke im Rat der Stadt Bochum kritisiert, dass im Vorfeld keine Bürgerbeteiligung erfolgt ist und fordert die anderen Fraktionen auf, den Vorschlag der Verwaltung nicht einfach so durchzuwinken.
Das Bündnis gegen Rechts lädt am Sonntag, den 11. Februar von 11 bis 16 Uhr in der KoFabrik zu einem Workshop „Argumentationstraining gegen Rechts“ ein: »Mit dem Aufstieg der AfD hat die Verbreitung und Verfestigung von menschenverachtenden Äußerungen und die Abwertung vermeintlich nicht „zu uns“ gehörender Gruppen deutlich zugenommen. Die Pläne von AfD und Neuer Rechter zur „Remigration“ von Millionen Menschen zeigen, welche Barbarei und welche gesellschaftlichen Verhältnisse drohen. Und wenn selbst im Deutschen Bundestag öffentlich rassistische Äußerungen fallen, nehmen auch bei der Arbeit, in der Familie, im Sportverein und sonstigen Bereichen des Alltags menschenverachtende Äußerungen zu.
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) in Nordrhein-Westfalen hat die Beschäftigten im kommunalen Nahverkehr zu einem ganztägigen Streik am Freitag, dem 2. Februar 2024 aufgerufen. Auch die BOGESTRA wird bestreikt und wird wahrscheinlich, den Verkehr einstellen. Ver.di NRW schreibt zum Streik: »Hintergrund sind die laufenden Tarifverhandlungen für die rund 30.000 Beschäftigten im kommunalen ÖPNV. Der dramatische Mangel an Arbeitskräften im ÖPNV führt überall zu Fahrausfällen und einem riesigen Berg an Überstunden für die Beschäftigten. So geht es nicht weiter. Die Arbeitgeber fahren auf Verschleiß, das ist kein sinnvolles Vorgehen.
In „Rückkehr der Königstöchter“ eröffnen kainkollektiv & die cosmicsisters am Freitag den 2.2. im Bahnhof Langendreer um 20 Uhr „einen Klangraum in Form eines begehbaren Hörspiels, das die Geschichten und Gesänge jener vergessenen/ausgelöschten „Königstöchter“ zu Gehör bringen will, die unsere weiße, männlich geprägte Zivilisationsgeschichte seit der Zeit der Antike stets aufs Neue zum Verschwinden gebracht hat.?“
Am Mittwoch, den 31. 1. lädt das endstation.kino um 18 Uhr zu einem dokumentarischen Kurzfilmabend ein: »Ein Dokumentarfilm ist im Grunde eine hübsche Reportage? Diese dokumentarischen Kurzfilme von jungen Regisseurinnen zeigen, dass das weit von der Wahrheit entfernt ist. Fragmentarisch, autobiografisch, doku-fiktional und experimentell – Dokumentarfilme außerhalb der Norm, die emotional und persönlich von gesellschaftlichen Themen erzählen. Mit allen Facetten und über alle Grenzen hinweg, die das Genre zu bieten hat.
Am Samstag, dem 27.1.2024, fand wieder das jährliche Gedenken an die Befreiung des Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau statt. Aus Bochum sind mittlerweile ca. 800 Menschen bekannt, die in den vielen Konzentrationslagern oder auf den Transporten dahin getötet wurden.
Für den heutigen 19. Neujahrsempfang im Bahnhof Langendreer war die Leiterin des Fritz Bauer Forums Dr. Irmtrud Wojak (Foto) gebeten worden, einen Gedanken von Fritz Bauer über die Bedeutung „des kleinen Widerstandes im Alltag“ vor dem Hintergrund der aktuellen politischen Entwicklung zur erläutern. Die Rede im Wortlaut: »Die Einladung des Friedensplenums Bochum, heute hier zu sprechen und dabei einen Satz des Juristen und Auschwitz-Anklägers Dr. Fritz Bauer aufzugreifen, freut mich sehr. Sie zeigt, dass das Fritz Bauer Forum in der sozialen Bewegung, im weiten demokratischen politischen Spektrum von Bochum, angekommen ist.
Um die andauernden Proteste von Landwirt:innen in ganz Deutschland zu unterstützen, ruft Fridays For Future Ruhr am 01.02 um 18:00 Uhr zu einer Demonstration am Hauptbahnhof von Recklinghausen (Europaplatz) auf: »Die medialen und gesellschaftlichen Diskussionen der letzten Wochen, haben die Proteste von Landwirt:innen vor allem auf die teilweise bereits zurückgenommenen Reformen der Agrardieselsubventionen und Kfz-Steuern für Landwirt:innen reduziert, was einer Unterwanderung der Proteste von Rechtsaußen ermöglicht hat. Gegen diese möchte der Zusammenschluss der Fridays For Future Ortsgruppen von Bochum, Dortmund, Essen und Recklinghausen bei seiner Demonstration eintreten.
Das Netzwerk Radwende erklärt: »Die 2020 im Rat beschlossene Mobilitätswende hin zum Umweltverbund (zu Fuss, Radfahren, ÖPNV) in Bochum kommt nicht voran. Der ÖPNV hat unter Corona gelitten, die Zahlen Radfahrender steigen nur langsam. Ein Grund ist die Unsicherheit im Verkehr, die vielen Bochumerinnen und Bochumer vom Umstieg abhält. Dies ist durch viele mangelhafte Stellen und nicht getrennte Führung der unterschiedlichen Verkehrsformen verursacht. Die in der Straßenverkehrsordnung als zentrales Ziel ausgegebene Vision Zero (möglichst keine Schwerverletzten und Getötete) spielt in Bochum bei Verkehrsmaßnahmen immer noch eine untergeordnete Rolle. Dies muss sich ändern, dafür lädt Radwende alle Interessierten zur Planung einer Kampagne für mehr Verkehrssicherheit ein.
Seit gestern ist im Bochumer Westpark ein „über 60 Meter langes Mural mit einem unmissverständlichen Statement gegen die AfD“ zu sehen. Die Antifaschistische Linke Bochum schreibt: » In Anlehnung an den Titel der Demonstration vom 19.01.2024, als über 15.000 Bochumer*innen gegen die AfD, ihre Verbündeten und ihre rassistischen Deportationspläne auf die Straße gingen, prangt nun ein großes „Nieder mit der AfD“ auf der Wand im Bochumer Westpark.
Die Seebrücke Bochum ruft für kommenden Samstag zu einer Mahnwache in der Bochumer Innenstadt auf. Neben Informationen und Austausch zur Flüchtlingspolitik in Deutschland und der Situation an den Außengrenzen der EU besteht bei der Mahnwache auch die Möglichkeiten, gut erhaltene Winterkleidung für unbegleitete minderjährige Geflüchte in Bochum zu sammeln.
Die Partnerschaft für Demokratie – Hattingen lädt zur Comic-Präsentation „Das Schimmern der See“ ein, die die Abschottung Europas und die Seenotrettung von Geflüchteten auf dem Mittelmeer thematisiert: »Das „Hattinger Forum für Demokratie“ startet am 4. Februar mit einer Comic – Veranstaltung. Adrian Pourviseh wird seine Graphic Novel „Das Schimmern der See“ präsentieren.Adrian Pourviseh, engagierte sich als Student in der Flüchtlingshilfe bevor er ab 2019 als Dolmetscher und Fotograf auf die Sea-Watch 3 ging und als Freiwilliger auf der Insel Lesbos half.
Die Jugendfreizeithäuser in Bochum sind mit einem Zertifikat zum Kinderschutz ausgezeichnet worden. Alle Mitarbeitenden haben einen Ehrenkodex unterschrieben und ein erweitertes Führungszeugnis vorgelegt. Für alle Einrichtungen wurde ein umfassendes Schutzkonzept erarbeitet. Zum Schutzkonzept gehört die Durchführung von regelmäßigen Fortbildungen für die Mitarbeitenden, die Verpflichtung zur Einhaltung einer besonderen Achtsamkeit gegenüber Kindern und Jugendlichen, der kollegiale Austausch zu Fragen des Kinderschutzes, eine umfassende Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Einrichtung, ein Notfallplan, Beschwerdemöglichkeiten und die Benennung von besonderen Ansprechpersonen für Kinder, Jugendliche und Eltern.
Das Soziale Zentrum lädt im Februar wieder zum Veganen Picknick ein: »Nach fast einem Jahr Pause gab es diesen Monat den Relaunch, und weil es so toll war, geht es am 04.02.24 weiter: Wir schlemmen nach dem DIY (Do It Yourself) – Prinzip: Bringt mit, worauf Ihr Lust habt, für euch und für alle anderen! So entsteht ein großes Buffet. Egal ob süß oder herzhaft, warm oder kalt – alles ist erlaubt, Hauptsache es ist vegan. Wir freuen uns auf einen tollen Nachmittag mit euch. Ihr seid herzlich eingeladen!!!
Zwischen 2019 und 2022 hat es in Bochum einen zunächst hoffnungsvoll erscheinenden Diskussionsprozess zwischen Stadtverwaltung und diversen Gruppen um die Einführung einer erweiterten Bürgerbeteiligung gegeben. Sogar zwei sogenannte „Akteursforen“ wurden durchgeführt und die partnerschaftliche Erarbeitung von Leitlinien schien zum greifen nahe. Dann hat sich die Stadtverwaltung jäh aus dem Prozess zurückgezogen, um zunächst intern zu beraten, was sie sich zum Thema Bürgerbeteiligung vorstellen kann und was nicht. Danach sollte der Dialog fortgesetzt werden.
Doch nun gibt es plötzlich eine Verwaltungsvorlage, die ohne jeden weiteren Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern bereits am 1. 2. Vom Rat der Stadt verabschiedet werden soll. Darin gibt es statt verbindlichen „Leitlinien“ nur unverbindliche „Eckpunkte“. Diese stellen es völlig in das Belieben der Verwaltung, bei welcher Maßnahme sie welche Art von Bürgerbeteiligung durchführt, von bloßer Information bis zu Mitentscheidung z. B. in einer Jury. Würde dies so beschlossen, wäre Bochum die erste Stadt in NRW, die eine Bürgerbeteiligung einführt, ohne das Wie mit den Bürgern gemeinsam zu entwickeln.
11 Gruppen und Organisationen haben einen Brief an die Ratsmitglieder geschrieben, um dies in letzter Minute zu verhindern. Wir dokumentieren den Inhalt.
Am letzten Samstag den 20. 1. 2024 hat der Solikreis Kohlenstraße eine satirische Preisverleihung vor dem technischen Rathaus durchgeführt. Aufgrund der abwegigen Pläne der Stadt Bochum hat diese nicht nur den Preis für den größten Wohnraumvernichter, sondern auch bereits im Januar den Hauptpreis für die schlechteste Vermieterin 2024 gewonnen!
Gegen eine Veranstaltung der AfD im Wittener Saalbau formierte sich ein großer Protest! Ennepe stellt sich quer hatte dazu aufgerufen, es schlossen sich viele Initiativen, Gruppen, Parteien und Privatpersonen an. Mit den 4000 Menschen, die dann lautstark und bunt vor der Halle ihren Protest darstellten, hatte aber sicher niemand gerechnet. Mit Fahnen, Plakaten, Reden und Musik auf der Bühne drückten sie ihren Unmut gegen die Politik dieser Partei aus.
Personen aus verschiedenen sozialen Bewegungen haben sich unter „Eine Linke für alle!“ (einelinkefueralle.de) zusammengeschlossen und sehen in einer versuchter Erneuerung der Partei ,,Die Linke“ ein neues Möglichkeitsfenster. »Rechtsruck, Klimakrise, lange Schlangen bei der Tafel – die Notwendigkeit einer starken gesellschaftlichen Linken könnte nicht größer sein, bei den vielfachen Krisen, die der Kapitalismus grade hervorbringt. Doch die Bewegungslandschaft wirkt spätestens nach der Pandemie aus der Puste und strategisch planlos. Der Umgang mit der Pandemie hat Gruppen geschwächt und einen Austausch untereinander erschwert. Wir wollen mit euch anfangen, linke Perspektiven für die aktuelle Situation zu diskutieren. Und zu diskutieren gibt es viel:
Im Rahmen des Black History Month bietet Amnesty International zusammen mit dem Fritz Bauer Forum am 1. 2. um 18 Uhr einen Workshop mit Julia Machtenberg zur Ausdruckskraft von Briefen im Namen der Menschenrechte an. Im ersten Teil des Workshops werden Teilnehmende Martin Luther King, Jr.‘s „Letter from Birmingham Jail“ lesen und auf diesem Text basierend diskutieren, welche Rolle die Menschenrechte in der US-amerikanischen Bürgerrechtsbewegung gespielt haben.
Das Kommunale Integrationszentrum, das Stadtarchiv Bochum, das Bochumer Bündnis gegen Rechts und der Kinder- und Jugendring laden am Donnerstag, 01. Februar 2024 um 19.00 Uhr im Stadtarchiv,Wittener Straße 47 zu einer Veranstaltung mit dem Publizisten Jürgen Langowski ein, der sich intensiv mit der Szene der Holocaustleugner befasst hat:
